Monat: November 2011

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Harburg achtet sich – SGGP bereitet Ausstellung im Phönixcenter vor

Im Mai 2011 wird das Stadtteilgespräch Gewaltprävention (SGGP) im Harburger Phönixcenter seine Arbeit vorstellen, die dann bereits seit sechs Jahren bestehen wird. Das Motto der Ausstellung: Harburg achtet sich.

Eine solche Ausstellung bedarf rechtzeitiger Vorbereitung und gründlicher Organisation Diese auf den Weg zu bringen war daher der wichtigste Tagespunkt auf dem Treffen des SGGP am Dienstag, dem 8. November 2011, an dem auch Sören Schumacher teilnahm, der zu den Gründern der Gruppe gehört und seitdem aktiv dabei ist. Die Teilnehmer des Arbeitskreises tauschten erste Ideen und Vorstellungen für die Präsentation aus und besprachen organisatorische Fragen.

Zum SGGP gehören alle, die sich im Harburger Süden mit Kindern und Jugendlichen beschäftigen, unter anderem auch die Polizei und die Freiwillige Feuerwehr. Auf den Treffen, die drei- bis viermal im Jahr stattfinden, werden verschiedenste Projekte gegen Gewalt konzipiert und auf die Schiene gesetzt. So finden beispielsweise an Harburger Schulen in den südlichen Stadtteilen gleichzeitig Projektwochen zur Gewaltprävention statt, über deren Verlauf sich die Schulen miteinander austauschen. Außerdem hat das Stadtteilgespräch dafür gesorgt, dass die vom Deutschen Kinderschutzbund konzipierten Elternkurse „Starke Eltern – starke Kinder“ dezentral an Grundschulen in Harburg angeboten werden. Leitziele der Elternkurse sind die Stärkung der Erziehungskompetenz der Eltern. Sie werden in Harburg vom IKM (Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation) durchgeführt.

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Rathausbesuch – andächtige Stille im Waisenzimmer

Seit er Bürgerschaftsabgeordneter ist, gibt Sören Schumacher regelmäßig Gruppen, die sich in seinem Büro angemeldet haben, die Möglichkeit, das Hamburger Rathaus zu besichtigen. Anfangs nahm er dafür die Dienste des Besucherservices in Anspruch. Mittlerweile aber weiß er selbst so viel über das Rathaus, dessen Geschichte und Räume, dass er seine Gruppen selbst führt.

Am Mittwoch, dem 9. Oktober 2011, war mal wieder eine Gruppe sehr junger Besucher zu Gast: Eine 4. Klasse aus Hittfeld hatte sich angesagt. Die Zehn- bis Elfjährigen waren nicht nur sehr beeindruckt von den prachtvollen Räumen. Darüber hinaus hatten sie jede Menge Fragen zur Politik und wollten alles über die Arbeit von Politikern wissen. Ganz still aber wurden sie, als Sören Schumacher ihnen im Waisenzimmer des Rathauses erklärte, wie die wunderschönen Kerbschnitzereien an Türen, Wänden und Täfelungen des Zimmers entstanden sind. Sie wurden Ende des 19. Jahrhunderts in fünfjähriger Arbeit von 80 Waisenkindern des Hamburger Waisenhauses angefertigt. Die 8 bis 14 Jahre alten alten Kinder erhielten durch diese Arbeit eine angesehene Ausbildung. Die handwerklich Geschicktesten durften sogar ihren Namen in die Türen einritzen. „Die Geschichte dieses Zimmers“, so Sören Schumacher, „ist schon etwas sehr Besonderes und sie beeindruckt gerade Kinder immer sehr.“

Wer Interesse an einer Rathausführung mit Sören Schumacher hat, der sollte sich ganz einfach in dessen Abgeordnetenbüro melden!

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Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg: Vielfalt erhalten – Markenkern stärken!

Die SPD-Fraktion hat am Mittwoch, d. 9. November 2011 ihre Initiative zur Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg (SHMH) in die Bürgerschaft eingebracht. „Mit unserem Antrag liegt nun ein zukunftsweisendes Konzept für eine innovative Museumspolitik vor, mit dem die kulturelle und gesamtgesellschaftliche Position und Präsenz der Stiftung Historische Museen Hamburg – und aller Hamburger Museen – gestärkt wird“, so Gabi Dobusch, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion. „Wir schaffen damit die Voraussetzungen dafür, dass trotz schwieriger Haushaltslage die Hamburger Museen ihrer Rolle als zentrale kulturelle Bildungs-, Vermittlungs- und Forschungseinrichtung künftig in höherem Maße als bisher gerecht werden können.“

Der Antrag der SPD-Fraktion sieht vor, die Stiftung zukünftig auf die drei Kernhäuser Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum und Museum der Arbeit zu konzentrieren. Das Harburger Helms-Museum soll wieder in den Status der Selbständigkeit vor der Gründung der SHMH zurückgeführt werden, ebenso soll zusammen mit dem Bezirk Bergedorf ein Konzept zur Herauslösung des Museums für Bergedorf und die Vierlande erarbeitet werden. Mit Blick auf die Kritik der CDU erklärte Dobusch: „Es ist schon interessant, wie sich gerade die CDU hierbei von ihren eigenen Bezirksbeschlüssen verabschiedet.“

Dobusch weiter: „In der Vergangenheit hat sich die Stiftung immer wieder in Kompetenz- und Steuerungsfragen verheddert – und nicht zuletzt auch immer neue Schuldenberge aufgetürmt. Mit der von uns vorgeschlagenen Neustrukturierung hat die dann verschlankte und auf ihre Kernthemen konzentrierte SHMH eine gute Chance, wirtschaftlich und konzeptionell erfolgreich zu arbeiten. Wir wollen nicht zuletzt mehr Teilhabe am Museumsgeschehen ermöglichen und unseren Museen – anders als noch Schwarz-Grün eine ausdrückliche Bestandsgarantie geben – auch dafür liefern wir mit unserem Konzept die notwendigen Weichenstellungen.“

Ebenso biete der Reformvorschlag der SPD-Fraktion eine solide Arbeitsgrundlage, um gerade auch die Weiterentwicklung übergreifender Aufgabenfelder wie dem Inventarisierungsprojekt voranzutreiben, so Dobusch weiter. „Wir wollen soviel Eigenständigkeit wie möglich und so wenig zentrale Steuerung wie nötig. Außerdem schaffen wir die Voraussetzungen für eine stärkere Öffnung der Häuser gegenüber den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die diese an ‚ihr‘ Museum herantragen.“

Um die Museen besser als bisher in die Lage zu versetzen, ihre Dauerausstellungen aktuell zu halten, langfristig zu planen, aber auch kurzfristig auf aktuelle Bedarfe vor Ort reagieren zu können, soll auf Initiative der SPD-Fraktion die Hälfte des Sonderausstellungsfonds in Höhe von 1 Mio. Euro zukünftig direkt an die Museen gehen. Um die verbleibenden Mittel des Fonds, die von einer renommierten Jury vergeben werden, können sich die Museen wie bisher bewerben.

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Königsball des Eißendorfer Schützenvereins

Nach der anstrengenden Haushaltsklausur der SPD-Bürgerschaftsfraktion standen für Sören Schumacher und seine Fraktionskollegin Dr. Melanie Leonhard am Sonnabend, dem 5. November 2011, ein entspannender Termin im Kalender: Auf Einladung des Eißendorfer Schützenvereins nahmen sie an dessen Königsball im Schützenhof Marmstorf teil.

Zwar fanden auch hier einige lokalpolitische Gespräche statt, aber im Zentrum stand ganz eindeutig, gemeinsam einen unterhaltsamen Abend zu machen. Dieses Ziel wurde erreicht und dafür gilt der Dank nicht zuletzt dem Königspaar Holger und Andrea Ackermann!

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Haushaltsklausur der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Sanieren statt neu bauen

Am ersten Novemberwochenende stand die Haushaltsklausur der SPD- Bürgerschaftsfraktion auf dem Terminkalender von Sören Schumacher. Im Beisein des ersten Bürgermeisters sowie der sowie der Senatorinnen und Senatoren beschlossen die 62 Abgeordneten, am Konsolidierungskurs Richtung Schuldenbremse 2020 festzuhalten und eine Initiative zur Sanierung der maroden städtischen Infrastruktur auf den Weg zu bringen. Der Senat soll beauftragt werden, ein „Sanierungsprogramm Hamburg 2020“ aufzulegen und die eigenen Investitionsplanungen auf die Sanierung von Straßen, Wegen, öffentlichen Gebäuden, Grünanlagen, Spielplätzen auszurichten. Die erste Auflage des Sanierungsprogramms mit konkreten Maßnahmen soll der Senat im Sommer 2012 vorlegen. Die SPD-Fraktion beschloss zudem, einen eigenen „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ in Höhe von 40 Mio. Euro für 2011/12 aufzulegen, der im nächsten Doppelhaushalt auf insgesamt 50 Mio. Euro aufgestockt wird und dazu verwendet werden soll, gezielte Instandhaltungsprojekte in der Stadt zu bezuschussen. Erste konkrete Maßnahmen aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ sollen der Bürgerschaft schon im Dezember vorgelegt werden. Ein weiteres ganz konkretes Vorhaben: Die Studierendenwohnungen insbesondere des Studierendenwerks sollen Schritt für Schritt auf Vordermann gebracht werden – auch energetisch. Hierzu soll die Stadtentwicklungsbehörde aus ihren Fördermitteln 2 Millionen Euro bereitstellen. Keinen Zweifel gab es daran, dass die SPD-Fraktion an dem auf die Schuldenbremse 2020 ausgerichteten Konsolidierungskurs festhält. Daran ändert auch und gerade die zu erwartenden steuerlichen Mehreinnahmen der Stadt nichts. Die Mehreinnahmen, darin waren sich die Sozialdemokraten einig, dürfen nicht dazu verleiten, von diesem notwendigen Kurs abzukommen. Jeder Cent müsse in Konsolidierung und Sanierung fließen, um weniger neue Schulden aufnehmen zu müssen. Mit drei konkreten Haushaltsinitiativen sollen die Konsolidierungsanstrengungen des Senats weiter forciert werden. So soll mit einer „Entflechtungsinitiative“ der Senat beauftragt werden, zwischen Fachbehörden und Bezirken weitere Doppelarbeit abzubauen. Auch an der politischen Vorgabe, die städtischen Büroflächen zu reduzieren hält die SPD-Fraktion fest. Mit einer „Transparenzinitiative“ soll zudem das Controlling der Landesbetriebe und Sondervermögen verbessert werden. Für alle Bürger besonders wichtig: Auch in Zeiten knappen Geldes wird die Bürgernähe der Bezirks nicht aufs Spiel gesetzt. Deshalb will die Fraktion alle 21 Kundenzentren in den Hamburger Bezirken erhalten. Insgesamt hat die Fraktion 29 Haushaltsanträge erarbeitet, die in den in den nächsten Tagen durch die Fachsprecherinnen und Fachsprecher vorgestellt. Werden. Die abschließenden Haushaltsberatungen der Bürgerschaft finden zwischen dem 22. und 24. November 2011 statt.

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Demokratie 21 – mehr direkte Demokratie wagen? 10. Harburger Gespräch der SPD Harburg

Wie tagesaktuell das Thema des 10. Harburger Gesprächs am 2. November 2011 sein würde, hatten die Veranstalter bei der Organisation des Abends sicherlich nicht geahnt.

Es ging um den Zustand unseres demokratischen Systems, die schwindende Zustimmung vieler Bürgerinnen und Bürger zur repräsentativen Demokratie und die damit im Zusammenhang stehenden zahlreicher werdenden Proteste gegen staatliche Vorhaben aller Art sowie die zunehmende Anzahl von Volks- und Bürgerentscheiden. Nur knapp 24 Stunden vor dieser Veranstaltung hatte der griechische Ministerpräsident Papandreou angekündigt, er werde die Zustimmung seines Landes zum Hilfspaket der Euro-Länder für Griechenland einem Volksentscheid unterwerfen. So war es kein Wunder, dass auch dieser unerwartete Schritt in die Diskussion der etwa hundert Gäste einfloss, das Stellwerk im Harburger Bahnhof gekommen waren.

Im Zentrum standen jedoch die grundsätzlichen Ãœberlegungen zu diesem immer brisanter werdenden Problem des politischen Systems. Garanten für eine anspruchsvolle Diskussion waren die beiden Referenten Gesine Schwan und Erhard Eppler. Eppler war Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und leitete fast zwanzig Jahre lang die SPD-Grundwertekommission; auch heute – mit knapp 85 Jahren – gilt er noch als ein Vordenker der Sozialdemokratie. Gesine Schwan ist Politikwissenschaftlerin; sie war 1999 bis 2008 Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde sie durch ihre Kandidaturen für das Amt der Bundespräsidentin in den Jahren 2004 und 2008 bekannt.

Für Erhard Eppler zeigt sich in der deutschen Gesellschaft in den letzten Jahren eine zunehmende Haltung des ‚Ihr da oben – wir hier unten‘, in der zum Ausdruck komme, dass sich das Volk – von dem nach unserem Demokratieverständnis ja alle Macht ausgehe – nicht mehr durch die Politiker vertreten sieht. Dies sei eine gefährliche Entwicklung, der man auch mit neuen Beteiligungsverfahren – wie etwa Volksbefragungen und Volksentscheide – entgegentreten müsse. Und wenn das Volk eine falsche Entscheidung trifft? Davor, so Epplers Entgegnung, sei auch auch eine Regierung nicht gewappnet. Deshalb könne diese Befürchtung kein Gegenargument sein.

Gesine Schwan stellte den Begriff des ‚Vertrauens‘ in das Zentrum ihres Diskussionsbeitrages. Ohne Vertrauen sei Demokratie nicht möglich. So vertraue jeder Wähler darauf, dass derjenige, dem er seine Stimme gebe, im Wesentlichen so politisch handle, wie er es vor der Wahl gesagt habe. Sollten Veränderungen erforderlich sein, so müssten diese den Wählern plausibel erklärt werden. Wenn aber Regierungshandeln alle paar Monate eine andere Richtung einschlägt und dabei ganz offensichtlich die Fahne nach dem Wind gehängt wird, gehe der Vertrauensvorschuss verloren, was eine für die Demokratie insgesamt bedrohliche Entwicklung sei.

„Ein Abend jenseits politischer Tageshektik, der gerade deshalb für alle lohnend war, die sich für den gegenwärtigen Zustand und die Weiterentwicklung unserer Demokratie interessieren“, so Sören Schumachers Fazit. „Ich finde, die SPD Harburg kann auf diese Veranstaltungsreihe wirklich stolz sein. Vielen Dank an Holger Lange, der es immer wieder schafft, diese anspruchsvollen Abende zu organisieren!“