Bürgermeister Olaf Scholz in Harburg

Am Dienstag, dem 24. Januar 2012, war Bürgermeister Olaf Scholz im Harburger Bürgerzentrum Feuervogel zu Gast war, um sich den Fragen der Harburgerinnen und Harburger zu stellen und ein erstes Resümee nach knapp einem Jahr Regierungsverantwortung in Hamburg zu ziehen. Über mangelndes Interesse südlich der Elbe konnte er sich nicht beschweren. Fast 400 Menschen waren gekommen – so viele, dass einige Besucher sich mit einem Stehplatz auf dem Gang zufrieden geben mussten.

Und sie wurden nicht enttäuscht. Bestens informiert und aufgelegt sprach der Bürgermeister die wichtigsten Themen an, die Hamburg derzeit bewegen und die ihm selbst wichtige Anliegen sind. Dazu gehörte unter anderem sein Vorhaben jedes Jahr mindestens 6.000 Wohnungen bauen zu lassen, um die weiter wachsende Nachfrage nach Wohnraum in Hamburg befriedigen zu können. „Die Bevölkerung, das belegen die Zahlen, wird rapide zunehmen und uns vor eine große Aufgabe stellen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, einen Platz in dieser wunderschönen Stadt einnehmen zu können“, so Olaf Scholz, der davon ausgeht, dass Hamburg im Jahr 2030 1,9 Millionen Einwohner haben wird. 6000 Wohnungen sei das Mindeste, was die Stadt hinkriegen müsse – 700 allein in Harburg – und erste Erfolge seien schon sichtbar. „Wir haben alleine im letzten Jahr 6.000 Baugenehmigungen bekommen, dass zeigt doch einen Trend.“
Große Zustimmung erhielt der Bürgermeister beim Thema Kinderbetreuung und Hochschulpolitik. „Im Gegensatz zu anderen Bundesländern“ so Scholz, „haben wir steigende Schülerzahlen. Wir werden dafür sorgen, dass jedes Kind ein von sozialen Hilfsleistungen unabhängiges Leben führen kann“.

Besonders wichtig sei es, den Jugendlichen nach der Schule eine Perspektive aufzuzeigen. „Ganz entscheidend ist doch der Übergang von der Schule zum Beruf. Ich möchte von jedem wissen, was er nach der Schulzeit macht. Wir müssen solange hinter den Leuten her sein, bis er oder sie einen Beruf hat.“
In der Fragenrunde ging es unter anderem um die Pläne für ein islamisches Kaufhaus in Harburg. Die Haltung des Bürgermeisters ist eindeutig: „Das Konzept der muslimischen Kaufhausbetreiber widerspricht dem Integrationsgedanken und Antidiskriminierungs-gesetzen“, so Olaf Scholz unter dem Beifall des Publikums.
„Dies war eine hoch informativer Veranstaltung“, so Sören Schumachers Fazit, „mit einem Bürgermeister, der nach meinem Eindruck die Bürgerinnen und Bürger davon überzeugt hat, dass sie im Februar letzten Jahres die richtige Wahl getroffen haben.“

Staatliche Handelsschule Harburg und Staatliches Wirtschaftsgymnasium – Tag der offenen Tür

Am Sonnabend, dem 21.1.2012, veranstaltete die Staatliche Handelsschule mit Wirtschaftsgymnasium Harburg (H10) ihren diesjährigen Tag der offenen Tür. Viele junge Menschen und ihre Eltern kamen, um sich die Schule anzusehen und sich über deren Unterrichtsangebot zu informieren.

Auf Einladung der Schulleitung war auch Sören Schumacher als Wahlkreisabgeordneter zu Gast auf der Veranstaltung. „Der Schulleiter, Herr Bruhn, hat sich freundlicherweise die Zeit genommen, mir die gesamte Schule zu zeigen,“ so Schumacher. Neben dem umfangreichen Ausbildungsangebot, das von kaufmännischen Grundlehrgängen über die Ausbildung zum Bürokaufmann und Industriekaufleute bis zur Höheren Handelsschule und zum Wirtschaftsgymnasium reicht, hat ihn besonders die herausragende Sachausstattung der Schule beeindruckt. „Hier wurden in den vergangenen vier Jahren erhebliche Mittel in die Lernumgebung sowie in die Raum- und Sachausstattung investiert – und das sehr durchdacht und effizient. Auch dies ist ein wesentlicher Faktor für die erfolgreiche Arbeit der Einrichtung,“ meint Sören Schumacher.

Besuch beim Eißendorfer Schützenverein

Auf Einladung des Eißendorfer Schützenvereins besuchte Sören Schumacher am Mittwoch, dem 18. Januar 2012 dessen Trainingsbetrieb. Der mehr als 130 Jahr alte Verein spielt eine zentrale Rolle im Leben Harburgs und seine große Jugendabteilung lässt vermuten, dass dies auch in den kommenden Jahren so bleiben wird. Im Gespräch mit dem Wahlkreisabgeordneten betonten die Vereinsvertreter die besonderen Anforderungen an Sportschützen und die positiven Auswirkungen, die dieser Sport beispielsweise auf die Konzentrationsfähigkeit und die Disziplin der Sportlerinnen und Sportler haben.

Wie viele andere Sportschützen in Hamburg sind auch die Eißendorfer derzeit durch Meldungen in der Presse beunruhigt, nach denen der Senat plane, eine Waffensteuer einzuführen. Dazu stellt Sören Schumacher klar: „Derartige Pläne gibt es für Hamburg nicht. Ich habe in dieser Sache persönlich bei Senator Neumann nachgehakt.“ Als Sportpolitiker setze er sich, so Schumacher, immer für die Belange des Sport ein. „Und dazu gehören auch die Sportschützen.“

Hamburgs Sport stellt sich neu auf

Senat beschließt Dekadenstrategie / Sofortprogramm für 2012

Der Senat hat heute den Fahrplan zur Umsetzung der Dekadenstrategie für den Hamburger Sport beschlossen. Am 29. September 2011 hatte die Zukunftskommission Sport die Dekadenstrategie „HAMBURGmachtSPORT“ an Sportsenator Michael Neumann übergegeben. Sie beschreibt die Vision der Entwicklung des Hamburger Sports in den nächsten zehn Jahren und formuliert konkrete Ziele und Maßnahmen.

Der Senat ist von den Aussagen der Dekadenstrategie überzeugt und will seine Sportpolitik künftig daran ausrichten. Den Sport betrachtet der Senat als ressortübergreifendes Querschnittsthema. Das Sportamt soll künftig die Umsetzung der Maßnahmen der Dekadenstrategie koordinieren und im Dialog mit den Akteuren des Sports weiter spezifizieren.

Für das laufende Jahr hat der Senat ein „Sofortprogramm 2012“ beschlossen. Es umfasst insgesamt 28 Vorhaben, darunter den Aufbau eines Koordinationsgremiums für alle Belange von Sport- und Bewegungsfragen sowie im Bereich der Sportstätten die Neuorganisation der Zuständigkeiten und die Fortsetzung der Sanierungsoffensive. Um den Sportbetrieb auf Außenanlagen sicherzustellen, werden entsprechende Lärmschutz-Regelungen angestrebt. Außerdem sollen Veranstaltungen im Breiten-, Vereins-, Behinderten- und Schulsport gestärkt, der Leistungssport systematisch gefördert und ein Ideenwettbewerb für innovative Sportveranstaltungen gestartet werden.

Hamburgs Sportsenator Michael Neumann: „Mit dem heutigen Senatsbeschluss haben wir den Startschuss für eine neue Sportpolitik in Hamburg gegeben. Wichtige Maßnahmen werden künftig gemeinsam von Politik, Verwaltung, Sport und Wirtschaft angepackt, um Hamburg als erfolgreiche Stadt des Sports weiter zu stärken. Ich lade insbesondere alle Fraktionen der Bürgerschaft ein, den Sport in Hamburg gemeinsam voranzubringen.“

Sören Schumacher in den Fraktionsvorstand gewählt

Führungsteam der SPD-Fraktion wieder komplett

Die SPD hat heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung den Abgeordneten und Fachsprecher Gesundheit, Martin Schäfer, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schäfer erhielt am Montagabend 37 Ja-Stimmen. Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion, kam auf 22 Ja-Stimmen. Stimmberechtigte: 60, eine Enthaltung. Damit komplettiert Schäfer zusammen mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ksenija Bekeris und Gabi Dobusch wieder das Führungsteam um SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und den Parlamentarischen Geschäftsführer Dirk Kienscherf.

Die Neubesetzung war nötig geworden, nachdem der bisherige stellvertretende Fraktionschef Thomas Völsch zum Bezirksamtsleiter in Harburg gewählt wurde und zum Ende des vergangenen Jahres sein Abgeordneten-Mandat der Hamburgischen Bürgerschaft niedergelegt hatte.

In den SPD-Fraktionsvorstand aufgerückt ist der Abgeordnete und Fachsprecher Eingaben Sören Schumacher. Neue Fachsprecherin Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion ist Andrea Rugbarth.

Dressel: „Wir sind in dieser Besetzung hervorragend aufgestellt, um die vor uns liegenden Aufgaben mit vollem Einsatz und Tatkraft anzupacken.“

Jutta Blankau – Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, besucht Harburg

Am 12. Januar 2012 war die Senatorin im Hamburger Süden. Begleitet wurde sie von den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Sören Schumacher und Frank Wiesner, dem FDP-Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Kurt Duwe, der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Birgit Stöver und dem Bezirksamtsleiter Thomas Völsch. Der Besuch begann am Veritatskai . Dort konnte sich die Senatorin vom 11. Stock des neuen Haspa-Gebäudes einen guten Überblick über den Binnenhafen und die dortigen Bauvorhaben verschaffen. Danach führte ein kurzer Fußweg sie am Kanal entlang zu TuTech.

Anschließend besuchte die Gruppe das „steg Stadtteilbüro“ in der Maretstraße im Phoenixviertel und machte anschließend einen Spaziergang durchs Quartier. Herr Starke von der steg informierte über das Sanierungsgebiet, das die steg seit 5 Jahren betreut. Im Beckerberg 13-15 konnten 2 frisch sanierte Wohnungen besichtigt werden.

Der Besuch endete im Feuervogel-Bürgerzentrum Phoenix. Dort wurden der Senatorin und den Abgeordneten die aktuellen Entwicklungen zur Schule Maretstraße, der VHS, der Elternschule und anderer Angebote, die seit Anfang 2010 das Feuervogel Bürgerzentrum bilden, erläutert. Insgesamt wurde die Zusammenarbeit als gut und erfolgreich beschrieben. Jutta Blankau begrüßte diesen Zusammenschluss unter einem Dach, der viele Möglichkeiten der Zusammenarbeit bietet.

Die Senatorin nahm viele Anregungen betr. der Verkehrssituation und Lärmbelästigung in Harburg mit, spürte aber auch die Aufbruchstimmung im Binnenhafen-Bereich und in Harburg insgesamt.