April 2020 – Sören Schumacher

24. April 202024. April 2020

Bürgerschaft setzt Sonderausschuss zu Corona ein

Sami Musa, Sören Schumacher, Matthias Czech und Claudia Loss.

Das Abstandsgebot gilt auch weiterhin für die Bürgerschaftssitzungen. Wie auch in den vorherigen Sitzungen traf sich nur ein Teil der Hamburgischen Bürgerschaftsabgeordneten persönlich im Festsaal, die anderen Abgeordneten verfolgten die Sitzung über einen Livestream. Von den Harburger Abgeordneten nahm dieses Mal Matthias Czech im Rathaus teil, Claudia Loss, Sami Musa und Sören Schumacher waren im Home Office.

Es wurde ein Corona-Sonderausschuss eingesetzt. Dieser Ausschuss tagt alle zwei Wochen und wird 20 Mitglieder stark sein. Dort werden alle parlamentarischen Vorgänge, Maßnahmen und Entwicklungen ausführlich und transparent beraten. Durch eine Livestream-Übertragung können die Hamburgerinnen und Hamburger die Sitzung verfolgen.

Nachdem in der letzten Sitzung die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt wurde, wurde nun in einer weiteren Entscheidung eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, um die Herausforderungen der Corona-Krise bewältigen zu können. So sollen auch die öffentlichen Unternehmen gestützt werden.

Das Geld steht der Finanzbehörde zentral zur Verfügung. Auf diese Weise kann schneller gehandelt werden, da nicht jede Maßnahme einzeln durch das Parlament bewilligt werden muss. Im Gegenzug wurde auch eine engmaschige Berichtspflicht des Senats an die Bürgerschaft beschlossen.

20. April 202020. April 2020

Neuer Wind im Abgeordnetenbüro

Auch in der neuen Legislaturperiode und in Corona-Zeiten ist das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher besetzt: Claudia Oldenburg ist seit Anfang April die neue Ansprechpartnerin vor Ort. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin kümmert sich um die tägliche Arbeit und übernimmt organisatorische und inhaltliche Zuarbeiten.

Claudia Oldenburg ist auch aktives Mitglied in der SPD. Sie ist Mitglied im Vorstand der SPD Eißendorf und Abgeordnete der Bezirksversammlung Harburg, wo sie auch Sprecherin der SPD-Fraktion für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ist.
Zusätzlich zur eigenen aktiven Politikerfahrung hat sie als studierte Politikwissenschaftlerin auch eine breite theoretische Ausbildung und bereits zuvor hat sie Erfahrung in Abgeordnetenbüros von Europaabgeordneten erworben.

17. April 2020

Neues Format im April – Instagram Live mit Claudia Loss

Da im Moment ja alles anders ist, kann auch gleich noch etwas Neues dazukommen:
Am Mittwoch, 15.04.2020, habe ich zusammen mit meiner Bürgerschaftskollegin Claudia Loss ein erstes Instagram Live veranstaltet, bei dem wir uns über die neue Arbeit in der Bürgerschaft ausgetauscht haben.

Claudia wurde erstmals im Februar über die SPD-Landesliste Abgeordnete und lernt direkt unter ganz neuen Voraussetzungen die Arbeit in der Bürgerschaft kennen.

Die erste Sitzung fand mit einer reduzierten Teilnehmerzahl statt, um auch unter den Abgeordneten einen genügend großen Abstand wahren zu können. Die zweite Sitzung fand im Festsaal statt, der auch seine Tücken hat, wie man im Instagram Live erfahren konnte.

Auch die Fraktionsarbeit steht unter schwierigen Vorzeichen, weil die zwischenmenschliche Komponente fehlt und man seine Kollegen aus der Fraktion nicht persönlich kennenlernen kann. Dennoch finden alle Sitzungen und Besprechungen statt, jedoch nur online.

Claudia ist Krankenschwester und berichtet, wie sich ihre Arbeit durch Covid-19 verändert hat und wie sie im Krankenhaus versuchen, die Patienten bestmöglich zu versorgen und zu betreuen. Wir haben uns auch über die Vorteile und verschiedenen Formate von Mundschutz ausgetauscht.

Zu Beginn jeder Legislatur können die Abgeordneten ihrer Fraktion mitteilen, in welchen Ausschüssen bzw. zu welchen Themen sie gern arbeiten möchten. Claudias politische Schwerpunkte sind Gesundheit und Soziales – auch schon zuvor in ihrer Zeit als Abgeordnete der Harburger Bezirksversammlung.

Ich kann mir vorstellen, dieses Format weiterhin zu nutzen und würde mich freuen, Euch beim nächsten Gespräch auf Instagram Live begrüßen zu können!

14. April 2020

Bürgerschaftsarbeit mit Abstand in Zeiten von Corona

Am 23. Februar 2020 fanden die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft statt, die bisher zweimal tagte. Doch der Corona-Virus wirkt sich auch erheblich auf die Arbeit der Bürgerschaftsabgeordneten und der Fraktionen aus, denn auch wir Abgeordnete halten Abstand. Und das bedeutet, dass sich auch für uns einiges ändern muss: Es gibt altbekannte und neue Inhalte, aber vor allem gibt es neue Mittel und Wege der Kommunikation und Zusammenarbeit, die ich hier kurz darstellen möchte.

Die Fraktionsarbeit und die Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis finden zur Zeit vor allem telefonisch und online statt. Die gesamte Fraktion findet regelmäßig online zusammen, um sich abzustimmen. Darüber hinaus finden mehrmals die Woche Telefonkonferenzen mit den Abgeordneten statt, in denen jeweils bestimmte Themen besprochen werden. So halten wir den Informationsfluss aufrecht und bleiben entscheidungsfähig. Gleichzeitig können wir so unsere neu gewählten Abgeordneten in die Fraktionsarbeit einführen.

Meine Arbeit als Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Harburg erledige ich im Moment möglichst am Telefon. Und natürlich bin ich weiterhin per E-Mail für alle Anliegen erreichbar. Die besondere Zeit nutze ich aber auch, um Neues zu erkunden und weitere Kommunikationskanäle zu nutzen. So werde ich mich zusammen mit Claudia Loss am 15. April ein Instagram Live über die aktuellen Informationen und Entwicklungen zu Corona austauschen. Und auf meinem Youtube-Kanal stelle ich neue Videos zu aktuellen Themen online.

Ich bin also weiterhin für Ihre und Eure Anliegen erreichbar und arbeite mit Abstand für Sie, für unsere Stadt und für unseren Bezirk!

11. April 2020

Freude bei Jung und Alt brachte der Osterhasen-Malwettbewerb

Die SPD aus Marmstorf hat dieses Jahr ihre Ostereiersuche durch einen Osterhasen-Malwettbewerb ersetzt. Es wurde dazu aufgerufen, Osterhasen zu malen und einzuschicken, per Post oder digital.

Es gingen 17 wunderschöne Osterhasen ein, nicht nur aus Marmstorf und Harburg, sondern aus ganz Deutschland. Sogar ein Osterhase aus der Schweiz nahm teil. Die Künsterlerinnen und Künstler waren zwischen drei und zehn Jahren alt.

Gewinnerin ist die 6-jährige Sarah, die uns ihren Osterhasen mit prall gefülltem Eierkorb auf bunter Blumenwiese und Schmetterlingsschwarm zuschickte.

Die Osterkünstler haben darüber hinaus aber auch noch weitere Menschen glücklich gemacht. Die Osterhasen-Kunstwerke wurden ausgedruckt und mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Seniorenwohnanlage Haus am Frankenberg geteilt. Diese freuten sich sehr über die österlichen Grüße der Kinder.

Alle Bilder auf der Webseite der SPD aus Marmstorf

2. April 2020

Bürgerschaft beschließt Schutzschirm für alle und lockert Schuldenbremse

Am 1. April 2020 fand die zweite Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Um die Abstandsregeln auch in der Sitzung der Bürgerschaft einhalten zu können, kamen die Abgeordneten dieses Mal im Großen Festsaal zusammen. Die Anzahl der Abgeordneten war in Absprache mit den anderen Fraktionen reduziert worden. Vor Ort teilgenommen haben für Harburg Sören Schumacher und Sami Musa, zu Hause über Livestream dabei waren Matthias Czech und Claudia Loss.

Das bestimmende Thema waren die Auswirkungen des Corona-Virus. Um die finanziellen Herausforderungen durch das Corona-Virus stemmen zu können, beschloss die Bürgerschaft einstimmig, den Ausnahmetatbestand der Schuldenbremse festzustellen. Dies ermöglicht es Hamburg, in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 bis zu 1,5 Milliarden Euro Kredite aufzunehmen. Dadurch bleibt Hamburg finanziell voll handlungsfähig.

Über den Hamburger Schutzschirm können betroffene Solo-Selbständige, Freiberufler sowie kleine und mittlere Betriebe aus Hamburg einen Zuschuss beantragen, der die vom Bund gestellten Mittel aufstockt. Durch steuerliche Entlastungen, unbürokratische Soforthilfen bis zu 25.000 Euro und Kredite der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB) sollen so Wirtschaft, Kultur und Sport wirksam unterstützt werden.