Kundgebung am 27.1.2024 in Harburg
Durch die Enthüllungen von Correctiv über ein Treffen von rechtsextremistischen Personen aus AfD, identitärer Bewegung und ihren Finanziers im November 2023 in Potsdam ist noch einmal eindringlich deutlich geworden, wie Rechtsextremisten sich die Zukunft unseres Landes und vor allem seiner BürgerInnen mit Migrationshintergrund, aber auch für andere, ihnen kritisch gegenüberstehende Personen, vorstellen. Der österreichische Rechtsextremist Sellner hat die Pläne in dem Kreis, dem auch zwei hochrangige AfD-Funktionäre angehörten, unverblümt erläutert. Diese Pläne beinhalten die zwangsweise Vertreibung von Millionen Menschen ohne, aber auch mit deutscher Staatsangehörigkeit im Zuge einer ethnischen Säuberung auf der Basis von völkischem Gedankengut.
Und die AfD ist in diesen Kreisen gut vernetzt. Sie benutzt die verharmlosende Sprache der neurechten Vordenker um die eigentlichen Ziele ihrer politischen Tätigkeit zu verdecken. Bei diesem Treffen wurde offen ausgesprochen, was sonst nur von einzelnen – auch Abgeordneten – in der AfD gesagt und geschrieben oder sonst hinter harmlos klingenden Worten versteckt ist.
Mittlerweile gibt es Berichte über Teilnahme anderer hoher AfD-Funktionäre an anderen Treffen dieses Netzwerks und einer weiteren Veranstaltung in Berlin, in der die enge Vernetzung von führenden Personen der neurechten und identitären Bewegung, ihren Ideen und der AfD ebenfalls deutlich geworden ist.
Das entsetzt viele Menschen, die der Meinung waren, diese rassistische und menschen- sowie demokratieverachtende Ideologie könne und dürfe in Deutschland nach den Gräueln des Nationalsozialismus nie wieder an Einfluss gewinnen.
Deshalb ist es Zeit, zusammenzustehen und für unsere Demokratie einzutreten.
Die Gelegenheit gibt es zur Kundgebung ‚Nie wieder ist jetzt!‘ in Harburg am Samstag, den 27.1.2024 ab 17.00 Uhr auf dem Herbert-und-Greta-Wehner-Platz.
Anmelder der Versammlung sind die SPD-Bezirksfraktion und ihr Vorsitzender Frank Richter: “Viele haben uns angesprochen, dass wir gerade auch in Harburg ein Zeichen setzen müssen und die Harburgerinnen und Harburger nach Wegen suchen, ihre Empörung zu den menschenverachtenden Plänen deutlich machen können. Hierzu haben wir bewusst den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ausgewählt, da gerade an diesem Tag noch einmal deutlich wird, wohin diese Pläne führen und wohin wir nie wieder geführt werden dürfen. Ich freue mich und bin sehr dankbar, dass meine Kolleginnen und Kollegen aus allen anderen demokratischen Fraktionen ohne Zögern bereit waren, gemeinsam zu dieser Veranstaltung aufzurufen und für die zahlreichen positiven Rückmeldungen von Organisationen aus unserer Zivilgesellschaft.“
Mitunterzeichner ist auch der DGB Harburg. Dessen Vorsitzender Wolfgang Brandt sagt: ”Rechtpopulistische Kräfte sind eine große Gefahr für unsere Demokratie, der wir uns entschieden entgegenstellen müssen. Als Gewerkschaftsbewegung ist für uns klar: Antifaschismus war selten so wichtig wie jetzt. Um hier auch in Harburg ein Zeichen zu setzen, rufen wir mit zu dieser Kundgebung auf.”
Ebenfalls Mitaufrufer sind der Kirchenkreis Harburg mit seiner Pröbstin Carolyn Decke, Kulturhaus und Willkommensinitiative Süderelbe, der Verbands der Verfolgten des Naziregimes, viele Harburger Abgeordnete des Bundestags und der Bürgerschaft
Unter Nie wieder ist jetzt (harburg-steht-zusammen.de) finden sich die weiteren Unterstützer, deren Kreis sich täglich erweitert. Der Text des Aufrufs findet sich ebenfalls dort und anbei.
