Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Am 28. April hatte ich die Freude, am Richtfest für den Neubau des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums teilzunehmen. Unter dem passenden Motto „Theater, Theater, der Vorhang geht auf“ feierte die Schulgemeinschaft gemeinsam mit Schulsenatorin Ksenija Bekeris und Jan Schneck von GMH die Fertigstellung des Rohbaus.
Mich beeindruckte besonders das durchdachte Konzept dieses Projekts: Im Rahmen des Ausbaus zur Fünf-Zügigkeit entsteht auf rund 2.560 Quadratmetern ein moderner Neubau mit einem Musikraum, zwei Theaterräumen und zusätzlichen Unterrichtsflächen für die neuen Klassen. Die Investition von rund 12 Millionen Euro zeigt deutlich, welchen Stellenwert wir der Bildungsinfrastruktur in unserem Bezirk beimessen.
Besonders gelungen finde ich die geplante Dachterrasse mit Pergola im ersten Obergeschoss, die der gesamten Schulgemeinschaft als zusätzlicher Aufenthaltsbereich dienen wird. Auch die Theatertreppe im Außenbereich und die großzügigen Fensterflächen werden dem Gebäude einen einladenden Charakter verleihen.
Die Schulleiterin Sabine Hansen freut sich, dass pünktlich zum 70-jährigen Jubiläum die „Traditionsmarke AvH“ tolle neue Räume bekommt.
Mit diesem nachhaltigen Neubau im EG-40-Standard, mit Gründach, Wärmepumpe und PV-Anlage investieren wir nicht nur in Bildung, sondern auch in unsere Umwelt. Ein gelungenes Projekt für unseren Bezirk Harburg und seine jungen Menschen!
Harald Burghart, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg mit Sören Schumacher, Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft und Ralf Neubauer, Bezirksamtsleiter Hamburg-Mitte.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, wurde am vergangenen Freitag, den 25. April 2025, im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg mit der silbernen Ehrennadel des Deutschen Feuerwehrverbands ausgezeichnet. Diese Ehrung würdigt sein langjähriges Engagement für die Belange der Freiwilligen Feuerwehr. Auch ausgezeichnet wurde Ralf Neubauer, Bezirksamtsleiter Hamburg-Mitte.
In der Laudatio wurden besonders Schumachers kontinuierlicher Einsatz und sein enger Austausch mit der Freiwilligen Feuerwehr hervorgehoben. Sein politischer Einsatz für die Sanierungsoffensive der Feuerwehreinrichtungen ermöglicht es den ehrenamtlich tätigen Mitgliedern in modernen Wehren zu arbeiten. Auch auf Initiative Schumachers werden dieses Jahr die Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Harburg Tronc-Mittel erhalten, um die Nachwuchsarbeit besser auszustatten.
Die Auszeichnungsurkunde wurde Schumacher von Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands, überreicht, die Ehrennadel erhielt er von Landesbereichsführer Harald Burghart.
Schumacher war von dieser Auszeichnung sehr überrascht und freut sich, dass sein Engagement den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren positiv aufgefallen ist. „Diese Auszeichnung ist für mich eine große Ehre und zugleich Ansporn, mich weiterhin für die Interessen der Freiwilligen Feuerwehr einzusetzen“, erklärte Schumacher nach der Verleihung. „Die ehrenamtlichen Einsatzkräfte leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unserer Stadt. Es ist unsere Aufgabe als Politik, ihnen bestmögliche Rahmenbedingungen für ihre wichtige Arbeit zu schaffen.“
Die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren findet ehrenamtlich statt und trägt erheblich zur Sicherheit in Hamburg bei. Die 86 Freiwilligen Feuerwehren mit ihren über 2.700 Mitgliedern sind feste Bestandteile der Stadtteile und bringen sich aktiv in das Leben vor Ort ein – sei es bei Osterfeuern, Stadtteilfesten oder Laternenumzügen.
Am Ostersonnabend hatte ich die Freude, erneut am traditionellen Osterfeuer der Freiwilligen Feuerwehr Marmstorf teilzunehmen. Wie jedes Jahr versammelte sich die Gemeinschaft ab 16 Uhr auf dem Gelände der Feuerwehr, um dieses besondere Frühlingsfest zu feiern. Schon die alten Germanen entfachten zur Tag- und Nachtgleiche solche Feuer. Diese Frühlings- oder Freudenfeuer sollten die Wintergeister und damit alles Böse vertreiben – und gleichzeitig den Frühling und die Wiederkehr der Natur begrüßen. Es ist schön zu sehen, dass auch die Marmstorferinnen und Marmstorfer dieser Tradition treu bleiben.
Die Atmosphäre war wie immer einladend und gemütlich. Überall standen kleine Gruppen von Nachbarn zusammen, unterhielten sich angeregt und genossen die Gemeinschaft. Für die aufgeregten Kinder war besonders das Stockbrot, dawüber den zahlreichen Feuerschalen zubereitet wurde, das Highlight.
Ein großer Dank gebührt der Freiwilligen Feuerwehr Marmstorf für die hervorragende Organisation. Ihre Arbeit ermöglicht es uns, diese schöne Tradition Jahr für Jahr zu erleben und weiterzugeben. Ich freue mich bereits auf das nächste Osterfeuer und die vielen vertrauten Gesichter, die ich dort wiedersehen werde.
Die Reform der Schuldenbremse und das neue Sondervermögen für Infrastruktur standen im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 9. April 2025. Das Thema wurde von der SPD-Fraktion unter dem Titel „Endlich: Überfällige Reform der Schuldenbremse macht den Weg frei für dringend notwendige Zukunftsinvestitionen in Bund und Länder“ eingebracht.
Unser SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf bezeichnete die bisherige starre Schuldenbremse als „gefährliche Zukunftsbremse“, die notwendige Investitionen in moderne Verkehrsinfrastruktur, klimaneutrale Energieversorgung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung behindert habe.
Die kürzlich beschlossene Grundgesetzänderung ermöglicht eine Reform der Schuldenbremse und die Schaffung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte. Diese Maßnahmen ermöglichen wichtige Zukunftsinvestitionen auf Bundes- und Länderebene, einschließlich Hamburg. Die Reform war eine wichtige Entscheidung von SPD, Grünen und CDU/CSU im Bund, die auch von zahlreichen Institutionen wie OECD, EU-Kommission und Bundesbank seit langem gefordert worden war.
Bundestag und Bundesrat haben durch die Grundgesetzänderung zudem die haushaltspolitischen Spielräume der Länder erweitert. Damit dies auch in Hamburg rechtssicher erfolgen kann, wollen wir die Hamburgische Landesverfassung entsprechend anpassen.
Die Anträge der SPD-Fraktion zu „Gewaltschutz weiter stärken – Möglichkeiten des neuen Gewalthilfegesetzes für Hamburg nutzen“ und zum „Hamburger Wohngeldbericht“ wurden von der Hamburgischen Bürgerschaft ebenfalls debattiert und angenommen.
Am 11. April 2025 besuchte ich die Jobmesse Süderelbe in der CU Arena in Hamburg-Neugraben. Die vom TV Fischbek ehrenamtlich organisierte Veranstaltung hat sich als größte Berufs- und Ausbildungsmesse im Hamburger Süden etabliert und zog auch in diesem Jahr über 3.000 Besucherinnen und Besucher an.
Die Jobmesse Süderelbe ist ein beeindruckendes Beispiel für bürgerschaftliches Engagement für unsere Region. Besonders bemerkenswert ist der Fokus auf junge Menschen aus herausfordernden sozialen Verhältnissen, die hier niedrigschwellige Zugänge zum Arbeitsmarkt finden.
Auf einem Rundgang durch die Messe können sich die Interessenten mit mehr als 90 Ausstellern austauschen. Vom Handwerk über soziale Einrichtungen bis hin zu großen Arbeitgebern wie der Deutschen Bahn und der Polizei Hamburg – was mich als innenpolitischen Sprecher sehr freute – waren vielfältige Branchen vertreten.
Die SPD war mit Hamburgs Wirtschaftssenatorin Dr. Melanie Leonhard, dem Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi, Matthias Czech und mir als Bürgerschaftsabgeordneten als auch mit Beate Pohlmann und Holger Böhm aus der Bezirksversammlung Harburg sehr stark vertreten. Dies zeigt, wie wichtig uns Sozialdemokraten es ist, solch ehrenamtliches Engagement zu unterstützen und jungen Menschen Perspektiven zu öffnen.
Ein Höhepunkt der Veranstaltung war für viele Besucherinnen und Besucher ein Foto mit Schirmherr Thomas Helmer. Der ehemalige Fußball-Europameister von 1996 und heutige TV-Moderator beeindruckte nicht nur mit seiner Prominenz, sondern vor allem mit seinem sozialen Engagement für junge Menschen. Thomas Helmer hat mit seiner eigenen Arbeitsbiografie vom Erdbeerpflücker bis zum erfolgreichen Sportler und Journalisten eine inspirierende Botschaft für die Jugendlichen: Arbeit kann auch Spaß machen, wenn man den richtigen Job für sich findet.
Am 7. April 2025, wurden zwei bedeutende Erweiterungsbauten der Feuerwehrakademie Hamburg an der Bredowstraße in Anwesenheit von Innensenator Andy Grote, Feuerwehr-Amtsleiter Jörg Sauermann und Martin Sowinski, Geschäftsführer der Sprinkenhof GmbH, feierlich eingeweiht. Als Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion freue auch ich mich sehr zu sehen, wie der Ausbau der Feuerwehr voranschreitet. Denn mit der Fertigstellung des Hörsaal-Erweiterungsbaus und des neuen Trainingsgebäudes erreicht Hamburg einen wichtigen Meilenstein im Ausbau seiner Sicherheitsinfrastruktur. Die Stadt Hamburg investierte rund 44 Millionen Euro in dieses zukunftsweisende Projekt.
Der fünfgeschossige Erweiterungsbau des Hörsaalgebäudes bietet neue Hörsäle und Büroräume für den theoretischen Unterricht. Der Anbau ist über drei Treppenhäuser sowie eine barrierefreie Aufzugsanlage zugänglich, die gleichzeitig als Feuerwehraufzug zu Übungszwecken genutzt werden kann.
In einem weiteren fünfgeschossigen Trainingsgebäude wurde eine Schulungs-Rettungswache mit modernsten Übungsräumen realisiert. Im Erdgeschoss befindet sich eine Fahrzeughalle für vier Rettungswagen. In den Obergeschossen wurden Simulationsräume für praxisnahe Übungen, Besprechungsräume sowie Lager- und Technikflächen eingerichtet.
Diese Erweiterung der Feuerwehrakademie gehört zur langfristigen Strategie des Hamburger Senats, kontinuierlich in die Sicherheitsinfrastruktur der wachsenden Stadt zu investieren. Mit den erweiterten Kapazitäten und den modernen Übungsmöglichkeiten ist die Feuerwehrakademie nun optimal aufgestellt, um Notfallsanitäter und Feuerwehrkräfte auszubilden.
Das betonte auch Innensenator Andy Grote in seiner Rede: „Die Erweiterung der Feuerwehrakademie mit dem Neubau des Trainingsgebäudes ermöglicht unseren Nachwuchskräften zukünftig ein noch besseres, praxisnahes Training unter realen Bedingungen in einer Feuer- und Rettungswache. Davon profitieren wir alle, denn eine leistungsfähige und gut ausgebildete Feuerwehr Hamburg ist am Ende auch ein Sicherheitsgewinn für unsere Stadt.“
Die 48. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats fand vom 25. bis 27. März 2025 in Straßburg statt, an der ich als Leiter der deutschen Delegation teilnahm. Unter Leitung von Präsident Marc Cools konzentrierte sich die dreitägige Sitzung auf mehrere zentrale Themen, die aktuell die Krisen im politischen Europa aufzeigen.
Demokratie unter Bedrohung
Die Demokratie steht nicht nur in Europa, sondern weltweit unter Druck. Präsident Cools betonte in seiner Eröffnungsrede, dass partizipative und inklusive Regierungsführung auf kommunaler Ebene entscheidend ist, um die Demokratie zu schützen. Cools lobte zudem die europäische Einheit und Entschlossenheit, die Ukraine sowohl militärisch als auch politisch zu unterstützen. Der stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, unterstrich später die Bedeutung lokaler Demokratie als „erste Verteidigungslinie“ und betonte, dass die Stärke der Demokratie auf lokaler Ebene beginnt.
Belarus
Ein historischer Moment war die erstmalige Teilnahme einer Delegation der demokratischen Kräfte Belarus‚ an der Kongresssitzung. Präsident Cools nutzte die Gelegenheit des belarussischen Freiheitstages am 25. März, um die sofortige und bedingungslose Freilassung aller politischen Gefangenen und ein Ende der Repression in Belarus zu fordern. Am 26. März traf er sich mit den Vertretern der belarussischen demokratischen Kräfte. Die Leiterin der Delegation erläuterte wie wichtig die Zusammenarbeit mit dem Kongress sei, darunter die Stärkung der Kapazitäten der belarussischen demokratischen Kräfte in lokaler Demokratie und kommunaler Selbstverwaltung sowie die Vorbereitung gesetzgeberischer Reformen.
Ukraine-Unterstützung
Der Kongress bekräftigte in einer Erklärung sein unerschütterliches Engagement für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen. Die Versammlung diskutierte den Wiederaufbau der Ukraine mit einem menschenzentrierten, inklusiven und nachhaltigen Ansatz. In der verabschiedeten Erklärung wurde zudem hervorgehoben, dass beschlagnahmte und eingefrorene russische Vermögenswerte für Wiederaufbaumaßnahmen genutzt werden sollten.
Der stellvertretende Minister für Gemeinden und Territoriale Entwicklung der Ukraine, Oleksii Riabykin, dankte dem Kongress für die kontinuierliche Unterstützung bei Reformen der kommunalen Selbstverwaltung und beim Kapazitätsaufbau. Er betonte, dass Partnerschaften zwischen ukrainischen und anderen europäischen Gemeinden und Regionen die Wiederaufbaubemühungen beschleunigen werden.
Vitalii Bezghin, Vorsitzender des ukrainischen parlamentarischen Unterausschusses für administrative und territoriale Organisation und kommunale Selbstverwaltung, betonte, dass die 2014 mit Unterstützung des Kongresses eingeleitete Dezentralisierungsreform entscheidend zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit ukrainischer Gemeinden beigetragen habe.
Lage in der Türkei
In einer nach einer Dringlichkeitsdebatte verabschiedeten Erklärung verurteilte der Kongress die Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu am 23. März und forderte die türkischen Behörden auf, die Verfolgung und Inhaftierung gewählter Vertreter der Opposition zu beenden sowie die derzeit Inhaftierten freizulassen.
Der Kongress zeigte sich sehr besorgt über die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen lokaler und regionaler gewählter Vertreter und die Schwächung der Grundfreiheiten und der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Die Kampagne gegen Bürgermeister Imamoglu wurde als Mittel zur Einschränkung seines Rechts, bei Wahlen anzutreten, kritisiert. Seit 2016 wurden bereits fast 150 Bürgermeister abgesetzt und ersetzt, wodurch Millionen von Menschen in der Türkei eine demokratische Stimme verweigert wurde.
Der Kongress wird sich weiterhin für einen konstruktiven politischen Dialog mit den Behörden der Türkei einsetzen. Dazu soll so bald wie möglich ein Fact-Finding-Besuch in der Türkei organisiert werden.
Der Kongress setzte sich auch mit der wachsenden Gefahr ausländischer Einmischung in lokale und regionale Wahlen auseinander und forderte Behörden aller Ebenen auf, diesen Bedrohungen entgegenzuwirken.
Weitere wichtige Themen, mit denen sich der Kongress in dieser Sitzung beschäftigte, waren unter anderem die Obdachlosigkeit in Städten, Gewalt gegen Frauen in der Politik, Wasserressourcen unter Druck, Umweltschutz auf lokaler Ebene und die regionale Finanzführung.
Polizeipräsident Falk Schnabel, Ehrenkommissar Rolf Zuckowski und Polizeivizepräsident Mirko Streiber.
Am 3. April 2025 hatte ich wieder die Freude, am traditionellen Jahresempfang der Polizei Hamburg und des Polizeivereins Hamburg teilzunehmen. Dieser Empfang ist jedes Jahr ein besonderes Ereignis im Kalender der Hamburger Sicherheitspolitik.
Gemeinsam mit dem Senator für Inneres und Sport Andy Grote und Staatsrat Thomas Schuster sowie zahlreichen weiteren Gästen aus Politik, Medien und Polizei blickten die zahlreichen Gäste auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Die Veranstaltung bot einen umfassenden Einblick in die Arbeit unserer Hamburger Polizei. Besonders interessant waren die drei Filmeinspieler zu den Themen Hafensicherheit, Fußballeuropameisterschaft und die Einführung der Waffenverbotszonen.
Sandra Levgrün führte charmant durch das Programm, während sich Innensenator Andy Grote und Polizeipräsident Falk Schnabel den Fragen auf der Bühne stellten. Auch die neu aufgelegte Verkehrssicherheitskampagne „Hamburg gibt Acht“ wurde vorgestellt – ein wichtiges Projekt für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer in unserer Stadt.
Der Höhepunkt der Veranstaltung war für mich die Ernennung des Liedermachers Rolf Zuckowski zum Ehrenkommissar. Nach einer bewegenden Laudatio von Polizeivizepräsident Mirko Streiber erhielt der 77-jährige Zuckowski als 28. Träger diesen besonderen Titel. Seine jahrzehntelange Arbeit für die Verkehrserziehung von Kindern, die bereits 1979 begann, hat einen unschätzbaren Beitrag zur Verkehrssicherheit geleistet. Seine eingängigen Lieder wie „Mein Weg zur Schule“ und „Zwischen den Autos“ haben Generationen von Kindern wichtige Verkehrsregeln vermittelt. Die „Schulweghitparade“ ist mittlerweile ein unverzichtbares Instrument in der Verkehrserziehung.
Beim abschließenden Buffet mit der traditionellen Erbsensuppe ergaben sich noch viele gute Gespräche. Der Jahresempfang 2025 war wieder ein voller Erfolg, und ich freue mich bereits auf die Veranstaltung im kommenden Jahr.
Am 2. März 2025 fanden die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft statt und ich freue mich sehr, dass ich mit Eurer Unterstützung den Wahlkreis Harburg weitere fünf Jahre in der Bürgerschaft vertreten darf. Am 26. März 2025 fand nun die konstituierende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Es war ein wichtiger Tag, an dem wir die Weichen für die Arbeit in der Bürgerschaft für die kommende Legislaturperiode gestellt haben.
Höhepunkt der Sitzung war die Wiederwahl unserer Präsidentin Carola Veit. Mit einer überragenden Mehrheit von 102 von 120 Stimmen wurde sie erneut ins Amt gewählt. In ihrer Antrittsrede betonte sie, wie wichtig es ist, gemeinsam um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unser Parlament zu werben.
Neben Carola Veit wurden André Trepoll (CDU) als Erster Vizepräsident sowie Mareike Engels (Grüne) und Deniz Celik (Die Linke) als weitere Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten gewählt. Sarah Timmann (SPD) und Anna von Treuenfels-Frowein (CDU) werden als Schriftführerinnen fungieren. Wir haben im Anschluss wichtige Ausschüsse wie den Verfassungs- und Europaausschuss eingesetzt.
Diese konstituierende Sitzung war ein lebendiges Beispiel gelebter Demokratie. Wir haben gezeigt, dass wir trotz unterschiedlicher Meinungen respektvoll und konstruktiv miteinander arbeiten können. In den kommenden Jahren werden wir gemeinsam eine Vielfalt von Ideen diskutieren, um Hamburg politisch für die Menschen, die hier leben und die uns hier besuchen, mutig zu gestalten.
Am vergangenen Samstag, dem 29. März 2025, durfte ich als Gast an der Delegiertenversammlung der Jugendfeuerwehr Hamburg in der Still-Arena teilnehmen und ein Grußwort sprechen. Diese Veranstaltung verdeutlicht einmal mehr die herausragende Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements junger Menschen für unsere Stadtgesellschaft. Als Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion setze ich mich dafür ein, dass das ehrenamtliche Engagement in der Jugendfeuerwehr weiterhin die Anerkennung und Unterstützung erhält, die es verdient.
In meinem Grußwort betonte ich die zentrale Bedeutung der Jugendarbeit in der Feuerwehr: Teamwork, Verantwortungsbewusstsein und Einsatz für die Gemeinschaft sind Werte, die unsere Demokratie stärken. Die klare Haltung gegen jede Form von Gewalt, die während der Versammlung zum Ausdruck kam, ist heute wichtiger denn je.
Besonders gefreut habe ich mich über die Wiederwahl von Kai Winter als Landesjugendfeuerwehrwart für weitere sechs Jahre. Seit 2019 koordiniert er die Arbeit der Hamburger Jugendfeuerwehren und vertritt deren Interessen auf politischer Ebene sowie bei internationalen Projekten. Ich gratuliere Kai Winter herzlich zu seiner Wiederwahl und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
Ich wünsche allen Beteiligten viel Erfolg und freue mich darauf, die weitere Entwicklung der Jugendfeuerwehr Hamburg aktiv zu begleiten.
