Kategorie: Aktuell

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Kommunalpolitische Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Seit elf Jahren veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung im Frühsommer in Bonn ihre Kommunalpolitische Sommerakademie. Auf den zumeist dreitägigen Tagungen geben erfahrene Politiker im Rahmen zahlreicher, methodisch vielfältiger Veranstaltungen ihr Wissen an junge Kolleginnen und Kollegen weiter und entwickeln mit ihnen gemeinsam neue Ideen und Projekte für die Politik vor Ort. In diesem Jahr fand die Veranstaltung, die unter der Ãœberschrift „Sozialpolitik, die wirkt – Methoden, Muster, Möglichkeiten“ stand, vom 22. bis 24.Juni statt. Sören Schumacher besucht die Akademie seit etlichen Jahren regelmäßig und war auch dieses Mal – zusammen mit sechs weiteren Harburger Sozialdemokraten – dabei.

„Fortbildung ist heute für jede berufliche und auch ehrenamtliche Tätigkeit unabdingbar“, so Schumacher. „Das gilt selbstverständlich auch für Politiker. Darüber hinaus ist mir persönlich der Austausch von Ideen, die Vorstellung von Projekten aus ganz Deutschland und der Gedankenaustausch mit den Kollegen außerordentlich wichtig.“

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Sommerfest im Herbert-Wehner-Haus

Ein leckeres Abendbuffet, gute Stimmung und mehr als siebzig Besucherinnen und Besucher – mit ihrem gemeinsam veranstalteten Sommerfest am Freitag, dem 15. Juni 2012, konnten die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, Melanie Leonhard und Doris Müller sehr zufrieden sein. Und das waren sie auch. Sören Schumacher: „Ich glaube, es war eine gute Idee, dass wir gemeinsam zu diesem kleinen Fest eingeladen haben. Dadurch konnten viele neue Kontakte geknüpft werden und wer von den Besuchern es noch nicht wusste, der weiß es jetzt: Hier im Herbert-Wehner-Haus hat nicht nur die SPD Harburg ihre Geschäftsstelle; hier sind auch die Büros von drei Harburger Bürgerschaftsabgeordneten, die mit ihren unterschiedlichen Arbeitsschwerpunkten eine breite Palette der Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern abdecken.“

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Hamburg hat Farbe bekannt: Für Toleranz, Demokratie und Vielfalt

Am Sonnabend, dem 2. Juni 2012, haben sich Zehntausende von Hamburgerinnen und Hamburgern auf dem Rathausmarkt versammelt und ein buntes, friedliches Fest gefeiert. Damit setzten sie ein eindrucksvolles Zeichen für Vielfalt und Pluralismus. Das Resümee von Bürgermeister Olaf Scholz: „Wir sind eine Stadt der Demokratie und Freiheit. Und die 10.000 auf dem Rathausmarkt haben ihre Verachtung für jede Form von Rassismus, Ressentiment und Gewalt sichtbar gemacht.“

Neben dem vielseitigen Musikprogramm, vielen bewegenden Ansprachen – darunter von Peggy Parnass, Ralph Giordano und Bürgermeister Olaf Scholz – waren auch zahlreiche Hamburger Vereine, Institutionen und Organisationen auf dem Rathausmarkt vertreten. So selbstverständlich auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sören Schumacher stand dort von 11 bis 12 Uhr zu Gesprächen mit den Teilnehmern des Festes zur Verfügung. „Mit diesem Fest“, so seine Einschätzung, „hat Hamburg gezeigt, wofür es steht. Darüber kann man sich wirklich freuen und es ist Grund, stolz auf diese Stadt sein. Allerdings darf man auch die andere Seite dieses Tages nicht vergessen. Der Aufmarsch der Nazis in Wandsbek und die gewalttätigen Ausschreitungen verdeutlichen, dass wir wachsam sein müssen. Denn jede Form von Gewalt und Extremismus bedroht unsere freiheitliche Demokratie.“

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Rathausführung mit Senator

Eine besondere Ehre wurde den Volleyball-Frauen des VT Aurubis II am Freitag, dem 25. Mai 2012, zuteil: Sportsenator Michael Neumann höchstpersönlich veranstaltete für sie eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Dies war auch als Anerkennung für die herausragende sportliche Leistung der jungen Mannschaft zu verstehen, die im Frühjahr Sieger in der 2. Bundesliga geworden war.

Sören Schumacher begleitete das Team und nahm von der Rathausführung, für die sich der Senator über zwei Stunden Zeit nahm, auch neue Anregungen für die Führungen mit, die er selbst in unregelmäßigen Abständen für interessierte Bürgerinnen und Bürger veranstaltet.

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Stadtentwicklungs- senatorin Jutta Blankau zu Gast im Bezirk Harburg

Wenn in Hamburg ein Senatsmitglied zu einer Veranstaltung rund um das Thema Wohnungsbau einlädt, müssen die Organisatoren nicht befürchten, dass der Saal leer bleibt. So war auch die Veranstaltung in der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg sehr gut besucht, zu der Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau am Montag, dem 14.Mai 2012, eingeladen hatte.

Unter dem Titel „Wohnen mit Qualität – Stadtentwicklung in Harburg und Süderelbe“ erläuterte die Senatorin die Vorhaben für den Süden Hamburgs. Ein großer Vorteil dabei: Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern kennt Jutta Blankau Hamburg südlich der Elbe sehr gut, da sie selbst von hier stammt.

Erklärte Absicht des Senats ist es bekanntermaßen, dass in Hamburg jährlich Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen erteilt werden. 700 dieser Wohnungen, so Senatorin Blankau, sollen jährlich in Harburg gebaut werden. Das Potenzial sei ohne Zweifel vorhanden, so beispielsweise im Elbmosaik und auf dem Gelände der Röttiger Kaserne. Ein Drittel der geplanten Wohnungen werden öffentlich gefördert, damit auch Menschen mit normalen Einkommen – die Krankenschwester oder der Facharbeiter mit Familie – es sich künftig noch leisten können, in Hamburg zu wohnen. Dazu meint Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter die Ausführungen der Senatorin besonders aufmerksam verfolgte: „Leider glauben noch immer viele Wohnungssuchende, dass sie keinen Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung haben. Häufig wundern sie sich dann, wenn man ihnen sagt, dass in Hamburg beispielsweise ein Ehepaar mit zwei Kindern bis etwa 36.000 Euro brutto im Jahr verdienen darf, um Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein – einen sogenannten §5-Schein – zu haben. Das trifft auf 40 bis 50 Prozent aller Hamburger Haushalte zu. Ich rate deshalb allen Wohnungssuchenden dringend, sich hierüber genau zu informieren.“
Die Vermarktung der Wohnungen soll von einer professionellen Planungs- und Realisierungsgesellschaft übernommen werden. In den letzten 10 Jahren habe dies, so die Senatorin, die Stadt selbst gemacht. Allerdings sei sie dafür nicht professionell aufgestellt, sodass sich der Senat zu einem anderen Verfahren entschlossen habe.

Zum Themenbereich Stadtentwicklung der Veranstaltung gehörte auch die Zukunft des EKZ Neugraben. Jutta Blankau sieht hierfür gute Chancen, da die nötige Kaufkraft vorhanden sei. Grundeigentümer und Geschäftsleute sollten sich ihrer Meinung nach an einen Tisch setzen, um der Region ein wirklich attraktives Angebot machen zu können.

Die Veranstaltungsreihe „Senator/Senatorin vor Ort“, in deren Rahmen die Mitglieder des Senats über ihre Arbeit informieren und sich mit Bürgerinnen und Bürgern austauschen, wird fortgesetzt. Die Termine werden im Internet, durch Plakate und in der örtlichen Presse angekündigt. Sören Schumacher: „Diese Veranstaltungen sind ein wichtiges Element unserer Politik. Denn der intensive Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist entscheidend für den Erfolg sozialdemokratischer Politik für unsere Stadt.“

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Unterstützung für Projekte und Einrichtungen in Harburg und Süderelbe

Manch einer kennt es aus eigener Anschauung, die meisten wohl nur aus dem Kino: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon zu geben, der in den Tronc des Spieltisches – einen dort eingearbeiteten Behälter – geworfen wird und nicht zu knauserig bemessen werden sollte. Denn in den allermeisten Kasinos sind die auf diese Weise zusammenkommenden Mittel nicht etwa Trinkgelder, sondern aus ihnen werden die Angestellten – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. In den Troncs liegen also zumeist nicht die letzten Hosenknöpfe, sondern namhafte Summen. Da wundert es nicht, dass auch das Finanzamt großes Interesse an den Troncs hat. In Hamburg etwa beträgt die Troncabgabe 4% der Tronceinnahmen.

Und ab hier wird der Tronc auch für diejenigen interessant, die nie einen Fuß ins Kasino gesetzt haben. Denn die auf diese Weise in die Staatskasse geflossenen Gelder werden im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung als Zuschüsse für gemeinnützige Zwecke vergeben. Voraussetzung außerdem: Es muss sich um einen einmaligen und investiven Zweck handeln, also eine Anschaffung, ein Ausbau oder ähnliches. Die Mittel werden gleichmäßig auf alle 17 Wahlkreise verteilt und auf Vorschlag der Fraktion vergeben, die den Senat trägt, derzeit also der SPD-Fraktion.

In der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurden in den letzten Wochen viele Vorschläge gesammelt, an wen die insgesamt 600.000 Euro an Troncmitteln gehen sollen, die im Rahmen des aktuellen Doppelhaushaltes zu vergeben sind. Am Mittwoch, dem 18. April wurde nun der entsprechende Antrag von der Bürgerschaft angenommen. In Harburg und Süderelbe sind 22 Einrichtungen und Projekte zum Zuge gekommen, die insgesamt 48.950 Euro erhalten. Die größten Summe gehen an das City Management Harburg für die Anschaffung neuer Spielgeräte und den Umbau des Spielplatzes Lüneburger Straße beziehungsweise an den Förderverein Unser Freibad Neugraben für den Bau eines Unterstandes als Wetterschutz für Kinder. Aber auch kleine Summen können eine Menge bewegen: So kann die Bücherhalle Neugraben jetzt ein digitales Aufnahmegerät für die Zeitzeugenbefragung des Stadtteil-Archivs und für öffentliche Themenabende zur Stadtteilgeschichte kaufen und der in Harburg ansässige Migranten Elternbund Hamburg kann sich neue Lernmaterialien anschaffen. Die sieben SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe, die die Vorschläge gesammelt und sich für ihre Wahlkreise eingesetzt hatten, sind insgesamt zufrieden mit dem Ergebnis. Dazu die SPD Abgeordneten aus Harburg und Süderelbe: „Natürlich gibt es immer viel mehr förderungswürdige Projekte als zu finanzieren sind, aber wir glauben, wir haben gemeinsam eine gute Auswahl getroffen.“

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Wie geht es weiter mit der Gloria D?

Seit Juli 2004 liegt das ehemalige Bäderschiff „Gloria D“ im Harburger Binnenhafen und bietet wegen seines heruntergekommenen Zustandes einen ausgesprochen unerfreulichen Anblick, der viele Harburgerinnen und Harburger erheblich stört. Darüber hinaus stehen Fragen nach der Ãœbernahme der Kosten im Raum, die durch die Anwesenheit des Schiffs verursacht wurden und werden.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hatte sich bereits in der vergangenen Wahlperiode um diese Problematik gekümmert und vom Senat in mehreren Anfragen Auskunft eingeholt. Nachdem bekannt geworden war, dass die vom Bezirksamt Harburg gestellte Frist, bis zu der das Schiff den Binnenhafen verlassen haben sollte, am 31. März 2012 abgelaufen war, hat Schumacher vor wenigen Tage erneut Fragen hierzu an den Senat gestellt.

Schumacher: „Gegen den Alteigner des Schiffs, der die von ihm zu entrichtenden Gebühren bisher nicht entrichtet hat, wurde zwischenzeitlich von der Hamburg Port Authority ein Vollstreckungsverfahren eröffnet. Es ist gut zu wissen, dass ein solches Verhalten in Hamburg nicht hingenommen wird. Seit das Schiff einen neuen Eigner hat, wurden alle Gebühren bezahlt. Das ist noch besser.“

„Ich habe den Eindruck“, so Sören Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg jetzt nichts mehr schleifen lässt. So wurde, wie der Senat mir mitteilt, dass am 30. März 2012 eine Begehung des Schiffs vorgenommen wurde, an der neben dem neuen Eigner, der das Schiff Mitte 2011 erworben hat, Vertreter des Bezirksamtes Harburg teilnahmen. Dabei wurde klargestellt, dass der Eigner den Abschluss der erforderlichen Versicherung nachzuweisen und verbindlich die Werft zu benennen habe, in die er das Schiff überführen kann. Außerdem soll er einen Zeitplan vorzeigen, in welchem die noch ausstehenden Arbeiten und deren zeitlicher Umfang aufgelistet sind.“

Aus der Antwort des Senats auf die Anfrage des Harburger Wahlkreisabgeordneten geht hervor, dass dem Eigner, eine Fristverlängerung in Aussicht gestellt wurde, sollten weitere Unterlagen zum Fortschritt der bereits begonnenen Instandsetzungsarbeiten beim Bezirksamt eingereicht werden. Der überwiegende Teil der geforderten Unterlagen liege bereits vor, sodass derzeit an eine Fristverlängerung bis Ende Juni gedacht werde.

Und was passiert, wenn auch diese Frist verstreichen sollte? Das letzte Mittel, so der Senat in seiner Antwort, ist die Entsorgung des Schiffs im Wege der Ersatzvornahme, was nicht anderes heißt, als dass der Steuerzahler dies zu zahlen hätte. Wie teuer so etwas werden kann, ist am Fall des Fährschiffs „Cehili“ abzulesen, das im Steendiekkanal lag und im Jahre 2005 für rund 250.000 Euro entsorgt werden musste. „Ich halte es auch deshalb für sehr sinnvoll“, so Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg daran interessiert ist, dass die Gloria D mit eigenem Antrieb den Hafen verlässt. Alles deutet daraufhin, dass das klappen wird. Bis dahin werde ich die Sache allerdings genau im Blick behalten.“

Anfrage:
Zukunft des ehemaliges Bäderschiffs Gloria D

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Erst die Pflicht und dann die Kür

Bevor Hamburg sich erneut um sportliche Groß- und Riesenprojekte wie etwa eine Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Spiele kümmern wird, muss es im Bereich der Sportpolitik zunächst darum gehen, die Grundlagen des Sports in der Stadt zu verbessern. Das heißt beispielsweise, dass die vorhandenen Sportstätten saniert und modernisiert werden müssen. Dies machte Sportsenator Michael Neumann auf der Veranstaltung „Dialog zur Zukunft des Sports in Hamburg“ am Mittwoch, dem 11.April 2012, deutlich, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion in das Vereinshaus des Walddörfer Sportvereins in Volksdorf eingeladen hatte.

Im Zentrum der sehr gut besuchten Veranstaltung stand die Dekadenstrategie Sport, die von Senat und Bürgerschaftsfraktion verfolgt wird. Dabei handelt es sich um ein behördenübergreifendes Konzept, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet. Der Senat hat dazu bereits einen Umsetzungsplan vorgelegt, der in drei Phasen aufgeteilt ist und in der ersten Phase 28 konkrete Maßnahmen umfasst. Die erste Phase, die als „Sofortprogramm“ dieses Jahr begonnen hat, sieht neben der Fortsetzung der Sanierungsoffensive, unter anderem die Einberufung eines Sportkonvents, Regelungen hinsichtlich des Lärmschutzes und die Einrichtung eines „Örtlichen Ausschusses Sport und Sicherheit“ vor.

Die sehr gut besuchte Veranstaltung war die erste der Reihe „Fraktion bewegt“, in deren Rahmen die Sportpolitiker der SPD-Bürgerschaftsfraktion künftig zwei bis drei Mal jährlich in der Stadt unterwegs sein werden, zu sportpolitischen Themen informieren und mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollen. Von poltischer Seite waren außer dem Senator die Fachsprecherin Sport der Fraktion Juliane Timmermann, sowie ide Bürgerschaftsabgeordneten Jan-Hinrich Fock aus Finkenwerder und Sören Schumacher anwesend.

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100 Jahre alt und seit 85 Jahren Sozialdemokratin

1927 waren die die sogenannten Goldenen Zwanziger auf ihrem Höhepunkt. Nicht so golden waren sie allerdings für die Arbeiter. Für die damals 15jährige, aus sozialdemokratischer Familie stammende Gertrud Petrich war es deshalb keine Frage, dass sie sich der Sozialdemokratie anschloss und der Sozialistischen Arbeiter-Jugend beitrat.

Als sie 1952 ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD begeht – die Zeiten in der SAJ werden angerechnet – haben Deutschland und Europa die dunkelste Zeit ihrer Geschichte hinter sich, und die Sozialdemokratie Jahre der Verfolgung, die auch Gertrud Petrich aus nächster Nähe erlebt hat und die sich in ihre Erinnerung eingebrannt hat wie in die vieler Sozialdemokraten ihrer Generation. Wenige Jahre später stirbt ihr Mann an den Folgen einer Kriegsverletzung und sie muss fortan sich und ihren Sohn allein durchbringen.

1927 waren die die sogenannten Goldenen Zwanziger auf ihrem Höhepunkt. Nicht so golden waren sie allerdings für die Arbeiter. Für die damals 15jährige, aus sozialdemokratischer Familie stammende Gertrud Petrich war es deshalb keine Frage, dass sie sich der Sozialdemokratie anschloss und der Sozialistischen Arbeiter-Jugend beitrat.

Als sie 1952 ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD begeht – die Zeiten in der SAJ werden angerechnet – haben Deutschland und Europa die dunkelste Zeit ihrer Geschichte hinter sich, und die Sozialdemokratie Jahre der Verfolgung, die auch Gertrud Petrich aus nächster Nähe erlebt hat und die sich in ihre Erinnerung eingebrannt hat wie in die vieler Sozialdemokraten ihrer Generation. Wenige Jahre später stirbt ihr Mann an den Folgen einer Kriegsverletzung und sie muss fortan sich und ihren Sohn allein durchbringen.

In diesem Jahr nun ist Gertrud Petrich 100 Jahr alt geworden und kann zudem ein weiteres außergewöhnliches Jubiläum begehen: Sie ist seit 85 Jahren Mitglied der SPD – länger als jedes anderes Mitglied in Hamburg, wenn nicht darüber hinaus.

Aus diesem Anlass besuchte Sören Schumacher die alte Dame am Montag, dem 2.April 2012, und überbrachte ihr nicht nur einen Frühlingsblumenstrauß, sondern vor allem die besten Wünsche und den Dank der SPD für ihre Treue zur Sozialdemokratie.

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Sören Schumacher neuer Vorsitzender der SPD Marmstorf

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ist zum neuen Vorsitzenden der SPD Marmstorf gewählt worden. Die Marmstorfer Sozialdemokraten wählten den 35-Jährigen am Montag, dem 27.Februar 2012, zum Nachfolger von Rafael Robert Pilsczek, der nicht erneut kandidiert hatte. Schumacher gehört dem Vorstand der Marmstorfer SPD seit 2004.

Der im Rahmen der alle zwei Jahre stattfindenden Organisationswahlen neu gewählte Vorstand der SPD Marmstorf besteht aus 15 Personen. Dabei wurden sowohl langjährige, politisch erfahrene Mitglieder gewählt, wie auch solche, die der SPD erst recht kurz angehören. „Ich finde“, so Schumacher, „dies ist eine gute Mischung, die dafür steht, dass wir sowohl Kontinuität wahren als neue Ideen wagen werden.“ Und wie will der neue Vorsitzende die zusätzliche Arbeit mit seiner Aufgabe als Bürgerschaftsabgeordnete vereinbaren? Dazu Schumacher: „Zum einen zeigt die Erfahrung, dass man für die Dinge, die einem wirklich am Herzen liegen, immer Zeit und Energie findet. Zum anderen gehe ich davon aus, dass die Arbeit im Ortsverein auf alle Schultern verteilt wird, wie das in der SPD gute Tradition ist.“ Die SPD Marmstorf werde auch unter dem neuen Vorstand eine aktive und zentrale Rolle bei der Gestaltung des Lebens im Stadtteil spielen.

Bei der SPD Harburg stehen die Neuwahlen im April an. Die Marmstorfer Sozialdemokraten haben sich schon jetzt festgelegt: Auf ihrer Wahlversammlung sprachen sie sich dafür aus, den derzeitigen Kreisvorsitzenden Frank Richter wieder zum Vorsitzenden SPD Harburg zu wählen.