Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Dirk Kienscherf ist neuer Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der 52-jährige, der seit 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion war, wurde am 9. April 2018 von seinen Kolleginnen und Kollegen mit einer Mehrheit von 84,5 Prozent zum Nachfolger von Andreas Dressel gewählt. Dressel ist seit 28.3. als Nachfolger des neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher Hamburgs Finanzsenator.
„Das ist ein tolles Ergebnis und ein starkes Mandat für Dirk Kienscherf“, so Sören Schumacher. „Ich kenne ihn seit vielen Jahren und habe seine Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer immer sehr geschätzt. Daher habe ich keinen Zweifel, dass er auch in seiner neuen Funktion ausgezeichnete Arbeit leisten wird. Ich wünsche ihm dafür alles Gute und freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit!“
Unflätige Pöbeleien und schamlose Lügen via Twitter, Hasstiraden über Facebook, sinistre Verschwörungstheorien auf Youtube, Shitstorms noch und nöcher – angesichts dieser Hervorbringungen liegt die Befürchtung nicht fern, dass konzentrierte, sachbezogene, wohlformulierte und von gegenseitiger Achtung geprägte Streitgespräche einer unwiederbringlichen Vergangenheit angehören. Dass dem glücklicherweise nicht so ist, konnten mehr 450 Zuhörerinnen und Zuhörer am Donnerstag, dem 29. März, im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses erleben. Dort nämlich fand das diesjährige Landesfinale Hamburg des bundesweiten Wettbewerbs Jugend debattiert statt. Allein in Hamburg hatten sich in diesem Jahr mehr als 10.000 Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 und Jahrgangsstufen 11 bis 13 beteiligt.
Die Finalistinnen und Finalisten hatten sich über mehrere Qualifikationsrunden durchgesetzt und konnten vor dem großen Auditorium, darunter Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und Schulsenator Ties Rabe, ihr Können unter Beweis stellen. Unter den zahlreichen anwesenden Bürgerschaftsabgeordnete war auch Sören Schumacher. „Es war beeindruckend zu erleben, wie schnell sich die jungen Leute in die Themen einarbeiten konnten und wie redegewandt und argumentationsstark sie auftraten“, so Schumacher nach der Veranstaltung. „Ich wünsche den Gewinnern des Hamburger Wettbewerbs viel Glück für das Finale des Bundeswettbewerbs Mitte Juni in Berlin!“
Hamburg hat einen neuen Bürgermeister. Am Mittwoch, dem 28. März, wählte die Hamburgische Bürgerschaft den 52-jährigen bisherigen Finanzsenator zum Nachfolger von Olaf Scholz.
„Mit Peter Tschentscher hat Hamburg einen hochkompetenten und klugen neuen Bürgermeister“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Olaf Scholz hinterlässt zweifellos große Fußspuren. Doch ich bin mir sicher, dass Peter Tschentscher sie hervorragend ausfüllen kann und dass auch die Hamburgerinnen und Hamburger ihn schätzen werden, sobald sie ihn in den nächsten Tagen und Wochen näher kennenlernen. Ich gratuliere ihm herzlich zu seiner Wahl, wünsche ihm viel Erfolg, das immer auch nötige Quäntchen Glück und freue mich auf die Zusammenarbeit!“
Juliane Timmernann und Marc Schemmel – Sportexperten der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg
Sport ist in Hamburg immer ein Thema. Gegenwärtig aus Gründen, die nicht näher dargelegt werden müssen, nicht für alle Disziplinen ein angenehmes Thema. Doch wer sich mit Sport auskennt, der weiß: Sport ist viel mehr als das! „Der Sport leistet unverzichtbare und umfassende gesellschaftliche Arbeit in allen Stadtteilen, für alle Altersgruppen und sozialen Schichten“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.
Der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist es daher seit Jahrzehnten wichtig, engen Kontakt und Dialog zu den Vereinen und Verbänden des Hamburger Sports zu pflegen. Und ganz offensichtlich gilt das auch in umgekehrter Richtung. Anders ließe sich der gute Besuch der Veranstaltung „Bleiben wir im Gespräch … über Sport in Hamburg“ nicht erklären, zu dem die Fraktion für Mittwoch, den 21. März eingeladen hatte. Mit etwa 200 Personen war der Kaisersaal des Rathauses gut gefüllt. Rede und Antwort standen ihnen die Sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Timmermann, und Marc Schemmel, Vorsitzender des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft.
„Wir haben das Format dieser Veranstaltungen vor einiger Zeit modernisiert“, so der Sören Schumacher, der dem Sportausschuss ebenfalls angehört. „Die Teilnehmer können ihre Fragen bereits im Vorfeld einreichen. Dadurch ist sichergestellt, dass sie umfassend beantwortet werden können. Außerdem hat sich gezeigt, das auf diese Weise ein breiteres Themenspektrum abgearbeitet werden kann. Beides macht die Veranstaltung sehr informativ, sodass sich die Beteiligung für alle wirklich lohnt.“
Zum dritten Mal von innerhalb nur fünf Monaten war Sören Schumacher am Mittwoch, dem 14. März, bei der Vereidigung von Nachwuchskräften der Hamburger Polizei und dem sich daran anschließendem Senatsempfang zugegen. Ist das nicht allmählich etwas langweilig? „Ganz und gar nicht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Für die jungen Frauen und Männer, die sich für den anspruchsvollen, verantwortungsvollen und bisweilen gefährlichen Polizeidienst entschlossen haben, ist die Vereidigung auf unsere Verfassung ein bedeutsames Ereignis in ihrem Berufsleben. Deshalb ist es gut, dass die Vereidigung seit etlichen Jahren im festlichen Rahmen stattfindet und der Senat die neuen Polizisten, die unser aller höchsten Respekt verdienen, mit einem Empfang ehrt. Ich freue mich immer, dabei sein zu können Da kommt keinerlei Langeweile auf.“
Dieses Mal vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 112 neue Polizistinnen und Polizisten, darunter 49 Frauen. 106 der neuen Kommissaranwärterinnen und -anwärter werden ihren Dienst bei der Schutzpolizei, sechs bei der Wasserschutzpolizei verrichten. Auch jetzt sind etliche Nachwuchskräfte darunter, deren familiäre Wurzeln nicht in Deutschland liegen. Dazu Sören Schumacher: “Das ist für die Hamburger Polizei inzwischen glücklicherweise selbstverständlich und eigentlich gar keine Meldung mehr.“
Übrigens: In den kommenden fünf Jahren wird etwa ein Drittel der rund 10.000 Hamburger Polizisten in den Ruhestand gehen. Die Hamburger Polizei sucht daher weiter Nachwuchskräfte! Weitere Infos hier.
Sören Schumacher mit seiner Kollegin aus der Bremischen Bürgerschaft Antje Grotheer.
Ende März wird der Kongress des Europarates in Straßburg zu seiner 34. Vollversammlung zusammentreten. Die 318 Delegierten aus den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates werden sich schwerpunktmäßig damit beschäftigen, wie Mandatsträger und Beamte auf lokaler und regionaler Ebene die Menschenrechte in ihre tägliche Arbeit einbeziehen. Auch der Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen wird zu diskutieren sein. Hier wird angestrebt zu einer gemeinsamen Resolution und Empfehlungen zu gelangen. Auch das derzeit nicht nur in Europa vieldiskutierte Thema nationaler und regionaler Identität steht auf der Agenda.
Zur Vorbereitung der Vollversammlung trafen sich am Mittwoch, dem 7. März die deutschen Delegierten des Kongresses in Hannover. „Diese Treffen sind wichtig, um die gemeinsame Linie festzulegen und selbstverständlich auch, um einander kennenzulernen, falls neue Mitglieder hinzugekommen sind“, so Sören Schumacher, der dem Gremium seit mehr als drei Jahren angehört.
Während die Diskussion der für die Vollversammlung vorgelegten Tagesordnung für die meisten der Delegierten Routine war, rückte ein Thema ins Zentrum der Gespräche, das als Thema gar nicht vorgesehen war. Es handelt sich um Korruptionsskandale, in die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats verwickelt sein sollen. „Dabei geht es um sehr viel Geld, das aus Aserbaidschan in private Geldbörsen geflossen sein soll“, erläutert Sören Schumacher. Diese Vorfälle sind für den Kongress von großer Bedeutung, denn als beratendes Gremium des Europarates sind beide Gremien eng miteinander verbunden. Die deutsche Delegation zeigte sich angesichts der Korruptionsvorwürfe tief besorgt. Dazu Sören Schumacher: „Wir haben sehr ernste Gespräche darüber geführt, welche Selbstverpflichtungen wir uns aufzuerlegen haben, um Korruption in unseren Reihen zu vermeiden. Korruption ist nicht nur strafrechtlich von Belang. Sie ist zudem politisch hochgefährlich, weil sie das Vertrauen in demokratische Institutionen und Prozesse zerstört und damit die Demokratie insgesamt gefährdet. Das werden wir nicht zulassen.“
Hansjörg Schmidt Fachsprecher für Innovation der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Am 07. März hat der Senat seine Strategie zur weiteren Entwicklung der Innovationsparks in Hamburg und zur weiteren Verzahnung von Wirtschaft und Forschung vorgestellt. In den Innovationsparks soll langfristig durch das Zusammenkommen von wissenschaftlichen Einrichtungen, Inkubatoren für Gründer, Technologiezentren und Gewerbeflächen für innovative Unternehmen ein optimales Klima für eine dynamische, innovative Wirtschaft geschaffen werden. Mit dem Forschungscampus Bahrenfeld, dem Life Science-Campus in Bergedorf, der Technischen Universität Hamburg (TUHH) in Harburg sowie dem Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung (ZAL) auf Finkenwerder verfügt Hamburg hier bereits an mehreren Orten über ideale Ankerpunkte.
Dazu Hansjörg Schmidt, Fachsprecher für Innovation der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Innovationskraft Hamburgs ist der Garant für die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand von Morgen. Mit der heute vorgestellten Innovationspark-Strategie verbessern wir die Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen weiter. Mit den kürzlich angekündigten Gründerstipendien, Beratungsangeboten wie der Plattform „beyourpilot“ und nun mit der Schaffung von Innovationsparks als Keimzellen des Innovationsstandortes kombinieren wir verschiedene Angebote. So schaffen wir bestmögliche Voraussetzungen für ein florierendes Start-Up-Ökosystem. Wir sind wieder einen Schritt näher an der Innovationshauptstadt für Europa.“
Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr (siehe Anlagen). Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20 abgebildet, die Behörde für Umwelt und Energie hat dafür bisher bereits fünf Millionen Euro vorgesehen.
Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt und Energie der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir freuen uns, dass mit den zusätzlich bewilligten Sanierungsmitteln in diesem und im letzten Jahr insgesamt 14 Spielplätze instand gesetzt wurden beziehungsweise werden. Diese Initiative der rot-grünen Regierungskoalition muss jetzt verstetigt werden. Darum hat die rot-grüne Koalition dazu bereits ein Erhaltungsmanagement für Spielplätze auf den Weg gebracht. Bei allen Sanierungen werden auch veränderte Sicherheitsvorschriften, neue erlebnispädagogische Ideen und Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung sowie Barrierefreiheit berücksichtigt.“ „Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen“ weiterlesen
Am 1. Februar und am 1. September eines jeden Jahres beginnt bei der Akademie der Polizei Hamburg die Ausbildung. Die jungen Leute werden in ihrer Tätigkeit ein umfangreiches Aufgabenspektrum zu bewältigen haben, mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet sein und große Verantwortung zu übernehmen haben.
Die Gewährleistung von Sicherheit, gehört zu den Kernaufgaben des Staates, bei dem das Gewaltmonopol liegt. Neben Gerichten und Verwaltung hat nur noch die Polizei das Recht, Rechte und Ansprüche von Angehörigen eines Gemeinwesens mit Gewalt durchzusetzen. Dabei ist sie in einem Rechtsstaat an das Gesetz gebunden. Schon diese wenigen Sätze legen es nahe, dass Polizistinnen und Polizisten sich mit mit politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen, Strömungen, Konflikten und Debatten auskennen sollten. Sie werden mit großer Wahrscheinlichkeit in ihrem Berufsleben in der einen oder anderen Weise damit konfrontiert werden. „Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter im Gespräch in der Bürgerschaft“ weiterlesen
Knut Fleckenstein MdEP, Gabriele Krone-Schmalz und Danial Ilkhanipour, MdHB
Die Beziehungen der Europäischen Union zu Russland sind derzeit alles andere als gut. Angesichts der Annexion der Krim, des Ukraine-Konflikts und der Einschränkung von Freiheitsrechten in Russland wird gar von einer ‚Eiszeit‘ gesprochen. Das ist ein politisch wie auch wirtschaftlich unerfreulicher Zustand. Wie kommen beide Seiten aus dieser Lage wieder heraus? Haben sich die Sanktionen als sinnvoll erwiesen? Wie kann neues Vertrauen entstehen?
Die komplexen und kontrovers diskutierten Beziehungen der EU zu Russland und ihre Zukunft waren Thema bei einer Veranstaltung am 24. Februar, zu der die SPD Bürgerschaftsfraktion und der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein eingeladen hatten. Wie groß das Interesse an dieser Thematik ist, zeigte sich an den gut 200 Gästen im Kaisersaal des Rathauses, die trotz winterlichen Temperaturen gekommen waren. Knut Fleckenstein konzedierte in der hochkarätig besetzten Runde – darunter die Russland-Expertin Gabriele Krone-Schmalz, der Russland-Sprecher Amnesty International Peter Franck und die Politikwissenschaftlerin Regina Heller vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg – , dass die Sanktionen ihr Ziel nicht erreicht haben. Sie erschwerten zudem den Dialog zwischen den Abgeordneten beider Seiten.
Die Diskussionsleitung hatte erstmals der neue Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Daniel Ilkhanipour inne. Dessen Vorgänger in dieser Funktion, Sören Schumacher, war der Einladung zur Veranstaltung gern gefolgt und zollte seinem Nachfolger Respekt: „Ich hatte nie Zweifel daran, dass Daniel Ilkhanipour in dieser Funktion einen guten Job machen würde. Das hat sich auch heute Abend gezeigt.“
Dirk Kienscherf ist neuer Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der 52-jährige, der seit 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion war, wurde am 9. April 2018 von seinen Kolleginnen und Kollegen mit einer Mehrheit von 84,5 Prozent zum Nachfolger von Andreas Dressel gewählt. Dressel ist seit 28.3. als Nachfolger des neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher Hamburgs Finanzsenator.
