Bürgerschaftsfraktion – Seite 55

19. November 201519. November 2015

Nous sommes Paris – Wir sind Paris

Gemeinsam mit etwa 3000 Hamburgerinnen und Hamburgern nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 18. November 2015, an der Solidaritätskundgebung für die Opfer der Terroranschläge von Paris teil. Aufgerufen hatten zu der Veranstaltung, die auf dem Domplatz stattfand und mit Glockengeläut der Hauptkirche St. Petri eröffnet wurde, alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Redaktion der Wochenzeitung „Die Zeit“ zeigte ihre Solidarität durch Beleuchtung ihres, dem Domplatz benachbarten Redaktionsgebäudes in den Farben der Trikolore.

Zu den Rednern gehörten Bürgermeister Olaf Scholz, Bischöfin Kirsten Fehrs, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und der französische Generalkonsul Serge Lavroff. „Den Appell von Bürgermeister Olaf Scholz, uns nicht einschüchtern zu lassen, halte ich für sehr bedeutsam“, so Sören Schumacher. „Diese Anschläge sind Angriffe auf unsere Art zu leben, unsere Freiheit und die Demokratie. Das dürfen und werden wir nicht hinnehmen.“

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19. November 2015

Gespräch unter Freunden

Am Mittwoch, dem 18. November 2015, traf Sören Schumacher zu einem Gespräch mit dem Gesandten Botschaftrat Yair Even, dem Berater für Innenpolitische Angelegenheiten der israelischen Botschaft in Berlin, zusammen.

Zu den Themen des Gedankenaustausches gehörte die politische Lage in Deutschland im Angesicht der vielen, nach Europa und vor allem Deutschland fliehenden Flüchtlinge.

Im Hinblick auf die Terroranschläge der letzten Tage und die Gefahr durch Terror wies der israelische Diplomat darauf hin, dass die Menschen in Israel seit Jahrzehnten tagtäglich mit derartigen Bedrohungen lebten und dass eine der großen Herausforderungen darin liege, angesichts dieser Bedrohungen die offene Gesellschaft und die Demokratie zu verteidigen und keinesfalls aufs Spiel zu setzen.

17. November 201517. November 2015

Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm

Eine halbe Stunde lang konnte Sören Schumacher am vergangenen Mittwoch, dem 11. November 2015, den Blick auf die beleuchtete weltberühmte Skyline von Shanghai genießen. Und das war dann auch schon der touristische Teil der sechstägigen Reise, an der der aus Harburg stammende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Teil der 40-köpfigen Hamburger Delegation teilgenommen hat, die mit Bürgermeister Olaf Scholz zunächst Peking und dann Hamburgs Partnerstadt Shanghai besuchte. Darüber hinaus ließ das Programm, keinen Raum für touristische Erbauungen – doch das war selbstverständlich auch nicht Ziel der Reise.

Vielmehr ging es um die Pflege, die Intensivierung und den Ausbau der Beziehungen zwischen Hamburg und China. Wie wichtig stabile Beziehungen mit China für Hamburg sind, mag an vier Fakten verdeutlicht werden: Die meisten ausländischen Unternehmen, die in Hamburg investieren, kommen aus China. Jedes fünfte Flugzeug, das bei Airbus in Finkenwerder produziert wird, wird an China verkauft, und etwa ein Drittel der im Hamburger Hafen umgeschlagenen Container kommt aus China. Die Hälfte des gesamten deutschen Außenhandels mit China wird über den Hamburger Hafen abgewickelt. „Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm“ weiterlesen

1. Oktober 2015

Bestätigt und vereidigt: Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard

Am Montag dieser Woche hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz bekanntgegeben, wen er zur neuen Sozialsenatorin in Hamburg ernennen werde: Melanie Leonhard. Am Mittwoch, dem 30. September, übergab er der 38-jährigen Harburgerin ihre Ernennungsurkunde. Ihren ersten Arbeitstag allerdings hatte die hochangesehene Sozialpolitikerin und promovierte Historikerin erst einen Tag später, am 1.Oktober. Denn ihre Ernennung musste noch von der Bürgerschaft bestätigt und sie musste noch vereidigt werden. Beides geschah im Rahmen der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, die der Ernennung mit 77 von 114 zustimmte.

Sören Schumacher, der Melanie Leonhard aus vielen Jahren gemeinsamer politischer Arbeit in Harburg und auch als Abgeordnetenkollegin kennt, ist zuversichtlich, dass die neue Senatorin gute Arbeit leisten wird: „Melanie Leonhard kann das – so immens die Aufgaben auch sind, die vor ihr liegen. Denn sie ist kompetent, durchsetzungsstark und außerordentlich engagiert. Darüber hinaus genießt sie weit über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen. Auch das wird ihrer Arbeit zugute kommen.“

29. September 2015

Herzlichen Glückwunsch an die neue Sozialsenatorin Melanie Leonhard!

„Das ist zugleich eine schlechte und eine gute Nachricht“, so Sören Schumachers Reaktion, nachdem er erfahren hat, dass Melanie Leonhard als Nachfolgerin des an die Bundesanstalt für Arbeit wechselnden Detlef Scheele neue Hamburger Sozialsenatorin wird. Eine schlechte Nachricht sei es, weil Harburg mit Melanie Leonhard eine hochkompetente Bürgerschaftsabgeordnete verliere und darüber hinaus die ‚Harburger Landesgruppe‘ sich verkleinere. „Das nehmen wir aber gerne in Kauf“, fügt er lächelnd hinzu. „Denn wichtiger ist natürlich, dass Hamburg eine fachlich versierte, durchsetzungsstarke und menschlich geeignete Sozialsenatorin bekommt. Und daran kann es bei Melanie Leonhard keinen Zweifel geben. Ich wünsche ihr für diese Mammutaufgabe viel Kraft, vielseitige und wohlwollende Unterstützung und das immer auch nötige Quäntchen Glück!“

29. September 2015

Informationsreise nach Brüssel

Drei Tage lang, vom 22. bis zum 24. September 2015, war Sören Schumacher gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Mitgliedern des Europaauschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast in Brüssel. Eingeladen waren sie vom Europaabgeordneten Knut Fleckenstein, der ein umfangreiches, sehr informatives Programm vorbereitet hatte.

Der Schwerpunkt der zahlreichen Gespräche, die die Abgeordneten mit ihre Kollegen im Europaparlament führen, lag auf Themen die für Hamburg als Handels- und Hafenstadt wichtig sind. So ging es beispielsweise um das öffentlich nicht unumstrittene TTIP-Abkommen oder um Fragen der Häfen und Binnenschifffahrt. Auch ein Besuch der Hanse-Office, der Gemeinsamen Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union, stand auf dem Programm.

„Von der schönen Stadt Brüssel bekommt man bei einem solchen Besuch kaum etwas zu sehen“, so Sören Schumacher. „Aber das ist ja auch nicht Sinn und Zweck der Reise. Das Ziel war es vielmehr, uns umfangreich und aus erster Hand über europapolitische Themen zu informieren, die für Hamburg von Bedeutung sind. Und dieses Ziel hat die Reise ganz klar erfüllt.“

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16. September 201517. September 2015

Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag

In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Donnerstag, dem 10. September 2015, zu einer Anhörung geladen, die einen Einblick in die Realität und Praxis dieser Städtepartnerschaft vermitteln sollte. Als Auskunftspersonen, die aufgrund beruflicher Tätigkeit oder persönlicher Erfahrung Fragen zum Thema kompetent beantworten könnten, waren der Vorstand der Hafen Hamburg Marketing e.V., Ingo Egloff, der Referent für Wissenschaftsaustausch der Universität Hamburg, Gerhard Müller, sowie zwei Schülerinnen des Immanuel-Kant-Gymnasiums, erschienen. Der ebenfalls eingeladene Honorarkonsul der Tschechischen Republik musste aus familiären Gründen leider kurzfristig absagen.

Ingo Egloff ging im Wesentlichen auf die Bedeutung des Hamburger Hafens für die tschechische Wirtschaft ein. Immerhin werden etwa 60 Prozent deren gesamten containerisierten Überseehandels über Hamburg abgewickelt. „Man kann ohne Übertreibung sagen“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher, „dass Hamburg auch für Tschechien das Tor zur Welt ist.“ Und das – darin waren sich alle Anwesenden einig – soll auch so bleiben. „Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag“ weiterlesen

16. Juli 2015

Sportstadt Hamburg – mehr als Olympia

Einen Tag vor Beginn der sitzungsfreien Zeit der Hamburger Parlamentes tagte am Mittwoch, dem 15.Juli, der bürgerschaftliche Ausschuss für Sport und Olympia gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss. „Die beiden Tagesordnungspunkte verdeutlichen, wie breit Hamburg in Sachen Sport aufgestellt ist“, so Sören Schumacher, der seit einigen Jahren Mitglied des Sportausschusses. Und worum ging es? Zum einen wurde der 3.Hamburger Sportbericht vorgestellt, zum anderen wurden die Abgeordneten in der Sitzung – ganz offiziell – über den Masterplan Hamburgs für die Olympischen und Paralympischen Spiele informiert.

Der Hamburger Sportbericht wird von der sogenannten ‚Zukunftskommission Sport‘ vorgelegt, der derzeit unter anderem der Vorstandvorsitzende des Olympiastützpunktes (OSP) Michael Beckereit, der Präsident der Hamburger Sportbundes (HSB) Jürgen Mantell, der Syndikus der Handelskammer Hamburg Reinhard Wolf angehören. Die Kommission wurde im Frühjahr 2011 von Sportsenator Michael Neumann berufen, um bis zum Herbst des Jahres eine Dekadenstrategie für den Sport zu erarbeiten. Dies geschah im September 2011. Seitdem bildet die Dekadenstrategie die Leitlinie der Sportpolitik des Senats in Hamburg. Die seit November 2012 jährlich vorgelegten Sportberichte geben Auskunft über die Fortschritte bei der Erreichung der in der Strategie genannten Ziele. Eines dieser Ziele war und ist es, Hamburg als Sportstadt so weiterzuentwickeln, dass die Stadt fit für jedes sportliche Großereignis ist. Die Benennung der Hansestadt als Bewerberstadt für Olympia 2024 wird im aktuellen Sportbericht als ein deutlicher Erfolg der Strategie und der Arbeit von Senat und Sportorganisationen an ihrer Umsetzung gewertet. Klar wurde bei der Vorstellung des Berichts im Ausschuss darüber hinaus, dass sich der Hamburger Sport nicht allein auf sportliche Großereignisse konzentriert, sondern ebenso auf die Stärkung des Breitensports. „Zu einer Sportstadt gehört Breitensport ganz genauso wie Spitzensport und Sportgroßereignisse. Das wissen alle Verantwortlichen in der Politik, in der Verwaltung und in den Vereinen und Verbänden. Niemand, der den Sport stärken will, wird daher das eine gegen das andere ausspielen“ ist Sören Schumacher überzeugt. „Sportstadt Hamburg – mehr als Olympia“ weiterlesen

14. Juli 2015

Kultur im deutsch-französischen Austausch

Was den Amerikanern der Independence Day, den Iren der St.Patrick’s Day oder den Kanadiern der Canada Day, das ist den Franzosen der 14 Juillet – ihr Nationalfeiertag. Die Gründe, die dazu führen, einen bestimmten Tag zum Nationalfeiertag zu erheben, sind je unterschiedlich. Häufig erinnert er an den Tag der Unabhängigkeit eines Staates oder an die Unterzeichnung einer Verfassung. In Frankreich wird damit zu einen an den Sturm auf die Bastille im Jahre 1789 erinnert, der als Beginn der Französischen Revolution gilt, zum anderen auch an das Föderationsfest vom 14. Juli 1790, das der Versöhnung dienen sollte und bei dem König Ludwig XVI. einen ersten Eid auf die Verfassung schwor. Heute ist der 14.Juli in Frankreich ein beliebtes Volksfest mit Feuerwerk, Bällen und Militärparaden in Paris.

Und auch die im Ausland lebenden Franzosen nehmen den Tag gern als Anlass zu Festen oder Veranstaltungen. So hatte der Abgeordnete der in Deutschland lebenden Franzosen, Pierre-Yves Le Borgn‘, den 14. Juli für eine Diskussion gewählt, deren Thema der deutsch-französische Kulturaustausch am Beispiel lokaler Initiativen war. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch Sören Schumacher zu der Veranstaltung im Literaturhaus am Schwanenwik geladen. „Die Diskussion hat deutlich gemacht, wie vielfältig die deutsch-französischen Kulturaktivitäten in unserer Stadt sind und mit wie viel Begeisterung die Akteure dabei sind. Für mich war die Veranstaltung darüber hinaus eine gute Gelegenheit, in diesem Bereich hier in Hamburg tätige Franzosen und Deutsche kennenzulernen.“

14. Juli 2015

Parlamentarisches Sommerfest im Zeichen von Olympia

Am kommenden Donnerstag, dem 16. Juli, beginnen in Hamburg die Sommerferien. Kenner des politischen Lebens in der Hansestadt wissen, dass damit auch die sitzungsfreie Zeit der Bürgerschaft beginnt und dass es im Terminkalender vieler Persönlichkeiten aus der Hamburger Politik, Wirtschaft und Kultur für Montag folgenden Eintrag gab: Parlamentarisches Sommerfest 2015. Denn dass der Präsident oder die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft an diesem Tag zum Sommerfest einlädt, ist seit vielen Jahren gute Tradition.

Dieses Jahr waren rund 1500 Gäste der Einladung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gefolgt. Dazu gehörten selbstverständlich Bürgermeister Olaf Scholz sowie etliche Senatoren, Staatsräte, Bezirksamtsleiter und Abgeordnete aller Fraktionen. Auch Sören Schumacher war der Einladung gerne gefolgt. „Als begeisterter Anhänger des Vorhabens, die Olympischen und Paralympischen Spiele nach Hamburg zu holen, habe ich mich ganz besonders, darüber gefreut, dass das Sommerfest ganz unter dem Motto Olympia stand,“ so Schumacher.

Dass das Wetter in diesem Jahr nicht so ganz mitspielte, tat der guten Stimmung keinerlei Abbruch, wozu sicherlich auch das leckere Essen, wie Matjes, Crêpes, Currywurst und indische Spezialitäten beitrug. Dafür musste der Steuerzahler übrigens keinen Cent beisteuern. Denn das Fest – auch das gehört zu seiner Tradition – wurde von zahlreichen Hamburger Unternehmen gesponsert.