Kategorie: Bürgerschaftsfraktion

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Verabschiedung – aber nicht ganz

Verabschiedung von Susanne Junge. Danke für 17 Jahre Tätigkeit in der SPD Bürgerschaftsfraktion.
Großes sozialdemokratisches Aufgebot im Kaisersaal des Hamburger Rathauses: Am Freitag, dem 14. November 2014, hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur feierlichen Verabschiedung ihrer langjährigen Geschäftsführerin eingeladen. Fast zehn Jahre lang hatte Susanne Junge dieses Amt inne – das allein sagt schon einiges über ihre Kompetenz. „Susanne Junge“, so Sören Schumacher, „verfügt über ein geradezu geniales Organisationstalent, das ihr ermöglichte, den Betrieb der Fraktion immer am Laufen zu halten, und das ohne je in Hektik zu verfallen. Zugleich stand sie immer mit Rat und Tat zu Seite. Das habe ich – gerade in meiner Anfangszeit als Abgeordneter – sehr geschätzt. Ich finde es sehr schade, dass sie die Fraktion verlässt, kann aber gut verstehen, dass sie nach einem Jahrzehnt nun neue Herausforderungen sucht. Dass sie auch die mit Bravour meistern wird, daran habe ich keinen Zweifel.“

Susanne Junge ist jetzt Leiterin des Büros des Schulsenators – bleibt der Hamburger Politik also erhalten. Ihre Nachfolgerin als Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist Agnes Josam.

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Das StadtRAD kommt nach Harburg – Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie

logo buergerschaftsfraktionVerkehrssenator Horch hat heute die Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie erläutert. Dabei ging es auch um gut 40 neue StadtRAD-Stationen für 2015, davon sollen bis zu 12 erstmals auch in Harburg entstehen. Hierzu Lars Pochnicht, Radverkehrsexperte der SPD-Fraktion: „Die meisten Menschen in unserer Stadt unterstützen die Förderung des Radverkehrs, das hat die aktuelle Abendblatt-Umfrage eindrucksvoll bestätigt. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die bisherige Bilanz kann sich sehen lassen: Bereits im Sommer konnten wir anhand einer Großen Anfrage nachweisen, dass Verkehrssenator Horch deutlich mehr für den Radverkehr erreicht hat, als seine GAL-Vorgängerin Anja Hajduk. Der Radverkehr ist beim SPD-Senat in guten Händen.“ „Das StadtRAD kommt nach Harburg – Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie“ weiterlesen

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Bühne frei! Neueröffnung des Harburger Theaters nach Vergrößerung und Sanierung

Eingang Harburger Theater und Helm-Museum
Endlich ist es soweit: Am 13. November wird das Harburger Theater nach Sanierung und Erweiterung der Bühne wiedereröffnet. Die Sanierungsarbeiten, in deren Rahmen die Bühne um fast das Doppelte, auf 14 Meter, vergrößert und der Hinterbühnenbereich sowie die Beleuchtungstechnik auf den neuesten Stand gebracht wurden, hat rund ein halbes Jahr gedauert. Damit hat Harburg endlich ein Theater, das es technisch und räumlich mit den anderen Theatern der Stadt aufnehmen kann und in dem aufwendigere Inszenierungen als zuvor auf die Bühne gebracht werden können. Ãœberdies sind vielfältige andere Nutzungen der Räumlichkeiten möglich.

Die Initiative für die Modernisierung ging von den Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Melanie Leonhard, Doris Müller, Sören Schumacher und Frank Wiesner aus. Die nötigen Gelder wurden von der Hamburgischen Bürgerschaft aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 zur Verfügung gestellt.

Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Wir Harburger Sozialdemokraten mussten unsere Kolleginnen und Kollegen in der Bürgerschaft nicht lange überreden, die drei Millionen Euro für die Sanierungsmaßnahmen locker zu machen. Und wie man schon jetzt sehen kann, war das eine sehr gute Entscheidung.“ Diese Auffassung teilt offensichtlich auch Kultursenatorin Prof. Barbara Kisseler, nach deren Einschätzung Harburg mit diesem neuen Theater kulturell erheblich an Attraktivität gewinnt. „Dem stimmen sicherlich alle zu, die das neue Haus gesehen haben“, so Sören Schumacher. Bleibt nur noch, allen Harburgerinnen und Harburger viel Freude an und in ihrem neuen Theater zu wünschen!

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Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege

Hamburgs Finanzen - auf dem richtigen Wege
„Ich hätte gern…“, „Man könnte doch…“, „Schön wäre auch… “ Wer könnte diese Sätze nicht mit der Formulierung jeder Menge eigener Wünsche zu Ende bringen? Sollte es sich bei den Wünschen um solche handeln, zu deren Erfüllung Geld benötigt wird, ist vor ihrer Realisierung allerdings stets die Frage zu klären, ob die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Und sollte man vorher bereits zu viel Geld ausgegeben haben, wird der Spielraum für die Erfüllung neuer Wünsche naturgemäß immer enger und man täte gut daran, den künftigen Handlungsspielraum auch dadurch zu erweitern, dass man Schulden abbaut.

Dies alles ist im privaten Bereich nicht anders als im öffentlichen. Aus gutem Grund wird das Haushaltsrechtsrecht des Parlaments – also dessen Recht über die Verteilung der staatlichen Einnahmen zu entscheiden – als dessen Königsrecht bezeichnet. Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Haushalt mag dem einen oder anderen etwas dröge oder sperrig erscheinen. Klar sollte aber sein: Hier spielt die Musik!

Der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg hatten sich daher die Sanierung der Finanzen Hamburgs als eine der zentralen Aufgaben für die im Frühjahr nächsten Jahres zu Ende gehende Legislaturperiode vorgenommen. Wie steht es jetzt um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? Um dieser Frage nachzugehen, hatte Sören Schumacher zu Montag, dem 27. Oktober 2014, den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Harburg eingeladen. „Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege“ weiterlesen

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Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus

Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus 2014
Jedes Jahr im September veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft den Tag der offenen Tür im Rathaus. Zwar stehen die Türen des Rathauses den Bürgerinnen und Bürgern das ganz Jahr über offen, dennoch bietet diese Veranstaltung Einblicke und vielfältige Informationsmöglichkeiten, die es so kompakt sonst nicht gibt.

Am Sonnabend, dem 6. September 2014, war es wieder einmal soweit. Beim Start um 10 Uhr hatte sich bereits eine lange Menschenschlange gebildet, und bis zum Schluss sollen es an die 9.000 Gäste gewesen sein. Außer dem Plenarsaal und den vielen anderen prachtvollen Räumen, die auch bei einer normalen Rathausführung zu besichtigen sind, hatten sie Gelegenheit, Bereich zu besichtigen, die der Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind, wie etwa den Presse-Bereich samt Hörfunkstudio des NDR oder – selbstverständlich hinter Panzerglas – den Silberschatz des Rathauses. „Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus“ weiterlesen

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SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt bei Patriotischer Gesellschaft

Fraktionssitzung der SPD in der Patriotischen Gesellschaft Hamburg
Am 11. April 2015 wird es genau 250 Jahre her sein, dass die Hamburgische Gesellschaft zur Beförderung der Künste und nützlichen Gewerbe gegründet wurde. Ziel der Gesellschaft, die sich an bereits früher gegründete ähnliche Gesellschaften in Dublin, London und Paris orientierte, war – und ist bis heute – die uneigennützigen Beförderung des Gemeinwesen. Da sie dies sehr erfolgreich tat, wurde ihr schon bald nach der Gründung der Ehrentitel Patriotische Gesellschaft verliehen. Auf die Gesellschaft und ihre Mitglieder gehen unter anderem die Einführung des Blitzableiters und des Kartoffelanbaus in Hamburg sowie die Gründung der ersten Sparkasse in Europa im Jahre 1778 zurück. Auch die Anfänge der Hamburg Öffentlichen Bücherhallen lassen sich auf Initiativen der Patriotischen Gesellschaft zurückführen, die ihre Ziele bis heute erfolgreich verfolgt. „SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt bei Patriotischer Gesellschaft“ weiterlesen

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Sommertour 2014: SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Dressel zu Gast in Harburg

Sommertour der SPD Bürgerschaftsfraktion 2014 im Wahlkreis Harburg
Seit Andreas Dressel Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist, begibt er sich jedes Jahr in der sitzungsfreien Zeit der Bürgerschaft auf seine Sommertour durch die Wahlkreise Hamburgs. Am Donnerstag, dem 24. Juli 2014, war Harburg an der Reihe. Begrüßt und begleitet wurde er vom Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher und seinen beiden Harburger Kolleginnen Birte Gutzki-Heitmann und Doris Müller. Das Wetter war durchwachsen, die Stimmung dafür umso besser. Vor allem aber – und darauf kam es an – wussten die alle Teilnehmer am Ende des Tages mehr als zu Beginn.

Den Auftakt bildete ein Besuch beim DRK Harburg, das in diesen Tagen sein 125 jähriges Bestehen feiern kann. Der Geschäftsführer Harald Krüger gab einen eindrucksvollen Ãœberblick über das breit gefächerte Angebot, das weit über Notfalleinsätze hinausreicht. Vielfältige Angebote für Kinder, Jugendliche und Familie gehören ebenso dazu wie der umfangreiche Bereich der Sozialen Dienste. Seit einiger Zeit betreibt das DRK Harburg zudem das Hospiz im Blättnerring, das zwölf Plätze für Menschen in der letzten Phase ihres Lebens bereithält. Alle Beteiligten zeigten sich froh und erleichtert darüber, dass die Versuche von Anwohnern, die Einrichtung des Hospizes auf dem Rechtswege zu unterbinden, gescheitert sind. Für einige der Teilnehme an der Tour waren zwei Zahlen sicherlich überraschend: Zum einen die Tatsache, dass das DRK Harburg drittgrößter Arbeitgeber im Stadtteil ist; zum anderen, dass es 98% der benötigten Gelder selbst erwirtschaften muss, Spenden und Fördermittel also nur 2% ausmachen. „Sommertour 2014: SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Dressel zu Gast in Harburg“ weiterlesen

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Sommertour der SPD-Fraktion bringt gute Ergebnisse: Erweiterung und Sanierung des Harburger Theaters im Zeit- und Kostenplan

Sommertour der SPD Bürgerschaftsfraktion 2014 im Wahlkreis Harburg
Das wichtigste Kulturprojekt im Hamburger Süden nimmt Formen an: Die Erweiterung und Teil-Sanierung des Harburger Theaters ist im Zeit- und Kostenplan. Davon überzeugten sich im Rahmen eines Baustellenbesuchs SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller und Sören Schumacher und der SPD-Fraktionsvorsitzende der Bezirksversammlung Harburg, Jürgen Heimath, im Beisein von Museums-Direktor Professor Weiß und Holger Zebu Kluth von der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH. Dressel: „Endlich wird mit Hochdruck gearbeitet. Eine Wiedereröffnung zur neuen Spielzeit im November kann angepeilt werden. Wir freuen uns, dass wir mit zwei Anträgen aus dem Sanierungsfonds für diesen Kulturleuchtturm in Hamburgs Süden den Weg frei machen konnten.“ „Sommertour der SPD-Fraktion bringt gute Ergebnisse: Erweiterung und Sanierung des Harburger Theaters im Zeit- und Kostenplan“ weiterlesen

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Jubiläum: 20. Parlamentarisches Sommerfest

Sommerfest der Hamburgischen Bürgerschaft 2014
So viele Gäste waren noch nie da: Mehr als 1700 Personen aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg waren der Einladung der Bürgerschaft zu ihrem diesjährigen Parlamentarischen Sommerfest gefolgt.

Seit genau zwanzig Jahren findet dieses Fest statt, und zwar immer am Montag nach der letzten Sitzung der Bürgerschaft vor der Sommerpause. Für die Mitglieder der Bürgerschaft ist dies sicherlich einer der angenehmsten ‚Pflichttermine‘. „Darüber hinaus bietet das Sommerfest im italienisch anmutenden Innenhof des Rathauses immer auch Gelegenheit, Medienvertreter, Kulturschaffende, Sportler, Wirtschaftsvertreter und andere Gästen aus dem gesellschaftlichen Leben Hamburgs zu treffen. „Jubiläum: 20. Parlamentarisches Sommerfest“ weiterlesen

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Sören Schumacher jetzt Mitglied im Innenausschuss der Hamburgischen

Schumacher 300x200Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung am Montag, dem 16. Juni 2014, beschlossen, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher in den Innenausschuss des Parlaments zu entsenden.

Schumacher arbeitet darüber hinaus im Sportausschuss, im Europaauschuss und im Eingabenauschuss der Bürgerschaft. Er ist Fachsprecher seiner Fraktion für Eingaben sowie Vorsitzender der Härtefallkommission. „Vier Ausschüssen anzugehören und dazu noch die Aufgaben als Fachsprecher und Vorsitzender der HFK, ist natürlich eine ganze Menge“, so Schumacher, „Ich habe dennoch keinen Moment gezögert, als der Fraktionsvorsitzende mich fragte. Denn der Innenausschuss ist meiner Meinung nach einer der wichtigsten und spannendsten des Parlaments. Ich freue ich mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion und auf die Arbeit in diesem Ausschuss.“ „Sören Schumacher jetzt Mitglied im Innenausschuss der Hamburgischen“ weiterlesen