Bürgerschaftsfraktion – Seite 58

9. Dezember 2014

Andreas Dressel zu Gast im Herbert-Wehner-Haus

Das Ende des Jahres gibt stets Anlass, zugleich Rückblick zu halten und nach vorne zu schauen. Für die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft kommt in diesem Jahr noch ein weiterer Grund für derartige Ãœberlegungen hinzu: die Wahlperiode geht zu Ende, am 15. Februar 2015 wird Hamburgs Parlament neu gewählt. So war es also keine Ãœberraschung, dass es auch beim Besuch von Andreas Dressel, dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in Harburg um Rückschau und Pläne für die Zukunft ging.

Als besondere Erfolge der vergangenen knapp vier Jahre nannte der hinter Bürgermeister Olaf Scholz wichtigste Hamburger Politiker unter anderem die Erfolge im Wohnungsbau, die beitragsfreie Halbtagsbetreuung in den Kitas und die Sanierung der Stadt. Bereits jetzt seien 450 Kilometer Straßen in der Stadt saniert worden. Diese Sanierungsoffensive solle ebenso fortgesetzt werden wie die für öffentliche Gebäude, Sportanlagen und andere Einrichtungen in den Stadtteilen. Darüber hinaus sei geplant, den Ã–ffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. „Für uns Harburger“, so Sören Schumacher, „ist besonders wichtig, dass eine Taktverdichtung der Verbindung von Harburg zum Hauptbahnhof angestrebt wird.“

Die Sozialdemokraten haben noch einiges vor, so Andreas Dressel. „Dafür brauchen wir zum einen einen herausragenden Bürgermeister, den wir mit Olaf Scholz zweifellos haben. Genauso wichtig aber ist es, eine ebensolche Fraktion zu haben. Denn um gute Politik für Hamburg zu machen, bedarf eines Teams. Ich hoffe sehr, dass die Wahlen am 15. Februar dazu führen, dass die SPD wieder eine so geschlossene, tatkräftige und engagierte Fraktion in der Bürgerschaft erhält wie es die in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode war.“ Das Programm der Hamburger Sozialdemokraten für die nächsten fünf Jahre Regierungsverantwortung in unserer Stadt wird am kommenden Sonnabend, dem 13. Dezember, verabschiedet.

28. November 2014

Politik aus erster Hand

Am Mittwoch, dem 26. November 2014, war eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Studienkollegs Hamburg zu Gast im Hamburger Rathaus, um eine Bürgerschaftssitzung zu besuchen und in einem Gespräch mit Sören Schumacher Näheres über die Arbeit der Hamburgischen Bürgerschaft zu erfahren. „Ich führe derartige Informationsgespräche sehr gern“, so Schumacher. „Denn ich glaube, dass sich die jungen Leute auf diese Weise ein viel besseres Bild von den Aufgaben von Parlament und Parlamentariern machen können, als wenn sie nur darüber lesen.“

18. November 2014

Doppelte Premiere im Harburger Theater

Seit dem 14. November 2014 verfügt Harburg über die zweitgrößte und die technisch modernste Bühne in einem Hamburger Privat-Theater. Denn an diesem Tag wurde im Beisein zahlreicher hochrangiger Gäste die neue Bühne des Harburger Theaters eingeweiht. Sie wurde in den letzten Monaten grundlegend modernisiert und erweitert. Aus Anlass der Eröffnung hatten die 130 Ehrengäste vor der offiziellen Eröffnung die exklusive Gelegenheit, auch hinter die Kulissen der Bühne zu schauen.

Für die neue Bühne steuerte die Hamburgische Bürgerschaft rund drei Millionen Euro aus dem Sanierungsfond Hamburg 2020 bei. Für den Intendanten des Hauses ist dies ein Bekenntnis Hamburgs zum Theaterstandort Harburg. Er dankte in seiner Eröffnungsrede vor allem den Hamburgischen Abgeordneten für die Bewilligung der Gelder. „Doppelte Premiere im Harburger Theater“ weiterlesen

17. November 2014

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!“

Initiative für schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita

Sanierungsinitiativen für Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile

Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile.

Mit einem Haushaltsantrag will die SPD-Fraktion – nach dem massiven Platzausbau und der hergestellten Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung – einen schrittweisen Qualitätsverbesserungsprozess in Krippen und Kitas anstoßen. Als erste städtische Maßnahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität im Krippenbereich soll für die betreuten Kinder in Kitas des Kita-Gutscheinsystems im Alter bis einschließlich 18 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent zum August 2015 verbessert werden. In Gesprächen mit den Kita-Trägern soll darüber hinaus ausgelotet werden, inwieweit Bereitschaft besteht, sich an diesem Verbesserungsprozess mit weiteren Schritten zu beteiligen. Außerdem sollen die Anstrengungen auf Bundesebene, eine Kostenbeteiligung am Qualitätsausbau zu erreichen sowie das Betreuungsgeld zu kippen und die 1 Milliarde Euro in die Betreuung zu investieren, verstärkt werden. Ziel ist es, ausgehend vom ersten Schritt der Stadt mit der zehnprozentigen Verbesserung für die Kleinsten in den Krippen, „durch weitere Hamburger Anstrengungen, durch konstruktive Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden und durch Beteiligung des Bundes schrittweise, aber in einer verlässlichen, mehrjährigen Perspektive weitere spürbare Verbesserungen in der Betreuungsqualität zunächst im Krippenbereich und später im Elementarbereich zu erreichen“ – so heißt es im Beschlussentwurf der SPD-Fraktion für die Bürgerschaft. „Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!““ weiterlesen

17. November 2014

Verabschiedung â€“ aber nicht ganz

Großes sozialdemokratisches Aufgebot im Kaisersaal des Hamburger Rathauses: Am Freitag, dem 14. November 2014, hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur feierlichen Verabschiedung ihrer langjährigen Geschäftsführerin eingeladen. Fast zehn Jahre lang hatte Susanne Junge dieses Amt inne â€“ das allein sagt schon einiges über ihre Kompetenz. „Susanne Junge“, so Sören Schumacher, „verfügt über ein geradezu geniales Organisationstalent, das ihr ermöglichte, den Betrieb der Fraktion immer am Laufen zu halten, und das ohne je in Hektik zu verfallen. Zugleich stand sie immer mit Rat und Tat zu Seite. Das habe ich â€“ gerade in meiner Anfangszeit als Abgeordneter â€“ sehr geschätzt. Ich finde es sehr schade, dass sie die Fraktion verlässt, kann aber gut verstehen, dass sie nach einem Jahrzehnt nun neue Herausforderungen sucht. Dass sie auch die mit Bravour meistern wird, daran habe ich keinen Zweifel.“

Susanne Junge ist jetzt Leiterin des Büros des Schulsenators â€“ bleibt der Hamburger Politik also erhalten. Ihre Nachfolgerin als Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist Agnes Josam.

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11. November 2014

Das StadtRAD kommt nach Harburg â€“ Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie

Verkehrssenator Horch hat heute die Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie erläutert. Dabei ging es auch um gut 40 neue StadtRAD-Stationen für 2015, davon sollen bis zu 12 erstmals auch in Harburg entstehen. Hierzu Lars Pochnicht, Radverkehrsexperte der SPD-Fraktion: „Die meisten Menschen in unserer Stadt unterstützen die Förderung des Radverkehrs, das hat die aktuelle Abendblatt-Umfrage eindrucksvoll bestätigt. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die bisherige Bilanz kann sich sehen lassen: Bereits im Sommer konnten wir anhand einer Großen Anfrage nachweisen, dass Verkehrssenator Horch deutlich mehr für den Radverkehr erreicht hat, als seine GAL-Vorgängerin Anja Hajduk. Der Radverkehr ist beim SPD-Senat in guten Händen.“ „Das StadtRAD kommt nach Harburg â€“ Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie“ weiterlesen

6. November 2014

Bühne frei! Neueröffnung des Harburger Theaters nach Vergrößerung und Sanierung

Endlich ist es soweit: Am 13. November wird das Harburger Theater nach Sanierung und Erweiterung der Bühne wiedereröffnet. Die Sanierungsarbeiten, in deren Rahmen die Bühne um fast das Doppelte, auf 14 Meter, vergrößert und der Hinterbühnenbereich sowie die Beleuchtungstechnik auf den neuesten Stand gebracht wurden, hat rund ein halbes Jahr gedauert. Damit hat Harburg endlich ein Theater, das es technisch und räumlich mit den anderen Theatern der Stadt aufnehmen kann und in dem aufwendigere Inszenierungen als zuvor auf die Bühne gebracht werden können. Ãœberdies sind vielfältige andere Nutzungen der Räumlichkeiten möglich.

Die Initiative für die Modernisierung ging von den Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Melanie Leonhard, Doris Müller, Sören Schumacher und Frank Wiesner aus. Die nötigen Gelder wurden von der Hamburgischen Bürgerschaft aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 zur Verfügung gestellt.

Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Wir Harburger Sozialdemokraten mussten unsere Kolleginnen und Kollegen in der Bürgerschaft nicht lange überreden, die drei Millionen Euro für die Sanierungsmaßnahmen locker zu machen. Und wie man schon jetzt sehen kann, war das eine sehr gute Entscheidung.“ Diese Auffassung teilt offensichtlich auch Kultursenatorin Prof. Barbara Kisseler, nach deren Einschätzung Harburg mit diesem neuen Theater kulturell erheblich an Attraktivität gewinnt. „Dem stimmen sicherlich alle zu, die das neue Haus gesehen haben“, so Sören Schumacher. Bleibt nur noch, allen Harburgerinnen und Harburger viel Freude an und in ihrem neuen Theater zu wünschen!

29. Oktober 201429. Oktober 2014

Hamburgs Finanzen â€“ auf dem richtigen Wege

„Ich hätte gern…“, „Man könnte doch…“, „Schön wäre auch… “ Wer könnte diese Sätze nicht mit der Formulierung jeder Menge eigener Wünsche zu Ende bringen? Sollte es sich bei den Wünschen um solche handeln, zu deren Erfüllung Geld benötigt wird, ist vor ihrer Realisierung allerdings stets die Frage zu klären, ob die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Und sollte man vorher bereits zu viel Geld ausgegeben haben, wird der Spielraum für die Erfüllung neuer Wünsche naturgemäß immer enger und man täte gut daran, den künftigen Handlungsspielraum auch dadurch zu erweitern, dass man Schulden abbaut.

Dies alles ist im privaten Bereich nicht anders als im öffentlichen. Aus gutem Grund wird das Haushaltsrechtsrecht des Parlaments â€“ also dessen Recht über die Verteilung der staatlichen Einnahmen zu entscheiden – als dessen Königsrecht bezeichnet. Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Haushalt mag dem einen oder anderen etwas dröge oder sperrig erscheinen. Klar sollte aber sein: Hier spielt die Musik!

Der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg hatten sich daher die Sanierung der Finanzen Hamburgs als eine der zentralen Aufgaben für die im Frühjahr nächsten Jahres zu Ende gehende Legislaturperiode vorgenommen. Wie steht es jetzt um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? Um dieser Frage nachzugehen, hatte Sören Schumacher zu Montag, dem 27. Oktober 2014, den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Harburg eingeladen. „Hamburgs Finanzen â€“ auf dem richtigen Wege“ weiterlesen

9. September 2014

Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus

Jedes Jahr im September veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft den Tag der offenen Tür im Rathaus. Zwar stehen die Türen des Rathauses den Bürgerinnen und Bürgern das ganz Jahr über offen, dennoch bietet diese Veranstaltung Einblicke und vielfältige Informationsmöglichkeiten, die es so kompakt sonst nicht gibt.

Am Sonnabend, dem 6. September 2014, war es wieder einmal soweit. Beim Start um 10 Uhr hatte sich bereits eine lange Menschenschlange gebildet, und bis zum Schluss sollen es an die 9.000 Gäste gewesen sein. Außer dem Plenarsaal und den vielen anderen prachtvollen Räumen, die auch bei einer normalen Rathausführung zu besichtigen sind, hatten sie Gelegenheit, Bereich zu besichtigen, die der Ã–ffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind, wie etwa den Presse-Bereich samt Hörfunkstudio des NDR oder â€“ selbstverständlich hinter Panzerglas – den Silberschatz des Rathauses. „Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus“ weiterlesen

27. August 2014

SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt bei Patriotischer Gesellschaft

Am 11. April 2015 wird es genau 250 Jahre her sein, dass die Hamburgische Gesellschaft zur Beförderung der Künste und nützlichen Gewerbe gegründet wurde. Ziel der Gesellschaft, die sich an bereits früher gegründete ähnliche Gesellschaften in Dublin, London und Paris orientierte, war â€“ und ist bis heute â€“ die uneigennützigen Beförderung des Gemeinwesen. Da sie dies sehr erfolgreich tat, wurde ihr schon bald nach der Gründung der Ehrentitel Patriotische Gesellschaft verliehen. Auf die Gesellschaft und ihre Mitglieder gehen unter anderem die Einführung des Blitzableiters und des Kartoffelanbaus in Hamburg sowie die Gründung der ersten Sparkasse in Europa im Jahre 1778 zurück. Auch die Anfänge der Hamburg Ã–ffentlichen Bücherhallen lassen sich auf Initiativen der Patriotischen Gesellschaft zurückführen, die ihre Ziele bis heute erfolgreich verfolgt. „SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt bei Patriotischer Gesellschaft“ weiterlesen