Kategorie: Hamburg

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Harburger Abgeordnete in wichtigen Ausschüssen vertreten

Die Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung die Einsetzung der Ausschüsse beschlossen. „Das wurde auch Zeit“, sagte der Harburger Abgeordnete Sören Schumacher. „Die Bürgerschaft muss sich endlich an die Arbeit.“

Stefan Schmitt, ebenfalls Harburger Abgeordneter, ergänzte: „Die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft liegt schon fast drei Monate zurück, aber die 121 Abgeordneten haben ihre Arbeit in den Fachausschüssen der Hamburgischen Bürgerschaft immer noch nicht begonnen“.

„Man hatte langsam den Eindruck, dass den Regierungsfraktionen die Arbeit in den Fachausschüssen lästig ist. Dort kann man unangenehmen Fragen ja nicht ausweichen“, sagte der Süderelber Abgeordnete Thomas Völsch.

In diesem Zusammenhang hat die SPD – Fraktion in der Bürgerschaft jetzt auch Ihre Ausschussbesetzungen festgelegt. Stefan Schmitt wird die SPD im Rechts- und im Verfassungsausschuss vertreten, Sören Schumacher im Eingaben- und im Sportausschuss und Thomas Völsch im Haushalts- und im Stadtentwicklungsausschuss.

Die drei Harburger zeigten sich zufrieden mit ihrem Ergebnis „Wir haben für die Parlamentsarbeit insgesamt und auch für die örtliche Arbeit wichtige Ausschüsse bekommen“, sagte Völsch, der die Harburger Farben auch im Fraktionsvorstand der Sozialdemokraten vertritt. „Wir wollen Ansprechpartner für die Menschen Harburg sein, aber auch mitgestalten und etwas bewegen. Dafür sind jetzt gute Grundlagen gelegt. Jetzt kann es endlich losgehen“, ergänzte Schumacher.

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Wahlabend im Rieckhof

wahlparty_rieckhof_2008-02-24-02.jpgIn der Rieckhof-Kneipe versammelten sich viele Mitglieder der SPD Harburg um gemeinsam den Wahlabend zu erleben.

Ab 17:30 Uhr füllte sich der Raum und minütlich steigerte sich die Spannung.

Kurz vor 18 Uhr wurde es dann still, damit keiner die Prognose verpassen würde.

Großer Jubel brach zu diesem Zeitpunkt nicht aus, dennoch war die Stimmung den ganzen Abend positiv. Überzeugt zeigten sich die SPD wahlparty_rieckhof_2008-02-24-01.jpgMitglieder davon einen engagierten und guten Wahlkampf geführt zu haben. „Die Zuggewinne haben wir uns im letzten Jahr hart erkämpft“, war zu hören.

Applaus kam auf, als Michael Naumann vor die Kameras trat und sich bei seinen Unterstützern zu bedanken.
Die Bilder wurden freundlicherweise von www.die-harburger.de zur Verfügung gestellt.

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Erneute Absage an eine Kooperation mit der Linken

Der Spitzenkandidat der Hamburger SPD, Michael Naumann, und der SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff haben einer Kooperation jeglicher Art mit der Linkspartei erneut eine klare und deutliche Absage erteilt. „Nein, nein, nein“, sagte Naumann am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Und für die „Freunde der Linkspartei sage ich es so, dass auch ihre Genossen aus der alten DKP und die Freunde von Frau (Christel) Wegner aus Niedersachsen es verstehen: njet.“

Naumann und Egloff erklärten weiter:

„Auf Grund der aktuellen Gerüchte und Spekulationen stellen wir ein weiteres Mal deutlich klar: Wir schließen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei aus – es wird weder eine Koalition noch eine Tolerierung geben. Wir bleiben bei unserer Linie und kämpfen für eine rot-grüne Mehrheit in Hamburg. Die Chancen dafür sind in den letzten Tagen laut Umfragen weiter gestiegen. Wir wollen stärker werden als die CDU.

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Punktsieg für den neuen Bürgermeister Michael Naumann

naumann_michael_urban_179×115.jpgArgumente von Naumann, Abschiedsreden von Beusts Punktsieg für den neuen Bürgermeister

SPD-Landeschef Ingo Egloff erklärt zum heutigen „Kreuzverhör“ von Hamburger Abendblatt und Hamburg 1 mit den Spitzenkandidaten der Parteien:

„Michael Naumann hat gezeigt, dass er ein guter Bürgermeister für Hamburg sein wird: kompetent, souverän und gerecht. Herr von Beust hielt Abschiedsreden und hatte keine Ideen für die Zukunft. In der Bildungspolitik war es ihm unmöglich, die Katastrophenpolitik von Frau Dinges-Dierig zu verteidigen. Soziale Gerechtigkeit war für den CDU-Kandidaten kein Thema. Auch beim Themenkomplex Volksentscheid und Privatisierung der Krankenhäuser sah er sehr alt aus. Insgesamt hat das Kreuzverhör gezeigt, dass ein rot-grüner Senat besser für Hamburg ist als die Alleinherrschaft der CDU. In der Sendung zeigte sich das, was wir auch an jedem Infostand und in unseren Veranstaltungen spüren:

Die Wechselstimmung ist da – die Wählerinnen und Wähler wollen die

Chance nutzen, Michael Naumann zum neuen Bürgermeister zu machen.“

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Wahlkampfauftakt der Hamburger SPD

schroeder_naumann_cch.jpgDie Hamburger SPD hat am Dienstag die heiße Phase des Wahlkampfes für die Bürgerschaftswahl eingeläutet. Der offizielle Auftakt fand vor rund 2.500 Gästen am Abend im Hamburger Congress Center am Dammtor statt, zu der hohe Prominenz eingeladen war: Neben ihrem Spitzenkandidaten Michael Naumann besuchte erneut Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder die Hamburger Genossen. Schon zur Nominierung von Naumann zum Spitzenkandidaten im März vergangenen Jahres war Schröder gekommen, um seinen ehemaligen Kulturstaatsminister zu unterstützen.

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Wahlkampfauftakt mit Michael Naumann und Gerhard Schröder

banner_schroeder_naumann.gifEinlaß: 18 Uhr
Am Dienstag, dem 8. Januar, findet im Congress Center Hamburg die Wahlkampfauftaktveranstaltung der Hamburger SPD für die Bürgerschaftswahl statt.

Der SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Naumann wird zusammen mit Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, dem Bundesarbeitsminister Olaf Scholz sowie mit Hamburgs SPD-Chef Ingo Egloff und dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann an der Veranstaltung teilnehmen. Durch den Abend wird die ehemalige Parlamentarischen Staatssekretärin und Journalistin Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast führen.