Kategorie: Hamburg

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Platz für Azubis! Azubi-Wohnheim in Harburg eröffnet

Bürgermeister Peter Tschentscher mit Grußworten bei der Einweihung des Azubiwohnheimes in Harburg.

Großer Auftrieb in Harburg: Zur Eröffnung des zweiten Wohnheims für Auszubildende in Harburg waren am Freitag, dem 7. Februar, zahlreiche Gäste zum Helmsweg 30 gekommen – allen voran Bürgermeister Peter Tschentscher. „Hamburg“, so der Bürgermeister, „ist eine Stadt der guten Bildung. Dies gilt auch für die berufliche Bildung mit guten Chancen auf Übernahme nach der Ausbildung, Weiterbildung und erfolgreiche Karrierewege.“ Das neue Auszubildendenwohnheim in Harburg biete den Nachwuchskräften guten und bezahlbaren Wohnraum, sodass sie sich ganz auf ihre Ausbildung konzentrieren könnten.

Azubiwohnheim in Harburg.

„Günstigen Wohnraum zu finden, ist in Hamburg immer noch nicht einfach, besonders für junge Menschen mit noch geringem Einkommen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der der Einladung zur Eröffnungsfeier gern gefolgt war. Die 191 Plätze des Wohnheims seien daher eine wichtige Ergänzung des Wohnungsmarktes. „Und wir Harburger freuen uns, dass noch mehr junge Menschen zu uns kommen. Gerade gestern wurde das neue Studierendenwohnheim für 39 Bewohnerinnen und Bewohner eröffnet und heute das Azubi-Wohnheim. Es tut sich was in Harburg!“

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Hamburger Kriminalitätsstatistik 2019: Straftaten nehmen weiter ab

Heute hat Hamburgs Innensenator Andy Grote die Kriminalitätsstatistik für 2019 vorgelegt. Die Ergebnisse belegen eine erfolgreiche Polizeiarbeit.

Dazu Sören Schumacher innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die aktuelle Kriminalitätsstatistik belegt erneut die gute Arbeit der Hamburger Polizei. Insbesondere die Zahl der Wohnungseinbrüche ist stark zurückgegangen und heute so niedrig, wie seit 45 Jahren nicht mehr. Allein in den letzten vier Jahren hat sich die Zahl der Wohnungseinbrüche mehr als halbiert. Die gute Entwicklung ist zurückzuführen auf intensive Polizeiarbeit und Prävention. Auch die Gewaltkriminalität hat deutlich abgenommen. Raubdelikte nahmen sogar um 8,4 Prozent auf 1.822 Taten ab – das ist der niedrigste Wert seit 40 Jahren. Insgesamt ist das Risiko in Hamburg Opfer einer Straftat zu werden so gering wie zuletzt 1979. In Hamburg kann man sich sicher fühlen und das ist gut so.“

Pressemitteilung der Polizei Hamburg: Kriminalstatistik 2019: Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, so niedrig wie zuletzt 1979

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Neuwiedenthal: Neunutzung schafft Wohnungen für Studierende

Studierenden-Wohnanlage Neuwiedenthal

Seit 2011 sind in Hamburg fast 56.000 neue Wohnungen gebaut worden, allein im letzten Jahr nahezu 11.000. Damit setzt Hamburg bundesweit Maßstäbe. Dennoch ist es noch immer nicht einfach, preisgünstigen Wohnraum zu finden. Das gilt in besonderem Maße für Studierende.

Wie man dieses Problem kreativ angehen kann, ist jetzt an der Cuxhavener Straße in Neuwiedenthal zu beobachten. Dort hat das Studierendenwerk Hamburg die nicht mehr benötigte Flüchtlingsunterkunft für minderjährige Geflohene zu einer Studierenden-Wohnanlage umgewandelt. In drei Gebäuden stehen insgesamt 39 Wohnplätze in Wohngemeinschaften zur Verfügung. Die ersten Bewohner waren bereits Mitte Dezember eingezogen, am Mittwoch, dem 5. Februar, erfolgte die offizielle Eröffnung.

Jürgen Allemeyer Geschäftsführer des Studierendenwerkes Hamburg.

„Wir hier in Harburg freuen uns über jeden Studierenden, der zu uns kommt und hier wohnt. Dass es gelungen ist, die Wohnanlage einer neuen Nutzung zuzuführen, ist deshalb eine tolle Sache für die Studierenden ebenso wie für Harburg,“ so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Der Komfort anderer Wohnanlagen des Studierendenwerks wird hier zwar nicht ganz erreicht. Dafür ist der Weg zur Technischen Universität nicht weit. Und das ist ja auch was wert.“

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Peter Tschentscher live: In Harburg

Bürgermeister Peter Tschentscher erläutert seine Pläne für die Zukunft.

Zwischen dem 11. Januar und dem 11. Februar stehen bei Bürgermeister Peter Tschentscher unter anderem 17 Termine im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Peter Tschentscher live‘ im Terminkalender. Das ermöglicht es allen Hamburgerinnen und Hamburgern, nicht allzu weit fahren zu müssen, um den Bürgermeister persönlich kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch kommen.

Beratung der Kandidierenden Sören Schumacher, Claudia Loss, Frank Wiesner und Oksan Karakus welche Frage der Gäste als nächstes gestellt wird.

Am Montag, dem 27. Januar, konnte man den Bürgermeister im Elbcampus in Harburg erleben. Das Interesse der Harburgerinnen und Harburger war so groß, dass der geräumige Saal im Elbcampus kaum ausreichte; einige Gäste mussten ohne Sitzgelegenheit auskommen – und blieben trotzdem. Peter Tschentscher stellte zunächst das Regierungsprogramm der SPD für die kommenden fünf Jahre vor und stellte sich dann den Fragen der Zuschauer. Die Fragen wurden zunächst auf Karten vermerkt, die dann eingesammelt und von den Harburger SPD-Bürgerschaftskandidaten thematisch geordnet wurden. Einmal mehr wurde deutlich, dass Fragen rund um die Mobilität in Harburg eine zentrale Rolle spielen. „Das ist leider immer noch ein Riesenthema bei uns südlich der Elbe“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der Spitzenkandidat der Harburger SPD ist. „Wir sind aber auf gutem Wege und ich weiß, dass der Bürgermeister im engen Kontakt mit der Deutschen Bahn steht und nicht locker lassen wird, bis sich die Situation entscheidend und nachhaltig verbessert hat.“

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Spontane Unterstützung vom südlichen Nachbarn

Claudia Loss, Sören Schumacher, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Oksan Karakus.

Ungeplante Feiern sind häufig die schönsten, spontane Einfälle die klügsten und Entscheidungen aus dem Moment heraus die besten. Eine vergleichbare Erfahrung machten die Kandidaten der Harburger SPD am Sonnabend, dem 25. Januar. Sozialsenatorin Melanie Leohard, die Bürgerschaftsabgeordneten Doris Müller und Sören Schumacher sowie die ebenfalls für die Bürgerschaft kandidierenden Claudia Loss und Oksan Karakus. Sie hatten in der Lüneburger Straße einen Infostand aufgebaut, um sich und ihre Ideen den Wählerinnen und Wählern vorzustellen und mit interessierten Passanten ins Gespräch zu kommen.

Sören Schumacher im Gespräch mit Stephan Weil.

Überraschend erschien auch der Vorsitzende der SPD Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil am Infostand und bot den Wahlkämpfern seine Unterstützung an. Das Angebot wurde gerne angenommen. Unter Zuhilfenahme leckerer Äpfel aus der Region gelang es ihm, viele gute Gespräche mit Harburgerinnen und Harburgern zu führen und – wer weiß? – einige mehr davon zu überzeugen, ihre Stimmen der SPD und deren Kandidaten zu geben. „Das hat viel Freude gemacht“, so Sören Schumacher. „Herzlichen Dank an Stephan Weil!“

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Erhöhung des Mindestlohns gefordert

Moderation Arne Thomsen, Gesprächsgäste Senatorin Melanie Leonhard und der Vorsitzende von ver.di Hamburg Berthold Bose.

Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist – so ein in politischen Reden gern eingesetztes Zitat des französischen Schriftstellers Victor Hugo. Für den Mindestlohn schien 2015 die Zeit gekommen zu sein, was allerdings nicht bedeutete, dass dessen Einführung ein Selbstgänger war.

Die Widerstände, gegen die die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles zu kämpfen hatte, bis das Mindestlohngesetz schließlich verabschiedet werden konnte, waren erheblich. Sie sind bis heute nicht verstummt und flammen angesichts der aktuellen Diskussion über die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns erneut auf.

Zur aktuellen Diskussion der geforderten Erhöhung wie auch deren sozialer und volkswirtschaftlicher Aspekte hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Harburg am 20. Januar eingeladen. Als Gäste auf dem Podium waren Hamburgs Sozialsenatorin und SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard sowie Berthold Bose, der Vorsitzende von ver.di Hamburg zugegen. Unter der Moderation von Arne Thomsen von der AfA entspann sich eine informative und spannende Diskussion.

Für Beschäftigte in Hamburg könnte sich schon im Laufe dieses Jahre eine positive Veränderung ergeben. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: “Die Regierungsfraktionen haben in der Hamburgischen Bürgerschaft Mitte Dezember letzten Jahres einen Antrag eingebracht, dessen Ziel es ist, den Mindestlohn von 12 Euro in das Hamburger Vergabegesetz aufzunehmen.“ Das bedeute, dass dieser Stundenlohn bei öffentlichen Aufträgen künftig nicht unterschritten werden dürfe. Bürgermeister Peter Tschentscher, so Schumacher, unterstützte diese Forderung. „Ein weiterer guter und wichtiger Grund, am 23. Februar SPD zu wählen.“

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Neujahrsempfang 2020: Verantwortungsvolle Politik für ganz Hamburg

Bürgermeister Peter Tschentscher, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf

Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und zum Ende der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher überzeugte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer emotionalen Rede und seiner Vision von Hamburgs Zukunft. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hielt als Berliner Ehrengast in diesem Jahr die Hamburger Neujahrsrede.

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die zahlreichen Gäste und blickte auf die erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten Jahre zurück: „Die Sozialdemokratie ist eine verlässliche Konstante, die die Stadt in den letzten Jahren vorangebracht und besser gemacht hat. In diesem Sinne werden wir uns auch im neuen Jahrzehnt ganz darauf konzentrieren, dass im Hamburger Rathaus verantwortungsvoll regiert wird. Es geht darum, diese Stadt weiterzuentwickeln und dabei alle Menschen mitzunehmen. So wollen wir beispielsweise bis 2030 die CO2-Emissionen um 55 Prozent reduzieren. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, das, wenn es sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden soll, ein klares Konzept voraussetzt. Wer jetzt schon ankündigt, bis 2035 die CO2 Emissionen um 95 Prozent reduzieren zu wollen, handelt unverantwortlich.

SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf und Sören Schumacher

Hamburg hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und die SPD war der Garant für diese Entwicklung. Durch den Bau von 60.000 Wohnungen haben wir den Wohnungsmarkt aus der Schieflage geholt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick behalten und konnten gemeinsam mit dem Hamburger Naturschutzbund eine nachhaltige Einigung über das Miteinander von Stadtgrün und Stadtentwicklung in unserer Stadt finden. Ganztagsbetreuung in den Schulen und ein kostenloser Kita-Platz für jedes Kind sind mittlerweile zu einem Hamburger Markenzeichen geworden – und das, obwohl andere Parteien es schlicht für nicht umsetzbar hielten. Mit den Projekten um U5, S4, S32 und der Verlängerung der U4 haben wir zudem die Weichen für eine nachhaltige Verkehrswende gestellt. Und Hamburg hat Verantwortung übernommen, etwa in der Frage der Flüchtlingsunterbringung. Dabei hatten wir immer den Ansatz, miteinander und nicht gegeneinander Politik für alle Menschen in der ganzen Stadt zu machen. Diesem Grundsatz werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode treu bleiben und unsere Stadt verantwortungsvoll in eine gute Zukunft führen. Für uns ist klar: Das Bürgermeisteramt darf kein Selbstzweck sein, sondern muss den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dienen.“

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Würdigung für Auslandseinsätze

Seit 2014 ehrt der Senat alljährlich im Januar Hamburger Helferinnen und Helfer, die im Vorjahr im Ausland Menschen das Leben gerettet oder deren Lebensbedingungen verbessert haben. Ihnen wird im Rahmen eines Senatsempfang im Kaisersaal des Rathauses die Auslandsverwendungsmedaille überreicht.

Am Montag, dem 13. Januar 2020, erhielten 71 Angehörige von Bundeswehr, Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen die Medaille. „Sie alle haben Mut und Verantwortungsbereitschaft bewiesen und dazu beigetragen, unsere Welt sicherer zu machen,“ so Innensenator Andy Grote in seiner Ansprache.

Als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war Sören Schumacher der Einladung zum Senatsempfang gern gefolgt. „Zu den Einsatzgebieten der Helfer gehören unter anderem Afghanistan, Bangladesch, Kosovo, Mali, Niger und der Irak“, so Schumacher. „Dort tätig zu werden, um die Welt ein Stückchen besser zu machen, verdient unser aller Anerkennung und Dank.“

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Großes Dankeschön

Hamburg verfügt über einen hervorragend organisierten, technisch und personell optimal ausgestatteten Katastrophenschutz. Dennoch sind die Hauptberuflichen – und wir alle – auf Unterstützung durch ehrenamtliche Katastrophenschutzhelferinnen und -helfer angewiesen.

Um dafür im Namen aller Hamburgerinnen und Hamburger Danke zu sagen, hat Innensenator Andy Grote im Rahmen eines Senatsempfangs am Donnerstag, dem 9.Januar, nahezu 400 ehrenamtliche Katastrophenschutzhelferinnen und -helfer aller Hamburger Hilfsorganisationen im Rathaus begrüßt. Mehr als 200 von ihnen wurden mit der Ehrenamtsmedaille ausgezeichnet.

„Auf diese mutigen und engagierten Frauen und Männer“, so der Innenpoltische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, „können wir im Falle des Falles nicht verzichten. Dafür gebührt ihnen allen ein großes Dankeschön, und dies das ganze Jahr über, nicht nur einmal im Jahr während des Senatsempfangs.“