Kategorie: Hamburg

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Hamburg startet erfolgreich in das Wissenschaftsjahr 2018

Heute debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über das Wachstumskonzept für die Technische Universität Hamburg, das der Senat in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Bereits im Mai 2017 hatte die Bürgerschaft auf Initiative von SPD und Grünen den Anstoß dazu gegeben. In den nächsten Jahren soll die Universität am Standort Harburg zur führenden Technischen Hochschule im Norden ausgebaut werden. In einer ersten Phase investiert der Senat hierfür 3,8 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr. Zu Beginn dieses Jahres gab es außerdem noch zwei weitere Erfolgsmeldungen für den Wissenschaftsstandort Hamburg: Seit dem 1. Januar 2018 hat Hamburg mit der Fraunhofer-Einrichtung für Additive Produktionstechnologien IAPT zudem seine erste selbstständige Fraunhofer-Einrichtung, gleichzeitig wurde das Zentrum für Angewandte Nanotechnologie CAN in die Fraunhofer-Gesellschaft integriert. Mit der Aufnahme des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung in die Leibniz-Gemeinschaft erfolgt eine weitere Auszeichnung für den Wissenschaftsstandort Hamburg.

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir starten mit Schwung in das Wissenschaftsjahr 2018. Dass sich gleich zu Beginn die Erfolgsmeldungen häufen, ist ein gutes Zeichen. Unsere Fraunhofer-Strategie trägt immer mehr Früchte: Innerhalb kurzer Zeit haben wir es sogar geschafft, eine komplett selbständige Fraunhofer-Einrichtung in Hamburg anzusiedeln. Dass dabei die Forschungsschwerpunkte auf der zukunftsträchtigen Nanotechnologie und dem 3-D-Druck liegen, ist ein wichtiger Anreiz für Unternehmen, die für ihre Arbeit auf Forschungsergebnisse aus diesen Bereichen angewiesen sind und sich deswegen bewusst in Hamburg ansiedeln. Der Bereich Wissenschaft wird in Hamburg mehr und mehr zu einem Wachstumsmotor, von dem die ganze Stadt, zum Beispiel in Form neuer Arbeitsplätze, profitiert. Das Konzept zum Aufwuchs der Technischen Universität Hamburg passt hervorragend in diesen Kontext. Damit nutzen wir das Potential der Hochschule vor allem im Bereich der Ingenieurswissenschaft optimal. In einer ersten Wachstumsphase stellen wir die Weichen, damit zukünftig bis zu 10.000 Studierende an der Hochschule studieren können. Mehr Professorinnen und Professoren werden das Profil der Hochschule in den Bereichen Digitales, Mobilität und Energieversorgung weiter ausbauen. Wir setzen zudem auf einen effizienten Technologietransfer, von der die Unternehmer- und Gründerszene in Hamburg nachhaltig profitieren wird. Die Aufnahme des Hans-Bredow-Instituts unterstreicht, dass die Hamburger Wissenschaft nicht nur im technischen Bereich, sondern auch im Bereich der Medienforschung bestens aufgestellt ist.“

Sören Schumacher, Abgeordneter für Hamburg-Harburg ergänzt zum Wachstumskonzept der Technischen Universität Hamburg: „Die Technische Universität an sich und das jetzt vorgelegte Wachstumskonzept sind ein Glücksfall für Harburg. Hamburgs Süden profitiert vom hohen Ansehen der Universität. Schon jetzt sind rund um die TU viele innovative Unternehmen und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstanden. Der Senat hat mit dem Konzept jetzt eine wichtige und weitreichende Entscheidung nicht nur für die Universität, sondern auch für Harburgs weitere Entwicklung insgesamt getroffen.“

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Gut für Harburg: Technische Universität Hamburg wächst

Am Dienstag dieser Woche hat der Senat seine Pläne für das weitere Wachstum der Technischem Universität Hamburg vorgestellt. Allein in der ersten Phase von 2018 bis 2022 sollen 19 Millionen Euro zusätzlich investiert werden. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Technische Universität und damit auch für Harburg“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Der Plan des Senats sehe vor, schrittweise mehr Professorinnen und Professoren einzustellen und die Zahl der Studierenden auf bis zu 10.000 zu steigern. „Das wird Harburg als Universitätsstandort stärken und sich rundum positiv auf Bezirk und Stadtteil auswirken“, ist sich Schumacher sicher. Im vorgelegten Konzept schlage sich das klare Bekenntnis zum weiteren Wachstum der TU nieder, das die Bürgerschaft auf Initiative der SPD und der Grünen im Mai letzten Jahres gegeben habe.

Die TU Hamburg ist nach Überzeugung der SPD-Bürgerschaftsfraktion ein wesentlicher Motor für innovative Forschung und daher ein Zukunftsprojekt der Stadt. Sie stehe überdies für einen direkten Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis, wovon Hamburg als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort gleichermaßen profitiere. Dazu Sören Schumacher: „Wir bringen die Universität auf einen nachhaltigen Wachstumskurs. Ich bin mir sicher, dass die Strahlkraft der TU als führende Technische Universität im Norden sich auch in Harburg immer deutlicher bemerkbar machen wird.“

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Katholische Schulen: SPD-Fraktion bedauert angekündigte Schulschließungen

Niels-Stensen-Gymnasium und Katholische Schule Harburg
Bistum Hamburg will Niels-Stensen-Gymnasium schließen.

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Barbara Duden hat betroffen auf die heutige Ankündigung des Erzbistums reagiert, hamburgweit insgesamt acht katholische Schulen schließen zu wollen. „Wir bedauern die Entscheidung des Erzbistums, acht Schulen schließen zu wollen. Die katholischen Schulen haben neben weiteren Privatschulen einen festen Platz in der Hamburger Schullandschaf. Die Entscheidung des Erzbistums kommt überraschend und trifft viele Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte unvorbereitet. Die Ankündigung der Schulschließungen nur wenige Tage vor Ende der nächsten Anmelderunde für die künftigen ersten und fünften Klassen, führt zudem zu weiterer Verunsicherung bei vielen Familien.“

Niels-Stensen-Gymnasium und Katholische Schule Harburg
Keine 7 Jahre ist der Neubau des Gymnasiums alt.

Erschwerend kommt dabei hinzu, dass allein im Bezirk Harburg gleich drei Schulen betroffen sind. Über diesen Kahlschlag im Bezirk zeigen sich die Abgeordneten Sören Schumacher und Matthias Czech entsetzt. Schumacher: „Besonders unverständlich ist die Schließung des Niels-Stensen-Gymnasiums, dessen Neubau erst im Jahr 2011 eingeweiht wurde.“ Czech ergänzt: „Die katholische Grundschule Neugraben wird von den Eltern für ihre pädagogische Arbeit sehr geschätzt. Schon vor drei Jahren ist die katholische Stadtteilschule Neugraben, trotz auskömmlicher Finanzierung durch die Stadt, vom Erzbistum geschlossen worden. Ich finde es bedenklich, dass sich die Katholische Kirche nun komplett aus der Bildung im Süden Hamburgs zurückziehen will.“

Barbara Duden abschließend: „Die Schülerinnen und Schüler der betroffenen Schulen brauchen nun die Sicherheit, ihre Schullaufbahn an ihren Schulen ohne Abstriche beenden zu können. Wir erwarten vom Erzbistum nun Klarheit und Konkretisierungen hinsichtlich seiner weiteren Pläne.“

Auch Lesenswert die Pressemitteilung der SPD Bezirksfraktion Harburg:
Am Tag der offenen Tür geht für die katholischen Schulen in Harburg die Tür zu

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Rund um die Alster. Hamburger Geschichte im Nationalsozialismus

Austellungseröffnung im Hamburger Rathaus 18.01.2018Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager in Auschwitz von der Roten Armee befreit. In Deutschland ist der 27. Januar seit 1996 als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus gesetzlich verankerter Gedenktag. Die Vereinten Nationen haben ihn im Jahre 2005 zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Aus Anlass des Gedenktages finden in Deutschland um sein Datum herum viele und vielfältige Veranstaltungen statt. So auch in Hamburg. Unter der Überschrift Rund um die Alster. Hamburger Geschichte im Nationalsozialismus wird vom 18. Januar bis zum 11. Februar mit Vorträgen, Führungen, einer Ausstellung im Rathaus, Gesprächsrunden, Filmvorführungen, einer szenischen Lesung sowie einer Alternativen Alsterkanalfahrt an die dunkelste Zeit Hamburger und deutscher Geschichte erinnert.

Den Auftakt der Veranstaltungsreihe bildete am Donnerstag, dem 18. Januar die Eröffnung der Ausstellung in der Diele des Hamburger Rathauses. Sie wurde von der KZ-Gedenkstätte Neuengamme mit Unterstützung der Hamburgischen Bürgerschaft konzipiert und realisiert. Ausgehend von bestimmten Orten rund um die Alster stehen in der Ausstellung Menschen im Zentrum, die dort lebten, arbeiteten oder ihre Freizeit verbrachten. Darunter solche, die Macht ausübten oder verfolgt wurden, die sich anpassten oder Widerstand leisteten. Wer weiß noch, dass im sogenannten „Kleinen Weißen Haus“, in dem sich heute des US-amerikanische Generalkonsulat befindet, die Gauleitung der NSDAP ihren Sitz hatte? Wer hat schon davon gehört, dass es am Goldbekkanal ein großes Zwangsarbeiterlager gab? Und wem ist bekannt, dass im einst so betulich anmutenden Alsterpavillon nach verbotener Swingmusik getanzt wurde? „Rund um die Alster. Hamburger Geschichte im Nationalsozialismus“ weiterlesen

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Eine politisch kluge Lösung ist beim Thema Rote Flora gefragt – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)

Geplante Rede für Hamburgische Bürgerschaft am 17. Januar 2018 in der Aktuellen Stunde zum Thema „Schandfleck Rote Flora“

Hier der  geplante Redetext:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Weder der Bürgermeister noch die den Senat tragenden Fraktionen sitzen etwas aus.

Und schon gar nicht die Lösung einer problematischen Situation, die die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs zu Recht besorgt, empört und aufbringt.

Wirkliche Lösungen für schwierige Aufgaben sind allerdings in den seltensten Fällen einfach. Und schnell zu erzielen sind sie schon gar nicht.

Wer schnelle, einfache Lösungen vorschlägt – eine Spezialität dieser Seite des Hauses sowie aller ihrer Gesinnungsgenossen – populistischer Politik im In- und Ausland – tut dies im besten Fall aufgrund mangelnder Sachkenntnis –
im übelsten Fall wider besseren Wissens, um der eigenen Basis nach dem Mund zu reden und an den politischen Rändern auf Wählerfang zu gehen.

Statt auf martialische Fensterreden setzen wir auf politisch kluges Handeln. Das ist zumeist weniger spektakulär, findet bisweilen im Hintergrund statt und bedarf immer großer Geduld und neuer Ideen. Als Lohn für die Mühen winken jedoch nachhaltige, tragfähige Lösungen.

Um es konkret zu machen: „Eine politisch kluge Lösung ist beim Thema Rote Flora gefragt – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)“ weiterlesen

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Année française à Hambourg

60 Jahre Städtepartnerschaft Hamburg - Marseille
Kultursenator Carsten Brosda

Im Juli 1958 unterzeichneten die damaligen Bürgermeister Marseilles und Hamburgs – Gaston Deferre und Max Brauer – einen ‚Partnerschaftsschwur‘, der die Verpflichtung beider Städte zu gegenseitigem Verständnis, Brüderlichkeit und Zusammenarbeit zum Inhalt hatte. Damit wurde die südfranzösische Hafenstadt nach St. Petersburg zur zweiten Partnerstadt Hamburgs.

60 Jahre können Marseille und Hamburg nicht nur das Jubiläum der Partnschaft feiern. Hamburg setzt darüber hinaus ein ganz besonderes Zeichen der Verbundenheit Frankreich. Denn 2018 wurde hier zum „Jahr der französischen Sprache und der frankophonen Kulturen“ ausgerufen. In diesem Rahmen wird es in der Hansestadt ein umfangreiches Bildungs- und Kulturangebot für die Partnerstadt sowie die französische Sprache und die französische Lebensart geben.

60 Jahre Städtepartnerschaft Hamburg - Marseille
Laurent Toulouse, Generalkonsul Frankreichs in Hamburg

Aus Anlass des Jubiläums und zum Auftakt des französischen Jahres lud der Senat am Mittwoch, dem 10. Januar zu einem Empfang ins Hamburger Rathaus ein. In seinem Grußwort wies Kultursentor Carsten Brosda auf die bereits bestehende rege Vernetzung und Verknüpfung der Kulturszene von Hamburg mit Frankreich hin. Laurent Toulouse, Generalkonsul Frankreichs in Hamburg, bezeichnete in seinem Grußwort die Entscheidung Hamburgs, 2018 einen besonderen Schwerpunkt auf die französische Sprache zu setzen, als eine Bekräftigung der europäischen Identität Hamburgs sowie seine Rolle als weltoffene Stadt.

Unter den rund 200 Gästen des Empfangs war auch Sören Schumacher. „Ich finde diese besondere Betonung der Verbundenheit mit Marseille und Frankreich insgesamt sehr schön, und sie passt darüber hinaus hervorragend in die derzeitige politische Landschaft. Denn der Zusammenarbeit Frankreichs und Deutschlands kommt gegenwärtig vor allem für Europa, womöglich aber auch global große Bedeutung zu.“

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Sicherheitskosten bei Veranstaltungen


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Dezember 2017

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Veranstaltungen auf unseren Straßen und Plätzen müssen sicher sein. Um dies zu Gewährleisten wird einiges getan. So gibt es nicht nur „Betonblöcke“ oder andere Sicherungsmaßnahmen.

Nicht zu übersehen und schon gar nicht zu vergessen sind die vielen Polizistinnen und Polizisten die, auch gerade jetzt auf den Weihnachtsmärkten, unterwegs sind.

Sie werfen mit Ihrem Antrag die Frage nach der Übernahme von Kosten der Veranstalter durch die Stadt auf. Diese Frage stellt sich in der Tat – lässt sich aus unserer Sicht aber nicht pauschal beantworten. Es sind viele Aspekte zu berücksichtigen. Das geht von der Art der Veranstaltung bis hin zu Zuständigkeiten auf Behördenseite.

Um diese Fragen genauer zu besprechen überweisen wir den Antrag in den Innenausschuss.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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Polizei Hamburg qualitativ und quantitativ auf gutem Wege

Die Anforderungen an die Polizei wachsen und verändern sich ständig. Das trifft in besonderem Maße auf die Polizei in Millionenstädten wie Hamburg zu. Um den Herausforderungen gerecht werden und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger optimal gewährleisten zu können, muss die Polizei zum einen zahlenmäßig stark sein. „Der Senat hat daher im Juni 2016 beschlossen, den Personalbestand im Polizeivollzugsdienst bis 2021 von 7.700 auf 8.000 Stellen zu erhöhen“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Um dies zu erreichen, sei unter anderem die Einstellungsoffensive 300+ mit einer Erhöhung der Einstellungszahlen auf jährlich über 500 Nachwuchskräfte gestartet worden.

„Die Anzahl der Polizisten ist allerdings nicht alles“, sagt Schumacher.
Zum anderen müsse sichergestellt sein, dass die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten umfassend, zeitgemäß und auf dem neusten Stand sei. Um qualifizierte junge Menschen für den Einstieg bei der Polizei zu motivieren, müsse auch die Attraktivität des Polizeidienstes erhöht werden. „Um die Ausbildung bei der Polizei Hamburg in diesem Sinne weiter zu verbessern, wurde im Oktober 2013 die Akademie der Polizei Hamburg als zentrale Aus- und Fortbildungseinrichtung mit integriertem Fachhochschulbereich gegründet“, erläutert der SPD-Abgeordnete.

Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte Schumacher jetzt wissen, wie sich die Anzahl der Lehrkräfte und der an der Polizeiakademie Lehrenden und Studierenden in den letzten Jahren verändert hat. „Laut Auskunft des Senats stieg die Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte zwischen 2013 und 2017 um fast 38% auf jetzt 190“, berichtet Schumacher. Der höchste Zuwachs habe im Fachhochschulbereich stattgefunden; dort seien 2013 elf Lehrkräfte tätig gewesen, aktuell seien es 26. Wie aus der Antwort des Senats auf die Anfrage außerdem hervorgeht, ist die Anzahl der Nachwuchskräfte und Studierenden seit 2008 kontinuierlich von 257 auf aktuell 943 gestiegen.

„Das ist ein gewaltiger Zuwachs, der sich sehen lassen kann“, so Schumacher. „Ich denke, die Entwicklung des Lehrpersonals und der Anzahl der Nachwuchskräfte zeigt deutlich, dass die Polizei Hamburg sowohl qualitativ wie quantitativ auf dem richtigen Wege ist und dass die Einstellungsziele des Senats erreicht werden können.“

Schriftliche Kleine Anfrage:
SKA Polizeiakademie Hamburg 21-11201

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Junge Franzosen zu Gast in Hamburg

Am Rande der letzten Bürgerschaftssitzung des zu Ende gehenden Jahres, am Mittwoch, dem 20. Dezember, hatte Sören Schumacher gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Daniel Ilkhanipour Gelegenheit zu einem Gespräch mit Schülerinnen und Schüler einer Schulklasse aus Frankreich.

Die jungen Leute waren im Rahmen einer Klassenreise zu Gast in Hamburg und hatten sich, wie im Laufe des Gesprächs deutlich wurde, sehr gut auf das Gespräch mit den beiden Abgeordneten vorbereitet. So hatten sie vorab bereits darüber abgestimmt, welcher Partei die Abgeordneten angehören sollten, die sie gerne treffen würden. Da war es nicht verwunderlich, dass sie um die Schwierigkeiten der Regierungsbildung in Deutschland wussten und dazu Näheres gerade von den sozialdemokratischen Abgeordneten erfahren wollten. Und selbstverständlich hatten sie von den Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg gehört und waren an den Einschätzungen der beiden Abgeordneten interessiert. Die Aussage von Sören Schumacher dazu war klar:

„Diese Krawalle und erst recht die Straftaten, die dort begangen wurden, waren ein Angriff auf unsere Freiheit. Dem haben wir entgegenzutreten. Dergleichen zu bejubeln oder zu beklatschen darf unter keinen Umständen hingenommen werden.“

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