Kategorie: Hamburg

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Gespräch zum Rettungsdienst

Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Hamburg befasst sich mit gesundheitspolitischen Themen regional aus Hamburg oder von bundes- und europaweiter Bedeutung. Viele SPD-Mitglieder sind im Gesundheitswesen tätig und bei der ASG bringen sie ihre Fachkompetenz in ihrem jeweiligen Tätigkeitsfeld ein.

Das Gesundheitswesen ist ein äußerst komplexer Bereich der Gesellschaft, mit vielfältigen Schnittstellen zu anderen Politikbereichen. Daher habe ich mich sehr über die Einladung von Simone Gündüz, der Co-Vorsitzenden der ASG, gefreut.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion tauschte ich mich mit den Mitgliedern der ASG am 6. März 2024 über den Hamburger Rettungsdienst aus und über die seit 2019 geänderten gesetzlichen Vorgaben. Dem folgte ein intensiver Austausch mit den engagierten Genossinnen und Genossen, die im Gesundheitswesen arbeiten. So habe auch ich noch eine gehörige Portion Input mitnehmen können.

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Großartige Gespräche in vier Hamburger Schulen zum 17. EU-Projekttag

Seit 2007 findet jedes Jahr im Frühling der EU-Projekttag statt. An vielen verschiedenen Schulen finden Veranstaltungen statt, die das Interesse der Schülerinnen und Schüler am europäischen Projekt wecken und ihr Verständnis für die Europäische Union vertiefen. Vor allem Politikerinnen und Politiker von Landes-, Bundes- und Europaebene bringen sich ein.

Auch dieses Jahr durfte ich gleich an vier Schulen mit jungen, interessierten und diskussionsfreudigen Menschen sprechen. Als Mitglied im Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft und vor allem als deutscher Delegationsleiter im Kongress des Europarats konnte ich praktische und persönliche Eindrücke teilen. Was mir aber besonders am Herzen lag, war mit den Schülerinnen und Schülern darüber zu sprechen, wie wir die Demokratie retten können und wie wir ein friedliches Zusammenleben gestalten können.

Der Auftakt am Gymnasium Süderelbe war sehr gelungen, am 29. Februar 2024 begrüßte mich eine volle Aula. Auch die Berufsschule in Harburg hatte am 4. März 2024 für eine voll besetzte Aula gesorgt. Am 5. März war ich dann im Wilhelm-Gymnasium und in der Stadtteilschule Oldenfelde.

Ich war auch dieses Mal wieder davon beeindruckt, wie vielfältig die Themen waren, die die Schülerinnen und Schüler interessierten und zu denen wir uns dann austauschten. Natürlich sprachen wir lange über Europa und Europapolitik. Für die jungen Menschen ist die Europäische Union eine Selbstverständlichkeit. Der Mehrwert für Frieden und Freiheit ist für sie beinah selbstverständlich. Aber auch außen- und innenpolitische Fragen wurden geklärt, ebenso wie Angelegenheiten, die die Schülerinnen und Schüler direkt beschäftigen, zum Beispiel die S-Bahn, Kitaplätze und Schulen.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (28. Februar 2024)

Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. Februar 2024 begann mit einer Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher zum Einstieg der Reederei MSC bei der HHLA. Er hob die Bedeutung der geplanten Kooperation der HHLA mit der weltgrößten Reederei MSC hervor. Die Schweizer Reederei Mediterranean Shipping Company (MSC) soll bei der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) einsteigen. Vertraglich wird vereinbart, dass MSC und die Stadt Hamburg gemeinsam 450 Millionen Euro in den Hamburger Hafen investieren und MSC dafür Anteile in Höhe von 49,9 Prozent an der HHLA erwirbt. Die geplante Partnerschaft zwischen MSC und der Stadt ist ein bedeutender Schritt zur Zukunftssicherung des Hafen- und Logistikstandortes Hamburg. Sie ist notwendig, wenn Hamburg den Anschluss an die Konkurrenzhäfen der Nordrange nicht verlieren will. Die strategische Partnerschaft und damit das Bekenntnis der weltgrößten Reederei MSC zu Hamburg sorgt für Ladungssicherheit und Investitionen in Hafeninfrastruktur und Lieferketten. Dies sichert Arbeitsplätze – auch in der zugehörigen Industrie. Dabei sind die Sicherung der städtischen Aktienmehrheit sowie umfangreiche Mitbestimmungsrechte unverhandelbare Bestandteile der Partnerschaft.

Die SPD-Fraktion hatte die Lage rund um den Hauptbahnhof und die Drogeneinrichtung Drob Inn zur Debatte angemeldet. Die Gegend gilt als problematisch, viele Obdachlose und Suchtkranke halten sich dort dauerhaft auf. Um die soziale und gesundheitliche Lage der hilfebedürftigen Menschen am „Drob Inn“ und rund um den Hauptbahnhof zu verbessern, wurde ein Paket an weiteren Maßnahmen auf den Weg gebracht. So werden mehrmonatigen und behördenübergreifenden Schwerpunktaktionen verschiedener Dienststellen mit dem Titel „Zugänge zum Regelsystem“ durchgeführt. In diesem Rahmen sollen in direkter Nähe zu den Betroffenen Hilfen schneller geprüft und koordiniert werden. Ebenso sollen innenstadtnah neben dem Projekt „Nox“ weitere niedrigschwellige Notschlafstellen, Ruhemöglichkeiten und Unterbringungsmöglichkeiten für suchtkranke Menschen geschaffen werden. Zudem ist vorgesehen, die psychiatrische Versorgung und die barrierefreie Zugänglichkeit des „Drob Inn“ zu verbessern. Wir debattierten zudem über ein Alkoholkonsumverbot in und um den Hauptbahnhof ab April.

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Harburgerin wurde Sportlerin des Jahres 2023

Das Sportjahr 2024 startete für mich mit einem tollen Termin: Auf der Sportgala am 27. Februar 2024 wurden die Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2023 ausgezeichnet. Über 600 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport waren in die Handelskammer gekommen, um die Athletinnen und Athleten für ihre Leistungen und Erfolge im vergangenen Jahr zu ehren. Zu Beginn der Veranstaltung ehrte Sportsenator Andy Grote die 180 Hamburger Sportlerinnen und Sportler für ihre nationalen und internationalen Erfolge im Jahr 2023. Die Gewinner wurden von einer Jury und durch eine Onlineabstimmung ermittelt.

Sportlerin des Jahres wurde Reem Khamis vom Harburger Turnerbund (HTB), die bei den Europameisterschaften in der Gewichtsklasse bis 61 Kilogramm die Titel im Einzel und mit dem Team holte. Bei den European Games in Krakau siegte die 21-Jährige ebenfalls. Die Laudatio hielt die Hockey-Spielerin und letztjährige Gewinnerin dieser Kategorie, Lisa Altenburg.

Windsurfer Sebastian Kördel wurde Sportler des Jahres. Der 33-Jährige gewann in der iQFOIL-Klasse bei den Segel-Weltmeisterschaften in Den Haag die Silbermedaille und sicherte zugleich einen von sechs deutschen Quotenplätzen für die olympischen Segel-Wettbewerbe vor Marseille in diesem Sommer.

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Entgleisung auf der HSV-Nordtribüne: „Die Verächtlichmachung von Einsatzkräften ist völlig inakzeptabel“ *update*

Im Rahmen der Fußballbundesliga-Partie des HSV gegen den SV Elversberg am vergangenen Sonntag zeigte die Nordtribüne im Volksparkstadion in ihrer Fanchoreographie ein Transparent mit der Aufschrift „Niemals Freund, Niemals Helfer – ganz Hamburg hasst die Polizei“. Die SPD-Fraktion Hamburg sieht in der Äußerung eine klare Grenzüberschreitung und fordert vom Hamburger Sportverein, sich klar zu distanzieren. Der fragwürdigen Fanchoreographie vorausgegangen war eine Großkontrolle der Bundespolizei, bei der am 17. Februar von einem Auswärtsspiel zurückkehrende HSV-Fans auf der Suche nach Gewalttäter:innen mehrere Stunden lang kontrolliert worden waren.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Sicherheit rund um die Spiele des Hamburger Sportvereins zu gewährleisten, ist ein riesiger Aktivposten für die Polizei Hamburg und die Bundespolizei. Dass die Nordtribüne sich jetzt derart abfällig gegenüber den Einsatzkräften äußert, ist völlig inakzeptabel. Fußball ist ein Gemeinschaftserlebnis und Familiensport. Polizei, Verein und Fans müssen gemeinsam anpacken und sich dafür einsetzen, dass Gewalt auf und neben dem Platz nichts zu suchen hat. Es ist richtig, Gewalttäter:innen konsequent zu verfolgen und in diesem Licht muss auch der Einsatz der Bundespolizei vom 17. Februar betrachtet werden. Sachliche Kritik an der Einsatzführung ist wichtig, aber die Verächtlichmachung von Einsatzkräften, die jedes Wochenende raus müssen, um in Fußballstadien für geordnete und friedliche Verhältnisse zu sorgen, weil der Fußball die Gewalt in den Stadien seit Jahren nicht in den Griff bekommt, verbietet sich.“

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (14. Februar 2024)

In der Aktuellen Stunde der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 14. Februar 2024 wurde über das Startchancen-Programm der Bundesregierung diskutiert. 215 Millionen Euro von den insgesamt rund 20 Milliarden Euro gehen an Hamburg. So soll die Chancengleichheit in Schulen an Standorten mit besonders großen sozialen Herausforderungen gefördert werden. Bildungswege und Bildungschancen hängen in Deutschland noch immer vom familiären Hintergrund ab. Wohnsituation, Sprache und die Einkommenssituation des Elternhauses entscheiden wesentlich über den Schulerfolg mit. Damit können und dürfen wir uns nicht abfinden. Wir wirken daher seit 2011 mit viel Einsatz und finanzieller Anstrengung darauf hin, diese Hürden im Hamburger Schulsystem Stück für Stück abzubauen. Das Startchancen-Programm der Bundesregierung ist nun ein weiterer wegweisender Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Das Programm wird 80 bis 90 Hamburger Schulen zugutekommen, mehr als die Hälfte davon Grundschulen. Dies gibt den Schulen noch mehr Unterstützung und Handlungsfähigkeit an die Hand, um Bildungserfolg für alle Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen.

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Diskussionsveranstaltung zum Zivil- und Katastrophenschutz

Am 8. Februar 2024 hatte die Bundeskanzler Helmut Schmit Stiftung zu einer Diskussionsveranstaltung zum „Ressortübergreifender Zivil- und Katastrophenschutz“ eingeladen. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion habe ich mich sehr über diese Einladung und die Möglichkeit zum Austausch zu diesem wichtigen Thema gefreut.

Mit dem Ende des Kalten Krieges war der Zivil- und Katastrophenschutz vom Radar verschwunden. Ohne die Bedrohung durch den Kalten Krieg schien es keine Notwendigkeit mehr zu geben, sich auf solch besondere Situationen vorzubereiten. Doch der 11. September 2001, der Angriff Russlands auf die Ukraine und der Klimawandel, dessen Folgen immer gravierender auf dem ganzen Planeten zu sehen sind, belehren uns immer wieder eines besseren.

Um besser auf außergewöhnliche Situationen wie einen längeren Stromausfall, eine kollabierte Wasserversorgung oder einen Zusammenbruch der Mobilfunknetze vorbereitet zu sein, wird vom Bund das KRITIS-Dachgesetz vorbereitet. Zum ersten Mal wird nun das Gesamtsystem zum physischen Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland in den Blick genommen und gesetzlich geregelt. Das KRITIS-Dachgesetz ergänzt damit auch die bestehenden Regelungen zum Cyberschutz und trägt zu einem widerstandsfähigen System bei. Mit dem Dachgesetz soll auch die Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure auf staatlicher Seite und bei den Betreibern verbessert und klarer strukturiert werden.

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Neujahrsempfang der SPD-Fraktion Hamburg mit Katarina Barley

Fotocredits: SPD-Fraktion Hamburg / Catrin-Anja Eichinger

Über 1.100 Gäste aus allen Bereichen von Gesellschaft und Politik waren am 4. Februar 2024 ins Hamburger Rathaus zum traditionellen Neujahrsempfang der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft gekommen. Im imposanten Großen Festsaal konnten die Hamburgerinnen und Hamburger die 53 SPD-Abgeordneten, die SPD-Senatsmitglieder und die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, begrüßen und auch miteinander ins Gespräch kommen. Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl 2024 stimmte gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf und Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher auf die Herausforderungen des neuen Jahres ein. Auch unsere Hamburger Kandidatin für das Europäische Parlament, Laura Frick, konnte sich den Anwesenden vorstellen.

Alle Rednerinnen und Redner waren sich einig: Wir müssen gemeinsam den Rechtsextremisten entgegentreten. Bei Demonstrationen auf der Straße in den großen und kleinen Städten. Aber auch unser Engagement im Alltag ist ein wichtiger Teil im Kampf um unsere Demokratie.

Besonderer Gast an diesem Tag war Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024. Für sie steht kaum eine Stadt in Deutschland so sehr für Weltoffenheit wie die Freie Hansestadt Hamburg. Das haben die Hamburgerinnen und Hamburger vorgelebt, als sie zu tausenden an die Binnenalster strömten und den Rechtsextremen gezeigt haben, wer die überwältigende Mehrheit in dieser Stadt ist. Die erste Stadt, in der eine Demonstration abgebrochen werden musste, weil zu viele gekommen waren. Der Kampf gegen Rechts eint gerade die Demokratinnen und Demokraten in Deutschland. Dieses Signal muss nun auch in Europa ankommen.

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Nie wieder ist jetzt – fast 2000 Harburgerinnen und Harburger bei Kundgebung auf dem Herbert-und-Greta-Wehner-Platz

Die Veröffentlichungen der Recherchen von Correctiv zum „Geheimplan für Deutschland“ haben uns alle schockiert. Bundesweit gingen und gehen viele Menschen in großen und kleinen Städten auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze zu protestieren.

Auch in Harburg kamen am 27. Januar 2024 ca. 2000 Menschen auf dem Herbert-und-Greta-Wehner-Platz zu einer Lichtermeer-Kundgebung unter dem Motto „Harburg steht zusammen – wir schützen unsere Demokratie“ zusammen. Der Platz war so gut gefüllt, dass einige Teilnehmer in die Nebenstraßen und auf die anderen Straßenseite des Harburger Rings ausweichen mussten.

Aufgerufen zu dieser Demonstration hatte die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg. Diesem Aufruf schlossen sich alle demokratischen Parteien an. Der DGB, die Omas gegen Rechts, der Kirchenkreis Harburg mit seiner Pröpstin Carolyn Decke und der Harburger Integrationsrat und viele weitere Gruppen, Vereine und Initiativen, wie das Kulturhaus und die Willkommensinitiative Süderelbe, der Kulturpalast, aber auch viele Einzelpersonen unterstützten ebenfalls den Aufruf.

Dieser Tag wurde gewählt, „weil gerade am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus noch einmal deutlich wird, wohin diese Pläne führen und wohin wir nie wieder geführt werden dürfen“, erklärte Frank Richter, Vorsitzender der SPD-Fraktion zu Beginn. Wolfgang Brandt, Vorsitzender des DGB in Harburg unterstrich, „rechtspopulistische Kräfte sind eine große Gefahr für unsere Demokratie, der wir uns entschieden entgegenstellen müssen. Für uns als Gewerkschaftsbewegung ist klar: Antifaschismus war selten so wichtig wie jetzt.“

Weitere Maja Meiser von den Omas gegen Rechts, Susanne Lindenlaub-Borck von der Initiative „Willkommen in Süderelbe“, Hatice Nazerzadeh, Nachbarschaftsmutter und aktiv im Flüchtlingscafé Süderelbe, der Imam der El-Iman Moschee, Mounib Doukali, Lena Coban vom religiösen Dialog Harburg, Claus Niemann, Sprecher des Harburger Integrationsrates, fanden alle deutliche und bewegende Worte. Den Abschluss bildete Pröpstin Carolyn Decke. Musikalisch wurde die Kundgebung von der Lola-Band begleitet.

Auch die SPD war zahlreich vertreten. Zu den unzähligen Genossinnen und Genossen waren auch die Mitglieder der SPD-Bezirksfraktion, die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss und der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi gekommen, aber auch der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf und die neue Bildungssenatorin und stellvertretende Landesvorsitzende Ksenija Bekeris waren mit vor Ort.

Diese große Zahl an Harburgerinnen und Harburgern, die zu der Demonstration gekommen waren, lässt mich hoffen. Es tut gut zu sehen, dass man nicht allein steht, sondern gemeinsam für ein vielfältiges und respektvolles Miteinander einsteht.

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Hamburg steht auf!

Diesen Freitag, am 19. Januar, findet ab 15:30 Uhr eine Kundgebung gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke statt. Wir unterstützen den Aufruf des breiten Bündnisses aus Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften, Kulturschaffenden, Wirtschaftsverbänden und Vereinen.

Unser Fraktionsvorsitzender, Dirk Kienscherf, betont: „Das AfD-Geheimtreffen von Potsdam muss uns alle alarmieren. Der dort gefasste ‚Masterplan‘, alle Menschen mit Migrationshintergrund und auch deutsche Staatsbürger:innen zu deportieren, ist menschenverachtend. Die Rechtfertigungsversuche der AfD sind unglaubwürdig und unehrlich. Die AfD ist in weiten Teilen eine antidemokratische und nationalsozialistische Partei, die sich über einfache Parolen, Hass und Hetze definiert. Für uns ist klar: Wer sich mit menschenverachtenden Deportationsplänen von der freiheitlich demokratischen Grundordnung entfernt, ist für unsere Demokratie nicht mehr tragbar. Wir demonstrieren am Freitag auf dem Rathausmarkt gemeinsam mit Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften und vielen Hamburger Demokrat:innen gegen Hass und Hetze. Wir rufen alle Hamburger:innen auf, sich dem Bündnis anzuschließen.“

Wir sind dabei! Seid ihr es auch?