Eröffnung der Elbphilharmonie – Ein Tag für die Geschichtsbücher unserer Stadt

Hafengeburtstag 2016 - Einlaufparade auf der Fregatte Brandenburg
Nach knapp zehnjähriger Bauzeit wird heute die Elbphilharmonie feierlich eröffnet. Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Das ist heute ohne jeden Zweifel ein Tag für die Geschichtsbücher unserer Stadt. Mit der Eröffnung der Elbphilharmonie schlagen wir ein neues Kapitel Hamburgs als Kulturstadt mit internationaler Strahlkraft auf. Nicht wenige haben im Verlauf der langen Bauzeit daran gezweifelt, ob das Projekt jemals fertiggestellt werden kann. Umso mehr sind unsere Gedanken deshalb heute bei Barbara Kisseler. Erst die von ihr maßgeblich mit ausverhandelte Neuordnungsvereinbarung brachte im Sommer 2013 die entscheidende Wende. Damit wurde das Projekt Elbphilharmonie vom Kopf auf die Füße gestellt. Wir hätten ihr deshalb so sehr gewünscht, dass sie diesen Tag noch hätte miterleben können.

Ein langer, steiniger und teurer Weg liegt hinter uns. Heute aber überwiegt die Freude. Die Freude darüber, dass die Elbphilharmonie nun endlich ihre Türen öffnet und dass dieses einzigartige Haus schon vor Beginn des Spielbetriebs von den Hamburgerinnen und Hamburgern so begeistert in Besitz genommen wurde.“

Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Der enorme Zuspruch, den dieses Haus schon jetzt erfahren hat, freut uns außerordentlich. Die Elbphilharmonie wird Hamburg als Kultur- und Musikstadt national wie international enorm beflügeln. Wir wollen und wir werden dieses Haus zu einem offenen, lebendigen Ort der Begegnung und der kulturellen Vielfalt für alle Menschen machen. Die Elbphilharmonie wird ab heute nicht nur zu einer Bühne für außergewöhnliche Konzerterlebnisse, sondern über das große pädagogische Angebot können wir gerade auch junge Menschen für Musik begeistern und sie fördern. Wir haben im vergangenen Jahr rund um den Betrieb der Elbphilharmonie ein Paket geschnürt, das sich sehen lassen kann. Zusätzliche Mittel für intensive Vermittlungsarbeit, für das Ensemble Resonanz sowie einen Musikstadtfonds, mit einem Volumen von einer halben Million Euro, sind deutliche Zeichen und stärken die ganze Musikstadt Hamburg.“

Haushalt 2017/18 verabschiedet

Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard (SPD), Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher (SPD) und die 2. Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) warten auf die Beschlüsse der Hamburgischen Bürgerschaft.

Nach dreitägiger Debatte ist nun alles in trockenen Tüchern: Mit den Stimmen der Sozialdemokraten und der Grünen wurde am Donnerstag, dem 15. Dezember, der Doppelhaushalt 2017/18 verabschiedet. „Trotz großer Herausforderungen, beispielsweise durch gestiegene Zuwanderung“, so Sören Schumacher, „ist es zum ersten Mal gelungen, einen Haushalt zu verabschieden, für den bereits in der Planung auf eine Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt verzichtet wurde. Damit erreicht Hamburg dieses Ziel zwei Jahr vor Inkrafttreten der Schuldenbremse der Hamburger Verfassung.“ Hamburg, so Schumacher weiter, stelle unter Beweis, dass solides Haushalten keinesfalls den Verzicht auf politische Gestaltung bedeute. „Der Haushalt zeigt, dass Mehrausgaben beispielsweise für Bildung und Wissenschaft, Sicherheit und Wohnungsbau sowie nötige Investitionen in die Infrastruktur ohne zusätzliche Kredite gestemmt werden können.“

Schwerpunkte des Haushalts sind die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Wohnungsbau.
Den größten Einzelhaushalt mit einem Volumen von rund 3 Mrd Euro hat die Behörde für Soziales, Familie und Integration. „Die hier zu leistenden Aufgaben sind enorm“, erläutert Sören Schumacher. „Man denke nur an die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, mit denen Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft wird oder die staatliche Existenzsicherung, die Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit oder Maßnahmen zur Inklusion behinderter Menschen.“ Auch Hamburgs Ziel, zur kinderfreundlichsten Stadt in Deutschland zu werden, sei nicht zum Nulltarif zu haben. „Wenn es jedoch eine Investition gibt, die das Prädikat Zukunftsinvestition verdient, dann ist es die in unsere Kinder“, so Schumacher. „Haushalt 2017/18 verabschiedet“ weiterlesen

Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017

Landesvertrerversammlung der SPD Hamburg zur Aufstellung der Bundestagsliste
Manch einer mag denken, dass es noch recht lange hin ist bis zur Bundestagswahl 2017. Für die Parteien gilt das mit Sicherheit nicht. Sie beginnen bereits jetzt mit der Nominierung ihrer Kandidaten für den Bundestag. Die Hamburger SPD tat dies am Sonnabend, dem 10. Dezember, auf ihrer Landesvertreterversammlung im Bürgerhaus Wilhelmsburg.

„Wir haben gute, qualifizierte und engagierte Frauen und Männer aufgestellt“, so Sören Schumacher, der als Vertreter mitgewählt hatte. „Als Harburger freut mich ganz besonders, dass wir mit Ronja Schmager eine vielversprechende junge Frau auf Platz 5 aufgestellt haben und dass auch Metin Hakverdi wieder mit dabei ist.“

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Hamburg engagiert sich – Ehrung der Ehrenamtlichen

Hamburg engagiert sich 2016 - Senatsempfang
Was macht eine Stadt zu einer Sportstadt? Olympische Spiele? Ein in der 1. Bundesliga erfolgreicher Fußballverein? Wenn dem so wäre, stände es derzeit nicht allzu gut um die Sportstadt Hamburg. Sport ist aber viel mehr als Großveranstaltungen oder Profifußball. Sport ist vor allem Breitensport – in Vereinen und Clubs, Betrieben, Freundeskreisen, Bürgerhäusern und vielen anderen Einrichtungen. Um welche Größenordnung es dabei geht, mag manchem gar nicht klar sind, ist jedoch an zwei Zahlen eindrucksvoll erkennbar: Laut Angaben des HSB (Hamburg Sportbund) gab es in Hamburg zu Beginn dieses Jahren rund 820 Vereine mit fast 600.000 Mitgliedern. Ohne ehrenamtliches Engagement wäre es unmöglich, für so viele Menschen Sportangebote zu realisieren.

Hamburg engagiert sich 2016 - SenatsempfangDer Hamburger Senat würdigt die außerordentlichen Leistungen dieser Ehrenamtlichen alljährlich mit einem Empfang und der Verleihung der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes“. Am Dienstag, dem 6. Dezember, waren auf Einladung des Senats rund 600 im Hamburger Sportbereich ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger zu Gast im Hamburger Rathaus. Bürgermeister Olaf Scholz hob in seiner Rede die Bedeutung der Arbeit der Ehrenamtlichen hervor: „Sie alle sind wichtig für Hamburg. Sie sind diejenigen, die unermüdlich, leidenschaftlich und voller Zuversicht die ganz normalen Sportlerinnen und Sportler unterstützen. Sie tragen den Sport, der dafür steht, dass Gleichberechtigung, Demokratie und Fairness zusammen gehören. Sie machen das gerne und sie machen das sehr gut. Und: Sie sorgen dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält.“

Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und aktiver Sportler hatte auch Sören Schumacher die Einladung zum Empfang gerne angenommen. „Der Leistungssport und der Profisport haben derzeit – berechtigterweise – keine besonders gute Presse“, so Schumacher. „Umso wichtiger ist es, diese Arten von Sport und den Breitensport nicht in einen Topf zu werfen und vor allem immer wieder zu verdeutlichen, wo im Sport eigentlich die Musik spielt, nämlich bei den Hunderttausenden Sportlerinnen und Sportlern in Hamburg und den Tausenden von Ehrenamtlichen.“

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Empfang zu Ehren des japanischen Kaisers

Senatorin Dorothee Stapelfeldt überbringt Glückwünsche des Hamburger Senates.
Senatorin Dorothee Stapelfeldt überbringt Glückwünsche des Hamburger Senates.

Am 23. Dezember feiert der japanische Kaiser Akhito seinen 82. Geburtstag. Da es in Japan Brauch ist, den Geburtstag des amtierenden Kaisers für die Zeit seiner Regentschaft als Feiertag zu begehen, ist der 23. Dezember zugleich japanischer Nationalfeiertag. Die diplomatischen Vertretungen Japans feiern das Ereignis zumeist vorab. So luden der japanische Konsul in Hamburg, Takao Anzawa und seine Frau Adele, aus diesem Anlass bereits am 29. November zu einem Empfang ins Hotel Atlantic.

Rund 350 Gäste aus Politik und Wirtschaft waren der Einladung gefolgt. Als Ehrengast überbrachte Senatorin Dorothee Stapelfeldt die Glückwünsche des Senats. Sie betonte in ihrer Rede die Bedeutung der deutsch-japanischen Verbindungen und die besonderen Beziehungen zwischen Hamburg und Japan. Auch Sören Schumacher hatte die Einladung gerne angenommen. „Die Bedeutung, die Japan und Hamburg füreinander haben“, so Schumacher,“ zeigt sich nicht nur an den Japanischen Kirschen rund um die Alster und am bezaubernden Kirschblütenfest. Sie zeigt sich vor allem darin, dass hier rund achtzig japanische Unternehmen ansässig sind und etwa 6000 Arbeitsplätze schaffen. Heute allerdings geht es primär um den Geburtstag des Kaisers. Dazu – wie es in Japan heißt: Kampai!“

G20 Treffen in Hamburg im Juli 2017

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 1. Dezember 2017 zu einem Antrag der Linksfraktion

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

„Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein.“

So steht es in der Präambel unserer Verfassung.

Dieses Anliegen lässt sich beim G20-Gipfel verwirklichen. Hier werden sich Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrienationen und Schwellenländer zusammenfinden und die drängendsten Weltprobleme diskutieren.
Der G20 Gipfel ist eine Weiterentwicklung einer Idee Helmut Schmidts.
Der vorliegende Antrag vermischt diverse Themen und stellt unter Beweis, dass die Linke nicht verstanden hat, was die G20 eigentlich ist.

Zwar bezeichnen Sie die G20 zunächst sehr richtig als „informellen Zusammenschluss“. Im Anschluss daran bemängeln Sie jedoch dessen fehlende demokratische Legitimation. Das ist in etwa so, als würden Sie einem Hund vorwerfen, dass er keine Katze ist.
Zur Klarstellung: Die G20 ist ein informelles Forum, keine Internationale Organisation.

Da sie ein informelles Forum ist, haben ihre Beschlüsse formal keine rechtliche Verbindlichkeit. Das heißt allerdings nicht, dass sie politisch irrelevant sind. Denn sie haben eine erhebliche politische Bindungswirkung. Die Staats- und Regierungschefs müssen sich national und international daran messen lassen, was sie in der Abschlusserklärung versprechen.

Die G20 selbst und Internationale – demokratisch legitimierte Organisationen – überwachen, ob die Mitglieder bestehende Verpflichtungen einhalten. Dabei spielen im übrigen auch zivilgesellschaftliche Akteure eine wichtige Rolle. „G20 Treffen in Hamburg im Juli 2017“ weiterlesen

Sitzung des Stiftungsrats der Hamburger Stiftung Asien-Brücke

15300494_10208349914085632_1126524094_nRund 1300 Stiftungen sind in Hamburg tätig. Damit hält die Stadt einen Spitzenplatz. Denn in keinem anderen Bundesland gibt es pro 100.000 Einwohnern so viele Stiftungen. Sie decken ein breites Spektrum an Tätigkeitsfeldern ab – von Alten- und Krankenpflege über die Förderung junger Künstler bis zu Hilfen für Flüchtlinge, Tierschutz, Umweltschutz, Sport und und und…

Eine dieser Stiftungen ist die Hamburg Stiftung Asien-Brücke. Ihr Zweck ist laut Satzung „die Förderung von Projekten der nachhaltigen Entwicklung in Ländern Asiens mit einem Bezug zu Hamburg.“ Seit Frühsommer letzten Jahres ist Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Bürgerschaftsabgeordneter Mitglied des Stiftungsrats der Stiftung Asien-Brücke. Am Dienstag, dem 29. November 2016, fand eine Sitzung des Stiftungsrates statt. Dabei ging es beispielsweise um die Haushaltslage der Stiftung, den vorläufigen Wirtschaftsplan 2017 und die geplante Stiftungstätigkeit für das kommende Jahr. In seinem Tätigkeitsbericht 2016 nannte der Vorstand unter anderem die Elektrifizierung einer Gesundheitsstation im ländlichen Kambodscha mit Solarenergie und eine Spendenaktion, deren Erlöse in die Förderung eines Projektes zum Wiederaufbau der Infrastruktur in Sri Lanka verwendet werden, die im Frühjahr dieses Jahres durch starke Regenfälle in Mitleidenschaft gezogen worden war. „Das sind zum Teil eher kleine Projekte, die jedoch für die Menschen vor Ort von großer Bedeutung sind und Gutes bewirken“, so Sören Schumacher.

70 Jahre Hamburgische Bürgerschaft

70-jahre-bue-1Am 13. Oktober 1946 fanden die ersten freien Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft nach dem Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft statt. Zwei Wochen später trat die neu gewählte Volksvertretung Hamburgs zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Am Freitag, dem 25. November 2016, erinnerte die Bürgerschaft gemeinsam mit 500 Gästen an dieses Jubiläum und feierte es mit einer beeindruckenden Veranstaltung.

70-jahre-bue-2Eine Multimedia-Inszenierung ließ 70 Jahre Parlamentsgeschichte wieder lebendig werden. Filme, Fotos, von Schauspielern vorgetragene szenische Lesungen aus den Plenarprotokollen erinnerten an Personen, Themen, Debatten und wichtige Wegmarken in Hamburgs Geschichte seit 1946. Dabei kam Ernstes ebenso zur Sprache wie Launiges und Skurriles. Die beiden in Hamburg gut bekannten Journalisten Peter Ulrich Meyer und Jürgen Heuer diskutierten in einem anschießenden Medientalk über die Veränderungen, die die Bürgerschaft Im Laufe der Jahrzehnte erlebt hat. Dazu Sören Schumacher. „Der Debatten- und Diskussionsstil hat sich sehr verändert. Das Pathos der ersten Jahre ist einem wesentlich nüchterneren Stil gewichen, was allerdings nicht bedeutet, dass heute nicht mehr leidenschaftlich debattiert wird.“

Eine wesentliche Veränderung der demokratischen Willensfindung im Laufe der vergangenen siebzig Jahre war die Einführung plebiszitärer Elemente in die Hamburgische Verfassung, also die Möglichkeit von Volksbefragungen und Volksentscheiden. Dazu Sören Schumacher: “Politik, die Neues und Sinnvolles gestalten will, bedarf der Diskussion, des Willens zum Kompromiss und des Kompromisses. Die Akteure müssen bereit und in der Lage sein, bei allen unterschiedlichen Anschauungen gemeinsame Wege zu ermöglichen und Polarisierungen zu vermeiden. Komplexe politische Herausforderungen lassen sich nicht auf Ja/Nein-Fragen reduzieren. Daher gilt: So richtig diese neuen, plebiszitären Instrumente im Sinne einer Weiterentwicklung unserer Demokratie sind, so ändern sie doch nichts daran, dass das Parlament deren Herzstück ist und bleiben sollte. Das heißt aber nicht, dass wir mit dieser Veranstaltung ausschließlich das Parlament ehren. Die Ehrung gilt der Demokratie insgesamt.“

Europa digital – Podiumsdiskussion

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Von links nach rechts: Jutta Steinruck, Martina Werner, Sören Schumacher, Sarik Weber und Hansjörg Schmidt

Man kann die Digitalisierung aller Lebensbereiche beklagen und bejammern. Gründe dafür ließen sich leicht finden. Einen Weg zurück in die vordigitale Welt gibt es jedoch nicht. Sinnvoller ist es deshalb, die Kräfte darauf zu richten, sich an der Gestaltung der Digitalisierung zu beteiligen und ihre Chancen zu nutzen. Dabei dürfen die Gefahren, die die Digitalisierung birgt, keinesfalls aus dem Blick geraten; vielmehr ist ihre Abwehr beziehungsweise Minimierung unabdingbarer Bestandteil der Gestaltung der Digitalisierung.

Um diese und andere Themen ging es bei einer von der SPD-Bürgerschaftsfraktion veranstalteten Podiumsdiskussion am Donnerstag, dem 17. November 2016, im Hamburger Rathaus. Die fachkundigen Diskutanten kamen aus der Wirtschaft wie auch aus der Politik. Einigkeit war in der von Sören Schumacher moderierten Runde schnell zu erzielen, was die Notwendigkeit betrifft, in den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen voranzutreiben. Dazu Sören Schumacher: “Die Digitalisierung birgt für alle Gemeinwesen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Unternehmen alles in allem wesentlich mehr Chancen als Risiken. Die Ausschöpfung der Chancen wird jedoch nur mit modernen Netzen möglich sein.“ Hamburg sei in dieser Hinsicht gut dran, so Schumacher. „Unsere Stadt ist bundesweit an der Spitze der Digitalisierung.“

Im Hinblick auf die Europa sei es wichtig, so Schumacher als Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion, den angestrebten digitalen europäischen Binnenmarkt voranzubringen. „In dem Zusammenhang ist es ganz wichtig, den Verbraucher- und Datenschutz den neuen Gegebenheiten anzupassen. Auch daran arbeiten wir.“

Hamburg Summit 2016: Deutschland und China starke Partner

Hamburg Summit 2016 - China meets Europe
Am 23. und 24. November fand in Hamburg zum siebten Mal der „Hamburg Summit: China meets Europe“ statt, das wichtigste europäisch-chinesische Wirtschaftstreffen. Dafür waren rund 550 Vertreterinnen und Vertreter der europäischen und chinesischen Wirtschaft in die Hansestadt gereist, die mit 520 Firmen der größte Standort Chinas in Europa ist. Wie schon in den vorhergegangenen Jahren war es den Veranstaltern auch dieses Mal gelungen, hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft für das Treffen zu gewinnen.

Hamburg Summit 2016 - China meets Europe
Gerhard Schröder erhält den China-Europe Friendship Award

Ehrenvorsitzender des China-Gipfels war erstmals Altbundeskanzler Gerhard Schröder, der diese Funktion von dem im vergangenen Jahr verstorbenen Helmut Schmidt übernommen hatte. In seiner Rede zu Beginn der Veranstaltung betonte Schröder, dass es jetzt darum gehe, die Partnerschaft zwischen Deutschland und China politisch, kulturell und wirtschaftlich zu vertiefen. „Wir sollten keine defensive Haltung einnehmen zu chinesischen Investments in Deutschland“, sagte Schröder und kennzeichnete damit, ohne den Namen zu nennen, einen wesentlichen Unterschied zur erwarteten Wirtschaftspolitik des designierten US-Präsidenten.

Hamburg Summit 2016 - China meets Europe„Einige chinesische Wirtschaftsvertreter sind der Meinung“, so Sören Schumacher, der ebenfalls an dem Treffen teilnahm, „dass eine Abschottung der USA unter Trump dazu führen könnte, dass China und Europa eine Führungsrolle in der globalen Wirtschaft übernehmen. Das wird abzuwarten sein. Wichtig scheint mir vor allem der hier nicht in Frage gestellte Konsens zu sein, dass der Abbau von Handelshemmnissen, der internationale Austausch von Waren und Dienstleistungen – unter Einhaltung von Normen und Standards – dem Wohlstand aller dienen.“

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