Es ist eine gute nationale und internationale Tradition, dass Parlamentarier einander besuchen, um Erfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen. Am Freitag, dem 9. Oktober 2015, war eine besonders weit gereiste Delegation zu Gast in Hamburg. Die Parlamentarier kamen aus Laos. Das an China, Vietnam, Kambodscha, Thailand und Myanmar grenzende Land ist der einzige Binnenstaat in Südostasien. Fragen des Hafens und der Schifffahrt standen daher nicht zur Debatte. Doch auch so gab es für das Gespräch zwischen den Gästen aus Fernost und einigen Bürgerschaftsabgeordneten, zu denen Sören Schumacher gehörte, genügend Themen. Dazu gehörte die Frage der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an demokratischen Prozessen.
Harburg: Bürgermeister Scholz wirbt für Olympia
An die 100 Gäste waren am Mittwoch, dem 7. Oktober 2015, in das Harburger Bürgerzentrum ‚Feuervogel‘ gekommen, um aus erster Hand – nämlich von Bürgermeister Olaf Scholz – zu erfahren, warum er sich für die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Hamburg 2024 stark macht.
In seinem Vortrag hub der Bürgermeister besonders auf die Chancen ab, die das sportliche Großereignis für die Stadtentwicklung Hamburgs hätte. Er zeigte sich überzeugt, dass Hamburg sich als Ausrichter der Spiele auf vielen Gebieten schneller weiterentwickeln würde – und dies vor allem zum Wohl der Menschen in unserer Stadt. Zu den von Olaf Scholz genannten Stadtentwicklungsprojekten gehört der Kleine Grasbrook, auf dem allein 8000 Wohnungen, ein Drittel davon öffentlich gefördert, entstehen würden.
Nach der Rede des Bürgermeisters und einem Gespräch zwischen ihm und der Sportpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Juliane Timmermann, hatten die Gäste Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Mehr als eine Stunde lang machten sie davon Gebrauch, wobei zu erkennen war, dass die allermeisten der Anwesenden die Bewerbung Hamburgs positiv bewerteten.
Olympische Spiele in Hamburg – Infoveranstaltung in Neugraben
Ob Hamburg sich weiter um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 bewerben wird, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in knapp zwei Monaten. Am Sonntag, dem 29. November, müssen sie sich entscheiden: Ja oder Nein?
Wer im Bereich Harburg/Süderelbe lebt und die verbleibende Zeit nutzen möchte, sich umfassend über das große Vorhaben zu informieren, sollte sich Donnerstag, den 15. Oktober vormerken: Um 19 Uhr findet im BGZ Süderelbe, Am Johannisland 2, in Neugraben eine Informationsveranstaltung zum Thema statt. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass es meiner Kollegin Brigitta Schulz und mir gelungen ist, den für Olympia zuständigen Sport-Staatsrat Christoph Holstein für den Termin zu gewinnen. Die Besucher der Veranstaltung erhalten daher Informationen aus erster Hand und können sicher sein, dass keine ihrer Fragen offenbleibt.“
Bestätigt und vereidigt: Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard
Am Montag dieser Woche hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz bekanntgegeben, wen er zur neuen Sozialsenatorin in Hamburg ernennen werde: Melanie Leonhard. Am Mittwoch, dem 30. September, übergab er der 38-jährigen Harburgerin ihre Ernennungsurkunde. Ihren ersten Arbeitstag allerdings hatte die hochangesehene Sozialpolitikerin und promovierte Historikerin erst einen Tag später, am 1.Oktober. Denn ihre Ernennung musste noch von der Bürgerschaft bestätigt und sie musste noch vereidigt werden. Beides geschah im Rahmen der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, die der Ernennung mit 77 von 114 zustimmte.
Sören Schumacher, der Melanie Leonhard aus vielen Jahren gemeinsamer politischer Arbeit in Harburg und auch als Abgeordnetenkollegin kennt, ist zuversichtlich, dass die neue Senatorin gute Arbeit leisten wird: „Melanie Leonhard kann das – so immens die Aufgaben auch sind, die vor ihr liegen. Denn sie ist kompetent, durchsetzungsstark und außerordentlich engagiert. Darüber hinaus genießt sie weit über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen. Auch das wird ihrer Arbeit zugute kommen.“
Herzlichen Glückwunsch an die neue Sozialsenatorin Melanie Leonhard!
„Das ist zugleich eine schlechte und eine gute Nachricht“, so Sören Schumachers Reaktion, nachdem er erfahren hat, dass Melanie Leonhard als Nachfolgerin des an die Bundesanstalt für Arbeit wechselnden Detlef Scheele neue Hamburger Sozialsenatorin wird. Eine schlechte Nachricht sei es, weil Harburg mit Melanie Leonhard eine hochkompetente Bürgerschaftsabgeordnete verliere und darüber hinaus die ‚Harburger Landesgruppe‘ sich verkleinere. „Das nehmen wir aber gerne in Kauf“, fügt er lächelnd hinzu. „Denn wichtiger ist natürlich, dass Hamburg eine fachlich versierte, durchsetzungsstarke und menschlich geeignete Sozialsenatorin bekommt. Und daran kann es bei Melanie Leonhard keinen Zweifel geben. Ich wünsche ihr für diese Mammutaufgabe viel Kraft, vielseitige und wohlwollende Unterstützung und das immer auch nötige Quäntchen Glück!“
Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg
Die Städtepartnerschaft zwischen St. Petersburg und Hamburg besteht seit 1957 – damals hieß die auch als „Venedig der Nordens“ bezeichnete russische Stadt noch Leningrad. Im Rahmen dieser Verbindung pflegen beide Städte seit 1992 eine Parlamentspartnerschaft, die sich unter anderem in regelmäßigen gegenseitigem Austausch mittels Delegationsreisen ausdrückt.
Vom 24. bis 28. September waren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen der Gesetzgebenden Versammlung, also der Parlaments, von St. Petersburg in Hamburg zu Gast. Die Gäste informierten sich schwerpunktmäßig über Themen aus den Bereichen Soziales und Gesundheit, so etwa über Lösungsansätze bei der Kinderbetreuung und der Altenpflege und über Hamburg als Standort der medizinischen Forschung. Auch Treffen mit Abgeordneten der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft standen auf dem Programm. „Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg“ weiterlesen
Rathausbesuch – Sozis unter sich
Am Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.
Hamburg bekennt Farbe
In eindrucksvoller Weise haben Tausende von Hamburgerinnen und Hamburgern unterschiedlicher weltanschaulicher, religiöser und politischer Richtungen am Sonnabend, dem 12. September 2015, verdeutlicht, dass in der Freien und Hansestadt Hamburg kein Platz für Nazis, Rassisten und andere hasserfüllte, gewaltbereite Gegner unserer freiheitlichen Gesellschaft ist.
Zu den zahlreichen Mitgliedern von Bürgerschaft und Senat – allen voran Bürgermeister Olaf Scholz –, die die ursprünglich als Gegenveranstaltung zum sogenannten ‚Tag der Patrioten‘ geplante Veranstaltung besuchten, gehörte auch Sören Schumacher. „Ich finde es sehr richtig“, so Schumacher, „dass diese Kundgebung, hinter der ein breites Bündnis von Parteien, Verbänden, Kirchen und Gewerkschaften steht, stattfindet, obwohl der von Rechtsextremisten geplante Aufmarsch glücklicherweise vom Bundesverfassungsgericht verboten wurde.“ Es sei wichtig, immer wieder klar zu machen, dass Hamburg Gegnern seiner Liberalität und Weltoffenheit und Predigern von Fremdenhass und Gewalt entschlossen entgegentritt.
Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag
In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Donnerstag, dem 10. September 2015, zu einer Anhörung geladen, die einen Einblick in die Realität und Praxis dieser Städtepartnerschaft vermitteln sollte. Als Auskunftspersonen, die aufgrund beruflicher Tätigkeit oder persönlicher Erfahrung Fragen zum Thema kompetent beantworten könnten, waren der Vorstand der Hafen Hamburg Marketing e.V., Ingo Egloff, der Referent für Wissenschaftsaustausch der Universität Hamburg, Gerhard Müller, sowie zwei Schülerinnen des Immanuel-Kant-Gymnasiums, erschienen. Der ebenfalls eingeladene Honorarkonsul der Tschechischen Republik musste aus familiären Gründen leider kurzfristig absagen.
Ingo Egloff ging im Wesentlichen auf die Bedeutung des Hamburger Hafens für die tschechische Wirtschaft ein. Immerhin werden etwa 60 Prozent deren gesamten containerisierten Überseehandels über Hamburg abgewickelt. „Man kann ohne Übertreibung sagen“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher, „dass Hamburg auch für Tschechien das Tor zur Welt ist.“ Und das – darin waren sich alle Anwesenden einig – soll auch so bleiben. „Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag“ weiterlesen
Olympia in Hamburg: Sie entscheiden
Positive Stimmung in Lurup
Nun ist es offiziell. Am Mittwoch, dem 9. September, unterzeichneten Bürgermeister Olaf Scholz und der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) Alfons Hörmann den Bewerbungsbrief Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2014 und schickten ihn an das Internationale Olympische Komitee (IOC). Zu den wichtigsten Hürden, die bis zur Realisierung des großen Projektes noch zu nehmen sind, gehört das Referendum, bei dem sich am 29. November die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger für die Spiele entscheiden muss.
Da passte der Termin, den Sören Schumacher am gleichen Tag in Lurup hatte, ganz wunderbar. Die SPD Lurup und ihr Vorsitzender, der Bürgerschaftsabgeordnete Frank Schmitt, hatten zu einer öffentlichen Veranstaltung unter dem Titel „Olympia in Hamburg: Sie entscheiden“ eingeladen. Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und begeisterter Befürworter der Olympia-Bewerbung Hamburgs war es kein Problem gewesen, Sören Schumacher als Referenten zu gewinnen. „Olympia in Hamburg: Sie entscheiden“ weiterlesen