Trauerfeier für Siegfried Lenz

Trauerfeier für Siegfried Lenz
Im Rahmen einer bewegenden Trauerfeier in der Hauptkirche St. Michaelis hat Hamburg am Dienstag, dem 28. Oktober 2014, von seinem Ehrenbürger Siegfried Lenz Abschied genommen, der am 7. Oktober im Alter von 88 Jahren verstorben ist. In Anwesenheit von etwa 2000 Gästen, darunter zahlreiche Prominente aus Kultur und Politik, sprachen unter anderem Bürgermeister Olaf Scholz und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig. Besonders berührt hat die meisten Anwesenden sicherlich die sehr persönliche Rede Helmut Schmidts, der über den Autor, mit dem er mehr als 50 Jahre lang eng befreundet war, sagte: „Für mich blieb er ein Mann ohne erkennbare Schwäche.“

Als Bürgerschaftsabgeordneter war auch Sören Schumacher bei der Trauerfeier anwesend. „Ich war sehr beeindruckt von den Worten Tomasz Andrukiewicz, des Stadtpräsidenten von Lenz masurischer Geburtsstadt Lyck, der in seiner Dankesrede besonders dessen Verdienste um die deutsch-polnische Aussöhnung betonte“, so Schumacher. „Auch dies ist eines der großen Verdienste von Siegfried Lenz, an die wir uns dankbar erinnern.“

Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege

Hamburgs Finanzen - auf dem richtigen Wege
„Ich hätte gern…“, „Man könnte doch…“, „Schön wäre auch… “ Wer könnte diese Sätze nicht mit der Formulierung jeder Menge eigener Wünsche zu Ende bringen? Sollte es sich bei den Wünschen um solche handeln, zu deren Erfüllung Geld benötigt wird, ist vor ihrer Realisierung allerdings stets die Frage zu klären, ob die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Und sollte man vorher bereits zu viel Geld ausgegeben haben, wird der Spielraum für die Erfüllung neuer Wünsche naturgemäß immer enger und man täte gut daran, den künftigen Handlungsspielraum auch dadurch zu erweitern, dass man Schulden abbaut.

Dies alles ist im privaten Bereich nicht anders als im öffentlichen. Aus gutem Grund wird das Haushaltsrechtsrecht des Parlaments – also dessen Recht über die Verteilung der staatlichen Einnahmen zu entscheiden – als dessen Königsrecht bezeichnet. Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Haushalt mag dem einen oder anderen etwas dröge oder sperrig erscheinen. Klar sollte aber sein: Hier spielt die Musik!

Der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg hatten sich daher die Sanierung der Finanzen Hamburgs als eine der zentralen Aufgaben für die im Frühjahr nächsten Jahres zu Ende gehende Legislaturperiode vorgenommen. Wie steht es jetzt um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? Um dieser Frage nachzugehen, hatte Sören Schumacher zu Montag, dem 27. Oktober 2014, den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Harburg eingeladen. „Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege“ weiterlesen

Solide Finanzen – der Hamburger Haushalt auf dem Prüfstand

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Zu den zentralen Aufgaben, die sich der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg auf die Fahnen geschrieben haben, steht die Sanierung der Finanzen unserer Stadt. Wenngleich die meisten Bürgerinnen und Bürger dieses Anliegen generell unterstützen, wird es immer dann schwierig, wenn es ans Konkrete geht – dann nämlich, wenn Ausgaben gekürzt werden oder Einnahmen erhöht, der Bürger also stärker zur Kasse gebeten wird.

Wie steht es nach knapp vier Jahren sozialdemokratischer Regierung um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? In welchen Bereichen wird nach wie vor – und womöglich stärker als zuvor – investiert? Und warum gerade dort? Welche Folgen der sozialdemokratischen Finanzpolitik sind bereits spürbar, absehbar oder für die Zukunft erwarten? Um diese und andere Fragen zu beantworten und mit Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren, hat der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer Veranstaltung eingeladen. „Ich freue mich sehr“, so Schumacher, „dass wir einen gemeinsamen Termin gefunden haben. Mit Jan Quast als Gesprächspartner können diese, zum Teil komplizierten und umstrittenen Sachverhalte und Verfahren fundiert diskutiert werden. Ich bin mir sicher, dass das ein spannender Abend wird und lade alle Interessierten herzlich dazu ein.“

Die Veranstaltung „Solide Finanzen – der Hamburger Haushalt auf dem Prüfstand“ findet am Montag, dem 27. Oktober 2014 im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt; Beginn ist um 19:30 Uhr.

103. Nationalfeiertag der Republik China (Taiwan)

Empfang zu 103 Jahre Republik China (Taiwan)
Am 10.10.2014 beging die Republik China (Taiwan) den 103. Jahrestag ihrer Gründung, ihren Nationalfeiertag. Bereits ein Tag zuvor, am Donnerstag, dem 9. Oktober 2014, beging die offizielle Vertretung Taiwans in Hamburg das Jubiläum. Zahlreiche Gästen aus Politik, Wirtschaft und öffentlichem Leben waren der Einladung in die Taipeh Vertretung am Mittelweg gerne gefolgt. Dazu gehörte auch Sören Schumacher, der das ostasiatische Land im Rahmen einer mehrwöchigen Reise für junge Europäer kennengelernt hatte. „Das war eine schöne Feier mit angenehmen Gesprächen“, so Schumacher, „und zugleich für viele, die ihn noch nicht kannten, eine gute Gelegenheit, den neuen Generaldirektor der Vertretung kennenzulernen.“

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Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten im Rathaus

Verteidigung junger Polizeibeamtinnen und Polizeibeamter am 6. Oktober 2014
Am Montag, dem 6. Oktober 2014, vereidigte Innensenator Michael Neumann im Beisein des Polizeipräsidenten Ralf Martin Meyer im Hamburger Rathaus 109 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter.

Unter den 67 Männer und 42 Frauen im Alter zwischen 16 und 34 Jahren waren 20 mit Migrationshintergrund – sie haben türkische, griechische, russische, italienische, polnische, serbische, portugiesische, kasachische, tschechische oder spanische Wurzeln. „Auch darin zeigen sich die Vielfalt und die Integrationskraft, die Hamburg auszeichnet und stark macht“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft an der Feier teilnahm. Viele der neuen, jungen Polizistinnen und Polizisten haben bereits eine Berufsausbildung und sind Elektroinstallateur, Mechatroniker, Rettungssanitäter, Bürokaufmann, Bankkaufmann oder Außenhandelskauffrau. „Diese jungen Leute“, meint Sören Schumacher, „bringen Erfahrungen aus anderen gesellschaftlichen Bereichen ein, was für die Arbeit und Akzeptanz der Polizei mit Sicherheit von Vorteil ist.“

Das weitaus Wichtigste aber sei, so Schumacher weiter, die demokratische Verfasstheit der Polizei. „Die Polizistinnen und Polizisten leisten ihren Eid auf unsere Verfassung und nicht etwa auf eine Ideologie, Partei oder gar Person. Das ist global und historisch betrachtet durchaus nichts Selbstverständliches, sondern eine wichtige Errungenschaft des Rechtsstaats.“

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Japan und Hamburg: Blühende Kirschbäume und florierende Wirtschaft


Die Freie und Hansestadt Hamburg unterhält neun Städtepartnerschaften, eine davon mit der japanischen Stadt Osaka. Diese Partnerschaft besteht jetzt seit 25 Jahren – ein schöner Grund für einen Besuch. Vom 21. bis 24. September 2014 war daher der Vize-Bürgermeister von Osaka, Ryuichi Murakami, gemeinsam mit einer hochrangigen Delegation in Hamburg zu Gast.

Im Rahmen des Besuchs lud der Senat am Dienstag, dem 23. September 2014, zu einem Empfang ins Rathaus, an dem auch Sören Schumacher teilnahm. „Ich glaube, viele Hamburger wissen gar nicht, dass unsere Stadt mit immerhin etwa 100 japanischen Unternehmen und rund 6000 Beschäftigten der zweitstärkste japanische Wirtschaftsstandort in Deutschland ist. Auch deshalb liegt beiden Städten diese Partnerschaft besonders am Herzen. Aber natürlich schlägt sich die Verbindung nicht ausschließlich in Zahlen nieder, sondern auch in vielen Aktivitäten in den Bereichen Kultur und Wissenschaft.“ Die bekanntesten dieser Aktivitäten sind sicherlich das Kirschblütenfest und das Japan-Filmfest, die alljährlich Tausende von Besuchern anziehen. „Das ist schon“, so Schumacher, „eine rundum gelungene Partnerschaft.“

In diesem Sinne: Auf die nächsten 25 Jahre!

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Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus

Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus 2014
Jedes Jahr im September veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft den Tag der offenen Tür im Rathaus. Zwar stehen die Türen des Rathauses den Bürgerinnen und Bürgern das ganz Jahr über offen, dennoch bietet diese Veranstaltung Einblicke und vielfältige Informationsmöglichkeiten, die es so kompakt sonst nicht gibt.

Am Sonnabend, dem 6. September 2014, war es wieder einmal soweit. Beim Start um 10 Uhr hatte sich bereits eine lange Menschenschlange gebildet, und bis zum Schluss sollen es an die 9.000 Gäste gewesen sein. Außer dem Plenarsaal und den vielen anderen prachtvollen Räumen, die auch bei einer normalen Rathausführung zu besichtigen sind, hatten sie Gelegenheit, Bereich zu besichtigen, die der Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind, wie etwa den Presse-Bereich samt Hörfunkstudio des NDR oder – selbstverständlich hinter Panzerglas – den Silberschatz des Rathauses. „Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus“ weiterlesen

Jahresempfang 2014 des Hamburger Fußballverbandes

Jahresanfang des Hamburger Fussballverbandes 2014
Zum 7. Mal veranstaltete der Hamburger Fußballverband am Montag, dem 1. September 2014, seinen Jahresempfang. Wer dazu eingeladen war und nicht unglücklicherweise – wie das St. Pauli Proftiteam, das zeitgleich bei der SpVgg Greuther Fürth antreten musste – einen anderen Termin hatte, ließ sich die Gala nicht entgehen. Das traf auch für Sören Schumacher zu, der nicht nur in seiner Eigenschaft als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft, sondern auch als bekennender HSV-Fan mit von der Partie war.
„Fußball ist viel mehr als Profifußball, Megagehälter und absurde Ablösesummen. Das wird auf dieser Veranstaltung, nicht zuletzt durch die diversen Preise an Vereine, Amateure und Ehrenamtliche, immer wieder sehr deutlich. Diesen Aspekt des Jahresempfanges halte ich für außerordentlich wichtig.“
Pünktlich zu der Veranstaltung weist der HFV mit einer hamburgweiten Plakataktion einmal mehr auf seine Kampagne „Hamburgs Fußball zeigt Flagge“ hin, die bereits im August letzten Jahres gestartet wurde und mit der gemeinsam mit den Vereinen und allen Spielerinnen und Spielern für ein respektvolles, gewaltfreies Miteinander auf und neben dem Platz geworben wird. Dazu Sören Schumacher: „Das ist eine gute Aktion des HFV und wie alle Sportler und Sportfans hoffe ich sehr, dass dadurch faires, sportliches Verhalten gestärkt wird.“

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Die Blaue Nacht des THW

Blaue Nacht 2014 des THW in Hamburg
Ohne seine vielen Freiwilligen könnte das Technische Hilfswerk seine wichtige Aufgaben bei Katastrophenschutz und Katastrophenbewältigung nicht bewältigen. Als Geste des Dankes an diejenigen, die sich mit großem persönlichem Einsatz und Zivilcourage freiwillig engagieren, hat das THW am Freitag, dem 29. August 2014, in der Fischauktionshalle seine Blaue Nacht veranstaltet.

Eröffnet wurde die Veranstaltung vom Vorsitzenden der THW-Landeshelfervereinigung e.V., dem Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs (SPD). Es folgten zahlreiche Grußworte, die die Leistung der Freiwilligen würdigten – dafür war sogar Bürgermeister Olaf Scholz nach Altona gekommen und selbstverständlich auch Innensenator Michael Neumann. „Dass der Bürgermeister und der Innensenator hierhergekommen sind, zeigt den großen und hochverdienten Respekt, der den Leistungen der Freiwilligen auch von politischer Seite entgegengebracht wird“, so Sören Schumacher, der der Einladung zu der Veranstaltung gerne gefolgt war. „Die Blaue Nacht des THW“ weiterlesen

SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt bei Patriotischer Gesellschaft

Fraktionssitzung der SPD in der Patriotischen Gesellschaft Hamburg
Am 11. April 2015 wird es genau 250 Jahre her sein, dass die Hamburgische Gesellschaft zur Beförderung der Künste und nützlichen Gewerbe gegründet wurde. Ziel der Gesellschaft, die sich an bereits früher gegründete ähnliche Gesellschaften in Dublin, London und Paris orientierte, war – und ist bis heute – die uneigennützigen Beförderung des Gemeinwesen. Da sie dies sehr erfolgreich tat, wurde ihr schon bald nach der Gründung der Ehrentitel Patriotische Gesellschaft verliehen. Auf die Gesellschaft und ihre Mitglieder gehen unter anderem die Einführung des Blitzableiters und des Kartoffelanbaus in Hamburg sowie die Gründung der ersten Sparkasse in Europa im Jahre 1778 zurück. Auch die Anfänge der Hamburg Öffentlichen Bücherhallen lassen sich auf Initiativen der Patriotischen Gesellschaft zurückführen, die ihre Ziele bis heute erfolgreich verfolgt. „SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt bei Patriotischer Gesellschaft“ weiterlesen