Als Harburger Wahlkreisabgeordneter und Mitglied des Sportausschusses nahm Sören Schumacher am Freitag, dem 16.Januar 2009, an der feierlichen Einweihung der neuen Sporthalle in der Bunatwiete teil. Zuvor hatten bereits die rund 800 Schülerinnen und Schüler zusammen mit Schulleiter Hermann Krüger die Sporthalle mit einem Sportfest in Besitz genommen. Die Dreifeld-Sporthalle ist der erste Neubau der Schule Bunatwiete/Maretstraße und Teil des Schulentwicklungsprojekts für Harburg und speziell für das Sanierungsgebiet Phoenix-Viertel. „Schade“, so meinte Sören Schumacher, „dass kein Senator es für nötig gehalten hat, hier zu erscheinen. Dem tollen Sportfest hat das allerdings keinen Abbruch getan.“
Stadtteilgespräch zum Thema Schulreformen mit Sören Schumacher und Thomas Völsch am 18. Februar 2009
Harte Zeiten kommen auf Hamburgs Eltern, Schüler und Lehrer zu. Mit der dieses Jahr einsetzenden Reform des Hamburgischen Schulsystems sollen die Haupt-, Real- und Gesamtschulen zu Stadtteilschulen zusammen gelegt werden. Viele Veränderungen stehen Harburger Schulen bevor, fraglich ist, welche es besonders hart treffen wird. Doch nicht nur das. Auch die Einführung der Primarschule, einer von der ersten bis zur sechsten Klasse reichende Grundschule, wird die bisherigen Kapazitäten Hamburger Grundschulgebäude klar sprengen. Die Entscheidung der Eltern, auf welche Schule man das Kind schicken soll, wird somit keinesfalls leichter.
Aus diesem Grund laden die beiden Harburger Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch zu einem Stadtteilgespräch ein. Gast wird der schulpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion, Ties Rabe, sein. Ties Rabe, der auch Vorsitzender des Schulausschusses der Bürgerschaft ist, wird über den aktuellen Stand der zu erwartenden Entwicklungen, die damit verbundenen Probleme und die Position der Bürgerschaftsfraktion informieren.
18. Februar 2009
19:00 Uhr
Café Leben
Heimfelder Straße 21
Einweihung des neuen Polizeikommissariats in Harburg
Am Mittwoch, dem 7.Januar 2009, nahm Sören Schumacher als Harburger Wahlkreisabgeordneter an der offiziellen Einweihung des neuen Polizeikommissariats Hamburg-Harburg in der Lauterbachstraße teil. In dem neuen, 4700m² großen Gebäude arbeiten bereits seit 9.Dezember letzten Jahres Mitarbeiter der früheren Kommissariate Knoopstraße (PK 46) und Nöldekestraße (PK 45). Sören Schumacher war von dem Gebäude beeindruckt: „Es ist hell, freundlich und bietet den Polizisten sicherlich bessere Arbeitsbedingungen als die alten Gebäude. “ Über eines allerdings dürfe man bei aller Zufriedenheit mit dem Gebäude nicht hinwegsehen, so der Bürgerschaftsabgeordnete: “Die Eröffnung der neuen Wache geht mit der Schließung eines alten Kommissariats einher. Und vor allem mit massiven Stellenstreichungen. Denn für das neue PK 46 wurden immerhin 23 Stellen für Polizeivollzugsbeamte gestrichen. Darüber kann man sich als Harburger ganz und gar nicht freuen.“
Ein Videobeitrag wurde freundlicherweise von www.die-harburger.de zur Verfügung gestellt.
Rechnungshof kritisiert Schulbehörde – SPD fordert Aufklärung
Nach Bekanntwerden des Rechnungshof-Berichts zum Schulbau-Modellprojekt „Hamburg Süd“ hat SPD-Schulexperte Ties Rabe eine Stellungnahme und Aufklärung durch die Schulbehörde gefordert.
„Die Behörde hat offensichtlich bei einem 800-Millionen-Geschäft die Bürgerschaft getäuscht, mit Zahlen geschummelt und Millionen ohne Zustimmung des Parlaments ausgegeben. Damit hätte die Behörde nicht nur Steuermillionen verschwendet. Sie hätte auch gegen das Gesetz verstoßen“, sagte Rabe am Freitag. Die Vorwürfe des Rechnungshofes müssten lückenlos aufgeklärt werden, forderte Rabe.
Der Bericht des Rechnungshofes mache auch klar, „warum die Behörde das umstrittene „Modell Hamburg Süd“ heimlich beerdigen will: „Die einst bejubelte Lösung im Schulbau hat sich allem Anschein nach zu einem Rohrkrepierer entwickelt.“
Das „Hamburger Abendblatt“ berichtet heute über ein Gutachten des Rechnungshofes, in dem dieser der Schulbehörde vorwirft, Senat und Bürgerschaft über die tatsächlichen Kosten in Zusammenhang mit dem Schulbauprojekt „Hamburg Süd“ getäuscht zu haben.
Neue Polizeiwache – weniger Polizei
Wachenschließungen: Der Zickzack-Kurs der Hamburger CDU
Anlässlich der für morgen geplanten Einweihung des Polizeikommissariats in Harburg hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion daran erinnert, dass mit der Eröffnung der neuen Wache die Schließung eines alten Kommissariats und massive Stellenstreichungen einhergehen. „Der Innensenator will gern vergessen machen, dass parallel zur Eröffnung der Dienststelle ein Harburger Polizeikommissariat geschlossen wird und 23 Stellen von Polizeivollzugsbeamten wegfallen sollen“, sagte Dressel am Dienstag.
Früher habe die CDU Unterschriften für den Erhalt der beiden Harburger Wachen gesammelt – „heute macht sie eine Wache dicht und feiert das auch noch“, sagte Dressel. „Ahlhaus führt die Harburger an der Nase herum“, kritisierten auch die Harburger SPD-Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher und Stefan Schmitt: „Für Harburg ist die aktuelle Entwicklung alles andere als ein Grund zum Feiern. Das ganze zeigt den Zickzack-Kurs der Hamburger CDU beim Thema Polizeidienststellen.“
Dressel verwies auf Zahlen des Senats, wonach die Kürzungen bei der Polizei im Harburger Zentrum in Wahrheit noch größer sind: „Gegenüber 2005 gibt es an der zusammengefassten Dienststelle nunmehr etwa 30 besetzte Vollzugsstellen weniger. Das bedeutet eine Reduzierung um rund 15 Prozent. Vom Personalzuwachs nach 2001 ist nichts mehr übrig, im Gegenteil: Die Zahl besetzter Stellen von Polizeivollzugsbeamten an den zusammen gelegten Kommissariaten liegt mit heute mit rund 185 sogar noch unter den Zahlen von 2002“, sagte der SPD-Innenexperte.
Insgesamt setze der CDU/GAL-Senat die Kürzungspolitik der CDU-Alleinregierung der vergangenen vier Jahre ungerührt fort, so Dressels Fazit. Der CDU-geführte Senat schließe vier von 28 Polizeikommissariaten und habe die Zahl der Nachwuchskräfte in den letzten Jahren gegenüber eigenen Planungen um fast 400 Polizeischüler gesenkt. Und – so das Ergebnis von SPD-Senatsanfragen – die CDU will die Zahl der Stellen für ausgebildete Polizistinnen und Polizisten bis 2010 um insgesamt rund 300 reduzieren. Dressel: „In Harburg und in Hamburg insgesamt muss es einen Kurswechsel geben. Ein weiteres Streichen bei den Vollzugsstellen ist gefährlich für die Stadt.“
Anfragen:
Auswirkungen der Streichung von 151 Stellen bei der Polizei 19/1787
Polizeikommissariat Harburg PK46 – Raumlichkeiten, Arbeitsplatze und deren Ausstattung 19/219
Wer bekommt den Zuschlag für die „Alte Feuerwache“?
Grundstück und Gebäude werden ausgeschrieben
Die Stadt beabsichtigt, das Grundstück der „Alten Feuerwache“ samt Gebäude auszuschreiben. Dies geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher hervor. Dort heißt es, dass über die Vergabe des Grundstückes aufgrund eines Gebotsverfahrens entschieden wird.
Was bedeutet das konkret für die künftige Nutzung der „Alten Feuerwache“?
Diese Frage stellt sich derzeit neben Schumacher auch der SPD Fraktionsvorsitzende in der Harburger Bezirksversammlung Jürgen Heimath. „Hier bahnt sich ein Skandal an, denn auf dem angrenzenden Grundstück ist im Frühjahr der erste Bauabschnitt des katholischen Niels-Stensen-Gymnasiums geplant. Der zweite Bauabschnitt sollte ja eigentlich später auf dem Grundstück der „Alten Feuerwache“ entstehen, wobei das Gebäude mit genutzt werden sollte“, äußert sich Heimath verwundert.
Diese Vermutungen gehen auch aus der Senatsantwort hervor. Dort steht zu lesen, dass, wenn der Katholische Schulverband das Grundstück erwerben würde der zweite Bauabschnitt in drei bis vier Jahren begonnen werden soll.
Was aus den Planungen des Gymnasiums wird, wenn die Ausschreibung jemand anderes gewinnt, ist völlig unklar. „Wir werden an diesem Thema am Ball bleiben“, verspricht Schumacher, „immerhin geht es hier nicht nur um die Zukunft der Schule, sondern auch um die Zukunft des Helms-Museums, das derzeit mit seiner stadtgeschichtlichen Abteilung in der ehemaligen Feuerwache beheimatet ist.“
Anfragen:
Umzug und Neubau des Niels-Stensen-Gymnasium 19/1819
Neubau des Niels-Stensen-Gymnasiums 19/851
Torwandschießen für die Muskelschwundhilfe
Am Freitag, dem 12.Dezember 2008 gegen 17 Uhr hieß es für Sören Schumacher: Fußballschuhe anziehen und hinaus in die Kälte! Die Deutsche Muskelschwundhilfe hatte auf dem Harburger Rathausplatz ein Torwandschießen organisiert. Die zu zahlenden Startgelder kamen komplett dem Verein zu. Die SPD stellte insgesamt vier Torschützen. Außer Sören Schumacher waren auch der Vizepräsident der Bezirksversammlung Harburg Manfred Schulz, sowie die beiden Abgeordneten der Bezirksversammlung Muammar Kazanci und Michael Dose angetreten. Die SPD konnte immerhin insgesamt vier Treffer erzielen. Der Ehrlichkeit halber soll nicht unerwähnt bleiben, dass Sören Schumacher zu diesem Erfolg nichts beigetragen hat … der Ball wollte etwas anderes als der Bürgerschaftsabgeordnete. Trotzdem gab es für diesen wie für alle anderen Kicker zum Abschluss Glühwein und Schmalzgebäck, was die Kälte etwas erträglicher machte.
Weihnachtsfeier der AWO Harburg
Am Sonnabend, dem 6.Dezember 2008, trafen sich die Mitglieder der Arbeiterwohlfahrt Harburg zu ihrer diesjährigen Weihnachtsfeier. In großer Runde von fast siebzig Personen traf man sich im Seniorentreff Heimfeld und ließ es sich bei Musik vom Schifferklavier und leckerem Weihnachtsgebäck gut gehen.
Trotz weiterer Termine am gleichen Tag gelang es Sören Schumacher, auch dieser Feier einen kurzen Besuch abzustatten, und die Gäste freuten sich sichtlich über den Besuch ihres jungen Wahlkreisabgeordneten.
Stadtteilgespräch „Gewaltprävention“ im November 2008
Am Dienstag, dem 18.November 2008, trafen sich mehr als zwanzig Teilnehmer zum Stadtteilgespräch Gewaltprävention (SGGP) im Gemeindehaus Sinstorf. Darunter auch Sören Schumacher, der zu den Gründungsmitgliedern dieser vor fünf Jahren ins Leben gerufenen Gruppe gehört, wie auch deren Vorbereitungskreis angehört.
Auf der Tagesordnung standen zunächst Berichte über Projekte, die angeschoben worden waren. Dazu gehörten die an weiterführenden Schulen im Harburger Süden durchgeführten Projektwochen zum Thema Gewaltprävention. Eine Besonderheit fand dabei spezielle Beachtung: Die Haupt-und Realschule Hanhoopsfeld und das Alexander von Humboldt Gymnasium haben in diesem Jahr eine gemeinsame Projektwoche veranstaltet, d.h. in den Gruppe waren Schülerinnen und Schüler aus beiden Schulen.
Die Planung des SGGP für 2009 sieht unter anderem vor, dass das Sportevent „Der Süden lebt“ wieder durchgeführt werden soll. Das Stadtteilgespräch wird auch im kommenden Jahr voraussichtlich dreimal stattfinden.
Kein Aufpasser für die rumänischen Arbeitnehmer in Marmstorf
Für die rumänischen Arbeitnehmer, die seit April dieses Jahres am Beutnerring in Marmstorf untergebracht sind, gibt es entgegen anders lautender Behauptungen keine Vertrauensperson mit disziplinarischen Befugnissen. Das ist die klare Aussage des Senats auf eine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). „Das ist mal eine Aussage der Senats, über die ich erleichtert bin“, meint der Harburger Wahlkreisabgeordnete, „Denn diejenigen, die von einer solchen Vertrauensperson reden, meinen doch wohl eher einen Aufpasser. Damit wird unterstellt, dass es nötig sei, diese Arbeitnehmer notfalls mit Druck zu disziplinieren. Auf ein solches Niveau sollten wir uns hier in Harburg nicht begeben. Vorurteile haben noch niemals etwas Gutes bewirkt.“ Wie sich aus einer Anfrage zweier anderer Bürgerschaftsabgeordnete zum gleichen Thema ergebe, wohnten zudem nicht hundert, sondern lediglich vierzig Personen in den Räumen des ehemaligen Dentallabors. „Mir scheint, hier wurde ein Problem regelrecht herbei geredet. Wirklich ärgerlich so etwas“, so Sören Schumacher.
Schriftliche Kleine Anfragen:
Wohnunterkunft für rumänische Arbeitnehmer in Marmstorf 19-1493
Bauarbeiter fuer Moorburg 19-1417