SPD-Bezirksfraktion Harburg bringt Ehrenamt und Politik zusammen

Unser gesellschaftliches Leben wird durch die ehrenamtliche Arbeit vieler Menschen erst ermöglicht. Sie leisten – häufig seit vielen Jahren – unentgeltlich und in ihrer Freizeit einen wichtigen Beitrag für unser Zusammenleben. Ohne das Ehrenamt wäre Hamburg nicht das, was es ist.

Um den Menschen, die das Ehrenamt ermöglichen und unterstützen, zu danken und sie in ihrer Arbeit zu unterstützen, hatte die Harburger SPD-Bezirksfraktion zu einem gemeinsamen Abend von Ehrenamt und Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitikern eingeladen. Der Einladung waren ca. 70 Gäste gefolgt.

Die Gäste wurden vom Fraktionsvorsitzenden Frank Richter begrüßt. Dr. Melanie Leonhard, Harburgerin und Wirtschaftssenatorin, hielt ein Grußwort. Auch sie bedankte sich bei den Anwesenden für ihr Engagement.

Dieser Empfang bot allen Anwesenden die Möglichkeit sich gegenseitig kennenzulernen, Fragen zu stellen, zu netzwerken und neue Ideen für den Bezirk Harburg zu entwickeln. Daher habe ich mich sehr gefreut, dass die SPD-Bezirksfraktion Harburg auch mich und weitere Harburger Bürgerschaftsabgeordnete eingeladen hatte. So konnte ich sehen, wie aktiv das ehrenamtliche Engagement im Bezirk Harburg ist und an welchen Stellen noch ein bisschen politische Unterstützung notwendig ist.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (5. Juli 2023)

In der letzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor der Sommerpause haben wir um ein gutes, ein besseres Hamburg gerungen und mehrere Anträge beschlossen. Bevor Ihr die kurze Vorstellung zu unseren Initiativen lest, wünschen wir Euch noch eine schöne Sommer- und Ferienzeit! Hoffentlich sehen wir uns dann im Herbst erholt und voller Tatendrang wieder!

In der Aktuellen Stunde debattierten wir über die Potenziale der Innenstadt und wie sie sich in Zeiten des Strukturwandels gut entwickeln kann. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund der CDU-Forderung nach einem Rückbau der City zur autogerechten Innenstadt der fünfziger Jahre mit weniger Raum für öffentliche Nutzungen, stattdessen Parkplätzen vor jeder Ladenfläche. Für die SPD-Fraktion steht solch ein rückwärtsgewandtes Modell im klaren Widerspruch zu den auch vom Handel sowie von Grundeigentümern entwickelten neuen Konzepten für eine attraktivere Innenstadt der Zukunft mit vielfältigeren Nutzungen und öffentlichen Räumen für alle. In Zeiten des Strukturwandels braucht es für die Innenstädte in Deutschland neue Ideen und innovative Konzepte. Mit dem Runden Tisch Innenstadt, der neuen Innenstadtkoordination, den Stadtwerkstätten sowie dem Bundesprogrammpaket ‚Verborgene Potenziale‘ haben wir Formate geschaffen, um neue vielfältige Konzepte mit attraktiven Angeboten mit allen gemeinsam zu beraten und voranzubringen. Allen gemeinsam ist das Ziel, die Vielfalt der Nutzungen zu verbessern – was wir brauchen sind mehr Wohnflächen, mehr Freizeitangebote, mehr Gastronomie, aber auch mehr attraktive Räume für Angebote jenseits des reinen Konsums. Ziel der autoarmen Innenstadt ist es, ausreichend Parkplätze in Parkgaragen zur Verfügung zu stellen und dadurch den öffentlichen Straßenraum für andere attraktive Nutzungen bereitzustellen.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (21. Juni 2023)

Auf der Tagesordnung der vorletzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft standen viele wichtige Vorhaben der rot-grünen Koalition. Einige davon möchte ich Euch heute wieder vorstellen, zum Beispiel zur Reform der Erbschaftssteuer, die Öffnung der dualisierten Ausbildungsvorbereitung und steuerliche Verbesserungen für Engagierte im Sport und gemeinnützige Sportorganisationen. Habt viel Spaß beim Lesen!

Seit 2015 bietet die dualisierte Ausbildungsvorbereitung in Hamburg Minderjährigen mit Flucht- und Migrationshintergrund die Chance, auch ohne Schulabschluss den Anschluss an den Arbeitsmarkt zu finden. Hierfür kombinieren wir bei unseren Maßnahmen das betriebliche Lernen mit einer umfangreichen Sprachförderung und verbessern so die Chancen junger Menschen, eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz zu finden. Diese Förderung war bislang allerdings nur für noch nicht volljährige Personen vorgesehen. Diese Altersgrenze wird nun angehoben, damit in Zukunft auch 18- bis 21-jährige Betroffene von den Hilfsmaßnahmen und Förderkonzepten profitieren können. Ebenso soll auch jungen Erwachsenen ohne Fluchtgeschichte und mit Problemen in ihrer schulischen Laufbahn die Teilnahme an der Förderung ermöglicht werden. Gleichzeitig brauchen wir qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte. Dass wir mit den neuen Angeboten junge Menschen auf ihrem Weg in eine chancenvolle Zukunft unterstützen können, ist eine wichtige Aufgabe.

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Busfahrt nach Berlin mit politikinteressierten Harburgerinnen und Harburgern

Eine Reise nach Berlin gemeinsam mit den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss – dieses Angebot ließen sich 37 Harburgerinnen und Harburger nicht entgehen.

Die Fahrt begann früh, aber pünktlich um 7 Uhr am Morgen. Als ersten Programmpunkt konnte die Gruppe die Besuchertribüne des Deutschen Bundestages besuchen. Dort gab es geballte Informationen zum Gebäude und über die Arbeit und Funktionsweise des Bundestags. Im Anschluss konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich mit Metin Hakverdi, ihrem SPD-Bundestagsabgeordneten, austauschen und ihm Fragen stellen. Metin Hakverdi führte die Gruppe dann auch durch das Reichstagsgebäude und ermöglichte einen Blick in das Paul-Löbe-Haus und den Fraktionssaal der SPD-Fraktion.

Der Besuch des Dachs des Reichstages bildete den Abschluss des Besuchs des Deutschen Bundestags mit einem tollen Blick über Berlin. Danach blieb noch Zeit, um die Hauptstadt auf eigene Faust zu entdecken. Am Abend fuhren die Gäste zufrieden und voller Eindrücke wieder zurück in die Harburger Heimat.

Das Binnenhafenfest ist in alter Größe und mit vollem Programm zurück

Das Binnenhafenfest ist ein maritimes Familienevent in Harburg. Bei bestem Wetter genossen 30.000 Besucher am Wochenende 02. bis 04. Juni 2023 das vielfältige Programm. Während der Corona-Pandemie konnten viele Feste nicht stattfinden oder nutzten andere Formate. Dieses Jahr ist nun die Normalität eingekehrt. Mit ihr kommen auch die Menschen wieder zusammen und freuen sich, eine nette und gemütliche Zeit zu verbringen. Viele Harburgerinnen und Harburger, aber auch viele Gäste, besuchten das Harburger Binnenhafenfest und genossen die Sonne, die Gesellschaft und das tolle Programm.

Die Organisatoren hatten wieder ein vielfältiges und ansprechendes Programm für alle zusammengestellt. Viele Harburger Vereine, Organisationen und Institutionen stellten sich vor. Zu erkunden waren auch dieses Jahr Segelschiffe, Motorschiffe und Festmacherboote. Die Schauvorführung des Kulturkrans, ein historischer Hafenumschlag und Hafenrundfahrten im Binnenhafen standen ebenso auf dem Programm. Das Kinderprogramm mit einer Stempelregatta und historischen Kinderspielen, Bastelwerkstatt und vielem mehr war für die jungen Gäste zusammengestellt worden. Der Tag der offenen Tür bei der Wasserschutzpolizei bot ganz besondere Einblicke in die Arbeit der Hamburger Polizei. So gab es viele Gelegenheiten, den Binnenhafen Harburgs ausgiebig zu entdecken.

Zudem wurde auf drei Bühnen ein abwechslungsreiches Musikprogramm geboten. An vielen Ständen gab es deftige Spezialitäten von Bratwurst bis Fischbrötchen. Auch das neue Fraunhofer-Center war am Sonnabend für Besucher geöffnet und präsentierte Teile der Forschungsarbeit.

Politik und Pizza: Zweite Lieferung

Nach dem erfolgreichen Start unserer Politik und Pizza Reihe im Februar 2023 haben Claudia Loss und Sören Schumacher am 2. Juni 2023 ein weiteres Mal eingeladen, um bei einer Pizza im lockeren Rahmen über Politik zu sprechen. Ohne thematische Vorgaben oder einen festen Rahmen, sondern eben ganz unkompliziert, direkt und persönlich. Auch dieses Mal waren sieben an Politik interessierte Menschen unserer Einladung gefolgt.

Und wie beim letzten Mal kamen auch wieder interessante Gespräche zustande. Wir sprachen natürlich über den Klimawandel und was wir dagegen tun können und müssen. Aber auch über Baudenkmäler haben wir gesprochen. Es ist immer wieder spannend zu erfahren, welche Themen die Menschen bewegen!

Europa-Woche: Im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern an drei Hamburger Schulen

Jedes Jahr im Mai findet die Europa-Woche statt. Dies ist für mich immer wieder eine tolle Gelegenheit, um mit den Schülerinnen und Schülern über die Errungenschaften eines friedlichen Europas zu sprechen. Dieses Jahr habe ich mich besonders gefreut, dass ich als Gesprächspartner gleich an drei Schulen eingeladen war.

Am Gymnasium Süderelbe, an der Brecht-Schule und am Helene-Lange-Gymnasium haben sich die Lehrerinnen und Lehrer und natürlich die Schülerinnen und Schüler sehr gut vorbereitet und hatten viele Themen und Fragen mitgebracht. In unterschiedlichen Klassenstufen diskutierten wir gemeinsam, wie die Europäische Union unseren Alltag prägt und wie unser Alltag wohl ohne EU aussehen würde.

Es ist immer wieder überraschend, wie selbstverständlich die europäischen Errungenschaften bereits für die jungen Hamburgerinnen und Hamburger sind: offene Grenzen, freie Grenzen, freier Warenaustausch, Austauschprogramme wie Erasmus, eine gemeinsame Währung. Bei den Gesprächen kann ich die Chance nutzen und aufzeigen, wie sehr wir und unsere Vorgängerinnen und Vorgänger für ein friedliches und erfolgreiches Europa arbeiten mussten und welche Aufgaben noch vor uns liegen.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (24. Mai 2023)

In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 24. Mai 2023 debattierten wir verschiedene Themen, von denen ich Euch einige wichtige heute wieder vorstellen möchte, unter anderem die Stärkung des Katastrophenschutzes, die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, öffentliche Beteiligung bei der Entwicklung des Hitzeaktionsplans und die Einführung eines Lobbyregisters.

Um der zunehmenden Komplexität der Krisen und dem damit verbundenen wachsenden Koordinierungsaufwand zwischen Bund und Ländern gerecht zu werden, setzen sich SPD und Grünen für eine Neuausrichtung des Katastrophenschutzes ein. Neben der Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes auf Bundesebene soll die Sicherheit der Bevölkerung in Hamburg mit umfassenden Maßnahmen weiter erhöht werden. Hamburg muss im Ernstfall gut vorbereitet und handlungsfähig sein. Für uns steht besonders die Erreichbarkeit der Bevölkerung im Fokus, die wir mit dem Ausbau digitaler und analoger Warnmöglichkeiten stärken. Eine Priorität liegt auf der Information der Bevölkerung. Mit dem Ausbau digitaler und analoger Warnmöglichkeiten stärken wir die Erreichbarkeit. Zusätzliche Standorte für Sirenen auch außerhalb von Hochwasserstandorten werden ebenso geprüft wie die Einrichtung von festen Melde- und Sammelpunkten. Diese sollen dann auch breit kommuniziert werden. Auch die Kooperation zwischen Bund und Ländern muss mit Blick auf die wachsenden Herausforderungen intensiviert werden. Insbesondere die Gefahr von Cyberattacken ist durch kriegerische Konflikte noch einmal realer geworden und muss in der Koordinierung zwischen Bund und Ländern Berücksichtigung finden.

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Mehr Sicherheit für Hamburg: Rot-Grün stärkt den Katastrophenschutz

Um der zunehmenden Komplexität der Krisen und dem damit verbundenen wachsenden Koordinierungsaufwand zwischen Bund und Ländern gerecht zu werden, setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit einem gemeinsamen Antrag für eine Neuausrichtung des Katastrophenschutzes ein (siehe Anlage). Neben der Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes auf Bundesebene soll die Sicherheit der Bevölkerung in Hamburg mit umfassenden Maßnahmen weiter erhöht werden. Über den entsprechenden Antrag stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 24. Mai ab.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Hamburg muss im Ernstfall gut vorbereitet und handlungsfähig sein. Für uns steht besonders die Erreichbarkeit der Bevölkerung im Fokus, die wir mit dem Ausbau digitaler und analoger Warnmöglichkeiten stärken. Weitere Standorte für Sirenen und die Einrichtung von festen Melde- und Sammelpunkten sollen geprüft und abschließend breit kommuniziert werden. Auch die Kooperation zwischen Bund und Ländern muss mit Blick auf die wachsenden Herausforderungen intensiviert werden. Insbesondere die Gefahr von Cyberattacken ist durch kriegerische Konflikte noch einmal realer geworden und muss in der Koordinierung zwischen Bund und Ländern Berücksichtigung finden. Wir stellen die bestehenden Strukturen auf den Prüfstand und passen sie wo nötig an. Mit unserem Antrag wollen wir diesen bereits begonnenen Prozess unterstützen und den Schutz aller Menschen in Hamburg erhöhen.“

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Politik & Pizza: Loss und Schumacher laden wieder zum lockeren Austausch ein

Politik muss nicht dröge und langweilig sein, sie darf auch gern ansprechend, interessant, zugewandt und manchmal auch amüsant sein. Das zeigten die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher bereits im Januar 2023 beim ersten Pizza-Abend. Nun wollen sie erneut den Beweis antreten und laden wieder auf eine Pizza ins Herbert-Wehner-Haus ein. Sie freuen sich über junge und junggebliebene Gäste, die sich ungezwungen über Politik, das Leben in Harburg, Deutschland und der Welt oder jedes andere Thema, das sie beschäftigt, austauschen wollen. Dieser Abend bietet auch die Gelegenheit, einmal lang gehegte Wünsche an die Politik anzusprechen.

Der Pizza-Abend findet am Freitag, den 2. Juni 2023, um 18 Uhr in der Julius-Ludowieg-Straße 9 in 20173 Hamburg statt. Um Anmeldung unter info@soeren-schumacher.de bis zum 1. Juni 2023 wird gebeten.