Harburg profitiert zweifach vom Investitionspakt Sportstätten

Engelbek am Rande des Harburger Stadtparks in der Nähe des Sportplatzes Außenmühle.

Gleich zwei Sportstätten im Bezirk Harburg erhalten eine Förderung durch den Investitionspakt Sportstätten. In Heimfeld wird bis 2022 für ca. eine Million Euro das Umkleidehaus der Sportanlage Alter Postweg modernisiert, erweitert und barrierefrei gestaltet. In Wilstorf wird für ca. 400 Tausend Euro am Außenmühlenweg entlang der Engelbek ebenfalls bis 2022 eine Laufstrecke neugestaltet und mit Fitnessbereichen ausgestattet.

„Der Ausbau von Sportstätten ist in diesen Zeiten besonders zu begrüßen. Denn so wird die Grundlage gelegt, dass Menschen in allen Stadtteilen sich bewegen und ein soziales Miteinander pflegen können“, so Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Harburg und Mitglied des Sportausschusses.

In Hamburg werden insgesamt fünf Projekte gefördert. Die Gelder des Investitionspakts stammen zu 75 Prozent vom Bund, 25 Prozent finanziert die Stadt Hamburg. Durch den Investitionspakt werden vor allem Sportstätten gefördert, die in einem RISE-Gebiet liegen. Das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) will die Lebensqualität in Quartieren mit einem besonderen Entwicklungsbedarf verbessern und die Quartiere aufwerten. So sollen sozialer Ausgleich, Zusammenhalt und die Chance auf Teilhabe für alle erreicht werden.

Gemeinsam mit Abstand durch den Lockdown light – Übersicht über Hilfen

Sören Schumacher im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses. Foto: Hamburgische Bürgerschaft / Michael Zapf

Beinahe zwei Wochen des “Lockdown light” sind bereits vorüber. Leider spiegelt sich unser größerer Abstand noch nicht in sinkenden Zahlen wieder, aber immerhin bleiben die Infektionszahlen in den letzten Tagen – wenn auch auf einem sehr hohen Niveau – stabil. Immer wieder berichten Freunde, Bekannte oder Familienmitglieder davon, dass auch sie jemanden kennen, der an Covid 19 erkrankt ist oder deswegen in Quarantäne musste. Die Betten in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen füllen sich. Die Gesundheitsämter konnten immer schwieriger alle Kontakte nachverfolgen. Das zeigt, wie wichtig es war und ist, unsere Kontakte einzuschränken und uns nur mit genügend Abstand nahe zu sein.

Vom erneuten Lockdown sind mehrere Branchen besonders betroffen: kulturelle Einrichtungen, Gastronomiebetriebe, Hotels und Pensionen müssen genauso schließen wie Fitness-Studios und Sportvereine. Außerdem müssen Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege geschlossen werden. Um diesen Betrieben eine wirtschaftliche Unterstützung während dieses Monats zu gewährleisten, zahlt der Bund eine sogenannte Novemberhilfe. Die Betroffenen können eine Unterstützung erhalten, die bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erfasst.

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Die neue Doppelspitze stellt sich der AG 60 plus vor

Im Oktober 2020 wurden Ronja Schmager und ich als Doppelspitze des SPD-Kreisvorstands gewählt. Nun hatten wir unseren ersten gemeinsamen Termin bei der AG 60plus. Die Älteren in der SPD schließen sich in dieser Arbeitsgemeinschaft zusammen. Das Ziel der AG 60plus ist es, die Interessen der Älteren innerhalb und außerhalb der SPD zu vertreten, das Engagement der Älteren zu fördern, Menschen für die sozialdemokratische Programmatik zu gewinnen. Das heißt: Hier haben sich Genossinnen und Genossen mit viel Lebens-, Politik- und Parteierfahrung zusammengefunden, um sich mit uns auszutauschen.

In dem Treffen haben Ronja und ich unsere Pläne für die Zukunft der Harburger SPD vorgestellt und natürlich wurde auch diskutiert. Es war ein sehr schöner und lebhafter Austausch, der bestimmt bald wiederholt werden wird.

Wie in diesen Zeiten üblich fand das Treffen online statt. Dieser Austausch ist uns sehr wichtig und wir sind froh, dass wir auch durch die neuen Online-Formate mit einander in Kontakt bleiben. Wir alle vermissen den persönlichen Kontakt, doch wir gewöhnen uns an die neue Realität. Es war sehr schön, die Genossinnen und Genossen wiederzusehen und zu hören, dass es allen gut geht.

Erweiterung des Mercedes-Werks in Harburg: Perspektive für den Hamburger Süden erhalten

Jan Koltze, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Mercedes-Benz hat bekannt gegeben, aufgrund gesunkener Nachfrage in der Corona-Pandemie vorerst auf die Erweiterung des Werks in Harburg zu verzichten.

Dazu Jan Koltze, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir bedauern die Entscheidung von Mercedes-Benz, aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es ist begrüßenswert, dass der Konzern die Tür trotz der schwierigen Lage nicht ganz geschlossen hat. Wir stehen weiter fest zum Standort und zur Werkserweiterung in Bostelbek, die dem Hamburger Süden eine Perspektive für eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze bietet.“

Alles Gute zum 100. Geburtstag, liebe Elbe-Werkstätten!

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Am 29. Oktober habe ich mich mit Rolf Tretow, dem Sprecher der Geschäftsführung der Elbe-Werkstätten, getroffen. Eigentlich wollte ich mich vor Ort über die Arbeit der Elbe-Werkstätten informieren und im persönlichen Gespräch erfahren, wie sich Corona auch hier auswirkt. Dieses Gespräch haben wir wegen der steigenden Infektionszahlen online geführt. Mit dabei war Peter Bartels, Fachsprecher der SPD-Bezirksfraktion für Soziales, Gesundheit, Integration und Inklusion.

Die Elbe-Werkstätten bieten Menschen mit Behinderung berufliche Qualifizierungsplätze innerhalb und außerhalb der Werkstatt, aber auch individuelle Unterstützung und pflegerische Hilfe. Sie sollen so bestmöglich gefördert und für den beruflichen Alltag fit gemacht werden. Mit 3.100 Mitarbeitern an 40 Standorten sind die Elbe-Werkstätten einer der größten Arbeitgeber Hamburgs. Seit 1978 sind sie mit ihrem Standort in Marmstorf am Nymphenweg vertreten, aber auch im Rieckhof und in einer Betriebsstätte in Hausbruch arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Elbe-Werkstätten.

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Infektionswelle brechen – Kontakte auf das Notwendige beschränken

Bestimmendes Thema der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. Oktober 2020 waren die steigenden Corona-Infektionszahlen und die Maßnahmen, mit denen ein weiterer schneller Anstieg der Erkrankungen verhindert werden soll. Oberste Devise der bundesweit einheitlichen Regeln ist es, dass es zu möglichst wenigen Kontakten zwischen den Menschen kommt. Gleichzeitig sollen notwendige Aktivitäten (Arbeit, Schule, Kita, Bildung in Universitäten und Bibliotheken, Geschäfte bleiben geöffnet, Individualsport und Spielplätze) möglich bleiben. Die aktuellen Einschränkungen sollen JETZT die Infektionswelle brechen, damit ein zweiter vollständiger Lock down verhindert werden kann, aber auch, um durch spätere Lockerungen die Weihnachtszeit wieder zusammen mit Familie und wenigen Freunden verbringen zu können. Die einschneidenden Kontakteinschränkungen sind unser Beitrag zu einer solidarischen Gesellschaft. Indem wir möglichst wenig Kontakte haben, ermöglichen wir den besonders gefährdeten Risikogruppen, auch ein Mindestmaß an sozialen Kontakten und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Und daher bitte ich Euch alle darum, Eure Kontakte jetzt auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Lasst uns diese Herausforderung gemeinsam und für einander meistern!

Außerdem wurde ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Geschäften in Hamburg eingerichtet. Der Ausschuss soll aufklären, warum der Warburg-Bank Steuernachforderungen in Millionenhöhe erlassen wurden und welche Maßnahmen der Senat ergriffen werden können, um die Ansprüche des Staates geltend zu machen. Auf Antrag der rot-grünen Koalition wird im Ausschuss ein längerer Zeitraum untersucht als im ursprünglichen Antrag von CDU und Linken vorgesehen.

SPD Harburg hat neuen Kreisvorstand gewählt – Ronja Schmager ist Kreisvorsitzende und bildet Doppelspitze mit Sören Schumacher

Ronja Schmager und Sören Schumacher werden in Zukunft die SPD Harburg gemeinsam führen.

Die Harburger SPD hat am 24. Oktober 2020 für die kommenden zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die 80 Delegierten aus dem Bezirk Harburg trafen sich mit einer Verspätung von mehreren Monaten, die durch den Lockdown im Frühjahr notwendig geworden war.

Für den Kreisvorsitz kandidierten Ronja Schmager und Sören Schumacher als Doppelspitze. Nachdem Frank Richter nach der Bezirkswahl im Mai 2019 zum Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion gewählt worden war, war Richter nicht wieder als SPD-Kreisvorsitzender angetreten. Er hatte dieses Amt seit 2004 inne.

Ronja Schmager (31) war bereits viele Jahre stellvertretende Kreisvorsitzende und ist im Vorstand der SPD Hamburg. Die Doktorandin arbeitete zuvor als Krankenschwester und befasst sich als Gesundheitswissenschaftlerin mit der Zukunft der Pflege. Sören Schumacher (44) ist Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg, Vorsitzender der SPD in Marmstorf und bereits seit 2004 Mitglied des Kreisvorstands.

Die beiden stellten sich der Kreisdelegiertenversammlung als Doppelspitze vor. Sie wollen die Genossinnen und Genossen im SPD-Kreisverband mit „Optimismus, Mut und neuen Ideen für ein sozialdemokratisches Harburg“, so der Titel ihrer Bewerbung, führen. Die beiden haben verabredet, diese verantwortungsvolle Aufgabe gemeinsam wahrzunehmen. Als Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit wollen sie Politikwerkstätten für die inhaltliche Arbeit der Partei veranstalten und politische Bildung der SPD in Harburg stärken.

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Besuch in Harburgs Brauerei

Von links nach rechts: Klaus Fehling, Oliver Wesseloh und Sören Schumacher.

In Harburg kann man diverse Schätze finden, wenn man weiß, wo sie zu finden sind. Einer dieser Schätze ist die Kehrwieder Brauerei in Sinstorf. Liebhaber von handwerklich gebrautem Bier mit besonderem Geschmack werden hier fündig.

Am 2. Oktober 2020 habe ich zusammen mit Klaus Fehling, dem SPD-Abgeordneten der Harburger Bezirksversammlung aus dem Wahlkreis Harburg Süd, die Kehrwieder Brauerei besucht. Mit dem Geschäftsführer und der Verantwortlichen für Marketing und Vertrieb, Julia und Oliver Weseloh, haben wir uns über die Entwicklungen und Herausforderungen der Craft Beer Brauerei unterhalten.

Seit 2011 werden auf dem ehemaligen Hansanogelände verschiedene Biersorten gebraut. Die erfolgreichsten sind tatsächlich alkoholfreie Biere. Und obwohl die meisten Biere in Deutschland verkauft werden, gingen auch bereits einige Sendungen bis nach Australien.

Den Auftragsrückgang aufgrund des Coronavirus konnte die Brauerei durch den Onlineshop kompensieren. Viele haben sich in der Zeit des Lockdowns informiert, wie sie lokale Unternehmen unterstützen können und viel von Händlern und Produzenten vor Ort gekauft. Davon hat auch Kehrwieder profitiert.

Klima und Konjunktur stärken

In der letzten Bürgerschaftssitzung am 30. September 2020 waren die steigenden Corona-Fallzahlen und die Bewältigung der Herausforderungen durch Corona wieder zentrales Thema.

Jetzt im Herbst wird es schwieriger, den gewohnten Abstand einzuhalten. Die Fahrten mit dem Fahrrad, der Restaurantbesuch auf der Terrasse und viele Alternativen, an die wir uns gewöhnt haben, können jetzt mit dem kälter werdenden Wetter nicht mehr so leicht umgesetzt werden. Um so wichtiger ist es daher, dass wir die AHA-Regeln einhalten: Dass wir so gut es geht Abstand halten, für Hygiene sorgen, unsere Masken tragen und auch, dass wir uns an Selbstverständlichkeiten halten, also korrekte Daten angeben, damit das Gesundheitsamt seiner Aufgabe der Infektionseindämmung nachkommen kann. Nur gemeinsamen und soldarisch können wir sicherstellen, dass wir weiterhin der zweiten Corona-Welle vorbeugen und die wirtschaftlichen und sozialen Folgen für alle möglichst gering halten.

Um die wirtschaftlichen Folgen durch Corona abzumildern, hat Hamburg ein beeindruckendes Konjunkturprogramm aufgesetzt, dass sich vor allem auf die Themen Klimaschutz und Mobilitätswende konzentriert und so die Wirtschaft auf dem Weg der Dekarbonisierung unterstützt. Durch dieses ambitionierte Programm wird die Hamburger Wirtschaft angekurbelt, die Klimaziele können erreicht werden und die Hamburgerinnen und Hamburger erhalten Planungssicherheit und Stabilität.

Ein weiterer Schritt zur Klimaneutralität wird genommen, indem Hamburg ab spätestens 2030 aus der Fernwärmeerzeugung aus Kohle aussteigt. Um dieses wichtige Klimaziel zu erreichen, aber gleichzeitig den Wärmepreis stabil zu halten, wird ein Gremium ernannt, in dem technische Forscher, Wärmekunden und Wohnungswirtschaft, Industrie und Gewerkschaften und die Initiative „Tschüss, Kohle“ gemeinsam beraten.

Alle Bürgerschaftsfraktionen haben sich darauf verständigt, dass Weihnachtsmärkte in der Stadt möglich sein sollen. Ob Alkohol ausgeschenkt werden darf, steht noch nicht fest. Dies wird in den Hygiene-Konzepten der Marktbetreiber geregelt werden, da auch der Infektionsschutz auf den Weihnachtsmärkten wichtig ist.

Und in Hamburg wird eine HIV-Infektion zukünftig bei der Einstellung von Beamten keine Rolle mehr spielen. Etwa 7.000 Menschen sind in Hamburg mit HIV infiziert, die meisten sind dank ausgereifter Therapien berufstätig – unter anderem arbeiten sie auch in der Verwaltung der Stadt. Hamburg hat nun eine Deklaration der Deutschen Aidshilfe unterzeichnet, die einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben fordert.

Alle Pressemitteilungen der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

Besuch bei der wachsenden Buchhandlung am Sand

Am 21. September 2020 öffnete die Buchhandlung am Sand ihre Türen für ein Gespräch und ich durfte mich mit der Inhaberin über die neuesten Entwicklungen in ihrer Buchhandlung und über die Entwicklungen und Baustellen der Harburger Innenstadt austauschen.

Die Buchhandlung in der Hölertwiete konnte in der Zeit des Corona-Lockdowns ihren Kundinnen und Kunden eindrucksvoll zeigen, wie wertvoll eine Buchhandlung vor Ort ist und wie einfach und schnell man seine Bücher und Spiele erhalten kann. Ein hervorragendes Beispiel dafür, wie wichtig die Einzelhandelsgeschäfte sind und was jede und jeder von uns tun kann, damit wir auch in Zukunft eine kompetente Beratung im Geschäft erhalten können.

Seit September ist die Buchhandlung gewachsen. Nicht nur die Ladenfläche ist jetzt wesentlich größer; demnächst wird es auch möglich sein, sich hier einen Kaffee zu gönnen, während man seinen neuen Lesestoff auswählt. Außerdem verkauft die Buchhandlung jetzt auch regionale Produkte, zum Beispiel vom Bonscheladen, Senf Pauli oder dem Kakao Kontor. Der neue barrierefreie Zugang zum Geschäft ermöglicht es auch Kundinnen und Kunden mit Kinderwagen oder mit Rollator die neuen Räume zu betreten.

Während des Frühjahrs und des Sommers wurde in der Hölertwiete ein neues Pflaster verlegt, wie auch schon auf dem Sand zu finden. Die Inhaberin freut sich sehr über das schöne Erscheinungsbild. Hier wurden auch Bäume mit verbesserter Wasserversorgung gepflanzt. Dieses Projekt wurde übrigens mit dem Bundespreis Stadtgrün ausgezeichnet. Und die Gäste der Cafés freuen sich über die tollen Außenplätze.