Am Donnerstag, dem 9. September 2010, hatte Sören Schumacher Gelegenheit, bei einer ganz besonderen Grundsteinlegung zugegen zu sein: An der Rennkoppel 1 wurde der Grundstein für die Kita ‚Farbenspiel‘ gelegt – und zwar von den Kindern selbst. Mit viel Engagement und Begeisterung mauerten sie die Röhre ein und vergaßen auch die wichtigen drei Hammerschläge danach nicht.
Die neue Kindertagesstätte in Heimfeld, deren Träger der Verein Wabe e.V. ist, wird Plätze für 120 Kinder im Alter von zwei Monaten bis sechs Jahre haben. Für die Eltern sind neben dem künstlerisch-kreativem Profil der Kita deren flexible Betreuungszeiten innerhalb der Öffnungszeit – voraussichtlich zwischen 6.00 und 18.00 Uhr – von Bedeutung.
Eine weitere Besonderheit der Kita ist ihr Standort direkt neben dem neuen Pflegeheim an der Rennkoppel. „Ich finde es schön,“ so Sören Schumacher, „dass die ganz Kleinen und die pflegebedürftigen alten Menschen hier so nahe beieinander sind und nicht, wie es so häufig geschieht, strikt getrennt werden und einander nie zu Gesicht bekommen. Das ist sicherlich für beide Gruppen eine Bereicherung.“
Politischer Abend zum Thema Innere Sicherheit in Süderlebe
Um Fragen der Inneren Sicherheit ging es am 2.September 2010 bei der SPD Süderelbe, Zu Gast war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, der das 14 Einzelpunkte umfassende Eckpunktepapier der Bürgerschaftsfraktion zur Bekämpfung der Jugendgewalt gemeinsam mit seinen beiden Kollegen Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vorstellte.
„Die Probleme dieser Stadt warten nicht darauf, bis der schwarz-grüne Senat seine aktuelle Selbstfindungsphase abgeschlossen hat. Die Bürgerinnen und Bürger wollen Antworten – auch und gerade im Bereich der Bekämpfung der Jugendgewaltâ€, so Andreas Dressel. „Wir wollen mit unserem Maßnahmepaket den staatlichen Instrumentenkasten erweitern. Dabei ist es wichtig, wesentlich früher und konsequenter anzusetzen, um kriminelle Karrieren an frühestmöglichen erzieherischen Maßnahmen mit einer hohen Verbindlichkeit auszurichten. Das gilt insbesondere für Kinder unter 14 Jahren. Der gesetzliche Rahmen dafür ist da.â€
Dabei geht es den Bürgerschaftsabgeordneten der SPD nicht in erster Linie darum, völlig neue Projekte zu erfinden, sondern das bestehende Instrumentarium konsequenter anzuwenden. Dazu meint Sören Schumacher: „Langfristig wird sich ein Umsteuern hin zu konsequenter Prävention auszahlen. Denn wenn man früh und erfolgreiche eingreift, spart man viel Steuergeld, das bislang in erfolglose und lange Hilfe-Karrieren investiert wird.“
Im Bereich der noch nicht strafmündigen Kinder unter 14 Jahren enthält das Eckpunktepapier vor allem Forderungen nach einem früheren und energischeren familienrechtlichen Eingreifen. Eine konsequente Frühintervention bei Gewaltdelikten z.B. durch eine verpflichtende Erziehungsberatung zusammen mit einer intensiven psychiatrisch-erzieherischen Betreuung oder der früheren Anordnung der Teilnahme an Anti-Gewalt-Trainingsmaßnahmen sollen dazu führen, Gewaltprobleme frühzeitig in den Griff zu bekommen.
Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Einbeziehung der Eltern, die nicht nur ihre eigenen Erziehungsfähigkeiten durch entsprechende Schulungsmaßnahmen verbessern sollen, sondern auch aktiv an Erziehungskonferenzen zu beteiligen sind, in denen erzieherische Maßnahmen erörtert und beschlossen werden.
Die vorgeschlagenen Veränderungen im Bereich der strafmündigen Jugendlichen über 14 Jahre haben vor allem eine Beschleunigung von Verfahren und eine bessere Vernetzung aller Behörden und Institutionen im Bereich der Jugendgerichtsbarkeit und Jugendhilfe zum Ziel. So sollen in Harburg und Bergedorf in zwei Modellprojekten sogenannte „Häuser des Jugendrechts“ nach Stuttgarter Vorbild eingerichtet werden. Dort werden die Jugendsachbearbeiter der Polizei, die Jugendstaatsanwaltschaft und die Jugendgerichtshilfe räumlich zusammengeführt, um ein effektives Fallmanagement und eine Beschleunigung der jugendgerichtlichen Verfahren zu erreichen.
Auch die Bekämpfung des Schulschwänzens ist von zentraler Bedeutung. Zwar böten, so die Bürgerschaftsabgeordneten, die Gesetze einige Maßnahmen als Reaktion auf das Schwänzen. Diese würden aber derzeit nicht konsequent ausgeschöpft. Weitere Schwerpunkte des Eckpunktepapiers sind eine Ausweitung von Waffenverbotszonen z.B. im gesamten Bereich des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) und die Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs durch Jugendliche Die konsequente Durchsetzung des Jugendschutzgesetzes, das den Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren verbietet, soll nach den Vorstellungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion durch intensivere Kontrollen im Rahmen eines Alkohol-Testkauf-Programms sicherzustellen.
Ferner soll die Einführung eines nächtlichen Verkaufsverbots für Alkohol mit beteiligten Stellen und betroffenen Unternehmen diskutiert werden.
Das gesamte Eckpunktepapier ist auf der Seite der SPD-Bürgerschaftsfraktion
unter http://www.spd-fraktion-hamburg.de finden.
Erster Spatenstich für das Rathausforum Harburg
Am Montag, dem 6. September 2010, wurde im Rahmen einer kleinen Feier der erste Spatenstich für das Rathausforum Harburg getan.
In den kommenden Jahren wird auf dem ehemaligen Behördenparkplatz an der Knoopstraße, Ecke Julius-Ludowieg-Straße und den umliegenden Arealen eine hamburgweit einmalige Bündelung aller Behördenstandorte mit Publikumsverkehr entstehen: Alle Anträge – von einem neuen Personalausweis bis zu einem Bauantrag – sollen in dicht beieinanderliegenden Gebäuden zu stellen sein. Das Rathausforum Harburg beinhaltet das Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ), das Soziale Dienstleistungszentrum (SDZ) und im zweiten Bauabschnitt das Kundenzentrum (KUZ), das auf der Fläche des ehemaligen Polizeigebäudes entstehen wird.
Sören Schumacher war als Harburger Wahlkreisabgeordneter bei der Feier zugegen und hofft, dass das Rathausforum, das sich in unmittelbarer Nähe zu seinem Abgeordnetenbüro in der Julius-Ludowieg-Straße 9 befindet, hält, was es verspricht: „Es wäre schön, wenn dieser große Neubau dazu beitragen könnte, dass die Behördengänge für die Bürgerinnen und Bürger unkomplizierter und schneller werden.“
Bremer Straße: Immer weniger Geschwindigkeitskontrollen
In der Bremer Straße werden immer weniger Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD).
Während im Jahre 2008 bis Mitte September bereits 32 Kontrollen durchgeführt wurden, waren es im gesamten Jahr 2009 nur noch 14. „Und in diesem Jahr“, erläutert Schumacher, „haben von Januar bis einschließlich Juli lediglich 4 Kontrollen stattgefunden. Hochgerechnet würden es in diesem Jahr nicht mehr als 7 bis 8 Kontrollen werden.“ Dies sei um so unverständlicher als das Aufkommen an LKW aller Wahrscheinlichkeit weiter zugenommen habe. Schumacher: „Leider liegen dem Senat allerdings für 2009 bis heute keine Daten über den durchschnittlichen täglichen Verkehr an Werktagen vor. Da im Jahr 2007 aufgrund der Baustelle am Maschener Kreuz eine Ausnahmesituation war, muss also 2006 als Ausgang genommen werden. Seitdem hat der LKW-Verkehr auf der Bremer Straße je nach Messort zwischen knapp 7 Prozent und 12,5 Prozent zugenommen.“ Insgesamt habe sich die Datenlage bezüglich des Verkehrsaufkommens auf der Bremer Straße in den letzten beiden Jahren erheblich verschlechtert, moniert Schumacher. Noch im September 2008 sei es wesentlich detaillierter erfasst worden. „Mein verstorbener Kollege Stefan Schmitt hatte damals eine entsprechende Anfrage an den Senat gestellt. Er bekam Antworten, von denen der Senat heute meint, sie werden nicht erfasst oder könnten in der zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht beantwortet werden. Könnte es sei, dass da irgend jemand einfach keine Lust hat, die Anfrage eines Abgeordneten zu beantworten?“
Ein Nachtfahrverbot hält der Senat weiterhin für nicht angebracht, da die Bremer Straße eine Bundesstraße und für den weiträumigen Verkehr nötig sei. Einen Ausbau der Straße, wie von vielen Anwohnern befürchtet, wird es laut Auskunft des Senats aber nicht geben.
Anfragen:
1. SKA 19/6977 Verkehrssituation Bremer Straße/B 75 in Harburg (11.08.2010)
2. SKA 19/4825 Verkehrssituation Bremer Straße/B 75 in Harburg (15.12.2009)
3. SKA 19/1153 Lkw-Verkehr auf der Bremer Straße/B 75 (Stefan Schmitt / 30.09.2008)
„Der Süden lebtâ€: Stadtteilfest gegen Gewalt am 17. September
Am Freitag, dem 17.September 2010, findet von 15 Uhr bis 18 Uhr auf der Hockeywiese am Hölscherweg im Harburger Stadtpark das diesjährige Stadtteilfest „Der Süden lebt“ statt. Es wird ein Fußballturnier für Spieler weiterführender Schulen bis 15 Jahren geben. Schüler der 3. und 4. Klassen können in einem Streetsoccer-Turnier ihr Fußballtalent unter Beweis stellen. Ganz besonders ist der Rollstuhlparcours, dieser erfordert Geschicklichkeit für ungewohnte Fahrer und fördert die Integration von Menschen mit Behinderung, Rücksichtnahme und Respekt. Abgerundet wird das Fest durch ein vielseitiges Rahmenprogramm und viele Mitmachaktionen, zu denen das beliebte Kistenklettern und eine Hüpfburg gehören. Außerdem werden etliche Einrichtungen mit Infoständen vertreten sein und die Jugendfeuerwehr Sinstorf wird den Grill anwerfen und dafür sorgen, dass niemand hungrig nach Hause gehen muss.
In diesem Jahr werden um 15 Uhr, zum Spielbeginn, Plakatentwürfe prämiert. 100 Schülerinnen und Schüler haben sich im Vorfeld zur Veranstaltung an einem Plakatwettbewerb beteiligt. Drei Klassen sind Gewinner und bekommen einen Scheck über 100 Euro überreicht.
Das Stadtteilfest wird vom Stadtteilgespräch Gewaltprävention (SGGP) organisiert, deren Teilnehmer sich seit sechs Jahren des Themas Gewaltprävention im Harburger Süden annehmen. Zum SGGP gehören zahlreiche Einrichtungen, die sich im Harburger Süden mit Kindern und Jugendlichen beschäftigen – beispielsweise Schulen, Kindergärten,
Kirchengemeinden, Sportvereine, politische Parteien und auch die Polizei sowie die Freiwillige Feuerwehr. Auf den Treffen, die drei- bis viermal im Jahr stattfinden, werden verschiedenste Projekte gegen Gewalt konzipiert und auf den Weg gebracht. So finden beispielsweise an Harburger Schulen in den südlichen Stadtteilen gleichzeitig Projektwochen zur Gewaltprävention statt, über deren Verlauf und Ergebnisse sich die Schulen miteinander austauschen.
Unterstützt wird der „Süden lebt!“ und das SGGP durch die Unfallkasse Nord, Sicherheitskonferenz Harburg, Institut Konfliktaustragung und Mediation (ikm).
Neugestaltung der Harburger Schloßinsel beginnt
Am Sonnabend, dem 28. August 2010, war es endlich soweit: Im Beisein von mehreren Hundert Gästen wurde der Grundstein für das Bauprojekt „Balance Bay“ auf der Harburger Schlossinsel gelegt. Hier wird auf einer ehemaligen Fläche des Hansen-Silos ein ganz neuer Stadtteil entwickelt. Mit einem Investitionsvolumen von rund 70 Millionen Euro werden bis 2013 neue Wohn-, Park- und Wasseranlagen in die historischen Strukturen eingefügt; die Wohnungen sollen bis 2012 bezugsfertig sein.
Bisher gehörte die Harburger Schlossinsel zum Hafengebiet und unterstand damit der Hamburg Port Authority (HPA). Sie muss aus dem Hafengebiet entlassen werden, damit die bestehenden Beschränkungen für den Wohnungsbau außer Kraft gesetzt werden. „Dass die Bürgerschaft dem zustimmen wird, steht außer Frage“, sagt Sören Schumacher, der zu den Gästen bei der Grundsteinlegung gehörte und die Neugestaltung der Schloßinsel seit langem genau beobachtet. „Mitten in Harburg, entsteht hier zweifellos ein besonders attraktives Wohnquartier. Wasser zu beiden Seiten, das Zusammenspiel von Alt und Neu, Wohnen zwischen Werft und Schleuse im Binnenhafen – und das alles im absolut verkehrsfreien Raum – hat einen großen Reiz und wird den neu entstehenden Stadtteil zu einem der spannendsten in Hamburg machen“, so die Einschätzung des Harburger Wahlkreisabgeordneten.
Weltladen Harburg jetzt in der Julius-Ludowieg-Straße 9
Das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher hat einen neuen Nachbarn: Im Erdgeschoss des Hauses Julius-Ludowieg-Straße 9 hat der Weltladen Harburg neue Verkaufsräume gefunden. Im Rahmen einer kleinen Feier, an der Sören Schumacher als Nachbar und Wahlkreisabgeordneter teilnahm, wurde der Laden am Sonnabend, dem 28.August 2010, eröffnet.
Der Weltladen Harburg, der seinen Sitz bisher in der Kirche St.Trinitatis an der Bremer Straße hatte, ist ein Fachgeschäft, das seit 1996 in Harburg fair gehandelte Waren verkauft und Informationsveranstaltungen zum Thema „Fairer Handel“ organisiert. Er bietet eine große Palette fair gehandelter Produkte an: Neben Kaffee, Tee, Honig, Marmelade gibt es auch Reis, Nudeln, Quinoa, Gewürze, Brotaufstriche, Schokolade, Fruchtgummis, Gebäck oder Weine und Spirituosen zu kaufen.
Außerdem werden kunsthandwerkliche Produkte angeboten. Dazu zählen handbestickte Schmuckschatullen, Schmuck aus Peru, Lederwaren aus Bangladesch, Kerzen aus Südafrika und vieles mehr.
Wer sich tiefer mit der Thematik des fairen Handels beschäftigen möchte, findet dazu im Weltladen viele Informationen. Der Laden ist zu folgenden Zeiten geöffnet:
Dienstag bis Freitag 10 – 18 Uhr
Samstag 10 – 14 Uhr
Buckelpiste Kanzlershofer Weg: Nichts Genaues weiß man nicht
Der Zustand des Kanzlershofer Wegs auf der Landesgrenze zwischen Rönneburg und Klein Moor, also zwischen Hamburg und Niedersachsen, gibt seit langem Anlass zu Ärger und gefährdet die Verkehrssicherheit. Er wird von Hunderten von Pendlern befahren, die die Straße morgens und abends als Schleichweg nach und von Hamburg nutzen.
Das Besondere an der Straße: Der größere Teil befindet sich zwar auf dem Gebiet Niedersachsens, Eigentümerin ist jedoch die Freie und Hansestadt Hamburg. Diese ist also auch für die Verkehrssicherheit auf der Straße zuständig. Das bestätigt der Senat in seiner Antwort auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). Wie es zu diesen Eigentumsverhältnissen kam, scheint im Dunkel der Geschichte versunken zu sein. Zumindest war der Senat nicht in der Lage, dieses innerhalb einer Woche darzulegen.
Auch sonst scheint er nicht viel über die Gegend zu wissen. „Zwar weiß der Senat“, so Sören Schumacher, „dass es auf dem Kanzlershofer Weg Rissbildungen und starke Wurzelaufwürfe gibt und dass eine Grundinstandsetzung angezeigt wäre. Was bisher geschehen ist, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, scheint ihm aber nicht bekannt zu sein.“ Denn in der Anfrage werde lediglich erwähnt, dass die Deutsche Bahn gebeten worden sei, Bäume zu fällen, um zu verhindern, dass die Schäden sich verstärken. Ob dies bereits geschehen ist, dazu gebe es keine Aussage. Auch sei noch nicht entschieden, ob die Straße saniert werden solle. Die Behörde prüfe derzeit die Kosten einer Sanierung heißt es in der Antwort des Senats. Sören Schumacher: „Wenn ich höre ‚Die Behörde prüft‘ läuten bei mir die Alarmglocken. Nicht selten bedeutet das nichts anderes als dass es noch lange dauern kann, bis etwas geschieht. Ich hoffe sehr, dass es bis dahin nicht zu schlimmen Unfällen auf dem Kanzlershofer Weg kommt.“
Harburger Stadtteilschilder: Alles gut, sagt der Senat
Bei der Aufstellung der neuen Stadtteilschilder in Harburg hat es laut Auskunft des Senats keinerlei Fehler gegeben. Das ergibt eine weitere Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Thema, das in Harburg in den letzten Wochen zu einigem Kopfschütteln Anlass gegeben hat. Und wie konnte der Eindruck entstehen, einige Schilder seien falsch aufgestellt worden? Dazu Sören Schumacher: „Laut Auskunft des Senats wurden einige Schilder nicht auf die Stadtteilgrenze gestellt, damit sie von den Verkehrsteilnehmern wahrgenommen werden können. Ich finde das, ehrlich gesagt, alles ein bisschen verwirrend: Einige Schilder zeigen also an, dass man jetzt einen bestimmten Stadtteil betritt, andere zeigen an, in welchem man sich befindet. Für mich zeigt das sehr deutlich, dass diese Schilder ein Schnickschnack sind – bei dem es wirklich nicht so wichtig ist, wo er aufgestellt wird.“
An folgenden Orten wurden laut Auskunft des Senats die Schilder abweichend von den Stadtteilgrenzen aufgestellt:
Vogteistraße 79,
Großmoordamm / Fünfhausener Straße,
Neuländer Straße/AS Harburg,
Hannoversche Straße/Neuländer Straße,
Heimfelder Straße/Triftstraße,
Ehestorfer Weg / Beerentaltrift,
Stader Straße/Försterkamp,
Neuwiedenthaler Straße/Francoper Straße,
Cuxhavener Straße/Kleinfeld,
Falkenbergsweg/Friedhof,
Stader Straße/BAB AS Heimfeld
19-6891 Falsch aufgestellte Stadtteilschilder im Bezirk Harburg
Harburger Stadtteilschilder: Auch Kleinvieh macht Mist
Die neuen Stadtteilschilder, die in den letzten Tagen im Bezirk Harburg aufgestellt wurden, kosten pro Stück € 105,32, ihre Aufstellung jeweils € 73,19. Das ergibt für die insgesamt 43 aufgestellten Schilder eine Gesamtsumme von € 7675,93, die aus dem Haushaltstitel „Unterhaltung und Instandsetzung sowie Betriebsausgaben öffentliche Straßen und Wege“ finanziert wurden. Diese Angaben sind der Antwort des Senats auf die Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu entnehmen. „Ich muss zugeben“, so Schumacher, „dass die vom Senat genannten Zahlen niedriger ausfallen, als von mir befürchtet.“
Für den Unterhalt werden weitere 500 Euro jährlich veranschlagt. Dabei allerdings werde es wohl nicht bleiben, vermutet der Harburger Wahlkreisabgeordnete. Da die Schilder sehr niedrig angebracht seien, muss damit gerechnet werden, dass sie immer mal wieder beschmiert werden und die Reinigung zusätzliche Kosten verursachen werde. „Dass die Schilder aus ‚optischen Gründen‘, wie in anderen Bezirken üblich, nicht weiter oben angebracht wurden, wo sie vor Graffiti und ähnlichem sicher wären, leuchtet mir nicht ein“, meint Sören Schumacher, „zumal die Montage an Laternenmasten sicherlich noch günstiger gewesen wäre.“
„Werden allerdings Steuergelder für Ãœberflüssiges ausgegeben, sind auch knapp 8000 Euro zu viel, oder wie es die Kanzlerin gerne fordert , wer wie eine schwäbische Hausfrau mit Geld umginge, würde nie vergessen, dass auch Kleinvieh Mist macht.“