Kategorie: Harburg

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Braucht Harburg wirklich Stadtteilschilder?

Sören Schumacher (SPD): Mit teuren Schildern, lassen sich keine Schlaglöcher stopfen

Im Bezirk Harburg, mit seinen 17 Stadtteilen, stehen seit kurzem Schilder, die anzeigen, welchen Stadtteil man gerade betritt. Während diese Schilder in einigen anderen Bezirken bisher oft rot und recht unscheinbar waren, sind sie nun, so auch in Harburg, weiß und recht auffällig.

Den Harburgern jedenfalls sind sie bereits aufgefallen – allerdings nicht unbedingt positiv. Denn einige der Schilder wurden bereits beschmiert. Davon abgesehen erschließt sich vielen die Notwendigkeit der Schilder nicht. Diesen Eindruck hat zumindest der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), der von etlichen Bürgern auf die Schilder angesprochen wurde. Schumacher: „Ich kann die Bürger gut verstehen, die sich fragen, ob es angesichts leerer Kassen wirklich nötig ist, derartige Schilder aufzustellen. Die Schilder einschließlich der massiven Haltebügel machen einen qualitativ hochwertigen Eindruck, waren also sicherlich nicht billig. Außerdem ist es mit der einmaligen Aufstellung ja nicht getan. Hinzu kommen die Kosten für Wartung und Unterhaltung der Schilder. Wie jeder sieht ist kaum Geld da, um die wirklich notwendigen Verkehrszeichen in Schuss zu halten.“ Wenig sinnvoll, so der Abgeordnete, sei es darüber hinaus, die Schilder so niedrig anzubringen, dass sie sich als Objekte für Graffiti und sonstige Beschädigungen geradezu anböten.

Schumacher will jetzt mit einer Anfrage an den Senat Näheres in Erfahrung bringen. „Ich möchte vor allem wissen, wie teuer der Spaß war und welche Folgekosten er haben wird. Außerdem erhoffe ich mir Aufklärung darüber, wie das Aufstellen weiterer Schilder zum Vorhaben des Senats passt, den Schilderwald zu lichten. Mir ist jedenfalls bisher nicht aufgefallen, dass zum Ausgleich für die neuen Schilder irgendwo andere abgebaut worden wären.“

Schriftliche Kleine Anfrage: Stadtteilschilder Harburg

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Nun doch: 1. Spatenstich für das BGZ in Neugraben

Einige hatten schon nicht mehr daran geglaubt – und nun war es doch soweit: Am 7. Juli 2010, wurde in feierlichem Rahmen auf der grünen Wiese des Neubaugebiets „Neugraben-Fischbek 65“ der 1. Spatenstich für das Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) Neugraben-Fischbek getan.
„Ich hoffe“, so Sören Schumacher, „dass es nach diesem symbolischen Akt nun auch wirklich losgeht. Denn die künftigen Nutzer brauchen die Gebäude dringend.“ Zu denen gehören unter anderem die bisherige Grundschule Quellmoor als dreizügige Ganztags-Primarschule mit 500 Kindern in den Neubau einziehen soll – und zwar schon in einem Jahr. Außerdem wird es eine Kita, Räume für Angebote der Jugendhilfe, für Kultur oder auch für ein Sportstudio sowie Freizeitprogramme für alle Altersgruppen geben.

Zum BGZ gehört außerdem eine Dreifeld-Sporthalle mit 12,5 Meter Deckenhöhe und mehr als 2000 Besucherplätzen, die von den Aurubis Bundesliga-Volleyballerinnen (TV Fischbek) genutzt werden soll. Sören Schumacher: „Es wäre toll, wenn hier irgendwann auch internationale Volleyball-Turniere stattfinden könnten.“

So sehr das BGZ herbeigesehnt wurde und wird, so sehr stand es in den letzten Wochen auf des Messers Schneide, ob es überhaupt realisiert werden könnte. „Der Bezirksversammlung ist zu danken, dass sie trotz Sparhaushalts kurzfristig 800 000 Euro Sondermittel freigegeben hat,“ sagt Sören Schumacher, „sonst wäre das gesamte Projekt gescheitert.“

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„Frühlingsfest“ und Eröffnung des Quartiersplatz im Phoenix-Viertel

Am Freitag, dem 25 Juni 2010 war es endlich soweit: Im Rahmen eines Festes wurde der Quartiersplatz im Phoenix-Viertel eröffnet. Der Kreuzungsbereich Eddelbüttelstraße/Kalischerstraße/Bunatwiete war seit Herbst Jahres umgestaltet worden. Dabei wurde die Verkehrsinsel an die Platzfläche angeschlossen und der Autoverkehr wird künftig nur noch östlich um die bisherige Verkehrsinsel herumfahren können. Die Platzfläche wurde komplett neu gestaltet und erhielt unter anderem Sitzbänke.
Als Wahlkreisabgeordneter war Sören Schumacher bei der offiziellen Eröffnung des Platzes natürlich mit von der Partie:“Ich würde mich freuen, wenn der neue Platz von den Bewohnern angenommen werden würde. Wie das schöne Eröffnungsfest gezeigt hat, kann man hier eine Menge hier auf die Beine stellen. Ein Platz in einem Viertel ist immer ein Gewinn an Lebensqualität und Urbanität.“

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Polizisten attackiert

Vertreter der Harburger SPD zeigten sich über die Vorfälle in Neuwiedenthal in der Nacht vom Sonnabend auf Sonntag entsetzt. „Ich bin fassungslos über das Ausmaß an Gewalt. Wir haben es hier mit einer noch nicht da gewesenen Brutalität in Harburg zu tun“, erklärte der SPD Bürgerschaftsabgeordnete aus Neugraben, Thomas Völsch. Völsch kündigte an, dass die SPD Bürgerschaftsfraktion das Thema auch im Hamburger Rathaus aufgreifen werde.

Unterstützung erhielt er dabei von seinem Harburger Kollegen Sören Schumacher: „Ich erwarte, dass der Senat genau prüft, ob die personelle Ausstattung der Wachen in Harburg und Neugraben den aktuellen Anforderungen gerecht wird“.

Die Harburger SPD Bezirksfraktion zeigt sich schockiert. Ihr Fraktionsvorsitzender, Jürgen Heimath, erklärte: „Seit Jahren engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich und hauptamtlich für Neuwiedenthal. Sie bewegen etwas für die Menschen und tun Gutes für das Image des Stadtteils. Dieser Gewaltausbruch ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die hier gute und wichtige Arbeit leisten. Wir werden sie weiterhin unterstützen wo wir können“.

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Hafenentlassung der Schlossinsel: Senat nennt und kennt keinen Termin

Wann wird die Harburger Schlossinsel aus der Zuständigkeit der Hamburg Port Authority (HPA) entlassen? Während die IBA auf ihrer Website bereits ein Fest am 28. August 2010 ankündigt, auf dem im Beisein des Bürgermeisters unter anderem die Hafenentlassung der Schlossinsel gefeiert werden soll, weiß der Senat, dem dieser vorsitzt, offenbar nichts von dessen Termin Ende August.
Auch von der bereits im Sommer 2007 gegebenen Zusage seines Präses, die Schlossinsel im Sommer dieses Jahres in die Zuständigkeit der Bezirksverwaltung Harburg zu überführen, ist dem Senat nichts bekannt.
Das ergeben zwei Anfragen des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) an den Senat. Im April und mit einer Nachfrage im Mai hatte er vom Senat Auskunft über die Terminierung und eventuell eingetretene Verzögerungen erbeten. „In beiden Fällen“, so Schumacher, „habe ich vom Senat nur die flapsige Antwort bekommen, er habe sich damit nicht befasst. Das finde ich mehr als ärgerlich. Mir scheint, dem Senat ist die Entwicklung hier in Harburg schnuppe. Für uns Harburger gilt das mit Sicherheit nicht.“
Im Haushalt wurden für die Jahre 2010 – 2012 insgesamt 15,9 Mio. Euro für die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen für die Hafenentlassung und Entwicklung der Schlossinsel eingestellt. Hiervon habe der Senat glücklicherweise Kenntnis, so Schumacher. Jedenfalls werde dieser Haushaltstitel in der Antwort des Senats auf seine Anfrage erwähnt. „Ich finde es nicht zu viel verlangt“, so der Harburger Abgeordnete, „dass der Senat sich auch um die Terminierung dieser Projekte und eventuelle Verzögerungen der Realisierung kümmern möge.“

Schriftliche Kleine Anfragen:

19-6301 Schlossinsel Harburg – Stand der Dinge

19-05917 Harburger Binnenhafen mit Schlossinsel

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Harburger Brücken – Entwicklung im Binnenhafen schreitet voran

Auf Einladung des Vermarkters nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 9. Juni 2010, an der Veranstaltung teil, die den offiziellen „Startschuss“ für die Vermarktung der größten Harburger Brachfläche rund um das Parkhaus am Veritaskai/Ecke Schellerdamm gab. Bei dieser Gelegenheit erhielt das 89.000 Quadratmeter große Areal auch einen neuen Nahmen. Statt „HafenCampus“ heißt es nun „Harburger Brücken“. Vorgesehen sind dort nicht nur Büros und Gewerbe, sondern auch mindestens 200 Wohneinheiten.

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Bezirksamt gefährdet das Neubaugebiet Elbmosaik

Wie bekannt wurde, steht es auf des Messers Schneide, ob das Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) nördlich des S-Bahnhofs Neugraben tatsächlich gebaut werden kann. „Das kann man mit Fug und Recht einen Skandal nennen,“ so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD). Denn die fehlenden 1,5 Million Euro habe der Bezirk Harburg ursprünglich zugesagt, zwischenzeitlich aber offensichtlich „anderweitig verbraten“.
Da die Schulbehörde sich nur dann an der Finanzierung beteiligen wird, wenn der Bezirk seine Zusage einhält, ist jetzt fraglich, ob das Zentrum überhaupt realisiert werden kann. Schumacher: „Das unverantwortliche Vorgehen des Bezirksamtes bedeutet weit mehr als dass im Stadtteil eine Sportstätte fehlen wird.“ Denn das BGZ, so Schumacher, mache einen Großteil der Attraktivität des Gebietes aus. Das wissen auch die Investoren, die angekündigt haben, sich zurückzuziehen, falls das Zentrum nicht gebaut werde.
„Mit seiner dilettantischen Vorgehensweise gefährdet der Harburger Bezirksamtsleiter das wichtigste Wohnungsbauprojekt im Hamburger Süden“ kritisierte Thomas Völsch, Bürgerschaftsabgeordneter aus Neugraben.
„Es ist völlig unverständlich, dass ein Bezirksamtsleiter ohne die Bezirksversammlung zu informieren, zusagen zu lasten Dritter macht. Andere wichtige Projekte werden deshalb nicht verwirklicht werden können“, meint Schumacher.
Jürgen Heimath, der SPD Bezirksfraktionsvorsitzende äußerte: „Damit dieser beispiellose Vorgang aufgeklärt werden kann, wird die SPD Bezirksfraktion entsprechende Akteneinsicht beantragen.“
Schumacher und Völsch werden diese Aufklärungsarbeit mit Anfragen an den Senat unterstützen.

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Der bessere Weg für unsere Schulen

Am Dienstag, dem 18. Mai 2010, nahm Sören Schumacher an einer Veranstaltung zur Schulpolitik der SPD im Wahlkreis Süderelbe teil, zu der der dortige Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch und der Schulpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion  Ties  Rabe eingeladen hatten. Im Vorfeld des Volksabstimmung über die Hamburger Schulreform informieren die Sozialdemokraten derzeit Bürgerinnen und Bürger in ganz Hamburg über die maßgeblich von ihrer Partei erzielten Veränderungen des ursprünglichen Reformpläne des Senats. Referent der Veranstaltung war Ties Rabe, der schulpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.
Wie schon bei der Veranstaltung in Herbert-Wehner-Haus ging es auch diesmal vor allem um die Eckpfeiler der „Reform der Reform“. Diese sind: Die Primarschule wird in drei Schritten eingeführt. 2010 beginnen die Starterschulen, 2011 folgen alle Schulen, deren Gremien der Einführung nicht widersprechen, 2012 folgen alle übrigen Primarschulen. Bis zum Jahr 2011/2012 haben Eltern auch nach Klasse 4 das Wahlrecht über den Besuch der weiterführenden Schulform. Bis dahin werden nach Bedarf an Gymnasien und Stadtteilschulen 5. Klassen eingerichtet. Die Klassenobergrenze für die Primarschule wird auf 23 Schülerinnen und Schüler festgesetzt, in Schulen mit KESS-Faktoren 1 und 2 auf 19. Das Elternwahlrecht, das bisher nach der vierten Klasse gilt, wird für die Primarschule in gleicher Form nach der sechsten Klasse eingeführt. Jede Stadtteilschule erhält eine elfte Klasse sowie eine eigene Oberstufe.
Und – ganz wichtig: Der vereinbarte Schulfrieden für einen Zeitraum von 10 Jahren. Ein Zeitraum von einem Jahrzehnt, in dem nicht mehr über Strukturfragen gestritten wird. Sören Schumacher: „Ich bin guter Dinge, dass die Hamburger im Sommer den Weg für diese Reform freimachen werden.“

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Wahlparty für NRW im Herbert-Wehner-Haus

Als einziger Kreis der Hamburger SPD hatte die SPD Harburg am Sonntag, dem 9. Mai 2010, zu einer Wahlparty aus Anlass der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen eingeladen. „Ich finde es wichtig“, so Sören Schumacher, „dass wir auch Veranstaltungen für unsere Mitglieder machen, bei denen man nicht politisch arbeitet, sondern einfach mal die Geselligkeit pflegt, es sich gut gehen lässt und miteinander reden kann.“
Und hätten sie es geahnt: Nach vielen Jahren gab es endlich mal wieder Grund zur Freude nach einer Wahl. Zwar hat es für die Sozialdemokraten in NRW nicht ganz gereicht, um stärkste Fraktion zu werden. Das aber tat der guten Stimmung keinen Abbruch. Denn klar war für alle das Zeichen: Es geht bergauf mit der SPD und von Schwarz-Gelb haben die Wähler bereits nach einem Dreivierteljahr genug.
Sören Schumacher freute sich darüber hinaus ganz besonders für die Spitzenkandidatin der SPD: „Ich habe Hannelore Kraft vor einiger Zeit persönlich kennen gelernt und war sehr beeindruckt von ihr. Ich wünsche ihr und uns allen sehr, dass sie es schafft, Ministerpräsidentin zu werden.“

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Podiumsdiskussion im Friedrich-Ebert-Gymnasium

Am Donnerstag, dem 29. April 2010, fand im Friedrich-Ebert-Gymnasium eine Podiumsdiskussion über den deutschen Afghanistaneinsatz statt. Veranstalter war ein Gemeinschaftskundekurs der Schule, die Diskutanten waren Abgeordnete der im Bundestag vertretenen Parteien. Als Vertreter der SPD nahm Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.
„In meiner Eigenschaft als Bürgerschaftsabgeordneter bin ich zwar nicht mit dem Thema des Abends befasst, aber ich nehme immer gerne an Diskussionsveranstaltungen teil, die von Schülern organisiert werden“, so Sören Schumacher. Und diese war, da waren sich die Besucher und das Podium einig, hervorragend organisiert und aufbereitet. Schumacher:  „Niklolai Krebs, der die Veranstaltung organisiert hat, hat wirklich einen tollen Job gemacht – mit Einleitungsreferat und einer Diskussionsleitung, die bemerkenswert gut war.“