Innenpolitik – Seite 18 – Sören Schumacher

22. Mai 2018

Treffen der Innenpolitischen Sprecher

Innenpolitische SPD Fachsprechertagung Stuttgart Mai 2018 — Sie innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD Fraktionen.

Alle zwei Jahre treffen sich die Innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente und des Europaparlamentes zu einer gemeinsamen Konferenz. In diesem Jahr kam der sozialdemokratischen Fraktion des baden-württembergischen Landtages die Rolle des Gastgebers für die am 7. und 8. Mai in Stuttgart stattfindende Veranstaltung zu.

Für Sören Schumacher, der im Oktober letzten Jahres die Funktion des Innenpolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion übernommen hatte, war es die erste Gelegenheit, die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parlamenten kennenzulernen. „Auch wenn sich die Problemschwerpunkte der Flächenländer von denen der Stadtstaaten selbstverständlich in einigen Punkten unterscheiden und die Bundespolitik andere Aufgaben als die Landespolitik hat, haben wir alle mit ähnlichen Themen zu tun. Ich nenne hier nur Fragen der Terrorabwehr oder der Kriminalstatistik. Von aktueller Bedeutung sind zudem derzeit Änderungen der Polizeigesetze und die Rahmenbedingungen der Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten.“ Abgesehen davon sei es immer auch wichtig, so Schumacher, die Kolleginnen und Kollegen persönlich kennenzulernen. „Das erleichtert erforderlichenfalls schnelle und unbürokratische Kontaktaufnahmen und Verständigungen.“

19. April 2018

95 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Schon etlichen Jahre ist auf dieser Website regelmäßig über Vereidigungen junger Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei zu lesen. Das mag manch Leser langweilig finden. „So ist das bisweilen mit guten Nachrichten“, meint der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Sie machen nur selten Schlagzeilen, werden meist kommentarlos hingenommen und schnell wieder vergessen. Das hält mich aber nicht davon ab, über gute Ereignisse in unserer Stadt zu informieren. Und dazu gehören diese Vereidigungen.“

Am Mittwoch, dem 18. April, wurden insgesamt 95 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter von Hamburgs Innenstaatsrat Bernd Krösser im Beisein des Polizeipräsidenten Ralf Martin Meyer vereidigt. Die 33 Frauen und 62 Männer sind zwischen 16 und 34 Jahre alt. Viele haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung hinter sich, beispielsweise als Justizfachangestellter, Rettungsassistent, Altenpflegerin, KFZ-Mechatroniker, oder Tourismuskauffrau. 19 der Nachwuchskräfte haben ausländische Wurzeln, u.a. polnische, türkische, russische, spanische, iranische oder ägyptische.

Im Anschluss an die Vereidigung lud der Senat die neuen Polizistinnen und Polizisten zu einem Empfang ins Rathaus.

13. April 2018

Vereidigung ‘18, die Zweite

Für 86 Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei war Donnerstag, der 12. April 2018, ein ganz besonderer Tag. Denn ihre Vereidigung durch Hamburgs Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeivizepräsident Wolfgang Brand war ein entscheidender Schritt auf ihrem Berufsweg. „Die jungen Polizistinnen und Polizisten leisten ihren Eid auf unsere Verfassung und nicht etwa auf eine Partei, Ideologie oder gar Person“, so Sören Schumacher, der zum zweiten Mal in diesem Jahr bei einer derartigen Veranstaltung zugegen war. „Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine zentrale Errungenschaft des Rechtsstaates, den zu verteidigen wir nie müde werden dürfen.“

Insgesamt wurden 28 Kommissaranwärterinnen und -anwärter, 15 Frauen und 13 Männer, sowie 58 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter, darunter 22 Frauen und 36 Männer, vereidigt. Die Nachwuchskräfte sind zwischen 17 und 34 Jahre alt, einige haben bereits einer Berufsausbildung oder ein abgeschlossenes Studium hinter sich. Wie bei der Polizei einer weltoffenen Millionenstadt wie Hamburg nicht anders zu erwarten und nicht anders gewünscht, haben etliche der Anwärterinnen und Anwärter ausländische Wurzeln, darunter polnische, türkische, afghanische und US-amerikanische.

Im Anschluss an die Vereidigung lud der Senat die neuen Polizistinnen und Polizisten zu einem Empfang ins Rathaus. „Dies ist, wie ich finde, eine schöne Geste der Anerkennung“, so Sören Schumacher. „Denn der Dienst in der Polizei ist kein leichter und wir alle sollten denen danken, die sich für ihn entschieden haben und damit für unser aller Sicherheit sorgen.“

13. April 2018

Interessiert und engagiert wie eh und je

Wer den für sich richtigen Beruf gewählt hat, der wird sich auch nach der Pensionierung für die Themen und Aufgaben interessieren, die mit dieser Tätigkeit verbunden sind. Insofern ist davon auszugehen, dass die rund 30 Teilnehmer des Seniorentreffs der Gewerkschaft der Polizei, die sich monatlich im Polizeipräsidium treffen, die richtige Wahl getroffen hatten. Am Dienstag, dem 10. April, hatten sie Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast.

„Die Teilnehmer dieser Runde waren bestens informiert über das, was den aktuellen Dienst der Polizei betrifft“, so Schumacher nach dem Treffen. „Wir haben eine ganze Reihe von Themen diskutiert. Dabei ging es um das breite Spektrum der Inneren Sicherheit ebenso wie um die Ausbildung junger Polizistinnen und Polizisten, die Ausstattung der Polizei und selbstverständlich auch um deren Bezahlung. Das Engagement hat mich ebenso beeindruckt wie der hohe Informationsstand in dieser Runde. Ich komme gerne wieder!“

16. März 2018

Vereidigung neuer Polizistinnen und Polizisten

Zum dritten Mal von innerhalb nur fünf Monaten war Sören Schumacher am Mittwoch, dem 14. März, bei der Vereidigung von Nachwuchskräften der Hamburger Polizei und dem sich daran anschließendem Senatsempfang zugegen. Ist das nicht allmählich etwas langweilig? „Ganz und gar nicht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Für die jungen Frauen und Männer, die sich für den anspruchsvollen, verantwortungsvollen und bisweilen gefährlichen Polizeidienst entschlossen haben, ist die Vereidigung auf unsere Verfassung ein bedeutsames Ereignis in ihrem Berufsleben. Deshalb ist es gut, dass die Vereidigung seit etlichen Jahren im festlichen Rahmen stattfindet und der Senat die neuen Polizisten, die unser aller höchsten Respekt verdienen, mit einem Empfang ehrt. Ich freue mich immer, dabei sein zu können Da kommt keinerlei Langeweile auf.“

Dieses Mal vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 112 neue Polizistinnen und Polizisten, darunter 49 Frauen. 106 der neuen Kommissaranwärterinnen und -anwärter werden ihren Dienst bei der Schutzpolizei, sechs bei der Wasserschutzpolizei verrichten. Auch jetzt sind etliche Nachwuchskräfte darunter, deren familiäre Wurzeln nicht in Deutschland liegen. Dazu Sören Schumacher: “Das ist für die Hamburger Polizei inzwischen glücklicherweise selbstverständlich und eigentlich gar keine Meldung mehr.“

Übrigens: In den kommenden fünf Jahren wird etwa ein Drittel der rund 10.000 Hamburger Polizisten in den Ruhestand gehen. Die Hamburger Polizei sucht daher weiter Nachwuchskräfte! Weitere Infos hier.

1. März 20181. März 2018

Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter im Gespräch in der Bürgerschaft

Am 1. Februar und am 1. September eines jeden Jahres beginnt bei der Akademie der Polizei Hamburg die Ausbildung. Die jungen Leute werden in ihrer Tätigkeit ein umfangreiches Aufgabenspektrum zu bewältigen haben, mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet sein und große Verantwortung zu übernehmen haben.

Die Gewährleistung von Sicherheit, gehört zu den Kernaufgaben des Staates, bei dem das Gewaltmonopol liegt. Neben Gerichten und Verwaltung hat nur noch die Polizei das Recht, Rechte und Ansprüche von Angehörigen eines Gemeinwesens mit Gewalt durchzusetzen. Dabei ist sie in einem Rechtsstaat an das Gesetz gebunden. Schon diese wenigen Sätze legen es nahe, dass Polizistinnen und Polizisten sich mit mit politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen, Strömungen, Konflikten und Debatten auskennen sollten. Sie werden mit großer Wahrscheinlichkeit in ihrem Berufsleben in der einen oder anderen Weise damit konfrontiert werden. „Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter im Gespräch in der Bürgerschaft“ weiterlesen

2. Februar 20182. Februar 2018

Erneut positiver Trend bei Polizeilicher Kriminalstatistik – Schumacher: „Gute Nachricht für das Sicherheitsempfinden in der Stadt“

Die Kriminalität in Hamburg geht weiter zurück. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik, die heute vorgestellt wurde, gab es gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang von insgesamt über 13.000 Straftaten, ein Minus von knapp sechs Prozent. Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der positive Trend hält an, die Gesamtkriminalität in Hamburg ist weiter rückläufig. Das ist eine gute Nachricht für das Sicherheitsempfinden in der Stadt. Die Hamburger Polizei hat auch im vergangenen Jahr wieder großartige Arbeit geleistet und die Schwerpunkte in der Kriminalitätsbekämpfung – trotz der zusätzlichen Belastung durch den Großeinsatz während des G20-Gipfels – richtig gesetzt. Kraftfahrzeugaufbrüche, Fahrraddiebstahl, Wohnungseinbrüche und Raub – bei all diesen Straftaten sind deutliche Rückgänge zu verzeichnen. Bei den Raubdelikten hält dieser Trend schon seit 20 Jahren an und hat einen historischen Tiefstand erreicht. Die Ergebnisse unterstreichen einmal mehr, dass wir mit unserer Politik für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger die Weichen richtig gestellt haben: die Polizei wird personell deutlich aufgestockt und wir honorieren die polizeiliche Arbeit durch Anhebung der Schichtzulage, investieren in die Ausstattung und setzen die richtigen Schwerpunkte. Im Ergebnis wird Hamburg dadurch sicherer, und das trotz wachsender Bevölkerungszahlen.“

Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 zum download auf der Seite der Innenbehörde

17. Januar 201817. Januar 2018

Eine politisch kluge Lösung ist beim Thema Rote Flora gefragt – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)

Geplante Rede für Hamburgische Bürgerschaft am 17. Januar 2018 in der Aktuellen Stunde zum Thema „Schandfleck Rote Flora“

Hier der geplante Redetext:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Weder der Bürgermeister noch die den Senat tragenden Fraktionen sitzen etwas aus.

Und schon gar nicht die Lösung einer problematischen Situation, die die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs zu Recht besorgt, empört und aufbringt.

Wirkliche Lösungen für schwierige Aufgaben sind allerdings in den seltensten Fällen einfach. Und schnell zu erzielen sind sie schon gar nicht.

Wer schnelle, einfache Lösungen vorschlägt – eine Spezialität dieser Seite des Hauses sowie aller ihrer Gesinnungsgenossen – populistischer Politik im In- und Ausland – tut dies im besten Fall aufgrund mangelnder Sachkenntnis –
im übelsten Fall wider besseren Wissens, um der eigenen Basis nach dem Mund zu reden und an den politischen Rändern auf Wählerfang zu gehen.

Statt auf martialische Fensterreden setzen wir auf politisch kluges Handeln. Das ist zumeist weniger spektakulär, findet bisweilen im Hintergrund statt und bedarf immer großer Geduld und neuer Ideen. Als Lohn für die Mühen winken jedoch nachhaltige, tragfähige Lösungen.

Um es konkret zu machen: „Eine politisch kluge Lösung ist beim Thema Rote Flora gefragt – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)“ weiterlesen

21. Dezember 201721. Dezember 2017

Sicherheitskosten bei Veranstaltungen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Dezember 2017

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Veranstaltungen auf unseren Straßen und Plätzen müssen sicher sein. Um dies zu Gewährleisten wird einiges getan. So gibt es nicht nur „Betonblöcke“ oder andere Sicherungsmaßnahmen.

Nicht zu übersehen und schon gar nicht zu vergessen sind die vielen Polizistinnen und Polizisten die, auch gerade jetzt auf den Weihnachtsmärkten, unterwegs sind.

Sie werfen mit Ihrem Antrag die Frage nach der Übernahme von Kosten der Veranstalter durch die Stadt auf. Diese Frage stellt sich in der Tat – lässt sich aus unserer Sicht aber nicht pauschal beantworten. Es sind viele Aspekte zu berücksichtigen. Das geht von der Art der Veranstaltung bis hin zu Zuständigkeiten auf Behördenseite.

Um diese Fragen genauer zu besprechen überweisen wir den Antrag in den Innenausschuss.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

21. Dezember 2017

Polizei Hamburg qualitativ und quantitativ auf gutem Wege

Die Anforderungen an die Polizei wachsen und verändern sich ständig. Das trifft in besonderem Maße auf die Polizei in Millionenstädten wie Hamburg zu. Um den Herausforderungen gerecht werden und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger optimal gewährleisten zu können, muss die Polizei zum einen zahlenmäßig stark sein. „Der Senat hat daher im Juni 2016 beschlossen, den Personalbestand im Polizeivollzugsdienst bis 2021 von 7.700 auf 8.000 Stellen zu erhöhen“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Um dies zu erreichen, sei unter anderem die Einstellungsoffensive 300+ mit einer Erhöhung der Einstellungszahlen auf jährlich über 500 Nachwuchskräfte gestartet worden.

„Die Anzahl der Polizisten ist allerdings nicht alles“, sagt Schumacher.
Zum anderen müsse sichergestellt sein, dass die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten umfassend, zeitgemäß und auf dem neusten Stand sei. Um qualifizierte junge Menschen für den Einstieg bei der Polizei zu motivieren, müsse auch die Attraktivität des Polizeidienstes erhöht werden. „Um die Ausbildung bei der Polizei Hamburg in diesem Sinne weiter zu verbessern, wurde im Oktober 2013 die Akademie der Polizei Hamburg als zentrale Aus- und Fortbildungseinrichtung mit integriertem Fachhochschulbereich gegründet“, erläutert der SPD-Abgeordnete.

Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte Schumacher jetzt wissen, wie sich die Anzahl der Lehrkräfte und der an der Polizeiakademie Lehrenden und Studierenden in den letzten Jahren verändert hat. „Laut Auskunft des Senats stieg die Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte zwischen 2013 und 2017 um fast 38% auf jetzt 190“, berichtet Schumacher. Der höchste Zuwachs habe im Fachhochschulbereich stattgefunden; dort seien 2013 elf Lehrkräfte tätig gewesen, aktuell seien es 26. Wie aus der Antwort des Senats auf die Anfrage außerdem hervorgeht, ist die Anzahl der Nachwuchskräfte und Studierenden seit 2008 kontinuierlich von 257 auf aktuell 943 gestiegen.

„Das ist ein gewaltiger Zuwachs, der sich sehen lassen kann“, so Schumacher. „Ich denke, die Entwicklung des Lehrpersonals und der Anzahl der Nachwuchskräfte zeigt deutlich, dass die Polizei Hamburg sowohl qualitativ wie quantitativ auf dem richtigen Wege ist und dass die Einstellungsziele des Senats erreicht werden können.“

Schriftliche Kleine Anfrage:
SKA Polizeiakademie Hamburg 21-11201