Kategorie: SPD

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (24. April & 7. Mai 2025)

Wahl von Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister

Das Wichtigste zuerst: Dr. Peter Tschentscher wurde am 7. Mai 2025 mit 71 von 119 Stimmen wieder zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. Auch die weiteren Senatsmitglieder wurden durch die Bürgerschaft bestätigt.

Diese Wahl ist ein klares Signal für Kontinuität und Stabilität in unserer Stadt. Peter Tschentschers umsichtiger Regierungsstil und seine klare Art haben in den vergangenen Jahren viele Hamburgerinnen und Hamburger überzeugt, ebenso haben die Senatorinnen und Senatoren verantwortungsvoll die Politik in unserer Stadt gestaltet. In diesen politisch und wirtschaftlich herausfordernden Zeiten hebt sich die gute Zusammenarbeit der rot-grünen Koalition in Hamburg wohltuend ab.

Koalitionsvertrag: Hamburg vereint – mit Herz und Verstand

Zwei Wochen zuvor, am 24. April 2025, hatten SPD und Grüne kurz vor der Bürgerschaftssitzung den Koalitionsvertrag mit dem Motto „Hamburg vereint – mit Herz und Verstand“ für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Mit diesem Koalitionsvertrag stellen wir die Weichen, um Hamburg auch in politisch herausfordernden Zeiten sicher und zukunftsorientiert weiterzuentwickeln.

Der Vertrag knüpft an den erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre an und setzt zugleich neue Impulse für ein soziales, innovatives, sicheres, wirtschaftlich starkes und nachhaltiges Hamburg für alle Menschen unserer Stadt. Besonders wichtig sind uns dabei folgende Punkte:

  • Fortsetzung des starken Wirtschaftswachstums und der erfolgreichen Innovationspolitik
  • Sicherstellung von bezahlbarem Wohnraum mit über 6.000 genehmigten Wohnungen im vergangenen Jahr
  • Umsetzung der Großprojekte U5, A26 Ost und Neue Köhlbrandbrücke
  • Stärkung von Polizei und Feuerwehr mit hunderten zusätzlichen Stellen
  • Fortführung der kostenfreien Kita-Angebote, der kostenlosen Ganztagsbetreuung an Schulen und des kostenlosen HVV-Tickets für Schülerinnen und Schüler

Nach der erfolgreichen Wahl des Ersten Bürgermeisters und des gesamten Senats können wir nun mit voller Kraft die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben umsetzen. Wir freuen uns darauf, Hamburg in den kommenden fünf Jahren gemeinsam mit euch weiter voranzubringen – sozial, nachhaltig und wirtschaftlich stark.

Weitere Themen der Bürgerschaftssitzungen

Anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa und des nationalsozialistischen Terrors haben Abgeordnete von SPD, CDU, Grünen und Linken am 7. Mai die Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus gereinigt. Damit erinnern wir an die von den Nationalsozialisten verfolgten Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und mahnen zugleich, unsere demokratischen Werte entschlossen zu verteidigen – besonders in Zeiten, in denen rechte Populisten und Rechtsextreme europaweit an Einfluss gewinnen. Die Schriftstellerin Nora Bossong hielt die Festrede im Plenarsaal. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit warnte: „Im Jahr 2025 wissen immer weniger junge Menschen, was der Holocaust ist. Während gleichzeitig Antisemitismus zunimmt und KZ-Gedenkstätten bedroht werden, Rechtspopulisten historische Tatsachen verdrehen und eine gefährliche Täter-Opfer-Umkehr betreiben.“

Mit einem gemeinsamen Antrag haben wir uns für eine tiefgreifende Reform des Medienkonzentrationsrechts eingesetzt. Ziel ist es, die crossmediale Marktmacht einzelner Konzerne zukünftig besser zu messen und zu bewerten, um die demokratische Meinungsvielfalt auch im digitalen Zeitalter wirksam zu schützen. Der bisherige, überwiegend fernsehzentrierte Ansatz reicht angesichts der wachsenden Marktanteile von Streaming-Diensten, sozialen Medien und internationalen Plattformanbietern nicht mehr aus.

Hamburg soll als sicherer und attraktiver Forschungsstandort für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den USA etabliert werden. Hintergrund sind die besorgniserregenden Entwicklungen in den Vereinigten Staaten, wo zentrale wissenschaftliche Institutionen gezielt geschwächt werden. Hamburg bietet mit seiner vielfältigen Forschungslandschaft ideale Voraussetzungen, um ein klares Zeichen für die Wissenschaftsfreiheit zu setzen.

Ebenfalls angenommen wurde unser Antrag zur Stärkung der steuerlichen und bürokratischen Rahmenbedingungen für Sportvereine und gemeinnützige Organisationen. Die mehr als 850 Sportvereine und Verbände mit über 580.000 Sportlerinnen und Sportlern sowie viele weitere gemeinnützige Organisationen in Hamburg leisten Großartiges – nicht nur für den Sport, sondern auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Grenze für den vereinfachten Nachweis von Spenden wird erhöht und die Vereine werden durch den Abbau bürokratischer Hürden bei der Abrechnung weiter entlastet. Zudem sollen Sportvereine und gemeinnützige Organisationen gespendete Gelder künftig nicht mehr innerhalb kurzer Zeit ausgeben müssen. Mit unseren Entlastungen schaffen wir echte Erleichterungen und geben den Engagierten mehr Gestaltungsmöglichkeiten.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (9. April 2025)

Die Reform der Schuldenbremse und das neue Sondervermögen für Infrastruktur standen im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 9. April 2025. Das Thema wurde von der SPD-Fraktion unter dem Titel „Endlich: Überfällige Reform der Schuldenbremse macht den Weg frei für dringend notwendige Zukunftsinvestitionen in Bund und Länder“ eingebracht.

Unser SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf bezeichnete die bisherige starre Schuldenbremse als „gefährliche Zukunftsbremse“, die notwendige Investitionen in moderne Verkehrsinfrastruktur, klimaneutrale Energieversorgung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung behindert habe.

Die kürzlich beschlossene Grundgesetzänderung ermöglicht eine Reform der Schuldenbremse und die Schaffung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte. Diese Maßnahmen ermöglichen wichtige Zukunftsinvestitionen auf Bundes- und Länderebene, einschließlich Hamburg. Die Reform war eine wichtige Entscheidung von SPD, Grünen und CDU/CSU im Bund, die auch von zahlreichen Institutionen wie OECD, EU-Kommission und Bundesbank seit langem gefordert worden war.

Bundestag und Bundesrat haben durch die Grundgesetzänderung zudem die haushaltspolitischen Spielräume der Länder erweitert. Damit dies auch in Hamburg rechtssicher erfolgen kann, wollen wir die Hamburgische Landesverfassung entsprechend anpassen.

Die Anträge der SPD-Fraktion zu „Gewaltschutz weiter stärken – Möglichkeiten des neuen Gewalthilfegesetzes für Hamburg nutzen“ und zum „Hamburger Wohngeldbericht“ wurden von der Hamburgischen Bürgerschaft ebenfalls debattiert und angenommen.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (26. März 2025)

Am 2. März 2025 fanden die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft statt und ich freue mich sehr, dass ich mit Eurer Unterstützung den Wahlkreis Harburg weitere fünf Jahre in der Bürgerschaft vertreten darf. Am 26. März 2025 fand nun die konstituierende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Es war ein wichtiger Tag, an dem wir die Weichen für die Arbeit in der Bürgerschaft für die kommende Legislaturperiode gestellt haben.

Höhepunkt der Sitzung war die Wiederwahl unserer Präsidentin Carola Veit. Mit einer überragenden Mehrheit von 102 von 120 Stimmen wurde sie erneut ins Amt gewählt. In ihrer Antrittsrede betonte sie, wie wichtig es ist, gemeinsam um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unser Parlament zu werben.

Neben Carola Veit wurden André Trepoll (CDU) als Erster Vizepräsident sowie Mareike Engels (Grüne) und Deniz Celik (Die Linke) als weitere Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten gewählt. Sarah Timmann (SPD) und Anna von Treuenfels-Frowein (CDU) werden als Schriftführerinnen fungieren. Wir haben im Anschluss wichtige Ausschüsse wie den Verfassungs- und Europaausschuss eingesetzt.

Diese konstituierende Sitzung war ein lebendiges Beispiel gelebter Demokratie. Wir haben gezeigt, dass wir trotz unterschiedlicher Meinungen respektvoll und konstruktiv miteinander arbeiten können. In den kommenden Jahren werden wir gemeinsam eine Vielfalt von Ideen diskutieren, um Hamburg politisch für die Menschen, die hier leben und die uns hier besuchen, mutig zu gestalten.

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Harburger SPD-Abgeordnete unterstützen den HTB bei Erneuerung der Kunstrasenplätze

Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Torsten Schlage, Geschäftsführer HTB und Sören Schumacher, Harburger Bürgerschaftsabgeordneter im Sportpark Jahnhöhe.

Die Jahnhöhe in Heimfeld ist eine traditionsreiche Sportstätte im Hamburger Süden, die seit 2009 über zwei Kunstrasenplätze und ein neues Clubhaus verfügt. Die Rot-Grüne Bürgerschaftskoalition unterstützt nun die Sanierung der Kunstrasenplätze mit bis zu 200.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030. Damit setzen SPD und Grüne ihre erfolgreiche Arbeit fort, Hamburgs Sportstätten konsequent zu modernisieren: Allein im Zeitraum von 2020 bis 2030 werden seitens der Stadt und der Sportverbände mindestens 1,1 Milliarden Euro in die Sportinfrastruktur investiert. Über den gemeinsamen Antrag wird in der kommenden Bürgerschaftssitzung am 26. Februar entschieden.

Die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech, Claudia Loss und Sören Schumacher freuen sich sehr, den Verein dabei finanziell zu unterstützen. Der HTB, der seit 1865 besteht, ist ein wichtiger Anker des Harburger Sport- und Vereinslebens. Die Erneuerung der Sportplätze ist eine Investition in nachhaltige Sportinfrastruktur und in die gute und wichtige Arbeit des Sportvereins vor Ort.

„Die Erneuerung der Kunstrasenplätze beim HTB ist ein wichtiges Signal für den Harburger Sport“, erklärt Schumacher, der Mitglied im Sportausschuss der Bürgerschaft ist. „Der bestehende Platz hat dank vorbildlicher Pflege durch den Verein über 16 Jahre gehalten – deutlich länger als die ursprünglich veranschlagte Lebensdauer von 10 bis 12 Jahren. Jetzt ist die Erneuerung jedoch unumgänglich geworden.“

Die Kunstrasenplätze werden intensiv von Fußballern und Footballern genutzt. Die Erneuerung ist auch aus ökologischer Sicht geboten, da moderne Kunstrasenplätze deutlich weniger Mikroplastik freisetzen als ältere Anlagen. „Mit dieser Investition sichern wir nicht nur die Zukunft des Vereinssports in Harburg, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz“, betont Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (12. Februar 2025)

Heute gibt es den Bericht von der vorletzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Legislaturperiode. Die SPD hat auch dieses Mal wieder zukunftsweisende Ideen, die unsere Stadt für alle liebens- und lebenswert macht.

Bezahlbares Wohnen ist ein Grundrecht und für uns als SPD nicht verhandelbar. Die SPD-Fraktion setzt sich daher gemeinsam mit den Grünen für eine Verlängerung der Mietpreisbremse in Hamburg bis Ende 2025 ein. Diese begrenzt bei Neuvermietungen die Miethöhe auf die ortsübliche Vergleichsmiete plus zehn Prozent. Da die bisherige Regelung im Juni 2025 ausläuft und eine bundesweite Verlängerung bis 2029 an der CDU scheiterte, bringen die Regierungsfraktionen nun eine Verlängerung bis Jahresende in die Bürgerschaft ein. Für eine Verlängerung bis ins Jahr 2029 fehlt es aktuell an der notwendigen Bundesgesetzgebung.

Die Wärmewende ist ein zentraler Baustein auf Hamburgs Weg zur Klimaneutralität. Dabei setzen wir jeden Hebel in Bewegung, der die Kosten für Hamburger senkt. Das Teilen einer Wärmepumpe bei nebeneinanderstehenden Häusern wie Reihen- und Doppelhäusern kann Kosten reduzieren und die Effizienz steigern. Ein Antrag von SPD und Grüne wurde angenommen, so dass nun die Möglichkeit einer gemeinsamen Nutzung bekannter gemacht und über notwendige technische und rechtliche Voraussetzungen informiert werden soll.

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Bürgermeister Tschentscher begeistert mit Rosen auf dem Harburger Wochenmarkt

Eine besondere Überraschung erwartete die Besucherinnen und Besucher des traditionsreichen Harburger Wochenmarkts am Sand am 8. Februar 2025: Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher kam im Vorfeld der Bürgerschaftswahlen am 2. März nach Harburg, um mit den Harburgerinnen und Harburgern ins Gespräch zu kommen. Schon bei seiner Ankunft wurde der SPD-Politiker von rund 50 erwartungsfrohen Bürgerinnen und Bürgern herzlich begrüßt.

Tschentscher verteilte 200 leuchtend rote Rosen – das zeitlose Symbol der Sozialdemokratie – und zauberte damit vielen Menschen ein Lächeln ins Gesicht. Die Marktbesucher nutzten die Gelegenheit nicht nur für Erinnerungsfotos und Autogramme, sondern auch für persönliche Gespräche mit ihrem Bürgermeister, der für jeden ein offenes Ohr hatte.

Mit viel Charme überreichte der Bürgermeister auch den geduldig in den Schlangen Wartenden und dem fleißigen Verkaufspersonal eine Rose – eine Geste, die überall auf Begeisterung stieß. Besonders berührend war die Begegnung mit einem Kaffeestandbetreiber, der stolz von seiner 50-jährigen SPD-Mitgliedschaft erzählte.

Den krönenden Abschluss des gelungenen Marktbesuchs bildete ein fröhliches Gruppenfoto. Dank der tatkräftigen Unterstützung vieler engagierter Helferinnen und Helfer und der durchweg positiven Stimmung wurde der Vormittag zu einem echten Highlight im Wahlkampf – ein Termin, der allen Beteiligten noch lange in guter Erinnerung bleiben wird.

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Musikalischer Abend in der Fischhalle: Songs und Politik

Melanie Leonhard und Carsten Brosda.

Am Mittwoch, den 5. Februar 2025, lud die SPD Harburg zu einem besonderen politischen Abend in die Fischhalle ein. Auf kreative Weise beleuchteten Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard und Kultursenator Carsten Brosda die Verbindung zwischen Musik und Politik und gestalteten einen unterhaltsamen und informativen Abend, der die Rolle von Musik als politisches Ausdrucksmittel in den Mittelpunkt stellte.

Besonders spannend war der Fokus auf Verkehrspolitik, den die beiden Senatoren sowohl inhaltlich als auch musikalisch durchdacht umsetzten. Mit einer Mischung aus Humor und nostalgischen Evergreens wie Janis Joplins „Oh Lord, Won’t You Buy Me a Mercedes Benz“ und Bruce Springsteens „Pink Cadillac“ gelang, ein komplexes Thema auf unterhaltsame Weise zu präsentieren und so in den Austausch über dieses Thema zu kommen. Weitere Musikstücke wie der Klassiker „Ich will Spaß, ich geb Gas“ und „Hamburg“ der Lassie Singers rundeten das musikalische Programm ab.

Die Fischhalle war gut gefüllt, was das große Interesse der Harburger Bürgerinnen und Bürger an diesem ungewöhnlichen Format unterstreicht. Die Gäste erlebten einen Abend, der politische Inhalte mit musikalischer Unterhaltung verband und zeigte, dass Musik anders bewegen kann als politische Reden. Musik vermittelt Hoffnung, Zusammenhalt und den Mut zur Veränderung.

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Kanzler Scholz auf Wahlkampf-Tour in Hamburg

Hamburger SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl mit Olaf Scholz.

Unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz präsentierte sich am 1. Februar 2025 im Curio-Haus.

Die SPD hat ein fundiertes Wahlprogramm, dass Wege in eine verantwortungsvolle Zukunft für Hamburg und für Deutschland aufzeigt. Olaf Scholz stellte an diesem Nachmittag vor, wie er und die SPD Deutschland in den nächsten Jahren gestalten will und welche Herausforderungen vor uns liegen.

Neben dem Bundeskanzler waren alle Hamburger SPD-Direktkandidaten vertreten: Falko Droßmann für Hamburg-Mitte, Sören Platten für Altona, Wolfgang Schmidt für Eimsbüttel, Dorothee Martin für Hamburg-Nord, Aydan Özoguz für Wandsbek sowie Metin Hakverdi für den Wahlkreis Harburg-Bergedorf-Wilhelmsburg. Auch diese zeigten, was sie in den vergangenen Jahren im Bundestag erreicht haben und wofür sie stehen.

Die rund 400 Gäste nutzten im sogenannten Townhall Meeting ausgiebig die Gelegenheit, sich mit dem Kanzler auszutauschen und den Kandidatinnen und Kandidaten der Hamburger SPD für den Bundestag zu sprechen und Fragen zu stellen.

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Rote Rosen beim SPD-Infostand auf dem Sand in Harburg mit Melanie Leonhard

Cordula Ratke. Melanie Leonhard, Sören Schumacher, Oksan Karakus und Alf Bas verteilten rote Rosen.

Am Nachmittag des 5. Februar 2025 verteilte die Harburgerin und Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard gemeinsam mit weiteren SPD-Bürgerschaftskandidatinnen und -kandidaten viele rote Rosen an Passanten. Diese Blume steht vor allem wegen ihrer Farbe symbolisch für die Sozialdemokratie und erfreut jeden und jede durch ihren Duft.

Auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher und die weiteren SPD-Bürgerschaftskandidaten Cordula Radtke, Alf Bas und Oksan Karakus sprachen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern auf unserem Marktplatz am Sand. In vielen engagierten Gesprächen ging es um die Zukunft des Bezirks und der Hansestadt. Besonders die Themen bezahlbares Wohnen und wirtschaftliche Entwicklung bewegten die Menschen vor Ort. Der direkte Austausch zwischen politisch engagierten Menschen aus Partei und Bürgerschaft mit den Harburgerinnen und Harburgern zeigt, dass vieles sehr gut läuft und an welcher Stelle auch mal der Schuh drückt. Solch ein Austausch ist wichtig und findet daher bei uns auch zwischen den Wahlen statt.

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Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher im Gespräch auf dem Sand

Die SPD Hamburg freut sich, den Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher beim Bürgerdialog auf dem Harburger Marktplatz am Sand begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss sowie SPD-Kandidatin Oksan Karakus wird Dr. Tschentscher am 9. Februar ab 11:30 Uhr am SPD-Stand mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Hamburg steht vor wichtigen Weichenstellungen. Der direkte Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist dem Bürgermeister dabei besonders wichtig.

Die Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss freuen sich auf den Besuch von Peter Tschentscher: „Es ist ein starkes Signal, dass der Erste Bürgermeister sich persönlich Zeit für den Austausch bei uns in Harburg nimmt. Gemeinsam mit unserer Kandidatin Oksan Karakus werden wir die Gelegenheit nutzen, um über die Entwicklung unseres Quartiers zu sprechen.“

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich am persönlichen Gespräch zu beteiligen.