Kategorie: SPD

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Zu Besuch beim Landeskommando Hamburg

Der regelmäßige Austausch mit relevanten Akteuren ist eine wichtige Aufgabe für Bürgerschaftsabgeordnete, um besser verstehen und unterstützen zu können. Auch der Termin am 30. Mai 2024 beim Landeskommando Hamburg der Bundeswehr bot dafür eine hervorragende Gelegenheit. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf und dem Vizepräsidenten der Bürgerschaft Frank Schmitt sprach ich mit dem Kommandeur des Landeskommandos, Kapitän zur See Michael Giss, über die aktuelle Lage.

Die Vielfalt der Themen zeigt, welche Aufgaben die Bundeswehr in Hamburg wahrnimmt und wie verwoben Landes-, Bundes- und Verteidigungspolitik sind. Wir sprachen über die Lage in der Ost-Ukraine, über hybride Bedrohungen und Angriffe im Cyberraum, die Gefahren für Europa und die Stärkung der Resilienz in der gesamten Gesellschaft.

Deutschland ist Mitglied der NATO und muss sich auch auf – hoffentlich nicht eintretende – Szenarien einstellen. Auch Hamburg ist Teil der Planungen, wenn Truppen nach Osten verlegt werden müssen und zur gleichen Zeit Menschen in den Westen flüchten.

Dies war ein sehr umfassendes und interessantes Gespräch mit viel neuem Input. Wir nehmen Informationen und Ideen mit in unsere Arbeit und freuen uns auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit.

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Verfassungsschutzbericht 2023: „Demokratie unter Druck, aber wehrhaft“

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute zusammen mit dem Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz den aktuellen Verfassungsschutzbericht für Hamburg vorgestellt. Demnach bildeten vor allem die Beobachtung der islamistischen Szene sowie von Rechtsextremist:innen Arbeitsschwerpunkte des Dienstes. So hat sich die Anzahl der islamistisch eingestellten Personen in Hamburg seit dem Vorjahr um 85 auf 1.840 Personen erhöht. 83 Prozent von ihnen gelten als gewalttätig, gewaltbereit, gewaltunterstützend oder gewaltbefürwortend. 2023 stieg die Anzahl rechtsextremistischer Straftaten von 484 (2022) auf 716 deutlich an. Den Großteil dieser Straftaten (80 Prozent) bildeten dabei Äußerungs- und Propagandadelikte.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Wir haben das Landesamt für Verfassungsschutz in den letzten Jahren personell deutlich verstärkt – das zahlt sich jetzt aus. Insbesondere die Arbeit der beiden Spezialeinheiten zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Islamismus im Internet erweist sich als ausgesprochen effektiv. Unsere Demokratie steht unter Druck, aber sie ist auch wehrhaft! Dieses Signal sendet der Verfassungsschutz an Demokratiefeinde und das ist gerade heute, in einer Zeit, in der extremistische Strömungen mehr und mehr versuchen sich in unserer Gesellschaft festzusetzen, wichtiger denn je. Unser Dank gilt allen Mitarbeitenden des Verfassungsschutzes in Hamburg. Mit ihrer täglichen Arbeit setzen sie sich für den Schutz unserer Verfassung und die Sicherheit in Hamburg ein.“

Hintergrund: Der Verfassungsschutzbericht enthält umfangreiche Informationen zu allen extremistischen Phänomenbereichen, zur Spionage- und Cyberabwehr, zum Geheim- und Sabotageschutz sowie zu den vielfältigen, gesetzlich vorgeschriebenen Mitwirkungsaufgaben des Nachrichtendienstes.

Verfassungsschutzbericht 2023
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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (29. Mai 2024)

Das Grundgesetz feierte Geburtstag. Seit 75 Jahren ist der erste Satz des Grundgesetzes uns Auftrag und Mahnung zugleich: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Jeder Mensch – unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion oder sonstigen Merkmalen – hat einen unveräußerlichen Wert. Heute wird dieser unabdingbare Grundsatz unserer Demokratie von Rechtsextremisten offen wie nie in Frage gestellt. Außerhalb und innerhalb unserer Parlamente versucht der Rechtsextremismus durch Hass, Hetze, Intoleranz und Gewalt das gesellschaftliche Gefüge zu destabilisieren und Minderheiten zu diskriminieren. Die Bedrohung der deutschen Demokratie durch Verfassungsfeinde war daher Thema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 29. Mai 2024.

Die Bürgerschaft nahm auch einen Antrag von SPD und Grünen an, mit dem Maßnahmen gegen Nationalismus und Rechtspopulismus in der EU gestärkt werden sollen. Dazu sollen Initiativen auf den Weg gebracht werden, die antidemokratischen, nationalistischen und antieuropäischen Tendenzen entgegenwirken. Politische Bildung in sozialen Netzwerken und eine stärkere Beteiligung junger Menschen sollen zu einem besseren Verständnis europäischer Werte beitragen. Es braucht auch Maßnahmen zur Eindämmung von antidemokratischen Desinformationskampagnen und Verschwörungsideologien im Netz.

Vom 23. Mai bis zum 8. Juni organisiert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis in ganz Deutschland Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie. Die Hamburger Demonstration unter dem Motto „Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen – Wählen gehen“ beginnt am 7. Juni um 16 Uhr an der Ludwig-Erhard-Straße.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (15. Mai 2024)

Die Bedrohung der Demokratie durch Extremismus war zentrales Thema der Aktuellen Stunde der vergangenen Bürgerschaftssitzung am 15. Mai 2024. Die SPD-Fraktion hatte das Thema unter dem Titel „Gewalt gegen Wahlkämpfende und demokratiefeindliche Kundgebungen: Mit Solidarität und allen Mitteln des Rechtsstaats gegen Feinde der Demokratie vorgehen“ zur Debatte angemeldet. Die Aktivitäten extremistischer Gruppen und die schlimmen Gewaltübergriffe auf Wahlkämpfende erfordern das entschlossene Handeln des Rechtsstaates und die Solidarität der Zivilgesellschaft. Es braucht ein breites Bündnis aller Demokraten, um den Gegnern einer freien und demokratischen Gesellschaft die Stirn zu bieten. Gerade auch vor der Geschichte der SPD werden wir weiter konsequent gegen rechten Extremismus und Menschenhass vorgehen – in den Parlamenten und überall sonst.

In Hamburg, Nordrhein-Westfalen und an anderen Orten fanden Kundgebungen auch von Islamisten statt, die für Demokratinnen und Demokraten nur schwer erträglich sind. Nur in sehr eng eingegrenzten Fällen können Demonstrationen ganz verboten werden, denn die Versammlungsfreiheit ist im Grundgesetz fest verankert. Dieses geschieht dann durch die Versammlungsbehörden und zum Schutz unserer Demokratie ganz bewusst nicht durch die Politik. Für uns ist ganz klar: Die Demokratie und den Rechtsstaat können wir nur mit rechtsstaatlichen Mitteln schützen. Die Versammlungsbehörde in Hamburg konnte die Demonstration nicht verbieten, hat den Anmeldern aber sehr strenge Auflagen erteilt, die allesamt eingehalten wurden. Wenn die Hamburger CDU fordert, die Politik müsse für ein Verbot der Kundgebungen von ‚Muslim Interaktiv‘ sorgen, ist das Populismus und die Aufforderung zum Rechtsbruch.

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Auf der Innensprecherkonferenz in Erfurt

In regelmäßigen Abständen treffen sich alle SPD-Fachsprecherinnen und Fachsprecher der Landtags- und Bürgerschaftsfraktionen, um sich über Entwicklungen, Initiativen und Pläne mit Bezug zur Innenpolitik auszutauschen.

Am 29. und 30. April 2024 war ich auf der Konferenz der Innensprecher in Erfurt. An zwei vollen Tagen sprachen wir zum Beispiel über den Zivil- und Katastrophenschutz, Polizeieinsätze bei Fußballspielen und den Einsatz von künstlicher Intelligenz.

Wir konnten uns auch mit der Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dem innenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann und dem Thüringer Minister für Inneres und Kommunales Georg Maier zu verschiedenen Themen austauschen und abstimmen.

Die thüringischen Kolleginnen und Kollegen hatten auch ein interessantes Rahmenprogramm zusammengestellt, zu dem eine Führung durch die Alte Synagoge gehörte. Seit 2023 ist das jüdisch-mittelalterliche Erbe Teil des UNESCO-Weltkulturerbes.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (24. April 2024)

Auch am 24. April hat die Regierungskoalition von SPD und Grünen wichtige Anträge in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht, die unsere Stadt voranbringen und die wir Dir heute kurz vorstellen möchten.

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) hat das Potenzial, unsere Gesellschaft grundlegend zu verändern. Um diese bestmöglich nutzen zu können, setzen wir uns für verbindliche Regeln beim Gebrauch von KI-Systemen in der Hamburger Verwaltung ein. Bereits heute wird KI eingesetzt, zum Beispiel beim Chatbot ‚Frag den Michel‘ oder dem Erstellen von Steuerbescheiden. In unserem Antrag fordern wir ein transparentes Algorithmen-Register, das detailliert Auskunft darüber gibt, wo und wie KI in der Verwaltung eingesetzt wird. Ebenso soll eine systematische, risikobasierte Folgenabschätzung vor und während des Einsatzes von KI erfolgen, um potenzielle Risiken frühzeitig zu erkennen und zu minimieren. Risikoreiche Anwendungen sollen zudem entsprechend gekennzeichnet werden. Das neue Regelwerk soll dabei helfen, den Einsatz von KI von Beginn an nachvollziehbar zu gestalten und schwerwiegende Fehler zu verhindern. Denn die Menschen in Hamburg müssen auf die Entscheidungen ihrer Verwaltung vertrauen können.

Die Zinnwerke sind ein überregional bekanntes Zentrum kreativen Schaffens in Wilhelmsburg. Das ehemalige Industrieareal soll grundlegend modernisiert und weiterentwickelt werden. In einem gemeinsamen Antrag schafften SPD und Grünen die Basis für eine solide Modernisierung: Neben einer umfassenden Baugrunduntersuchung soll ein Sanierungs- und Umbaukonzept sowie ein wirtschaftlich tragfähiges Betriebskonzept erarbeitet werden. Bis zu 600.000 Euro werden dafür aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 bereitgestellt.

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Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft am 24.4. mit SPD-Abgeordneten Loss und Schumacher

Das Hamburger Rathaus hält viele Besonderheiten und spannende Geschichten für Besucher bereit. Unter einem gemeinsamen Dach arbeiten hier Hamburgs Parlament und Regierung – also Bürgerschaft und Senat – zusammen. Jedes Jahr nehmen 7.000 Besucherinnen und Besucher an einer Rathausführung teil und erleben die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.

Die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher laden interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Rathausführung ein. Der Rathausbesuch umfasst eine persönliche Führung durch das Rathaus und seine Geschichte mit den Bürgerschaftsabgeordneten Loss und Schumacher. Im Anschluss erklärt ein Film die parlamentarische Arbeit in der Bürgerschaft. Im persönlichen Gespräch mit den beiden Harburger SPD-Abgeordneten können dann auch Fragen gestellt werden. Einen weiteren Höhepunkt bildet die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dann einen Blick hinter die Kulissen der politischen Arbeit Ihrer Volksvertretung erlangen und die besondere Parlamentsatmosphäre erleben.

Für den Termin am 24. April 2024 um 12:00 Uhr stehen noch freie Plätze zur Verfügung. Wollen Sie teilnehmen, wird um eine verbindliche Anmeldung gebeten im Abgeordnetenbüro von Claudia Loss unter 040/22927122 oder per E-Mail an buero@claudia-loss.de. Die Teilnahme ist kostenfrei.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (13. März & 10. April 2024)

Heute kommt ein doppelter Bericht aus der Bürgerschaft, mit vielen Initiativen, die Hamburg voranbringen. Weil es dieses Mal sehr viel zu berichten gibt, findet Ihr nur eine sehr kurze Vorstellung und einen weiterführenden Link. Viel Spaß bei Lesen und Stöbern!

Rückbaukonzepte bei öffentlichen Gebäuden

In Hamburg werden jährlich zwei Prozent aller Gebäude abgerissen. Dabei entstehen große Mengen an Bau- und Abbruchabfällen, unter denen sich auch wiederverwendbare Materialien befinden. Materialknappheit ist jedoch einer der derzeitigen Preistreiber im Baugewerbe. Bei öffentlichen Gebäuden wird nun stärker auf diese Materialien Rücksicht genommen und nachhaltige Rückbaukonzepte zum Einsatz kommen.

https://www.spd-fraktion-hamburg.de/presse/pressemitteilungen/detail/fuer-mehr-kreislaufwirtschaft-rot-gruen-setzt-auf-rueckbaukonzepte-bei-oeffentlichen-gebaeuden

Harburg erhält 150.000 Euro aus dem Sanierungfonds

Gute Sportanlagen sind das Rückgrat des Hamburger Sports. Sie sind Orte der Begegnung und Bewegung in den Quartieren. Mit insgesamt 470.000 Euro aus dem Sanierungsfonds wird die Sanierung von drei bezirklichen Sportanlagen finanziert. Konkret wird ein Kleinspielfeld im Bezirk Wandsbek modernisiert, eine Parksportanlage in Eimsbüttel errichtet und in Harburg wird der barrierefreie Umbau des Vereinsfunktionsgebäudes der Sportanlage Alter Postweg unterstützt.

https://www.spd-fraktion-hamburg.de/presse/pressemitteilungen/detail/mit-470000-euro-aus-dem-sanierungsfonds-rot-gruen-bringt-sanierung-bezirklicher-sportanlagen-in-wandsbek-eimsbuettel-und-harburg-auf-den-weg

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Runde Sache: Fußball ohne Gewalt – Diskussionsveranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Polizei Hamburg erlebt immer wieder Gewalt bei Fußballspielen, im Stadion und auch in anderen Orten. Dabei sind doch Fairplay und das Gemeinschaftsgefühl die Grundwerte, die dieses Spiel so großartig machen. Fußball erreicht, begeistert und verbindet so viele Menschen jeden Alters. Friedliche Fans sorgen für eine bunte und vielfältige Fankultur.

Gleichzeitig erleben die Stadionbesucher, die Polizei und die Ordnungskräfte immer wieder Gewalt im Stadion oder im Zusammenhang mit Fußballspielen. Beteiligte berichten von zunehmender Brutalität beim Fußball.

Um über dieses wichtige Thema in den Austausch zu kommen, hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion am 4. März 2024 zu einer Diskussionsveranstaltung ins Rathaus eingeladen. Über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus verschiedenen Sportvereinen und von der Polizei, aber auch Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter und Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik waren gekommen, um an diesem Abend mehr zum Thema zu erfahren, Erfahrungen zu teilen und sich über mögliche Lösungsansätze auszutauschen.

Zu Beginn erläuterte die sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Juliane Timmermann Anlass und Ablauf der Veranstaltung und stellte die Referentinnen und Referenten und weitere Gäste der Veranstaltung vor. Zunächst präsentierte Dr. Thaya Vester von der Universität Tübingen und Mitglied der „AG Gewaltprävention“ des DFB Ergebnisse aus der aktuellen Forschung. Der größte Teil des Fussballs ist gewaltfrei. Sie zeigte aber auch, dass Gewalt im Fußball sowohl im Profifußball und im Breitensport vorkommt und in den letzten Jahren weiter zunahm. Darunter fallen auch Rassismus, sexualisierte Gewalt und Pyrotechnik, die schwere und schwerste Verletzungen verursachen kann.

Im Gespräch mit Sport- und Innensenator Andy Grote wurde deutlich, wie gefährlich die Gewalt in Stadien ist und wie hoch der Aufwand ist, Fußballspiele zu sichern. So ging es vor allem um das angespannte Verhältnis von Fußballfans und Polizei. Dialog und Kommunikation zwischen Vereinen und Polizei sei der wichtigste Weg und dieser wird bisher schon gegangen. Senator Grote sagte, er wolle Polizei und Fans auch weiterhin an einen Tisch zu bringen, um gegenseitige Vorbehalte abzubauen, doch seien insbesondere die gewalttätigen Fans sehr schwer zu erreichen. Angesprochen wurden auch die sehr vielen Überstunden, die bei Einsätzen im Stadion anfallen.

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Gespräch zum Rettungsdienst

Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Hamburg befasst sich mit gesundheitspolitischen Themen regional aus Hamburg oder von bundes- und europaweiter Bedeutung. Viele SPD-Mitglieder sind im Gesundheitswesen tätig und bei der ASG bringen sie ihre Fachkompetenz in ihrem jeweiligen Tätigkeitsfeld ein.

Das Gesundheitswesen ist ein äußerst komplexer Bereich der Gesellschaft, mit vielfältigen Schnittstellen zu anderen Politikbereichen. Daher habe ich mich sehr über die Einladung von Simone Gündüz, der Co-Vorsitzenden der ASG, gefreut.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion tauschte ich mich mit den Mitgliedern der ASG am 6. März 2024 über den Hamburger Rettungsdienst aus und über die seit 2019 geänderten gesetzlichen Vorgaben. Dem folgte ein intensiver Austausch mit den engagierten Genossinnen und Genossen, die im Gesundheitswesen arbeiten. So habe auch ich noch eine gehörige Portion Input mitnehmen können.