SPD – Seite 34 – Sören Schumacher

20. Februar 2018

GroKo oder NoGroKo? Stellvertretende SPD Landesvorsitzende Leonhard bei der SPD Marmstorf

Einen Tag nach Dialogveranstaltung der SPD in Hamburg mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Ralf Stegner trafen sich die Mitglieder der SPD Marmtorf zu einer eigenen Diskussionsrunde zum gleichen Thema: ProGroko oder NoGroKo?

Dabei waren die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders privilegiert. Denn sie hatten mit der stellvertretenden Hamburger SPD Landesvorsitzenden Melanie Leonhard eine Referentin zu Gast, die selbst an den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag teilgenommen hatten und ihnen zudem persönlich bekannt ist, da sie aus Harburg kommt und in der hiesigen Bezirksversammlung von 2004 bis 2011 erste parlamentarische Erfahrungen gesammelt hat.

„Wir haben uns sehr gefreut“, sagt der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der SPD aus Marmstorf, Sören Schumacher, „dass Melanie Leonhard sich die Zeit genommen hat, uns über die Verhandlungen zu unterrichten und Rede und Antwort zu stehen“. Besonders interessant sei gewesen, aus erster Hand zu erfahren, wie es bei harten Verhandlungen auf so hoher Ebene ganz konkret zugehe, so Schumacher. „GroKo oder NoGroKo? Stellvertretende SPD Landesvorsitzende Leonhard bei der SPD Marmstorf“ weiterlesen

20. Februar 2018

Miteinander reden, einander zuhören – Dialogveranstaltung der SPD in Hamburg

SPD Regionalkonferenz Februar 2018 — Andrea Nahles diskutiert intensiv mit den Parteimitgliedern.

Soll die SPD sich erneut an einer Großen Koalition beteiligen? Über diese Frage werden die 463.000 Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei bis zum 2. März abstimmen. Groß ist die Veranwortung, die jedem einzelnen Mitglied zukommt. Das wissen die Mitglieder ebenso wie der Parteivorstand und andere, an führender Position in der SPD Aktive. Um eine sachlich und politisch fundierte Entscheidung zu ermöglichen, finden deshalb in den nächsten Tagen zahlreiche Informationsveranstaltungen statt, auch in digitaler Form. Wer es lieber analog macht, der hat dazu auf zahlreichen – nur SPD-Mitgliedern zugänglichen – regionalen Dialogveranstaltungen Gelegenheit.

Den Auftakt bildete am Sonnabend, dem 17. Februar, die Veranstaltung in Hamburg. Anders als bei Parteiveranstaltungen üblich, wurden keine Reden von vorne oder gar von oben herab gehalten. Vielmehr mischten sich die designierte SPD-Chefin Nahles, der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz, Generalsekretär Lars Klingbeil und der Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ralf Stegner unter die rund 650 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. An Tischen und Stehpulten standen sie zum unmittelbaren Gespräch, zum Argumentieren und sicherlich auch Streiten bereit. „Das Format dieser Veranstaltung finde ich großartig“, sagt Sören Schumacher. „Reden und Vorträge haben die meisten hier Anwesenden mehr als genug gehört. In den direkten Dialog mit Verantwortlichen eintreten zu können, ist etwas ganz anderes und sicherlich wesentlich überzeugender.“ Dass niemand es sich leicht gemacht hat, mag nicht zuletzt an der Dauer der Veranstaltung abzulesen sein: Rund drei Stunden lang wurden über das Für und Wider debattiert. „Ich hoffe sehr, dass das Votum der Mitglieder so ausfällt wie es sich hier dargestellt hat: ein klares Ja.“, so Sören Schumacher am Ende der Veranstaltung.

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13. Februar 2018

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftfraktion

Großer Auftrieb im Hamburger Rathaus. Mehr als 1000 Gäste waren der Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum diesjährigen Neujahrsempfang am Sonntag, dem 11. Februar gefolgt. Im Festsaal des Rathauses drängten sich nicht nur Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, auch die Fraktionsvorsitzenden der CDU, der Grünen, der FDP, der Präses der Handelskammer und andere Wirtschaftsvertreter wurden gesichtet.

Die drei Redner der Veranstaltung, Fraktionschef Andreas Dressel, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Bürgermeister Olaf Scholz warben bei den Sozialdemokraten eindringlich dafür, den Koalitionsvertrag mit der Union anzunehmen und so den Weg für eine Große Koalition freizumachen. Als Beispiele für Erfolge, die die SPD in den Verhandlungen erzielt habe, nannte der Generalsekretär unter anderem die Abschaffung des Soli, die Parität bei der Krankenversicherung und die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. So schwierig die Lage der SPD, so launig dennoch die Rede von Lars Klingbeil. Es gebe einige, so Klingbeil, die ihm sagten: „Wenn Du dann Ruhe in die SPD gebracht hast, dann kannst Du Dich beim HSV melden.“

Bürgermeister Olaf Scholz wies in seiner Rede auf die Fortschritte hin, die in Hamburg in den letzten Jahren beispielsweise beim Wohnungsbau, der Elektromobilität und im Wissenschaftssektor gemacht worden seien. Das Ziel der SPD für Hamburg fasste er so zusammen: „Das soll der Ehrgeiz der Stadt Hamburg sein: eine boomende Stadt sein und zugleich eine Stadt, die sich jedermann leisten kann und in der das Leben lebenswert bleibt – unter ökologischen Gesichtspunkten und unter Gesichtspunkten der Liberalität gleichermaßen.“

„Es war sehr schön, hier zu erleben, dass wir Sozialdemokraten auch in der jetzigen sehr komplizierten Situation nicht verzagen, sondern selbstbewusst den Weg gehen, den wir für den derzeit bestmöglichen halten“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

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13. Februar 2018

Engagiert und sachkundig: die SPD Senioren Neugraben

Manchmal kommt alles ganz anders – eine Allgemeinplatz, der sich auf der poltischen Bühne der letzten Monate mehr als einmal als zutreffend erwiesen hat. So auch auf der Veranstaltung der SPD Senioren Neuenfelde am 9. Februar.

Eingeladen hatten die sozialdemokratischen Senioren vor einigen Monaten den Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftfraktion, Sören Schumacher. Gekommen war dieser dann als inzwischen Innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Und in der Veranstaltung selbst ging es letztendlich weder um Europa- noch um Innenpolitik, sondern um die derzeit schwierige Lage der SPD und die Frage ‚Groko oder nicht?‘

In der Diskussion zeigten sich die Neugrabener als ebenso engagiert wie sachkundig. „Das war eine beeindruckende Diskussion bestens informierter Gesprächsteilnehmer, die keinen Zweifel daran aufkommen ließ, wie intensiv sich die SPD Seniorinnen und Senioren mit dem Thema befasst haben“, so Sören Schumacher. Und wie stehen die Veranstaltungsteilnnehmer zur Frage der Großen Koalition? „Hier war der Tenor eindeutig“, so Schumachers Einschätzung, „und zwar: Ja zur Regierungsbeteiligung der SPD.“

24. Januar 201824. Januar 2018

Stadtraum & Mobilität – Arbeitsgruppe der SPD Harburg

Sören Schumacher moderiert die Arbeitsgruppe

Stadtraum & Mobilität, so heißt eine Arbeitsgruppe der SPD Harburg, die sich in den nächsten Monaten aktiv am neuen Programm der SPD für Harburg beteiligt.

„Gut 10 Jahre trug das bestehende SPD Programm „Harburg ist Zukunft“ jetzt ist es Zeit für etwas Neues“ , sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Viel hat sich Verändert. Vor 10 Jahren hatte noch keiner von uns ein Smartphone. An autonomes Fahren oder Smarthomes hat noch keiner gedacht.“ Schumacher moderiert die Gruppe Gemeinsam mit der Jusos Vorsitzenden Benizar Gündogdu.

Das neue Programm gestalten die Mitglieder der SPD in drei Arbeitsgruppen. Die SPD ist die Partei in Harburg, die eine Vorstellung mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln will, wie das Leben in der nächsten Dekade aussehen wird.

Am Dienstag, d. 23. Januar, startete die Arbeitsgruppe mit einem Auftakttreffen und einigige sich auf ihre Arbeitsweise. Die nächsten Monate werden spannend!

Wer mitmachen möchte kann sich per E-Mail an die SPD Harburg wenden. harburg(at)spd-hamburg.de

23. Januar 201823. Januar 2018

Gut für Harburg: Technische Universität Hamburg wächst

Am Dienstag dieser Woche hat der Senat seine Pläne für das weitere Wachstum der Technischem Universität Hamburg vorgestellt. Allein in der ersten Phase von 2018 bis 2022 sollen 19 Millionen Euro zusätzlich investiert werden. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Technische Universität und damit auch für Harburg“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Der Plan des Senats sehe vor, schrittweise mehr Professorinnen und Professoren einzustellen und die Zahl der Studierenden auf bis zu 10.000 zu steigern. „Das wird Harburg als Universitätsstandort stärken und sich rundum positiv auf Bezirk und Stadtteil auswirken“, ist sich Schumacher sicher. Im vorgelegten Konzept schlage sich das klare Bekenntnis zum weiteren Wachstum der TU nieder, das die Bürgerschaft auf Initiative der SPD und der Grünen im Mai letzten Jahres gegeben habe.

Die TU Hamburg ist nach Überzeugung der SPD-Bürgerschaftsfraktion ein wesentlicher Motor für innovative Forschung und daher ein Zukunftsprojekt der Stadt. Sie stehe überdies für einen direkten Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis, wovon Hamburg als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort gleichermaßen profitiere. Dazu Sören Schumacher: „Wir bringen die Universität auf einen nachhaltigen Wachstumskurs. Ich bin mir sicher, dass die Strahlkraft der TU als führende Technische Universität im Norden sich auch in Harburg immer deutlicher bemerkbar machen wird.“

23. Januar 201823. Januar 2018

SPD Harburg-Süd: Sören Schumacher als Vorsitzender bestätigt

Vorstand der SPD Harburg-Sued 2018 — Der neue Vorstand der SPD Harburg-Süd von links nach rechts: Jörg Barschow, Dogan Akkaya, Michael Matthies, Ronja Schmager, Fritz Peinemann, Ronald Bienwald, Sören Schumacher und Renate Kraul-Beherends

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ist erneut zum Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Harburg-Süd/Marmstorf gewählt worden. Am Montag, dem 22. Januar 2018, wurde er von den anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einstimmig in der Funktion bestätigt, die der 41-Jährige seit 2012 innehat. Neuer Stellvertretender Vorsitzender wurde Michael Matthies. Auch er wurde einstimmig gewählt. Gleiches gilt für Renate Kraul-Behrends in ihrer Funktion als Kassiererin. Dem Geschäftsführenden Vorstand wurden sieben Besitzer gewählt. „Damit haben wir wieder einen zahlenmäßig und personell starken Vorstand“, so Sören Schumacher. „Einen solchen benötigen wir dringend. Denn die Zeiten werden für die SPD derzeit nicht eben leichter.“ Als erste Aufgabe hat sich der neue Vorstand ein Seminar für die Mitglieder des Ortsvereins vorgenommen, in dem es vor allem um dessen Arbeitsweise gehen soll. Dazu Sören Schumacher: „Wir wollen uns modernisieren und bessere Angebote gerade für Menschen schaffen, die mitten im Berufsleben stehen.“ Es müsse möglich sein, so Schumacher, die Mitarbeit in der SPD und ein normales Berufsleben unter einen Hut zu bringen. „Wir alle müssen intensiv daran arbeiten, die SPD zu erneuern.“

21. Dezember 201721. Dezember 2017

Sicherheitskosten bei Veranstaltungen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Dezember 2017

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Veranstaltungen auf unseren Straßen und Plätzen müssen sicher sein. Um dies zu Gewährleisten wird einiges getan. So gibt es nicht nur „Betonblöcke“ oder andere Sicherungsmaßnahmen.

Nicht zu übersehen und schon gar nicht zu vergessen sind die vielen Polizistinnen und Polizisten die, auch gerade jetzt auf den Weihnachtsmärkten, unterwegs sind.

Sie werfen mit Ihrem Antrag die Frage nach der Übernahme von Kosten der Veranstalter durch die Stadt auf. Diese Frage stellt sich in der Tat – lässt sich aus unserer Sicht aber nicht pauschal beantworten. Es sind viele Aspekte zu berücksichtigen. Das geht von der Art der Veranstaltung bis hin zu Zuständigkeiten auf Behördenseite.

Um diese Fragen genauer zu besprechen überweisen wir den Antrag in den Innenausschuss.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

21. Dezember 2017

Polizei Hamburg qualitativ und quantitativ auf gutem Wege

Die Anforderungen an die Polizei wachsen und verändern sich ständig. Das trifft in besonderem Maße auf die Polizei in Millionenstädten wie Hamburg zu. Um den Herausforderungen gerecht werden und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger optimal gewährleisten zu können, muss die Polizei zum einen zahlenmäßig stark sein. „Der Senat hat daher im Juni 2016 beschlossen, den Personalbestand im Polizeivollzugsdienst bis 2021 von 7.700 auf 8.000 Stellen zu erhöhen“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Um dies zu erreichen, sei unter anderem die Einstellungsoffensive 300+ mit einer Erhöhung der Einstellungszahlen auf jährlich über 500 Nachwuchskräfte gestartet worden.

„Die Anzahl der Polizisten ist allerdings nicht alles“, sagt Schumacher.
Zum anderen müsse sichergestellt sein, dass die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten umfassend, zeitgemäß und auf dem neusten Stand sei. Um qualifizierte junge Menschen für den Einstieg bei der Polizei zu motivieren, müsse auch die Attraktivität des Polizeidienstes erhöht werden. „Um die Ausbildung bei der Polizei Hamburg in diesem Sinne weiter zu verbessern, wurde im Oktober 2013 die Akademie der Polizei Hamburg als zentrale Aus- und Fortbildungseinrichtung mit integriertem Fachhochschulbereich gegründet“, erläutert der SPD-Abgeordnete.

Im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte Schumacher jetzt wissen, wie sich die Anzahl der Lehrkräfte und der an der Polizeiakademie Lehrenden und Studierenden in den letzten Jahren verändert hat. „Laut Auskunft des Senats stieg die Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte zwischen 2013 und 2017 um fast 38% auf jetzt 190“, berichtet Schumacher. Der höchste Zuwachs habe im Fachhochschulbereich stattgefunden; dort seien 2013 elf Lehrkräfte tätig gewesen, aktuell seien es 26. Wie aus der Antwort des Senats auf die Anfrage außerdem hervorgeht, ist die Anzahl der Nachwuchskräfte und Studierenden seit 2008 kontinuierlich von 257 auf aktuell 943 gestiegen.

„Das ist ein gewaltiger Zuwachs, der sich sehen lassen kann“, so Schumacher. „Ich denke, die Entwicklung des Lehrpersonals und der Anzahl der Nachwuchskräfte zeigt deutlich, dass die Polizei Hamburg sowohl qualitativ wie quantitativ auf dem richtigen Wege ist und dass die Einstellungsziele des Senats erreicht werden können.“

Schriftliche Kleine Anfrage:
SKA Polizeiakademie Hamburg 21-11201

12. Dezember 2017

Weihnachtsfeier mit Blick über den Tellerrand

Weihnachtsfeier der SPD in Neuenfelde 2017 — Sören Schinkel-Schlutt ehrt langjährige SPD Mitglieder.

In Neuenfelde ist vieles ein bisschen anders. Zum Beispiel gibt es dort nicht nur Adventskalender mit Schnopkram, sondern einen Lebendigen Adventskalender. Wer das nicht kennt: Beim Lebendigen Adventskalender treffen sich Menschen eines Stadtteils, eines Quartiers oder eines Ortes an den 24 Tagen vor Weihnachten. Sie treffen sich in Privatwohnungen, in Garagen, in Kulturwerkstätten, bei Freiwilligen Feuerwehren, in Gemeindehäusern – wo auch immer, wer auch immer mitmacht. Die Idee ist ebenso einfach wie schön: Man lernt einander kennen, feiert ein wenig und hat eine gute Zeit.

Auch die Weihnachtsfeier der örtlichen SPD sieht ein bisschen anders aus als anderswo. Denn der Distriktsvorsitzende Sören Schinkel-Schlutt lädt dazu regelmäßig nicht nur die Mitglieder des eigenen Ortsvereins ein, sondern auch Mitglieder anderer Ortsvereine, mit denen die Neuenfelder im zu Ende gehenden Jahr gut zusammengearbeitet haben. „Ich finde, dass ist ein sehr schöne Tradition“, so Sören Schumacher, der bei der Feier in Neuenfelde am 2. Advent ebenfalls zugegen war. „Denn über den Tellerrand zu gucken, ist immer gut, und zu Weihnachten Danke zu sagen erst recht.“

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