SPD – Seite 55 – Sören Schumacher

17. November 2014

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!“

Initiative für schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita

Sanierungsinitiativen für Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile

Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile.

Mit einem Haushaltsantrag will die SPD-Fraktion – nach dem massiven Platzausbau und der hergestellten Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung – einen schrittweisen Qualitätsverbesserungsprozess in Krippen und Kitas anstoßen. Als erste städtische Maßnahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität im Krippenbereich soll für die betreuten Kinder in Kitas des Kita-Gutscheinsystems im Alter bis einschließlich 18 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent zum August 2015 verbessert werden. In Gesprächen mit den Kita-Trägern soll darüber hinaus ausgelotet werden, inwieweit Bereitschaft besteht, sich an diesem Verbesserungsprozess mit weiteren Schritten zu beteiligen. Außerdem sollen die Anstrengungen auf Bundesebene, eine Kostenbeteiligung am Qualitätsausbau zu erreichen sowie das Betreuungsgeld zu kippen und die 1 Milliarde Euro in die Betreuung zu investieren, verstärkt werden. Ziel ist es, ausgehend vom ersten Schritt der Stadt mit der zehnprozentigen Verbesserung für die Kleinsten in den Krippen, „durch weitere Hamburger Anstrengungen, durch konstruktive Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden und durch Beteiligung des Bundes schrittweise, aber in einer verlässlichen, mehrjährigen Perspektive weitere spürbare Verbesserungen in der Betreuungsqualität zunächst im Krippenbereich und später im Elementarbereich zu erreichen“ – so heißt es im Beschlussentwurf der SPD-Fraktion für die Bürgerschaft. „Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!““ weiterlesen

17. November 2014

Verabschiedung â€“ aber nicht ganz

Großes sozialdemokratisches Aufgebot im Kaisersaal des Hamburger Rathauses: Am Freitag, dem 14. November 2014, hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur feierlichen Verabschiedung ihrer langjährigen Geschäftsführerin eingeladen. Fast zehn Jahre lang hatte Susanne Junge dieses Amt inne â€“ das allein sagt schon einiges über ihre Kompetenz. „Susanne Junge“, so Sören Schumacher, „verfügt über ein geradezu geniales Organisationstalent, das ihr ermöglichte, den Betrieb der Fraktion immer am Laufen zu halten, und das ohne je in Hektik zu verfallen. Zugleich stand sie immer mit Rat und Tat zu Seite. Das habe ich â€“ gerade in meiner Anfangszeit als Abgeordneter â€“ sehr geschätzt. Ich finde es sehr schade, dass sie die Fraktion verlässt, kann aber gut verstehen, dass sie nach einem Jahrzehnt nun neue Herausforderungen sucht. Dass sie auch die mit Bravour meistern wird, daran habe ich keinen Zweifel.“

Susanne Junge ist jetzt Leiterin des Büros des Schulsenators â€“ bleibt der Hamburger Politik also erhalten. Ihre Nachfolgerin als Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist Agnes Josam.

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17. November 2014

Bewegende Lesung auf dem roten Sessel

Der November steht in vielen Traditionen im Zeichen des Gedenkens und der Selbsteinkehr. So gibt es in diesem Monat christliche Feiertage, die dem Gedenken an die Verstorbenen und dem Ãœberdenken des eigenen Lebens im allmählich zu Ende gehenden Jahr gewidmet sind, und staatlicherseits wird mit dem Volkstrauertag der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht.

In Harburg gibt es seit 1998 darüber hinaus die Harburger Gedenktage, die um den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938, stattfinden und deren Initiatoren sich zum Ziel gesetzt haben, die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten und vor dem Vergessen zu bewahren. Die SPD Harburg richtet das Programm ihrer Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ alljährlich auf die Harburger Gedenktage aus.

Am Mittwoch, dem 12. November 2014, war Heiner Schultz von der Initiative Gedenken in Harburg und langjähriger Vorsitzender des Freundeskreises der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, zu Gast im Herbert-Wehner-Haus. Er las aus den Lebenserinnerungen eines jungen Mädchens, das die grauenvollen 900 Tage der Belagerung Leningrads durch die deutsche Wehrmacht durchlitten hat. Selten hat eine Lesung auf dem roten Sessel die Zuhörerinnen und Zuhörer derart in ihren Bann gezogen und so bewegt wie diese Schilderung aus unmittelbarem eigenem Erleben.

Heiner Schultz hat in diesem Jahr den Harburger Ehrenpreis für besonderes bürgerschaftliches Engagement erhalten. Zu dieser hochverdienten Auszeichnung auch von dieser Stelle aus Herzlichen Glückwunsch!

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11. November 2014

Das StadtRAD kommt nach Harburg â€“ Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie

Verkehrssenator Horch hat heute die Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie erläutert. Dabei ging es auch um gut 40 neue StadtRAD-Stationen für 2015, davon sollen bis zu 12 erstmals auch in Harburg entstehen. Hierzu Lars Pochnicht, Radverkehrsexperte der SPD-Fraktion: „Die meisten Menschen in unserer Stadt unterstützen die Förderung des Radverkehrs, das hat die aktuelle Abendblatt-Umfrage eindrucksvoll bestätigt. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die bisherige Bilanz kann sich sehen lassen: Bereits im Sommer konnten wir anhand einer Großen Anfrage nachweisen, dass Verkehrssenator Horch deutlich mehr für den Radverkehr erreicht hat, als seine GAL-Vorgängerin Anja Hajduk. Der Radverkehr ist beim SPD-Senat in guten Händen.“ „Das StadtRAD kommt nach Harburg â€“ Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie“ weiterlesen

4. November 20145. November 2014

Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist unterzeichnet

HARBURG – SPD und CDU haben am 3. November 2014 im Großen Saal des Harburger Rathauses nach 3 Monaten intensiver Verhandlungen ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2014 bis 2019 unterzeichnet. Die Große Koalition in Harburg ist damit zustande gekommen.

Um 11.00 Uhr eröffneten der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter und der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer die Vorstellung des Koalitionsvertrages für die kommenden 5 Jahre. Beide betonten die konstruktive Art der Verhandlungen, die stets lösungsorientiert war. Die gute Stimmung, die sich bereits bei den Koalitionsgesprächen gezeigt hatte, war auch bei der Vorstellung des Vertrages spürbar.

Um 11.20 Uhr setzten die Vorsitzenden der Parteien und der Fraktionen Frank Richter, Jürgen Heimath und Ralf-Dieter Fischer sowie ihre Stellvertreter Claudia Loss (SPD), Arend Wiese (SPD), Rainer Bliefernicht (CDU) und Uwe Schneider (CDU) ihre Unterschriften auf den Vertrag. „Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist unterzeichnet“ weiterlesen

3. November 20143. November 2014

Harburger SPD mit guten Ergebnissen auf der Landesliste zur Bürgerschaftswahl

HARBURG – Die Kandidatinnen und Kandidaten der Harburger SPD sind auf der Landesvertreterversammlung der Hamburger SPD zur Aufstellung der Landesliste zur Bürgerschaftswahl am 1. November 2014 in der Magnus Hall an der Amsinckstraße ihre auf guten Plätzen aufgestellt worden.

Angeführt wird die vierköpfige Riege der Harburger Genossinnen und Genossen von der Bürgerschaftsabgeordneten Melanie Leonhard, die einen hervorragenden Platz 6 auf der Landesliste einnimmt und damit sichere Aussichten hat, auch der nächsten Bürgerschaft wieder anzugehören. Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter: „Dieser gute Platz auf der Landesliste ist auch eine Anerkennung der über die Fraktion und die SPD hinaus hoch geschätzten Arbeit, die Melanie Leonhard als familienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und in dem schwierigen Sonderausschuss zum Todesfall Chantal sowie im ebenfalls schwierigen Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum Todesfall Yagmur geleistet hat.“ „Harburger SPD mit guten Ergebnissen auf der Landesliste zur Bürgerschaftswahl“ weiterlesen

29. Oktober 2014

Der rote Sessel im November mit Heiner Schultz

Seit 1998 finden alljährlich um den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938, die Harburger Gedenktage statt. Ins Leben gerufen wurden sie von der Initiative Gedenken in Harburg , die die Gedenktage seitdem veranstaltet. Die ehrenamtlich in der Initiative Tätigen haben sich zum Ziel gesetzt, die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten. Dabei geht es ihnen nicht nur darum, das geschehene Unrecht aufzeigen, sondern auch der Harburger Opfer des NS-Regimes gedenken, und aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.

Die SPD Harburg nimmt diese Gedenktage jedes Jahr zum Anlass, in ihrer Veranstaltung „Der rote Sessel“ im November ähnliche Themen aufzugreifen. Am Mittwoch, dem 12. November, wird der Leseabend deshalb von Heiner Schultz bestritten, der der Initiative Gedenken in Harburg und dem Freundeskreis der KZ-Gedenkstätte Neuengamme angehört.

Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 19:00 Uhr, der Eintritt ist frei.

29. Oktober 201429. Oktober 2014

Hamburgs Finanzen â€“ auf dem richtigen Wege

„Ich hätte gern…“, „Man könnte doch…“, „Schön wäre auch… “ Wer könnte diese Sätze nicht mit der Formulierung jeder Menge eigener Wünsche zu Ende bringen? Sollte es sich bei den Wünschen um solche handeln, zu deren Erfüllung Geld benötigt wird, ist vor ihrer Realisierung allerdings stets die Frage zu klären, ob die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Und sollte man vorher bereits zu viel Geld ausgegeben haben, wird der Spielraum für die Erfüllung neuer Wünsche naturgemäß immer enger und man täte gut daran, den künftigen Handlungsspielraum auch dadurch zu erweitern, dass man Schulden abbaut.

Dies alles ist im privaten Bereich nicht anders als im öffentlichen. Aus gutem Grund wird das Haushaltsrechtsrecht des Parlaments â€“ also dessen Recht über die Verteilung der staatlichen Einnahmen zu entscheiden – als dessen Königsrecht bezeichnet. Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Haushalt mag dem einen oder anderen etwas dröge oder sperrig erscheinen. Klar sollte aber sein: Hier spielt die Musik!

Der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg hatten sich daher die Sanierung der Finanzen Hamburgs als eine der zentralen Aufgaben für die im Frühjahr nächsten Jahres zu Ende gehende Legislaturperiode vorgenommen. Wie steht es jetzt um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? Um dieser Frage nachzugehen, hatte Sören Schumacher zu Montag, dem 27. Oktober 2014, den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Harburg eingeladen. „Hamburgs Finanzen â€“ auf dem richtigen Wege“ weiterlesen

29. Oktober 201429. Oktober 2014

Die Lokführer, die Piloten und all die anderen…

Die Frage, ob es um des Streikrechts willen hingenommen werden müsse, dass einzelne Berufsgruppen durch ihre Streiks das öffentliche Lebens erheblich beeinträchtigen, hat in den letzten Wochen die Gemüter in Deutschland erhitzt. Dabei ging es natürlich primär um die Lokführer und die Piloten. Um diese Frage kompetent diskutieren, hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Harburg am Montag, dem 20. Oktober 2104, die Vorsitzende des DGB Hamburg , Katja Karger, zu einer öffentlichen Veranstaltung ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße eingeladen.

Der DGB werfe, so Katja Karger, den kleinen Spartengewerkschaften â€“ wie der Gewerkschaft der Lokführer oder der Vereinigung Cockpit â€“ mangelnde Solidarität mit den anderen Arbeitnehmern vor. Wie man das Problem regeln könne, wurde von den Anwesenden engagiert diskutiert. Denn â€“ darin waren sich alle einig â€“ es darf unter keinen Umständen an das Streikrecht als solches gerüttelt werden. „Dass ist keine leichtes Unterfangen“, so Sören Schumacher. „Deshalb bin ich sehr gespannt auf den Gesetzentwurf, der dazu derzeit im Bundesarbeitsministerium erarbeitet wird.“

26. Oktober 2014

SPD spricht sich einstimmig für große Koalition in Harburg aus

HARBURG – Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Freitag, den 24. Oktober 2014 im Hotel Lindtner dem mit der Harburger CDU ausgehandelten Vertrag einstimmig zugestimmt und der CDU damit ein klares Signal gegeben, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geschlossen hinter dem Vertrag und einer Koalition mit der CDU stehen.

Nachdem der Kreisvorsitzende Frank Richter den Inhalt des Koalitionsvertrages vorgestellt hatte, entspann sich eine engagierte Debatte, in der es nur wenige kritische Anmerkungen gab. Die meisten Rednerinnen und Redner begrüßten den von der Verhandlungskommission ausgehandelten Vertrag und betonten, dass der Vertrag sehr viele sozialdemokratische Inhalte habe und für die SPD eine gute Grundlage für die Zusammenarbeit sei.

Vor allem beim Wohnungsbau, der für die Sozialdemokraten bei den Verhandlungen eine herausragende Bedeutung hatte, wird es eine Fortschreibung des Vertrages für Hamburg geben, so dass auch in Zukunft pro Jahr mindestens 700 neue Wohnungen in Harburg genehmigt werden, von denen auch weiterhin mindestens 30% öffentlich gefördert sein werden. Diese Fortsetzung des Baus von bezahlbaren Wohnungen wurde allseits begrüßt. „SPD spricht sich einstimmig für große Koalition in Harburg aus“ weiterlesen