Ein hochkarätige Gesprächsrunde fand sich am Donnerstag, dem 16. Januar 2014, im Stellwerk im Bahnhof Harburg zum 11. Harburger Gespräch ein. Moderiert von dem Harburger Sozialdemokraten und Staatsrat für Umwelt und Energie Holger Lange diskutierten der Vorstandssprecher der Hamburger Volksbank Dr. Reiner Brüggestrat, der ehemalige Chefökonom der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung Professor Dr. Heiner Flassbeck sowie Hamburgs Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher über die Frage, was dran ist an der viel beschworenen und befürchteten Krise Europas und des Euro. Wie nicht anders zu erwarten war, gingen die Meinungen je nach politische Ausrichtung der Diskutanten weit auseinander, wobei sich der Streit unter anderem an der Frage der Höhe staatlicher Ausgaben entzündete. Einig allerdings waren sich alle in einem Punkt: Eine Europäische Finanzunion wird ohne gemeinsame politische Standards in der EU letztlich nicht möglich sein.
Bi de SPD ward ook Plattdütsch snackt
Quizfrage: Welche unter anderem in Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Nord-Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen gesprochene Sprache wird seit 1998 durch die Europäische Charta für Regional- und Minderheitensprachen geschützt? Klare Antwort: de plattdüütsche Spraak. Im Gegensatz zur immer noch weit verbreiteten Meinung, dass das Niederdeutsche ein regional verbreiteter Dialekt ist, handelt es sich dabei nämlich um eine eigene Sprache. Zu deren Schutz und Pflege haben sich die Bundesländer, in denen Plattdeutsch gesprochen wird, zu Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Medien und Kultur verpflichtet.
Ganz unabhängig von diesen hochpolitischen Aspekten des Plattdeutschen, macht es vielen Menschen einfach Freude, die Sprache zu hören und – so sie es noch können – zu sprechen. Gelegenheit dazu haben sie am Mittwoch, dem 29. Januar 2014. Dann werden Ernst Golsch und Herrmann Möller vom Verein ‚Plattdüütsch leevt‘ auf dem roten Sessel der SPD Harburg Platz nehmen und im Rahmen der gleichnamigen Veranstaltung etwas vorlesen und mit den Anwesenden sicherlich auch ins – selbstverständlich – plattdeutsche Gespräch kommen. Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt; Beginn ist 19 Uhr; der Eintritt ist frei.
Sören Schumacher erneut Vorsitzender der SPD Harburg-Süd
Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ist erneut zum Vorsitzenden der SPD Harburg-Süd gewählt worden. Die Marmstorfer Sozialdemokraten bestätigten den 37-Jährigen am Freitag, dem 10. Januar 2014, mit überwältigender Mehrheit in dieser Funktion, die er bereits seit 2012 innehat. „Ãœber diesen großen Vertrauensbeweis habe ich mich sehr gefreut“, so Schumacher nach der Wahl. „Er zeigt mir, dass die Genossinnen und Genossen der SPD Harburg-Süd mit der Arbeit zufrieden sind, die wir alle in den vergangenen zwei Jahren geleistet haben. Im vor uns liegenden Jahr werden zwei Wahlkämpfe im Zentrum unserer Arbeit stehen: der für die Wahlen zu den Bezirksversammlungen und der für die Europawahl, die beide am 25. Mai stattfinden.“
Außer ihrem Vorsitzenden wählten die Marmstorfer Sozialdemokraten im Rahmen der alle zwei Jahre stattfindenden Organisationswahlen auch ihren gesamten Vorstand neu. Er besteht aus 15 Personen. Darunter sind sowohl langjährige, politisch erfahrene Mitglieder wie auch einige neue Gesichter. „Auch was die Altersstruktur betrifft“, ergänzt Sören Schumacher, „ist der Vorstand breit aufgestellt, sodass sich alle Mitglieder des Ortsvereins hier wiederfinden können.“
SPD Kandidaten für Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg aufgestellt
Am 25. Mai 2014 findet die erste eigenständige Kommunalwahl in Hamburg statt. Zum ersten mal werden die Bezirksversammlungen nicht gemeinsam mit der Bürgerschaft gewählt. Zeitgleich findet die Wahl zum Europaparlament statt. Diese Neuerung stellt eine große Herausforderung für die Parteien dar. Hinzu kommt, dass zum ersten mal in kleinen Wahlkreisen gewählt wird. Im Bezirk Harburg gibt es acht Wahlkreise. Aus diesen werden zwischen drei und fünf Mandate verteilt, es handelt sich um sogenannte Mehrmandatswahlkreise.
Für den Wahlkreis Harburg 3, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg hat die SPD am Sonnabend, den 11.
Januar, ihre Kandidatinnen und Kandidaten nominiert. Alle SPD-Mitglieder, die in diesem Wahlkreis wohnen, waren aufgerufen ihre Stimme abzugeben.
Zur Spitzenkandidatin wurde Birgit Rajski gewählt. Die Marmstorferin ist bereits Abgeordnete in der Bezirksversammlung. Als Fachsprecherin vertritt sie die SPD Fraktion im Jugendhilfeausschuss. Auf Platz zwei schickt die SPD Nicolai Rehbein ins Rennen. Der 29-jährige ist Doktorand an der TU Harburg und ist ebenfalls Mitglied der Bezirksversammlung. Als Mitgleid im Stadtplanungsausschuss hat er die Stadtentwicklungspolitischen Themen Harburgs im Blick. „Die SPD macht mit den acht aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten ein attraktives Angebot an die Wählerinnen und Wähler“, sagte Sören Schumacher, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Harburg-Süd. „SPD Kandidaten für Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg aufgestellt“ weiterlesen
Ein Lächeln ins Gesicht gezaubert
Mit einem kleinen Weihnachtsgruß beglückten die Mitglieder der SPD Harburg-Süd (Marmstorf) über 400 Besucherinnen und Besucher, des Einkaufzentrum Marmstorf. „Eine schöne Tradition, die wir hier in Marmstorf haben. Am letzten Sonnabend vor Weihnachten stehen wir mit unseren Infostand vor Ort.“ erläutert Sören Schumacher, Vorsitzender.
Weihnachtsfeier mit allem Drum und Dran
Am Freitag, dem 6. Dezember 2013, feierte der SPD-Distrikt Harburg-Süd (Marmstorf) seine Weihnachtsfeier – und machte daraus eine geradezu internationale Veranstaltung. Gefeiert wurde im Restaurant Musas Grüne Tanne in Marmstorf, beim leckeren Buffet wurden unter anderem italienische Antipasti und norddeutsche Rote Grütze aufgetischt und der große Spaß des Abends war ein skandinavischer Brauch: Julklapp.
Vorher aber war der ‚offizielle Teil‘ an der Reihe: Ehrengast des Abends war Senatorin Jutta Blankau; sie berichtete unter anderem anschaulich von den Koalitionsverhandlungen, an denen sie persönlich teilgenommen hatte und vom Stand des Wohnungsbauprogramms des Senats. Sören Schumacher, Vorsitzender der SPD Harburg-Süd, blickte in seiner Ansprache auf die Aktivitäten des Distrikts im zu Ende gehenden Jahr zurück. Dabei stand selbstverständlich der Bundestagswahlkampf im Zentrum, aber auch darüber hinaus waren die Genossinnen und Genossen in Harburg-Süd aktiv, etwa auf Tagesseminaren und anderen Veranstaltungen. Besonders betonte Sören Schumacher zudem die Arbeit der in Harburg-Süd beheimateten Abgeordneten: „Unsere vier Bezirksabgeordneten Birgit Rajksi, Nicolai Rehbein, Ronja Schmager und Marie-Luise Vielhaber haben auch 2013 hervorragende Arbeit geleistet. Gleiches gilt für Melanie Leonhard, die in der Bürgerschaft einen herausragenden Job macht. Dafür danke ich ihnen allen im Namen des gesamten Distrikts ganz herzlich!“ „Weihnachtsfeier mit allem Drum und Dran“ weiterlesen
Gute Stimmung auf der SPD-Regionalkonferenz
Inzwischen haben die meisten der etwa 475.000 Mitglieder der SPD die Unterlagen für das Mitgliedervotum erhalten. Schon einige Tage vorher hatten sie den Sonderdruck des Vorwärts mit dem Entwurf des Koalitionsvertrages im Briefkasten, sodass jeder und jede die eigene Entscheidung gut begründet treffen kann. In vielen Städten gibt es zudem Regionalkonferenzen, in denen führende Funktionsträger, allen voran der Parteivorsitzende Siegmar Gabriel, den Mitgliedern den Vertrag weiter erläutern und ihnen Rede und Antwort stehen.
Die Regionalkonferenz in Hamburg fand am Dienstag, dem 3.Dezember 2013, im Curio-Haus statt. Fast 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren gekommen, um von ihrem Parteivorsitzenden und dem ebenfalls anwesenden Vorsitzenden der Hamburger SPD, Bürgermeister Olaf Scholz weitere Entscheidungshilfe zu erhalten und – auch das gehörte selbstverständlich dazu – ihre gegebenenfalls vorhandenen Zweifel und Kritikpunkte anzubringen. „Dies war durchaus keine PR-Veranstaltung“, so urteilt Sören Schumacher, „Denn es wurden sehr ernst zu nehmende und kritische Fragen gestellt. Dennoch habe ich die Stimmung auf der Konferenz als sehr positiv eingeschätzt. Denn die Fragen wurden umfassend und ausführlich beantwortet.“ Dass auch die Mitglieder das so sahen, war nicht zuletzt am Applaus zwischendurch und am Ende der Veranstaltung abzulesen. „Gute Stimmung auf der SPD-Regionalkonferenz“ weiterlesen
Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern
Maßvolle Sperrklauseln in der Hamburger Verfassung verankern
Am Mittwoch, dem 27. November 2013, wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÃœNEN hinsichtlich einer Verankerung der 5-Prozent-Hürde für die Bürgerschaft und einer 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen in der Hamburger Verfassung in die Bürgerschaft eingebracht, der in erster Lesung beraten und beschlossen wurde. Bevor die zweite Lesung stattfinden wird, beschäftigt sich zunächst noch der Verfassungsausschuss im Rahmen einer Expertenanhörung am 3. Dezember mit der geplanten Verfassungsänderung.
Vorbild ist Berlin: Dort sind die Sperrklauseln, mit denen die Landes- und Bezirksparlamente vor Zersplitterung geschützt werden sollen, ebenfalls in der Verfassung enthalten. Im Mai hatte das Berliner Verfassungsgericht diese Verfassungsbestimmungen als verfassungsgemäß und im Einklang mit dem Grundgesetz bestätigt. Auf dieser Basis wollen die drei Fraktionen auch in Hamburg die Sperrklauseln, die allesamt auch Teil des breiten, unter anderem mit Mehr Demokratie ausgehandelten, Wahlrechtskonsenses von 2009 gewesen sind, verfassungsrechtlich sauber absichern. Damit ziehen die drei Fraktionen auch die Konsequenz aus einem Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts aus dem Januar, das die 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen auf der Ebene des einfachen Rechts für verfassungswidrig erklärt hatte. „Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern“ weiterlesen
Bezirklicher Ordnungsdienst – SPD-Fraktion unterstützt Vorhaben der Bezirksämter für Neustrukturierung
Frank Schmitt, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied im Verfassungs- und Bezirksausschuss, zur Neustrukturierung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD): „Die mit dem Bezirklichen Ordnungsdienst verknüpften Erwartungen haben sich leider nicht erfüllt. Es bestehen unter anderem Doppelstrukturen und es fehlt die konsequente Integration in die jeweiligen Bezirksverwaltungen. Auch in punkto Einnahmen bleibt der BOD hinter den Erwartungen zurück – darauf hatte bereits 2009 der Rechnungshof hingewiesen. Eine Neustrukturierung ist daher sinnvoll und wir unterstützen die entsprechenden Pläne der Bezirksämter. Die bisher beim BOD angedockten Aufgaben werden jetzt verlagert, besser strukturiert und damit schlussendlich effizienter wahrgenommen. Wir haben deswegen überhaupt keinen Anlass – und halten es auch für nicht angebracht – in den Planungsprozess der sieben Bezirksamtsleiter hineinzugrätschen.“ „Bezirklicher Ordnungsdienst – SPD-Fraktion unterstützt Vorhaben der Bezirksämter für Neustrukturierung“ weiterlesen
„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung“
Auf dem SPD-Bundesparteitag in Leipzig hat der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einer engagierten und emotionalen Rede noch einmal um das Vertrauen seiner Partei für die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben.
Sigmar Gabriel:
„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung. Jeder in der SPD muss dann so handeln wie der Vorsitzende handeln würde. Die ganze Verantwortung liegt dann bei jedem einzelnen SPD Mitglied. … Es geht dann um die Zukunft der Sozialdemokratie in den nächsten 20, 30 Jahren, das muss jeder wissen. Das ist keine einfache Entscheidung aber jeder muss dann zu Hause Verantwortung tragen. Wir alle sind die Führung der Partei. Die Abteilung ihr da oben wir hier unten die funktioniert dann nicht.“
Hier die ganze Rede: „„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung““ weiterlesen