Am Sonnabend, dem 29.August 2009, schwang sich Sören Schumacher auf den Sattel, um eine Gruppe von zwanzig Harburgerinnen und Harburgern zu begleiten, die an einer
vom SPD-Direktkandidaten Hans-Ulrich Klose organisierten Sternfahrt nach Moorburg teilnahmen. Bei schönem spätsommerlichem Wetter ging es unter anderem durch den Harburger Binnenhafen und über die alte Harburger Elbbrücke.
Kaffee und politische Information zum Schulstart
Nach sechs Wochen Ferien fällt das frühe Aufstehen ganz besonders schwer. Das galt sicherlich auch für die Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Harburg, die am Donnerstag, dem 27.August 2009, ihren ersten Schultag nach den Sommerferien hatten. Überraschende Starthilfe ins neue Schuljahr erhielten sie von Sören Schumacher und einer Gruppe Harburger Jusos, die noch früher aufgestanden waren, sodass sie den Schülern bereits ab 7 Uhr frischen Kaffee kredenzen konnten. Und auch die Morgenlektüre wurde gleich mitgeliefert: Informationsmaterial über Hans-Ulrich Klose, der als Direktkandidat der SPD bei der Bundestagswahl am 27.September für Harburg und Bergedorf kandidiert.
Wahlkampfauftakt mit Franz Müntefering
Der Wahlkampf der Hamburger SPD für die Bundestagswahl am 27.September hat begonnen. Bei tropischen Temperaturen hatten sich im Bayernzelt auf dem Dom fast 2000 Besucher eingefunden, um sich vor allem von Franz Müntefering auf den Wahlkampf einstimmen zu lassen. Und wie immer erfüllte ‚Münte‘ alle Erwartungen. Charismatisch und kämpferisch, klar und mit den für ihn typischen kurzen Sätzen attackierte er die Kanzlerin und deren Unwillen, sich der politischen Auseinandersetzung zu stellen. „Kommen Sie auf Ihrer schwarzen Ecke, Frau Merkel“, rief er, „Dann werden wir sehen, wer die besseren Argumente hat!“
Unter den zahlreichen Sozialdemokraten, die an dem schon traditionellen Dom-Wahlkampf teilnahmen, war auch Sören Schumacher: „Alle, die meinen, die Wahl sei schon gelaufen, sollten ganz vorsichtig sein. Denn der Vorsprung der CDU vor der SPD ist nicht so gewaltig, wie es uns einige Medien glauben lassen wollen. Und eine schwarz-gelbe Regierung wird nur von einem Drittel der Wähler gewünscht. Ich bin mir sicher, dass die restlichen Dreiviertel bis zum Wahltag noch gründlich nachdenken werden und dass dies der SPD mit Frank-Walter Steinmeier zugute kommen wird.“
Sommerparty des AK Migration der SPD Harburg
Am Freitag, dem 10.Juli 2009, feierte der AK Migration der SPD Harburg im neuen SPD-Kreisbüro seine diesjährige Sommerparty, zu der auch Sören Schumacher gekommen war.
Nach wenigen kurzen Ansprachen gab es Gegrilltes von zwei Grillgeräten, Musik, Getränke und viele interessante Gespräche zwischen den aus vielen Nationen stammenden Gästen.
Der Vorsitzende des Arbeitskreises, der ehemaligen Harburger Bezirksamtsleiter Michael Ulrich und sein Stellvertreter, der Abgeordnete der Bezirksversammlung Harburg, Muammer Kazanci, freuten sich über den Zuspruch zu ihrer Arbeit und die gute Stimmung auf der Party.
SPD Harburg stellt Mitgliedern ihr neues Kreisbüro vor
Seit Mitte Mai hat die Harburger SPD ein neues Zuhause: In den Räumen der ehemaligen Ritter-St.Georg-Apotheke in der Julius-Ludowieg-Straße 9 direkt am Harburger Rathaus. Und auch die Büros der Harburger Abgeordneten sind jetzt hier untergebracht. Sören Schumachers Büro befindet sich ebenso wie das des anderen Bürgerschaftsabgeordeneten, Stefan Schmitt, und das Büro des Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose im ersten Stock.
Nachdem die Umzugskartons weitgehend weggeräumt waren, die Räumlichkeiten größtenteils eingerichtet sind und auch alle Telefon- und Internetverbindungen wieder funktionieren, fand am Sonntag, dem 28. Juni 2009, ein Tag der offenen Tür statt, zu dem die Harburger Sozialdemokraten eingeladen waren. Über deren großes Interesse an den neuen Räumlichkeiten haben sich die Organisatoren sehr gefreut. „Wir wollten ein Büro,“ so Sören Schumacher, “mit dem wir als SPD und als Abgeordnete sichtbar sind und das einlädt, mit uns ins Gespräch zu kommen. Das ist auch für mich als Wahlkreisabgeordneter extrem wichtig. Es ist schön, dass wir das mit den neuen Räumen erreicht haben.“ Ähnlich sahen es auch viele der Besucher, die die neuen Büros erstmals sahen.
Die SPD Harburg möchte das Haus, in dem sie ihr neues Domizil hat, gern den Namen „Herbert-Wehner-Haus“ geben; derzeit werden noch die Namensrechte geklärt. Sobald dies geschehen ist, wird das Haus im Rahmen einer großen Feier offiziell eingeweiht, zu der alle Harburgerinnen und Harburger eingeladen werden. Wann dies sein wird, wird auch auf dieser Website bekannt gegeben.
Keine Stadtteilschule ohne Abitur
Kreisvorstand der Harburger SPD fordert Oberstufe an jeder Stadtteilschule
HARBURG – Der Kreisvorstand der Harburger SPD hat auf seiner Sitzung am 9. Juni 2009 nach der Erörterung der Vorschläge der regionalen Schulkonferenzen für Harburg und Süderelbe die Schulsenatorin Christa Goetsch aufgefordert, sicherzustellen, dass an jeder der zukünftigen Stadtteilschulen den Schülern die Möglichkeit gegeben wird, das Abitur zu machen.
Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter erklärt:“Jede Stadtteilschule muss eine Oberstufe erhalten, an der die Schüler die Möglichkeit haben, zum Abitur zu kommen. Anderenfalls werden Stadtteilschulen ohne diese Möglichkeit von vornherein zum Scheitern verurteilt sein oder zu Restschulen verkommen, so dass die Fehler des gegenwärtigen Schulsystems fortgesetzt werden und es weiterhin zu einer Selektion der Schüler kommen wird.“
Stadtteilschulen ohne Oberstufe hätten nach Ansicht des SPD-Kreisvorstandes schon bei der Wahl der Schule nach Klasse 6 von vornherein keine Chance, da Eltern ihre Kinder – sofern sie nicht ohnehin am Gymnasium angemeldet werden – bevorzugt an Stadtteilschulen anmelden werden, die über eine Oberstufe und damit die Möglichkeit zum Erwerb des Abiturs verfügen. Allenfalls leistungsschwächere Kinder aus bildungsfernen Familien, denen ein derartiger Schulabschluss nicht zugetraut wird, würden noch an wohnortnahen Stadtteilschulen ohne Oberstufe angemeldet werden, so dass sich die bisher bereits vorhandene Selektion leistungsstärkerer und leistungsschwächerer Schüler fortsetzen würde. Die Zersplitterung des Schulsystems würde dadurch nur auf dem Papier nicht jedoch tatsächlich verringert.
Daher fordert die Harburger SPD, an allen zukünftigen Stadtteilschulen in Harburg und Süderelbe Oberstufen einzurichten.
Europawahl: Wahlparty der SPD Harburg
Am Sonntag, dem 9.Juni 2009, veranstaltete die SPD Harburg eine Wahlparty zur Europawahl. Die historisch niedrige Wahlbeteiligung von nicht einmal 35% in Hamburg und das Hamburger Ergebnis für die SPD von 25% war für alle Teilnehmer der Veranstaltung enttäuschend. „Das ist schon bedrückend“, so Sören Schumacher. „Ein kleiner Trost ist immerhin, dass die SPD in Hamburg besser abgeschnitten hat als im Bundesdurchschnitt und dass in Harburg mehr Bürger für die SPD gestimmt haben als in den anderen Bezirken. Und natürlich freuen wir uns, dass Knut Fleckenstein gewählt wurde. Aber leider haben wir es ganz offensichtlich nicht geschafft, unsere Wähler zu mobilisieren. Da bleibt bis zur Bundestagswahl noch eine Menge zu tun.“
Sören Schumacher hat ein neues Abgeordnetenbüro
Abgeordnetenbüro und Harburger SPD jetzt in der Julius-Ludowieg-Straße
HARBURG – Nach langen Jahren in ihren alten Büros am Schloßmühlendamm hat die Harburger SPD in der Julius-Ludowieg-Straße 9 direkt am Harburger Rathaus eine neue Heimat gefunden. Das SPD-Kreisbüro befindet sich ab Montag, den 8. Juni 2009 im Erdgeschoß des Gebäudes in den Räumen der ehemaligen Apotheke. Der Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose und die beiden Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Stefan Schmitt sind mit in die Julius-Ludowieg-Straße gezogen und haben ihre neuen Büros jetzt im ersten Obergeschoss des Gebäudes.
Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter ist begeistert von den Möglichkeiten des neuen Büros: „Mit diesem Büro erfüllt sich ein länger gehegter Wunsch. Wir wollten mit einem neuen, zentral gelegenen Kreisbüro in der Stadt sichtbar sein. Dies ist uns gelungen und wir laden alle Harburgerinnen und Harburger ein, bei uns vorbeizukommen und mit uns zu diskutieren oder vielleicht auch nur mal einen Klönschnack zu halten.“
Das neue Kreisbüro verfügt neben einem großzügigen Büroteil mit Besucherecke im vorderen Bereich über einen Sitzungssaal im hinteren Teil der Räumlichkeiten. Richter: „Im Sitzungssaal werden zukünftig auch Veranstaltungen stattfinden können. Und hinter dem Haus befindet sich ein kleiner Garten. Ich bin sicher, dass uns viel einfallen wird, wie wir den Garten gerade im Sommer gut nutzen können.“
Auch die Abgeordneten sind von ihren neuen räumlichen Möglichkeiten angetan. Der Bürger-schaftsabgeordnete Sören Schumacher sagt: „Die zentrale Lage direkt am Rathaus und die gute Erreichbarkeit zu Fuß aber auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln sind für sich schon ein Vorteil. Aber mir war es auch wichtig, dass wir als SPD für jeden erkennbar und leicht zu finden sind. Und dass haben wir mit den neuen Büros perfekt erreicht.“
Ende Juni werden die Büros mit einem Empfang und einem Tag der offenen Tür dann auch offiziell eingeweiht werden.
„Europapolitik ist in erster Linie Friedenspolitik!“
Am Donnerstag den 28. Mai 2009 veranstalteten die Jusos Harburg eine Diskussion mit dem Hamburger SPD-Europakandidaten Knut Fleckenstein in Neugraben.
Die Jusos hatten der Veranstaltung den Namen „Speedtalk“ gegeben, um zu verdeutlichen, dass die Fragen kurz und bündig beantwortet werden sollen.
Fleckenstein wies die Gäste daraufhin, dass Europapolitik in erster Linie Friedenspolitik sei und man bei aller Kritik an Verpackungsverordnung und einigen anderen Dingen nie vergessen solle, dass Europa lange Zeit Schauplatz kriegerischer Auseinandersetzungen war. Auf der anderen Seite wurde Fleckenstein von den jungen Menschen aber auch alltägliche Fragen gestellt, wie z.B. „Wohin fahren Sie am liebsten in den Urlaub?“ „Wie sieht der Arbeitstag eines Europaabgeordneten aus?“ oder „Fahren Sie lieber mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit dem Auto?“ Nach gut 90 Minuten waren dann alle Fragen beantwortet und alle Gäste bestens zur Europawahl informiert.
Die Harburger Jusos, die mit Unterstützung von Sören Schumacher die Idee des „Speedtalks“ entwickelt hatten, waren begeistert von dieser neuen Veranstaltungsform. „Die Diskussion war viel lebendiger und Knut Fleckenstein hatte Freude die Fragen zu beantworten.“ sagten Ronja Schmager und Nicolai Rehbein, Kreisvorsitzende und stellvertretender Kreisvorsitzender der Jusos Harburg. Der ebenfalls anwesende Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Wahlkreis Süderelbe, Thomas Völsch, ergänzte „Man könnte noch eine Glocke installieren, die nach zwei Minuten geschlagen wird, um zu bezwecken, dass jede Frage kurz und knapp beantwortet wird. Wir hoffen bald wieder eine Veranstaltung mit den Jusos gemeinsam machen zu können.“
Durchbruch beim Wahlrecht
Parteien und Initiativen einigen sich auf Bremer Modell
Vertreterinnen und Vertreter von Parteien, Bürgerschaftsfraktionen und der Wahlrechtsinitiative haben sich heute Morgen auf einen Konsens beim Wahlrecht geeinigt. Dieser steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien. Ziel ist eine Verabschiedung des Gesetzespakets im Juni durch die Bürgerschaft. Ein Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl würde damit obsolet.
Nachdem der CDU-Vorschlag für das Bürgerschaftswahlrecht bei der Wahlrechtsinitiative auf wenig Gegenliebe stieß, brachte der SPD-Vorstoß für die Übernahme des sog. Bremer Modells den Durchbruch. Damit ist es möglich, bei der Landesliste sowohl Parteien als auch Personen zu wählen. Kernpunkt der bremischen Regelung ist eine Gewichtung der Persönlichkeits- und Listenstimmen, die mehr mandatsrelevante Veränderungen an der Liste ermöglicht. Dies war beim bisherigen Wahlrecht immer wieder kritisiert worden. Diese Konzeption – Parteien- und Personenstimmen für die Landesliste, nur Personenstimmen im Wahlkreis – wird nun – das wurde am Freitag verabredet – auch für die Bezirksebene übernommen. Bei den Bezirkslisten bleibt damit auch ein Mindestmaß an Gestaltungshoheit der Parteien in den Bezirken erhalten. Ansonsten werden die Vorschläge der Initiative übernommen. Das betrifft die Fünf-Prozent-Klausel und den Umstand, dass die Wahlen zur Bezirksversammlung und zur Bürgerschaftswahl nicht parallel stattfinden.
SPD-Landesvize Frank Richter, der gemeinsam mit den Verfassungsexperten der SPD-Fraktion Britta Ernst und Andreas Dressel, heute die Verhandlungen führte, erklärte: „Wir haben die Chance auf einen echten Wahlrechtsfrieden. Wir wollen um Positionen und Personen bei Wahlen ringen, nicht um das richtige Wahlverfahren. Uns ist wichtig, dass man weiterhin auch Parteien als ganzes wählen kann. Mit großen Bauchschmerzen sehen wir die Veränderungen beim Bezirkswahlrecht – aber das ist das Wesen eines Kompromisses. Ein Volksentscheid mit streitigem Ausgang wäre für Hamburg keine gute Alternative gewesen.“