Am Sonntag, dem 9.Juni 2009, veranstaltete die SPD Harburg eine Wahlparty zur Europawahl. Die historisch niedrige Wahlbeteiligung von nicht einmal 35% in Hamburg und das Hamburger Ergebnis für die SPD von 25% war für alle Teilnehmer der Veranstaltung enttäuschend. „Das ist schon bedrückend“, so Sören Schumacher. „Ein kleiner Trost ist immerhin, dass die SPD in Hamburg besser abgeschnitten hat als im Bundesdurchschnitt und dass in Harburg mehr Bürger für die SPD gestimmt haben als in den anderen Bezirken. Und natürlich freuen wir uns, dass Knut Fleckenstein gewählt wurde. Aber leider haben wir es ganz offensichtlich nicht geschafft, unsere Wähler zu mobilisieren. Da bleibt bis zur Bundestagswahl noch eine Menge zu tun.“
Sören Schumacher hat ein neues Abgeordnetenbüro
Abgeordnetenbüro und Harburger SPD jetzt in der Julius-Ludowieg-Straße
HARBURG – Nach langen Jahren in ihren alten Büros am Schloßmühlendamm hat die Harburger SPD in der Julius-Ludowieg-Straße 9 direkt am Harburger Rathaus eine neue Heimat gefunden. Das SPD-Kreisbüro befindet sich ab Montag, den 8. Juni 2009 im Erdgeschoß des Gebäudes in den Räumen der ehemaligen Apotheke. Der Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose und die beiden Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Stefan Schmitt sind mit in die Julius-Ludowieg-Straße gezogen und haben ihre neuen Büros jetzt im ersten Obergeschoss des Gebäudes.
Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter ist begeistert von den Möglichkeiten des neuen Büros: „Mit diesem Büro erfüllt sich ein länger gehegter Wunsch. Wir wollten mit einem neuen, zentral gelegenen Kreisbüro in der Stadt sichtbar sein. Dies ist uns gelungen und wir laden alle Harburgerinnen und Harburger ein, bei uns vorbeizukommen und mit uns zu diskutieren oder vielleicht auch nur mal einen Klönschnack zu halten.“
Das neue Kreisbüro verfügt neben einem großzügigen Büroteil mit Besucherecke im vorderen Bereich über einen Sitzungssaal im hinteren Teil der Räumlichkeiten. Richter: „Im Sitzungssaal werden zukünftig auch Veranstaltungen stattfinden können. Und hinter dem Haus befindet sich ein kleiner Garten. Ich bin sicher, dass uns viel einfallen wird, wie wir den Garten gerade im Sommer gut nutzen können.“
Auch die Abgeordneten sind von ihren neuen räumlichen Möglichkeiten angetan. Der Bürger-schaftsabgeordnete Sören Schumacher sagt: „Die zentrale Lage direkt am Rathaus und die gute Erreichbarkeit zu Fuß aber auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln sind für sich schon ein Vorteil. Aber mir war es auch wichtig, dass wir als SPD für jeden erkennbar und leicht zu finden sind. Und dass haben wir mit den neuen Büros perfekt erreicht.“
Ende Juni werden die Büros mit einem Empfang und einem Tag der offenen Tür dann auch offiziell eingeweiht werden.
„Europapolitik ist in erster Linie Friedenspolitik!“
Am Donnerstag den 28. Mai 2009 veranstalteten die Jusos Harburg eine Diskussion mit dem Hamburger SPD-Europakandidaten Knut Fleckenstein in Neugraben.
Die Jusos hatten der Veranstaltung den Namen „Speedtalk“ gegeben, um zu verdeutlichen, dass die Fragen kurz und bündig beantwortet werden sollen.
Fleckenstein wies die Gäste daraufhin, dass Europapolitik in erster Linie Friedenspolitik sei und man bei aller Kritik an Verpackungsverordnung und einigen anderen Dingen nie vergessen solle, dass Europa lange Zeit Schauplatz kriegerischer Auseinandersetzungen war. Auf der anderen Seite wurde Fleckenstein von den jungen Menschen aber auch alltägliche Fragen gestellt, wie z.B. „Wohin fahren Sie am liebsten in den Urlaub?“ „Wie sieht der Arbeitstag eines Europaabgeordneten aus?“ oder „Fahren Sie lieber mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit dem Auto?“ Nach gut 90 Minuten waren dann alle Fragen beantwortet und alle Gäste bestens zur Europawahl informiert.
Die Harburger Jusos, die mit Unterstützung von Sören Schumacher die Idee des „Speedtalks“ entwickelt hatten, waren begeistert von dieser neuen Veranstaltungsform. „Die Diskussion war viel lebendiger und Knut Fleckenstein hatte Freude die Fragen zu beantworten.“ sagten Ronja Schmager und Nicolai Rehbein, Kreisvorsitzende und stellvertretender Kreisvorsitzender der Jusos Harburg. Der ebenfalls anwesende Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Wahlkreis Süderelbe, Thomas Völsch, ergänzte „Man könnte noch eine Glocke installieren, die nach zwei Minuten geschlagen wird, um zu bezwecken, dass jede Frage kurz und knapp beantwortet wird. Wir hoffen bald wieder eine Veranstaltung mit den Jusos gemeinsam machen zu können.“
Durchbruch beim Wahlrecht
Parteien und Initiativen einigen sich auf Bremer Modell
Vertreterinnen und Vertreter von Parteien, Bürgerschaftsfraktionen und der Wahlrechtsinitiative haben sich heute Morgen auf einen Konsens beim Wahlrecht geeinigt. Dieser steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien. Ziel ist eine Verabschiedung des Gesetzespakets im Juni durch die Bürgerschaft. Ein Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl würde damit obsolet.
Nachdem der CDU-Vorschlag für das Bürgerschaftswahlrecht bei der Wahlrechtsinitiative auf wenig Gegenliebe stieß, brachte der SPD-Vorstoß für die Übernahme des sog. Bremer Modells den Durchbruch. Damit ist es möglich, bei der Landesliste sowohl Parteien als auch Personen zu wählen. Kernpunkt der bremischen Regelung ist eine Gewichtung der Persönlichkeits- und Listenstimmen, die mehr mandatsrelevante Veränderungen an der Liste ermöglicht. Dies war beim bisherigen Wahlrecht immer wieder kritisiert worden. Diese Konzeption – Parteien- und Personenstimmen für die Landesliste, nur Personenstimmen im Wahlkreis – wird nun – das wurde am Freitag verabredet – auch für die Bezirksebene übernommen. Bei den Bezirkslisten bleibt damit auch ein Mindestmaß an Gestaltungshoheit der Parteien in den Bezirken erhalten. Ansonsten werden die Vorschläge der Initiative übernommen. Das betrifft die Fünf-Prozent-Klausel und den Umstand, dass die Wahlen zur Bezirksversammlung und zur Bürgerschaftswahl nicht parallel stattfinden.
SPD-Landesvize Frank Richter, der gemeinsam mit den Verfassungsexperten der SPD-Fraktion Britta Ernst und Andreas Dressel, heute die Verhandlungen führte, erklärte: „Wir haben die Chance auf einen echten Wahlrechtsfrieden. Wir wollen um Positionen und Personen bei Wahlen ringen, nicht um das richtige Wahlverfahren. Uns ist wichtig, dass man weiterhin auch Parteien als ganzes wählen kann. Mit großen Bauchschmerzen sehen wir die Veränderungen beim Bezirkswahlrecht – aber das ist das Wesen eines Kompromisses. Ein Volksentscheid mit streitigem Ausgang wäre für Hamburg keine gute Alternative gewesen.“
Knut Fleckenstein zu Gast im Wahlkreis Harburg
Am Freitag, dem 14.Mai 2009, war Knut Fleckenstein zu Gast in Harburg. Sören Schumacher freute sich, dem Kandidaten der Hamburger SPD für das Europa-Parlament einen Eindruck von seinem Wahlkreis Harburg geben zu können, und begleitete ihn während seines Besuchs.
Der erste Anlaufpunkt war das Treffpunkthaus Heimfeld , ein bekanntes und gut genutztes Zentrum, das seit 1994 ein breites Angebot für die Bewohnerinnen und Bewohner in Heimfeld anbietet. Zu den Angeboten gehören die Spielplatzgruppe, das Müttercafé, die Mütterberatung, verschiedene Tanzgruppen, der Frühstückstreff, die Alleinerziehendengruppe, Selbsthilfegruppen, verschiedene Arbeitsgruppen, sowie das kostenlose Mittagessen am Sonnabend . Die Leiterin des Hauses, Frau Brinkmann, erläuterte die Arbeit des Treffpunkthauses.
Weiter ging es dann zum AWO Jugendclub Heimfeld. Die Leiterin zeigte Knut Fleckenstein und Sören Schumacher die Einrichtung und erläuterte deren Arbeit. Auf besonderes Interesse der beiden männlichen Besucher stieß eine Kochgruppe für Jungen, bei der diese kochen und den Umgang mit Lebensmitteln lernen. Nach dem Rundgang durch den Club wurde bei Kaffee und Kuchen über die Aufgaben und die Bedeutung der freien Kinder- und Jugendarbeit gesprochen.
Der nächste Termin seiner Tour durch Harburg führte Knut Fleckenstein zum Elbcampus, dem Kompetenzzentrum der Handwerkskammer Hamburg, dessen Geschäftsführer Herr Rabeling sich eineinhalb Stunden Zeit nahm, seinen Gästen die Einrichtung zu zeigen und deren Aufgaben erläutern. Der Elbcampus ist eines der modernsten Bildungszentren für Handwerk und Mittelstand in Deutschland, in dessen bestens ausgestatteten Werkstätten und Seminarräumen professionelle Aus- und Weiterbildung angeboten wird.
Den Abschluss des Tages bildete eine Veranstaltung im „Stellwerk“, in der Knut Fleckenstein zusammen mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose (SPD), dem Abgeordneten des Europa-Parlamentes Jo Leinen (SPD) und den Gästen über das Thema „Einig oder gar nicht – warum Europa sich selbst behaupten muss“ diskutierten. Wenn sich die Veranstalter auch mehr Gäste erhofft hatten, so waren sie doch mit der Diskussion sehr zufrieden. Denn diejenigen, die gekommen waren, zeigten sich außerordentlich gut informiert und interessiert.
Sören Schumacher war mit dem Ablauf des Tages jedenfalls zufrieden: „Ich freue mich, dass Knut Fleckenstein den Sprung über die Elbe gemacht hat und bin mir sicher, dass er einen recht guten Eindruck von Harburg gewonnen hat und am Ende dieses Tages etliches über unseren Stadtteil wusste, das ihm vorher unbekannt war.“
Aufklären statt ablenken
HARBURG – Nach den öffentlichen Reaktionen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Ralf Dieter Fischer und seines Stellvertreters Rainer Bliefernich auf Berichte über die Feststellungen des Landesrechnungshofs zur Ausgabe öffentlicher Gelder für den Geburtstagsempfang Fischers und den CDU-Ball im vergangenen Jahr, fordert der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter die CDU-Fraktion und insbesondere Fischer auf, zu den Vorwürfen inhaltlich Stellung zu nehmen.
Richter:“ Die Bürgerinnen und Bürger interessiert nicht, wer Informationen an die Öffentlichkeit gebracht hat. Sie wollen wissen, wieso Steuergelder in Höhe von EUR 23.000,- für die Geburtstagsfeier von Herrn Fischer und den CDU-Ball ausgegeben wurden und weshalb der Schwager von Herrn Fischer hiervon EUR 15.000,– erhalten hat. Die ganze Diskussion über einen angeblichen Informanten, der auch noch aus der Finanzbehörde kommen soll, ist wieder ein für Fischer typischer Fall der Vernebelungstaktik, mit dem er nur versucht, das Augenmerk von den eigentlichen Fragen abzulenken“
Die erste Frage wäre dann auch, warum ein Empfang im Harburger Rathaus zum Geburtstag des Fraktionsvorsitzenden und der von der CDU veranstaltete Ball von den staatlichen Fraktionsgeldern bezahlt werden sollen. Dann sind die Kosten für den Geburtstagsempfang in Höhe von EUR 15.000,– weder nachvollziehbar noch angemessen. Bei 350 Gästen wäre dies immerhin ein Betrag von mehr als EUR 42,– pro Person. Dies führt zu der Frage des Wertes der Gegenleistung. Und vor diesem Hintergrund ist eben auch die Vergabe des Auftrags an den eigenen Schwager Heiko Hornbacher zu hinterfragen.
„Herr Fischer sollte sich darauf beschränken, diese berechtigten Fragen zu beantworten und nicht versuchen, sich auch noch als Opfer einer Intrige darzustellen. Nach den bisherigen Feststellungen des Rechnungshofs muss sich die CDU-Fraktion diese Fragen schon gefallen lassen und sollte zur Aufklärung beitragen.“ so Richter.
Die Äußerungen Fischers und auch seines Stellvertreters Bliefernich, der erklärt hatte, Fischer habe viel für Harburg getan und deshalb könne man auch mal ein Auge zudrücken, sind für Richter Ausdruck einer höchst bedenklichen Einstellung zum Umgang mit öffentlichen Geldern und zum Selbstverständnis von Abgeordneten und Fraktionen in kommunalen Gremien.
Richter:“ Abgesehen von der Frage, was denn Herr Fischer für Harburg Großes geleistet hat, zeigt diese entlarvende Äußerung Bliefernichs das traurige Ausmaß an Selbstüberschätzung, das hierzu geführt hat. Wer vor dem Hintergrund, dass für die Jahre 2009 und 2010 jeweils EUR 20.000,– für die Förderung der Seniorenarbeit im Bezirk wegfallen, die Ausgabe von Steuergeldern in Höhe von EUR 23.000,– für den Geburtstag von Herrn Fischer und den CDU-Ball offenbar für eine Lappalie hält, hat nichts verstanden.“
Frohe Ostern – Infostand & Bürgergespräche in Marmstorf
Am Ostersonnabend, dem 11. April 2009, wünschte die Marmstorfer SPD den Besuchern des Einkaufszentrum Marmstorf frohe Ostern. Neben Informationen und Materialien zur anstehenden Europawahl gab es als Überraschung kleine Osterhasen. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher unterstützte die Osteraktion tatkräftig und warb für den Hamburger Europaparlamentskandidaten Knut Fleckenstein. „Die nächste Wahl steht schon am 07. Juni 2009 vor der Tür. Es ist an der Zeit die Bürger über unser Programm und unseren Kandidaten zu informieren.“, äußerte sich Sören Schumacher.
Auftakt zum Europawahlkampf – ein Fest für Europa
Am Freitag, dem 3. April, fand in der Fabrik in Altona die Auftaktveranstaltung der Hamburger SPD für den Europawahlkampf statt. An der Veranstaltung nahmen neben dem Hamburger SPD-Europakandidaten Knut Fleckenstein, der Landesvorsitzenden Ingo Egloff und der Sotzder Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl, Martin Schulz, teil. Für politische Unterhaltung sorgte der Kabarettist Hans Scheibner mit seinen „Gedanken zu Europa“ reden.
Wie alle Sozialdemokraten freute sich auch Sören Schumacher über das volle Haus und die gute Stimmung, und er zeigte sich zuversichtlich: „Wenn wir es schaffen, den Wählerinnen und Wählern noch deutlicher als bisher klar zu machen, dass es nur mit der SPD ein soziales Europa geben kann, werden wir am 7.Juni ein gutes Ergebnis einfahren.“
Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz
‚Arbeit sichern in der Krise‘ war der Titel einer Veranstaltung mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und dem Harburger Bundesabgeordneten Hans-Ulrich Klose, die am Mittwoch, dem 25.März 2009 im Deutschen Haus Neugraben stattfand. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, mit den beiden Sozialdemokraten zu diskutieren.
Wie bei nahezu allen politischen Veranstaltungen derzeit stand auch hierbei die Finanz- und Wirtschaftskrise im Mittelpunkt. Dem Arbeitsminister liegt besonders daran, zu verhindern, dass es zu Massenentlassungen kommt. So geht es auf seine Initiative zurück, dass Kurzarbeit jetzt 18 Monate lang bezogen werden kann. Die Finanzierung von Kurzarbeit ist nicht nur preisgünstiger als Arbeitslosigkeit, vor allem ist für die Betroffenen alles besser, als den Arbeitsplatz zu verlieren.
So tagt der „neue“ Juso Kreisvorstand
Am Freitag, dem 20.März um 17:30, traf sich der frisch gewählte Juso-Kreisvorstand und andere aktive Jusos um in ein gemeinsames Jahr voller Wahlkampfarbeit und Spaß zu starten. Zu erst wurde eine kleine Kennen-Lern-Runde eingeläutet, um sich auch privat besser kennen zu lernen, jeder hatte einen Partner, den er dann nach einem kurzen Interview der gesamten Gruppe vorstellte. Hierbei kamen sehr lustige Dinge heraus, z.B. das die (meisten) Jusos am liebsten Bier trinken, über eine friedliche Welt träumen in der die SPD regiert und Harburg einfach der schöönste Stadtteil der Welt ist. Nachdem man sich etwas beschnuppert hatte, wurden die Spielregeln für die Sitzungen gemeinsam gesammelt und festgelegt. Hier steht ganz oben, dass die Sitzungen pünktlich beginnen/enden, keine Nebengespräche stattfinden sollen und jede Meinung ihr Recht hat! Später wurden noch einige Termine für die kommende Zeit, wie z.B. der Juso-Wahlkampf Auftakt Veranstaltung am 27.März(20Uhr) im Schuppen 73 bekannt gegeben.
Ronja Schmager: „Ich freue mich sehr über so viele junge Menschen, die Lust haben sich zu engagieren. Für die heiße Wahlkampfzeit werden einige Veranstaltungen der Jusos stattfinden und diese heißt es nun gemeinsam zu planen.“