Am Ostersonnabend, dem 11. April 2009, wünschte die Marmstorfer SPD den Besuchern des Einkaufszentrum Marmstorf frohe Ostern. Neben Informationen und Materialien zur anstehenden Europawahl gab es als Überraschung kleine Osterhasen. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher unterstützte die Osteraktion tatkräftig und warb für den Hamburger Europaparlamentskandidaten Knut Fleckenstein. „Die nächste Wahl steht schon am 07. Juni 2009 vor der Tür. Es ist an der Zeit die Bürger über unser Programm und unseren Kandidaten zu informieren.“, äußerte sich Sören Schumacher.
Auftakt zum Europawahlkampf – ein Fest für Europa
Am Freitag, dem 3. April, fand in der Fabrik in Altona die Auftaktveranstaltung der Hamburger SPD für den Europawahlkampf statt. An der Veranstaltung nahmen neben dem Hamburger SPD-Europakandidaten Knut Fleckenstein, der Landesvorsitzenden Ingo Egloff und der Sotzder Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl, Martin Schulz, teil. Für politische Unterhaltung sorgte der Kabarettist Hans Scheibner mit seinen „Gedanken zu Europa“ reden.
Wie alle Sozialdemokraten freute sich auch Sören Schumacher über das volle Haus und die gute Stimmung, und er zeigte sich zuversichtlich: „Wenn wir es schaffen, den Wählerinnen und Wählern noch deutlicher als bisher klar zu machen, dass es nur mit der SPD ein soziales Europa geben kann, werden wir am 7.Juni ein gutes Ergebnis einfahren.“
Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz
‚Arbeit sichern in der Krise‘ war der Titel einer Veranstaltung mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und dem Harburger Bundesabgeordneten Hans-Ulrich Klose, die am Mittwoch, dem 25.März 2009 im Deutschen Haus Neugraben stattfand. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, mit den beiden Sozialdemokraten zu diskutieren.
Wie bei nahezu allen politischen Veranstaltungen derzeit stand auch hierbei die Finanz- und Wirtschaftskrise im Mittelpunkt. Dem Arbeitsminister liegt besonders daran, zu verhindern, dass es zu Massenentlassungen kommt. So geht es auf seine Initiative zurück, dass Kurzarbeit jetzt 18 Monate lang bezogen werden kann. Die Finanzierung von Kurzarbeit ist nicht nur preisgünstiger als Arbeitslosigkeit, vor allem ist für die Betroffenen alles besser, als den Arbeitsplatz zu verlieren.
So tagt der „neue“ Juso Kreisvorstand
Am Freitag, dem 20.März um 17:30, traf sich der frisch gewählte Juso-Kreisvorstand und andere aktive Jusos um in ein gemeinsames Jahr voller Wahlkampfarbeit und Spaß zu starten. Zu erst wurde eine kleine Kennen-Lern-Runde eingeläutet, um sich auch privat besser kennen zu lernen, jeder hatte einen Partner, den er dann nach einem kurzen Interview der gesamten Gruppe vorstellte. Hierbei kamen sehr lustige Dinge heraus, z.B. das die (meisten) Jusos am liebsten Bier trinken, über eine friedliche Welt träumen in der die SPD regiert und Harburg einfach der schöönste Stadtteil der Welt ist. Nachdem man sich etwas beschnuppert hatte, wurden die Spielregeln für die Sitzungen gemeinsam gesammelt und festgelegt. Hier steht ganz oben, dass die Sitzungen pünktlich beginnen/enden, keine Nebengespräche stattfinden sollen und jede Meinung ihr Recht hat! Später wurden noch einige Termine für die kommende Zeit, wie z.B. der Juso-Wahlkampf Auftakt Veranstaltung am 27.März(20Uhr) im Schuppen 73 bekannt gegeben.
Ronja Schmager: „Ich freue mich sehr über so viele junge Menschen, die Lust haben sich zu engagieren. Für die heiße Wahlkampfzeit werden einige Veranstaltungen der Jusos stattfinden und diese heißt es nun gemeinsam zu planen.“
Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz – 25. März 2009 / 19:00
Hans – Ulrich Klose ist seit 1983 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Harburg. Er tritt bei der Bundestagswahl im September noch einmal für die SPD an. Olaf Scholz ist seit 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales. In seiner engagierten Rede zur Kandidatur für die Wahl in diesem Jahr betonte Olaf Scholz, dass die SPD mit drei zentralen Aussagen die Bürgerinnen und Bürger überzeugen will: „Erstens: Wer sich anstrengt, muss auch etwas davon haben. Jemand der arbeitet, muss mit seinem Einkommen auch seinen Lebensunterhalt bestreiten können. Zweitens: Wer sich Mühe gibt, muss sein Leben verbessern können und darf nicht auf unüberwindbare Hürden stoßen. Drittens: Niemand darf am Wegesrand zurückbleiben.“
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Ihrem Bundestagsabgeordneten und dem Bundesarbeitsminister über bundes- und landespolitische politische Themen zu diskutieren
25. März 2009, 19:00 Uhr Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse
Hafenquerspange – Planung nicht am grünen Tisch abschließen
Die Harburger SPD hat sich dafür ausgesprochen, eine abschließende Senatsentscheidung zur Hafenquerspange erst herbeizuführen, wenn auch die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Stadtteile und die Bezirksversammlungen beteiligt worden sind. „Es kann nicht sein, dass an den grünen Tischen der Stadtentwicklungsbehörde schon alles festgezurrt ist, ohne mit den Menschen vor Ort zu sprechen“, erklärte der SPD Kreisvorsitzende Frank Richter nach einem Treffen von Bezirksfraktion und Kreisvorstand am Donnerstag. Er forderte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk auf, sich einer öffentlichen Diskussion in Harburg zu stellen. „Wir werden uns im Interesse der Stadt einer vernünftigen Lösung nicht verweigern, aber vorher gibt es noch erhebliche Klärungsbedarfe“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Jürgen Heimath.
Es gäbe insbesondere Fragen zum Lärmschutz für den Ortsteil Bostelbek, zu den prognostizierten Entlastungen der B 73 und B 75 und zu den Vorteilen und Kosten einer Tunnellösung, so Heimath.
Thomas Völsch, Wahlkreisabgeordneter aus Süderelbe, machte deutlich, dass die Harburger Sozialdemokraten einer nördlichen Variante den Vorzug geben würden. „Die jetzige Planung würde Moorburg unabhängig von der Hafenerweiterung die Luft abschnüren. Das muss so nicht sein“, so der Neugrabener Abgeordnete. Er kündigte an, zusammen mit seinem Harburger Kollegen Sören Schumacher die Planungen auch auf der Landesebene zu thematisieren und dabei auch das Thema Hafenerweiterung in Moorburg nicht auszulassen.
Harburger Jusos wählen neue Kreisvorsitzende
Am Freitag, dem 6.März 2009, wählten die Harburger Jusos einen neuen Kreisvorstand.
Ronja Schmager wurde als „Erste Frau“ in das Amt der Kreisvorsitzenden gewählt. Zuvor war sie Stellvertretende Kreisvorsitzende und wurde als Mitbegründerin des Marmsfestivas, einem Ropck&Pop Festival das die Jusos einmal im Jahr veranstalten, bekannt.
Nicolai Rehbein und Jan Loeding sind die Männer an Schmagers Seite. Beide wurden zu ihren Stellvertretern gewählt.
Die anstehenden Wahlkämpfe sind für die Arbeit 2009 besonders in den Vordergrund gerückt. Mit einer eigenen Kampagne bereiten die Jusos die Unterstützung von Hans-Ulrich Klose vor. „Wir haben uns für das Jahr 2009 weitreichende Ziele gesetzt. Diese gilt es nun gemeinsam zu bewerkstelligen, damit die Sozialdemokratie und auch die Jusos wieder einen neuen Stellenwert innerhalb Harburgs erlangen können und die Jusos als Institution bekannter werden.“, äußerte Ronja Schmager nach der erfolgreichen Wahl.
Die Jusos treffen sich alle zwei Wochen, das nächste Mal am Freitag, den 20.3. um 17:30 im SPD-Kreisbüro (Schloßmühlendamm 8-10) alle jungen Harburger/innen die Lust haben sich politisch zu engagieren, sind herzlich eingeladen!
Harburger Jusos in der Bürgerschaft – Politik hautnah!
Am Mittwoch, dem 4. März 2009, besuchten die Harburger Jusos den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher im Hamburger Rathaus.
Zu Beginn gab es eine kleine Filmvorführung in der die Aktivitäten der Bürgerschaft beschrieben und erklärt wurden. Im Anschluss bestand die Möglichkeit direkt Fragen an den Abgeordneten Sören Schumacher zu stellen. Nach dem alle Fragen beantwortet waren, ging es direkt zur Bürgerschaftssitzung, wo der 2.Teil des Haushaltsplans 2009/2010 debattiert wurde. Gespannt verfolgten die Jusos die doch manchmal hitzigen Reden, besonders als es um die geplante Elbphilharmonie und HSH-Nordbank ging.
Am Ende waren alle begeistert von dem hautnahen miterleben der Politik und waren sich allesamt einig „wir besuchen bald wieder die Bürgerschaft“.
Olaf Scholz ist Hamburger Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2009
Der Landesparteitag der Hamburger SPD hat am Sonnabend, dem 28. Februar 2009, die Landesliste für die Bundestagswahl 2009 festgelegt. Auf Platz 1 wurde Olaf Scholz mit 97% gewählt. Platz 2 errang, in einer Kampfabstimmung mit 216 zu 102 Stimmen, Aydan Özuguz. Auf Platz 3 folgt der SPD Landesvorsitzender Ingo Egloff.
Bundesarbeitsminister Scholz hat in einer mitreissenden Rede deutlich gemacht, dass es sich lohnt zu kämpfen. Die SPD wird in der Bundesregierung gebraucht.
Wer sich anstrengt muss auch etwas davon haben. Deutschland braucht endlich einen gerechten gesetzlichen Mindestlohn. Die SPD will diesen generellen Mindestlohn für alle. Nicht hinzunehmen ist, dass der Staat im letzten Jahr mit zwei Milliarden Euro Löhne aufstocken musste, weil ein Teil der Arbeitgeber Dumpinglohne zahlt. Das hat mit sozialer Marktwirtschaft nichts und mit fairem Wettbewerb nichts zu tun.
Respekt! Harburger Jusos planen ihren Wahlkampf und das Jahr 2009
Einen ganzen Tag nahmen sich die Harburger Jusos Zeit um sich fit für den Bundestagswahlkampf zu machen.
Am Sonnabend, dem 21. Februar 2009, trafen sich 20 junge Sozialdemokraten im FZ Nöldickestr. zu einem Tagesseminar. Die Idee zu einem solchen Seminar entstand Ende letzten Jahres im Harburger Juso Kreisvorstand. „Wir wollen uns richtig gut für die Wahl von Hans-Ulrich Klose aufstellen“, meinte Ronja Schmager, Stellvertretende Juso Kreisvorsitzende, damals. Mit Hilfe von Melanie Leonhard und Sören Schumacher, die beide Erfahrung mit der Moderation von Seminaren und Workshops haben, wurde der Tag verbracht. Leonhard hat als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Bezirksfraktion Harburg einen großen Erfahrungsschatz im leiten von Gruppen. Der Bürgerschaftsabgeordnete Schumacher war viele Jahre als Gruppenleiter in einem Segelverein tätig. Beste Voraussetzungen das Seminar zu moderieren.
„Für uns war es eine Ehre, dass die Jusos uns baten ihnen bei der Planung für das Jahr 2009 zu helfen“, äußerten die beiden Abgeordneten.
Am Vormittag wurden konkrete Ideen für den anstehenden Bundestagswahlkampf entwickelt. In Kleingruppen galt es die Frage „Was können wir für Uli tun?“ zu bearbeiten. Nachmittags wurden die Ergebnisse in einen Jahresplan eingetragen.
Besuch hatten die Jusos vom Harburger Kreisvorsitzenden und Stellvertretenden Landesvorsitzenden Frank Richter. In einen kleinen Talkrunde stellte sich Richter spannenden Fragen. „Ich bin überzeugt unsere Jusos werden ein wichtiger Bestandteil im Wahlkampf sein. So viele Ideen in so kurzer Zeit. Davor habe ich großen Respekt!“, freute sich Richter. Zu erfahren war unter anderem was ihm an der SPD wichtig ist.
Am Ende des Tages zogen die Teilnehmer in einer „Feedback-Runde“ ein durchweg positiver Fazit. „Wir haben richtig was geschafft und nächstes Jahr machen wir ein Wochenendseminar.“, war aus der Gruppe zu hören.