Am Freitag, dem 14.Mai 2009, war Knut Fleckenstein zu Gast in Harburg. Sören Schumacher freute sich, dem Kandidaten der Hamburger SPD für das Europa-Parlament einen Eindruck von seinem Wahlkreis Harburg geben zu können, und begleitete ihn während seines Besuchs.
Der erste Anlaufpunkt war das Treffpunkthaus Heimfeld , ein bekanntes und gut genutztes Zentrum, das seit 1994 ein breites Angebot für die Bewohnerinnen und Bewohner in Heimfeld anbietet. Zu den Angeboten gehören die Spielplatzgruppe, das Müttercafé, die Mütterberatung, verschiedene Tanzgruppen, der Frühstückstreff, die Alleinerziehendengruppe, Selbsthilfegruppen, verschiedene Arbeitsgruppen, sowie das kostenlose Mittagessen am Sonnabend . Die Leiterin des Hauses, Frau Brinkmann, erläuterte die Arbeit des Treffpunkthauses.
Weiter ging es dann zum AWO Jugendclub Heimfeld. Die Leiterin zeigte Knut Fleckenstein und Sören Schumacher die Einrichtung und erläuterte deren Arbeit. Auf besonderes Interesse der beiden männlichen Besucher stieß eine Kochgruppe für Jungen, bei der diese kochen und den Umgang mit Lebensmitteln lernen. Nach dem Rundgang durch den Club wurde bei Kaffee und Kuchen über die Aufgaben und die Bedeutung der freien Kinder- und Jugendarbeit gesprochen.
Der nächste Termin seiner Tour durch Harburg führte Knut Fleckenstein zum Elbcampus, dem Kompetenzzentrum der Handwerkskammer Hamburg, dessen Geschäftsführer Herr Rabeling sich eineinhalb Stunden Zeit nahm, seinen Gästen die Einrichtung zu zeigen und deren Aufgaben erläutern. Der Elbcampus ist eines der modernsten Bildungszentren für Handwerk und Mittelstand in Deutschland, in dessen bestens ausgestatteten Werkstätten und Seminarräumen professionelle Aus- und Weiterbildung angeboten wird.
Den Abschluss des Tages bildete eine Veranstaltung im „Stellwerk“, in der Knut Fleckenstein zusammen mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose (SPD), dem Abgeordneten des Europa-Parlamentes Jo Leinen (SPD) und den Gästen über das Thema „Einig oder gar nicht – warum Europa sich selbst behaupten muss“ diskutierten. Wenn sich die Veranstalter auch mehr Gäste erhofft hatten, so waren sie doch mit der Diskussion sehr zufrieden. Denn diejenigen, die gekommen waren, zeigten sich außerordentlich gut informiert und interessiert.
Sören Schumacher war mit dem Ablauf des Tages jedenfalls zufrieden: „Ich freue mich, dass Knut Fleckenstein den Sprung über die Elbe gemacht hat und bin mir sicher, dass er einen recht guten Eindruck von Harburg gewonnen hat und am Ende dieses Tages etliches über unseren Stadtteil wusste, das ihm vorher unbekannt war.“
Aufklären statt ablenken
HARBURG – Nach den öffentlichen Reaktionen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Ralf Dieter Fischer und seines Stellvertreters Rainer Bliefernich auf Berichte über die Feststellungen des Landesrechnungshofs zur Ausgabe öffentlicher Gelder für den Geburtstagsempfang Fischers und den CDU-Ball im vergangenen Jahr, fordert der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter die CDU-Fraktion und insbesondere Fischer auf, zu den Vorwürfen inhaltlich Stellung zu nehmen.
Richter:“ Die Bürgerinnen und Bürger interessiert nicht, wer Informationen an die Öffentlichkeit gebracht hat. Sie wollen wissen, wieso Steuergelder in Höhe von EUR 23.000,- für die Geburtstagsfeier von Herrn Fischer und den CDU-Ball ausgegeben wurden und weshalb der Schwager von Herrn Fischer hiervon EUR 15.000,– erhalten hat. Die ganze Diskussion über einen angeblichen Informanten, der auch noch aus der Finanzbehörde kommen soll, ist wieder ein für Fischer typischer Fall der Vernebelungstaktik, mit dem er nur versucht, das Augenmerk von den eigentlichen Fragen abzulenken“
Die erste Frage wäre dann auch, warum ein Empfang im Harburger Rathaus zum Geburtstag des Fraktionsvorsitzenden und der von der CDU veranstaltete Ball von den staatlichen Fraktionsgeldern bezahlt werden sollen. Dann sind die Kosten für den Geburtstagsempfang in Höhe von EUR 15.000,– weder nachvollziehbar noch angemessen. Bei 350 Gästen wäre dies immerhin ein Betrag von mehr als EUR 42,– pro Person. Dies führt zu der Frage des Wertes der Gegenleistung. Und vor diesem Hintergrund ist eben auch die Vergabe des Auftrags an den eigenen Schwager Heiko Hornbacher zu hinterfragen.
„Herr Fischer sollte sich darauf beschränken, diese berechtigten Fragen zu beantworten und nicht versuchen, sich auch noch als Opfer einer Intrige darzustellen. Nach den bisherigen Feststellungen des Rechnungshofs muss sich die CDU-Fraktion diese Fragen schon gefallen lassen und sollte zur Aufklärung beitragen.“ so Richter.
Die Äußerungen Fischers und auch seines Stellvertreters Bliefernich, der erklärt hatte, Fischer habe viel für Harburg getan und deshalb könne man auch mal ein Auge zudrücken, sind für Richter Ausdruck einer höchst bedenklichen Einstellung zum Umgang mit öffentlichen Geldern und zum Selbstverständnis von Abgeordneten und Fraktionen in kommunalen Gremien.
Richter:“ Abgesehen von der Frage, was denn Herr Fischer für Harburg Großes geleistet hat, zeigt diese entlarvende Äußerung Bliefernichs das traurige Ausmaß an Selbstüberschätzung, das hierzu geführt hat. Wer vor dem Hintergrund, dass für die Jahre 2009 und 2010 jeweils EUR 20.000,– für die Förderung der Seniorenarbeit im Bezirk wegfallen, die Ausgabe von Steuergeldern in Höhe von EUR 23.000,– für den Geburtstag von Herrn Fischer und den CDU-Ball offenbar für eine Lappalie hält, hat nichts verstanden.“
Frohe Ostern – Infostand & Bürgergespräche in Marmstorf
Am Ostersonnabend, dem 11. April 2009, wünschte die Marmstorfer SPD den Besuchern des Einkaufszentrum Marmstorf frohe Ostern. Neben Informationen und Materialien zur anstehenden Europawahl gab es als Überraschung kleine Osterhasen. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher unterstützte die Osteraktion tatkräftig und warb für den Hamburger Europaparlamentskandidaten Knut Fleckenstein. „Die nächste Wahl steht schon am 07. Juni 2009 vor der Tür. Es ist an der Zeit die Bürger über unser Programm und unseren Kandidaten zu informieren.“, äußerte sich Sören Schumacher.
Auftakt zum Europawahlkampf – ein Fest für Europa
Am Freitag, dem 3. April, fand in der Fabrik in Altona die Auftaktveranstaltung der Hamburger SPD für den Europawahlkampf statt. An der Veranstaltung nahmen neben dem Hamburger SPD-Europakandidaten Knut Fleckenstein, der Landesvorsitzenden Ingo Egloff und der Sotzder Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl, Martin Schulz, teil. Für politische Unterhaltung sorgte der Kabarettist Hans Scheibner mit seinen „Gedanken zu Europa“ reden.
Wie alle Sozialdemokraten freute sich auch Sören Schumacher über das volle Haus und die gute Stimmung, und er zeigte sich zuversichtlich: „Wenn wir es schaffen, den Wählerinnen und Wählern noch deutlicher als bisher klar zu machen, dass es nur mit der SPD ein soziales Europa geben kann, werden wir am 7.Juni ein gutes Ergebnis einfahren.“
Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz
‚Arbeit sichern in der Krise‘ war der Titel einer Veranstaltung mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und dem Harburger Bundesabgeordneten Hans-Ulrich Klose, die am Mittwoch, dem 25.März 2009 im Deutschen Haus Neugraben stattfand. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, mit den beiden Sozialdemokraten zu diskutieren.
Wie bei nahezu allen politischen Veranstaltungen derzeit stand auch hierbei die Finanz- und Wirtschaftskrise im Mittelpunkt. Dem Arbeitsminister liegt besonders daran, zu verhindern, dass es zu Massenentlassungen kommt. So geht es auf seine Initiative zurück, dass Kurzarbeit jetzt 18 Monate lang bezogen werden kann. Die Finanzierung von Kurzarbeit ist nicht nur preisgünstiger als Arbeitslosigkeit, vor allem ist für die Betroffenen alles besser, als den Arbeitsplatz zu verlieren.
So tagt der „neue“ Juso Kreisvorstand
Am Freitag, dem 20.März um 17:30, traf sich der frisch gewählte Juso-Kreisvorstand und andere aktive Jusos um in ein gemeinsames Jahr voller Wahlkampfarbeit und Spaß zu starten. Zu erst wurde eine kleine Kennen-Lern-Runde eingeläutet, um sich auch privat besser kennen zu lernen, jeder hatte einen Partner, den er dann nach einem kurzen Interview der gesamten Gruppe vorstellte. Hierbei kamen sehr lustige Dinge heraus, z.B. das die (meisten) Jusos am liebsten Bier trinken, über eine friedliche Welt träumen in der die SPD regiert und Harburg einfach der schöönste Stadtteil der Welt ist. Nachdem man sich etwas beschnuppert hatte, wurden die Spielregeln für die Sitzungen gemeinsam gesammelt und festgelegt. Hier steht ganz oben, dass die Sitzungen pünktlich beginnen/enden, keine Nebengespräche stattfinden sollen und jede Meinung ihr Recht hat! Später wurden noch einige Termine für die kommende Zeit, wie z.B. der Juso-Wahlkampf Auftakt Veranstaltung am 27.März(20Uhr) im Schuppen 73 bekannt gegeben.
Ronja Schmager: „Ich freue mich sehr über so viele junge Menschen, die Lust haben sich zu engagieren. Für die heiße Wahlkampfzeit werden einige Veranstaltungen der Jusos stattfinden und diese heißt es nun gemeinsam zu planen.“
Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz – 25. März 2009 / 19:00
Hans – Ulrich Klose ist seit 1983 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Harburg. Er tritt bei der Bundestagswahl im September noch einmal für die SPD an. Olaf Scholz ist seit 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales. In seiner engagierten Rede zur Kandidatur für die Wahl in diesem Jahr betonte Olaf Scholz, dass die SPD mit drei zentralen Aussagen die Bürgerinnen und Bürger überzeugen will: „Erstens: Wer sich anstrengt, muss auch etwas davon haben. Jemand der arbeitet, muss mit seinem Einkommen auch seinen Lebensunterhalt bestreiten können. Zweitens: Wer sich Mühe gibt, muss sein Leben verbessern können und darf nicht auf unüberwindbare Hürden stoßen. Drittens: Niemand darf am Wegesrand zurückbleiben.“
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Ihrem Bundestagsabgeordneten und dem Bundesarbeitsminister über bundes- und landespolitische politische Themen zu diskutieren
25. März 2009, 19:00 Uhr Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse
Hafenquerspange – Planung nicht am grünen Tisch abschließen
Die Harburger SPD hat sich dafür ausgesprochen, eine abschließende Senatsentscheidung zur Hafenquerspange erst herbeizuführen, wenn auch die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Stadtteile und die Bezirksversammlungen beteiligt worden sind. „Es kann nicht sein, dass an den grünen Tischen der Stadtentwicklungsbehörde schon alles festgezurrt ist, ohne mit den Menschen vor Ort zu sprechen“, erklärte der SPD Kreisvorsitzende Frank Richter nach einem Treffen von Bezirksfraktion und Kreisvorstand am Donnerstag. Er forderte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk auf, sich einer öffentlichen Diskussion in Harburg zu stellen. „Wir werden uns im Interesse der Stadt einer vernünftigen Lösung nicht verweigern, aber vorher gibt es noch erhebliche Klärungsbedarfe“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Jürgen Heimath.
Es gäbe insbesondere Fragen zum Lärmschutz für den Ortsteil Bostelbek, zu den prognostizierten Entlastungen der B 73 und B 75 und zu den Vorteilen und Kosten einer Tunnellösung, so Heimath.
Thomas Völsch, Wahlkreisabgeordneter aus Süderelbe, machte deutlich, dass die Harburger Sozialdemokraten einer nördlichen Variante den Vorzug geben würden. „Die jetzige Planung würde Moorburg unabhängig von der Hafenerweiterung die Luft abschnüren. Das muss so nicht sein“, so der Neugrabener Abgeordnete. Er kündigte an, zusammen mit seinem Harburger Kollegen Sören Schumacher die Planungen auch auf der Landesebene zu thematisieren und dabei auch das Thema Hafenerweiterung in Moorburg nicht auszulassen.
Harburger Jusos wählen neue Kreisvorsitzende
Am Freitag, dem 6.März 2009, wählten die Harburger Jusos einen neuen Kreisvorstand.
Ronja Schmager wurde als „Erste Frau“ in das Amt der Kreisvorsitzenden gewählt. Zuvor war sie Stellvertretende Kreisvorsitzende und wurde als Mitbegründerin des Marmsfestivas, einem Ropck&Pop Festival das die Jusos einmal im Jahr veranstalten, bekannt.
Nicolai Rehbein und Jan Loeding sind die Männer an Schmagers Seite. Beide wurden zu ihren Stellvertretern gewählt.
Die anstehenden Wahlkämpfe sind für die Arbeit 2009 besonders in den Vordergrund gerückt. Mit einer eigenen Kampagne bereiten die Jusos die Unterstützung von Hans-Ulrich Klose vor. „Wir haben uns für das Jahr 2009 weitreichende Ziele gesetzt. Diese gilt es nun gemeinsam zu bewerkstelligen, damit die Sozialdemokratie und auch die Jusos wieder einen neuen Stellenwert innerhalb Harburgs erlangen können und die Jusos als Institution bekannter werden.“, äußerte Ronja Schmager nach der erfolgreichen Wahl.
Die Jusos treffen sich alle zwei Wochen, das nächste Mal am Freitag, den 20.3. um 17:30 im SPD-Kreisbüro (Schloßmühlendamm 8-10) alle jungen Harburger/innen die Lust haben sich politisch zu engagieren, sind herzlich eingeladen!
Harburger Jusos in der Bürgerschaft – Politik hautnah!
Am Mittwoch, dem 4. März 2009, besuchten die Harburger Jusos den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher im Hamburger Rathaus.
Zu Beginn gab es eine kleine Filmvorführung in der die Aktivitäten der Bürgerschaft beschrieben und erklärt wurden. Im Anschluss bestand die Möglichkeit direkt Fragen an den Abgeordneten Sören Schumacher zu stellen. Nach dem alle Fragen beantwortet waren, ging es direkt zur Bürgerschaftssitzung, wo der 2.Teil des Haushaltsplans 2009/2010 debattiert wurde. Gespannt verfolgten die Jusos die doch manchmal hitzigen Reden, besonders als es um die geplante Elbphilharmonie und HSH-Nordbank ging.
Am Ende waren alle begeistert von dem hautnahen miterleben der Politik und waren sich allesamt einig „wir besuchen bald wieder die Bürgerschaft“.