Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Hans – Ulrich Klose ist seit 1983 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Harburg. Er tritt bei der Bundestagswahl im September noch einmal für die SPD an. Olaf Scholz ist seit 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales. In seiner engagierten Rede zur Kandidatur für die Wahl in diesem Jahr betonte Olaf Scholz, dass die SPD mit drei zentralen Aussagen die Bürgerinnen und Bürger überzeugen will: „Erstens: Wer sich anstrengt, muss auch etwas davon haben. Jemand der arbeitet, muss mit seinem Einkommen auch seinen Lebensunterhalt bestreiten können. Zweitens: Wer sich Mühe gibt, muss sein Leben verbessern können und darf nicht auf unüberwindbare Hürden stoßen. Drittens: Niemand darf am Wegesrand zurückbleiben.“
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Ihrem Bundestagsabgeordneten und dem Bundesarbeitsminister über bundes- und landespolitische politische Themen zu diskutieren
25. März 2009, 19:00 Uhr Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse
Die Harburger SPD hat sich dafür ausgesprochen, eine abschließende Senatsentscheidung zur Hafenquerspange erst herbeizuführen, wenn auch die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Stadtteile und die Bezirksversammlungen beteiligt worden sind. „Es kann nicht sein, dass an den grünen Tischen der Stadtentwicklungsbehörde schon alles festgezurrt ist, ohne mit den Menschen vor Ort zu sprechen“, erklärte der SPD Kreisvorsitzende Frank Richter nach einem Treffen von Bezirksfraktion und Kreisvorstand am Donnerstag. Er forderte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk auf, sich einer öffentlichen Diskussion in Harburg zu stellen. „Wir werden uns im Interesse der Stadt einer vernünftigen Lösung nicht verweigern, aber vorher gibt es noch erhebliche Klärungsbedarfe“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Jürgen Heimath.
Es gäbe insbesondere Fragen zum Lärmschutz für den Ortsteil Bostelbek, zu den prognostizierten Entlastungen der B 73 und B 75 und zu den Vorteilen und Kosten einer Tunnellösung, so Heimath.
Thomas Völsch, Wahlkreisabgeordneter aus Süderelbe, machte deutlich, dass die Harburger Sozialdemokraten einer nördlichen Variante den Vorzug geben würden. „Die jetzige Planung würde Moorburg unabhängig von der Hafenerweiterung die Luft abschnüren. Das muss so nicht sein“, so der Neugrabener Abgeordnete. Er kündigte an, zusammen mit seinem Harburger Kollegen Sören Schumacher die Planungen auch auf der Landesebene zu thematisieren und dabei auch das Thema Hafenerweiterung in Moorburg nicht auszulassen.
Am Freitag, dem 6.März 2009, wählten die Harburger Jusos einen neuen Kreisvorstand.
Ronja Schmager wurde als „Erste Frau“ in das Amt der Kreisvorsitzenden gewählt. Zuvor war sie Stellvertretende Kreisvorsitzende und wurde als Mitbegründerin des Marmsfestivas, einem Ropck&Pop Festival das die Jusos einmal im Jahr veranstalten, bekannt.
Nicolai Rehbein und Jan Loeding sind die Männer an Schmagers Seite. Beide wurden zu ihren Stellvertretern gewählt.
Die anstehenden Wahlkämpfe sind für die Arbeit 2009 besonders in den Vordergrund gerückt. Mit einer eigenen Kampagne bereiten die Jusos die Unterstützung von Hans-Ulrich Klose vor. „Wir haben uns für das Jahr 2009 weitreichende Ziele gesetzt. Diese gilt es nun gemeinsam zu bewerkstelligen, damit die Sozialdemokratie und auch die Jusos wieder einen neuen Stellenwert innerhalb Harburgs erlangen können und die Jusos als Institution bekannter werden.“, äußerte Ronja Schmager nach der erfolgreichen Wahl.
Die Jusos treffen sich alle zwei Wochen, das nächste Mal am Freitag, den 20.3. um 17:30 im SPD-Kreisbüro (Schloßmühlendamm 8-10) alle jungen Harburger/innen die Lust haben sich politisch zu engagieren, sind herzlich eingeladen!
Am Mittwoch, dem 4. März 2009, besuchten die Harburger Jusos den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher im Hamburger Rathaus.
Zu Beginn gab es eine kleine Filmvorführung in der die Aktivitäten der Bürgerschaft beschrieben und erklärt wurden. Im Anschluss bestand die Möglichkeit direkt Fragen an den Abgeordneten Sören Schumacher zu stellen. Nach dem alle Fragen beantwortet waren, ging es direkt zur Bürgerschaftssitzung, wo der 2.Teil des Haushaltsplans 2009/2010 debattiert wurde. Gespannt verfolgten die Jusos die doch manchmal hitzigen Reden, besonders als es um die geplante Elbphilharmonie und HSH-Nordbank ging.
Am Ende waren alle begeistert von dem hautnahen miterleben der Politik und waren sich allesamt einig „wir besuchen bald wieder die Bürgerschaft“.
Der Landesparteitag der Hamburger SPD hat am Sonnabend, dem 28. Februar 2009, die Landesliste für die Bundestagswahl 2009 festgelegt. Auf Platz 1 wurde Olaf Scholz mit 97% gewählt. Platz 2 errang, in einer Kampfabstimmung mit 216 zu 102 Stimmen, Aydan Özuguz. Auf Platz 3 folgt der SPD Landesvorsitzender Ingo Egloff.
Bundesarbeitsminister Scholz hat in einer mitreissenden Rede deutlich gemacht, dass es sich lohnt zu kämpfen. Die SPD wird in der Bundesregierung gebraucht.
Wer sich anstrengt muss auch etwas davon haben. Deutschland braucht endlich einen gerechten gesetzlichen Mindestlohn. Die SPD will diesen generellen Mindestlohn für alle. Nicht hinzunehmen ist, dass der Staat im letzten Jahr mit zwei Milliarden Euro Löhne aufstocken musste, weil ein Teil der Arbeitgeber Dumpinglohne zahlt. Das hat mit sozialer Marktwirtschaft nichts und mit fairem Wettbewerb nichts zu tun.
Einen ganzen Tag nahmen sich die Harburger Jusos Zeit um sich fit für den Bundestagswahlkampf zu machen.
Am Sonnabend, dem 21. Februar 2009, trafen sich 20 junge Sozialdemokraten im FZ Nöldickestr. zu einem Tagesseminar. Die Idee zu einem solchen Seminar entstand Ende letzten Jahres im Harburger Juso Kreisvorstand. „Wir wollen uns richtig gut für die Wahl von Hans-Ulrich Klose aufstellen“, meinte Ronja Schmager, Stellvertretende Juso Kreisvorsitzende, damals. Mit Hilfe von Melanie Leonhard und Sören Schumacher, die beide Erfahrung mit der Moderation von Seminaren und Workshops haben, wurde der Tag verbracht. Leonhard hat als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Bezirksfraktion Harburg einen großen Erfahrungsschatz im leiten von Gruppen. Der Bürgerschaftsabgeordnete Schumacher war viele Jahre als Gruppenleiter in einem Segelverein tätig. Beste Voraussetzungen das Seminar zu moderieren.
„Für uns war es eine Ehre, dass die Jusos uns baten ihnen bei der Planung für das Jahr 2009 zu helfen“, äußerten die beiden Abgeordneten.
Am Vormittag wurden konkrete Ideen für den anstehenden Bundestagswahlkampf entwickelt. In Kleingruppen galt es die Frage „Was können wir für Uli tun?“ zu bearbeiten. Nachmittags wurden die Ergebnisse in einen Jahresplan eingetragen.
Besuch hatten die Jusos vom Harburger Kreisvorsitzenden und Stellvertretenden Landesvorsitzenden Frank Richter. In einen kleinen Talkrunde stellte sich Richter spannenden Fragen. „Ich bin überzeugt unsere Jusos werden ein wichtiger Bestandteil im Wahlkampf sein. So viele Ideen in so kurzer Zeit. Davor habe ich großen Respekt!“, freute sich Richter. Zu erfahren war unter anderem was ihm an der SPD wichtig ist.
Am Ende des Tages zogen die Teilnehmer in einer „Feedback-Runde“ ein durchweg positiver Fazit. „Wir haben richtig was geschafft und nächstes Jahr machen wir ein Wochenendseminar.“, war aus der Gruppe zu hören.
Mit einem leidenschaftlichen Appell für einen gemeinsamen Aufbruch über die „Schwelle zu einer neuen Zeit“ hat Frank Steinmeier die Veranstaltungsreihe „Das Neue Jahrzehnt“ eröffnet. In Hamburg bezeichnete der SPD-Kanzlerkandidat 2009 als „Jahr der Bewährung“. Jetzt müsse ein neuer Gesellschaftsentwurf erarbeitet werden. Die ihm wichtigen Werte, die Grundlagen für das Zusammenleben, für die der Sozialdemokrat steht, leiten sich auch aus Steinmeiers Biografie ab.
Vor rund 750 Gästen skizzierte Steinmeier seine Ideen für das neue Jahrzehnt – für eine Politik des Wohlstands, der Teilhabe und der sozialen Gerechtigkeit. Dabei sieht er das Jahr 2009 nicht allein wegen der zahlreichen Wahlen in Deutschland als wichtige Weichenstellung. Im Zuge der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise eröffne sich die Chance, grundlegende Koordinaten hin zu einer menschlicheren Gesellschaft zu verschieben.
„Krisenzeiten sind auch Gestaltungszeiten“, erinnerte der SPD-Kanzlerkandidat. „Wir haben allen Grund, mit Zuversicht in die Zukunft zu schauen.“ Selten sei die Zeit für einen Neuanfang so günstig. „Das Fenster der Geschichte“, so Steinmeier, „hat sich geöffnet“. Jetzt gehe es um die Fähigkeit zum Handeln.
Dabei setzt der Sozialdemokrat auf eine enge Zusammenarbeit vor allem auch mit dem neuen US-Präsident Barack Obama. Gemeinsam ließen sich neue Ansätze in der Klima- und Energiepolitik, aber auch für die internationalen Finanzmärkte und im globalisierten Handel umsetzen.
Die Menschen in Deutschland rief Steinmeier zu einer gemeinsamen „nationalen Kraftanstrengung“ zur Überwindung der Krise auf. Dabei gehe es nicht nur ums Geld. „Es geht vor allem um eine andere Haltung. In der Gesellschaft heißt das für mich: mit mehr gegenseitigem Respekt.“ Die Politik müsse mit „Redlichkeit, Ernsthaftigkeit und Substanz“ handeln, unterstrich der SPD-Kanzlerkandidat.
Seine Erdung, seinen klaren Blick für die Sorgen und die Situation der Menschen im Land bezieht Steinmeier, der als Vizekanzler und Chef-Diplomat auch auf der großen internationalen Bühne zu Hause ist, nicht zuletzt aus seiner Herkunft. Aufgewachsen in Detmold, einer der ärmsten Regionen Westfalens, hat sich er sich aus einfachen Verhältnissen hochgearbeitet. Es ist die Geschichte eines Arbeiterkindes, das als erstes aus der Familie die höhere Schule besucht und studiert hat. Nicht zuletzt die „Segnungen“ der sozialdemokratischen Bildungsreformen haben ihn auch zum überzeugten Sozialdemokraten werden lassen. Soziale Chancengleichheit im Bildungswesen sind ihm daher auch heute ein zentrales Anliegen und Ziel seiner Politik.
Im Gespräch mit dem Vorwärts-Chefredakteur Uwe-Karsten Heye betont Steinmeier auch, dass er sich der Bedeutung von Zufällen und Glück in seiner Biografie bewusst sei. Dies mache ihn in gewisser Weise auch demütig. Zu seinen Eigenschaften zählt der SPD-Kanzlerkandidat so auch Bodenständigkeit, Gelassenheit und ein starkes Nervenkostüm.
Von der beschriebenen Bodenständigkeit Steinmeier konnten sich die Gästen noch am späteren Abend überzeugen, als der Vizekanzler noch lange für persönliche Gespräche blieb. Auch dabei wird er seine Überzeugung formuliert haben: „Auf jede und jeden kommt es an. Machen wir das neue Jahrzehnt gemeinsam zu einem guten Jahrzehnt!“
Am Sonnabend, dem 17. Januar 2009 trafen sich die Mitglieder der SPD Marmstorf zu ihrem jährlichen Tagesseminar. Bereits um 10 Uhr ging es los, denn es stand einiges auf der Agenda. Zunächst ging es um die Mitgliederentwicklung und -struktur der SPD Harburg. Dann um den Jahresplan 2009 des Distriktes. Und schließlich – damit kann man nicht früh genug beginnen – um die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes. Klar, dass Sören Schumacher mit von der Partie war: In seiner Funktion als Mitglied des Vorstandes der Marmstorfer SPD und als Wahlkreisabgeordneter für Harburg.
Die USA haben seit einigen Tagen mit Barack Obama einen neuen Präsidenten. In ihm sehen viele Menschen einen großen Hoffnungsträger für positive Veränderungen auf der Welt gerade im Bezug auf die interkontinentalen Beziehungen.
Zu diesem Thema veranstalteten die Harburger Jusos unter dem Titel „Cold War Reloaded“ einen Informationsabend für junge Leute. Als kompetenter Diskussionsgast war der Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose, der seit knapp 10 Jahren im Vorstand des Auswärtigen Ausschuss tätig ist, an diesem Freitag extra aus Berlin angereist. Er stand Rede und Antwort zu aktuellen Themen wie z.B. der US-Wahl 2009, dem Nahostkonflikt oder der vorherrschenden Politikverdrossenheit und beantwortete auch gezielte Publikumsfragen kompetent.
Begrüßt wurden die Gäste von Ronja Schmager, der stellvertretenden Juso Kreisvorsitzenden und Mitarbeiterin von Sören Schumacher. Sie stellte den Ablauf des Abends und Kloses Vita vor. Später übernahm Nicolai Rehbein, ebenfalls stellvertretender Jusos Kreisvorsitzender, die Moderation des Abends.
Auf Zustimmung stieß Kloses Erklärung auf die Frage, ob sich in Deutschland eine ähnliche Euphorie, wie bei der Obama-Wahl, ausbreiten kann. „Wenn es Probleme gibt, dann denkt der Deutsche oft, der Staat müsse die Probleme lösen, ich denke, wenn einen etwas stört, muss man bei sich selber anfangen. Ob man seinem kranken Nachbarn hilft, sich politisch engagiert oder einfach einem guten Freund ein offenes Ohr schenkt. Nur wenn man klein anfängt, dann können sich die großen Probleme lösen. So funktioniert Demokratie“
Interessantes ergab sich aber auch im Bezug auf den Nahostkonflikt. Hier vertrat Klose die Einschätzung, dass hier leider eine sehr eingefahrene Situation vorherrsche, in der es auch sehr schwierig sein wird, eine langfristige Stabilisierung der Situation im Bezug auf ein friedliches Zusammenleben beider Nationen herzustellen.
Nachdem alle wichtigen Fragen gestellt und beantwortet waren, wurde Hans-Ulrich Klose mit einem kräftigen Applaus für seine nicht ganz alltäglichen Einschätzungen gedankt und verabschiedet.
Den Abend bezeichneten die beiden Moderatoren als vollen Erfolg. Schmager: „So viele junge Menschen treffen sich an einem Freitagabend um über die außenpolitische Lage zu diskutieren. Wir haben nur positive Resonanzen bekommen, unsere Gäste, waren sehr beeindruckt von den weitreichenden Erfahrungen Kloses“.
Dass sich Dinge in dieser Welt verändern, haben mittlerweile alle mitbekommen. Am 20. Januar 2009 wird in Washington Barack Obama als neuer US-Präsident vereidigt. „Wird sich das Verhältnis zwischen den USA und Deutschland ändern?“ will die stellvertretende Kreisvorsitzende Ronja Schmager wissen. Außerdem gibt es seit einigen Tagen Schwierigkeiten bei der Lieferung von Gas aus Russland. „Wie geht es hier weiter? Wird es ausreichend Gas geben, dass keiner frieren muss?“, fragt sich Nicolai Rehbein, ebenfalls stellvertretender Kreisvorsitzender der Harburger Jusos. „Was passiert, wenn Putin erneut russischer Präsident wird?“, ergänzt Jan-Philipp Schucher, ebenfalls im Kreisvorstand. Um diese und auch noch viele andere Fragen, die gerade jetzt junge Menschen beschäftigen, zu beantworten, veranstalten die Jusos Harburg eine Diskussionsveranstaltung mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose. „Hans-Ulrich Klose durch sein langes Wirken im Auswärten Ausschuss des Deutschen Bundestages ein großer Experte auf dem Gebiet der Außenpolitik, so dass wir uns sicher sind, dass er viele Fragen beantworten kann.“, so Nicolai Rehbin. Die Diskussion findet am Freitag, den 23.1.2009 um 18 Uhr in den Gruppenräumen des Rieckhofes ( Rieckhoffstrasse 12, 21073 Hamburg ). Jeder interessierte ist herzlich eingeladen.
