Gemeinsam zu einem guten Jahrzehnt

Mit einem leidenschaftlichen Appell für einen gemeinsamen Aufbruch über die „Schwelle zu einer neuen Zeit“ hat Frank Steinmeier die Veranstaltungsreihe „Das Neue Jahrzehnt“ eröffnet. In Hamburg bezeichnete der SPD-Kanzlerkandidat 2009 als „Jahr der Bewährung“. Jetzt müsse ein neuer Gesellschaftsentwurf erarbeitet werden. Die ihm wichtigen Werte, die Grundlagen für das Zusammenleben, für die der Sozialdemokrat steht, leiten sich auch aus Steinmeiers Biografie ab.

Vor rund 750 Gästen skizzierte Steinmeier seine Ideen für das neue Jahrzehnt – für eine Politik des Wohlstands, der Teilhabe und der sozialen Gerechtigkeit. Dabei sieht er das Jahr 2009 nicht allein wegen der zahlreichen Wahlen in Deutschland als wichtige Weichenstellung. Im Zuge der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise eröffne sich die Chance, grundlegende Koordinaten hin zu einer menschlicheren Gesellschaft zu verschieben.

„Krisenzeiten sind auch Gestaltungszeiten“, erinnerte der SPD-Kanzlerkandidat. „Wir haben allen Grund, mit Zuversicht in die Zukunft zu schauen.“ Selten sei die Zeit für einen Neuanfang so günstig. „Das Fenster der Geschichte“, so Steinmeier, „hat sich geöffnet“. Jetzt gehe es um die Fähigkeit zum Handeln.

Dabei setzt der Sozialdemokrat auf eine enge Zusammenarbeit vor allem auch mit dem neuen US-Präsident Barack Obama. Gemeinsam ließen sich neue Ansätze in der Klima- und Energiepolitik, aber auch für die internationalen Finanzmärkte und im globalisierten Handel umsetzen.

Die Menschen in Deutschland rief Steinmeier zu einer gemeinsamen „nationalen Kraftanstrengung“ zur Überwindung der Krise auf. Dabei gehe es nicht nur ums Geld. „Es geht vor allem um eine andere Haltung. In der Gesellschaft heißt das für mich: mit mehr gegenseitigem Respekt.“ Die Politik müsse mit „Redlichkeit, Ernsthaftigkeit und Substanz“ handeln, unterstrich der SPD-Kanzlerkandidat.

Seine Erdung, seinen klaren Blick für die Sorgen und die Situation der Menschen im Land bezieht Steinmeier, der als Vizekanzler und Chef-Diplomat auch auf der großen internationalen Bühne zu Hause ist, nicht zuletzt aus seiner Herkunft. Aufgewachsen in Detmold, einer der ärmsten Regionen Westfalens, hat sich er sich aus einfachen Verhältnissen hochgearbeitet. Es ist die Geschichte eines Arbeiterkindes, das als erstes aus der Familie die höhere Schule besucht und studiert hat. Nicht zuletzt die „Segnungen“ der sozialdemokratischen Bildungsreformen haben ihn auch zum überzeugten Sozialdemokraten werden lassen. Soziale Chancengleichheit im Bildungswesen sind ihm daher auch heute ein zentrales Anliegen und Ziel seiner Politik.

Im Gespräch mit dem Vorwärts-Chefredakteur Uwe-Karsten Heye betont Steinmeier auch, dass er sich der Bedeutung von Zufällen und Glück in seiner Biografie bewusst sei. Dies mache ihn in gewisser Weise auch demütig. Zu seinen Eigenschaften zählt der SPD-Kanzlerkandidat so auch Bodenständigkeit, Gelassenheit und ein starkes Nervenkostüm.

Von der beschriebenen Bodenständigkeit Steinmeier konnten sich die Gästen noch am späteren Abend überzeugen, als der Vizekanzler noch lange für persönliche Gespräche blieb. Auch dabei wird er seine Überzeugung formuliert haben: „Auf jede und jeden kommt es an. Machen wir das neue Jahrzehnt gemeinsam zu einem guten Jahrzehnt!“

Tagesseminar SPD Marmstorf

Am Sonnabend, dem 17. Januar 2009 trafen sich die Mitglieder der SPD Marmstorf zu ihrem jährlichen Tagesseminar. Bereits um 10 Uhr ging es los, denn es stand einiges auf der Agenda. Zunächst ging es um die Mitgliederentwicklung und -struktur der SPD Harburg. Dann um den Jahresplan 2009 des Distriktes. Und schließlich – damit kann man nicht früh genug beginnen – um die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes. Klar, dass Sören Schumacher mit von der Partie war: In seiner Funktion als Mitglied des Vorstandes der Marmstorfer SPD und als Wahlkreisabgeordneter für Harburg.

Cold War Reloaded? – Veranstaltung mit Hans-Ulrich Klose

30 junge Harburger begeistert

Die USA haben seit einigen Tagen mit Barack Obama einen neuen Präsidenten. In ihm sehen viele Menschen einen großen Hoffnungsträger für positive Veränderungen auf der Welt gerade im Bezug auf die interkontinentalen Beziehungen.
Zu diesem Thema veranstalteten die Harburger Jusos unter dem Titel „Cold War Reloaded“ einen Informationsabend für junge Leute. Als kompetenter Diskussionsgast war der Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose, der seit knapp 10 Jahren im Vorstand des Auswärtigen Ausschuss tätig ist, an diesem Freitag extra aus Berlin angereist. Er stand Rede und Antwort zu aktuellen Themen wie z.B. der US-Wahl 2009, dem Nahostkonflikt oder der vorherrschenden Politikverdrossenheit und beantwortete auch gezielte Publikumsfragen kompetent.
Begrüßt wurden die Gäste von Ronja Schmager, der stellvertretenden Juso Kreisvorsitzenden und Mitarbeiterin von Sören Schumacher.  Sie stellte den Ablauf des Abends und Kloses Vita vor. Später übernahm Nicolai Rehbein, ebenfalls stellvertretender Jusos Kreisvorsitzender, die Moderation des Abends.
Auf  Zustimmung stieß Kloses Erklärung auf die Frage, ob sich in Deutschland eine ähnliche Euphorie, wie bei der Obama-Wahl, ausbreiten kann. „Wenn es Probleme gibt, dann denkt der Deutsche oft, der Staat müsse die Probleme lösen, ich denke, wenn einen etwas stört, muss man bei sich selber anfangen. Ob man seinem kranken Nachbarn hilft, sich politisch engagiert oder einfach einem guten Freund ein offenes Ohr schenkt. Nur wenn man klein anfängt, dann können sich die großen Probleme lösen. So funktioniert Demokratie“
Interessantes ergab sich aber auch im Bezug auf den Nahostkonflikt. Hier vertrat Klose die Einschätzung, dass hier leider eine sehr eingefahrene Situation vorherrsche, in der es auch sehr schwierig sein wird, eine langfristige Stabilisierung der Situation im Bezug auf ein friedliches Zusammenleben beider Nationen herzustellen.
Nachdem alle wichtigen Fragen gestellt und beantwortet waren, wurde Hans-Ulrich Klose mit einem kräftigen Applaus für seine nicht ganz alltäglichen Einschätzungen gedankt und verabschiedet.
Den Abend bezeichneten die beiden Moderatoren als vollen Erfolg. Schmager: „So viele junge Menschen treffen sich an einem Freitagabend um über die außenpolitische Lage zu diskutieren. Wir haben nur positive Resonanzen bekommen, unsere Gäste, waren sehr beeindruckt von den weitreichenden Erfahrungen Kloses“.

Cold War Reloaded? – Veranstaltung mit Hans-Ulrich Klose

Dass sich Dinge in dieser Welt verändern, haben mittlerweile alle mitbekommen. Am 20. Januar 2009 wird in Washington Barack Obama als neuer US-Präsident vereidigt. „Wird sich das Verhältnis zwischen den USA und Deutschland ändern?“ will die stellvertretende Kreisvorsitzende Ronja Schmager wissen. Außerdem gibt es seit einigen Tagen Schwierigkeiten bei der Lieferung von Gas aus Russland. „Wie geht es hier weiter? Wird es ausreichend Gas geben, dass keiner frieren muss?“, fragt sich Nicolai Rehbein, ebenfalls stellvertretender Kreisvorsitzender der Harburger Jusos. „Was passiert, wenn Putin erneut russischer Präsident wird?“, ergänzt Jan-Philipp Schucher, ebenfalls im Kreisvorstand. Um diese und auch noch viele andere Fragen, die gerade jetzt junge Menschen beschäftigen, zu beantworten, veranstalten die Jusos Harburg eine Diskussionsveranstaltung mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose. „Hans-Ulrich Klose durch sein langes Wirken im Auswärten Ausschuss des Deutschen Bundestages ein großer Experte auf dem Gebiet der Außenpolitik, so dass wir uns sicher sind, dass er viele Fragen beantworten kann.“, so Nicolai Rehbin. Die Diskussion findet am Freitag, den 23.1.2009 um 18 Uhr in den Gruppenräumen des Rieckhofes ( Rieckhoffstrasse 12, 21073 Hamburg ). Jeder interessierte ist herzlich eingeladen.

Alle müssen profitieren

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier, hat die CSU vor der Blockade eines zusätzlichen Konjunkturpaketes gewarnt. Dies könne niemand verantworten. Notfalls könne die Koalition auch ohne die Christsozialen die erforderlichen Investitionen und Abgabensenkungen auf den Weg bringen.

„Die Koalition ist auch ohne die CSU groß genug“, sagte Steinmeier im Interview mit der Bild am Sonntag vor dem Hintergrund einer drohenden Ablehnung des Konjunkturpakets durch die kleinere Unionspartei. Diese fordert vor allem schnelle Steuersenkungen, denen der SPD-Kanzlerkandidat aber eine klare Absage erteilt: Von einer Reduzierung der Einkommensteuer profitierten vor allem Gutverdiener. Diese würden das Geld auch eher sparen, so dass eine Belebung der Binnenwirtschaft ausbliebe. Sinnvoller und gerechter sei daher die Absenkung von Abgaben. „Davon profitieren alle – auch die Gering- und Normalverdiener und die Rentner“, begründete der stellvertretende SPD-Vorsitzende den Ansatz.

Zusätzlich müsse bei weiteren Maßnahmen gegen die drohende Wirtschaftskrise der Grundsatz gelten: „Vorrang muss haben, was Arbeit schafft.“ Steinmeier fordert in diesem Zusammenhang eine Allianz von Bund, Ländern und Gemeinden für Investitionen. Gerade auf der kommunale Ebene ließe sich vieles anstoßen – „bei Schulen, Kindergärten, Jugendhäusern, Radwegen“.

„Die Zeit ruft nach sozialdemokratischen Antworten“

Der SPD-Kanzlerkandidat fordert für die erwartete Krise im nächsten Jahr und weit darüber hinaus „kraftvolle und mutige Entscheidungen“. Die Marktradikalen seien für die Krise verantwortlich, jetzt gehe es um eine gerechte neue wirtschaftliche Ordnung, in der der Staat handlungsfähig sei und Sicherheit gebe. Zunehmend werde deutlich: „Die Zeit ruft nach sozialdemokratischen Antworten.“

Neumitgliederabend der SPD Harburg

Am Freitag, dem 12.Dezember 2008, fand der alljährige Neumitgliederabend der SPD Harburg in deren Räumen im Schloßmühlendamm statt. Bei der  Vorstellungsrunde ging es unter anderem um die Beweggründe, der SPD beizutreten, die sich als recht unterschiedlich erwiesen: Von persönlichen Kontakt zu einem Sozialdemokraten bis zum Ärger über den derzeitigen Senat. Gemeinsam war aber allen der Wunsch, politisch tätig zu werden und an positiven Veränderungen mitzuarbeiten. Sören Schumachern führte durch den Abend und freute sich besonders darüber, dass sich alle Anwesenden schon jetzt auf den Bundestagswahlkampf 2009 einstimmten und voller Elan und Motivation waren.

Weihnachtsfeier der SPD Neuenfelde

Am 14.Dezember 2008, dem 3.Advent war Sören Schumacher zu Gast bei der SPD Neuenfelde im Gasthof Zur Alten Eiche. Die Sozialdemokraten des Alten Landes hatten zur iherer diesjährigen Weihnachtsfeier etwas ganz besonderess organisiert: die Schauspielerin Sandra Keck vom Hamburger Ohnsorg Theater las plattdeutsche Geschichten vor. Sören Schumacher spricht zwar selbst kein Plattdütsch, ist aber stolz darauf, dass er kleinerlei Schwierigkeiten hat, es zu verstehen, In diesem Sinne:  Frohe Wiehnachten un een gooden Rutsch in`t ne´e Johr!

Weihnachtsfeier der SPD Hausbruch

Am Sonnabend, dem 6.Dezember 2008, nahm Sören Schumacher auf Einladung des Distriktes Hausbruch an dessen Weihnachtsfeier teil. In familiärer Atmosphäre hatten die Genossinnen und Genossen viel Spaß beim sogenannten ‚Schrottjulklap‘, bei dem es darum geht, möglichst scheußliche Geschenke – die man wohlmöglich früher selbst einmal bekommen hat und nur allzu gern loswerden möchte – an den Mann oder die Frau zu bringen.

Außer Sören Schumacher waren Knut Fleckenstein, der Kandidat der SPD Hamburg für das Europaparlament, sowie der Vorsitzende der SPD Harburg Frank Richter Ehrengäste auf der Veranstaltung. Wie es gute Tradition vieler Weihnachtsfeiern der Sozialdemokraten, so wurde auch bei dieser Feier Parteimitglieder für ihre lange Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Frank Richter ehrte eine Hausbrucherin, die der Partei seit 60 Jahren die Treue hält – ein Jubiläum wie es nur wenige begehen können.

Weihnachtsfeier der SPD Marmstorf

Am Freitag, dem 5.Januar, beging der SPD-Distrikt Marmstorf im Schützenhof Marmstorf seine diesjährige Weihnachtsfeier. Mehr als vierzig Genossinnen und Genossen hatten sich eingefunden, um in geselliger Rund, bei gutem Essen und angeregten Gesprächen ein politisches Jahr ausklingen zu lassen, dass für ihre Partei nicht immer leicht war.

Zu den Ehrengästen zählte der ehemalige Vorsitzende der Hamburger SPD und jetzige Bürgerschaftsabgeordnete aus Altona, Dr. Mathias Petersen, der sich nach eigenen Worten in Marmstorf auch in schwierigen Situationen immer unter Freunden fühlte. Er stimmte die Marmstorfer Sozialdemokraten mit einer engagierten Rede in den Bundestagswahlkampf 2009 ein.

Sören Schumacher feierte sozusagen in ‚doppelter Funktion“ mit: Zum einen gehört er dem Vorstand der SPD Marmstorf an, zum anderen war er als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und Wahlkreisabgeordneter besonderer Ehrengast der Veranstaltung. Nicht zuletzt deshalb war es seine Aufgabe, in diesem Jahr eine spezielle Aufgabe zu erfüllen. Er ehrte den Genossen Jürgen Cullmann für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD – ein Jubiliäum, das auch in einer so alten und traditionsbewussten Partei nicht allzu häufig vorkommt.