Kategorie: Wahlkreis Harburg

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Unser Europa: Grenzenlos, sozial und demokratisch

Knut Fleckenstein, Ronja Schmager, Natalia Sahling und Udo Bullmann

Vom 23. bis zum 26. Mai sind die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zum neunten Mal zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, dem 26. Mai, statt. Wahlberechtigt sind hier knapp 65 Millionen Bürgerinnen und Bürger.
Zum Endspurt des Wahlkampfes waren Donnerstag, dem 23. Mai, Knut Fleckenstein und Udo Bullmann bei einer Veranstaltung der SPD Harburg im Stellwerk zu Gast. Knut Fleckenstein ist seit 2009 Hamburgs SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament und tritt erneut als Spitzenkandidat der SPD Hamburg zur Europawahl an. Udo Bullmann ist Vorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im Europaparlament und SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl.

Die gut besuchte Veranstaltung in Harburg wurde von der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD Harburg und Bezirksabgeordneten Ronja Schmager moderiert, der es gekonnt gelang, die Veranstaltung wie geplant zu einer Dialogveranstaltung zu machen. Das heißt: Es gab keine langen Politikerreden, sondern man sprach miteinander, die Gäste und ihre Fragen wurden einbezogen.

Nach neuesten Erhebungen ist das Interesse an der Europawahl in diesem Jahr erheblich stärker als bei früheren Wahlen. „Das ist eine gute Nachricht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Sie deutet darauf hin, dass die EU immer mehr Wählerinnen und Wählern wichtig ist und dass viele spüren, dass mit der jetzt anstehende Wahl entscheidende Weichen für die Zukunft Europas gestellt werden.“

Das Engagement für Europa wurde in der Veranstaltung sehr deutlich. Gerade für junge Menschen ist eine Rückkehr zur europäischen Kleinstaaterei kaum vorstellbar. So erklärte die in den 90er Jahren geborene Natalia Sahling, die bei den ebenfalls am Sonntag stattfindenden Bezirkswahlen antritt, dass sie und ihre Generation gar keine Grenzen in Europa kenne und auch keine haben wolle. Dafür allein lohne es sich zu streiten und zu kämpfen.

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Gemeinsam für Harburg: Bürgermeister Peter Tschentscher und Spitzenkandidat Frank Richter

Bürgermeiter Peter Tschentscher neben dem Harburger SPD Spitzenkandidaten Frank Richter und einigen der SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksversammlungswahl 2019.

Harburg gehört zu den Hamburger Bezirken, deren Einwohnerzahl in den letzten Jahren am stärksten gewachsen ist. Alles deutet daraufhin, dass dieser Trend anhalten wird. Wer die Pläne und Ideen der Sozialdemokraten für ein neues, größeres und noch lebenswerteres Harburg kennenlernen wollte, der hatte dazu am Dienstag, dem 14. Mai, bei einer Veranstaltung im Feuervogel der Harburger SPD Gelegenheit.

Bürgermeister Peter Tschentscher

Bürgermeister Peter Tschentscher und der Spitzenkandidat der SPD für die Bezirksversammlung Harburg, Frank Richter, erläuterten in kurzen Statements sowie im Gespräch mit den Gästen, was ihnen in Bezug auf den Bezirk besonders wichtig ist. Zusammenfassen ließe sich das in drei Worten: Verkehr, Wohnen, Schulen. Frank Richter versicherte, dass der Wohnungsbau weiterhin hohe Priorität haben werde. Dabei, so betonte er, werden die Sozialdemokraten sicherstellen, dass Wohnraum bezahlbar bleibe und weiterhin ein Drittel der Neubauten Sozialwohnungen sein werden.

Frank Richter

In welchem Maße die Bevölkerung wachsen wird, lässt sich eindrucksvoll an den zu erwarteten Schülerzahlen ablesen: Bis 2030, so Richter in seinen kurzen Ausführungen, werden rund 40 Prozent mehr Kinder und Jugendliche in Harburg leben. Deshalb sollen im Bezirk drei neue Grundschulen – zwei im Kerngebiet, eine in Süderelbe – und eine weiterführende Schule gebaut werden. Außerdem würden die bestehenden Schulen erweitert. „Man könnte auch auf diese Neubauten verzichten und alles so lassen wie es ist. Dann müssten wir jedoch größere Klassen in Kauf nehmen“, erläutert Richter. „Das hieße allerdings, die Qualität des Unterrichts an Harburger zu verschlechtern. So etwas ist mit uns Sozialdemokraten nicht zu machen.“

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SPD Harburg-Süd im Wahlkampf-Modus

Vier Wochen noch bis zur Europawahl und zur Wahl der Hamburger Bezirksversammlungen. Kein Wunder also, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der gesamten EU und erst recht in Hamburg jetzt voll im Wahlkampf-Modus sind.

Das gilt eindeutig auch für die Sozis im Harburger Süden. Am Sonnabend, dem 27. April, legten sie sich mal wieder voll ins Zeug: Am Vormittag standen mit Klaus Fehling und Arne Thomsen zwei der SPD-Kandidaten für die Harburger Bezirksversammlung sowie der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher an einem Infostand bereit, um Fragen zu beantworten, Anregungen und Kritik aufzunehmen und Informationen rund um die Wahlen zu geben.

Sören Schumacher, Klaus Fehling und Arne Thomsen beim plakatieren.

Anschließend war für die drei noch lange nicht Schicht im Schacht. Dann ging es kreuz und quer durch Harburgs Süden, um die zahlreichen Plakate auf Vordermann zu bringen. Danach allerdings, so darf man annehmen, war erst mal Schluss mit Wahlkampf – jedenfalls für dieses Wochenende. Nächste Woche geht‘s weiter!

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Generalprobe gelungen!

Arne Thomsen, Ronja Schmager, Timea Romer und Klaus Fehling halfen dem Osterhasen.

Üben, üben, üben! Das ist eine der wesentlichen Voraussetzungen, um etwas zu erreichen. Das gilt fürs Klavierspielen, Balletttanzen, Fremdsprachenlernen und vieles mehr …. womöglich auch fürs Ostereiersuchen. Insofern haben die vielen Kinder, die sich am Sonnabend, dem 13. April, zum großen Ostereiersuche der SPD Marmstorf eingefunden hatten, Ostern vielleicht die Nase vorn und mehr Eier im Korb als Ungeübte. Ganz abgesehen davon aber, hatten die kleinen Sucherinnen und Sucher bei der Veranstaltung auf dem Schulhof der Grundschule Marmstorf großen Spaß. Gleiches gilt sicher auch für die begleitenden Eltern, Tanten, Großelten und auf jeden Fall für die Organisatoren. „Wir veranstalten die Ostereiersuche hier nun schon seit vielen Jahren“, so der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der örtlichen SPD, Sören Schumacher. „Und es macht uns allen nach wie vor jedes Jahr viel Freude.“

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Nächster Halt, Hamburg-Harburg: Fernzüge sollen südlich der Elbe stoppen

Sören Schumacher (SPD Bürgerschaftsabgeordneter Wahlkreis Harburg) und Dirk Kienscherf (SPD Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft)

Im Rahmen eines gemeinsamen Antrages setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass künftig alle am Bahnhof Hamburg-Harburg verkehrenden Fernzüge der Deutschen Bahn auch dort halten. Auf diese Weise soll nicht nur der Süderelbe-Raum besser an das Fernverkehrsnetz angeschlossen, sondern auch der Hamburger Hauptbahnhof weiter entlastet werden. Auch während der Sanierungsarbeiten an der Zollkanalbrücke 2020 sollen Fernzüge Harburg anfahren. Die Streichung von Zugverbindungen soll dabei auf ein notwendiges Minimum begrenzt bleiben. Der Antrag wird in der Bürgerschaft vom 25. April beraten.

Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „112 Fernzüge halten in Hamburg-Harburg. Auf diese Züge können wir nicht einfach verzichten, einseitige Entscheidungen zu Lasten der Stadt nicht einfach hinnehmen. Sanierungsarbeiten im Bahnnetz sind grundsätzlich begrüßenswert und wichtig. Sie dürfen allerdings nicht zu Lasten einer ganzen Stadt durchgesetzt werden. Die Verbindung zwischen Harburg und dem Hauptbahnhof wird weiter optimiert, zusätzliche Belastungen sind da fehl am Platze. Wir arbeiten dafür, dass die Verkehrsplanung der Deutschen Bahn Hamburg nützt und nicht schadet.“

https://www.facebook.com/spdhamburg/videos/312635832747789/

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg: „Harburg ist als Fernverkehrshalt von herausragender Bedeutung für alle Hamburgerinnen und Hamburger, die südlich der Elbe wohnen. Hinzu kommt, dass das Passagieraufkommen am Hauptbahnhof durch die 3.000 Fahrgäste, die täglich in Harburg aussteigen, wesentlich entlastet wird. Senator Westhagemann hat vergangene Woche klargestellt, dass er erwartet, dass die Deutsche Bahn ihrer Verantwortung gerecht wird. Dem kann sich die SPD-Fraktion nur anschließen. Die Deutsche Bahn hat für reibungslose Abläufe zu sorgen – egal ob im Nah- oder Fernverkehr. Zug-Streichungen auf eigene Faust, ohne vorherige Absprache mit der Verkehrsbehörde sind ein ‚No-Go‘. Es freut mich, dass die Deutsche Bahn sich endlich dazu entschlossen hat, ihre Infrastruktur in Hamburg zu sanieren. Wir werden sie dabei eng unterstützen und sicherstellen, dass die Sanierungsmaßnahmen nicht zu Lasten der Hamburgerinnen und Hamburger gehen.“

Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Hamburger Hauptbahnhof hat bereits heute mit den Grenzen seiner Kapazität zu kämpfen. Sollten bestimmte Fernzüge nicht mehr am Bahnhof-Harburg halten, hätte dies nicht nur für die Pendlerinnen und Pendler aus Harburg erhebliche Nachteile. Alle Anstrengungen zur Entlastung des Hauptbahnhofs würden dadurch konterkariert. Es wäre auch völlig unsinnig, wenn Fahrgäste aus Harburg erst mit der schon heute überfüllten S3 zum Hauptbahnhof fahren müssten, um dann mit der Fernbahn wieder durch Harburg zu brausen. Wir erwarten von der Deutschen Bahn, dass sie bei geplanten Sanierungsmaßnahmen, wie nun Anfang 2020 an der Zollkanalbrücke geplant, frühzeitig mit der Stadt kommuniziert. Auch bei Sanierungsarbeiten muss sichergestellt werden, dass der Bahnhof Harburg von möglichst vielen Fernzügen angefahren wird und die Züge dort zum ein- und aussteigen halten.“

Halt von Fernverkehrszügen am Bahnhof Hamburg-Harburg Herunterladen
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Neue Grundschule und Kita für Harburgs-Süden

Was noch vor wenigen Jahren kaum einer für möglich gehalten hat, ist jetzt nicht mehr zu übersehende Realität: In Hamburg – wie Deutschland insgesamt – steigen die Geburtenzahlen. Damit wächst auch der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erzieher sowie Schulen und Kitas. Um auf diese, auch für Harburg absehbare Entwicklung vorbereitet zu sein, wird es in Sinstorf eine neue Grundschule und eine weitere Kita geben. Sie sollen auf dem Gelände am Sinstorfer Weg entstehen, das durch den Auszug der Lessing-Stadtteilschule frei geworden ist.

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung Harburg, Birgit Rajski (SPD), sieht in der Entscheidung ein weiteres Signal für die Familienfreundlichkeit Harburgs. Harburg sei aus vielen Gründen gerade für Familien mit Kindern attraktiv. So seien beispielsweise Mieten noch erschwinglich und auch die Nähe zu viel Grün und Natur locke Familien hierher. „Ich hoffe sehr, dass die neue Grundschule und die neue Kita weitere junge Familien animiert, hierher zu kommen.“ „Wir freuen uns sehr über diese weitsichtige Entscheidung des Senats“, so der sozialdemokratische Bezirksabgeordnete Klaus Fehling. „Sie trägt der Tatsache Rechnung, dass Hamburg auch südlich der Elbe kräftig wächst.“

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Auf in den Wahlkampf 2019!

Am 26. Mai werden in Hamburg die neuen Bezirksversammlungen gewählt. Am selben Tag findet in allen Staaten der Europäischen Union die Wahl zum neuen Europaparlament statt. Das mag für die Wählerinnen und Wähler noch recht lange hin sein, die Parteien sind bereits seit einigen Wochen im Wahlkampfmodus. Da müssen Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt, Veranstaltungen organisiert, Plakate geklebt und etliches andere geregelt werden.

Die SPD im Harburger Süden hat sich auf ihrem Jahresseminar am Sonnabend, dem 16. Februar im Herbert-Wehner-Haus inhaltlich auf den Wahlkampf vorbereitet. „Um einen erfolgreichen Wahlkampf führen zu können, müssen wir vor allem mit den Themen vertraut sein, die eine Rolle spielen werden“, so der Vorsitzende der SPD Marmstorf und Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. So hieß es für die Anwesenden, sich einmal mehr intensiv vor allem mit den Themen Wohnungsbau und ÖPNV in Harburg zu befassen. Auch über das, nicht allen Wahlberechtigten vertraute Wahlerfahren informierten sich die Anwesenden noch einmal ausführlich, um bei den anstehenden Veranstaltungen und an den Infotischen in den nächsten Wochen Auskunft geben zu können. „Wir sind soweit. Es kann losgehen“, so Sören Schumacher nach dem Seminar.