Kategorie: Wahlkreis Harburg

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Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt


(Quelle und weitere Informationen beim Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge: Orientierungs- und Verteilungsschlüssel (OVS) zur Flüchtlingsunterbringung)

Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt

Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) und die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (HGI) sowie der Dachverband „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ (IFI) haben unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung erarbeitet.

Knapp ein Jahr nach Unterzeichnung der Bürgerverträge steht nun für die Schaffung neuer und Reduzierung vorhandener Plätze in Flüchtlingsunterkünften der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ zur Verfügung. Bürgerschaft und Volksinitiative hatten sich damals darauf geeinigt, einen solchen Schlüssel für mehr Verteilungsgerechtigkeit im Hamburger Stadtgebiet zu entwickeln. Eingeflossen sind dabei die Vorschläge der Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen.

Die gemeinsam erarbeiteten Kriterien für die Ermittlung der rechnerischen Platzzahlen für Flüchtlingsunterkünfte in einem Gebiet setzen sich wie folgt zusammen:
– 40 Prozent Einwohner
– 20 Prozent Fläche
– 40 Prozent Sozialmonitoring

Besondere Bedeutung kommt dabei dem Sozialmonitoring zu. Seit 2010 dient es als kontinuierliches Beobachtungssystem für sozio-ökonomische Veränderungen in Teilräumen der Stadt. Damit existiert ein objektives Instrument zur kleinräumigen Messung der Sozialstruktur.

Die Regierungsfraktionen begrüßen das Ergebnis: „Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt“ weiterlesen

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Zum 40. Mal: Ehrung Harburger Sportlerinnen und Sportler

Bezirksamtleiter Thomas Völsch bei der Harburger Sportlerehrung 2017.

Am Freitag, dem 24. Februar, fand im Harburger Rathaus die diesjährige Ehrung erfolgreicher Harburger Sportlerinnen und Sportler statt. Dieses Mal hätten eigentlich auch die Ausrichter der Veranstaltung selbst – das Bezirksamt Harburg, die örtliche Bezirksversammlung und als Kooperationspartner die Sparkasse Harburg-Buxtehude – eine Ehrung verdient. Denn immerhin fand die Sportlerehrung in diesem Jahr zum vierzigsten Mal statt. Aber im Mittelpunkt standen selbstverständlich die Sportler. Daran ließen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, Bernd Meyer von der Sparkasse Harburg-Buxtehude und der stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung Harburg Robert Timmann, die die Ehrungen gemeinsam vornahmen, denn auch keinerlei Zweifel aufkommen.

Nachdem zwei Tage zuvor bereits insgesamt 155 Kinder und Jugendliche aus 14 Harburger Vereinen für ihre sportlichen Leistungen ausgezeichnet wurden, waren nun die erwachsenen Sportler an der Reihe. Und deren Bilanz war wahrlich beeindruckend. Insgesamt wurden 179 Sportlerinnen und Sportler aus 22 Harburger Sportvereinen geehrt. Sie errangen im vergangenen Jahr 255 Titel als Hamburger Meister, 67 wurden als Norddeutsche Meister ausgezeichnet. 9 Sportlerinnen und Sportler brachten einen Titel als Deutscher Vize Meister sowie 8 als Deutsche Meisterinnen und Meister nach Hause. Außerdem wurden 16 WM-Teilnehmer, 7 EM-Teilnehmer, 4 Europa- und 1 Vizeeuropameister, 1 Vizeweltmeister, 2 Weltmeister und 1 Teilnehmer an Olympischen Spielen geehrt. Das Spektrum der Disziplinen reicht dabei von Rudern über Leichtathletik, Sportschießen, Badminton und Schwimmen bis Tennis und Tanzen. „Wir können auf die Leistungen unserer Harburger Sportlerinnen und Sportler wirklich stolz sein“, so Sören Schumacher, der in seiner Eigenschaft als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft bei der Ehrung zugegen war. „Besonders schön finde ich, wie viele unterschiedliche Disziplinen hier vertreten sind.“

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Freude, aber keine Euphorie

SPD Bezirksabgeordnete aus dem Harburger Süden: Ronja Schmager und Klaus Fehling sowie Marie-Luise Vielhaber

Aufbruchstimmung, Freude, neuer Mut – so ließe sich die Gefühlslage der Sozialdemokraten aus Marmstorf zusammenfassen, die sich am Montag, dem 20. Februar, zum ersten Mal trafen, nachdem der Parteivorstand Martin Schulz als Spitzenkandidaten der SPD für die Bundestagswahl im Herbst vorgeschlagen hat. Zur Freude trug auch bei, dass Sören Schumacher, der Vorsitzende des Ortsvereins, zwei neue Mitglieder begrüßen konnte. „Die Stimmung in unserer Partei war seit Langem nicht mehr so gut“, so Schumacher. „Wir haben einen überzeugenden Kandidaten, dessen Umfragewerte uns endlich aus dem Tal der Tränen führen.“ In Euphorie verfielen die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten deshalb dennoch nicht. Ihnen sei, so Schumacher, sehr klar, dass bis zum Wahltag noch eine lange Strecke mit einem harten Wahlkampf vor der SPD liege. Und er fügt hinzu: „Wir rechnen mit einem harten Wahlkampf und können nur darauf hoffen und durch unser eigenes Verhalten dazu beitragen, dass es nicht zu einer Schlammschlacht kommt.“ „Freude, aber keine Euphorie“ weiterlesen

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75.000 Euro für die Mensa der Technischen Universität – Rot-Grün stärkt studentische Infrastruktur

Aus Mitteln des Sanierungsfonds sollen Investitionen in die Mensen des Hamburger Studierendenwerkes in Höhe von insgesamt 480.000 Euro ermöglicht werden. Über einen entsprechenden Antrag der rot-grünen Regierungskoalition beschließt heute die Bürgerschaft. Mit dieser Finanzspritze soll die Anschaffung modernster Küchengerätschaften ermöglicht werden, um so sowohl die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Studierendenwerks zu erleichtern wie auch die Versorgung der vielen tausend Studierenden zu verbessern, die tagtäglich die Mensen nutzen. Am Standort Mensa Campus sollen hierzu 360.000 Euro investiert werden, an der Mensa Harburg 75.000 Euro und an der Mensa Bergedorf 45.000 Euro.

Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Arbeit des Studierendenwerks für das Gelingen eines Studiums in Hamburg lässt sich gar nicht hoch genug einschätzen. Neben der Beratung Studierender etwa in Finanzfragen und der Bereitstellung kostengünstigen studentischen Wohnraumes ist insbesondere das Betreiben zahlreicher Mensen und Cafés Kerntätigkeit dieser Institution. Wir freuen uns sehr, das Studierendenwerk in dieser wichtigen Aufgabe mit Finanzmitteln unterstützen zu können. Diese Investitionen werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Mensen sowie die Studierenden als spürbare Verbesserungen erleben!“

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit guter und gesunder Nahrung studiert es sich deutlich besser. Die Mensen sollen in ihren Küchen für die Studierenden leckeres Essen fix, zu günstigen Preisen und möglichst energieeffizient zubereiten können. Dafür bringen wir die Infrastruktur auf den neuesten Stand der Technik. Davon profitieren alle.“

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430.000 Euro für Harburger Integrationsprojekte

Die Integration von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten ist eine große Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn sie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen und angegangen wird. Als solche bedarf sie angemessener finanzieller Förderung. Die Hamburgische Bürgerschaft hat daher im Sommer letzten Jahres auf Initiative der Sozialdemokraten und der Grünen den Senat gebeten, einen Hamburger Integrationsfonds einzurichten, der der Förderung von Projekten in den Quartieren und Stadtteilen dienen soll. Der inzwischen eingerichtete Fonds stellt derzeit 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Auf der Bürgerschaftssitzung am 1.  Februar 2017 werden die Fraktionen der SPD und der Grünen einen Antrag zur Abstimmung stellen, der die Verteilung von 3 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 an Projekte in den Bezirken betrifft. Der Antrag sieht vor, dass fünf Projekte im Bezirk Harburg mit insgesamt rund 430.000 Euro gefördert werden. Dazu sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher:

„Ich glaube, damit können wir hier in Harburg gut leben. Alle fünf Harburger Bürgerschaftsabgeordneten – Matthias Czech , Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller, Brigitta Schulz und ich – waren bei der Erarbeitung des Antrags beteiligt und wir sind insgesamt zufrieden mit dem erzielten Ergebnis.“

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Haushalt 2017/18 verabschiedet

Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard (SPD), Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher (SPD) und die 2. Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) warten auf die Beschlüsse der Hamburgischen Bürgerschaft.

Nach dreitägiger Debatte ist nun alles in trockenen Tüchern: Mit den Stimmen der Sozialdemokraten und der Grünen wurde am Donnerstag, dem 15. Dezember, der Doppelhaushalt 2017/18 verabschiedet. „Trotz großer Herausforderungen, beispielsweise durch gestiegene Zuwanderung“, so Sören Schumacher, „ist es zum ersten Mal gelungen, einen Haushalt zu verabschieden, für den bereits in der Planung auf eine Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt verzichtet wurde. Damit erreicht Hamburg dieses Ziel zwei Jahr vor Inkrafttreten der Schuldenbremse der Hamburger Verfassung.“ Hamburg, so Schumacher weiter, stelle unter Beweis, dass solides Haushalten keinesfalls den Verzicht auf politische Gestaltung bedeute. „Der Haushalt zeigt, dass Mehrausgaben beispielsweise für Bildung und Wissenschaft, Sicherheit und Wohnungsbau sowie nötige Investitionen in die Infrastruktur ohne zusätzliche Kredite gestemmt werden können.“

Schwerpunkte des Haushalts sind die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Wohnungsbau.
Den größten Einzelhaushalt mit einem Volumen von rund 3 Mrd Euro hat die Behörde für Soziales, Familie und Integration. „Die hier zu leistenden Aufgaben sind enorm“, erläutert Sören Schumacher. „Man denke nur an die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, mit denen Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft wird oder die staatliche Existenzsicherung, die Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit oder Maßnahmen zur Inklusion behinderter Menschen.“ Auch Hamburgs Ziel, zur kinderfreundlichsten Stadt in Deutschland zu werden, sei nicht zum Nulltarif zu haben. „Wenn es jedoch eine Investition gibt, die das Prädikat Zukunftsinvestition verdient, dann ist es die in unsere Kinder“, so Schumacher. „Haushalt 2017/18 verabschiedet“ weiterlesen

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Es muss nicht immer Labskaus sein

Ball der Seefahrt 2016 in Hamburg-Harburg
Die Harburger Ballsaison 2016/17 ist im vollen Gange! Den Auftakt bildete der „Internationale Ball der Seefahrt“, zu der die Marinekameradschaft Hamburg-Harburg (MKH) von 1897 auch in diesem Jahr wieder ins Privathotel Lindtner in Heimfeld eingeladen hatte. An die 300 Gäste aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens südlich und nördlich der Elbe waren dafür am Vorabend des 1. Advents nach Harburg gekommen und wurden mit einer rauschenden Ballnacht belohnt.

Ball der Seefahrt 2016 in Hamburg-Harburg
Michael Pahlke eröffnet den Ball der Seefahrt

In diesem Jahr lautete das Ländermotto ‚Polen‘. Die Schirmherrschaft hatte Piotr Golema, der Leiter des Generalkonsulats der Republik Polen übernommen. Und auch kulinarisch schlug sich das Motto nieder: Außer Labskaus, das selbstverständlich auf keiner maritimen Veranstaltung dieser Art fehlen darf, gab es auch Bigos, das polnische Nationalgericht – ein Krauteintopf aus gedünstetem Sauerkraut mit verschiedenen Fleisch- und Wurstsorten. Dafür hatte sich Sören Schumacher entschieden. „Ich bin immer sehr gerne auf diesem Ball“, so Schumacher. „Mir gefällt der zur Seefahrt gehörende internationale Bezug und die Pflege der Freundschaft zu anderen Ländern und Nationen sehr.“

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Nach dem Brexit?

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Europaabgeordneter Knut Fleckenstein und Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher

Das im Juni dieses Jahres in Großbritannien durchgeführte Referendum über den sogenannten Brexit, also den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, beschäftigt nicht nur die Menschen jenseits des Kanals. Auch hierzulande möchten viele wissen, wie es weitergeht. Entsprechend gut war die Veranstaltung „Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?“ am Montag, dem 10. Oktober 2016 im Stellwerk Harburg besucht, zu der die örtliche SPD eingeladen hatte.

Als Experte war der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein geladen, moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Nach der Begrüßung durch Rainer Laugwitz, den Vorsitzenden der SPD Harburg-Mitte, erläuterte Knut Fleckenstein zunächst im Gespräch mit dem Moderator, wie es überhaupt zur Entscheidung der Briten gekommen war und wie das weitere Verfahren aussehen könnte. Dabei betonte er, dass die EU auch nach einem Brexit, wie immer der gestaltet sein werde, vernünftig und freundschaftlich mit Großbritannien umgehen werde. Großbritannien bleibe Teil Europas, auch wenn es nicht mehr zur Europäischen Union gehören sollte. Auch sei es wichtig, eine gemeinsame Lösung zu finden. Er wies darauf hin, dass im Europäischen Parlament mittlerweile eine Brexit-Task-Force gegründet worden sei, die sich speziell mit den Brexit-Verhandlungen beschäftige.

Im anschließenden Teil der Veranstaltung hatten die Gäste der Veranstaltung Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Im Zentrum stand dabei die Frage und Befürchtung, ob das Projekt Europa nach der britischen Entscheidung gescheitert sei. Das verneinte Knut Fleckenstein entschieden, und auch Sören Schumacher sieht vom Brexit keine Gefahr für die EU insgesamt ausgehen. Wichtig sei, so Schumacher, dass es keine Hängepartie gebe, Großbritannien das formelle Verfahren für seinen EU-Austritt also in absehbarer Zeit einleite. „Ich begrüße daher die Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, dieses Verfahren bis Ende März 2017 in Gang zu setzen“, so Schumacher. Er sei sicher, dass es faire Verhandlungen geben werde. Wünschenswert sei, dass die Briten ein guter Partner der EU blieben. Allerdings werde es keine Extrawürste für Großbritannien geben. Schumacher: „Insbesondere die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes – den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital – gibt es entweder als Paket oder gar nicht.“

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Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?

plakat-va-10-10-2016-brexitDiskussionsveranstaltung mit dem Hamburger Europa-Abgeordneten Knut Fleckenstein

Montag, 10. Oktober um 18 Uhr
STELLWERK im Harburger Bahnhof, über den Fernzuggleisen 3+4

Drei Monate ist es her, dass die Mehrheit der Bürger Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union stimmte. Formal bisher lediglich eine Ankündigung, mehr nicht – denn eine entsprechende Mitteilung an den Europäischen Rat hat es seitens Großbritanniens bisher nicht gegeben. Dennoch hat der EU-Gipfel in Bratislava im September die Diskussion noch einmal befördert, ist doch dort noch einmal deutlich geworden, wie sehr der Brexit u.a. Fragen der Sicherheits-, der Flüchtlings- und der Wirtschaftspolitik berührt. Insbesondere bei der Frage zur Verteilung von Flüchtlingen wurde deutlich, wie Eigeninteressen vor Solidarität stehen und einige Mitgliedsstaaten Vorteile aus der verfahrenen Situation zu ziehen versuchen.

Wie geht es weiter mit Europa?

Gefährdet das Ausscheiden Großbritanniens die Europäische Union – oder ist der Brexit eine Chance für die Gemeinschaft?

Welche Konsequenzen hat es für die Wahrung von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa?

Gibt es gar eine Hintertür zurück in die Gemeinschaft?

Diese und weitere Fragen diskutiert der Hamburger Europa-Abgeordnete Knut Fleckenstein mit Ihnen. Wir freuen uns auf viele interessierte Gäste. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei