Neue Polizeiwache – weniger Polizei

Wachenschließungen: Der Zickzack-Kurs der Hamburger CDU

Anlässlich der für morgen geplanten Einweihung des Polizeikommissariats in Harburg hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion daran erinnert, dass mit der Eröffnung der neuen Wache die Schließung eines alten Kommissariats und massive Stellenstreichungen einhergehen. „Der Innensenator will gern vergessen machen, dass parallel zur Eröffnung der Dienststelle ein Harburger Polizeikommissariat geschlossen wird und 23 Stellen von Polizeivollzugsbeamten wegfallen sollen“, sagte Dressel am Dienstag.

Früher habe die CDU Unterschriften für den Erhalt der beiden Harburger Wachen gesammelt – „heute macht sie eine Wache dicht und feiert das auch noch“, sagte Dressel. „Ahlhaus führt die Harburger an der Nase herum“, kritisierten auch die Harburger SPD-Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher und Stefan Schmitt: „Für Harburg ist die aktuelle Entwicklung alles andere als ein Grund zum Feiern. Das ganze zeigt den Zickzack-Kurs der Hamburger CDU beim Thema Polizeidienststellen.“

Dressel verwies auf Zahlen des Senats, wonach die Kürzungen bei der Polizei im Harburger Zentrum in Wahrheit noch größer sind: „Gegenüber 2005 gibt es an der zusammengefassten Dienststelle nunmehr etwa 30 besetzte Vollzugsstellen weniger. Das bedeutet eine Reduzierung um rund 15 Prozent. Vom Personalzuwachs nach 2001 ist nichts mehr übrig, im Gegenteil: Die Zahl besetzter Stellen von Polizeivollzugsbeamten an den zusammen gelegten Kommissariaten liegt mit heute mit rund 185 sogar noch unter den Zahlen von 2002“, sagte der SPD-Innenexperte.

Insgesamt setze der CDU/GAL-Senat die Kürzungspolitik der CDU-Alleinregierung der vergangenen vier Jahre ungerührt fort, so Dressels Fazit. Der CDU-geführte Senat schließe vier von 28 Polizeikommissariaten und habe die Zahl der Nachwuchskräfte in den letzten Jahren gegenüber eigenen Planungen um fast 400 Polizeischüler gesenkt. Und – so das Ergebnis von SPD-Senatsanfragen – die CDU will die Zahl der Stellen für ausgebildete Polizistinnen und Polizisten bis 2010 um insgesamt rund 300 reduzieren. Dressel: „In Harburg und in Hamburg insgesamt muss es einen Kurswechsel geben. Ein weiteres Streichen bei den Vollzugsstellen ist gefährlich für die Stadt.“

Anfragen:
Auswirkungen der Streichung von 151 Stellen bei der Polizei 19/1787

Polizeikommissariat Harburg PK46 – Raumlichkeiten, Arbeitsplatze und deren Ausstattung 19/219

Wer bekommt den Zuschlag für die „Alte Feuerwache“?

Grundstück und Gebäude werden ausgeschrieben

Die Stadt beabsichtigt, das Grundstück der „Alten Feuerwache“ samt Gebäude auszuschreiben. Dies geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher hervor. Dort heißt es, dass über die Vergabe des Grundstückes aufgrund eines Gebotsverfahrens entschieden wird.
Was bedeutet das konkret für die künftige Nutzung der „Alten Feuerwache“?
Diese Frage stellt sich derzeit neben Schumacher auch der SPD Fraktionsvorsitzende in der Harburger Bezirksversammlung Jürgen Heimath. „Hier bahnt sich ein Skandal an, denn auf dem angrenzenden Grundstück ist im Frühjahr der erste Bauabschnitt des katholischen Niels-Stensen-Gymnasiums geplant. Der zweite Bauabschnitt sollte ja eigentlich später auf dem Grundstück der „Alten Feuerwache“ entstehen, wobei das Gebäude mit genutzt werden sollte“, äußert sich Heimath verwundert.
Diese Vermutungen gehen auch aus der Senatsantwort hervor. Dort steht zu lesen, dass, wenn der Katholische Schulverband das Grundstück erwerben würde der zweite Bauabschnitt in drei bis vier Jahren begonnen werden soll.
Was aus den Planungen des Gymnasiums wird, wenn die Ausschreibung jemand anderes gewinnt, ist völlig unklar. „Wir werden an diesem Thema am Ball bleiben“, verspricht Schumacher, „immerhin geht es hier nicht nur um die Zukunft der Schule, sondern auch um die Zukunft des Helms-Museums, das derzeit mit seiner stadtgeschichtlichen Abteilung in der ehemaligen Feuerwache beheimatet ist.“

Anfragen:
Umzug und Neubau des Niels-Stensen-Gymnasium 19/1819
Neubau des Niels-Stensen-Gymnasiums 19/851

Neumitgliederabend der SPD Harburg

Am Freitag, dem 12.Dezember 2008, fand der alljährige Neumitgliederabend der SPD Harburg in deren Räumen im Schloßmühlendamm statt. Bei der  Vorstellungsrunde ging es unter anderem um die Beweggründe, der SPD beizutreten, die sich als recht unterschiedlich erwiesen: Von persönlichen Kontakt zu einem Sozialdemokraten bis zum Ärger über den derzeitigen Senat. Gemeinsam war aber allen der Wunsch, politisch tätig zu werden und an positiven Veränderungen mitzuarbeiten. Sören Schumachern führte durch den Abend und freute sich besonders darüber, dass sich alle Anwesenden schon jetzt auf den Bundestagswahlkampf 2009 einstimmten und voller Elan und Motivation waren.

Weihnachtsfeier der SPD Neuenfelde

Am 14.Dezember 2008, dem 3.Advent war Sören Schumacher zu Gast bei der SPD Neuenfelde im Gasthof Zur Alten Eiche. Die Sozialdemokraten des Alten Landes hatten zur iherer diesjährigen Weihnachtsfeier etwas ganz besonderess organisiert: die Schauspielerin Sandra Keck vom Hamburger Ohnsorg Theater las plattdeutsche Geschichten vor. Sören Schumacher spricht zwar selbst kein Plattdütsch, ist aber stolz darauf, dass er kleinerlei Schwierigkeiten hat, es zu verstehen, In diesem Sinne:  Frohe Wiehnachten un een gooden Rutsch in`t ne´e Johr!

Torwandschießen für die Muskelschwundhilfe

Am Freitag, dem 12.Dezember 2008 gegen 17 Uhr hieß es für Sören Schumacher: Fußballschuhe anziehen und hinaus in die Kälte! Die Deutsche Muskelschwundhilfe hatte auf dem Harburger Rathausplatz ein Torwandschießen organisiert. Die zu zahlenden Startgelder kamen komplett dem Verein zu. Die SPD stellte insgesamt vier Torschützen. Außer Sören Schumacher waren auch der Vizepräsident der Bezirksversammlung Harburg Manfred Schulz, sowie die beiden Abgeordneten der Bezirksversammlung Muammar Kazanci und Michael Dose angetreten. Die SPD konnte immerhin insgesamt vier Treffer erzielen. Der Ehrlichkeit halber soll nicht unerwähnt bleiben, dass Sören Schumacher zu diesem Erfolg nichts beigetragen hat … der Ball wollte etwas anderes als der Bürgerschaftsabgeordnete. Trotzdem gab es für diesen wie für alle anderen Kicker zum Abschluss Glühwein und Schmalzgebäck, was die Kälte etwas erträglicher machte.

Weihnachtsfeier der SPD Hausbruch

Am Sonnabend, dem 6.Dezember 2008, nahm Sören Schumacher auf Einladung des Distriktes Hausbruch an dessen Weihnachtsfeier teil. In familiärer Atmosphäre hatten die Genossinnen und Genossen viel Spaß beim sogenannten ‚Schrottjulklap‘, bei dem es darum geht, möglichst scheußliche Geschenke – die man wohlmöglich früher selbst einmal bekommen hat und nur allzu gern loswerden möchte – an den Mann oder die Frau zu bringen.

Außer Sören Schumacher waren Knut Fleckenstein, der Kandidat der SPD Hamburg für das Europaparlament, sowie der Vorsitzende der SPD Harburg Frank Richter Ehrengäste auf der Veranstaltung. Wie es gute Tradition vieler Weihnachtsfeiern der Sozialdemokraten, so wurde auch bei dieser Feier Parteimitglieder für ihre lange Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Frank Richter ehrte eine Hausbrucherin, die der Partei seit 60 Jahren die Treue hält – ein Jubiläum wie es nur wenige begehen können.

Weihnachtsfeier der AWO Harburg

Am Sonnabend, dem 6.Dezember 2008, trafen sich die Mitglieder der Arbeiterwohlfahrt Harburg zu ihrer diesjährigen Weihnachtsfeier. In großer Runde von fast siebzig Personen traf man sich im Seniorentreff Heimfeld und ließ es sich bei Musik vom Schifferklavier und leckerem Weihnachtsgebäck gut gehen.

Trotz weiterer Termine am gleichen Tag gelang es Sören Schumacher, auch dieser Feier einen kurzen Besuch abzustatten, und die Gäste freuten sich sichtlich über den Besuch ihres jungen Wahlkreisabgeordneten.

Weihnachtsfeier der SPD Marmstorf

Am Freitag, dem 5.Januar, beging der SPD-Distrikt Marmstorf im Schützenhof Marmstorf seine diesjährige Weihnachtsfeier. Mehr als vierzig Genossinnen und Genossen hatten sich eingefunden, um in geselliger Rund, bei gutem Essen und angeregten Gesprächen ein politisches Jahr ausklingen zu lassen, dass für ihre Partei nicht immer leicht war.

Zu den Ehrengästen zählte der ehemalige Vorsitzende der Hamburger SPD und jetzige Bürgerschaftsabgeordnete aus Altona, Dr. Mathias Petersen, der sich nach eigenen Worten in Marmstorf auch in schwierigen Situationen immer unter Freunden fühlte. Er stimmte die Marmstorfer Sozialdemokraten mit einer engagierten Rede in den Bundestagswahlkampf 2009 ein.

Sören Schumacher feierte sozusagen in ‚doppelter Funktion“ mit: Zum einen gehört er dem Vorstand der SPD Marmstorf an, zum anderen war er als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und Wahlkreisabgeordneter besonderer Ehrengast der Veranstaltung. Nicht zuletzt deshalb war es seine Aufgabe, in diesem Jahr eine spezielle Aufgabe zu erfüllen. Er ehrte den Genossen Jürgen Cullmann für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD – ein Jubiliäum, das auch in einer so alten und traditionsbewussten Partei nicht allzu häufig vorkommt.

Eröffnung der Kulturwoche am Immanuel-Kant-Gymnasium

Am Dienstag, 25.11.2008, nahm Sören Schumacher auf Einladung des Immanuel-Kant-Gymnasiums an der Eröffnung der diesjährigen Kulturwoche der Schule teil. Wie jedes Jahr hatten Schüler und Lehrer auch dieses Mal ein umfangreiches und weit gespanntes Programm entwickelt. Zu Beginn der Veranstaltung wurden die Sieger des Luftballonwettbewerbs geehrt, im Rahmen dessen Ballons mit Postkarten in den Himmel entlassen werden – in der Hoffnung, der Empfänger werde durch die Postkarte belegen, wie weit es der jeweilige Ballon geschafft hat. Sören Schumacher hatte Glück: Sein Ballon hatte es sehr weit gebracht, so dass er den 2. Platz belegte.
Die jüngsten Schülerinnen und Schüler des in Sinstorf beheimateten Gymnasiums beteiligten sich am Programm, indem sie mit großer Spielfreude kleine Szenen aufführten, in denen sie stolz ihre ersten Englischkenntnisse präsentieren konnten.
Zum Rahmenprogramm der Eröffnungsfeier zählte zudem ein Bericht über eine Reise nach Prag, der von der Gruppe Austauschschüler und Tutanden des IKG präsentiert wurde.
Sören Schumacher, der nicht nur als Mitglieder Hamburgischen Bürgerschaft und Wahlkreisabgeordneter, sondern auch als Ehemaliger des Immanuel-Kant-Gymnasium zu der Feier gekommen war, nutzte die Gelegenheit zu zahlreichen Gesprächen und zum Auffrischen von Kontakten.