Nach dem Brexit?

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Europaabgeordneter Knut Fleckenstein und Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher

Das im Juni dieses Jahres in Großbritannien durchgeführte Referendum über den sogenannten Brexit, also den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, beschäftigt nicht nur die Menschen jenseits des Kanals. Auch hierzulande möchten viele wissen, wie es weitergeht. Entsprechend gut war die Veranstaltung „Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?“ am Montag, dem 10. Oktober 2016 im Stellwerk Harburg besucht, zu der die örtliche SPD eingeladen hatte.

Als Experte war der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein geladen, moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Nach der Begrüßung durch Rainer Laugwitz, den Vorsitzenden der SPD Harburg-Mitte, erläuterte Knut Fleckenstein zunächst im Gespräch mit dem Moderator, wie es überhaupt zur Entscheidung der Briten gekommen war und wie das weitere Verfahren aussehen könnte. Dabei betonte er, dass die EU auch nach einem Brexit, wie immer der gestaltet sein werde, vernünftig und freundschaftlich mit Großbritannien umgehen werde. Großbritannien bleibe Teil Europas, auch wenn es nicht mehr zur Europäischen Union gehören sollte. Auch sei es wichtig, eine gemeinsame Lösung zu finden. Er wies darauf hin, dass im Europäischen Parlament mittlerweile eine Brexit-Task-Force gegründet worden sei, die sich speziell mit den Brexit-Verhandlungen beschäftige.

Im anschließenden Teil der Veranstaltung hatten die Gäste der Veranstaltung Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Im Zentrum stand dabei die Frage und Befürchtung, ob das Projekt Europa nach der britischen Entscheidung gescheitert sei. Das verneinte Knut Fleckenstein entschieden, und auch Sören Schumacher sieht vom Brexit keine Gefahr für die EU insgesamt ausgehen. Wichtig sei, so Schumacher, dass es keine Hängepartie gebe, Großbritannien das formelle Verfahren für seinen EU-Austritt also in absehbarer Zeit einleite. „Ich begrüße daher die Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, dieses Verfahren bis Ende März 2017 in Gang zu setzen“, so Schumacher. Er sei sicher, dass es faire Verhandlungen geben werde. Wünschenswert sei, dass die Briten ein guter Partner der EU blieben. Allerdings werde es keine Extrawürste für Großbritannien geben. Schumacher: „Insbesondere die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes – den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital – gibt es entweder als Paket oder gar nicht.“

20 Jahre Internationaler Seegerichtshof – Festakt im Hamburger Rathaus

20-jahre-seegrerichthofSo ein Aufgebot an nationaler und internationaler politischer Prominenz ist auch in Hamburg nicht alltäglich. Aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums das Internationalen Seegerichtshofs, der in der Hansestadt seinen Sitz hat, waren unter anderem Bundespräsident Joachim Gauck und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon angereist.

Ban ging in seiner Ansprache im Großen Festsaal des Rathauses besonders auf die Arbeit der Richter für eine friedvolle und nachhaltige Entwicklung der Nutzung der Meere ein und appellierte an die Staaten, die internationale Gerichtsbarkeit zu nutzen, um mögliche Konflikte auf dem Rechtswege beizulegen.

Auch Bundespräsident Gauck wies auf die Bedeutung internationaler Gerichtsbarkeit. hin Dabei äußerte er allerdings auch Sorge: „Für den Geltungsanspruch des Völkerrechts ist es bedenklich, wenn Staaten sich weigern, mit internationalen Gerichten zu kooperieren oder deren Entscheidungen zu befolgen.“

Sören Schumacher war der Einladung zum Festakt gern gefolgt. „Unsere Stadt war und ist eine gut geeigneter Standort für den Seegerichtshof. Zugleich ist es auch eine Ehre für Hamburg, dass diese international bedeutende Institution hier ihren Sitz hat“, so Schumacher, der zugleich begrüßt, dass Bürgermeister Olaf Scholz bei seiner Rede Hamburg als Standort eines noch zu schaffenden internationalen Gerichts zur Beilegung zwischenstaatlicher Handelsstreitigkeiten ins Gespräch brachte. Dazu Sören Schumacher; „Ich finde, das ist eine kluger Gedanke, den es zu verfolgen gilt.“

Hamburger Stern des Sports

310d8877-0171-475f-9ce5-481328232fa0Seit 2004 schreiben die Volksbanken Raiffeisenbanken gemeinsam mit dem deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) den Wettbewerb ‚Sterne des Sports‘ aus. Mit ihm soll das ehrenamtliche Engagement in Sportvereinen in den Fokus öffentlicher Aufmerksamkeit gerückt und belohnt werden. Im Rahmen des dreistufigen Wettbewerbs von der lokalen über die Landesebene bis zur Bundesebene werden bronzene und silberne Sterne sowie schließlich der goldene Stern des Sport verliehen.

2fd8c8f8-e853-4ab6-9581-5532db6e6bf8Am Dienstag, dem 4. Oktober, fand im Haus des Sports die Auszeichnung des Hamburger Siegers statt. Mit dem großen Silbernen Stern des Sports zeichnete der Hamburger Sportbund in diesem Jahr den Boxclub Hanseat aus. Der Verein organisiert in St. Pauli das Integrationsprojekt „Durchboxen und Ankommen“ für Flüchtlinge. Da er vor allem im Frauenboxen erfolgreich ist, will er künftig speziell für geflüchtete Frauen und Mädchen Sportangebote entwickeln.

„Sport ist viel mehr als Olympische Spiele, Fußballweltmeisterschaften oder Grand Slam Turniere“, so Sören Schumacher, der die Veranstaltung als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft besuchte. „Es ist sehr gut, dass mit diesen Auszeichnungen auf das ehrenamtliche Engagement aufmerksam gemacht wird, ohne das der Breitensport gar nicht möglich wäre. Ich wünsche dem BC Hanseat als Hamburger Vertreter bei der bundesweiten Verleihung des Goldenen Stern des Sports im Januar nächsten Jahres viel Glück!“

Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?

plakat-va-10-10-2016-brexitDiskussionsveranstaltung mit dem Hamburger Europa-Abgeordneten Knut Fleckenstein

Montag, 10. Oktober um 18 Uhr
STELLWERK im Harburger Bahnhof, über den Fernzuggleisen 3+4

Drei Monate ist es her, dass die Mehrheit der Bürger Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union stimmte. Formal bisher lediglich eine Ankündigung, mehr nicht – denn eine entsprechende Mitteilung an den Europäischen Rat hat es seitens Großbritanniens bisher nicht gegeben. Dennoch hat der EU-Gipfel in Bratislava im September die Diskussion noch einmal befördert, ist doch dort noch einmal deutlich geworden, wie sehr der Brexit u.a. Fragen der Sicherheits-, der Flüchtlings- und der Wirtschaftspolitik berührt. Insbesondere bei der Frage zur Verteilung von Flüchtlingen wurde deutlich, wie Eigeninteressen vor Solidarität stehen und einige Mitgliedsstaaten Vorteile aus der verfahrenen Situation zu ziehen versuchen.

Wie geht es weiter mit Europa?

Gefährdet das Ausscheiden Großbritanniens die Europäische Union – oder ist der Brexit eine Chance für die Gemeinschaft?

Welche Konsequenzen hat es für die Wahrung von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa?

Gibt es gar eine Hintertür zurück in die Gemeinschaft?

Diese und weitere Fragen diskutiert der Hamburger Europa-Abgeordnete Knut Fleckenstein mit Ihnen. Wir freuen uns auf viele interessierte Gäste. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei

Vorbesprechung für die 31.Tagung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas

ctgrfkgwcaaa9mf-jpg-large‚Ethik und Transparenz auf regionaler und lokaler Ebene‘ lautet das Thema, dessen sich die Mitglieder des Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) auf ihrer 31.Vollversammlung vom 19. bis 21.Oktober in Straßburg annehmen werden.

„Der Anspruch und die Forderung, transparent und unter Einhaltung ethischer Standards zu handeln, spielt seit etlichen Jahren in vielen gesellschaftlichen Bereichen – beispielsweise in der Wirtschaft, der Wissenschaft oder im Sport – eine wichtige Rolle“, erläutert Sören Schumacher, der in seiner Eigenschaft als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Juni letzten Jahres von der Hamburgischen Bürgerschaft in den KGRE gewählt wurde. „Ganz besonders wichtig sind Ethik und Transparenz selbstverständlich auf den Gebieten von Politik und Verwaltung. Wenn die dortigen Akteure diese Forderungen an ihr Handeln außer Acht lassen, gefährdet das zu Recht ihre Akzeptanz bei der Bevölkerung. Das kann keiner wollen. Ich begrüße es deshalb, dass sich der Kongress mit diesem Thema befassen wird.“

Um sich gemeinsam auf die Sitzung vorzubereiten, eventuelle Fragen zu klären und die Ziele zu definieren, die sie auf der Vollversammlung erreichen möchten, haben sich die Mitglieder der deutschen Delegation am Donnerstag, dem 29. September, in Berlin getroffen. “Die Vorbesprechungen sind zum einen für die inhaltliche Vorbereitung unerlässlich“, so Sören Schumacher. „Zum anderen ist es der Arbeit auf der Tagung zuträglich, wenn man sich bereits kennt und sich nicht erst dort zum ersten Mal sieht.“

Sport mit Handicap – Gespräch

sport-mit-handicapDer Begriff und das Konzept „Inklusion“ spielt seit etlichen Jahren in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens eine wichtige Rolle. Damit geht es, vereinfacht gesagt, darum, dass alle Menschen, unabhängig beispielsweise von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht oder ihren körperlichen und geistigen Fähigkeiten zur Gesellschaft dazu gehören und es daher jedem Menschen ermöglicht werden muss, an allen gesellschaftlichen Bereichen teilzuhaben.

Dieser Ansatz schlägt sich beispielsweise darin nieder, dass geistig oder körperlich behinderte Kinder heute nicht mehr in Spezialschulen, sondern gemeinsam mit allen anderen Kindern unterrichtet werden. Das stellt selbstverständlich hohe Anforderungen sowohl an die personelle Ausstattung wie auch bauseitige Gestaltung von Schulen. Auch im Bereich Sport und Sportpolitik wird die Forderung nach Inklusion immer stärker.

Initiiert von der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg fand am Montag, dem 26. September 2016, im Vereinshaus des FC Süderelbe ein Gespräch mit Politikern aus Bezirksversammlung und Bürgerschaft sowie Vertretern des Sports zum Thema „Sport mit Handicap“ statt. „Ich bin der Harburger SPD-Fraktion dankbar, dass sie zu diesem Gespräch eingeladen hat“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft an der Diskussion teilnahm. „Die Inklusion im Sport und durch den Sport bietet Menschen mit Handicap vielfältige Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe. Es ist deshalb sehr wichtig, dass Vereine, Verbände und die Politik dieses Thema auf dem Schirm haben.“ Dabei gehe es, so Schumacher weiter, nicht allein darum, dass die Sporthalle für Rollstuhlfahrer zugänglich ist. Es müssten, um nur zwei Beispiele zu nennen, auch Beschriftungen in Braille-Schrift angebracht oder zusätzlich zu Klingeln auch Leuchtanzeigen installiert werden. „Hamburg ist hier auf gutem Wege“, ist sich Schumacher gewiss. „Wir werden in absehbarer Zeit in jedem Bezirk eine vollinklusive Sporthalle haben und das Thema wird beim Bau jeder Sporthalle einbezogen.“

Da war was los!

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Schönes Wetter, leckerer Kuchen, fröhliche Spiele und gute Geschäfte für Käufer wie auch Verkäufer. Der Kinderflohmarkt in Marmstorf am Sonntag, dem 25. September, war auch in diesem Jahr ein voller Erfolg, worüber sich nicht nur die mehr 100 Verkäufer und vielen, vielen großen und kleinen Besucher freuten. Auch die Veranstalter waren zufrieden. „Natürlich haben wir schon Routine bei der Organisation und Durchführung des Flohmarkts“, sagt der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Marmstorf Sören Schumacher. „Dennoch freuen wir uns immer wieder, wenn alles gut geklappt hat.“

Zum guten Gelingen trug nicht zuletzt die Freiwillige Feuerwehr Marmstorf bei, die eines ihrer Fahrzeuge zur Besichtigung freigegeben hatte. „Das ist gerade für die Kinder sehr interessant und macht ihnen immer viel Spaß“, so Schumacher. „Herzlichen Dank an die Freiwillige Feuerwehr für diesen freundlichen Einsatz!“

Empfang auf dem Schulschiff der Brasilianischen Marine ‚Brasil‘

14434826_1220946144595594_9123658708515429001_oZum immerhin 21. Mal war das Schulschiff ‚Brasil‘ der brasilianischen Marine Ende September zu Gast im Hamburg Hafen. Die mehr als 400 Frauen und Männer, darunter 200 Kadetten, an Bord des Schiffes mit Heimhafen Rio de Janeiro besuchten die Hansestadt im Rahmen einer mehrmonatigen Ausbildungsfahrt, die sie von Brasilien über Europa und Nordamerika führt. Die Kadetten erhalten an Bord des Schiffes ihre praktische Offiziersausbildung. Darüber hinaus sollen sie die an der Marineakademie erworbenen Kenntnisse, beispielsweise in Navigation und Meteorologie vertiefen. Nach Abschluss der Reise sollen die Kadetten die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten erworben haben, die ihre Beförderung zum Leutnant zur See ermöglichen.

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Offizieranwärter der brasilianischen Marine, Jennyfer Dutschke (FDP), Sören Schumacher (SPD) und Gulfam Malik (SPD)

Am Freitag, dem 27. September, hatten die Verantwortlichen des Schiffes zu einem Empfang geladen. Gemeinsam mit Fraktionskollegen war Sören Schumacher dieser Einladung gern gefolgt. „Wir hatten das Glück“, so Schumacher, „dass uns einer der Offizieranwärter das Schiff zeigte und vieles erklärte. Zwar wurde die Brasil bereits 1986 in Dienst genommen worden, doch das Schiff ist wirklich hochmodern ausgerüstet und tipptopp in Ordnung. Herzlichen Dank für den schönen Empfang und die interessante Besichtigung!“

Mal was anderes auf dem Roten Sessel

14435350_1219200268103515_1908038432641200979_oAm vergangenen Donnerstag, dem 22. September, war der Harburger Bezirksamtsleiter Thomas Völsch bei der SPD Harburg zu Gast, um im Rahmen deren Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ aus Büchern seiner Wahl vorzulesen. Wie schon die Male vorher, so erwies er sich auch jetzt als begeisterter und begeisternder Vorleser. Dabei hatte er sich durchaus etwas getraut: Der ausgewählte Text war recht frivol – und sorgte sicherlich nicht zuletzt aus diesem Grund für einen unterhaltsamen Abend.

Die SPD Harburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.

Fehmarnbelt Days 2016: Senatsempfang im Maritimen Museum

14446243_10207777818823608_1760672469_oAm Abend des zweiten Tages der in Hamburg stattfindenden Fehmarnbelt Days 2016 fand im Maritimen Museum in der Hafencity auf Einladung von Wirtschaftssenator Frank Horch ein Abendessen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung statt. Darunter auch Pat Cox, der EU-Koordinator für den Verkehrskorridor von Skandinavien zum Mittelmeerraum, der seit langem mit Nachdruck für den geplanten Fehmarnbelttunnel wirbt.

Auch Sören Schumacher war der Einladung des Wirtschaftssenators gern gefolgt. Dank der Platzierung an den Tischen hatte er Gelegenheit, mit politischen Gästen aus Kopenhagen über den Öffentlichen Personennahverkehr Hamburgs und Kopenhagens sowie über das neu ausgebaute Netz von Fahrradwegen und -straßen in der dänischen Hauptstadt zu sprechen. „Wir können von Kopenhagen in dieser Hinsicht sicherlich einiges lernen“, so Sören Schumacher. „Allerdings geht es selbst dort nicht ohne Proteste ab, wenn es um den Bau neuer Fahrradwege geht. Das ist offensichtlich ein Faktor, mit dem wir hier in Hamburg nicht allein da stehen.“