Bestätigt und vereidigt: Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard

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Am Montag dieser Woche hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz bekanntgegeben, wen er zur neuen Sozialsenatorin in Hamburg ernennen werde: Melanie Leonhard. Am Mittwoch, dem 30. September, übergab er der 38-jährigen Harburgerin ihre Ernennungsurkunde. Ihren ersten Arbeitstag allerdings hatte die hochangesehene Sozialpolitikerin und promovierte Historikerin erst einen Tag später, am 1.Oktober. Denn ihre Ernennung musste noch von der Bürgerschaft bestätigt und sie musste noch vereidigt werden. Beides geschah im Rahmen der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, die der Ernennung mit 77 von 114 zustimmte.

Sören Schumacher, der Melanie Leonhard aus vielen Jahren gemeinsamer politischer Arbeit in Harburg und auch als Abgeordnetenkollegin kennt, ist zuversichtlich, dass die neue Senatorin gute Arbeit leisten wird: „Melanie Leonhard kann das – so immens die Aufgaben auch sind, die vor ihr liegen. Denn sie ist kompetent, durchsetzungsstark und außerordentlich engagiert. Darüber hinaus genießt sie weit über Parteigrenzen hinweg hohes Ansehen. Auch das wird ihrer Arbeit zugute kommen.“

Olympia: Diskussionsveranstaltung mit Olaf Scholz in Harburg

olympia_headerklein_bild-dataHarburg: Diskutieren Sie mit Olaf Scholz und Juliane Timmermann (SPD-Fachsprecherin Sport) über Hamburgs Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 am 7. Oktober im Bürgerzentrum Feuervogel

Programm
Einladung des SPD-Landesvorsitzenden und Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz:

„Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
am 21. März 2015 hat der Deutsche Olympische Sportbund einstimmig beschlossen, sich mit der Freien und Hansestadt Hamburg um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 zu bewerben. Diese Entscheidung ist ein großer Vertrauensbeweis und eine große Chance für unsere Stadt. Denn die Ausrichtung der Spiele gäbe unserer Stadt einen Schub – bei Stadtentwicklung und Infrastruktur, Wirtschaft, Kultur, Integration und Internationalität – und natürlich beim Sport. „Olympia: Diskussionsveranstaltung mit Olaf Scholz in Harburg“ weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch an die neue Sozialsenatorin Melanie Leonhard!

Leonhard-Pressefoto„Das ist zugleich eine schlechte und eine gute Nachricht“, so Sören Schumachers Reaktion, nachdem er erfahren hat, dass Melanie Leonhard als Nachfolgerin des an die Bundesanstalt für Arbeit wechselnden Detlef Scheele neue Hamburger Sozialsenatorin wird. Eine schlechte Nachricht sei es, weil Harburg mit Melanie Leonhard eine hochkompetente Bürgerschaftsabgeordnete verliere und darüber hinaus die ‚Harburger Landesgruppe‘ sich verkleinere. „Das nehmen wir aber gerne in Kauf“, fügt er lächelnd hinzu. „Denn wichtiger ist natürlich, dass Hamburg eine fachlich versierte, durchsetzungsstarke und menschlich geeignete Sozialsenatorin bekommt. Und daran kann es bei Melanie Leonhard keinen Zweifel geben. Ich wünsche ihr für diese Mammutaufgabe viel Kraft, vielseitige und wohlwollende Unterstützung und das immer auch nötige Quäntchen Glück!“

Willkommensfest in Harburg

Willkommensfest in Harburg 2015Unter dem Motto „Harburg im Herzen – die Welt als Freund“ feierten etwa 3000 Menschen aus vielen Ländern am Sonnabend, dem 26. September 2015, auf dem Harburger Rathausplatz ein Willkommensfest für Flüchtlinge.

Bezirksamtsleiter Thomas Völsch ging in seiner Eröffnungsrede auf die lange Harburger Tradition der Aufnahme von Flüchtlingen ein. Darauf wiesen nicht nur die Salzburger Häuser in Harburg hin, die an die Ausweisung von Protestanten im Jahre 1733 aus dem Salzburger und Berchtesgadener Land erinnerten. Auch die Nachnamen vieler, inzwischen alteingesessener Familien, machten deutlich, dass ihre Wurzeln nicht gerade in Norddeutschland lägen.

Das Fest, das von 12 bis 19 Uhr dauerte, war von den lokalen Partnerschaften vieler Institutionen, der Sicherheitskonferenz Harburg sowie dem Harburger Integrationsrat veranstaltet worden und bot tolle Mitmachaktionen, Tanz- und Gesangsvorführungen, leckere Speisen und Getränke sowie umfassende Informationsmöglichkeiten. „Willkommensfest in Harburg“ weiterlesen

Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg

Rathausbesichtigung mit "Phoenix-Rentnern"Die Städtepartnerschaft zwischen St. Petersburg und Hamburg besteht seit 1957 – damals hieß die auch als „Venedig der Nordens“ bezeichnete russische Stadt noch Leningrad. Im Rahmen dieser Verbindung pflegen beide Städte seit 1992 eine Parlamentspartnerschaft, die sich unter anderem in regelmäßigen gegenseitigem Austausch mittels Delegationsreisen ausdrückt.

Vom 24. bis 28. September waren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen der Gesetzgebenden Versammlung, also der Parlaments, von St. Petersburg in Hamburg zu Gast. Die Gäste informierten sich schwerpunktmäßig über Themen aus den Bereichen Soziales und Gesundheit, so etwa über Lösungsansätze bei der Kinderbetreuung und der Altenpflege und über Hamburg als Standort der medizinischen Forschung. Auch Treffen mit Abgeordneten der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft standen auf dem Programm. „Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg“ weiterlesen

Informationsreise nach Brüssel

Informationsreise nach Brüssel 2015
Drei Tage lang, vom 22. bis zum 24. September 2015, war Sören Schumacher gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Mitgliedern des Europaauschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast in Brüssel. Eingeladen waren sie vom Europaabgeordneten Knut Fleckenstein, der ein umfangreiches, sehr informatives Programm vorbereitet hatte.

Der Schwerpunkt der zahlreichen Gespräche, die die Abgeordneten mit ihre Kollegen im Europaparlament führen, lag auf Themen die für Hamburg als Handels- und Hafenstadt wichtig sind. So ging es beispielsweise um das öffentlich nicht unumstrittene TTIP-Abkommen oder um Fragen der Häfen und Binnenschifffahrt. Auch ein Besuch der Hanse-Office, der Gemeinsamen Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union, stand auf dem Programm.

„Von der schönen Stadt Brüssel bekommt man bei einem solchen Besuch kaum etwas zu sehen“, so Sören Schumacher. „Aber das ist ja auch nicht Sinn und Zweck der Reise. Das Ziel war es vielmehr, uns umfangreich und aus erster Hand über europapolitische Themen zu informieren, die für Hamburg von Bedeutung sind. Und dieses Ziel hat die Reise ganz klar erfüllt.“

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Rathausbesuch – Sozis unter sich

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nAm Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.

Junge Vorleser auf den roten Sessel

SesselEs soll ja Menschen geben, die der Ansicht sind, dass das Vorlesen von Geschichten nur etwas für Großmütter und Großväter sei und dass es nur Kindern Freude macht, sich etwas vorlesen zu lassen. Weit gefehlt! Die vor etlichen Jahren von der SPD Harburg ins Leben gerufene und seitdem regelmäßig organisierte Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ beweist das Gegenteil. Monat für Monat finden sich Vorleser und Zuhörer vieler Altersklassen zum Vorleseabend im Herbert-Wehner-Haus ein. Im laufenden Monat werden zwei junge Leute aus Büchern ihrer Wahl vorlesen: die Bezirksabgeordnete Ronja Schmager und der Vorsitzende der Marmstorfer Jusos Morton Meyer.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 23. September, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt; Beginn ist 19 Uhr; der Eintritt ist frei.

Hamburg bekennt Farbe

Hamburg ist bunt 2015
In eindrucksvoller Weise haben Tausende von Hamburgerinnen und Hamburgern unterschiedlicher weltanschaulicher, religiöser und politischer Richtungen am Sonnabend, dem 12. September 2015, verdeutlicht, dass in der Freien und Hansestadt Hamburg kein Platz für Nazis, Rassisten und andere hasserfüllte, gewaltbereite Gegner unserer freiheitlichen Gesellschaft ist.

Zu den zahlreichen Mitgliedern von Bürgerschaft und Senat – allen voran Bürgermeister Olaf Scholz –, die die ursprünglich als Gegenveranstaltung zum sogenannten ‚Tag der Patrioten‘ geplante Veranstaltung besuchten, gehörte auch Sören Schumacher. „Ich finde es sehr richtig“, so Schumacher, „dass diese Kundgebung, hinter der ein breites Bündnis von Parteien, Verbänden, Kirchen und Gewerkschaften steht, stattfindet, obwohl der von Rechtsextremisten geplante Aufmarsch glücklicherweise vom Bundesverfassungsgericht verboten wurde.“ Es sei wichtig, immer wieder klar zu machen, dass Hamburg Gegnern seiner Liberalität und Weltoffenheit und Predigern von Fremdenhass und Gewalt entschlossen entgegentritt.

Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag

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In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Donnerstag, dem 10. September 2015, zu einer Anhörung geladen, die einen Einblick in die Realität und Praxis dieser Städtepartnerschaft vermitteln sollte. Als Auskunftspersonen, die aufgrund beruflicher Tätigkeit oder persönlicher Erfahrung Fragen zum Thema kompetent beantworten könnten, waren der Vorstand der Hafen Hamburg Marketing e.V., Ingo Egloff, der Referent für Wissenschaftsaustausch der Universität Hamburg, Gerhard Müller, sowie zwei Schülerinnen des Immanuel-Kant-Gymnasiums, erschienen. Der ebenfalls eingeladene Honorarkonsul der Tschechischen Republik musste aus familiären Gründen leider kurzfristig absagen.

Ingo Egloff ging im Wesentlichen auf die Bedeutung des Hamburger Hafens für die tschechische Wirtschaft ein. Immerhin werden etwa 60 Prozent deren gesamten containerisierten Überseehandels über Hamburg abgewickelt. „Man kann ohne Übertreibung sagen“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher, „dass Hamburg auch für Tschechien das Tor zur Welt ist.“ Und das – darin waren sich alle Anwesenden einig – soll auch so bleiben. „Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag“ weiterlesen