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Grundsteinlegung der Polizeieinsatzzentrale

Der Ausbau der Infrastrukturprojekte bei Polizei und Feuerwehr geht weiter voran. Daher habe ich mich sehr gefreut, am 15. November 2023 bei der Grundsteinlegung der neuen und hochmodernen Polizeieinsatzzentrale dabei zu sein. Sie fand im Beisein von Innensenator Andy Grote, Polizeipräsident Falk Schnabel und Sprinkenhof-Geschäftsführer Jan Zunke statt. Die Polizeieinsatzzentrale befindet sich in direkter Nähe zum Polizeipräsidium. Die Realisierung soll voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen sein und wird rund 93 Millionen Euro kosten, eine wichtige Investition in die Zukunftsfähigkeit der Polizei und damit in Hamburgs Sicherheit.

Die Leitstellen sind für die Einsatzbewältigung und damit für die Sicherheit in Hamburg von herausragender Bedeutung. Seit 2017 laufen daher entsprechende Pläne des Senats, die Leitstellen von Polizei und Feuerwehr im Rahmen des Projekts PERLE umfassend zu erneuern und mit modernster Kommunikationstechnik zukunftsfähig auszustatten.

Auf dem Gelände entsteht nun auf rund 8.000 Quadratmetern Grundfläche eine neue und hochmoderne Einsatzzentrale für die Polizei Hamburg. Die Kommunikation zwischen Hilfe Suchenden und den Einsatzkräften wird sich damit entscheidend verändern. In der Polizeieinsatzzentrale werden alle Notrufe der Stadt über die Notrufnummer 110 entgegengenommen und die entsprechenden Kräfte alarmiert und koordiniert. Notrufe können dann zukünftig nicht mehr nur telefonisch, sondern auch über Smartphone-basierte Apps oder Messenger-Dienste abgesetzt werden. So wird es in Zukunft möglich sein, auch Bild- und Videodateien in Echtzeit zu übermitteln. Mögliche Schwierigkeiten bei der Lokalisierung von Hilfesuchenden können mittels digitaler Standortübermittlung ebenfalls überwunden werden.

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Peter Tschentscher zum Anfassen und Nachfragen in Neugraben

Peter Tschentscher war am 3. November 2023 im BGZ in Neugraben, um mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch zu kommen und herauszufinden, was die Menschen vor Ort bewegt und welche Ideen sie für unsere Stadt haben. Denn gerade in Zeiten des Umbruchs ist es wichtig, miteinander zu sprechen und in Kontakt zu bleiben. Der Einladung ins BGZ waren ca. 180 Gäste gefolgt.

Hamburgs Erster Bürgermeister kommt in verschiedene Stadtteile, um seine bisherige Bilanz vorzustellen und zu erklären, welche Veränderungen bei Verkehr (milliardenschwere Investitionen ins S-Bahnnetz, Bau der A26, Veloroutennetz), Wirtschaft (weltfreundlichster Hafen, Ausbildung), Bildung (kostenlose Kita und Ganztagsbetreuung, kostenloses Schülerticket, enorme Investitionen in den Schulbau) und innerer Sicherheit (mehr Personal bei der Polizei, sinkende Kriminalität) anstehen.

Im Anschluss bestand die Möglichkeit zum direkten Gespräch mit Peter Tschentscher. Das Angebot, in den direkten Austausch zu treten und eigene Fragen zu stellen, wurde von den Anwesenden gern angenommen. Es bestand außerdem die Möglichkeit, sich per Smartphone an einem Stimmungsbild im Saal zu beteiligen. Auch ich war gemeinsam mit anderen SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Bezirk Harburg vor Ort und stand für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Mit den Menschen zu sprechen und zu erfahren, welche Sorgen sie haben, ist eine ganz wichtige Aufgabe. Denn nur so können wir gute Politik machen.

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Vereidigung von 102 Nachwuchskräften der Hamburger Polizei

Seit Beginn des Monats hat Hamburg einen neuen Polizeipräsidenten. Diesem kam nun eine besondere Ehre zuteil, denn Falk Schnabel konnte am 8. November 2023 gleich an einem feierlichen Termin teilnehmen. An diesem Tag begrüßte er die 102 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter, die von Innensenator Andy Grote vereidigt wurden.

Für den festlichen Rahmen sorgten das Polizeiorchester Hamburg und der Polizeichor Hamburg. Auch teilten zwei Teilnehmer der Ausbildung ihre Gedanken zum Polizeiberuf.

Bei den öffentlichen Vereidigungen von Polizistinnen und Polizisten, finden mehrmals im Jahr statt. Ich freue mich dort die vielen neuen Mitglieder der Hamburger Polizei und ihre stolzen Verwandten und Freunde zu sehen.

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Mit der SPD Bezirksfraktion Harburg auf Klausur

Die Harburger SPD-Bezirksfraktion fährt regelmäßig auf Klausuren, um die Arbeit in der Bezirksversammlung vorzubereiten und politische Ideen zu entwickeln. Bei der Wochenendklausur in Egestorf vom 3. bis 5. November 2023 war ich als Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg gern mit dabei.

Die 20 Abgeordneten und zubenannten Bürgerinnen und Bürger haben drei arbeitsreiche und intensive Tage miteinander verbracht. Zu Beginn reflektierten die Abgeordneten ihre Arbeit und Zusammenarbeit der letzten vier Jahre in der Bezirksfraktion. Auch wurde eine Übersicht erstellt, was die Fraktion in den letzten Jahren erreicht und bewegt hat und welche wenigen Aufgaben es bis zum Ende der Legislatur noch anzugehen sind.

Ein großer Teil unserer Arbeit bestand darin, zukünftige Themen und Aufgaben zu identifizieren und so die politische Arbeit für die kommende Legislaturperiode der Bezirksversammlung vorzubereiten. Wir haben viele interessante und wichtige Ideen entwickelt. Der Austausch über persönliche Erfahrungen, Perspektiven und Herausforderungen war wirklich interessant.

Es ist toll zu sehen, wie gute Fraktionsarbeit auf Bezirksebene funktioniert.

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140 Jahre diplomatische Beziehungen mit Korea

Die ersten diplomatischen Beziehungen zwischen Korea und Deutschland wurden vor 140 Jahren aufgenommen. Um dieses Jubiläum zu feiern, besuchte das Schulschiff ROKS HANSANDO vom 29. Oktober bis 3. November den Hafen Hamburg, wo auch Besichtigungen des Schiffs angeboten wurden.

Der Kommandant hatte viele internationale und Hamburger Gäste zu einem Abendessen an Bord eingeladen, zu dem auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion eingeladen worden war.

Diese Aufgabe habe ich gern übernommen, denn Korea ist eine wichtiges Partnerland Hamburgs. Im Mai 2005 wurde eine Partnerschaftserklärung vom Hamburger Senat und der Busan Metropolitan City erstmalig unterzeichnet. 10 Jahre später wurde diese Vereinbarung erneuert. Sie sieht eine besonders intensive Zusammenarbeit in den Bereichen Stadtplanung, Schiffsbau und Schiffsmaterial, Handel und Logistik, IT und Film sowie Kunst und Kultur vor. Durch vielfältigen Beziehungen wird die Kooperation zwischen Hamburg, Busan sowie weiteren Teilen Südkoreas immer weiter gestärkt. Sichtbar wird Hamburgs Verbundenheit zu Busan in der HafenCity. Seit 2010 trägt die ehemalige Magdeburger Brücke in der Korea-Straße den Namen „Busanbrücke“.

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Politik & Pizza: Loss und Schumacher laden zum lockeren Austausch ein

Die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher haben bei „Politik und Pizza“ bereits gezeigt, wie interessant, kompliziert oder manchmal auch amüsant Politik sein kann. Nun wollen sie erneut den Beweis antreten und laden auf eine Pizza ins Herbert-Wehner-Haus ein. Sie freuen sich über junge und junggebliebene Gäste, die sich ungezwungen bei einem oder mehr Stück Pizza über Politik, das Leben in Harburg, Deutschland und der Welt oder jedes andere Thema austauschen wollen. Dieser Abend bietet auch die Gelegenheit, einmal lang gehegte Wünsche an die Politik anzusprechen.

Der nächste Pizza-Abend findet am Dienstag, den 21. November 2023, um 18 Uhr in der Julius-Ludowieg-Straße 9 in 20173 Hamburg statt. Um Anmeldung unter info@soeren-schumacher.de bis zum 20. November 2023 wird gebeten.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (11. Oktober 2023)

Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 11. Oktober 2023 wurde durch die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit mit einer Ansprache zum Krieg in Israel eröffnet. Durch die terroristischen Angriffe der Hamas sind hunderte Menschen in Israel ermordet worden, tausende wurden verletzt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Der brutale Überfall der Hamas ist ein widerlicher Akt des Terrors und durch nichts zu rechtfertigen. Ich möchte an dieser Stelle betonen: Israel übt keine Vergeltungsschläge aus. Israel übt sein Recht auf Selbstverteidigung aus, wie es Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen vorsieht. Wir verurteilen das barbarische Vorgehen auf das Schärfste und stehen solidarisch an der Seite Israels. Es ist Aufgabe und Pflicht aller Demokraten, sich entschieden gegen Menschenhass und Antisemitismus zu stellen. Viele von uns haben persönliche Verbindungen und Erinnerungen an Israel. Schon zu Beginn meiner Abgeordneten-Tätigkeit habe ich bei mehreren Führungen jungen Menschen aus Israel die Bürgerschaft gezeigt und mit ihnen über Innenpolitik gesprochen. In solch einem persönlichen Austausch entstehen Verbindungen und Verständnis, die so wichtig sind für Verständnis und Respekt, eine gemeinsame Zukunft und ein Leben in Frieden. Wir müssen die Bindungen zwischen den Menschen stärken, um solche unmenschlichen Taten zu verhindern.

Nach dieser bewegenden Einleitung möchte ich über unsere parlamentarische Arbeit berichten und Euch wie immer unsere Initiativen vorstellen. Wir debattierten über das neu ausgerichtete Landesprogramm Kita-Plus ab 2024. Mit dem Programm werden Kindertageseinrichtungen gefördert die aufgrund der sozialen oder kulturellen Unterschiede in ihrer Einrichtung besonders herausgefordert sind. Die Einrichtungen erhalten finanzielle Mittel für pädagogisches Fachpersonal, um eine individuelle Förderung insbesondere im Bereich der Sprache und der bedarfsorientierten Beratung von Familien zu ermöglichen. So möchte die Sozialbehörde „allen Kindern und ihren Familien vor Ort die Unterstützung zukommen lassen, die sie benötigen“. Das neue Programm, an dem künftig 444 Kindertageseinrichtungen aus Hamburg teilnehmen können, soll am 1. Januar 2024 starten.

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (11. Oktober 2023)“ weiterlesen
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Neue Polizistinnen und Polizisten werden im Rathaus vereidigt

Zu meinen schönen Aufgaben als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion gehört es, an den feierlichen Vereidigungen neuer Polizeibeamter und neuer Polizeibeamtinnen teilzunehmen.

Am 09. Oktober 2023 wurden im Rathaus erneut ca. 100 Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Den festlichen Rahmen bildeten das Polizeiorchester Hamburg und der Polizeichor. Der Polizeipräsident Ralf Martin Meyer begrüßte die Anwesenden und Innensenator Andy Grote hielt die Ansprache und vereidigte die Polizistinnen und Polizisten. Zuvor hatten drei Mitglieder unterschiedlicher Lehr- und Studiengruppen die Möglichkeit, ihre Gedanken zum Polizeiberuf mitzuteilen.

Die Polizei Hamburg wächst und jedes Jahr werden viele Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Ich bin jedes Mal beeindruckt, wieviele junge Menschen aus Hamburg und deutschlandweit sich dafür entscheiden, in und für Hamburg zu arbeiten und dazu beizutragen, die Stadt sicherer zu machen.

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Festakt zur Verabschiedung des Polizeipräsidenten

Nach 44 Jahren im Polizeidienst wurde Polizeipräsident Ralf Martin Meyer am 10. Oktober 2023 mit einem Festakt in den Ruhestand verabschiedet. Bevor er am 1. Mai 2014 zum Polizeipräsidenten ernannt worden war, war er bereits Leiter der Spezialeinheiten, Leiter der Pressestelle, Vizechef des Landeskriminalamts und Leiter der Polizeiakademie.

Auf dem Weg zu seiner Verabschiedung auf dem Gelände der Polizei in Alsterdorf wurde Meyers Dienstwagen von mehreren Beamten in historischen weißen Uniformen auf Motorrädern eskortiert. Bei der rund zweistündigen Verabschiedung würdigten ihn Weggefährten.

Vor mehreren Hundert geladenen Gästen dankte ihm der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher im Namen des Senats für seine Arbeit und dafür, dass er als Polizeipräsident erfolgreich für die Sicherheit der Menschen in Hamburg gesorgt hat. Innensenator Andy Grote würdigte die nachhaltigen Erfolge, die der Polizeipräsident gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen erzielt hat. In seiner Zeit ist die Polizei deutlich gewachsen, sie hat neue Fähigkeiten dazugewonnen, sie ist jünger, weiblicher, diverser geworden – auch digitaler und moderner.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war ich natürlich bei dieser Verabschiedung auch dabei und konnte mich bei ihm für seine geleistete Arbeit bedanken. Nun freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Polizeipräsidenten, Falk Schnabel. Der 54-jährige Jurist und ehemalige Leitende Oberstaatsanwalt war von Dezember 2020 bis April 2022 Polizeipräsident der Polizei Münster und ist Präsident der Polizei Köln. Die Amtsübernahme wird Anfang November 2023 erfolgen.

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Jugendfeuerwehr Eißendorf feiert ihr 50-jähriges Jubiläum

Nur ein Jahr nach der Gründung der Freiwilligen Feuerwehr Eißendorf wurde am 20. Dezember 1973 auch die Eißendorfer Jugendfeuerwehr gegründet. 50 Jahre nun bilden sie die Jugendlichen im Brandschutz, technische Hilfeleistung, Funk, tragbaren Leitern und Erster Hilfe aus. Die Jugendarbeit ist eine große Aufgabe und bringt die Mitglieder mit Schwimmen, Besichtigungen, Zeltlager und anderen spannenden Dinge zusammen. Natürlich gibt es auch für die Eltern Möglichkeiten, sich zu informieren und einzubringen.

Am 07. Oktober 2023 feierten die Mitglieder der Eißendorfer Jugendfeuerwehr nun ihr Jubiläum und hatten Freunde, Familien und Unterstützer zu einem Fest eingeladen. Selbstverständlich präsentierten die jungen Mitglieder auch ihr Können und löschten ein brennendes Haus. Wie schön zu sehen, dass sie solch eine wichtige Aufgabe übernehmen und sich für die Gemeinschaft einbringen.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war es mir eine Freude, diesen Tag mit der Jugendfeuerwehr Eißendorf zu verbringen. In meinem Grußwort habe ich darauf hingewiesen, dass 2009 die Jugendfeuerwehr Eißendorf eine der ersten Gruppen war, die ich selbst durch die Hamburgische Bürgerschaft geführt habe. Diese Einladung habe ich nun erneuert und freue mich jetzt schon darauf, einer ganz neuen Generation engagierter Jugendlicher und Jungerwachsener das Rathaus zu zeigen und mit ihnen in den Austausch zu kommen.