Hamburgs schon jetzt bundesweit vorbildliches System direktdemokratischer Bürgerbeteiligung soll um die Möglichkeit von sogenannten „Bürgerschaftsreferenden“ erweitert werden. Die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen zur Bürgerschaftssitzung am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf ein (siehe Anlage). Die gemeinsame Vorlage wurde auf den jeweiligen Sitzungen der antragstellenden Fraktionen am Montagabend auf den Weg gebracht. Ãœber das zusätzliche Instrument eines Referendums soll es in Zukunft möglich sein, dass Senat und Bürgerschaft Gesetzentwürfe oder andere Vorlagen von grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung direkt dem Volk zur Entscheidung vorlegen. Gerade bei Großprojekten, wie es konkret die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele darstellt, sehen die antragstellenden Fraktionen in der verbindlichen Entscheidung des Volkes mittels Referendum eine sinnvolle Ergänzung der Bürgerbeteiligung. „Mehr Bürgerbeteiligung bei großen Projekten der Stadt – Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen Gesetzesvorlage für Einführung eines Referendums ein“ weiterlesen
Der Marmstorfer Maibaum
Mit kaum einem Monat verbinden sich so viel Bräuche und so viel Traditionen wie mit dem Mai und speziell dem 1. Mai beziehungsweise der Nacht zum 1. Mai. Das reicht von der Walpurgisnacht über den Tanz in den Mai, die Maikundgebung der Gewerkschaften, zum Maisprung und ist mit der Mailbowle noch lange nicht zu Ende. Einer der bekanntesten und ältesten Bräuche ist die Aufstellung eines Maibaums. Dabei handelt es sich um einen fröhlich geschmückten großen Baumstamm oder Baum, der zumeist am 1. Mai an einem zentralen Platz im Ort bei einem Fest aufgestellt wird.
Der Marmstorfer Schützenverein pflegt diese Tradition seit vielen Jahren und so haben die Schützen auch in diesem Jahr wieder im Marmstorfer Dorfkern, am Parkplatz des ehemaligen Schützenhofes, einen Maibaum aufgestellt.
Als Marmstorfer besuchte auch Sören Schumacher das Maifest der Schützen. Nach der Teilnahme an der Demonstration zum Tag der Arbeit war der Frühschoppen der Schützen genau das Richtige. Es gab Bier und Würstchen und der leckere Kuchen, den die Schützendamen selbst gebacken hatten, überlebte den 1. Mai erwartungsgemäß nicht. „Vielen Dank an den Marmstorfer Schützenverein für diese schöne, kleine Fest“, so Sören Schumacher.
1.Mai in Harburg
Mit rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf der diesjährige Maikundgebung der Gewerkschaften in Harburg konnten die Organisatoren zufrieden sein. Wie alle Kundgebungen des DGB stand auch sie unter dem selbstbewussten Motto: „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“. Die Demonstration, zu der wie immer viele Sozialdemokraten – darunter wie jedes Jahr auch Sören Schumacher – gekommen waren, startete am Sand, die Schlusskundgebung fand im Kulturzentrum Rieckhof statt. Dort sorgten nicht zuletzt die Sambagruppe Baianada sowie die Gruppe Cosmo Polka für gute Stimmung amTag der Arbeit 2015!
Ein eingespieltes Team
Nicht zum ersten Mal lasen am Mittwoch, dem 29. April, die Eißendorfer Sozialdemokratin und Autorin Eva Simon und ihr Enkel Jan im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg gemeinsam etwas vor. Und wieder einmal zeigten sie sich als begeistertes und begeisterndes Team. Mit verteilten Rollen lasen sie aus einem Text, der berührend von Freundschaft und Verlust erzählte – und bei dem man ganz nebenbei sogar noch etwas über Mathematik lernte. Die Gäste des Abends waren sich einig: Die beiden dürfen gerne wiederkommen!
Olympia in Hamburg – umfassend informiert
Voraussichtlich im Herbst werden die Hamburgerinnen und Hamburg darüber entscheiden, ob sie die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in ihrer Stadt veranstalten möchten. Um diese Frage gut begründet beantworten zu können, ist es unabdingbar, sich vorab mit dem Konzept Hamburgs für diese sportlichen Großereignisse vertraut zu machen. Genau das taten die Besucher der Informationsveranstaltung, zu der die SPD Harburg-Süd am Montag, dem 27. April ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eingeladen hatte.
Referent des Abends war Sören Schumacher, der nicht nur in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins informierte, sondern darüber hinaus als Mitglied des des bürgerschaftlichen Ausschusses für Sport und Olympia und – vielleicht am wichtigsten – als jemand, der Feuer und Flamme für die Idee ist.
Bei seiner Präsentation des Konzeptes legte Schumacher besonderen Gewicht darauf, dass dessen Realisierung für Hamburg große Vorteile mit sich brächte und zugleich für teilnehmenden Sportler sowie die Besucher hohe Attraktivität besäße. Darüber hinaus sei das Konzept ressourcenschonend und nachhaltig und habe von daher Vorbildcharakter. „Olympia in Hamburg – umfassend informiert“ weiterlesen
Pläne der SPD Harburg-Süd
„Wenn über das Grundsätzliche keine Einigkeit besteht, ist es sinnlos, miteinander Pläne zu schmieden“, mahnte der weise Konfuzius vor rund 2500 Jahren. Die Mitglieder der SPD Harburg-Süd sind sich sicherlich im Grundsätzlichen einig. Insofern würde wohl auch Konfuzius das Tagesseminar, das der Ortsverein unter Leitung seines Vorsitzenden Sören Schumacher am Sonnabend, dem 25 .April 2015 veranstaltet hat, für eine sinnvolle Veranstaltung gehalten haben.
Und wie sehen die Pläne nun aus? Der Ortsverein will sich im laufenden Jahr mit dem Wohnungsbauprogramm in Harburg beschäftigen, einen kommunalpolitischen Rundgang veranstalten, einen Ausflug nach Lübeck anbieten und im Herbst einen Abend zur Geschichte der SPD in Marmstorf mit Zeitzeugen veranstalten. Die monatlich stattfindenden Distriktsabende sollen entweder unter einem bestimmten Thema stehen, zu dem fachkundige Gäste eingeladen werden, oder zum Austausch über aktuelle Fragen genutzt werden. „Gerade bei den Abenden ohne externen Gast“, erläutert Sören Schumacher, „sind unsere Bezirks- und Bürgerschaftsabgeordneten aufgefordert, über ihre parlamentarische Arbeit zu berichten.“ Selbstverständlich werden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Harburg-Süd darüber hinaus wieder mit Infoständen im Stadtteil präsent sein und auch den beliebten Kinderflohmarkt werden sie wieder organisieren. „Pläne der SPD Harburg-Süd“ weiterlesen
Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?
In der Reihe KURS EUROPA lädt Sie die SPD Bürgerschaftsfraktion gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Knut Fleckenstein zu einem Podiumsgespräch mit anschließendem Empfang ein am
Freitag, dem 8. Mai, um 18.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.
PODIUM
– Sabine Adler, Osteuropa-Korrespondentin des Deutschlandradios
– Dr. Gabriele Kötschau, Handelskammer Hamburg, Leiterin der Vertretung St. Petersburg
– Franz Thönnes, MdB, SPD-Bundestagsfraktion, stv. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.
– Knut Fleckenstein, MdEP, stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Mitglied der EU-Russland-Delegation
MODERATION
Sören Schumacher, MdHB, Fachsprecher Europa „Russland – Aggressor oder unverstandene Supermacht?“ weiterlesen
Senatsempfang für den Bürgermeister von Kaliningrad
Am Donnerstag, dem 23. April 2015, traf Bürgermeister Olaf Scholz mit Alexander Jaroschuk, dem Bürgermeister von Kaliningrad zusammen. Anlass war die Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Stadt Kaliningrad.
Anschließend gab der Senat im Rathaus einen Empfang für den russischen Gast. Als Bürgerschaftsabgeordneter war auch Sören Schumacher eingeladen, der der Einladung gern gefolgt war. Dies umso mehr, als er Kaliningrad vor vielen Jahren einmal besucht hat. „Nicht immer kennt man ja die Städte oder Regionen, aus denen die Gäste des Senats kommen“, so Schumacher. „In diesem Fall ist es für mich allerdings anders. Es ist zwar schon recht lange her, aber ich kann mich noch gut daran erinnern. Ich hatte im Jahr 1994 die Gelegenheit, Kaliningrad im Rahmen eines Schüleraustausches kennenzulernen. Die Stadt und die Begegnungen, die wir dort hatten, haben nicht nur mich sehr beeindruckt.“
Besuch aus Irland
Es ist zwar schon einige Zeit her, dass Sören Schumacher im Immanuel-Kant-Gymnasium in Marmstorf die Schulbank gedrückt hat. Doch der Kontakt ist dennoch nicht abgerissen. Und so steht er immer gerne zur Verfügung, wenn die Schule sich an ihn wendet – ob es um politische Informationsveranstaltungen und Gespräche oder um Führungen durch das Hamburger Rathaus geht.
Am Donnerstag, dem 23. April 2015, war es wieder einmal soweit: eine Gruppe Schülerinnen und Schülern aus Irland nutzte die Gelegenheit einer exklusiven Führung durch das Rathaus mit dem Harburger Bürgerschaftsabgeordneten. Zuvor hatten die jungen Iren zwei Wochen lang in ganz Hamburg Praktika absolviert. Und morgen Vormittag geht es für sie zurück auf die Grüne Insel.
Mir machen diese Führungen auch nach fast acht Jahren noch viel Freude“, so Sören Schumacher. „Und wenn die jungen Leute selbst Spaß daran haben und lebhaftes Interesse zeigen, wie es bei dieser Gruppe der Fall war, ist es natürlich besonders schön.“
Besuch im Generalkonsulat der USA
Am Mittwoch, d. 22. April, absolvierte Sören Schumacher seinen Antrittsbesuch als Fachsprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Generalkonsulat der USA. Der Europaausschuss ist auch für die internationalen Beziehen und Städtepartnerschaften zuständig. Es war ein kompakter und interessanter Austausch über viele Themen. Ganz besonders gute Beziehungen hat Hamburg zu seiner Partnerstadt Chicago.