Der Frühsommer in Harburg steht im Zeichen der traditionellen Wettbewerbe und Feste der Schützenvereine. Vom 1. Â bis zum 4. Juni feierte der Eißendorfer Schützenverein von 1878 sein 134. Vogelschießen und das 15. Eißendorfer Dorffest.
Eine der Höhepunkte ist das Festessen im Festzelt auf dem Platz am Lübbersweg. Zu den Ehrengästen gehörten Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, der Vorsitzende der Harburger Bezirksversammlung Manfred Schulz, der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath, die Bürgerschaftsabgeordnete Doris Müller und natürlich auch Sören Schumacher als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter, dessen Rolle bei der Beschaffung von Mittel aus der Troncabgabe für die Restauration der Traditionsfahnen und der Kutsche des Eißendorfer Schützenvereins ausdrücklich gewürdigt wurde. „Ich freue mich“, so der Wahlkreisabgeordnete, „dass es uns gelungen ist, diese Gelder für den Verein zu bekommen.“
Nach dem guten Essen standen Ãœbungen – wenn auch nur der kleinen grauen Zellen – auf dem Programm: In einem Wissensquiz traten mehrere Teams gegeneinander an. Die sozialdemokratischen Ehrengäste taten sich im Team „Sozis“ zusammen und gaben ihr Bestes. Für sie galt der olympische Motto: Dabei sein ist alles…
Hamburg hat Farbe bekannt: Für Toleranz, Demokratie und Vielfalt
Am Sonnabend, dem 2. Juni 2012, haben sich Zehntausende von Hamburgerinnen und Hamburgern auf dem Rathausmarkt versammelt und ein buntes, friedliches Fest gefeiert. Damit setzten sie ein eindrucksvolles Zeichen für Vielfalt und Pluralismus. Das Resümee von Bürgermeister Olaf Scholz: „Wir sind eine Stadt der Demokratie und Freiheit. Und die 10.000 auf dem Rathausmarkt haben ihre Verachtung für jede Form von Rassismus, Ressentiment und Gewalt sichtbar gemacht.“
Neben dem vielseitigen Musikprogramm, vielen bewegenden Ansprachen – darunter von Peggy Parnass, Ralph Giordano und Bürgermeister Olaf Scholz – waren auch zahlreiche Hamburger Vereine, Institutionen und Organisationen auf dem Rathausmarkt vertreten. So selbstverständlich auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sören Schumacher stand dort von 11 bis 12 Uhr zu Gesprächen mit den Teilnehmern des Festes zur Verfügung. „Mit diesem Fest“, so seine Einschätzung, „hat Hamburg gezeigt, wofür es steht. Darüber kann man sich wirklich freuen und es ist Grund, stolz auf diese Stadt sein. Allerdings darf man auch die andere Seite dieses Tages nicht vergessen. Der Aufmarsch der Nazis in Wandsbek und die gewalttätigen Ausschreitungen verdeutlichen, dass wir wachsam sein müssen. Denn jede Form von Gewalt und Extremismus bedroht unsere freiheitliche Demokratie.“
So werden Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien in Sportvereinen gefördert
Zum einen erhalten Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach Hartz IV beziehen, seit dem 1. April 2011 finanzielle Unterstützung durch das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung, das Hamburg durch eigene Mittel weiter aufstockt. Daraus kann beispielsweise ein monatlicher Beitrag für den Sportverein von bis zu zehn Euro übernommen werden.
Das Hamburger Verfahren, um diese Förderung zu erhalten, ist ausgesprochen einfach und unbürokratisch. Wenn es um die Mitgliedschaft in einem Sportverein zu dem genannten monatlichen Beitrag geht, muss der Antrag ganz einfach dort gestellt werden. Und auch Familien, die keine staatlichen Leistungen beziehen, aber dennoch über nur geringes Einkommen verfügen, können ihren Kindern in Harburg – wie in ganz Hamburg – die Mitgliedschaft in einem Sportverein ermöglichen. Und zwar ebenfalls für 10 Euro, die die Familien nicht aus eigener Tasche bezahlen müssen. Das Programm, das dies möglich macht, heißt „Kids in die Clubs“. Es wurde im Jahr 2004 von der Hamburger Sportjugend und dem Hamburger Abendblatt ins Leben gerufen und wird von der Stadt ebenfalls finanziell bezuschusst.
Glücklicherweise werden diese Angebote in Hamburg in stärkerem Maße in Anspruch genommen als in anderen Städten und Kommunen. Dennoch: Es könnten noch viel mehr Kinder und Jugendliche von diesen Förderungsmöglichkeiten profitieren. Deshalb kann ich nur allen Eltern raten, sich zu erkundigen, ob ihre Kinder zu diesen günstigen Bedingungen Sport im Verein treiben können. Sie müssen nur beim Sportverein in ihrer Nähe nachfragen!
Die Sportvereine die sich an diesen Programmen beteiligen erklären sich mit den zehn Euro als Monatsbetrag einverstanden und verpflichten sich einen großen Teil ihres Angebotes für die geförderten Kinder und Jugendlichen zu öffnen. Darüber hinausgehende Beiträge dürfen nicht erhoben werden. In ganz Hamburg sind die beiden genannten Programme ein voller Erfolg.
Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) wird geschätzt und gebraucht
Neue Chancen für die OKJA bei Sozialräumlichen Angeboten und GBS – Umsteuerungsfonds kann Träger bei Angebots-Umstellung unterstützen
Mit einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion sollen die anstehenden Veränderungsprozesse bei der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg flankiert werden. „Die offene Kinder- und Jugendarbeit wird in unserer Familien-, Kinder- und Jugendpolitik auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Wir haben uns im engen Schulterschluss zwischen Senat und Fraktion auf Leitplanken und Unterstützungen für diesen Umsteuerungsprozess verständigt. Denn klar ist: Die Chancen dieser Entwicklung haben sich noch nicht überall rumgesprochen, so dass weiterhin Informationsarbeit geleistet werden muss“, erklärt Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, anlässlich der Einbringung eines Antrags zur kommenden Bürgerschaft. „Aufgrund erfreulicherweise ausgebauter Rechtsansprüche auf frühe Bildung im Rahmen des Kinderbetreuungsgesetzes, des Ausbaus der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen (GBS) und der sozialräumlichen Angebote wird offene Kinder- und Jugendarbeit künftig verstärkt auch dort stattfinden, wo es nicht draufsteht.“
Der aktuelle Antrag der SPD-Fraktion zielt auf die Unterstützung der Bezirke, eine aktualisierte Jugendhilfeplanung zu entwickeln, die die finanziellen, als auch hinsichtlich ihrer Deckungsfähigkeit und Flexibilität erweiterten Möglichkeiten der sozialräumlichen Angebotsentwicklung zum Wohle von Kindern, Jugendlichen und Familien nutzt. „Um betroffenen Trägern Angebots-Umstellungen zu erleichtern, soll den Bezirken zudem ein Umsteuerungsfonds zur Verfügung gestellt werden, der auch den Umstand berücksichtigt, dass die mit der GBS verbundenen Ressourcen erst zum Schuljahr 2013/2014 in vollem Umfang zur Verfügung stehen“, erläutert Leonhard. Zudem sei beim Ausbau der Ganztägigen Bildung und Betreuung (GBS) darauf hinzuwirken, dass die Kooperationspartner vor Ort – Schule und Träger – vor allem im Rahmen der so genannten zweiten Runde der „runden Tische“ geeignete Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit vor Ort einbeziehen und deren Erfahrungen und Kompetenzen nutzen. „Wer angesichts der vielfältigen Maßnahmen in der gesamten Infrastruktur und deutlicher Ausgabensteigerungen in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik von Raubbau spricht, verbreitet bewusst die Unwahrheit“, so Leonhard abschließend.
Hintergrund: Erstmals seit Jahren wurde mit der Regierungsübernahme durch den SPD-Senat der Haushaltstitel bzw. Deckungskreis für die gesetzlichen Leistungen der „Hilfen zur Erziehung“ (HzE) realistisch veranschlagt, statt wie in den Vorjahren Absenkungen vorzunehmen, die dann durch hohe Nachforderungen korrigiert werden mussten. Die Ausgaben hierfür waren zwischen 2005 und 2011 um 75 Prozent gestiegen und werden in 2012 bei etwa 250 Mio. Euro liegen. Diese Haushaltstitel bzw. der Deckungskreis umfassen auch die Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE), in deren Rahmen sich auch der OKJA neue Chancen bieten. Im gesamten Bereich Kinder- und Jugendhilfe inklusive des Kinderbetreuungsgesetzes (KibeG) steigen die Ausgaben von 2011 bis 2013 von rund 780 Mio. Euro auf rund 890 Mio.
7. Bildungsmesse Harburg
Am Donnerstag, dem 31. Mai 2012, fand auf dem Harburger Rathausplatz die 7.Bildungsmesse Harburg statt. Junge Ausbildungsbewerberinnen und -bewerber sowie Arbeitsuchende konnten sich bei den mehr als 41 Ausstellern rund um den Einstieg ins und Aufstieg im Berufsleben orientieren und informieren sowie Angebote näher überprüfen.
Die Jugendlichen wurden über zahlreiche freie Ausbildungsstellen und Studienplätze in den Bereichen, Handwerk, Verwaltung, Handel und Dienstleistung, Kommunikationsdesign, Gesundheits- und Sozialwesen sowie duale Studiengänge (die Kombination von Ausbildung und Studium) informiert. Dafür standen neben den Ausbildungsstätten selbst auch die Agentur für Arbeit Hamburg, die Handwerkskammer Hamburg und die Handelskammer Hamburg mit Ihren Lehrstellenbörsen Rede und Antwort. Ältere hatten die Möglichkeit sich über den Wiedereinstieg in den Job oder einen beruflichen Wechsel beraten zu lassen
Eröffnet wurde die Messe von Bezirksamtsleister Thomas Völsch. Ebenso wie dieser war auch Sören Schumacher vom Konzept der Messe überzeugt. „Das ist eine wirklich hervorragende Möglichkeit, sich konzentriert über das breite Angebot an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zu informieren, das Hamburg zu bieten hat“, so Schumacher. „Und das nicht nur ganz allgemein, sondern sehr konkret. Denn immerhin gibt es derzeit mehr als 600 freie Ausbildungsstellen in Hamburg.“
Rathausführung mit Senator
Eine besondere Ehre wurde den Volleyball-Frauen des VT Aurubis II am Freitag, dem 25. Mai 2012, zuteil: Sportsenator Michael Neumann höchstpersönlich veranstaltete für sie eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Dies war auch als Anerkennung für die herausragende sportliche Leistung der jungen Mannschaft zu verstehen, die im Frühjahr Sieger in der 2. Bundesliga geworden war.
Sören Schumacher begleitete das Team und nahm von der Rathausführung, für die sich der Senator über zwei Stunden Zeit nahm, auch neue Anregungen für die Führungen mit, die er selbst in unregelmäßigen Abständen für interessierte Bürgerinnen und Bürger veranstaltet.
Stadtentwicklungs- senatorin Jutta Blankau zu Gast im Bezirk Harburg
Wenn in Hamburg ein Senatsmitglied zu einer Veranstaltung rund um das Thema Wohnungsbau einlädt, müssen die Organisatoren nicht befürchten, dass der Saal leer bleibt. So war auch die Veranstaltung in der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg sehr gut besucht, zu der Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau am Montag, dem 14.Mai 2012, eingeladen hatte.
Unter dem Titel „Wohnen mit Qualität – Stadtentwicklung in Harburg und Süderelbe“ erläuterte die Senatorin die Vorhaben für den Süden Hamburgs. Ein großer Vorteil dabei: Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern kennt Jutta Blankau Hamburg südlich der Elbe sehr gut, da sie selbst von hier stammt.
Erklärte Absicht des Senats ist es bekanntermaßen, dass in Hamburg jährlich Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen erteilt werden. 700 dieser Wohnungen, so Senatorin Blankau, sollen jährlich in Harburg gebaut werden. Das Potenzial sei ohne Zweifel vorhanden, so beispielsweise im Elbmosaik und auf dem Gelände der Röttiger Kaserne. Ein Drittel der geplanten Wohnungen werden öffentlich gefördert, damit auch Menschen mit normalen Einkommen – die Krankenschwester oder der Facharbeiter mit Familie – es sich künftig noch leisten können, in Hamburg zu wohnen. Dazu meint Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter die Ausführungen der Senatorin besonders aufmerksam verfolgte: „Leider glauben noch immer viele Wohnungssuchende, dass sie keinen Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung haben. Häufig wundern sie sich dann, wenn man ihnen sagt, dass in Hamburg beispielsweise ein Ehepaar mit zwei Kindern bis etwa 36.000 Euro brutto im Jahr verdienen darf, um Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein – einen sogenannten §5-Schein – zu haben. Das trifft auf 40 bis 50 Prozent aller Hamburger Haushalte zu. Ich rate deshalb allen Wohnungssuchenden dringend, sich hierüber genau zu informieren.“
Die Vermarktung der Wohnungen soll von einer professionellen Planungs- und Realisierungsgesellschaft übernommen werden. In den letzten 10 Jahren habe dies, so die Senatorin, die Stadt selbst gemacht. Allerdings sei sie dafür nicht professionell aufgestellt, sodass sich der Senat zu einem anderen Verfahren entschlossen habe.
Zum Themenbereich Stadtentwicklung der Veranstaltung gehörte auch die Zukunft des EKZ Neugraben. Jutta Blankau sieht hierfür gute Chancen, da die nötige Kaufkraft vorhanden sei. Grundeigentümer und Geschäftsleute sollten sich ihrer Meinung nach an einen Tisch setzen, um der Region ein wirklich attraktives Angebot machen zu können.
Die Veranstaltungsreihe „Senator/Senatorin vor Ort“, in deren Rahmen die Mitglieder des Senats über ihre Arbeit informieren und sich mit Bürgerinnen und Bürgern austauschen, wird fortgesetzt. Die Termine werden im Internet, durch Plakate und in der örtlichen Presse angekündigt. Sören Schumacher: „Diese Veranstaltungen sind ein wichtiges Element unserer Politik. Denn der intensive Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist entscheidend für den Erfolg sozialdemokratischer Politik für unsere Stadt.“
Roter Sessel im Mai
Im Mai findet am Mittwoch, dem 30.Mai 2012, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eine Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ statt.
Dieses Mal werden zwei Harburger auf dem bekannten Vorlesesessel Platz, die man – ohne Widerspruch befürchten zu müssen – als in der Wolle gefärbte Sozialdemokraten bezeichnen darf. Zum einen wird Gudrun Kietzke vorlesen; sie ist die Ururenkelin des 1.Vorsitzenden der SPD Harburg Heinrich Baerer und quasi gebürtige Sozialdemokratin. Zum anderen wird der frühere, langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Geschäftsführer der Harburger SPD Rüdiger Schulz zu Buch und Lesebrille greifen.
Der Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.
Roter Sessel im Mai
Im Mai findet am Mittwoch, dem 30.Mai 2012, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eine Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ statt.
Dieses Mal werden zwei Harburger auf dem bekannten Vorlesesessel Platz, die man – ohne Widerspruch befürchten zu müssen – als in der Wolle gefärbte Sozialdemokraten bezeichnen darf. Zum einen wird Gudrun Kietzke vorlesen; sie ist die Ururenkelin des 1.Vorsitzenden der SPD Harburg Heinrich Baerer und quasi gebürtige Sozialdemokratin. Zum anderen wird der frühere, langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Geschäftsführer der Harburger SPD Rüdiger Schulz zu Buch und Lesebrille greifen.
Der Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.
Der 1. Mai 2012 in Harburg
Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.
Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.
Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.
Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“