Lobbyisten im Europäischen Parlament

Über ‚Brüssel‘ und ‚Europa‘ wird viel geschimpft und geklagt. Aber wer versteht schon wirklich, was auf der europäischen Ebene der Politik vor sich geht? Nicht zuletzt um dem abzuhelfen, ist der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) regelmäßig bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast und erklärt, gibt Auskunft und beantwortet Fragen.

Am Mittwoch, dem 12. April 2012, war er Gast im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Unter dem Titel „Nah dran: Lobbyisten im Europäischen Parlament“ diskutierte er mit dem Vorsitzenden der Harburger Sozialdemokraten Frank Richter über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Für viele wohl überraschend, führte Knut Fleckenstein zunächst aus, dass die Annahme, Lobbyismus ist grundsätzlich schlecht, so nicht haltbar sei. Denn die eigenen Interessen zu vertreten sei nicht falsch. Vielmehr sei es die Aufgabe der Abgeordneten sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen zu holen, um sich später eine eigene Meinung zu bilden. Der Lobbyismus sei daher für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.
Frank Richter hakte nach und fragte nach Transparentregistern, nach dem Verhaltenskodex und nach den Grauzonen des Lobbyismus. Der Europaabgeordnete blieb keine Antwort schuldig und konnte diese mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament verdeutlichen. Sören Schumacher, der auch Mitglied der Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, meinte zum Abschluss: „Das war eine gelungene Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie viel es bringt, wenn man Informationen aus erster Hand und nicht über drei Ecken bekommt. Vielen Dank dafür an Knut Fleckenstein!“

Lesung auf dem roten Sessel zum Thema: Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Am Mittwoch, dem 25. April 2012 um 19 Uhr, findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 die allmonatliche Veranstaltung „Der rote Sessel“ statt. Knapp zwei Wochen vor dem 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, werden der SPD-Bezirksabgeordnete Bernd Kähler und der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer Texte vorlesen, die Bezüge zu diesem wichtigen Jahrestag der deutschen und europäischen Geschichte haben.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Erst die Pflicht und dann die Kür

Bevor Hamburg sich erneut um sportliche Groß- und Riesenprojekte wie etwa eine Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Spiele kümmern wird, muss es im Bereich der Sportpolitik zunächst darum gehen, die Grundlagen des Sports in der Stadt zu verbessern. Das heißt beispielsweise, dass die vorhandenen Sportstätten saniert und modernisiert werden müssen. Dies machte Sportsenator Michael Neumann auf der Veranstaltung „Dialog zur Zukunft des Sports in Hamburg“ am Mittwoch, dem 11.April 2012, deutlich, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion in das Vereinshaus des Walddörfer Sportvereins in Volksdorf eingeladen hatte.

Im Zentrum der sehr gut besuchten Veranstaltung stand die Dekadenstrategie Sport, die von Senat und Bürgerschaftsfraktion verfolgt wird. Dabei handelt es sich um ein behördenübergreifendes Konzept, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet. Der Senat hat dazu bereits einen Umsetzungsplan vorgelegt, der in drei Phasen aufgeteilt ist und in der ersten Phase 28 konkrete Maßnahmen umfasst. Die erste Phase, die als „Sofortprogramm“ dieses Jahr begonnen hat, sieht neben der Fortsetzung der Sanierungsoffensive, unter anderem die Einberufung eines Sportkonvents, Regelungen hinsichtlich des Lärmschutzes und die Einrichtung eines „Örtlichen Ausschusses Sport und Sicherheit“ vor.

Die sehr gut besuchte Veranstaltung war die erste der Reihe „Fraktion bewegt“, in deren Rahmen die Sportpolitiker der SPD-Bürgerschaftsfraktion künftig zwei bis drei Mal jährlich in der Stadt unterwegs sein werden, zu sportpolitischen Themen informieren und mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollen. Von poltischer Seite waren außer dem Senator die Fachsprecherin Sport der Fraktion Juliane Timmermann, sowie ide Bürgerschaftsabgeordneten Jan-Hinrich Fock aus Finkenwerder und Sören Schumacher anwesend.

100 Jahre alt und seit 85 Jahren Sozialdemokratin

1927 waren die die sogenannten Goldenen Zwanziger auf ihrem Höhepunkt. Nicht so golden waren sie allerdings für die Arbeiter. Für die damals 15jährige, aus sozialdemokratischer Familie stammende Gertrud Petrich war es deshalb keine Frage, dass sie sich der Sozialdemokratie anschloss und der Sozialistischen Arbeiter-Jugend beitrat.

Als sie 1952 ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD begeht – die Zeiten in der SAJ werden angerechnet – haben Deutschland und Europa die dunkelste Zeit ihrer Geschichte hinter sich, und die Sozialdemokratie Jahre der Verfolgung, die auch Gertrud Petrich aus nächster Nähe erlebt hat und die sich in ihre Erinnerung eingebrannt hat wie in die vieler Sozialdemokraten ihrer Generation. Wenige Jahre später stirbt ihr Mann an den Folgen einer Kriegsverletzung und sie muss fortan sich und ihren Sohn allein durchbringen.

1927 waren die die sogenannten Goldenen Zwanziger auf ihrem Höhepunkt. Nicht so golden waren sie allerdings für die Arbeiter. Für die damals 15jährige, aus sozialdemokratischer Familie stammende Gertrud Petrich war es deshalb keine Frage, dass sie sich der Sozialdemokratie anschloss und der Sozialistischen Arbeiter-Jugend beitrat.

Als sie 1952 ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD begeht – die Zeiten in der SAJ werden angerechnet – haben Deutschland und Europa die dunkelste Zeit ihrer Geschichte hinter sich, und die Sozialdemokratie Jahre der Verfolgung, die auch Gertrud Petrich aus nächster Nähe erlebt hat und die sich in ihre Erinnerung eingebrannt hat wie in die vieler Sozialdemokraten ihrer Generation. Wenige Jahre später stirbt ihr Mann an den Folgen einer Kriegsverletzung und sie muss fortan sich und ihren Sohn allein durchbringen.

In diesem Jahr nun ist Gertrud Petrich 100 Jahr alt geworden und kann zudem ein weiteres außergewöhnliches Jubiläum begehen: Sie ist seit 85 Jahren Mitglied der SPD – länger als jedes anderes Mitglied in Hamburg, wenn nicht darüber hinaus.

Aus diesem Anlass besuchte Sören Schumacher die alte Dame am Montag, dem 2.April 2012, und überbrachte ihr nicht nur einen Frühlingsblumenstrauß, sondern vor allem die besten Wünsche und den Dank der SPD für ihre Treue zur Sozialdemokratie.

Vorstand der SPD Harburg besichtigt BGZ Süderelbe

Eine Woche nach der Eröffnung des BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Süderelbe besichtigte der Kreisvorstand der SPD am Dienstag, dem 6. März 2012, die mit 15.000 Quadratmeter größte Einrichtung ihrer Art in Hamburg.

Das Zentrum ist beeindruckend und hat ein riesiges Potenzial , meinen die Sozialdemokraten. Sören Schumacher erwartet unter anderem, dass vom BGZ besondere Impulse für den Sportstandort Harburg ausgehen: „Ich bin zuversichtlich, dass die moderne neue Sporthalle des Zentrums mit ihren mehr als 2000 Sitzplätzen viele neue und attraktive Sport- und Kulturveranstaltungen nach Harburg ziehen wird.“

10 Jahre Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Hamburg

Mit einer Feierstunde beging die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Hamburg e.V. (SGK) am 4. März 2012 ihr 10-jähriges Bestehen. Mehr als 150 Gäste waren der Einladung ins Kurt-Schumacher-Haus gefolgt – darunter der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch und Verkehrsminister a.D. Kurt Bodewig.

Die Laudatio hielt Hans-Peter Strenge, derzeitiger Präsident der Synode der Nordelbischen Kirche, ehemaliger Staatsrat und Bezirksamtsleiter von Altona, der den Verein im Februar 2002 mit gegründet und ihn bis 2008 geleitet hat.

In der SGK arbeiten die sozialdemokratischen Mandatsträger in den sieben Hamburger Bezirken, die für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung zuständigen Bürgerschaftsabgeordneten und das zuständige Landesvorstandsmitglied der SPD mit. Sie steht allen SPD-Funktions- und Mandatsträgern, interessierten SPD-Mitgliedern sowie Menschen offen, die der Sozialdemokratie nahestehen und an Kommunalpolitik interessiert sind.

Der SGK-Landesverband Hamburg wurde gegründet, um ein Forum zu schaffen, in dem sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik entwickelt und deren Realisierung vorangetrieben werden. Außerdem institutionalisiert die SGK den Informationsfluss zwischen der SPD-Bürgerschaftsfraktion und den sieben Bezirksfraktionen. Sören Schumacher: „Die SGK ist eine für die SPD außerordentliche wichtige Arbeitsgemeinschaft. Sie trägt wesentlich dazu bei, dass die Kommunalpolitik innerhalb unserer Partei den hohen Stellenwert hat, der ihr zukommt, und sie leistet wichtige Arbeit für die Weiterbildung der Mandatsträger.“

Senatsempfang German Open Taekwandoo

Am Freitag, dem 2. März 2012, lud der Hamburger Senat die Sportlerinnen und Sportler, die an den German Open im Taekwondoo teilnehmen, sowie zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zu einem Empfang in den Kaisersaal des Rathauses ein. Das Turnier, das am 3. und 4. März in Hamburg stattfand, ist das größte seiner Art in Europa in diesem Jahr. Viele Teams aus der ganzen Welt sind angemeldet und nutzen das Turnier als letztes Nominierungskriterium für die kommenden Weltturnier.

Senator Michael Neumann begrüßte die Sportler – darunter das Nationalteam Chinas – und hieß sie herzlich in Hamburg willkommen. Als aktiver Sportler und Mitglied des Bürgerschaftsausschusses für Sport war auch Sören Schumacher der Einladung des Senats gern gefolgt.

 

Größtes Hamburger Bildungszentrum in Neugraben eröffnet

In Anwesenheit von Bürgermeister Olaf Scholz wurde am 29. Februar 2012 das BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Neugraben – das größte derartige Zentrum in Hamburg – eröffnet. Auf den 15.000 Quadratmetern der Einrichtung befinden sich eine Grundschule, eine Kindertagesstätte sowie eine Dreifeldsporthalle.
Sören Schumacher war während des Baus mehrfach zu Gast auf der Baustelle und hat sich seit langem auf die Eröffnung des Zentrums gefreut. „Ganz besonders toll finde ich“, so Schumacher, „dass wir mit der neuen Sporthalle, die über 2000 Sitzplätze verfügt, eine hochmodernen Austragungsort für sportliche Wettkämpfe in Harburg erhalten. Sie wird vom Bundesligisten im Damenvolleyball, dem VT Aurubis, bespielt werden und ich hoffe sehr, dass die Harburgerinnen und Harburger die Einweihung der Halle zum Anlass nehmen, diese hervorragende Mannschaft künftig noch mehr zu unterstützen.“

Königsball in Marmstorf

Dass die Mitglieder des Schützenvereins Marmstorf von 1897 e.V. nicht nur treffsicher sind, sondern auch zu feiern wissen, stellen sie seit Jahrzehnten Jahr für Jahr unter Beweis.

Daran wollte auch der amtierende König Horst Krämer – genannt ‚Horst, der Soziale‘ – keinen Zweifel aufkommen lassen. Und so wurde auch unter seiner Regentschaft kräftig geschwoft. Beim Königsball am Sonnabend, dem 25. Februar 2012, ließen die Schützen und viele Gäste im Schützenhof Marmstorf es bis tief in die Nacht hinein so richtig krachen. Zur guten Stimmung trugen nicht zuletzt die „Künstler“ bei, die gekonnt viele bekannte Schlagersterne und -sternchen imitierten und parodierten. Auch Sören Schumacher, der nicht nur als Bürgerschaftsabgeordneter, sondern vor allem als Marmstorfer mit von der Partie war, amüsierte sich im wahrsten Sinne des Wortes ‚königlich‘.

Ehrung Harburger Sportlerinnen und Sportler 2012

88 Hamburger Meister, 16 Deutsche Meister, ein Europameister, sechs Norddeutsche Meister und fünf Deutsche Vizemeister – und alle aus Harburg! Über diese glänzende sportliche Bilanz des vergangenen Jahres freuten sich alle Gäste, die am Sonnabend, dem 25.Februar 2012, zur 35.Harburger Sportlerehrung gekommen waren. Das Spektrum der Disziplinen reicht dabei von Gewichtheben, Volleyball und Bogenschießen über Cheerleading, Speerwurf, Radcross und Schwimmen bis zum Tanz.

Zum ersten Mal nahm Thomas Völsch in seiner Eigenschaft als neue Harburger Bezirksamtsleiter die Ehrungen vor und sprach dabei sicherlich allen Anwesenden aus dem Herzen, als er die Geehrten nicht nur als herausragende Sportler, sondern auch als „Botschafter Harburgs“ bezeichnete.

Unter den Gästen aus Sport, Wirtschaft und Politik war auch Sören Schumacher. Als Wahlkreisabgeordneter, Mitglied des Sportausschusses und nicht zuletzt als aktiver Harburger Sportler war es für ihn nicht nur eine Verpflichtung, sondern vor allem eine Freude, an der Veranstaltung teilnehmen zu können.