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Rathausführung für Berufsschüler

Am Freitag, dem 25. November 2011, führte Sören Schumacher eine Gruppe von vierzig Berufsschülern aus ganz Norddeutschland durch das Hamburger Rathaus. Die jungen Leute, die den Beruf des Orthopädietechnikers erlernen, haben ihren Berufsschulunterricht in Hamburg und sollten daher die Hansestadt ein bisschen näher kennenlernen.

Und dass selbst Hamburg manchmal ein Dorf ist, erwies sich an Folgendem: Der Lehrer der Gruppe ist der Sohn des inzwischen verstorbenen Philosophielehrers von Sören Schumacher aus dem Immanuel-Kant-Gymnasium in Marmstorf.

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SPD schwimmt ganz vorne!

Am Sonntag, dem 20.  November 2011, hieß es für Sören Schumacher und einige seiner Kollegen aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Badehose einpacken! Denn im Schwimmbad St.Pauli in der Budapester Straße fand das diesjährige Landesschwimmfest der Behinderten statt und in dessen Rahmen treten traditionell Prominenten-Staffeln im Wettbewerb über 4x50m gegeneinander an. Außer der SPD-Fraktion hatte auch die GAL. Fraktion eine Mannschaft aufgestellt; die CDU kniff. „Vermutlich“, so Sören Schumacher, „hatte die CDU Angst, auch hier unterzugehen.“
Für Schumacher als ehemaligem Leistungsschwimmer ist die Teilnahme seit Jahren Ehrensache. Außer ihm zeigten sich auch Andy Grote und Urs Tabbert nicht wasserscheu. Und es hat sich gelohnt: Die SPD-Staffel ging als Sieger aus dem Wasser!

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Weihnachtsfeier mit Grünkohl und prominenten Besuch

Als einer der ersten Distrikte veranstaltete die SPD Harburg-Mitte bereits am Freitag, dem 18. November 2011, ihre diesjährige Weihnachtsfeier. Prominentester Gast war Innensenator Michael Neumann, der nicht nur die Festrede hielt, sondern auch die Ehrungen langjähriger SPD-Mitglieder vornahm, die traditionellerweise bei den Veranstaltungen der Partei zu Weihnachten oder zum Jahreswechsel stattfinden.

Außer dem Innensenator gab es noch andere bekannte Teilnehmer. Allen voran Horst Krämer, der nicht nur Vorsitzender des Distriktes ist, sondern auch diesjähriger Schützenkönig in Marmstorf ist. Und selbstverständlich war auch Sören Schumacher als Wahlkreisabgeordneter mit von der Partie.

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Der rote Sessel im roten Salon

Was den Harburger Sozialdemokraten ihr roter Sessel, das ist der Bergedorfer SPD ihr roter Salon. Vom roten Sessel aus lesen Prominenten und auch weniger Prominenten jeden Monat aus ihren Lieblingsbüchern vor und auf dem roten Sofa finden regelmäßig Diskussionsabende zu politischen und kulturellen Themen statt. Zum ersten Mal seit es die beiden Veranstaltungsreihen gibt, fanden sie gemeinsam statt: Am Dienstag, dem 17. November 2011, wurde der rote Sessel im roten Salon aufgestellt . Veranstaltungsort war das Gewerkschaftszentrum in der Serrahnstraße, ein wunderschöner Fachwerkbau am Bergedorfer Hafen.

Vorleser des Abends waren der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Süderelbe und seine Kollegin Peri Arndt aus Bergedorf. „Eigentlich seltsam“, so Sören Schumacher, „dass wir bisher keine derartigen gemeinsamen Veranstaltungen organisiert haben. Das wird sich nach dem schönen Erfolg dieser Veranstaltung aber ändern. Denn die Zusammenarbeit über die Grenzen der SPD-Kreise hinaus und der Austausch guter Ideen ist für alle Beteiligten von großem Nutzen.“

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Zomia lehnt großzügiges Angebot von Rot-Grün in Altona ab

Eingabeausschuss befasst sich abschließend mit der Zomia-Petition

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft hat sich heute abschließend mit der Bauwagen-Gruppe Zomia befasst. Trotz eines weiteren Entgegenkommens der rot-grünen Bezirkskoalition in Altona hat sich die Zomia-Gruppe bislang außerstande gesehen, das großzügige Angebot für eine neue Perspektive im Bezirk Altona – siehe unten den Antragsentwurf für die Bezirksversammlung – anzunehmen; stattdessen wurde eine neue Vorbedingung gestellt. „Das ist eine sehr bedauerliche und unkluge Entscheidung. In dieser schwierigen Situation war und ist der Bezirk Altona bereit, zugunsten der Zomianer eine Brücke zu bauen. Aber es ist kaum nachvollziehbar, dass man der Zomia-Gruppe über Monate mehr als ein halbes Dutzend Flächenangebote in drei Bezirken macht – und sie trotzdem alles ablehnt. Das kann man in dieser Stadt niemandem mehr vermitteln – erst recht nicht vielen Wohnungssuchenden in Hamburg“, so die beiden SPD-Obleute im Eingaben- und Stadtentwicklungsausschuss Sören Schumacher und Andy Grote. Vor diesem Hintergrund sei es unausweichlich, dass die Eingabe heute im Eingabeausschuss als „nicht abhilfefähig“ votiert wurde. Gleichwohl wurde seitens der SPD-Fraktion die Zusage gegeben, dass bis Donnerstag, dem Altonaer Bezirksversammlungstermin, ein Umzug nach Altona noch möglich sei. „Es wurde in den letzten Monaten durch zahlreiche Behörden und Politiker alles versucht, für die Gruppe eine Anschlussperspektive zu finden und eine Deeskalation voran zu bringen – leider gab es nur wenig Bewegung der Zomianer selbst. Die Zeit läuft nun langsam ab“, so Grote und Schumacher.

Auch der Altonaer SPD-Fraktionschef Thomas Adrian bedauerte die Ablehnung durch die Zomianer: „Altona hat eine sehr weitreichende Einladung ausgesprochen, die Zomianer aber haben mit neuen Bedingungen geantwortet. Die neue Forderung, schon heute die übernächste Fläche definitiv festzulegen, ist unerfüllbar. Mehr als die Garantien, die wir gegeben haben, war nicht drin. Gleichwohl bleibt bis Donnerstag Mittag, der letzten Bezirksversammlung in diesem Jahr, die Tür nach Altona offen – für eine Interimsnutzung am Holstenkamp und eine Zusage für eine Anschlussperspektive. Mehr kann Altona nicht tun.“

Hintergrund:

Entwurf des Bezirksversammlungsantrags für das Altonaer Angebot an Zomia

Die Bezirksversammlung möge beschließen,

1. Die Fläche beim Pflegeheim am Holstenkamp wird der Zomia-Gruppe für eine sofortige Zwischennutzung zur Verfügung gestellt, bis ein von der Zomia-Gruppe akzeptierter Standort im Bezirk Altona gefunden ist. Die Zomia-Gruppe kann ihre Wagen und Fahrzeuge mitbringen und die sanitären Einrichtungen und auch Räume im leer stehenden Haus am Holstenkamp 4 nutzen.

2. Das Bezirksamt wird verpflichtet, die wohlwollende Prüfung und Suche nach alternativen Standorten fortzusetzen, bis ein von der Zomia-Gruppe akzeptierter Standort in Altona gefunden ist. Prioritär und kurzfristig soll das Bezirksamt die Verfügbarkeit der von der Zomia-Gruppen vorgeschlagenen städtischen Flächen klären. Bis Mitte Januar 2012 soll Klarheit über die Flächenalternativen bestehen.

3. Ist ein von der Zomia-Gruppe akzeptierter Standort gefunden, erhält Zomia dafür eine Nutzungsgenehmigung und eine entsprechende Nutzungsvereinbarung, sofern es sich um eine städtische Fläche handelt. Sollte die Gruppe auf eine private Fläche umziehen, würde der Bezirk dies wohlwollend begleiten und die entsprechenden Genehmigungen erteilen. Damit wäre der Wagenplatz legalisiert.

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Werksbesichtigung in Bostelbek

Auf Einladung des Industrieverbandes Hamburg besuchte Sören Schumacher zusammen mit zahlreichen anderen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und der Präsidentin der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 16. November 2011, das Mercedes-Benz-Werk Bostelbek. Zunächst stand eine Besichtigung des Werks auf dem Programm, das sich auf dem Gelände des ehemaligen Tempowerks im Bezirk Harburg befindet. Mercedes-Benz produziert dort die Achsen, Lenksäulen sowie andere Systemelemente für fast alle seine Modelle und beschäftigt dafür zurzeit 2800 Mitarbeiter. „Damit ist das Unternehmen einer der größten Arbeitgeber in Hamburg“, so Sören Schumacher, „und als Industrieunternehmen natürlich besonders wichtig für den Standort. Abgesehen davon sind derartige Besichtigungen immer ausgesprochen informativ und spannend. Deshalb habe ich die Einladung des Industrieverbandes gerne angenommen.“

Nach der Werksbesichtigung gab es Gelegenheit zu informellen Gesprächen zwischen den Vertretern des Unternehmens, des Industrieverbandes Hamburg und den Parlamentariern, die von allen Gästen gern genutzt wurden.

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Herrenabend 2011: Frank-Walter Steinmeier zu Gast

Mehr als 400 Gäste waren der Einladung des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden zum Herrenabend im „Privathotel Lindtner“ am Freitag, dem 11. November 2011 gefolgt – darunter dem Titel der Veranstaltung zum Trotz immerhin 47 Frauen. Zu den Gästen gehörten Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Dr. Dorothee Stapelfeldt, Senator Frank Horch, der Bürgerschaftsabgeordnete aus Süderelbe Thomas Völsch. der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg Jürgen Heimath und selbstverständlich auch Sören Schumacher als Harburger Wahlkreisabgeordneter.

Gastredner der traditionsreichen Veranstaltung war der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier, dessen Vortrag die Gäste nach dem Menü aus Waldpilzcrémesuppe, Rinderrostbraten und weißer Schokoladenmousse aufmerksam lauschten. Der Ex-Außenministers sprach über Europa und das heißt in diesen Tagen, auch über den Euro und dessen Krise zu sprechen. „Es ist die entscheidende Aufgabe der Politik den Menschen zu erklären, warum man die Währungsunion nicht leichtfertig auf den Schrotthaufen der Geschichte wirft“, so Steinmeier. Damit stieß er bei den allermeisten Gästen sicherlich auf Zustimmung. Ist der Euro für die Wirtschaft doch nicht zuletzt Garant für eine schnelle und unkomplizierte Abwicklung von Auslandsgeschäften im Euro-Raum.

Unmittelbar nach dem offiziellen Teil des Abends folgte dessen informelle Teil: die Afterlunch-Party an der Bierbar im Foyer. Dort zeigte sich Steinmeier von einer Seite, die viele noch nicht kannten, nämlich als charmanter und launig plauschender „Genosse zum Anfassen“, Wie gut die Stimmung auf der Party an der Bierbar war, zeigte sich nicht zuletzt daran, dass sie bis weit nach Mitternacht andauerte.

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Harburg achtet sich – SGGP bereitet Ausstellung im Phönixcenter vor

Im Mai 2011 wird das Stadtteilgespräch Gewaltprävention (SGGP) im Harburger Phönixcenter seine Arbeit vorstellen, die dann bereits seit sechs Jahren bestehen wird. Das Motto der Ausstellung: Harburg achtet sich.

Eine solche Ausstellung bedarf rechtzeitiger Vorbereitung und gründlicher Organisation Diese auf den Weg zu bringen war daher der wichtigste Tagespunkt auf dem Treffen des SGGP am Dienstag, dem 8. November 2011, an dem auch Sören Schumacher teilnahm, der zu den Gründern der Gruppe gehört und seitdem aktiv dabei ist. Die Teilnehmer des Arbeitskreises tauschten erste Ideen und Vorstellungen für die Präsentation aus und besprachen organisatorische Fragen.

Zum SGGP gehören alle, die sich im Harburger Süden mit Kindern und Jugendlichen beschäftigen, unter anderem auch die Polizei und die Freiwillige Feuerwehr. Auf den Treffen, die drei- bis viermal im Jahr stattfinden, werden verschiedenste Projekte gegen Gewalt konzipiert und auf die Schiene gesetzt. So finden beispielsweise an Harburger Schulen in den südlichen Stadtteilen gleichzeitig Projektwochen zur Gewaltprävention statt, über deren Verlauf sich die Schulen miteinander austauschen. Außerdem hat das Stadtteilgespräch dafür gesorgt, dass die vom Deutschen Kinderschutzbund konzipierten Elternkurse „Starke Eltern – starke Kinder“ dezentral an Grundschulen in Harburg angeboten werden. Leitziele der Elternkurse sind die Stärkung der Erziehungskompetenz der Eltern. Sie werden in Harburg vom IKM (Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation) durchgeführt.

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Rathausbesuch – andächtige Stille im Waisenzimmer

Seit er Bürgerschaftsabgeordneter ist, gibt Sören Schumacher regelmäßig Gruppen, die sich in seinem Büro angemeldet haben, die Möglichkeit, das Hamburger Rathaus zu besichtigen. Anfangs nahm er dafür die Dienste des Besucherservices in Anspruch. Mittlerweile aber weiß er selbst so viel über das Rathaus, dessen Geschichte und Räume, dass er seine Gruppen selbst führt.

Am Mittwoch, dem 9. Oktober 2011, war mal wieder eine Gruppe sehr junger Besucher zu Gast: Eine 4. Klasse aus Hittfeld hatte sich angesagt. Die Zehn- bis Elfjährigen waren nicht nur sehr beeindruckt von den prachtvollen Räumen. Darüber hinaus hatten sie jede Menge Fragen zur Politik und wollten alles über die Arbeit von Politikern wissen. Ganz still aber wurden sie, als Sören Schumacher ihnen im Waisenzimmer des Rathauses erklärte, wie die wunderschönen Kerbschnitzereien an Türen, Wänden und Täfelungen des Zimmers entstanden sind. Sie wurden Ende des 19. Jahrhunderts in fünfjähriger Arbeit von 80 Waisenkindern des Hamburger Waisenhauses angefertigt. Die 8 bis 14 Jahre alten alten Kinder erhielten durch diese Arbeit eine angesehene Ausbildung. Die handwerklich Geschicktesten durften sogar ihren Namen in die Türen einritzen. „Die Geschichte dieses Zimmers“, so Sören Schumacher, „ist schon etwas sehr Besonderes und sie beeindruckt gerade Kinder immer sehr.“

Wer Interesse an einer Rathausführung mit Sören Schumacher hat, der sollte sich ganz einfach in dessen Abgeordnetenbüro melden!

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Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg: Vielfalt erhalten – Markenkern stärken!

Die SPD-Fraktion hat am Mittwoch, d. 9. November 2011 ihre Initiative zur Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg (SHMH) in die Bürgerschaft eingebracht. „Mit unserem Antrag liegt nun ein zukunftsweisendes Konzept für eine innovative Museumspolitik vor, mit dem die kulturelle und gesamtgesellschaftliche Position und Präsenz der Stiftung Historische Museen Hamburg – und aller Hamburger Museen – gestärkt wird“, so Gabi Dobusch, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion. „Wir schaffen damit die Voraussetzungen dafür, dass trotz schwieriger Haushaltslage die Hamburger Museen ihrer Rolle als zentrale kulturelle Bildungs-, Vermittlungs- und Forschungseinrichtung künftig in höherem Maße als bisher gerecht werden können.“

Der Antrag der SPD-Fraktion sieht vor, die Stiftung zukünftig auf die drei Kernhäuser Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum und Museum der Arbeit zu konzentrieren. Das Harburger Helms-Museum soll wieder in den Status der Selbständigkeit vor der Gründung der SHMH zurückgeführt werden, ebenso soll zusammen mit dem Bezirk Bergedorf ein Konzept zur Herauslösung des Museums für Bergedorf und die Vierlande erarbeitet werden. Mit Blick auf die Kritik der CDU erklärte Dobusch: „Es ist schon interessant, wie sich gerade die CDU hierbei von ihren eigenen Bezirksbeschlüssen verabschiedet.“

Dobusch weiter: „In der Vergangenheit hat sich die Stiftung immer wieder in Kompetenz- und Steuerungsfragen verheddert – und nicht zuletzt auch immer neue Schuldenberge aufgetürmt. Mit der von uns vorgeschlagenen Neustrukturierung hat die dann verschlankte und auf ihre Kernthemen konzentrierte SHMH eine gute Chance, wirtschaftlich und konzeptionell erfolgreich zu arbeiten. Wir wollen nicht zuletzt mehr Teilhabe am Museumsgeschehen ermöglichen und unseren Museen – anders als noch Schwarz-Grün eine ausdrückliche Bestandsgarantie geben – auch dafür liefern wir mit unserem Konzept die notwendigen Weichenstellungen.“

Ebenso biete der Reformvorschlag der SPD-Fraktion eine solide Arbeitsgrundlage, um gerade auch die Weiterentwicklung übergreifender Aufgabenfelder wie dem Inventarisierungsprojekt voranzutreiben, so Dobusch weiter. „Wir wollen soviel Eigenständigkeit wie möglich und so wenig zentrale Steuerung wie nötig. Außerdem schaffen wir die Voraussetzungen für eine stärkere Öffnung der Häuser gegenüber den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die diese an ‚ihr‘ Museum herantragen.“

Um die Museen besser als bisher in die Lage zu versetzen, ihre Dauerausstellungen aktuell zu halten, langfristig zu planen, aber auch kurzfristig auf aktuelle Bedarfe vor Ort reagieren zu können, soll auf Initiative der SPD-Fraktion die Hälfte des Sonderausstellungsfonds in Höhe von 1 Mio. Euro zukünftig direkt an die Museen gehen. Um die verbleibenden Mittel des Fonds, die von einer renommierten Jury vergeben werden, können sich die Museen wie bisher bewerben.