Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Nach der anstrengenden Haushaltsklausur der SPD-Bürgerschaftsfraktion standen für Sören Schumacher und seine Fraktionskollegin Dr. Melanie Leonhard am Sonnabend, dem 5. November 2011, ein entspannender Termin im Kalender: Auf Einladung des Eißendorfer Schützenvereins nahmen sie an dessen Königsball im Schützenhof Marmstorf teil.
Zwar fanden auch hier einige lokalpolitische Gespräche statt, aber im Zentrum stand ganz eindeutig, gemeinsam einen unterhaltsamen Abend zu machen. Dieses Ziel wurde erreicht und dafür gilt der Dank nicht zuletzt dem Königspaar Holger und Andrea Ackermann!
Am ersten Novemberwochenende stand die Haushaltsklausur der SPD- Bürgerschaftsfraktion auf dem Terminkalender von Sören Schumacher. Im Beisein des ersten Bürgermeisters sowie der sowie der Senatorinnen und Senatoren beschlossen die 62 Abgeordneten, am Konsolidierungskurs Richtung Schuldenbremse 2020 festzuhalten und eine Initiative zur Sanierung der maroden städtischen Infrastruktur auf den Weg zu bringen. Der Senat soll beauftragt werden, ein „Sanierungsprogramm Hamburg 2020“ aufzulegen und die eigenen Investitionsplanungen auf die Sanierung von Straßen, Wegen, öffentlichen Gebäuden, Grünanlagen, Spielplätzen auszurichten. Die erste Auflage des Sanierungsprogramms mit konkreten Maßnahmen soll der Senat im Sommer 2012 vorlegen. Die SPD-Fraktion beschloss zudem, einen eigenen „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ in Höhe von 40 Mio. Euro für 2011/12 aufzulegen, der im nächsten Doppelhaushalt auf insgesamt 50 Mio. Euro aufgestockt wird und dazu verwendet werden soll, gezielte Instandhaltungsprojekte in der Stadt zu bezuschussen. Erste konkrete Maßnahmen aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ sollen der Bürgerschaft schon im Dezember vorgelegt werden. Ein weiteres ganz konkretes Vorhaben: Die Studierendenwohnungen insbesondere des Studierendenwerks sollen Schritt für Schritt auf Vordermann gebracht werden – auch energetisch. Hierzu soll die Stadtentwicklungsbehörde aus ihren Fördermitteln 2 Millionen Euro bereitstellen. Keinen Zweifel gab es daran, dass die SPD-Fraktion an dem auf die Schuldenbremse 2020 ausgerichteten Konsolidierungskurs festhält. Daran ändert auch und gerade die zu erwartenden steuerlichen Mehreinnahmen der Stadt nichts. Die Mehreinnahmen, darin waren sich die Sozialdemokraten einig, dürfen nicht dazu verleiten, von diesem notwendigen Kurs abzukommen. Jeder Cent müsse in Konsolidierung und Sanierung fließen, um weniger neue Schulden aufnehmen zu müssen. Mit drei konkreten Haushaltsinitiativen sollen die Konsolidierungsanstrengungen des Senats weiter forciert werden. So soll mit einer „Entflechtungsinitiative“ der Senat beauftragt werden, zwischen Fachbehörden und Bezirken weitere Doppelarbeit abzubauen. Auch an der politischen Vorgabe, die städtischen Büroflächen zu reduzieren hält die SPD-Fraktion fest. Mit einer „Transparenzinitiative“ soll zudem das Controlling der Landesbetriebe und Sondervermögen verbessert werden. Für alle Bürger besonders wichtig: Auch in Zeiten knappen Geldes wird die Bürgernähe der Bezirks nicht aufs Spiel gesetzt. Deshalb will die Fraktion alle 21 Kundenzentren in den Hamburger Bezirken erhalten. Insgesamt hat die Fraktion 29 Haushaltsanträge erarbeitet, die in den in den nächsten Tagen durch die Fachsprecherinnen und Fachsprecher vorgestellt. Werden. Die abschließenden Haushaltsberatungen der Bürgerschaft finden zwischen dem 22. und 24. November 2011 statt.
Wie tagesaktuell das Thema des 10. Harburger Gesprächs am 2. November 2011 sein würde, hatten die Veranstalter bei der Organisation des Abends sicherlich nicht geahnt.
Es ging um den Zustand unseres demokratischen Systems, die schwindende Zustimmung vieler Bürgerinnen und Bürger zur repräsentativen Demokratie und die damit im Zusammenhang stehenden zahlreicher werdenden Proteste gegen staatliche Vorhaben aller Art sowie die zunehmende Anzahl von Volks- und Bürgerentscheiden. Nur knapp 24 Stunden vor dieser Veranstaltung hatte der griechische Ministerpräsident Papandreou angekündigt, er werde die Zustimmung seines Landes zum Hilfspaket der Euro-Länder für Griechenland einem Volksentscheid unterwerfen. So war es kein Wunder, dass auch dieser unerwartete Schritt in die Diskussion der etwa hundert Gäste einfloss, das Stellwerk im Harburger Bahnhof gekommen waren.
Im Zentrum standen jedoch die grundsätzlichen Ãœberlegungen zu diesem immer brisanter werdenden Problem des politischen Systems. Garanten für eine anspruchsvolle Diskussion waren die beiden Referenten Gesine Schwan und Erhard Eppler. Eppler war Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und leitete fast zwanzig Jahre lang die SPD-Grundwertekommission; auch heute – mit knapp 85 Jahren – gilt er noch als ein Vordenker der Sozialdemokratie. Gesine Schwan ist Politikwissenschaftlerin; sie war 1999 bis 2008 Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde sie durch ihre Kandidaturen für das Amt der Bundespräsidentin in den Jahren 2004 und 2008 bekannt.
Für Erhard Eppler zeigt sich in der deutschen Gesellschaft in den letzten Jahren eine zunehmende Haltung des ‚Ihr da oben – wir hier unten‘, in der zum Ausdruck komme, dass sich das Volk – von dem nach unserem Demokratieverständnis ja alle Macht ausgehe – nicht mehr durch die Politiker vertreten sieht. Dies sei eine gefährliche Entwicklung, der man auch mit neuen Beteiligungsverfahren – wie etwa Volksbefragungen und Volksentscheide – entgegentreten müsse. Und wenn das Volk eine falsche Entscheidung trifft? Davor, so Epplers Entgegnung, sei auch auch eine Regierung nicht gewappnet. Deshalb könne diese Befürchtung kein Gegenargument sein.
Gesine Schwan stellte den Begriff des ‚Vertrauens‘ in das Zentrum ihres Diskussionsbeitrages. Ohne Vertrauen sei Demokratie nicht möglich. So vertraue jeder Wähler darauf, dass derjenige, dem er seine Stimme gebe, im Wesentlichen so politisch handle, wie er es vor der Wahl gesagt habe. Sollten Veränderungen erforderlich sein, so müssten diese den Wählern plausibel erklärt werden. Wenn aber Regierungshandeln alle paar Monate eine andere Richtung einschlägt und dabei ganz offensichtlich die Fahne nach dem Wind gehängt wird, gehe der Vertrauensvorschuss verloren, was eine für die Demokratie insgesamt bedrohliche Entwicklung sei.
„Ein Abend jenseits politischer Tageshektik, der gerade deshalb für alle lohnend war, die sich für den gegenwärtigen Zustand und die Weiterentwicklung unserer Demokratie interessieren“, so Sören Schumachers Fazit. „Ich finde, die SPD Harburg kann auf diese Veranstaltungsreihe wirklich stolz sein. Vielen Dank an Holger Lange, der es immer wieder schafft, diese anspruchsvollen Abende zu organisieren!“
Auf Einladung des Vorsitzenden der Geschäftsführung der Airbus Operations GmbH, Günter Butschek, besuchte Sören Schumacher am Mittwoch, dem 17. Oktober 2011, gemeinsam mit zahlreichen weiteren Abgeordneten verschiedener Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft das Airbuswerk in Finkenwerder.
Unter der Ãœberschrift ‚Parlament trifft Airbus‘ ging es um zahlreiche Themen, die für Hamburg und für Airbus als – eigenen Angaben zufolge – Hamburgs größtem Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb von zentraler Bedeutung sind. Darunter: Forschung, Innovation, Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, Umwelt, Verkehr.
„Ich halte derartige Gespräche zwischen dem Parlament und der Wirtschaft für ganz wichtig“, so Sören Schumacher, „damit man nicht immer nur übereinander, sondern vor allem miteinander spricht. Außerdem ist die Besichtigung eines solchen Werks ausgesprochen spannend und schon deshalb lohnend.“
Ein volles Programm hatte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) vom 2. bis 10.Oktober dieses Jahres zu absolvieren. Im Rahmen einer parlamentarischen Studienfahrt besuchte er gemeinsam mit fünf weiteren Landtagsabgeordneten aus drei Bundesländern vier Städte der USA und traf dort unter anderem mit Abgeordneten amerikanischer Bundesstaaten zusammen.
Als erstes besuchte die kleine Delegation die Hauptstadt der USA, Washington DC. Zum gern wahrgenommenen Pflichtprogramm gehörten Besichtigungen der beeindruckenden Gebäude und Mahnmale der Stadt, allen voran das Kapitol, die Kongressbibliothek, das Washington Memorial und das Lincoln Memorial.
Hier – wie in den drei anderen besuchten Städten – ging es allerdings nicht vornehmlich um ein Tourismusprogramm, sondern darum, Kontakte zwischen den deutschen Länderparlamenten und den amerikanischen Bundesstaaten herzustellen und zu pflegen. Und so trafen die sechs deutschen Landtagsabgeordneten mit Abgeordneten in Washington zusammen und diskutierten mit ihnen sowohl über ihre parlamentarische Arbeit als auch über inhaltliche Fragen. Einer der Themenschwerpunkte, die diesseits wie jenseits des Atlantiks hohe Bedeutung hat, war das Gesundheitssystem und die Gesundheitspolitik. Sowohl die deutsche Parlamentariergruppe als auch die Gruppe ihrer amerikanischen Kollegen war überparteilich zusammengesetzt, sodass lebhafte Diskussionen garantiert waren.
Besonders spannend war für die deutschen Parlamentarier auch der Besuch der Wahlkampfzentrale der Republikanischen Partei und der Einblick in die wissenschaftlichen Dienste des Repräsentantenhauses.
Am 3. Oktober hatten die Abgeordneten Gelegenheit, am Empfang der Deutschen Botschaft aus Anlass des Tags der Deutschen Einheit teilzunehmen. Für mindestens einen Teilnehmer des Empfangs kam es dabei zu einer überraschenden Begegnung: Der Harburger Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose mag seinen Augen nicht getraut haben, als er Sören Schumacher unter den Gästen erblickte. „Hans-Ulrich Klose war schon sehr erstaunt, als er mich sah“, so Schumacher, für den die Ãœberraschung nicht ganz so groß war. Denn „dass der Koordinator des Auswärtigen Amtes für die deutsch-amerikanischen Beziehungen bei einem solchen Empfang anwesend ist, verwundert nicht so sehr.“
Nach Washington stand die Heimatstadt John F. Kennedys, Boston, auf dem Programm der deutschen Landesabgeordneten. Außerdem besuchten sie Chicago, was für Sören Schumacher von besonderem Interesse war, da die Stadt am Michigansee eine der Partnerstädte Hamburgs ist. Abschließend ging es per Zug nach Springfield/Illinois. Hier sind zahlreiche historische Stätten rund um Abraham Lincoln zu besichtigen, der 1837 nach Springfield zog und dort lebte bis er 1861 zum 16. Präsidenten der USA gewählt wurde.
Die Studienfahrt wurde vom Verein Partnerschaft der Parlamente (PdP) organisiert. Diese nicht-staatliche, überparteiliche Organisation wurde 1983 von Abgeordneten aus allen Landtagen der damaligen Bundesrepublik Deutschland gegründet. Heute sind alle Deutschen Landtage und einige Österreichische Landtage sowie etwa 420 Einzelpersonen Mitglied der PdP. Ziel der Organisation ist es, Kontakte und Beziehungen zwischen den deutschen und österreichischen Länderparlamenten und den parlamentarischen Gremien der Bundesstaaten in den USA und der Provinzen in Kanada aufzubauen und zu vertiefen. Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass meine Fraktion mir die Möglichkeit gegeben hat, an dieser Studienfahrt teilzunehmen, und ich bin sicher, dass die dort geknüpften Kontakte weiter bestehen werden.“
Zahlreiche Gäste aus Senat, Bürgerschaft und Bezirksversammlung waren am Mittwoch, dem 21. September 2011, der Einladung der Technischen Universität Hamburg Harburg zu deren 2. Parlamentarischen Abend gefolgt. Dazu gehörte Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt und der gesamte Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft.
In der Versuchshalle der Bauingenieure, wo sonst Betonteile auf ihre Festigkeit und Brücken auf Stabilität getestet werden, präsentierten zunächst wissenschaftliche Mitarbeiter der TUHH einige besonders interessante Projekte aus den Bereichen erneuerbare Energien/ Energieeffizienz und Lebenswissenschaften/Medizintechnik, die den Besuchern einen anschaulichen Einblick in die Forschung und Lehre der renommierten Universität vermittelten.
Universitätspräsident Antranikian hatte in seiner Begrüßungsrede zwei Wünsche an die Adresse der Parlamentarier gerichtet, die auf offene Ohren stießen. Zum einen bat er um politische Unterstützung bei der Schaffung von preiswertem Wohnraum für Studierende in Harburg. „Von den Harburger Parlamentariern,“ so Sören Schumacher, „wird er diese mit Sicherheit bekommen. Wir kümmern uns seit längerem um die Förderung studentischen Wohnens in Harburg.“
Auch Professor Antranikians Hinweis, auswärtigen Gästen den Weg zur Hochschule durch eine bessere Ausschilderung zu erleichtern, fand breite Zustimmung. Dies sei, wie Politiker aller Fraktionen mitteilten, bereits „auf einem guten Weg“.
„Ich freue mich sehr“, so Sören Schumacher, „dass dieses Mal wesentlich mehr Bürgerschaftsabgeordnete, die nicht aus Harburg kommen, der Einladung gefolgt sind. Es zeigt, dass der Universitätspräsident dabei ist, sein Leitbild, die TUHH stärker als bisher im Stadtteil und in der Stadt zu integrieren, erfolgreich umzusetzen. Das ist nicht nur für die TUHH wichtig, es wird darüber hinaus wichtige Impulse für die Weiterentwicklung Harburgs setzen.“
Am Freitag, dem 16. September 2011 fand am Hölscherweg im Harburger Stadtpark das diesjährige Stadtteilfest „Der Süden lebt“ statt. Zum fünften Mal in Folge hatte das Stadtteilgespräch Gewaltprävention (SGGP) unter dem Motto „Fit für Fairness“ zu einem Fußballturnier Fußballturnier für Spielerinnen und Spieler weiterführender Schulen sowie einem Streetsoccerturnier für Schülerinnen und Schüler der 3. und 4. Klassen eingeladen.
Abgerundet wurde das Fest durch ein buntes Rahmenprogramm, das von der Mobilen Suchtprävention und dem Harburger Spielmobil gestaltet wurde, und zu dem unter anderem Kistenklettern, eine Rollenrutsche, Schmink- und Basteltische gehörten. Außerdem gab es einen Grillstand sowie zahlreiche Stände, an denen sich Besucherinnen und Besucher über das Thema Gewaltprävention informieren konnten.
Das Stadtteilfest wird vom SGGP organisiert, deren Teilnehmer sich seit sechs Jahren des Themas Gewaltprävention im Harburger Süden annehmen. Zum SGGP gehören unter anderem Vertreter aus Schulen, Jugend- und Kindereinrichtungen, Kirchen, Sportvereinen, wie auch von Polizei, der Freiwilligen Feuerwehr und politischen Parteien. Sören Schumacher ist von Anfang an aktiv dabei und hat auch bei diesem Fest zupackend mitgewirkt. „Das SGGP ist ein hervorragendes Beispiel für vernetztes Handeln im Stadtteil. Es ist schon außergewöhnlich, wie gut und wie lange dies schon funktioniert. Darauf können wir alle durchaus stolz sein.“
Einmal im Jahr findet in Deutschland ein ganz besonderes Fußballturnier statt: Beim Ratsherrencup messen sich parteienübergreifend zusammengesetzte Mannschaften aus verschiedenen Parlamenten und Verwaltungen auf dem grünen Rasen. In diesem Jahr war Hamburg der Austragungsort für das Turnier und so trafen sich Abgeordnete, ehemalige Abgeordnete sowie Verwaltungsmitarbeiter aus sieben deutschen Großstädten und einem Landkreis am Sonnabend, dem 9. September 2011, in Hamburg-Stellingen zum Ratsherrencup 2011. Dabei waren dieses Mal neben den Hamburger Rathauskickern Mannschaften aus dem Landkreis Waldhessen, aus Berlin, Braunschweig, Landshut, Magdeburg, München und Nürnberg.
Zum Auftakt für des Turniers fand bereits einen Tag vorher ein Empfang der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses statt, den sich auch Sören Schumacher nicht entgehen ließ, um mit den Gästen und Aktiven abseits der Politik einen entspannten Abend im Zeichen des Fußballs zu verbringen.
Am Sonnabend, dem 10. September 2011, veranstaltete die Hamburgische Bürgerschaft ihren diesjährigen Tag der offenen Tür, zu dem sie seit etlichen Jahren die Hamburgerinnen und Hamburger in das Rathaus einlädt. Von 10 bis 17 Uhr konnten die Besucher sich den Parlaments- und Regierungssitz aus nächster Nähe ansehen. Auch die prunkvollen Festsäle, der Plenarsaal, die Räume der Fraktionen sowie viele Bereiche, die bei einem Rathausbesuch üblicherweise nicht zu besichtigen sind, standen ihnen offen. Außerdem konnten die Besucher den Rathauskorrespondenten im NDR-Studio bei der Arbeit über die Schulter schauen und den Silberschatz des Rathauses bestaunen.
Und selbstverständlich waren auch die Politiker zur Stelle. Im Plenarsaal, wo üblicherweise die Bürgerschaft tagt, konnten die Besucher zu jeder vollen Stunde mit Abgeordneten aller Fraktionen über aktuelle Themen diskutieren.
Sören Schumacher, der Sprecher seiner Fraktion im Eingabenauschuss ist, stand einige Stunden lang am Informationsstand dieses Ausschusses zu Gesprächen bereit. „Das Petitionsrecht, also das Recht, sich einzeln oder gemeinsam mit anderen an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden, wenn man sich durch staatliche Stellen ungerecht behandelt fühlt, ist ein Grundrecht, von dem viele Bürger viel zu wenig wissen“, so Schumacher, „Die Gelegenheit, beim Tag der offenen Tür darüber zu informieren, nehme ich deshalb immer gerne wahr.“
Der September ist bei den Harburger Sozialdemokraten der Monat der Flohmärkte. Nachdem sie Anfang des Monats ihren Riesenflohmarkt auf dem Sand erfolgreich hinter sich gebracht hatten, stand am Sonntag, dem 11. September 2011, der Kinder- und Familienflohmarkt der SPD Marmstof auf dem Programm. Und auch hier konnten sich die Sozialdemokraten nicht über mangelndes Interesse beklagen: An die 100 Stände wurden aufgebaut und jede Menge Besucher bummelten über den Markt – darunter auch viele Kunden, sodass sich die Mühen für die Verkäufer lohnten.
Die Marmstorfer Sozialdemokraten hatten sich ordentlich ins Zeug gelegt und warteten mit leckerem selbstgebackenen Kuchen auf. So auch Sören Schumacher, der seinen ‚Blitzkuchen‘ gebacken hatte – einen Kuchen, der seinen Namen zwei Eigenschaften verdankt: Er ist blitzschnell gebacken und so lecker, dass er ebenso blitzschnell wieder verputzt ist.
Nach der anstrengenden Haushaltsklausur der SPD-Bürgerschaftsfraktion standen für Sören Schumacher und seine Fraktionskollegin Dr. Melanie Leonhard am Sonnabend, dem 5. November 2011, ein entspannender Termin im Kalender: Auf Einladung des Eißendorfer Schützenvereins nahmen sie an dessen Königsball im Schützenhof Marmstorf teil.
