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Bürgerschaftsfraktion wählt Vorstand

Nachdem Bürgermeister Olaf Scholz seine Vorschläge für die Senatoren vorgelegt und diese am Sonntag, dem 20. März 2011, vom Landesparteitag der SPD bestätigt worden waren, traf sich am darauf folgenden Montag die Bürgerschaftsfraktion der SPD, um ihren neuen Vorstand zu wählen.

Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde mit 60 Ja-Stimmen und nur einer Gegenstimme der bisherige Innenpolitischen Sprecher der Fraktion Andreas Dressel gewählt. Er folgt Michael Neumann, der die Funktion seit 2004 innehatte und am kommenden Mittwoch zum Hamburger Innensenator gewählt werden soll.

Zu Dressels Stellvertreterinnen und Stellvertretern wurde die Abgeordnete Ksenija Bekeris, die bisherigen Fachsprecherin für Gleichstellungspolitik Gabriele Dobusch und der Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss HSH Nordbank Thomas Völsch gewählt. Dazu Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass Thomas Völsch zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Nicht nur, weil dadurch der Bezirk Harburg in der Spitze der Fraktion vertreten sind, sondern, weil Thomas Völsch ein kompetenter Politiker ist, dessen langjährige Erfahrung im Vorstand der Fraktion sicherlich von hohem Nutzen sein wird.“
Das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers übernimmt der Fachsprecher Soziales Dirk Kienscherf. Er folgt Britta Ernst, die nicht erneut kandidierte.

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Jürgen Heimath als Harburger Faktionsvorsitzender bestätigt

Die Harburger SPD-Bezirksfraktion hat auf ihrer gestrigen Sitzung ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Jürgen Heimath wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Als seine neuen Stellvertreter wählte die Fraktion den bisherigen sozialpolitischen Sprecher, den Süderelber Abgeordneten Heinz Beeken und die neue Heimfelder Abgeordnete Claudia Loss.

Als Beisitzer gehören dem neu gewählten Fraktionsvorstand Muammer Kazanci, Barbara Lewy, Dieter Lipski und Dagmar Overbeck an.

Für die Wahl des Vorsitzenden der Bezirksversammlung nominierte die Fraktion den bisherigen stellvertretenden Bezirksversammlungsvorsitzenden Manfred Schulz und für die Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden Horst Krämer, der bereits bis 2008 dem Präsidium der Bezirksversammlung angehörte.

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Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister gewählt

Was sich die weit überwiegende Mehrheit der Hamburger Wählerinnen und Wähler gewünscht hatte, wurde am 7. März 2011 Wirklichkeit: Hamburg hat mit Olaf Scholz endlich wieder einen sozialdemokratischen Ersten Bürgermeister! Auf ihrer konstituierenden Sitzung wählte die Hamburgische Bürgerschaft den 52jährigen im ersten Wahlgang mit ihrer absoluten Mehrheit zum 13. Hamburger Bürgermeister seit 1946.

Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar erfolgreich verteidigen konnte, freute sich nicht nur darüber, sondern auch auf die neuen Aufgaben als Mitglied der Mehrheitsfraktion. „Ich habe in den vergangenen drei Jahren kennengelernt, was es heißt, aus der Opposition heraus Politik zu machen. Das kann manchmal schon frustrierend sein. Deshalb bin ich froh, dass das ein Ende hat und wir Sozialdemokraten jetzt endlich wieder politisch gestalten können.“ Dazu lässt sich nur mit Olaf Scholz sagen: „An die Arbeit!“

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Eine starke Gruppe: Sieben sozialdemokratische Harburger in der neuen Bürgerschaft!

Am Donnerstag, dem 24. Februar 2011, fand die erste Sitzung der neu gewählten Bürgerschaftsfraktion der SPD statt. Unter den 62 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratin waren viele neue Gesichter; darunter allein fünf neue Abgeordnete aus Harburg. Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis Harburg ebenso wiedergewinnen konnte wie Thomas Völsch den Wahlkreis Süderelbe, freut sich für die Menschen im Bezirk Harburg: „Mit sieben Sozialdemokraten in der Bürgerschaftsfraktion hat Harburg jetzt dort eine noch stärkere Stimme. Das haben die Wählerinnen und Wähler wirklich gut gemacht!“

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzte auf ihrer ersten Sitzung der 20. Wahlperiode einen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand ein. Er wird bis zur Senatsbildung im Amt bleiben.

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Liebe Harburgerinnen, liebe Harburger!

Am 20.Februar 2011 haben Sie mir mit Ihren Stimmen die Möglichkeit gegeben, meine Arbeit als Abgeordneter des Wahlkreises Harburg fortzusetzen. Darüber freue ich mich und ich danke Ihnen sehr für Ihr Vertrauen!
Ich werde mich weiterhin mit aller Kraft für die Belange Harburgs einsetzen und gehe davon, dies unter einem sozialdemokratischen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz und mit der absoluten Mehrheit der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft noch besser und wirkungsvoller machen zu können.
Seit ich im Jahr 2008 erstmals zum Wahlkreisabgeordneten gewählt wurde, ist mir der persönliche Kontakt zu den Menschen in Harburg besonders wichtig. Das wird so bleiben. Deshalb bitte ich Sie: Zögern Sie nicht, mich anzusprechen, wenn Sie ein politisches Anliegen haben, bei dem ich behilflich sein könnte! Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Harburg noch lebenswerter und liebenswerter zu machen!
Mit freundlichen Grüßen, Ihr

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Liebe Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Jusos!

Die Hamburger SPD hat einen grandiosen Wahlsieg errungen. Und wir hier in Harburg ebenso: Mit fast 49% der abgegebenen Stimmen haben wir eines der besten Ergebnisse unserer Geschichte in erzielt. Dieser Sieg gehört uns allen – er kam auch deshalb zustande, weil wir in den letzten Wochen geschlossen und begeistert für die SPD geworben haben.
Ich wende mich an dieser Stelle ganz besonders an diejenigen, die mich in diesem kurzen, aber intensiven Wahlkampf tatkräftig unterstützt und mir geholfen haben, wo und wie immer es ging. Auf Euch war immer Verlass – das ist nicht selbstverständlich.
Vielen Dank an Euch alle!
Euer,
Sören Schumacher

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Der absolute Olaf – Jubel im Herbert-Wehner-Haus

So einen Jubel wie am Abend des 20. Februar 2011 hatte das überaus gut besuchte Herbert-Wehner-Haus – seit Mitte 2009 das Zuhause der SPD Harburg – noch nicht erlebt. Kurz nach 18 Uhr kam die erste Prognose: absolute Mehrheit für die SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft. Manch einer war noch skeptisch, konnte es nicht wirklich glauben. Doch je später der Arbeit, um so größer die Gewissheit: Nach fast zehn Jahren Opposition wird die SPD in Hamburg wieder den Ersten Bürgermeister stellen und zwanzig Jahren ist es her, seit die Sozialdemokraten allein regieren konnten.
„Dass ich das noch erleben darf…“ meinte so mancher Ältere. „Das wurde aber auch Zeit….“ kommentierte mancher Jüngerer, von denen einige sich kaum an einen sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister erinnern können. Im späteren Verlauf des Abends setzten einige Besucher die Feier in der Fabrik in Altona fort. Es wird gemunkelt, dass die Party erst so gegen drei Uhr früh beendet war…
Jetzt aber gilt für die SPD und ganz besonders für ihre neu oder wiedergewählten Abgeordneten das, was der künftige Erste Bürgermeister Olaf Scholz bereits am Wahlabend sagte: „An die Arbeit!“

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Wählen gehen!

Liebe Besucherinnen und Besucher meiner Website,

in Kürze ist es soweit: Am Sonntag, dem 20. Februar 2011, können Sie über die Zusammensetzung der Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung des Bezirks, in dem Sie wohnen, mitentscheiden.

Sollten Sie sich noch nicht mit dem neuen Wahlrecht befasst haben, nehmen Sie sich etwas Zeit und lesen Sie sich die Unterlagen durch, die Sie per Post erhalten haben. Kürzer ist die Darstellung in meinem Faltblatt, das Sie auf dieser Website unter dem Punkt „Materialien. Wahlrecht in 5 Minuten“ herunterladen können. Sie werden sehen: Es ist ganz einfach!

Wer nicht zur Wahl geht, stärkt in jedem Fall diejenigen, die er nicht in politischer Verantwortung sehen will, und er stärkt eventuell sogar kleine Parteien am Rande des demokratischen Spektrums. Ich bitte Sie deshalb: Nehmen Sie Ihr Recht wahr und gehen Sie wählen!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Sören Schumacher

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Zu Gast beim Sozialverband Deutschland

Der Wahlkampf und die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben verlangt allen Beteiligten ein Menge ab. Das gilt selbstverständlich auch und gerade für Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis Harburg wieder gewinnen möchte.

Zu einem Zeitpunkt, an dem so gut wie alle Fußballbegeisterten in Hamburg vor den Bildschirmen saßen oder standen, um das Lokalderby zwischen dem HSV und dem FC St.Pauli zu sehen, hatte er einen Termin beim Sozialverband Deutschland in Marmstorf. Dabei ging es um das neue Wahlrecht. Ärgerlich? „Nein“, so Sören Schumacher, „Es ist doch klar, dass so eine Veranstaltung vorgeht. Viele Wahlberechtigte befürchten, dass sie mit den neuen Stimmzetteln nicht zurecht kommen und womöglich anders stimmen, als sie eigentlich möchten. In den vielen Veranstaltungen, die ich in den vergangenen Wochen dazu gemacht habe, konnte ich diese Befürchtungen ausräumen.“ Und dafür lässt auch ein HSV-Fan wie Schumacher mal ein Spiel sausen!

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Fragen an Politiker – Diskussion am Immanuel-Kant-Gymnasium

Am Abend des 15. Februar 2011 war Sören Schumacher wieder einmal zu Gast im Immanuel-Kant-Gymnasium, zu dessen Ehemaligen er gehört. Anlass war eine politischen Diskussion vor der Bürgerschaftswahl, zu der Schüler der Oberstufe Vertreter der SPD, der CDU und der GAL eingeladen hatten. Ãœber mangelndes Interesse konnte sich keiner beklagen, denn die Aula der Schule war sehr gut besetzt. „Ich bin immer wieder gerne hier“, so Sören Schumacher, „nicht nur, aber auch, weil die Schüler des IKG Veranstaltungen dieser Art so super organisieren, durchführen und moderieren.“

In der ersten Runde wurden die Politiker vom den Moderatoren interviewt. In der zweiten Runde konnten die Zuschauer selbst ihre Fragen loswerden. Besonders wichtig war den Schülerinnen und Schülern das Thema Innere Sicherheit. Dazu Sören Schumacher. „Der Vertreter der CDU schien nicht so recht im Bild zu sein. Denn er behauptete, dass mehr Polizei auf den Straßen sei als früher. Leider ist das Gegenteil richtig: In Harburg wurden zwei Polizeikommissariate zusammengelegt und im Zuge dessen wurden Präsenzstunden gekürzt. Es gibt also weniger Polizei auf den Straßen.“ Diese Angaben hatte Schumacher vom Senat in einer der letzten Anfragen erhalten, die er in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode gestellt hatte.

Der zweite Teil der Veranstaltung war dem Thema Elbvertiefung gewidmet. Hierzu waren der Wirtschaftssenator und der Vorsitzender des BUND Hamburg, Manfred Braasch, der Einladung der Schüler gefolgt. Wie nicht anders zu erwarten, sprach sich der Vertreter des BUND gegen die Fahrrinnenanpassung aus. Dazu meint Sören Schumacher: „Als Vertreter des BUND ist es für Herrn Braasch recht einfach, seine ökologische Forderung über alle anderen Interessen zu stellen. Wir als Politiker müssen mehr und vielfältigere Interessen miteinander vereinbaren. Und wir wollen und müssen als Hamburger Politiker dafür sorgen, dass der Hamburger Hafen auch in Zukunft eine der ersten Adressen im globalen Schiffsverkehr bleibt. Dies haben die CDU-geführten Senate der vergangenen Jahre leider erheblich schleifen lassen.“