Benefizkonzert zum Gedenken an Stefan Schmitt

Mitte April dieses Jahres starb der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Stefan Schmitt im Alter von 46 Jahren. Zum Gedenken an ihn haben Angehörige, Freunde und Wegbegleiter am Sonntag, dem 19. September 2010 im Consortium in Harburg ein Benefizkonzert veranstaltet, zu dem zahlreiche Musiker kamen. Sie spielten Musik, so die Künstler, die Stefan gekannt hatten, die ihm gefallen hätte. Außerdem wurden seine Lieblingstexte vorgelesen. Als Gast war unter anderem der Vorsitzende der Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann anwesend.

Der Erlös der Veranstaltung wird für die Erfüllung eines Wunsches des Kinder-Hospizes Sternenbrücke gespendet werden. Dieses Hospiz hilft unheilbar erkrankten Kindern und jungen Menschen, zusammen mit ihren Angehörigen einen würdevollen Weg bis zu ihrem Tod gehen zu können. Sören Schumacher: „Ich bin mir sicher, dass Stefan mit dieser Auswahl einverstanden gewesen wäre.“

Besuch aus Berlin im Hamburger Rathaus

Zum Sonnabend, dem 18. September 2010, hatte sich bei Sören Schumacher Besuch aus Berlin angekündigt. Eine Gruppe Sozialdemokraten aus dem Berliner Ortsverein Neukölln war zu Gast in Hamburg und nutzte die Gelegenheit zu einer Besichtigung des Rathauses und einem Gespräch mit dem Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg.

Wie so viele Besuchergruppen vor ihnen, so waren auch die Neuköllner ebenso beeindruckt wie erstaunt über die Pracht des Hamburger Rathauses. Im anschließenden Gespräch mit Sören Schumacher zeigten sich die Besucher gut informiert und sehr interessiert. So ging es um die Frage, wie es in Hamburg nach dem Volksentscheid mit der Schulpolitik weitergehen wird, um Fragen der Inneren Sicherheit und um ein Thema, das in Neukölln nicht erst in den letzten Wochen engagiert und offen diskutiert wird: die Integration von Migranten.

Der Süden lebt – Stadtteilfest gegen Gewalt

Fairness und Gewaltlosigkeit sind Themen, die – leider – nicht an Brisanz verlieren. Um ihnen entgegenzuwirken, kommt Prävention eine hohe Bedeutung zu. Denn gewaltloses Miteinander und faires Austragen von Konflikten können auch erlernt werden. Das Stadtteilgespräch Gewaltprävention (SGGP) kümmert sich im Harburger Süden seit vielen Jahren um genau diese Thematik.

Zum vierten Mal fand am Freitag, dem 17. September 2010, auf der Hockeywiese am Hölscherweg im Harburger Stadtpark das vom SGGP organisierte Fest „Der Süden lebt“ statt. Wie schon in den Vorjahren gab es auch dieses Mal ein Fußballturnier für Spieler weiterführender Schulen bis 15 Jahren.

Zum ersten Mal fand im Vorfeld der Veranstaltung ein Plakatwettbewerb statt, dessen Sieger auf der Veranstaltung ausgezeichnet wurde. Beteiligt hatten sich 100 Schülerinnen und Schüler hatten mit eigenen Plakatentwürfen.

Abgerundet wurde das Fest durch ein vielseitiges Rahmenprogramm, zu dem auch das beliebte Kistenklettern gehörte. Erstmals waren die Falkenflitzer dabei, deren Hüpfburg und Rollenrutsche großen Zuspruch fanden.

Sören Schumacher, der dem SGGP seit Beginn angehört, zeigt sich mit dem Fest sehr zufrieden. „Die viele Arbeit bei der Vorbereitung des Festes hat sich mal wieder gelohnt. Es war eine Menge los – mehr als in den Vorjahren – und ich freue mich ganz besonders darüber, dass dieses Jahr mehr Eltern als sonst da waren.“
Unterstützt wird der „Süden lebt!” und das SGGP durch die Unfallkasse Nord, die Sicherheitskonferenz Harburg und das Institut Konfliktaustragung und Mediation (ikm).

Zigtausende auf dem SPD-Flohmarkt

Er ist in Harburg seit vielen Jahren eine Institution: Der von der SPD veranstaltete Flohmarkt auf dem Sand. Bei schönem Wetter waren es am Sonntag, dem 12. September 2010, etwa 30.000 Besucher, die nach Schnäppchen suchten oder es sich einfach nur gut gehen ließen.

Für die SPD ist diese Veranstaltung jedes Jahr wieder ein Kraftakt. Dazu Sören Schumacher: „Wie viel Arbeit die Organisation so einer Veranstaltung mit sich bringt, können sich die meisten sicherlich gar nicht vorstellen. Sie hat sich aber gelohnt, wenn es den Leuten gefallen hat und wenn wir als SPD darüber hinaus auch Gelegenheit zu politischen Gesprächen finden.“ Sören Schumacher selbst jedenfalls war mit den zahlreichen Bürgergesprächen, die er führen konnte, sehr zufrieden.

Dortmunder Jusos im Hamburger Rathaus

Am Freitag, dem 10. September 2010, war eine Gruppe Jusos aus Dortmund zu Besuch in Hamburg. Sören Schumacher zeigte den jungen Sozialdemokraten das Hamburger Rathaus und stand ihnen danach als Gesprächspartner zur Verfügung.

Besonders interessiert zeigten sich die Besucher an der Hamburger Schulpolitik. Außerdem wollten sie von Sören Schumacher ganz genau wissen, wie er sein Aufgabe als Wahlkreisabgeordnete sieht und sie tagtäglich gestaltet. Außerdem gab es eine angeregte Diskussion über das Problem wachsender Politik- und Politikerverdrossenheit.

Bürgerschaft hat ein offenes Ohr für Beschwerden von Bürgern

Sprechstunde vor Ort : Eingabenausschuss am 28. September in Harburg

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft lädt zu einer Bürgersprechstunde in Harburg ein.
Fünf Bürgerschaftsabgeordnete werden am

Dienstag, 28. September 2010,
von 15:30 bis 17:00 Uhr,
im Bezirksamt Harburg (Harburger Rathausplatz 1),
im Raum 102

zu Gast sein, um sich der Probleme der Bürgerinnen und Bürger anzunehmen. Als Ansprechpartner sind der Ausschussvorsitzende Jens Grapengeter (CDU) sowie Jens Frommann (CDU), Sören Schumacher (SPD), Antje Möller (GAL) und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vor Ort.

„Jedermann hat das Recht, sich … mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“, heißt es in Artikel 17 des Grundgesetzes. Der Eingabenausschuss – auch Petitionsausschuss genannt – versteht sich als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger. Bei Benachteiligungen, Ungerechtigkeiten oder ungleichen Behandlungen durch Behörden und staatliche Stellen in Hamburg kann er sich einschalten und den Bürgern oft zu ihrem Recht verhelfen.

Die Sprechstunde kann von den Bürgerinnen und Bürger genutzt werden, um Probleme mit Behörden wie z.B. der ARGE, dem Wohnungsamt, dem Einwohneramt oder dem Bauamt zu schildern oder sich über Entscheidungen von Ämtern, mit denen Sie nicht einverstanden sind, zu beschweren. Auch mit aufenthaltsrechtlichen Angelegenheiten kann sich der Eingabenausschuss befassen.

Die Bürgerinnen und Bürger können den Ausschussmitgliedern ihre Anliegen persönlich schildern. Es besteht auch die Möglichkeit, eine Eingabe schriftlich zu überreichen. Außerhalb der Sprechstunden vor Ort können sich Petenten auch unmittelbar an die Geschäftsstelle des Eingabenausschusses, Schmiedestraße 2, 20095 Hamburg, Tel.: 42831-1324, wenden. Außerdem können sie Eingaben auch in elektronischer Form übermitteln. Ein entsprechendes Formular steht unter www.hamburgische-buergerschaft.de in der Rubrik „Eingaben“ zur Verfügung.

Der Termin in Harburg ist nach Bergedorf und Altona die dritte Sprechstunde des Ausschusses vor Ort. Auch in den weiteren Bezirken werden künftig Sprechstunden angeboten.

Atomdiskussion in Marmstorf – was ist richtig, was ist falsch?

Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend mit Werner Marnette und Olaf Preuß über die Frage, warum die Atomkraftwerke nicht länger laufen dürfen

MARMSTORF. Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend am Mittwoch, den 6. Oktober 2010, um 19.30 Uhr in den Schützenhof am Feuerteichweg 1 ein. Es geht um die Frage, ob die Atomkraftwerke länger laufen dürfen oder nicht. Zwei Diskutanten mit hoher Reputation konnten gewonnen werden. Der Fachjournalist und Redakteur des Hamburger Abendblattes, Olaf Preuß, wird begründen, warum die Kraft der Erneuerbaren Energien ausreichen, damit der rot-grüne Ausstieg aus der Atomkraft weiter bestand haben kann. Minister a. D. Werner Marnette, langjähriger Vorstandsvorsitzender der energieintensiven Kupferhütte Afi, heute Aurubis, wird darstellen, warum er glaubt, dass die Energie in Deutschland weiterhin auf Atomenergie setzen muss. Der Bürgerschaftsabgeordnete aus Marmstorf, Sören Schumacher, freut sich auf einen spannenden Abend und sagt: „Wir müssen die Berliner Themen auch in die Stadtteile tragen, weil dort die Basis ist,! die in Wahlen alles entscheidet.“ Der Vorsitzende der SPD-Marmstorf, Rafael Robert Pilsczek, ist stolz, solche wichtige Gesprächspartner nach Marmstorf geholt zu haben: „Olaf Preuß und Werner Marnette sind Menschen, die um die richtige Antwort ringen. Wir von der SPD sind klar gegen die Verlängerung der Restlaufzeiten von deutschen Atomkraftwerken. Das müssen wir aber gut begründen, dafür ist der Abend da.“ Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Schule Maretstraße und Feuervogel: Gebäude noch immer nicht fertig

Die Verzögerungen bei der Fertigstellung der Schule Maretstraße und des Stadtteilzentrums „Feuervogel“ haben sich durch unvorhergesehene Bombenbergungen und damit zusammenhängende Baumfällungen sowie bis dato unbekannter Gebäudereste älterer Bebauungsphasen ergeben, die entfernt werden mussten. Der ungewöhnlich harte und lange Winter hat dann dazu geführt, dass die eingetretenen Verzögerungen nicht mehr eingeholt werden konnten. So begründet es der Senat, dass der ursprüngliche Termin für die Übergabe der Gebäude nicht eingehalten werden konnte. Dies geht aus einer Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervor.

„Die Gebäude sollen nun“, erläutert Schumacher die Ausführungen des Senats, „nach und nach übergeben werden.“ Der Schulbetrieb wurde am 23. August aufgenommen und die Einschulung der Erstklässler fand am 24. August statt. „Die Elternschule konnte ihren Betrieb im Stadtteil-Zentrum Feuervogel zwar ebenfalls aufnehmen, allerdings hat mir der Senat in seiner Antwort wohlweislich nicht mitgeteilt, dass die Aufzüge noch nicht funktionieren. Das ist für die Mütter mit Kinderwagen und kleinen Kindern außerordentlich schwierig“, fährt der Abgeordnete fort. Die Kurse der Volkshochschule konnten zwar planmäßig beginnen. Die Teilnehmer hätten aber, so Schumacher, auch noch mit einigen Unannehmlichkeiten zu kämpfen. „So richtig fertig ist das alles noch nicht“, fasst er zusammen.

Die offizielle schlüsselfertige Übergabe aller Gebäudeteile der Schule mit Freizeitzentrum und Außenanlage soll laut Auskunft des Senats am 24. September 2010 stattfinden. „Ich hoffe sehr, dass dieser Termin nun endlich eingehalten werden kann“, so Sören Schumacher.

Anfrage:
19-7055 Schule Maretstraße – Schulanfang auf der Baustelle

Frigge – Finanzpolitik mit Schlagseite

Neumann: Wirres Herumgekürze ist kein Ersatz für solide Haushaltspolitik – SPD präsentiert eigene Sparvorschläge

SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat CDU-Finanzsenator Carsten Frigge gewarnt, Kürzungen – in erster Linie solche im Sozial- und Familienbereich – unter dem Deckmantel der Haushaltskonsolidierung durchsetzen zu wollen. „Wenn der Senat ausgewogen sparen und sich selbst nicht ausklammern würde, dann würden die Menschen das eher akzeptieren“, sagte Neumann am Mittwoch. Derzeit deute aber vieles darauf hin, dass der Senat „sich wieder einmal an denen vergreift, die Hilfe brauchen – und dass er vor den Starken zurückzuckt“. Neumann verwies auf die heute im „Hamburger Abendblatt“ veröffentlichte Streichliste des Senats und sprach von einer „Finanzpolitik mit Schlagseite“. Die SPD habe bereits im Frühjahr prognostiziert, die Erhöhungen der Kita-Gebühren seien erst der Anfang einer Reihe von finanziellen Einschnitten bei Familien und Menschen mit geringen Einkommen.

Neumann sagte, Frigge müsse einzusehen, „dass er nicht mehr Unternehmensberater ist sondern Finanzsenator“. Hamburg wisse seit dem Eingeständnis des Senats, dass dieser „die Öffentlichkeit über die tatsächliche Lage des Haushalts getäuscht“ habe. „Wie der Senat sich den Weg zurück zu solider Finanzpolitik vorstellt, hat Frigge aber immer noch nicht erklärt. Ständig neue Diskussionen über ständig neue Konsolidierungspakete helfen da nicht“, sagte Neumann.

Die beabsichtigen Kürzungen bei den Elternschulen sowie den Beratungsstellen für Eltern und Senioren zeigten, dass dem Senat nichts mehr einfällt, als ein wirres Herumgekürze: „Einerseits streicht der Senat bei der Elternberatung 600.000 Euro. Andererseits will er über 600.000 Euro für die Polizeireiterstaffel ausgeben. So etwas ist weder durchdacht, noch logisch und schon gar nicht sozial“, sagte Neumann.

Er unterstrich, es gebe weiterhin enorme Einsparpotenziale, um die der Senat einen Bogen mache. Er nannte Büroflächenanmietungen der Stadt, zahllose Studien, Gutachten und Beraterverträgen der Fachbehörden und die erhebliche Ausweitung der Personalkosten in den Senatorenetagen. Auch die ständigen Neuzuschnitte der Behörden – zuletzt die Neuorganisation der Kulturbehörde wie etwa jetzt der Wechsel des Sports in die Innenbehörde – koste Geld und Arbeitskraft, bringe den Menschen aber herzlich wenig. Neumann nannte in diesem Zusammenhang auch die 8,5-Millionen-Werbekampagne für die Umwelt-Hauptstadt.

Grundsteinlegung in der Kita ‚Farbenspiel‘

Am Donnerstag, dem 9. September 2010, hatte Sören Schumacher Gelegenheit, bei einer ganz besonderen Grundsteinlegung zugegen zu sein: An der Rennkoppel 1 wurde der Grundstein für die Kita ‚Farbenspiel‘ gelegt – und zwar von den Kindern selbst. Mit viel Engagement und Begeisterung mauerten sie die Röhre ein und vergaßen auch die wichtigen drei Hammerschläge danach nicht.
Die neue Kindertagesstätte in Heimfeld, deren Träger der Verein Wabe e.V. ist, wird Plätze für 120 Kinder im Alter von zwei Monaten bis sechs Jahre haben. Für die Eltern sind neben dem künstlerisch-kreativem Profil der Kita deren flexible Betreuungszeiten innerhalb der Öffnungszeit – voraussichtlich zwischen 6.00 und 18.00 Uhr – von Bedeutung.
Eine weitere Besonderheit der Kita ist ihr Standort direkt neben dem neuen Pflegeheim an der Rennkoppel. „Ich finde es schön,“ so Sören Schumacher, „dass die ganz Kleinen und die pflegebedürftigen alten Menschen hier so nahe beieinander sind und nicht, wie es so häufig geschieht, strikt getrennt werden und einander nie zu Gesicht bekommen. Das ist sicherlich für beide Gruppen eine Bereicherung.“