Sören Schumacher, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, steht am Sonnabend, d. 04. Dezember 2010, in der Zeit von 10 bis 12 Uhr im Einkaufzentrum Marmstorf mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus der Bezirksversammlung Harburg am Infostand.
Politischer Advent mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher
Je frostiger der Winter, umso schöner die Vorweihnachtszeit in gemütlicher Runde bei interessanten Gesprächen. Dafür ist am Sonnabend, dem 18. Dezember 2010, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 gesorgt. Wer Lust und Zeit hat, kann zwischen 14 und 18 Uhr einfach vorbeischauen. Es wird Lesungen und Musik geben. Außer dem Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher werden die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion, Dr. Melanie Leonhard sowie gegen 17 Uhr der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, auf dem „Roten Sessel“ Platz nehmen.
Schrottkahn Gloria D: Ab Januar muss der Bezirk bezahlen
In knapp einem Monat, zum 1. Januar 2011, soll die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Harburger Binnenhafen landseitig der Hauptdeichlinie auf das Bezirksamt Harburg übertragen werden. Damit wird der Bezirk auch für die Beseitigung des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D zuständig. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine weitere Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Fall. „Damit haben sich meine Befürchtungen bestätigt,“ so der Wahlkreisabgeordnete, „Der Senat sagt ganz klar, dass das Bezirksamt für den Fall einer unmittelbaren Gefahr für das Gewässer zahlen muss, wenn der Eigner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.“ Und dass der Eigner nicht zahlen wird, davon geht Schumacher aus. Denn laut Auskunft des Senats hat dieser für die Jahre 2004 und 2005 nicht alle fälligen Gebühren entrichtet. Am 14.Januar 2009 wurde eine abschließende Wertberichtung durchgeführt. „Das heißt nichts anderes,“ erläutert Schumacher, „als dass der Senat seine Forderungen abgeschrieben hat, also davon ausgeht, dass beim Eigner nichts mehr zu holen ist. Das wiederum bedeutet, dass in Zukunft der Bezirk dran ist.“ Und so etwas kann teuer sein: Im Fall des Fährschiffs Cehili im Steendiekkanal fielen 2005 Kosten in Höhe von rund 250.000 Euro an, für die die öffentliche Hand aufkommen musste
Der Umgang der zuständigen Behörde mit der Gloria D im Harburger Binnenhafen ist für Schumacher schwer nachzuvollziehen. Das Schiff ist Mitte 2004 angeblich zu Reparaturzwecken in den Hafen eingelaufen und hat zunächst am Kanalplatz, ab Mitte 2005 am Dalbenliegeplatz festgemacht. In beiden Fällen wurde keine Liegeplatzerlaubnis erteilt. Schumacher: „Das Schiff liegt also seit über sechs Jahren widerrechtlich im Binnenhafen. Kaum zu glauben, oder?“
Allerdings sind seit Mitte 2006 keine Gebühren für die Gloria D mehr angefallen. Schumacher: „Das ist nun eine ganz schräge Sache, finde ich. Weil keine wasserrechtliche Genehmigung vorliegt, fallen auch keine Kosten an. Warum sollte ein Eigner, der ohnehin klamm ist, dann eine solche Genehmigung beantragen?“
Wie der Senat seiner Antwort auf die Anfrage von Schumacher mitteilt, beabsichtigt das Bezirksamt Harburg die Zuständigkeit für den Binnenhafen auf das Fachamt „Management des öffentlichen Raums“ zu übertragen und dafür eine halbe Stelle zu schaffen. Sören Schumacher:“ Ob man Zuständen, wie sie der Umgang mit der Gloria D offenbart, mit einer so mageren Stellenausstattung Herr werden kann, darf man zu Recht bezweifeln.“
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„CDU pur“ – freie Auswahl im Selbstbedienungsladen
Aktuelle politische Entscheidungen passen nicht zum Versprechen des Bürgermeisters, nicht noch schnell vollendete Tatsachen zu schaffen
Mit Kritik am Innen- und Sportsenator Heino Vahldieck hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Berufung des ehemaligen CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Lars Dietrich zum Referenten beim CDU-Sportstaatsrat Rolf Reincke reagiert. „Die CDU hat nach dem Scheitern des schwarz-grünen Senats ´CDU pur´ bis zur Wahl angekündigt. Wir wissen jetzt, was das heißt: freie Auswahl im Selbstbedienungsladen“, sagte der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Andreas Dressel.
Es sei in der derzeitigen politischen Situation zumindest bemerkenswert, dass ein ehemaliger CDU-Bürgerschaftsabgeordneter und derzeitiger Sportstaatsrat einen ebenfalls ehemaligen CDU-Abgeordneten zum Referenten macht. „Diese Personalangelegenheit hätte nach der Ankündigung von Neuwahlen am Sonntag gestoppt werden müssen“, sagte der SPD-Innenexperte. Die SPD-Fachsprecherin für Sport, Juliane Timmermann, erklärte: „Hier entsteht ein schlechter Eindruck. Der politische Kassensturz, den der Bürgermeister am Dienstag angekündigt hat, schließt offenbar die bislang CDU-geführten Behörden nicht ein.“ Die Entscheidung zur Berufung des Staatsrats-Referenten stehe auch im Widerspruch zum Versprechen, dass der Bürgermeister gestern vor der Landespressekonferenz abgegeben habe. Ahlhaus hatte dort erklärt, er werde nichts tun, „um noch schnell vollendete Tatsachen zu schaffen“.
Mit Blick auf diese Aussage sei bemerkenswert, dass bei vielen Projekten jetzt „politischer Kassensturz“ gemacht werde, die teuren Sicherheitsumrüstungen der Ahlhaus-Villa aber wie geplant fortgesetzt werden. „Sollte Herr Ahlhaus am 20. Februar abgewählt werden, wäre die Millioneninvestition aus dem Haushalt der Stadt buchstäblich in den Sand gesetzt“, sagte Dressel. Der Abgeordnete hat eine Senatsanfrage zu Baufortschritt und Kostenentwicklung eingereicht.
SPD-Bürgerschaftsfraktion öffnet Weg zu vorgezogener Bürgerschaftswahl
Neumann: Wenn der Bürgermeister jetzt überrascht ist, hat er nicht mitbekommen, was in den letzten Monaten in Hamburg passiert ist
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird einen Antrag zur Auflösung des Hamburger Landesparlaments einbringen und damit – nach der Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition durch die GAL – den Weg für Neuwahlen in Hamburg öffnen.
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte in den vergangenen Wochen mehrfach für Neuwahlen plädiert. „Dieser Senat kann nichts mehr bewegen. Dieser Senat ist nicht handlungsfähig, dieser Senat ist nicht handlungswillig“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann am Sonntag. Es sei „schon etwas belustigend“, wenn CDU-Bürgermeister Ahlhaus erkläre, er sei vom Ende der Koalition überrascht worden. „Seit Wochen ist in Hamburg jedem klar, dass das Projekt Schwarz-Grün sich immer schlechter präsentiert. Wenn der Bürgermeister jetzt überrascht ist, dann hat er nicht mitbekommen, was in Hamburg passiert“, sagte Neumann.
Konkreter Anlass für das Verlassen der Koalition war für die GAL Medienberichten zufolge der Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) am Mittwoch. Auch seien Absprachen zum Beispiel bei der Umsetzung des Sparpakets im Haushalt nicht eingehalten worden, hieß es.
SPD-Fraktionschef Neumann betonte, er habe mit der Linksfraktion einvernehmlich über die weitere Zukunft gesprochen. Mit GAL-Fraktionschef Kerstan sei für diese Woche ein Termin vereinbart.
Ahlhaus habe nach Beusts Rücktritt keinen Neustart, sondern eine Bruchlandung hingelegt, sagte Neumann. So habe Wirtschaftssenator Ian Karan (parteilos) eine „schwache bis nicht vorhandene Leistung“ abgeliefert. Die schwarz-grüne Kulturpolitik um Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) nannte Neumann ein Desaster. Die erneute Berufung von Finanzsenator Frigge sei der erste Fehler des Bürgermeisters Ahlhaus gewesen – „möglicherweise war dieser Fehler sogar der, der Ahlhaus das Amt kostet“.
Schrottkahn „Gloria Dâ€: Muss der Bezirk für die Entsorgung zahlen?
Der erbarmungswürdige Anblick des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D, das im Harburger Binnenhafen vor sich hin rottet, ist vielen Harburgern ein Ärgernis und wirft darüber hinaus einen schlechtes Bild auf die ambitionierten Bauprojekte ‚Wohnen auf der Schlossinsel‘ und den IBA-Park. Damit nicht genug. Möglicherweise kommen auf den Bezirk Harburg in diesem Zusammenhang auch noch erhebliche Kosten zu.
Das befürchtet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), der derzeit vom Senat Auskunft in dieser Angelegenheit einfordert. Schumacher: „In seiner Antwort auf meine Frage, ob es in Hamburg vergleichbare Fälle gegeben hat und wer für die Beseitigung der betreffenden Schiffe aufgekommen sei, nennt der Senat beispielsweise einen Fall, in dem die öffentliche Hand 250.000 Euro berappen musste, da der Eigner nicht zu ermitteln war oder nicht zahlen konnte.“ Im Fall der Gloria D, so Schumacher, gebe es einige Ungereimtheiten, die nichts Gutes erahnen ließen. So bedarf ein Schiff, das als ‚Lieger‘, also für längere Zeit im Hafen festmachen will, laut Senat einer wasserrechtlichen Genehmigung. „Für die Gloria D allerdings“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete,“ wurde nie eine derartige Genehmigung beantragt.“ Stattdessen wurde mit verschiedenen wasserpolizeilichen Maßnahmen versucht, den Eigner des Schiffes zu dessen Beseitigung zu veranlassen – zuletzt durch eine Ordnungswidrigkeitsanzeige im Oktober 2006. Schumacher:“Man fasst es nicht! Das ist jetzt mehr als vier Jahre her – und der Senat teilt mir mit, die Ãœberlegungen zu weiteren Schritten seien noch nicht abgeschlossen. Was meinen Sie, wie lange ein nicht angemeldetes und nicht fahrtüchtiges Auto am Straßenrand stehen würde, bis der Senat zu Ende überlegt hat, was damit geschehen soll?“
Schumacher befürchtet, dass die Angelegenheit auf die lange Bank geschoben wird, bis die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Binnenhafen auf den Bezirk Harburg übertragen worden ist: „Ich möchte jetzt vom Senat wissen, ob dann womöglich der Bezirk für die Beseitigung des Schiffes aufkommen muss?“ Auf die Antwort des Senats darf man gespannt sein.
Anfragen:
19-7845 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen
19-7966 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II) (Fragen)
Verleihung des Hamburger „Sport-Oskar“
Im Rahmen eines Senatsempfangs wurde am Dienstag, dem 23. November 2010, der „Ehrenpreis für hervorragende sportliche Erfolge 2010“ verliehen. Ausgezeichnet wurden die Hockey-Herren des Uhlenhorster HC sowie die Starbootsegler Johannes Polgar und Markus Koy. Das UHC-Team hatte in diesem Jahr zum zweiten Mal nach 2008 die Euro Hockey League gewonnen. Polgar und Koy siegten bei der offenen Europameisterschaft in der olympischen Starboot-Klasse.
Sören Schumacher ließ es sich nicht nehmen, an dem Empfang teilzunehmen – zum einen als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft, zum anderen als aktiver Segler.
Der auch als „Sport-Oskar“ bezeichnete Preis wird seit 1957 verliehen. Erst seit diesem Jahr trägt er den Titel „Ehrenpreis für hervorragende sportliche Erfolge“. Der Verein Hamburger Sportjournalisten (VHS) schlägt entweder einen Sportler, eine Sportlerin oder eine Mannschaft als Preisträger vor und eine speziell für die Verleihung gebildete Jury entscheidet.
Wählerinnen und Wählern das Wort geben
Nach Frigges Rücktritt: Neumann sieht den schwarz-grünen Senat und Hamburgs CDU in tiefer Krise
SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat den Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) als „weiteren Schritt auf das Ende von Schwarz-Grün in Hamburg hin“ bezeichnet. „Die Hamburgische Bürgerschaft muss jetzt Verantwortung übernehmen und den Wählerinnen und Wählern das Wort geben“, forderte der SPD-Fraktionschef.
Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) habe den Fehler gemacht, nach seinem Amtsantritt an Frigge festzuhalten. Die Frage, warum dieser Mann nach dem Rücktritt von Bürgermeister von Beust nicht ausgewechselt wurde, stehe seit Monaten im Raum. Die Begründung Frigges für seine Entscheidung – Kritik der Opposition – sei nicht ehrlich. Tatsächlich hätten Bürgermeister Ahlhaus und der CDU-Fraktionschef und CDU-Landesvorsitzende Frank Schira zuletzt demonstrativ verweigert, den politisch angeschlagenen Finanzsenator gegen Kritik in Schutz zu nehmen. „Das alles zeigt: Der Senat und die CDU sind in einer tiefen Krise.“
Studentisches Wohnen in Harburg fördern
An der Technische Universität Hamburg Harburg studieren – ja. In Harburg wohnen – lieber nicht. So lässt sich das Ergebnis einer Umfrage zusammenfassen, die die TUHH unter ihren 5000 Studierenden durchgeführt hat. Ãœberraschend ist es nicht. Denn Harburg haftet der Ruf an, eine „hässliche Wohngegend mit „schlechtem sozialen Umfeld“ und ohne „ansprechendes Freizeitangebot“ zu sein.
Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) arbeitet seit mehr als zwei Jahren daran, das Image von Harburg zu verbessern. So erarbeitet und verteilt er beispielsweise regelmäßig Harburger Stadtpläne an die Studenten, die Hinweise auf Freizeit- und Sportmöglichkeiten im Bezirk enthalten. Jetzt hat Schumacher gemeinsam mit seinem Kollegen, dem Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch (SPD) aus Neugraben, eine weitere Initiative gestartet. Die beiden Abgeordneten möchten erreichen, dass das Programm der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt zur Förderung des studentischen Wohnen, das auf der Veddel und in Wilhelmsburg bereits läuft, auf das Harburger Phoenix-Viertel oder andere Quartiere in Harburg ausgedehnt wird. „Ich freue mich,“ so Schumacher, „dass es Thomas Völsch und mir gelungen ist, die SPD-Fachleute aus dem Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft davon zu überzeugen, dass dies eine gute Sache wäre, und sie uns bei dem Vorhaben unterstützen.“ Auf der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, dem 24.November 2010, wird die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag einbringen. „Im ersten Schritt“, erläutert Thomas Völsch, „geht es nun darum, dass der Senat überprüft, ob eine solche Ausdehnung machbar wäre und dass er der Bürgerschaft darüber bis Ende April nächsten Jahres berichtet. Wir hoffen natürlich, dass diese Prüfung positiv ausfällt und es dann weitergeht.“
Die beiden Abgeordneten sind davon überzeugt, dass sowohl Harburg als auch die Studierenden davon profitieren würden, wenn das studentische Wohnen hier gefördert werden würde. Schumacher: „Das Stadtleben hier in Harburg würde durch die vielen jungen Menschen positive Impulse erhalten und für die Studenten wäre durch das Wohnen in der Nähe des Campus einiges einfacher.“ Leider haben viele Vermieter, so ist den Abgeordneten zugetragen worden, Scheu an Studenten zu vermieten, weil sie Mietausfälle befürchten. Auch dem soll mit der Initiative entgegengesteuert werden.
„Die Technische Universität ist ein Aushängeschild für Harburg“, so Sören Schumacher, „Wir möchten, dass Harburg endlich lernt, mit diesem Pfund zu wuchern.“
Endlich: Eröffnung des „Feuervogel – Bürgerzentrum Phoenixâ€
Am Donnerstag, dem 18. November 2010, war es endlich soweit: Das „Feuervogel – Bürgerzentrum Phoenix“ wurde feierlich eingeweiht.
Rund zwei Jahre hatten die Bauarbeiten für den neuen Mittelpunkt des Harburger Phoenix Viertels gedauert. Nun bekommt das Quartier, das seit Oktober 2006 für zehn Jahre Sanierungsgebiet ist, an der Ecke von Maretstraße und Baererstraße einen Treffpunkt für Bildung, Sport, Freizeit und Beratung, der in dieser Form im Hamburger Stadtgebiet bislang einmalig ist.
Die Ganztagsschule Maretstraße ist mit fast 500 Schülern und 45 Lehrern der Hauptnutzer des Gebäudes. Außerdem sind die Volkshochschule der Region Harburg und die Elternschule Harburg dort untergebracht. Einen eigenen Bereich nimmt das Freizeitzentrum ein. Es bietet unter anderem einen Pädagogischen Mittagstisch, Werkstätten, Tonstudio, Fotolabor, Spiele- und Gruppenräume, einen Stadtteilraum, Beratungsangebote und das Café Mopsberg. Auf der gegenüberliegenden Seite der Baererstraße geht es zu der bereits Anfang 2009 fertiggestellten Dreifeld-Sporthalle und dem neuen Sportplatz.
Um Vorfeld hatte es etliche Startprobleme gegeben. So verzögerte sich die Fertigstellung des Baus. Sören Schumacher, der bei der Eröffnung anwesend war, hatte in dieser Angelegenheit Auskunft beim Senat eingeholt. „Es gab etliche Schwierigkeiten“, erläutert er, „so konnte die Ganztagsschule Maretstraße in diesem Jahr nach dem Ende der Sommerferien, nicht fristgerecht fertiggestellt werden und die Schüler mussten einige Zeit im Altbau unterrichtet werden. Ich bin froh, dass der Komplex endich seiner Bestimmung übergeben werden kann.“