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Politischer Abend zum Thema Innere Sicherheit in Süderlebe

Um Fragen der Inneren Sicherheit ging es am 2.September 2010 bei der SPD Süderelbe, Zu Gast war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, der das 14 Einzelpunkte umfassende Eckpunktepapier der Bürgerschaftsfraktion zur Bekämpfung der Jugendgewalt gemeinsam mit seinen beiden Kollegen Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vorstellte.

„Die Probleme dieser Stadt warten nicht darauf, bis der schwarz-grüne Senat seine aktuelle Selbstfindungsphase abgeschlossen hat. Die Bürgerinnen und Bürger wollen Antworten – auch und gerade im Bereich der Bekämpfung der Jugendgewalt”, so Andreas Dressel. „Wir wollen mit unserem Maßnahmepaket den staatlichen Instrumentenkasten erweitern. Dabei ist es wichtig, wesentlich früher und konsequenter anzusetzen, um kriminelle Karrieren an frühestmöglichen erzieherischen Maßnahmen mit einer hohen Verbindlichkeit auszurichten. Das gilt insbesondere für Kinder unter 14 Jahren. Der gesetzliche Rahmen dafür ist da.”
Dabei geht es den Bürgerschaftsabgeordneten der SPD nicht in erster Linie darum, völlig neue Projekte zu erfinden, sondern das bestehende Instrumentarium konsequenter anzuwenden. Dazu meint Sören Schumacher: „Langfristig wird sich ein Umsteuern hin zu konsequenter Prävention auszahlen. Denn wenn man früh und erfolgreiche eingreift, spart man viel Steuergeld, das bislang in erfolglose und lange Hilfe-Karrieren investiert wird.“
Im Bereich der noch nicht strafmündigen Kinder unter 14 Jahren enthält das Eckpunktepapier vor allem Forderungen nach einem früheren und energischeren familienrechtlichen Eingreifen. Eine konsequente Frühintervention bei Gewaltdelikten z.B. durch eine verpflichtende Erziehungsberatung zusammen mit einer intensiven psychiatrisch-erzieherischen Betreuung oder der früheren Anordnung der Teilnahme an Anti-Gewalt-Trainingsmaßnahmen sollen dazu führen, Gewaltprobleme frühzeitig in den Griff zu bekommen.

Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Einbeziehung der Eltern, die nicht nur ihre eigenen Erziehungsfähigkeiten durch entsprechende Schulungsmaßnahmen verbessern sollen, sondern auch aktiv an Erziehungskonferenzen zu beteiligen sind, in denen erzieherische Maßnahmen erörtert und beschlossen werden.

Die vorgeschlagenen Veränderungen im Bereich der strafmündigen Jugendlichen über 14 Jahre haben vor allem eine Beschleunigung von Verfahren und eine bessere Vernetzung aller Behörden und Institutionen im Bereich der Jugendgerichtsbarkeit und Jugendhilfe zum Ziel. So sollen in Harburg und Bergedorf in zwei Modellprojekten sogenannte „Häuser des Jugendrechts“ nach Stuttgarter Vorbild eingerichtet werden. Dort werden die Jugendsachbearbeiter der Polizei, die Jugendstaatsanwaltschaft und die Jugendgerichtshilfe räumlich zusammengeführt, um ein effektives Fallmanagement und eine Beschleunigung der jugendgerichtlichen Verfahren zu erreichen.

Auch die Bekämpfung des Schulschwänzens ist von zentraler Bedeutung. Zwar böten, so die Bürgerschaftsabgeordneten, die Gesetze einige Maßnahmen als Reaktion auf das Schwänzen. Diese würden aber derzeit nicht konsequent ausgeschöpft. Weitere Schwerpunkte des Eckpunktepapiers sind eine Ausweitung von Waffenverbotszonen z.B. im gesamten Bereich des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) und die Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs durch Jugendliche Die konsequente Durchsetzung des Jugendschutzgesetzes, das den Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren verbietet, soll nach den Vorstellungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion durch intensivere Kontrollen im Rahmen eines Alkohol-Testkauf-Programms sicherzustellen.
Ferner soll die Einführung eines nächtlichen Verkaufsverbots für Alkohol mit beteiligten Stellen und betroffenen Unternehmen diskutiert werden.

Das gesamte Eckpunktepapier ist auf der Seite der SPD-Bürgerschaftsfraktion
unter http://www.spd-fraktion-hamburg.de finden.

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Erster Spatenstich für das Rathausforum Harburg

Am Montag, dem 6. September 2010, wurde im Rahmen einer kleinen Feier der erste Spatenstich für das Rathausforum Harburg getan.
In den kommenden Jahren wird auf dem ehemaligen Behördenparkplatz an der Knoopstraße, Ecke Julius-Ludowieg-Straße und den umliegenden Arealen eine hamburgweit einmalige Bündelung aller Behördenstandorte mit Publikumsverkehr entstehen: Alle Anträge – von einem neuen Personalausweis bis zu einem Bauantrag – sollen in dicht beieinanderliegenden Gebäuden zu stellen sein. Das Rathausforum Harburg beinhaltet das Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ), das Soziale Dienstleistungszentrum (SDZ) und im zweiten Bauabschnitt das Kundenzentrum (KUZ), das auf der Fläche des ehemaligen Polizeigebäudes entstehen wird.

Sören Schumacher war als Harburger Wahlkreisabgeordneter bei der Feier zugegen und hofft, dass das Rathausforum, das sich in unmittelbarer Nähe zu seinem Abgeordnetenbüro in der Julius-Ludowieg-Straße 9 befindet, hält, was es verspricht: „Es wäre schön, wenn dieser große Neubau dazu beitragen könnte, dass die Behördengänge für die Bürgerinnen und Bürger unkomplizierter und schneller werden.“

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Bremer Straße: Immer weniger Geschwindigkeitskontrollen

In der Bremer Straße werden immer weniger Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD).

Während im Jahre 2008 bis Mitte September bereits 32 Kontrollen durchgeführt wurden, waren es im gesamten Jahr 2009 nur noch 14. „Und in diesem Jahr“, erläutert Schumacher, „haben von Januar bis einschließlich Juli lediglich 4 Kontrollen stattgefunden. Hochgerechnet würden es in diesem Jahr nicht mehr als 7 bis 8 Kontrollen werden.“ Dies sei um so unverständlicher als das Aufkommen an LKW aller Wahrscheinlichkeit weiter zugenommen habe. Schumacher: „Leider liegen dem Senat allerdings für 2009 bis heute keine Daten über den durchschnittlichen täglichen Verkehr an Werktagen vor. Da im Jahr 2007 aufgrund der Baustelle am Maschener Kreuz eine Ausnahmesituation war, muss also 2006 als Ausgang genommen werden. Seitdem hat der LKW-Verkehr auf der Bremer Straße je nach Messort zwischen knapp 7 Prozent und 12,5 Prozent zugenommen.“ Insgesamt habe sich die Datenlage bezüglich des Verkehrsaufkommens auf der Bremer Straße in den letzten beiden Jahren erheblich verschlechtert, moniert Schumacher. Noch im September 2008 sei es wesentlich detaillierter erfasst worden. „Mein verstorbener Kollege Stefan Schmitt hatte damals eine entsprechende Anfrage an den Senat gestellt. Er bekam Antworten, von denen der Senat heute meint, sie werden nicht erfasst oder könnten in der zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht beantwortet werden. Könnte es sei, dass da irgend jemand einfach keine Lust hat, die Anfrage eines Abgeordneten zu beantworten?“

Ein Nachtfahrverbot hält der Senat weiterhin für nicht angebracht, da die Bremer Straße eine Bundesstraße und für den weiträumigen Verkehr nötig sei. Einen Ausbau der Straße, wie von vielen Anwohnern befürchtet, wird es laut Auskunft des Senats aber nicht geben.

Anfragen:
1. SKA 19/6977 Verkehrssituation Bremer Straße/B 75 in Harburg (11.08.2010)
2. SKA 19/4825 Verkehrssituation Bremer Straße/B 75 in Harburg (15.12.2009)
3. SKA 19/1153 Lkw-Verkehr auf der Bremer Straße/B 75 (Stefan Schmitt / 30.09.2008)

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„Der Süden lebt”: Stadtteilfest gegen Gewalt am 17. September

Am Freitag, dem 17.September 2010, findet von 15 Uhr bis 18 Uhr auf der Hockeywiese am Hölscherweg im Harburger Stadtpark das diesjährige Stadtteilfest „Der Süden lebt“ statt. Es wird ein Fußballturnier für Spieler weiterführender Schulen bis 15 Jahren geben. Schüler der 3. und 4. Klassen können in einem Streetsoccer-Turnier ihr Fußballtalent unter Beweis stellen. Ganz besonders ist der Rollstuhlparcours, dieser erfordert Geschicklichkeit für ungewohnte Fahrer und fördert die Integration von Menschen mit Behinderung, Rücksichtnahme und Respekt. Abgerundet wird das Fest durch ein vielseitiges Rahmenprogramm und viele Mitmachaktionen, zu denen das beliebte Kistenklettern und eine Hüpfburg gehören. Außerdem werden etliche Einrichtungen mit Infoständen vertreten sein und die Jugendfeuerwehr Sinstorf wird den Grill anwerfen und dafür sorgen, dass niemand hungrig nach Hause gehen muss.
In diesem Jahr werden um 15 Uhr, zum Spielbeginn, Plakatentwürfe prämiert. 100 Schülerinnen und Schüler haben sich im Vorfeld zur Veranstaltung an einem Plakatwettbewerb beteiligt. Drei Klassen sind Gewinner und bekommen einen Scheck über 100 Euro überreicht.

Das Stadtteilfest wird vom Stadtteilgespräch Gewaltprävention (SGGP) organisiert, deren Teilnehmer sich seit sechs Jahren des Themas Gewaltprävention im Harburger Süden annehmen. Zum SGGP gehören zahlreiche Einrichtungen, die sich im Harburger Süden mit Kindern und Jugendlichen beschäftigen – beispielsweise Schulen, Kindergärten,
Kirchengemeinden, Sportvereine, politische Parteien und auch die Polizei sowie die Freiwillige Feuerwehr. Auf den Treffen, die drei- bis viermal im Jahr stattfinden, werden verschiedenste Projekte gegen Gewalt konzipiert und auf den Weg gebracht. So finden beispielsweise an Harburger Schulen in den südlichen Stadtteilen gleichzeitig Projektwochen zur Gewaltprävention statt, über deren Verlauf und Ergebnisse sich die Schulen miteinander austauschen.

Unterstützt wird der „Süden lebt!“ und das SGGP durch die Unfallkasse Nord, Sicherheitskonferenz Harburg, Institut Konfliktaustragung und Mediation (ikm).

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Dritte Fußball-Gala des Hamburger Fußballverbandes

Am Montag, dem 30.August 2010, veranstaltete der Hamburger Fußball-Verband im Großen Saal des Hotels „Grand Elysée Hamburg“ zum dritten  Mal seinen Jahresempfang. Im Beisein zahlreicher Gäste aus Wirtschaft und Politik gab es viele Preisverleihungen, darunter Preise für besonders faires sportliches Verhalten, für Frauen- und Mädchenfußball, für Jugendfußball und für besondere Verdienste um die Integration.

Sören Schumacher war als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft eingeladen und nahm gerne die Gelegenheit zu Gesprächen mit den Aktiven, Funktionären und anderen Fußballbegeisterten wahr.

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Der Süden lebt! – Fit für Fairness

Fit für Fairness
Fußballturnier im Harburger Stadtpark
Eingang Hölscherweg

Freitag, 17. September
15 bis 18 Uhr

Auf dem Programm:
Rollstuhl Parcours, Streetsoccerturnier, Rollenrutsche und Hüpfburg, Kisten-Klettern, Spiele für die Kleinen, Quiz zur Suchtprävention, Info-Meile Harburger Institutionen, Getränke und Grillstand

S G G P
StadtteilGespräch GewaltPrävention
Sinstorf · Marmstorf · Rönneburg · Langenbek

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Neugestaltung der Harburger Schloßinsel beginnt

Am Sonnabend, dem 28. August 2010, war es endlich soweit: Im Beisein von mehreren Hundert Gästen wurde der Grundstein für das Bauprojekt „Balance Bay“ auf der Harburger Schlossinsel gelegt. Hier wird auf einer ehemaligen Fläche des Hansen-Silos ein ganz neuer Stadtteil entwickelt. Mit einem Investitionsvolumen von rund 70 Millionen Euro werden bis 2013 neue Wohn-, Park- und Wasseranlagen in die historischen Strukturen eingefügt; die Wohnungen sollen bis 2012 bezugsfertig sein.

Bisher gehörte die Harburger Schlossinsel zum Hafengebiet und unterstand damit der Hamburg Port Authority (HPA). Sie muss aus dem Hafengebiet entlassen werden, damit die bestehenden Beschränkungen für den Wohnungsbau außer Kraft gesetzt werden. „Dass die Bürgerschaft dem zustimmen wird, steht außer Frage“, sagt Sören Schumacher, der zu den Gästen bei der Grundsteinlegung gehörte und die Neugestaltung der Schloßinsel seit langem genau beobachtet. „Mitten in Harburg, entsteht hier zweifellos ein besonders attraktives Wohnquartier. Wasser zu beiden Seiten, das Zusammenspiel von Alt und Neu, Wohnen zwischen Werft und Schleuse im Binnenhafen – und das alles im absolut verkehrsfreien Raum – hat einen großen Reiz und wird den neu entstehenden Stadtteil zu einem der spannendsten in Hamburg machen“, so die Einschätzung des Harburger Wahlkreisabgeordneten.

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Kinderflohmarkt in Marmstorf

Am Sonntag, dem 29. August 2010 fand der alljährliche Kinderflohmarkt der SPD Marmstorf statt. Trotz des durchwachsenen Wetters nahmen viele Familien und Kinder die Gelegenheit wahr, Kleidung und Spielzeug zu verkaufen beziehungsweise zu kaufen und dabei zugleich einen fröhlichen Nachmittag miteinander zu verbringen.

Für süße Genüsse sorgten die Marmstorfer Sozialdemokraten mit selbst gebackenem Kuchen und – besonders beliebt bei allen – frischen Waffeln. Auch Sören Schumacher ließ sich nicht lumpen und lieferte zwei besonders schmackhafte, nach bewährten Familienrezept gebackene Bleche Kuchen ab.

Ein Höhepunkt nicht nur für die Kleinen war das Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Marmstorf, das ausgiebigst besucht wurde. Und viel Spaß machte allen Beteiligten auch in diesem Jahr der Wettbewerb im Gummistiefelzielwurf.

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Weltladen Harburg jetzt in der Julius-Ludowieg-Straße 9

Das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher hat einen neuen Nachbarn: Im Erdgeschoss des Hauses Julius-Ludowieg-Straße 9 hat der Weltladen Harburg neue Verkaufsräume gefunden. Im Rahmen einer kleinen Feier, an der Sören Schumacher als Nachbar und Wahlkreisabgeordneter teilnahm, wurde der Laden am Sonnabend, dem 28.August 2010, eröffnet.

Der Weltladen Harburg, der seinen Sitz bisher in der Kirche St.Trinitatis an der Bremer Straße hatte, ist ein Fachgeschäft, das seit 1996 in Harburg fair gehandelte Waren verkauft und Informationsveranstaltungen zum Thema „Fairer Handel“ organisiert. Er bietet eine große Palette fair gehandelter Produkte an: Neben Kaffee, Tee, Honig, Marmelade gibt es auch Reis, Nudeln, Quinoa, Gewürze, Brotaufstriche, Schokolade, Fruchtgummis, Gebäck oder Weine und Spirituosen zu kaufen.

Außerdem werden kunsthandwerkliche Produkte angeboten. Dazu zählen handbestickte Schmuckschatullen, Schmuck aus Peru, Lederwaren aus Bangladesch, Kerzen aus Südafrika und vieles mehr.
Wer sich tiefer mit der Thematik des fairen Handels beschäftigen möchte, findet dazu im Weltladen viele Informationen. Der Laden ist zu folgenden Zeiten geöffnet:
Dienstag bis Freitag 10 – 18 Uhr
Samstag 10 – 14 Uhr

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Sommerfest der SPD Neuenfelde

Am Freitag, dem 27. August 2010 war es wieder soweit: Die SPD Neuenfelde – genauer SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg – lud zu ihrem großen Sommerfest ein, das wie immer auf dem Obsthof Jonas in Neuenfelde stattfand. Sören Schumacher und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion schwangen gekonnt die Grillzangen und bereiteten leckere Nackenkoteletts und Grillwürstchen für die etwa 200 Gäste zu. Außer diesen beiden hatten noch zahlreiche andere prominente Sozialdemokraten den weiten Weg nicht gescheut, darunter der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein und der Harburger SPD-Vorsitzende Frank Richter.

Klar, dass nur zwei Tage nach der Wahl des neuen Bürgermeisters und Senats dies eins der am heißesten diskutierten Themen an den Tischen war. Dabei war man sich weitestgehend darin einig, dass der neue Bürgermeister es trotz neuerdings gewollt lockeren Auftretens nicht schaffen werde, die Herzen – und Köpfe – der Hamburgerinnen und Hamburger zu erobern.

Neben der politischen Diskussion kamen aber auch Klönschnack und Kultur nicht zu kurz. Für die musikalische Unterhaltung mit Oldies und Evergreens sorgten „Six Päck“ aus Harburg.

Fazit: Auch wenn das Wetter viele Wünsche offen ließ, war es ein gelungenes Fest, das die viele Arbeit, die die Organisatoren und die zahlreichen Helfer hatten, allemal gelohnt hat!