Am Sonnabend, dem 27.März 2010, durfte getanzt werden: Die SPD Eißendorf lud ins Gartenvereinshaus Reiherhoop ein, um bei ausgelassener Stimmung den Frühling zu begrüßen. Für die Musik sorgte der Vorsitzende Matthiais Czech mit seiner Band sowie Sänger aus Nordirland, die die Gäste – darunter auch Sören Schumacher – bestens unterhielten.
Fraktionsklausur in Lüneburg
Am Sonnabend, dem 27.März 2010, traf sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion im Lüneburger Rathaus zu einer Klausurtagung. Themen waren zum einen die Bilanz der bisherigen Fraktionsarbeit, zum anderen die Arbeitsschwerpunkte für die letzten 22 Monate der Legislaturperiode. Auf Einladung des Oberbürgermeisters Uli Mägde konnten die Hamburger Abgeordneten im Huldigungssaal des Lüneburger Rathauses tagen.
Die Fraktion hatte für ihre Tagung eine moderne Form der Gremienarbeit gewählt. Es wurden einzelne Workshops eingerichtet und die Moderation wurde von einer externen Fachfrau übernommen. Beides wurde besonders von den neuen und von den jungen Abgeordneten sehr positiv beurteilt. So auch von Sören Schumacher: „Ich bin froh, dass die Fraktion hier mal neue Wege gegangen ist. Die Mitarbeit der Kollegen und die Ergebnisse der Klausur zeigen, dass es ein richtiger Weg ist.“
Unter anderem beschloss die Fraktion die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Kostenexplosion bei Bau der Hamburger Elbphilharmonie unter die Lupe nehmen soll. Vor allem will die SPD die Gründe für die extremen Kostensteigerungen bei der Realisierung des Konzerthauses aufdecken und sich mit der Vertragsgestaltung und dem Kostencontrolling beschäftigen
Darüber hinaus stellte die Fraktion einen detaillierten Plan für ihre Arbeit bis zu den nächsten Bürgerschaftswahlen im Frühjahr 2012 auf. „Das war eine ertragreiche Veranstaltung“, so Sören Schumachers Urteil. „Es ist immer wichtig, sich gemeinsam Ziele zu setzen. Das haben wir getan und ich bin zuversichtlich, dass wir sie erreichen werden.“
Die Feuerwehr im Rathaus
Mit zwanzig Feuerwehrleuten und zwei Löschfahrzeugen rückte am Dienstag, dem 30. März 2010, die Freiwillige Feuerwehr Sinstorf im Hamburger Rathaus an. Glücklicherweise nicht zu einem Einsatz, sondern zur Besichtigung. Begrüßt wurden sie von Sören Schumacher, der als mittlerweile versierter Kenner des Gebäudes und seiner Geschichte die Führung durch selbst übernahm. Ähnlich wie ihre jungen Kollegen von der Jugendfeuerwehr, die eine Woche zuvor das Rathaus besucht hatten, so waren auch die gestandenen Feuerwehrleute von der Pracht des Sitzes von Parlament und Senat angetan, und freuten sich über die Möglichkeit, von ihrem Wahlkreisabgeordneten einen Einblick in die Parlamentsarbeit aus erster Hand zu erhalten.
SPD beschließt Einsetzung eines PUA zur Elbphilharmonie
SPD-Bürgerschaftsfraktion beschließt Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Debakel beim Bau der Elbphilharmonie
Neumann: „Wir wollen Vertragsgestaltung, Kostenkontrolle sowie fachliche und politische Verantwortung aufklären“ – Gebührenerhöhung
für Kitas brachte für Sozialdemokraten „das Fass zum Ãœberlaufen“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat bei einer Klausurtagung in Lüneburg die Einsetzung eines PUA zur Kostenexplosion beim Bau der Elbphilharmonie beschlossen. Der PUA solle die Gründe für die extremen Kostensteigerungen bei der Realisierung des Konzerthauses aufdecken und sich insbesondere mit der Vertragsgestaltung und dem Kostencontrolling beschäftigen, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann am Sonntag. Die SPD-Fraktion erarbeite bereits einen entsprechenden Bürgerschaftsantrag, in dem das Untersuchungsziel des PUA festgeschrieben ist. Alles andere werde man „zügig, aber ohne Hektik“ klären und in die Wege leiten.
Neumann stellte die Entscheidung seiner Fraktion in direkten Zusammenhang zur angekündigten Beitragserhöhung für die Kinderbetreuung in den Hamburger Kitas. „Es reicht jetzt. Wir haben einen Senat, der sich zur Konsolidierung seines aus dem Ruder gelaufenen Haushalts an den Eltern vergreift. Gleichzeitig nimmt er Schulter zuckend hin, dass immer mehr Steuergeld in einen offensichtlich schlecht geplantes und schlecht kontrolliertes Projekt fließt. Wir wollen heraus bekommen, weshalb es zu diesem Kostenfeuerwerk kommen konnte, und wer politische wie auch fachlich die Verantwortung trägt.“ Die angekündigte Gebührenerhöhung sei der „sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum Ãœberlaufen gebracht hat“, sagte Neumann.
Das aus Sicht der SPD stadtentwicklungs- und kulturpolitisch richtige Projekt Elbphilharmonie sollte nach Aussagen von Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) anfangs 77 Millionen Euro kosten. Inzwischen liegen die offiziellen Kosten bei bei 323,5 Millionen. Weitere 40 Millionen stehen in Rede. „Ich glaube nicht, dass wir bei den Kostensteigerungen das Ende der Fahnenstange erreicht haben. Ich fürchte, dass wir das Ende der Fahnenstange noch gar nicht sehen“, sagte Neumann.
„Es besteht nach der Akteneinsicht zudem der dringende Verdacht, dass Parlament und Öffentlichkeit vom Senat nicht korrekt informiert wurden“, ergänzte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Peter Tschentscher. Planungsstand und Vertragsgestaltung zwischen der Stadt, den Architekten und dem Baukonzern seien unzureichend gewesen. Immer wieder hätten unterschiedliche Behörden und der Bürgermeister selbst das Projektmanagement und den eskalierenden Baukonflikt beeinflusst und dadurch zusätzliche Kosten verursacht, so Tschentscher. „Viele Bürgerinnen und Bürger waren fasziniert von der Idee eines neuen Konzerthauses in der Hafencity und haben dafür privates Geld gespendet.“ Die Enttäuschung und Empörung über das schlechte Projektmanagement mit jahrelangen Verzögerungen und explodierenden Kosten seien daher groß. Die Öffentlichkeit habe das Recht zu erfahren, welche Ursachen diese Fehlentwicklung hat und wer dafür im Einzelnen verantwortlich ist.
Jugendfeuerwehr Sinstorf im Hamburger Rathaus
Am Montag, dem 22. März 2010, führte Sören Schumacher eine Gruppe von knapp 20 Jugendlichen der Jugendfeuerwehr Sinstorf durch das Hamburger Rathaus. Standesgemäß waren sie unter anderem mit einem Löschfahrzeug gekommen und trugen ihre Uniformen.
Die jungen Leute waren beeindruckt von der Pracht, in der sich die Freie und Hansestadt Hamburg in ihrem Rathaus darstellt. Dabei hatten es ihnen ganz besonders die riesigen Kronleuchter im Großen Festsaal angetan. Wie so viele Rathausbesucher, so konnten auch die jungen Feuerwehrleute der Versuchung nicht widerstehen, im Plenarsaal Sitze der Abgeordneten einzunehmen, um sich mal kurz wie ein Parlamentarier zu fühlen.
Als mittlerweile erfahrener Rathausführer hatte Sören Schumacher auch keine Probleme die Frage zu beantworten, was denn das „SPQH“ bedeutet, das im Rathaus vielfach zu finden ist. Die Antwort: Senatus Populusque Hamburgensis, zu Deutsch: Senat und Volk von Hamburg. Den Asterixlesern unter den Besuchern kam das zu Recht bekannt vor. Denn bei den Römern hieß es SPQR, also Senat und Volk von Rom – Senatus Populusque Romanum. So bewahrheitete sich mal wieder: „Wenn man vom Rathaus kommt, ist man klüger.“
Vom Regen in die Sonne: Berlinfahrt mit Sören Schumacher und Thomas Völsch
Am Sonnabend, dem 20. März 2010, starteten Sören Schumacher und sein Kollege Thomas Völsch aus Neugraben zusammen mit fast fünfzig Bürgerinnen und Bürgern aus ihren Wahlkreisen Harburg und Neugraben zur ersten Berlinfahrt 2010. Durch den Hamburger Regen ließ sich niemand verdrießen. Und auch die frühe Stunde – 7 Uhr – tat der guten Laune keinen Abbruch.
In Berlin angekommen, stieg eine Fremdenführerin zu, die den Hamburgern während der Stadtrundfahrt vieles über die Geschichte der Hauptstadt erzählte. Pünktlich beim Reichstag angekommen, trafen sich die Besucher mit dem Bundestagsabgeordneten für Harburg Hans-Ulrich Klose. Klose berichtete über seine neue Aufgabe als Koordinator f�r die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, machte dabei aber sehr deutlich, dass er selbstverständlich weiter als Wahlkreisabgeordneter zur Verfügung steht.
Sichtlich beeindruckt vom Reichstagsgebäude, fragte ein Besucher nach den Kosten für den Umbau. Diese beliefen sich, so Hans-Ulrich Klose, auf 231 Millionen Euro – eine Summe, die im Jahr 1 nach der Krise niemanden mehr sonderlich beeindruckte. Und noch eines fiel den Hamburgern ein: die Elbphilharmonie. Derzeit werden deren Baukosten auf rund eine Halbe Milliarde Euro veranschlagt. Der Vergleich beider Bauten machte die absurden Kosten für die Philharmonie einmal mehr überdeutlich.
Ein ‚Muss‘ jeder Besichtigung des Reichstages ist die Kuppel mit dem atemberaubenden Blick über Berlin, der umso schöner war, als die Sonne über der Stadt strahlte. Im Anschluss hatten die Teilnehmer drei Stunden Zeit, Berlin auf eigene Faust zu erkunden. Nach einem langen Tag voller neuer Eindrücke waren die Harburger und Neugrabener um Punkt 22 Uhr von ihrer Tagesreise zurück.
Chance für Schulfrieden in Hamburg
Das Flugblatt widmet sich dem aktuellen Thema:
Die neue Schulreform:
Chance für Schulfrieden in Hamburg
Harburg muss weiter auf sein Museum warten
Die Wiedereröffnung der Stadtgeschichtlichen Abteilung des Helms-Museums lässt weiter auf sich warten. Denn der Umzug der Abteilung in das Hauptgebäude am Museumsplatz kann nicht stattfinden, solange der langfristige Mietvertrag des Museums für die Alte Feuerwache nicht beendet ist. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervor, der diesem Thema seit Beginn der Legislaturperiode nachgeht. „Entweder der Senat hat selbst den Ãœberblick verloren“, so Schumacher, „oder er betreibt in diese Angelegenheit ganz bewusst sein großes Durcheinander, sodass niemand mehr durchsteigen kann.“ Im Oktober 2008 hatte der Senat die Auskunft gegeben, das Stadtgeschichtliche Abteilung werde umziehen, sobald ein Nachmieter für den Gebäudekomplex gefunden sei. Schumacher: „Dies ist doch ganz offensichtlich bereits der Fall. Denn seit 2009 nutzt das Niels-Stensen-Gymnasium die Gebäude. Der Umzug hat trotzdem nicht stattgefunden. Jetzt allerdings gibt es dafür eine neue Begründung.“
Auch die Tatsache, dass für den Umzug der Abteilung keine zusätzlichen Mittel zu Verfügung gestellt werden, lässt nach Meinung von Schumacher Zweifel daran aufkommen, dass dem Senat am Harburg-Museum wirklich gelegen ist. „Anders als in den anderen Museen der Stiftung werden im Helms-Museum keine Schulden gemacht. Ein derartiger Umzug ist aber trotzdem nicht aus Bordmitteln zu finanzieren. Ich erwarte vom Senat, dass er über diese Entscheidung noch einmal gründlich nachdenkt.“
Kritik übte Schumacher auch daran, dass das Helms-Museum durch die Entscheidung des Senats, einen Generaldirektor für die Stiftung Historische Museen einzusetzen, seine Eigenständigkeit verliert. „Das Museum macht gute Arbeit, zieht viele Besucher an, ist in der Lage, Sponsoren für sich zu gewinnen, und schreibt eine schwarze Null. Ich vermag nicht einzusehen, warum und wofür es einen neuen Vorgesetzten benötigt.“
Nebelschwaden über Museumslandschaft
Museumsstiftungen: Von Welck läst wichtige Fragen unbeantwortet
Die heute angekündigte Neustrukturierung der Hamburger Museumsstiftungen läst aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion nicht die zentralen Probleme der Museen. „Senatorin von Welck verbreitet wortgewaltig Nebelschwaden über der Hamburger Museumslandschaft. Es ist ihr aber offensichtlich nicht bekannt, woher die Defizite der Häuser im Einzelnen stammen und welche Strukturen für die Defizite verantwortlich sind“, sagte die SPD-Kulturpolitikerin Christel Oldenburg am Dienstag. Der bereits vor zwei Jahren angekündigte Durchbruch hin zu finanziell ausgeglichenen Museums-Budgets sei noch immer nicht erfolgt. Oldenburg forderte eine „grundsätzliche Diskussion über die Frage, was Museen in Hamburg überhaupt leisten sollen“.
Bei der Vorstellung neuer Strukturen der Hamburger Museumsstiftungen habe die Kultursenatorin wichtige Fragen unbeantwortet gelassen – etwa die nach der mangelnden Kostentransparenz, die Frage der notwendigen Modernisierung der Museen sowie der erforderlichen Attraktivitätssteigerung. Stattdessen verursache sie neue Personalkosten durch die Einsetzung eines Generaldirektors für die historischen Museen. Oldenburg mahnt ein konsequentes Kosten-Controlling an. Das Bespiel des Bildes „Nebelschwaden“ von Caspar David Friedrich zeige, dass es insbesondere beim Thema Kosten-Management in der Kulturbeh�rde Nachholbedarf gibt. Die Kulturbeh�rde hatte zuvor einger�umt, sie m�sse den Zuschuss f�r die Kunsthalle im laufenden Jahr um knapp zwei Millionen Euro erh�hen, „um die Stiftung von den finanziellen Problemen durch die R�ckabwicklung der Versicherungssumme f�r das gestohlene und wieder aufgetauchte Gem�lde“ zu entlasten. Der SPD-B�rgerschaftsabgeordnete Thomas B�wer hatte zuvor mehrere kleine Anfragen zu diesem Komplex eingereicht.
Oldenburg begr��te gleichzeitig, dass die Kulturbeh�rde von ihrem Vorhaben abger�ckt ist, die Vertreter der Freundeskreise der Museen aus den Stiftungsr�ten zu entfernen. „Das ist eine gute Entscheidung. Denn die Vertreter der Freundeskreise verf�gen �ber Kompetenz und sind in der Lage, die Arbeit der Museen auch finanziell zu unterst�tzen“, sagte Oldenburg.
Gute Arbeit wird fortgesetzt – Ronja Schmager als Kreisvorsitzende der Jusos Harburg einstimmig bestätigt
Am vergangenem Freitag haben die Harburger Jusos ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Neben Ronja Schmager als Vorsitzende und Jan Loeding und Oliver Vornfeld als Stellvertreter wird der Vorstand von insgesamt 11 Beisitzern unterstützt.
„Mit dieser super Truppe kann die erfolgreiche Arbeit des Kreisvorstandes fortgeführt werden“, erklärte die alte und neue Vorsitzende. Das größte Projekt für das Jahr 2010 wird das Marmsfestiva werden. „Am 18. September wird im Rieckhof wieder gerockt. Gute Musiker und Bands sind herzlich eingeladen sich unter bewerbung@marmsfestiva.de zu bewerben.“, so Schmager weiter.
Die Jusos wollen außerdem die inhaltliche Arbeit noch stärker ausbauen, zum Beispiel in Form von neuen Arbeitskreisen und öffentlichen Veranstaltungen. „Wir wollen weiterhin Politik aus der Sicht junger Leute diskutieren und so Harburg nach vorne bringen “, so Oliver Vornfeld.
Der Juso-Kreisvorstand trifft sich jeden zweiten Freitag im Kreisbüro der SPD Harburg, Julius-Ludowieg-Straße 9. Alle jungen Harburger sind herzlich dazu eingeladen vorbei zu schauen und mit zu machen. Mehr Infos gibt es unter www.jusos-kreisharburg.de.
Und das ist der komplette Vorstand:Ronja Schmager (Vorsitzende)Jan Loeding (Stellv. Vorsitzender)Oliver Vornfeld (Stellv. Vorsitzender)
Florian Ihlenfeld (Beisitzer), André Behrens (Beisitzer), Joscha Tetzlaff (Beisitzer), Nils Büchner (Beisitzer), Nicolai Rehbein (Beisitzer), Alexander Voigt (Beisitzer), Jan-Philipp Schucher (Beisitzer), Canan Baskin (Beisitzerin), Sabrina Müller (Beisitzerin), Kristina Müller (Beisitzerin)