Polizisten attackiert

Vertreter der Harburger SPD zeigten sich über die Vorfälle in Neuwiedenthal in der Nacht vom Sonnabend auf Sonntag entsetzt. „Ich bin fassungslos über das Ausmaß an Gewalt. Wir haben es hier mit einer noch nicht da gewesenen Brutalität in Harburg zu tun“, erklärte der SPD Bürgerschaftsabgeordnete aus Neugraben, Thomas Völsch. Völsch kündigte an, dass die SPD Bürgerschaftsfraktion das Thema auch im Hamburger Rathaus aufgreifen werde.

Unterstützung erhielt er dabei von seinem Harburger Kollegen Sören Schumacher: „Ich erwarte, dass der Senat genau prüft, ob die personelle Ausstattung der Wachen in Harburg und Neugraben den aktuellen Anforderungen gerecht wird“.

Die Harburger SPD Bezirksfraktion zeigt sich schockiert. Ihr Fraktionsvorsitzender, Jürgen Heimath, erklärte: „Seit Jahren engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich und hauptamtlich für Neuwiedenthal. Sie bewegen etwas für die Menschen und tun Gutes für das Image des Stadtteils. Dieser Gewaltausbruch ist ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die hier gute und wichtige Arbeit leisten. Wir werden sie weiterhin unterstützen wo wir können“.

Erneut tödliche Messerstiche in Hamburg

Nach Tötungsdelikt in Harburg: Was tut der Senat bei den jungerwachsenen Intensivtätern?

SPD-Innenexperte Andreas Dressel und die beiden SPD-Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch haben eine Schriftliche Kleine Anfrage zur tödliche Messerattacke in Harburg eingereicht (siehe Anlage). In der Nacht zu Mittwoch war ein 22jähriger, der von einer größeren Veranstaltung in Harburg kam, von einem 27jährigen nach einem Streit erstochen worden.

„Diese schreckliche Tat muss Anlass sein, neben dem Neun-Säulen-Konzept gegen Jugendgewalt auch nach dem Instrumentarium bei so genannten jungerwachsenen Intensivtätern zu fragen“, sagte Dressel. Eine aktuelle Senatsanfrage des SPD-Innenexperten (siehe ebenfalls Anlage; pdf-Datei) hatte zuvor ergeben, dass die Zahl der polizeilich registrierten, jungerwachsenen Intensivtäter von 243 im Jahr 2006 auf aktuell 297 angestiegen ist – ein Zuwachs von über 22 Prozent.

Dressel und seine Harburger Kollegen Schumacher und Völsch wiesen anlässlich der Tat erneut auf die – aus ihrer Sicht – „extrem problematische“ Abschaffung der polizeilichen Dienstgruppe Präsenz im Zuge der Sparmaßnahmen bei der Polizei hin: „Die Dienstgruppe Präsenz der Polizei hat gerade im Umfeld von größeren Veranstaltungen für Sicherheit gesorgt. Dass diese fehlt, macht sich immer mehr bemerkbar – zu Lasten der Sicherheit der Menschen in den Stadtteilen.“

SKA Toedliche Messerstecherei in Eissendorf am 23 Juni 2010 Was ist ueber den Tatverdaechtigen bekannt

Brücken bauen in die Zukunft

9. Kommunalpolitische Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Vom 18. bis zum 21. Juni 2010 fand in Bonn die diesjährige Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung statt. Sie ist das Jahrestreffen der Kommunalakademiker, also der Sozialdemokraten, die sich an der Sozialdemokratischen Kommunalakademie weitergebildet haben, um ihrer politische Arbeit qualifizierter nachgehen zu können. Seit Gründung der Akademie Anfang 2001 haben bereits etwa 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer deren Kurse besucht. In diesem Jahr waren 91 Teilnehmer aus ganz Deutschland angereist.
Zur Gruppe aus Norddeutschland gehörten: Die drei Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher aus Harburg sowie Jan Balcke und Juliane Timmermann aus Wandsbek; die Stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, Melanie Leonhard, sowie Stephan Kienaß, Matthias Domke aus Flensburg und Silke Engler-Kurz aus Baunatal.
Nach dem Eintreffen am Freitagmittag stand als Tagesordnungspunkt 1 die Fußball-WM an. Die Teilnehmer sahen sich gemeinsam das Spiel Deutschland gegen Serbien an. Das endete für die deutsche Elf mit 0:1 zwar wenig ruhmreich. Doch tat das der guten Stimmung glücklicherweise keinen Abbruch. Danach ging es erst einmal darum, sich gegenseitig näher kennenzulernen. Dies geschah in Form eines ‚World Café‘, eine Methode, die in Hamburg als ‚Politikwerkstatt‘ bekannt ist. Danach bestimmte die Fußball-WM den Tagesablauf:
Am Abend stand eine Diskussionsrunde mit Absolventen der Akademie auf dem Programm. Dabei wurde deutlich, dass diese ihrem selbst gesteckten Ziel gerecht wird. Denn viele der Ehemaligen haben verantwortungsvolle Positionen in politischen oder politiknahen Bereichen inne.
Mit einer ersten Workshop-Rund begann am Sonnabendvormittag die Arbeit. In diesen Runden wurden jeweils fünf Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen angeboten. Die Norddeutschen entschieden sich für das Thema ‚Klar im Kopf – klar in der Botschaft‘. Dazu Sören Schumacher: „In diesem Workshop ging es darum, wie sich Politiker verständlich machen können, wie Botschaften an den Mann und die Frau gebracht werden. Zwar sind wir keine Neulinge, aber auch auf diesem Gebiet lernt ist viel hinzuzulernen und neue Anregungen sind nützlich.“
Am Nachmittag entschied sich die Gruppe für den Workshop mit dem Titel ‚Teampower statt Teamtrauer‘. Dabei wurden die verschiedenen Rollen, die Mitglieder eines Teams einnehmen, vorgestellt. Erarbeitet wurde, wie die unterschiedlichen Kompetenzen von Teammitgliedern zur Erreichung des gemeinsamen Zieles bestmöglich eingesetzt werden können. „Besonders hilfreich“, so Sören Schumacher, „fand ich darüber hinaus die Methoden zur Analyse und zur Lösung von Problemen in Teams.“
Der Sonnabend klang aus mit einer Diskussionsrunde, zu der Dr. Ulrich Paetzel, Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Herten und ehemaliger Teilnehmer der Akademie angereist war. Er stellte die Probleme dar, die seine Stadt durch Umstrukturierungen zu bewältigen hat. Durch eine Zechenstilllegung hatte es schlagartig 15.000 Arbeitslose gegeben – das bei einer Einwohnerzahl von 60.000. Und die kommunalen Kassen sind in Herten mindestens ebenso leer wie in anderen Kommunen. Das Leitmotiv der Stadt, das Ulrich Paetzel vorstellte und das die Teilnehmer der Akademie beeindruckte, heißt ‚Bürgerkommune‘. Das bedeutet: alle Bürger werden in Entscheidungen der Kommune direkt einbezogen, beispielsweise durch Bürgerversammlungen. Dazu meint Sören Schumacher:“Das ist ein spannender Ansatz. Dabei stellt sich die Frage ist, ob und wie so etwas in einer Millionenstadt wie Hamburg – etwa in den Bezirken – machbar ist. Es lohnt sich aber auf jeden Fall, die Entwicklung in Herten weiter zu beobachten.“
Am Sonntagvormittag dann ging die Arbeit in der Sommerakademie mit einer letzten Workshop-Runde weiter und zu Ende. ‚An der Spitze ist es einsam‘ – so der Titel des Workshops, für den die norddeutsche Gruppe sich entschied. Thematisiert wurden darin unterschiedliche Führungsstile und das Selbstverständnis als Führungskraft.
Und was hat dieses lange Arbeitswochenende gebracht? Dazu Sören Schumacher: „Die Treffen der Sommerakademie sind immer ein Gewinn. Denn es ist wichtig, sich selbst weiter zu qualifizieren, Neues zu lernen und sich selbst und das, was wir tun und wie wir es tun, immer wieder zu überprüfen. Außerdem ist es schön, Freunde aus ganz Deutschland zu treffen und neue, interessante Menschen kennenzulernen. Und was mich immer wieder begeistert, ist der Motivationsschub, mit dem ich danach in den politischen Alltag starte!!“

Information über die Schulreform vor der TUHH

Am 18. Juli 2010 ist es soweit: 1,2 Millionen Hamburger können dann darüber abstimmen, ob sie ein neues zukunftsweisendes Schulsystem in Hamburg haben möchten oder alles beim Alten lassen wollen, also ein System beibehalten möchten, das sich nicht zuletzt in internationalen Vergleichen als ungenügend erwiesen hat und das auf der Pädagogik des 19. Jahrhunderts fußt. Wie die gesamte SPD so ist auch Sören Schumacher seit Wochen dabei, für den parteienübergreifenden Vorschlag der Bürgerschaft zu werben, in dem die Vorstellungen der SPD maßgeblichen Niederschlag gefunden haben. Am Donnerstag, dem 17.Juni 2010, war er zu diesem Zweck zusammen mit zwei Jusos vor der Technischen Universität Hamburg Harburg, verteilte Infoblätter und machte deutlich, was nach seiner Meinung der einzig richtige Weg für Hamburgs Schulen ist : „Ganz klar: der Vorschlag der Bürgerschaft!“

Der bessere Weg für unsere Schulen

Am Dienstag, dem 15.Juni 2010, war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann zu Gast bei der SPD Neugraben-Fischbek. Die Veranstaltung im Deutschen Haus stand unter dem Titel „Der besser Weg für unsere Schulen“. Unterstützt von den beiden Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch aus Neugraben und Sören Schumacher aus Harburg erläuterte Michael Neumann den parteienübergreifenden Vorschlag für die Reform des Hamburger Schulwesens, in dem die Vorstellungen der SPD maßgeblichen Niederschlag gefunden haben. Dazu Sören Schumacher: „Der Zuspruch, den wir erfahren, macht mich zuversichtlich, dass dieses Konzept die Hamburgerinnen und Hamburger überzeugt.“

SPD Harburg stellt die Weichen für Harburgs Zukunft

Am Sonnabend, dem 12. Juni 2010, traf sich der neu gewählte Vorstand der SPD Harburg zu seinem ersten ganztägigen Seminar im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9.

Am Vormittag erarbeiteten die Vorstandsmitglieder gemeinsam ein Besuchsprogramm der SPD Harburg. Die Harburger Sozialdemokraten wollen in den nächsten Monaten möglichst viele ‚Multiplikatoren‘ besuchen, also Menschen, die in Schulen, Vereinen und Verbänden, Kitas, Kultureinrichtungen, Initiativen und ähnlichem arbeiten. Dabei soll es nicht nur darum gehen, einander kennenzulernen. Die Sozialdemokraten möchten darüber hinaus von denjenigen, die in Harburg und für die Harburger arbeiten, wissen, wo sie der Schuh drückt, welche Anliegen, Wünsche und Vorschläge sie haben und was sie von der SPD erwarten.

Am Nachmittag ging es um die Weiterentwicklung des SPD-Programms „Harburg ist Zukunft“. Auch hierbei will der Kreisvorstand die Harburger eng einbinden. Dafür wird er Politikwerkstätten und Fachtagungen zu bestimmten Themen durchführen, zu denen alle Interessierten eingeladen werden. Sören Schumacher:“Mit diesen Veranstaltungsformen haben wir durchweg positive Erfahrungen sammeln können. Es hat sich gezeigt, dass viele heute nicht mehr vorgesetzt bekommen wollen, was ihnen nach Meinung der Politiker guttut. Sie möchten ihre eigenen Ideen und Erfahrungen einbringen. Diese Möglichkeiten eröffnen wir mit unseren Veranstaltungen.“