Mit großer Bestürzung habe ich vom Tod meines Kollegen, des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Stefan Schmitt gehört. Mit immenser, bewundernswerter Kraft hatte Stefan in den letzten Monaten um sein Leben gekämpft, so dass alle mit ihm zusammen immer wieder Hoffnung schöpften, er würde es schaffen. Wir alle sind traurig, dass er es nicht geschafft hat und im Alter von nur 46 Jahren in der vergangenen Nacht verstorben ist. Meine Gedanken sind besonders bei seiner Mutter und seiner Lebensgefährtin, denen ich viel Kraft wünsche, den Verlust, den sie erleiden müssen, zu tragen und irgendwann wieder in die Zukunft blicken zu können.
SPD startet Informations- und Diskussionsrunde für die neue Schulreform
Die SPD-Info-Offensive „Hamburger Schulfrieden“ steuert auf ihren ersten Höhepunkt zu: Am kommenden Sonntag starten SPD-Fraktionschef Michael Neumann und der SPD-Fachsprecher für Schulpolitik, Ties Rabe, eine Reihe stadtweiter Diskussions- und Informationsrunden. Die Reihe trägt den Titel „Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg“. Die erste Runde findet am Sonntag um 11.00 Uhr im Kaisersaal des Rathauses statt.
Die Diskussionsreihe wird in den kommenden Wochen in allen Wahlkreisen und unter Mitwirkung der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten stattfinden. Dabei will die SPD über die von ihr entscheidend verbesserte Schulreform informieren. „Unsere Arbeit in den parteiübergreifenden Gesprächen zur Hamburger Schulpolitik hat sich gelohnt. Wir haben elementare Verbesserungen an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt – das Elternwahlrecht bleibt, das Büchergeld kommt weg, die Klassen werden kleiner“, sagte Neumann am Montag. „Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht. Ãœber die informieren wir, und für die werben wir.“
Die Eröffnungs-Diskussion findet statt am
Sonntag, 18. April 2010 um
11.00 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses
Anmeldung und Fragen: politisch@spd-fraktion-hamburg.de
Weitere Details unter WWW.HAMBURGER-SCHULFRIEDEN.DE
Stadtentwicklung und Denkmalschutz am Beispiel ECO CITY
Vortragsreihe des Helms-Museums:
Stadtentwicklung und Denkmalschutz am Beispiel ECO CITY/New-York Hamburger Gummi-Waaren Compangnie
Datum: Donnerstag, 15. April 2010
Zeit: 18:00 – 20:00
Ort: Hörsaal der TuTech
Straße: Harburger Schlossstraße 6-12
Mit Wind in den Segeln in die Zukunft: Skysails
Ob die Wikinger, Christoph Kolumbus, Vasco da Gama oder die Millionen von Auswanderer nach Amerika im 19.Jahrhundert – sie alle hatten nur den Wind in den Segeln als Antriebskraft und kamen doch um die Welt damit. Diese Zeiten schienen mit dem Aufkommen des Dampfschiffes endgültig vorbei zu sein. Mit Segeln die Meere zu befahren war nur noch etwas für Sportler und Freizeitskipper. Bis jetzt. Denn vor einiger Zeit machten findige Köpfe an der Technischen Universität Harburg sich darüber Gedanken, ob es nicht doch sinnvoll wäre, den Wind wieder für die kommerzielle Schifffahrt zu nutzen. Immerhin ist die Windkraft auf hoher See die kostengünstigste und umweltfreundlichste Energiequelle. Das Ergebnis dieser Ãœberlegungen heißt „Skysails“ – ein Windantriebssystem, das den Anforderungen der modernen Schifffahrt genügt.
Wer Interesse hat, hiervon mehr und aus erster Hand zu erfahren, der sollte am Mittwoch, dem 28. April 2010 um 19 Uhr zum Politischen Abend ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 kommen, zu dem die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) einladen. Die Abgeordneten freuen sich sehr, dass es ihnen gelungen ist, einen Referenten von Skysails zu gewinnen, der das System erklären wird und sicherlich alle Fragen der Besucher beantworten kann.
© Bild Beluga SkySails, Copyright liegt bei SkySails.
Sammlung Falckenberg — alles offen
Die Zukunft der Sammlung Falckenberg in den Phoenixhallen in Harburg ist nach wie vor offen. Dies ist der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) und der Kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Christel Oldenburg zu entnehmen.
Die Sammlung gehört mit 1900 Arbeiten internationaler Avantgardekünstler zu den bedeutendsten privaten Kunstsammlungen weltweit. Da der Sammler selbst sich aus Altergründen nicht mehr wie bisher um seine Sammlung kümmern möchte, steht die Frage im Raum, ob und in welcher Weise sich die Freie und Hansestadt Hamburg engagieren wird, um die Sammlung in der Stadt zu behalten und Kunstinteressierten weiterhin zugänglich zu machen. Geplant wird derzeit eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Deichtorhallen und der Sammlung. Danach würde die Sammlung den Deichtorhallen als Dauerleihgabe überlassen und weiterhin in den Phoenixhallen gezeigt werden; zugleich stände sie aber für Ausstellungen in den Deichtorhallen zur Verfügung.
Sören Schumacher:“Ich halte das für eine gute Lösung und freue mich, dass der Senat in seiner Antwort keinen Zweifel an der Bedeutung der Kunstsammlung für Harburg und Hamburg gelassen hat. Allerdings vermisse ich eine Absichtserklärung.“ Der Senat hatte den jährlichen zusätzlichen Finanzbedarf auf 570.000 € beziffert, auf die Frage, ob er plane, den notwendigen Betrag in den Haushalt einzustellen jedoch nur lapidar geantwortet, dass über den Haushaltsplanentwurf 2011/12 bisher nicht entschieden sei. „Ich finde es sehr ärgerlich, dass der Senat sich nicht klar zu seinen Plänen äußert,“ so Schumacher, „zumal der Finanzzuschuss der Stadt durch das großzügige Angebot von Dr. Falckenberg begrenzt wird, die über den genannten Betrag hinausgehenden Kosten zu tragen.“
Mehr Begegnung erwünscht – Stadtteilgespräch Gewaltprävention im Harburger Süden März 2010
Am Dienstag, dem 30. März 2010, nahm Sören Schumacher am Stadtteilgespräch Gewaltprävention Teil, das dieses Mal in der Schule Elfenwiese stattfand.
Nach der gemeinsamen Führung durch die Schule – eine staatliche Ganztags-Sonderschule mit dem primären Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung – standen im Wesentlichen zwei Themen auf der Tagesordnung. Zum einen ging es um die Organisation des Festes „Der Süden lebt“, das am Freitag, dem 17. September 2010 stattfinden soll. Neben einem umfangreichen Rahmenprogramm sind sind unter anderem ein Fußballturnier für ältere Schüler sowie ein Streetsoccer-Turnier für Grundschüler geplant.
Zum anderen ging es bei dem Treffen um die Frage, wie man für behinderte Schüler Begegnungen im Stadtteil und mit nicht-behinderten ermöglichen kann.
Das Stadtteilgespräch Gewaltprävention existiert seit mehr als sechs Jahren. Zum Teilnehmerkreis gehören alle, die sich im Harburger Süden mit Kindern und Jugendlichen beschäftigen, unter anderem auch die Polizei und die Freiwillige Feuerwehr. Auf den Treffen, die drei- bis viermal im Jahr stattfinden, werden verschiedenste Projekte gegen Gewalt konzipiert und auf den Weg gebracht. So finden beispielsweise an Harburger Schulen in den südlichen Stadtteilen gleichzeitig Projektwochen zur Gewaltprävention statt, über deren Verlauf sich die Schulen miteinander austauschen. Sören Schumacher gehört zu den Gründern der Gruppe und zu deren Vorbereitungskreis.
Denkmalschutz nimmt Windtower Wind aus den Segeln
Sören Schumacher (SPD): Für die „Eco City“ müssen andere Pläne auf den Tisch
Auf dem Gelände der New-York-Hamburger Gummi-Waaren Compagnie (NYH) soll nach dem Willen des Investors ein Architekturprojekt realisiert werden, das hinsichtlich Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit weltweit führend ist. In etlichen Bauabschnitten sollen zahlreiche Neubauten entstehen. Herzstück des Projektes soll, als einer von zwei geplanten Türmen, der futuristische „Eco City Windtower“ mit Hotel- und Büronutzung sowie einer Energiezentrale werden, die über ein Windrad die notwendige Energie für das gesamte Areal erzeugen soll. Hierfür war ein massiver Eingriff in das zwischen 1866 und 1912 entstandene denkmalgeschützte Gebäude – Ensemble vorgesehen, bei dem nur eine freistehende Fassade an der Neuländer Straße in Teilen erhalten bleibt. Dieser Turm kann allerdings dort wohl nicht wie geplant realisiert werden.
Das Denkmalschutzamt hat gegenüber dem Bezirksamt Harburg den Vorbescheidsantrag für diesen Bau auf dem Gelände der ersten deutschen Hartgummifabrik negativ beurteilt. Wie aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervorgeht, ist die zuständige Behörde der Auffassung, dass ein solcher Turm nicht mit dem Denkmalschutz zu vereinbaren ist. „Das ein so ambitioniertes Projekt mit dem angedachten Hotelturm und einem Maßstäbe setzenden Energiekonzept in Harburg verwirklicht werden soll, ist zu begrüßen“, so Schumacher. „Wenn dabei allerdings von einem der bedeutendsten Denkmäler der Harburger Industrie- und Arbeitsgeschichte nur ein paar Mauerreste stehen bleiben, nenne ich das kurzfristiges Denken statt der auf die Fahnen geschriebenen Nachhaltigkeit. Ich hoffe, seitens der Planer wird eine andere Lösung gefunden, die weder das Aus für das Projekt, noch die Gebäude bedeuten.“
Hinzu käme, so der Bürgerschaftsabgeordnete, dass auch hinsichtlich der Sanierung der daneben liegenden Kammfabrik, noch wichtige Fragen offen sind. Schumacher: „Meine früheren Anfragen an den Senat haben bestätigt, dass die Gebäude der NYH durch Nitrosamine belastet sind. Wie hoch diese Belastungen sind und welche Folgen sich daraus für die Sanierung und Nutzung ergeben, ist immer noch unklar. Denn jetzt wird gesagt, dass weitere Messungen notwendig sind.“ Auch mit der Einbindung des Amtes für Arbeitsschutz ist Schumacher unzufrieden. Diesem wurde das Gesamtkonzept der „Eco City“ lediglich im Rahmen einer Veranstaltung vorgestellt. „Mir scheint bei dem Projekt sind noch viele Fragen offen. Ich werde deshalb zusammen mit meinen Kollegen auf Bezirksebene die weitere Entwicklung im Auge behalten.“
Friedlich in die 3. Halbzeit
Mehr als 60 Gäste waren am Montag, dem 29. März 2010, der Einladung des Arbeitskreises Sport der SPD-Bürgerschaftsfraktion gefolgt, um unter dem Titel „Friedlich in die dritte Halbzeit – kein Platz für Gewalt im Fußball“ über Möglichkeiten der Gewaltprävention im Fußball und am Spielfeldrand zu diskutieren. „Es ist schade und immer wieder sehr ärgerlich“, so Sören Schumacher, „dass einige wenige sogenannte Fans den gesamten Fußball in Verruf bringen. Umso wichtiger ist, dass die friedlichen Fans, und alle, die den Fußball mögen und beim Fußball Verantwortung tragen, sich immer wieder zusammenfinden, um Lösungen zu finden, dieses Problems Herr zu werden.“
Eißendort tanzt im März 2010
Am Sonnabend, dem 27.März 2010, durfte getanzt werden: Die SPD Eißendorf lud ins Gartenvereinshaus Reiherhoop ein, um bei ausgelassener Stimmung den Frühling zu begrüßen. Für die Musik sorgte der Vorsitzende Matthiais Czech mit seiner Band sowie Sänger aus Nordirland, die die Gäste – darunter auch Sören Schumacher – bestens unterhielten.
Fraktionsklausur in Lüneburg
Am Sonnabend, dem 27.März 2010, traf sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion im Lüneburger Rathaus zu einer Klausurtagung. Themen waren zum einen die Bilanz der bisherigen Fraktionsarbeit, zum anderen die Arbeitsschwerpunkte für die letzten 22 Monate der Legislaturperiode. Auf Einladung des Oberbürgermeisters Uli Mägde konnten die Hamburger Abgeordneten im Huldigungssaal des Lüneburger Rathauses tagen.
Die Fraktion hatte für ihre Tagung eine moderne Form der Gremienarbeit gewählt. Es wurden einzelne Workshops eingerichtet und die Moderation wurde von einer externen Fachfrau übernommen. Beides wurde besonders von den neuen und von den jungen Abgeordneten sehr positiv beurteilt. So auch von Sören Schumacher: „Ich bin froh, dass die Fraktion hier mal neue Wege gegangen ist. Die Mitarbeit der Kollegen und die Ergebnisse der Klausur zeigen, dass es ein richtiger Weg ist.“
Unter anderem beschloss die Fraktion die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Kostenexplosion bei Bau der Hamburger Elbphilharmonie unter die Lupe nehmen soll. Vor allem will die SPD die Gründe für die extremen Kostensteigerungen bei der Realisierung des Konzerthauses aufdecken und sich mit der Vertragsgestaltung und dem Kostencontrolling beschäftigen
Darüber hinaus stellte die Fraktion einen detaillierten Plan für ihre Arbeit bis zu den nächsten Bürgerschaftswahlen im Frühjahr 2012 auf. „Das war eine ertragreiche Veranstaltung“, so Sören Schumachers Urteil. „Es ist immer wichtig, sich gemeinsam Ziele zu setzen. Das haben wir getan und ich bin zuversichtlich, dass wir sie erreichen werden.“