Die Hamburgische Bürgerschaft tagt im Plenum des Hamburger Rathauses.
Bürgerschaftssitzung
Die Hamburgische Bürgerschaft tagt im Plenum des Hamburger Rathauses.
10 Jahre Jugendcafé Neuwiedenthal
Am Sonnabend, dem 4.Juli 2009, beging das Jugendcafé Neuwiedenthal sein zehnjähriges Bestehen. Zu den Gästen und Ehrengästen, die sich am Nachmittag zu Kaffee, Kuchen, Live-Acts und einem Bunten Programm trafen, gehörten auch Sören Schumacher und Melanie Leonhard, die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg.
Der JWT, der sein Zuhause Am Rehrstieg bei der Skaterbahn hat, ist ein Angebot für Jugendliche und Jungerwachsene zwischen 14 und 21 Jahren. Dienstags, mittwochs und donnerstags gibt es jeweils zwischen 15 und 20 Uhr einen Offenen Treff, sonntags von 14 bis 20 Uhr. Am Freitag und Sonnabend sind die sogenannten Aktionstage, an denen beispielsweise Ausflüge oder Sportangebote laufen. Außerdem gibt es im Jugendcafé Beratung in konkreten Krisen- und Problemlagen, sowie eine Jobbörse.
„Alle Beteiligten machen hier einen tollen Job und leisten unverzichtbare Arbeit für Neuwiedenthal“, so Sören Schumacher. „Dazu Herzlichen Glückwunsch und dass es so weitergehen möge!“
Stadtteilfest Heimfeld 2009
Bei schönstem Sommerwetter fand am Sonnabend, dem 4.Juli, an der Woellmerstraße und Friedrich-Naumann-Straße zum 16.Mal das Stadtteilfest Heimfeld statt. Viele Tausende Besucher waren gekommen – darunter auch Sören Schumacher und die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, Melanie Leonhard- „Das Heimfelder Stadtteilfest lohnt immer einen Besuch“, so Sören Schumacher, „Ich finde besonders schön, dass dies ein wirklich nicht-kommerzielles Fest ist, das allein von Vereinen, Institutionen und den Bewohnern auf die Beine gestellt wird. Besonders ist natürlich der Beitrag des Treffpunkthauses Heimfeld hervorzuheben. Frau Blinkmann und ihr Team haben tolle Arbeit geleistet und klasse Aktionen organisiert.“
Einen Besuch stattete Sören Schumacher unter anderem der Jugendfeuerwehr Eißendorf ab, die auch am Fest teilnahm und deren Mitglieder er vor einiger Zeit zu einem Besuch im Hamburger Rathaus begrüßen konnte.
Absolventenfeier der Technischen Universität Hamburg-Harburg
Am Freitag, dem 3. Juli 2009, nahm Sören Schumacher auf Einladung des Präsidenten der TUHH an der diesjährigen Absolventenfeier im Audimax I der Universität in der Schwarzenbergstraße teil.
In der Feierstunde erhielten fats 190 von 375 Dilpomingenieurinnen und Diplomingenieure, Bachelors of Science und Masters of Science sowie Absolventinnen und Absolventen der 1.Staatsprüfung für das Lehramt/Oberstufe – Berufliche Schulen, ihre Abschlussurkunden.
Der Musikbeitrag kam von SingING, dem Chor der TUHH, der eindrucksvoll unter Beweis stellte, dass auch angehende Ingenieure hochmusikalisch sein können.
Zum Ausklang der Feier gab es einen kleinen Imbiss in der Mensa und Gelegenheit zu Gesprächen. Sören Schumacher und der Präsident der TUHH, Professor Edwin Kreuzer, waren sich darin einig, dass die TUHH trotz ihres Rufs als eine der besten technischen Universitäten weltweit nördlich der Elbe nicht angemessen wahrgenommen wird. Ein Indiz dafür war sicherlich auch die mangelnde landespolitische Präsenz. Außer Sören Schumacher waren lediglich die Vizepräsidentin der Bürgerschaft, Barbara Duden (SPD), sowie eine Abgeordnete der Linken der Einladung der TUHH gefolgt.
Stadtteilgespräch Sport
Zum zweiten lokalpolitischen Stadtteilgespräch hatte Sören Schumacher zusammen mit seinem Kollegen, dem Bürgerschaftsabgeordneten aus Neugraben, Thomas Völsch, Vertreterinnen und Vertreter von Sportvereinen und Schützenvereinen aus ihren Wahlkreisen eingeladen. Mehr als fünfzehn waren der Einladung ins neue Kreisbüro der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 gefolgt. Als Gast war außerdem die Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Juliane Timmermann, zugegen.
Den Vertretern der Schützenvereine gab erwartungsgemäß die Mitte Juni vom Bundestag verabschiedete Verschärfung des Waffenrechts Anlass, ihrem Ärger Luft zu machen. Vor allem, dass Waffenbesitzer jetzt mit unangekündigten und verdachtsunabhängigen Kontrollen zur Aufbewahrung von Gewehren, Flinten, Pistolen und Revolvern rechnen müssen, stieß auf Ärger, da sich die Schützen unter Generalverdacht sehen.
Hauptthema des Abends waren jedoch der Schwimmsport in Hamburg, speziell in Harburg. Man war sich einig, dass das Midsommerland zwar ein schönes Bad sei, für den Schwimmsport jedoch nicht geeignet ist. Die Vereine befürchten zudem, dass das Bad Wilhelmsburg geschlossen wird, ohne dass dafür Ersatz geschaffen wird. Ein weiteres gravierendes Problem für die Vereine seien die Hallenzeiten, da die Schulen aufgrund der vermehrten Ganztagsschule immer mehr Hallenzeiten in Anspruch nähmen. Dieses führt bei den Vereinen ebenso zu immer stärker werdenden Unzufriedenheit.
„Die Unzufriedenheit der Vereine mit der Sportpolitik des Senats ist offensichtlich“, sagt Sören Schumacher, „Als Opposition sind unsere Möglichkeiten, das zu ändern, leider sehr gering. Aber uns ist wichtig, mit den Vereinen im Dialog zu bleiben, die Beschwerden aufzunehmen und den Senat immer wieder mit seinen sportpolitischen Versäumnissen und Unzulänglichkeiten zu konfrontieren.“
SPD macht Krümmel-Pannenserie zum Thema
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion macht die Serie von Störfällen im Atomkraftwerk Krümmel zum Thema in der Bürgerschaft. Unter dem Titel „Pannenserie im AKW Krümmel: Störfall für den CDU-Atomkurs“ wird die Bürgerschaft sich in der aktuellen Stunde mit dem Thema befassen, teilte SPD-Umweltexpertin Monika Schaal am Montag mit. Sie forderte den Energieversorger Vattenfall auf, das Kraftwerk stillzulegen und die Restlaufzeit auf andere, neuere Kraftwerke zu übertragen.
Schaal erneuerte in diesem Zusammenhang ihre Kritik an Vattenfall. „Alte Probleme, neue Pannen: Es stellt sich nach der Serie von Unglücken und Defekten die Frage, ob Vattenfall zuverlässig genug ist, Anlagen wie das Atomkraftwerk Krümmel zu betreiben. Ich habe da große Zweifel“, sagte Schaal. Die Auswirkungen der jüngsten Panne in Krümmel seien auch in Hamburg spürbar gewesen. Die genauen Folgen des Ausfalls seien noch zu klären, sagte Schaal.
Gewaltprävention im Kindesalter
Sicherheitskonferenz Harburg
Am Mittwoch, dem 1. Juli, nahm Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Wahlkreisabgeordneter wie auch Gründungsmitglied des Stadtteilgesprächs Gewaltprävention (SGGP) an der Sicherheitskonferenz Harburg teil, die im Meistersaal der ehemaligen Handwerkskammer Harburg stattfand.
Das Thema, mit dem sich die etwa 50 Teilnehmer dieses Mal befassten, war ‚Gewaltprävention im Kindesalter‘; dabei geht es um die Vorbeugung gegen aggressives Verhalten bei Kindern bis 14 Jahre. In Harburg gibt es jetzt zwei Koordinatoren, die sich um das Thema kümmern und unter anderem regionalisierte Treffen dazu veranstalten werden.
Der Harburger Süden ist dank des SGGP in Bezug auf dieses wichtige Thema bereits weiter als andere Regionen. Seit Jahren finden hier z.B entsprechende Schulungen statt.
Die Sicherheitskonferenz Harburg setzt sich seit 1998 für mehr Sicherheit und mehr Sauberkeit im Bezirk Harburg ein. Kern ihrer Arbeit ist es, Projekte zu entwickeln und zu fördern, die Zivilcourage und gewaltfreien Umgang miteinander und den pfleglichen Umgang mit dem öffentlichen Raum zum Thema haben.
„Der Süden lebt“ – Planung in vollem Gange
Am Mittwoch, dem 1. Juli 2009, traf sich im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher die Vorbereitungsgruppe des Stadtteilgesprächs Gewaltprävention (SGGP), um letzte Absprachen für das Sportevent „Der Süden lebt“ zu treffen, das am 25. September 2009 auf der Hoeckewiese im Harburger Stadtpark stattfinden wird.
Wie schon in den Vorjahren wird es auch dieses Mal ein Fußballturnier für Spieler weiterführender Schulen bis 15 Jahren geben. Neu ist, dass es endlich auch etwas für die Jüngeren gibt: ein Streetsoccer-Turnier für Schüler der 3. und 4. Klassen.
Abgerundet wird das Fest durch ein vielseitiges Rahmenprogramm, zu dem beispielsweise das beliebte Kistenklettern gehört. Außerdem werden viele Infostände da sein und die Jugendfeuerwehr Sinstorf wird grillen und dafür sorgen, dass das leibliche Wohl nicht zu kurz kommt.
HSH Nordbank: Doch Bonuszahlungen für Manager?
Senat unterläuft Beschluss der Bürgerschaft – Tschentscher: Bank sollte erst Geschäfte in Ordnung bringen und erst dann über Bonuszahlungen an Manager nachdenken
Einem Beschluss der Bürgerschaft entgegen will der Hamburger Senat der HSH Nordbank Bonuszahlungen für Vorstände und Manager unter bestimmten Bedingungen doch gestatten. Dies geht aus der Antwort des Senats auf ein Ersuchen der Bürgerschaft hervor, das am kommenden Dienstag im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft auf der Tagesordnung steht (s. u.).
„Damit unterläuft der CDU-GAL-Senat eine eindeutige Beschlusslage des Parlaments“, sagte SPD-Finanzfachmann Peter Tschentscher am Wochenende. Mit den Stimmen von SPD, CDU und GAL habe eine große Mehrheit der Abgeordneten auf Initiative der SPD-Fraktion verlangt, die Managergehälter auf höchstens 500.000 Euro jährlich zu begrenzen und keine Bonuszahlungen zu gewähren. Dieses sollte für die gesamte Laufzeit der Garantie gelten, die das Parlament für die angeschlagene Bank übernommen hat.
Die vom Senat beschriebenen Bedingungen sind so unbestimmt, dass sie eher Boni-Zahlungen ermöglichen als verhindern“, so Tschentscher. Boni-Zahlungen sollen beispielsweise „die Risiken von abgeschlossenen Geschäften durch einen nachhaltigen mehrjährigen Ansatz angemessen reflektieren“.
„Die Hamburger Bürger spüren immer stärker die Auswirkungen der Finanzmarktkrise, die durch das Verhalten verantwortungsloser Investmentbanker – auch bei der HSH Nordbank – verursacht wurde. Die HSH Nordbank sollte ihre Geschäfte in Ordnung bringen, bevor wieder über Sonderzahlungen für Vorstände und Manager nachgedacht wird“, sagte Tschentscher. Der Senat und insbesondere Finanzsenator Feytag hätten mit Blick auf ihr Verhalten in den letzten Monaten allen Grund, diese klare Vorgabe des Parlaments einzuhalten, sagte Tschentscher. Die SPD-Fraktion werde die geplanten Bonuszahlungen in der Sitzung des Haushaltsausschusses zur Sprache bringen.
SPD/CDU/GAL-Ersuchen (19/2693):
„Für die Laufzeit der Garantie dürfen dem Vorstand und dem leitenden Management keine Boni gezahlt werden.“
Senatsantwort (19/3186)
„Ferner ist vorgesehen, dass Bonifikationen oder freiwillige Gehaltsbestandteile an vorstände oder Leitende Angestellte nur unter den Bedingungen zu zahlen sind, dass:
1. die Vergütungssysteme einschließlich der Bonifikationen und freiwilligen Gehaltsbestandteile der HSH am langfristigen Erfolg ausgerichtet sind; 2. Bonifikationen oder freiwillige Gehaltsbestandteile die Risiken von abgeschlossenen Geschäften durch einen nachhaltigen mehrjährigen Ansatz angemessen reflektieren; 3. die Vergütungssysteme Anreize setzen, keine unverhältnismäßig hohen Risiken einzugehen; 4. die Vergütungssysteme mit den in der Strategie der HSH niedergelegten Zielen im Einklang stehen. Damit wird die Anreizwirkung von Bonifikationen und freiwilligen Vergütungsbestandteile genutzt, um eine stärkere Nachhaltigkeit in der Geschäftsausrichtung umzusetzen. Hierzu gehört auch die größtmögliche Schonung der Garantie.