Als Mitglied der SPD Bürgerschaftsfraktion nimmt Sören Schumacher an den Fraktionssitzungen teil.
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
Wahlparty im neuen Büro!
Die SPD Harburg veranstaltet am 07. Juni 2009 eine Wahlparty im neuen Kreisbüro.
Julius-Ludowieg-Str. 9
21079 Hamburg
Direkt neben dem Harburger Rathaus!!!
Europawahl
Umzug der SPD Harburg
Der SPD Kreisverband Harburg zieht um!
Neue Adresse:
Julius-Ludowieg-Str. 9
21073 Hamburg
Umzug des Abgeordnetenbüros Schumacher
Das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher zieht am Donnerstagabend um.
Neue Adresse:
Julius-Ludowieg-Str. 9
21073 Hamburg
Neue Telefonnummer:
040 / 33 98 44 33
„Europapolitik ist in erster Linie Friedenspolitik!“
Am Donnerstag den 28. Mai 2009 veranstalteten die Jusos Harburg eine Diskussion mit dem Hamburger SPD-Europakandidaten Knut Fleckenstein in Neugraben.
Die Jusos hatten der Veranstaltung den Namen „Speedtalk“ gegeben, um zu verdeutlichen, dass die Fragen kurz und bündig beantwortet werden sollen.
Fleckenstein wies die Gäste daraufhin, dass Europapolitik in erster Linie Friedenspolitik sei und man bei aller Kritik an Verpackungsverordnung und einigen anderen Dingen nie vergessen solle, dass Europa lange Zeit Schauplatz kriegerischer Auseinandersetzungen war. Auf der anderen Seite wurde Fleckenstein von den jungen Menschen aber auch alltägliche Fragen gestellt, wie z.B. „Wohin fahren Sie am liebsten in den Urlaub?“ „Wie sieht der Arbeitstag eines Europaabgeordneten aus?“ oder „Fahren Sie lieber mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit dem Auto?“ Nach gut 90 Minuten waren dann alle Fragen beantwortet und alle Gäste bestens zur Europawahl informiert.
Die Harburger Jusos, die mit Unterstützung von Sören Schumacher die Idee des „Speedtalks“ entwickelt hatten, waren begeistert von dieser neuen Veranstaltungsform. „Die Diskussion war viel lebendiger und Knut Fleckenstein hatte Freude die Fragen zu beantworten.“ sagten Ronja Schmager und Nicolai Rehbein, Kreisvorsitzende und stellvertretender Kreisvorsitzender der Jusos Harburg. Der ebenfalls anwesende Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Wahlkreis Süderelbe, Thomas Völsch, ergänzte „Man könnte noch eine Glocke installieren, die nach zwei Minuten geschlagen wird, um zu bezwecken, dass jede Frage kurz und knapp beantwortet wird. Wir hoffen bald wieder eine Veranstaltung mit den Jusos gemeinsam machen zu können.“
Durchbruch beim Wahlrecht
Parteien und Initiativen einigen sich auf Bremer Modell
Vertreterinnen und Vertreter von Parteien, Bürgerschaftsfraktionen und der Wahlrechtsinitiative haben sich heute Morgen auf einen Konsens beim Wahlrecht geeinigt. Dieser steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien. Ziel ist eine Verabschiedung des Gesetzespakets im Juni durch die Bürgerschaft. Ein Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl würde damit obsolet.
Nachdem der CDU-Vorschlag für das Bürgerschaftswahlrecht bei der Wahlrechtsinitiative auf wenig Gegenliebe stieß, brachte der SPD-Vorstoß für die Übernahme des sog. Bremer Modells den Durchbruch. Damit ist es möglich, bei der Landesliste sowohl Parteien als auch Personen zu wählen. Kernpunkt der bremischen Regelung ist eine Gewichtung der Persönlichkeits- und Listenstimmen, die mehr mandatsrelevante Veränderungen an der Liste ermöglicht. Dies war beim bisherigen Wahlrecht immer wieder kritisiert worden. Diese Konzeption – Parteien- und Personenstimmen für die Landesliste, nur Personenstimmen im Wahlkreis – wird nun – das wurde am Freitag verabredet – auch für die Bezirksebene übernommen. Bei den Bezirkslisten bleibt damit auch ein Mindestmaß an Gestaltungshoheit der Parteien in den Bezirken erhalten. Ansonsten werden die Vorschläge der Initiative übernommen. Das betrifft die Fünf-Prozent-Klausel und den Umstand, dass die Wahlen zur Bezirksversammlung und zur Bürgerschaftswahl nicht parallel stattfinden.
SPD-Landesvize Frank Richter, der gemeinsam mit den Verfassungsexperten der SPD-Fraktion Britta Ernst und Andreas Dressel, heute die Verhandlungen führte, erklärte: „Wir haben die Chance auf einen echten Wahlrechtsfrieden. Wir wollen um Positionen und Personen bei Wahlen ringen, nicht um das richtige Wahlverfahren. Uns ist wichtig, dass man weiterhin auch Parteien als ganzes wählen kann. Mit großen Bauchschmerzen sehen wir die Veränderungen beim Bezirkswahlrecht – aber das ist das Wesen eines Kompromisses. Ein Volksentscheid mit streitigem Ausgang wäre für Hamburg keine gute Alternative gewesen.“
Harburger vor verschlossenen Museumstüren?
Still und leise hat das Helms-Museum auf seiner Internetseite der Öffentlichkeit bekannt gegeben, dass die Alte Feuerwache geschlossen wurde. In der Alten Feuerwache war bisher die Dauerausstellung der Stadtgeschichte Harburgs zu sehen. „Die Harburger werden hoffentlich nicht auf Jahre vor verschlossenen Museumstüren stehen“, hofft der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Schon im letzten Jahr fragte Schumacher den Senat wann das Harburg Museum umziehen wird. Da hieß es auf seine Anfrage, dass der Umzug erst erfolgen wird, sobald ein Nachmieter oder Käufer für den Gebäudekomplex der Alten Feuerwache gefunden ist. Offen war damals auch, wie der Umzug finanziert werden soll. Schumacher fragt unter anderem, ob genug Geld für den Umzug zusammengekommen und ob ein Ausstellungskonzept für das Harburg Museum erarbeitet wurde.
„Das Harburg Museum darf kein Provisorium werden. Die Behörde ist in der Pflicht, ausreichende Mittel für eine Wiedereröffnung einer angemessenen Ausstellung zur Verfügung zu stellen. Auch das Magazin des Museums muss gut untergebracht werden.“, fordert Schumacher.
Der Senat hat nun gut eine Woche Zeit diese und weitere Fragen zu beantworten.
Schriftliche Kleine Anfrage:
Eröffnet die StadtgeschichtlicheAbteilung des Helms-Museums wieder?