Sören Schumacher – Seite 218 – Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf

13. März 2009

Fußball-Krawalle: Kostenbeteiligung kommerzieller Veranstalter erwägen

„Wer Millionen für Spieler bezahlt, darf sich bei Polizeikosten nicht drücken“

Nach dem Großeinsatz der Polizei im Rahmen des Zweitligaspiels FC St. Pauli –Hansa Rostock hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Innensenator Ahlhaus aufgefordert, das Thema Kostenbeteiligung kommerzieller Veranstalter bei Großveranstaltungen auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz zu setzen. „Es kann nicht sein, dass der Steuerzahler für solche Großeinsätze letztlich allein aufkommen muss. Wer – wie die Profi-Fußballclubs – Millionen für seine Spieler ausgeben kann, wird auch noch ein paar Euro für die Polizei übrig haben“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel mit Blick auf den mit 1357 eingesetzten Polizeibeamten riesigen Personaleinsatz der Hamburger Polizei vor und nach dem Zweitliga-Spiel.

Schon in den Haushaltsberatungen hatte die SPD den Senat aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine einheitliche Regelung einzusetzen, nach der Gebühren für die Polizeieinsätze im Zuge kommerzieller Großveranstaltungen erhoben werden. Dabei soll, so die SPD-Forderung, die Gebührenerhebung anhand von Pauschalbeträgen erfolgen und auf solche Veranstalter begrenzt sein, deren Unternehmungen jährlich Personalkosten bei der Polizei von mehr als 500.000 Euro zur Folge haben, was nicht zuletzt für Vereine der Fußball-Bundesligen gilt. Dressel: „Es geht hier nicht um kostendeckende Gebühren, aber es geht um eine mehr als nur symbolische Kostenbeteiligung. Nicht ehrenamtliche Veranstalter sollen herangezogen werden, sondern kommerzielle. Wer mit Großevents Kasse macht, muss auch was für die Sicherheit übrig haben.

Bislang liegen für Hamburg keine aktuellen Zahlen zu Polizeieinsätzen bei Großveranstaltungen vor. Gemeinsam mit den Sportpolitikern Juliane Timmermann und Jan Balcke hatte Dressel kürzlich beim Senat nachgehakt, welche Großveranstaltungen welche Kosten bei der Hamburger Polizei verursacht haben. Dressel: „Eine Antwort ist der schwarz-grüne Senat leider schuldig geblieben.“ Einziger Bezugspunkt ist eine Senatsantwort auf eine CDU-Anfrage von 1998, in der Personalbedarfe und Kostenfolgen aufgeführt wurden. Dressel: „Die CDU hat mehrfach signalisiert, dass auch sie hier Handlungsbedarf sieht. Das ist schlicht auch eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber dem Steuer- und Gebührenzahler. Für das Aufstellen eines Halteverbotsschildes für einen Umzug muss man kräftig blechen, für den Einsatz mehrerer Hundertschaften für eine kommerzielle Veranstaltung nicht – das geht nicht zusammen!“

13. März 2009

Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz

Hans – Ulrich Klose ist seit 1983 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Harburg. Er tritt bei der Bundestagswahl im September noch einmal für die SPD an. Olaf Scholz ist seit 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales. In seiner engagierten Rede zur Kandidatur für die Wahl in diesem Jahr betonte Olaf Scholz, dass die SPD mit drei zentralen Aussagen die Bürgerinnen und Bürger überzeugen will: „Erstens: Wer sich anstrengt, muss auch etwas davon haben. Jemand der arbeitet, muss mit seinem Einkommen auch seinen Lebensunterhalt bestreiten können. Zweitens: Wer sich Mühe gibt, muss sein Leben verbessern können und darf nicht auf unüberwindbare Hürden stoßen. Drittens: Niemand darf am Wegesrand zurückbleiben.“

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Ihrem Bundestagsabgeordneten und dem Bundesarbeitsminister über bundes- und landespolitische politische Themen zu diskutieren

25. März 2009, 19:00 Uhr Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse

13. März 2009

Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz – 25. März 2009 / 19:00

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Ihrem Bundestagsabgeordneten und dem Bundesarbeitsminister über bundes- und landespolitische politische Themen zu diskutieren

25. März 2009, 19:00 Uhr Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse

13. März 200916. Mai 2009

Hafenquerspange – Planung nicht am grünen Tisch abschließen

Die Harburger SPD hat sich dafür ausgesprochen, eine abschließende Senatsentscheidung zur Hafenquerspange erst herbeizuführen, wenn auch die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Stadtteile und die Bezirksversammlungen beteiligt worden sind. „Es kann nicht sein, dass an den grünen Tischen der Stadtentwicklungsbehörde schon alles festgezurrt ist, ohne mit den Menschen vor Ort zu sprechen“, erklärte der SPD Kreisvorsitzende Frank Richter nach einem Treffen von Bezirksfraktion und Kreisvorstand am Donnerstag. Er forderte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk auf, sich einer öffentlichen Diskussion in Harburg zu stellen. „Wir werden uns im Interesse der Stadt einer vernünftigen Lösung nicht verweigern, aber vorher gibt es noch erhebliche Klärungsbedarfe“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Jürgen Heimath.

Es gäbe insbesondere Fragen zum Lärmschutz für den Ortsteil Bostelbek, zu den prognostizierten Entlastungen der B 73 und B 75 und zu den Vorteilen und Kosten einer Tunnellösung, so Heimath.
Thomas Völsch, Wahlkreisabgeordneter aus Süderelbe, machte deutlich, dass die Harburger Sozialdemokraten einer nördlichen Variante den Vorzug geben würden. „Die jetzige Planung würde Moorburg unabhängig von der Hafenerweiterung die Luft abschnüren. Das muss so nicht sein“, so der Neugrabener Abgeordnete. Er kündigte an, zusammen mit seinem Harburger Kollegen Sören Schumacher die Planungen auch auf der Landesebene zu thematisieren und dabei auch das Thema Hafenerweiterung in Moorburg nicht auszulassen.

9. März 2009

Harburger Jusos wählen neue Kreisvorsitzende

Am Freitag, dem 6.März 2009, wählten die Harburger Jusos einen neuen Kreisvorstand.

Ronja Schmager wurde als „Erste Frau“ in das Amt der Kreisvorsitzenden gewählt. Zuvor war sie Stellvertretende Kreisvorsitzende und wurde als Mitbegründerin des Marmsfestivas, einem Ropck&Pop Festival das die Jusos einmal im Jahr veranstalten, bekannt.

Nicolai Rehbein und Jan Loeding sind die Männer an Schmagers Seite. Beide wurden zu ihren Stellvertretern gewählt.

Die anstehenden Wahlkämpfe sind für die Arbeit 2009 besonders in den Vordergrund gerückt. Mit einer eigenen Kampagne bereiten die Jusos die Unterstützung von Hans-Ulrich Klose vor. „Wir haben uns für das Jahr 2009 weitreichende Ziele gesetzt. Diese gilt es nun gemeinsam zu bewerkstelligen, damit die Sozialdemokratie und auch die Jusos wieder einen neuen Stellenwert innerhalb Harburgs erlangen können und die Jusos als Institution bekannter werden.“, äußerte Ronja Schmager nach der erfolgreichen Wahl.
Die Jusos treffen sich alle zwei Wochen, das nächste Mal am Freitag, den 20.3. um 17:30 im SPD-Kreisbüro (Schloßmühlendamm 8-10) alle jungen Harburger/innen die Lust haben sich politisch zu engagieren, sind herzlich eingeladen!

9. März 200910. März 2009

Harburger Turngruppe besichtig das Hamburger Rathaus

Am Montag, dem 9.März 2009, führte Sören Schumacher eine Gruppe von 25 Harburgerinnen und Harburger durch das Hamburger Rathaus. Der Wunsch zu dieser Führung kam von einer Gruppe Harburger Frauen, die sich regelmäßig zum Turnen im Rieckhof treffen. Zur Rathausführung mit dem Wahlkreisabgeordneten durften die Männer aber dabei sein.

Zwar waren einige der Räume, die ansonsten zu besichtigen sind, wegen einer Veranstaltung gesperrt. „Das Hamburger Rathaus ist nun mal kein Museum“, so Sören Schumacher, „Hier wird gearbeitet und deshalb kann es ab und an vorkommen, dass einzelne Räume nicht frei sind.“ Einen Eindruck von der Pracht des Rathauses erhielten die Besucher jedoch trotzdem.

9. März 200916. Mai 2009

Harburger Jusos in der Bürgerschaft – Politik hautnah!

Am Mittwoch, dem 4. März 2009, besuchten die Harburger Jusos den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher im Hamburger Rathaus.
Zu Beginn gab es eine kleine Filmvorführung in der die Aktivitäten der Bürgerschaft beschrieben und erklärt wurden. Im Anschluss bestand die Möglichkeit direkt Fragen an den Abgeordneten Sören Schumacher zu stellen. Nach dem alle Fragen beantwortet waren, ging es direkt zur Bürgerschaftssitzung, wo der 2.Teil des Haushaltsplans 2009/2010 debattiert wurde. Gespannt verfolgten die Jusos die doch manchmal hitzigen Reden, besonders als es um die geplante Elbphilharmonie und HSH-Nordbank ging.
Am Ende waren alle begeistert von dem hautnahen miterleben der Politik und waren sich allesamt einig „wir besuchen bald wieder die Bürgerschaft“.

5. März 20096. März 2009

Politik zum Anfassen – Mit Sören Schumacher bei den Haushaltsberatungen

„Ohne Moos nichts los“ – das gilt auch und vor allem in der Politik. Denn die schönsten, ausgefeilten politischen Pläne und Vorhaben bleiben Luftschlösser, wenn für sie kein Geld da ist und es auch tatsächlich bereit gestellt wird. Wie jede demokratisch gewählte Regierung so darf auch der Hamburger Senat keinen Cent ohne Zustimmung des Parlamentes ausgeben. Wie aber kommt diese Zustimmung zustande?

Eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Immanuel-Kant-Gymnasiums hatte seit Mitte Januar Gelegenheit, den parlamentarischen Beratungsprozess näher und aus erster Hand kennen zu lernen, in dessen Verlauf der Haushalt für die Freie und Hansestadt Hamburg verabschiedet wird. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hatte zusammen mit seinem Kollegen aus Neugraben, Thomas Völsch (SPD), ein entsprechendes Angebot für Schulen ausgearbeitet. Mitte Januar besuchten die Schüler zusammen mit den Bürgerschaftsabgeordneten eine Sitzung des Haushaltsausschusses und am 3.März waren sie im Rahmen der Haushaltsberatungen der Bürgerschaft bei der Generaldebatte zugegen, die traditionell als „Generalabrechnung“ mit der Regierung gilt.

„Ich denke“, so Sören Schumacher, „dass die Schüler einiges über das Parlament, politische Beratungen und vor allem über das Königsrecht des Parlamentes – das Haushaltsrecht – gelernt haben.“ Nach den Ferien wird er die Schüler zu einem Nachbereitungsgespräch in ihrer Schule besuchen. „Dabei geht es mir auch darum zu erfahren, welchen Eindruck die Schüler von der parlamentarischen Arbeit gewonnen haben.“

5. März 2009

Hamburger Sportpolitik: Licht und Schatten

Juliane Timmermann: Senat bleibt in Sachen Sportbegeisterung weit hinter den Hamburgerinnen und Hamburgern zurück

In der Bürgerschaftsdebatte über die Sportpolitik des Senats hat die SPD-Abgeordnete Juliane Timmermann eine „Bilanz mit Licht und Schatten“ gezogen. Einerseits bleibe die schwarz-grüne Sportpolitik in wichtigen Bereichen weit hinter der Sportbegeisterung in Hamburg zurück. Erfolg versprechende Ansätze, attraktive Sportereignisse nach Hamburg zu holen, habe der Senat nicht ernsthaft verfolgt, sagte Timmermann. Sie nannte als Beispiel die vom Senat einseitig gekündigte Offensive Hamburgs zur Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Studenten-Universiade. Andererseits gebe es einzelne Entscheidungen des Senats im Bereich der Sportpolitik, über die sich Vereine und SPD freuten – etwa bei der Sportstättensanierung, bei der Reduzierung von Einsparverpflichtungen oder bei der Bewerbung Hamburgs als Austragungsort der Schwimm-Weltmeisterschaft.

Timmermann bedauerte, der Senat habe sich „ohne Grund und im Alleingang“ von der Bewerbung um die Universiade verabschiedet. Das sei insofern bedauerlich, als SPD-Fraktionschef Michael Neumann durch eine 25-Millionen-Euro-Zusicherungen der SPD-Bundestagsfraktion die Chancen für eine Ausrichtung der Universiade in Hamburg zuvor erheblich vergrößert habe. „Wir waren sehr nah dran. Aber im entscheidenden Moment hat der Senat keinen Mut gehabt“, sagte Timmermann. Die Bewerbung sei daran gescheitert, dass die Hamburger CDU plötzlich ihr Interesse verloren habe – das sei ein offenes Geheimnis. Bei der geplatzten Universiade-Bewerbung habe sich gleichzeitig gezeigt, dass der Senat in Sachen Sportbegeisterung weit hinter der Hamburger Bevölkerung zurückbleibe. Die SPD begrüße die jetzt erfolgte Bewerbung Hamburgs um die Schwimm-Weltmeisterschaft. „Trotz unserer Erfahrungen mit der Universiade-Bewerbung hoffen wir, dass der Senat es diesmal ernst meint“, sagte Timmermann.

Die SPD-Sportpolitikerin sagte weiter, neben Enttäuschungen gebe es in der Sportpolitik auch positive Entwicklungen. Timmermann begrüßte neben der Bewerbung um die Schwimm-WM zum Beispiel den Beginn der Sportentwicklungsplanung und die ersten Schritte zu einer weitergehenden Sportstättensanierung. „Das Konjunkturprogramm des Bundes ist genau hier richtig. Kleine und mittlere Handwerksunternehmen können im Rahmen der Sportstättensanierung Aufträge bekommen, die ihnen über die Wirtschaftskrise hinweghelfen. Gleichzeitig profitieren die Vereine, wenn wir den Sanierungsstau zügiger auflösen“, sagte Timmermann.

Es sei weiter eine richtige Entscheidung, dem organisierten Sport ein Großteil der Einsparverpflichtungen zu erlassen Hier werde ein Fehler aus dem Jahr 2006 zumindest teilweise korrigiert.

5. März 200916. Mai 2009

Wassersport- und Umweltzentrum Neuländer See – Angeln, Segeln, Rudern und Paddeln rücken in Harburg zusammen

Die Finanzierung des Wassersportzentrums am Neuländer See steht. Große Freude beim Trägerverein. Mit einem Baubeginn ist im Sommer 2009 zu rechnen

Sieben Jahre kämpften die Mitglieder der Wassersportgemeinschaft Neuländer See um die Verwirklichung eines Wassersportzentrums am Baggersee in Neuland. Seit dem 05. März 2009 ist ihr Ziel erreicht. Die Hamburgische Bürgerschaft beschloss einen Antrag, das Projekt mit weiteren 300.000 € zu unterstützen. Einen Großteil der zu finanzierenden Summe hatten die Wassersportler schon länger zusammen. Aus verschiedenen Hamburger Fachbehörden sammelten sie über die Jahre 600.000 € ein. Mit einem nicht unerheblichen Anteil von 120.000 €, den die Bezirksversammlung im Dezember 2008 beschloss, beteiligt sich auch Harburg an der Anlage. Die Gesamtkosten von 900.000 € sind nun zusammengekommen. Mit Zuversicht gehen die Beteiligten in die nächsten Monate. „Wir kommen durch die zugesicherte Finanzierung endlich in die konkrete Bauphase. Einen Bauantrag werden wir im April stellen“, erklärt Michael Mahncke-Iwe, Vorsitzender der Wassersportgemeinschaft. Die vielen Geldgeber konnten von der Projektidee überzeugt werden.

Einmalig in ganz Deutschland ist die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Sportvereinen bei der Planung eines Bildungs- und Sportstandortes dieser Art. Der Trägerverein wird das Wassersportzentrum errichten und betreiben. In ihm sind der Angelsportverein Harburg-Wilhelmsburg, die Segelvereinigung Sinstorf und beratend die Stadt organisiert. Gebaut werden Pavillons für die Sportvereine und den Schulsport, eine Bootshalle, eine Steganlage, und als Höhepunkt der Anlage ein „grünes Klassenzimmer“. Die Grundidee, lernen in der Natur, Schulsport auf dem Wasser und nach der Schule Vereinsport auf demselben Gelände kann verwirklicht werden. Der Klassenraum wird nicht nur der Schule zur Verfügung stehen. In den Abendstunden können in ihm die Sportler Schulungen und Treffen veranstalten. „Unser Projekt kann zum Vorbild werden. Die so enge Vernetzung der Schulen mit den Sportvereinen ist zukunftsweisend.“, sagt Sören Schumacher, stellvertretender Vorsitzender des Segelvereines.

Überzeugend ist auch die ökologische Bauplanung. Der Standort des Zentrums befindet sich am Rande des sich langsam renaturierenden Neuländer Baggersees in einem Landschaftsschutzgebiet. So werden die Dächer der Gebäude zur Strom- und Warmwassererzeugung genutzt. Wunsch ist es auch die entstehenden Abwässer durch eine moderne biologischen Kläranlage zu leiten.

„Für die Angler, die den See seit Jahrzehnten gepachtet haben, wird ein Stück Vereinsheimat entstehen. Wir sind es die sich auch weiterhin um die Hege und Pflege des Gewässers kümmern werden.“, meint Manfred Müller, 1. Vorsitzender des Angelsportvereins.

Hinweis:
Sören Schumacher nahm als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft nicht an der entsprechenden Abstimmung teil. Der Bürgerschaftspräsident wies vor der Abstimmung auf die nicht Teilnahme hin, diese ist ebenfalls im Protokoll vermerkt.