Als Harburger Wahlkreisabgeordneter und Mitglied des Sportausschusses nahm Sören Schumacher am Freitag, dem 16.Januar 2009, an der feierlichen Einweihung der neuen Sporthalle in der Bunatwiete teil. Zuvor hatten bereits die rund 800 Schülerinnen und Schüler zusammen mit Schulleiter Hermann Krüger die Sporthalle mit einem Sportfest in Besitz genommen. Die Dreifeld-Sporthalle ist der erste Neubau der Schule Bunatwiete/Maretstraße und Teil des Schulentwicklungsprojekts für Harburg und speziell für das Sanierungsgebiet Phoenix-Viertel. „Schade“, so meinte Sören Schumacher, „dass kein Senator es für nötig gehalten hat, hier zu erscheinen. Dem tollen Sportfest hat das allerdings keinen Abbruch getan.“
Cold War Reloaded? – Veranstaltung mit Hans-Ulrich Klose
Dass sich Dinge in dieser Welt verändern, haben mittlerweile alle mitbekommen. Am 20. Januar 2009 wird in Washington Barack Obama als neuer US-Präsident vereidigt. „Wird sich das Verhältnis zwischen den USA und Deutschland ändern?“ will die stellvertretende Kreisvorsitzende Ronja Schmager wissen. Außerdem gibt es seit einigen Tagen Schwierigkeiten bei der Lieferung von Gas aus Russland. „Wie geht es hier weiter? Wird es ausreichend Gas geben, dass keiner frieren muss?“, fragt sich Nicolai Rehbein, ebenfalls stellvertretender Kreisvorsitzender der Harburger Jusos. „Was passiert, wenn Putin erneut russischer Präsident wird?“, ergänzt Jan-Philipp Schucher, ebenfalls im Kreisvorstand. Um diese und auch noch viele andere Fragen, die gerade jetzt junge Menschen beschäftigen, zu beantworten, veranstalten die Jusos Harburg eine Diskussionsveranstaltung mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose. „Hans-Ulrich Klose durch sein langes Wirken im Auswärten Ausschuss des Deutschen Bundestages ein großer Experte auf dem Gebiet der Außenpolitik, so dass wir uns sicher sind, dass er viele Fragen beantworten kann.“, so Nicolai Rehbin. Die Diskussion findet am Freitag, den 23.1.2009 um 18 Uhr in den Gruppenräumen des Rieckhofes ( Rieckhoffstrasse 12, 21073 Hamburg ). Jeder interessierte ist herzlich eingeladen.
Angemessener Preis für Hapag-Lloyd statt Sanierungsgeld für die TUI
In der Diskussion um den Kauf der Reederei Hapag-Lloyd durch das Hamburger Konsortium hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion scharfe Kritik an der Blockade-Haltung von CDU und GAL geübt. „Uns allen liegen das Wohl der Reederei und der Erhalt der Arbeitsplätze am Herzen“, sagte der SPD-Finanzpolitiker Thomas Völsch am Freitag. Ein Bericht des Senats über ein Geschäft dieser Dimension gehöre aber parlamentarisch beraten. SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher sagte, das blinde Vertrauen der CDU in die unternehmerische Kompetenz des Senats sei angesichts des HSH-Nordbank-Desasters erstaunlich. „Wir haben dieses Vertrauen nicht“, sagte Tschentscher. „Wir wollen einen angemessenen Kaufpreis für Hapag-Lloyd und den Erhalt der Reederei am Standort Hamburg – und nicht eine Sanierung des TUI-Konzerns in Hannover mit Steuergeldern aus Hamburg.“
Hintergrund: Am späten Donnerstag Abend verhinderten CDU und GAL im Unterausschuss Vermögen und Öffentliche Unternehmen erneut, dass die aktuelle Problematik noch vor den Haushaltsberatungen diskutiert wird. Bereits in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses hatten CDU und GAL eine Behandlung des Themas nicht zugelassen. „Es müsste klar sein, dass sich Themen dieser Tragweite nicht unter den Teppich kehren lassen“, sagte der SPD-Finanzpolitiker Thomas Völsch. Die SPD stehe weiterhin zum Kauf von Hapag-Lloyd. Ziel des Engagements müsse aber weiterhin der Erhalt von Hapag-Lloyd am Standort Hamburg sein und nicht eine Sanierung der TUI in Hannover.
Nach wie vor stehe unter anderem die Frage im Raum, ob und wie sich die aktuelle Finanzkrise und der dramatische Verfall der Transportraten auf das Geschäft der Reederei Hapag-Lloyd und damit auf ihren Wert und ihren Kaufpreis auswirkt.
Stadtteilgespräch zum Thema Schulreformen mit Sören Schumacher und Thomas Völsch am 18. Februar 2009
Harte Zeiten kommen auf Hamburgs Eltern, Schüler und Lehrer zu. Mit der dieses Jahr einsetzenden Reform des Hamburgischen Schulsystems sollen die Haupt-, Real- und Gesamtschulen zu Stadtteilschulen zusammen gelegt werden. Viele Veränderungen stehen Harburger Schulen bevor, fraglich ist, welche es besonders hart treffen wird. Doch nicht nur das. Auch die Einführung der Primarschule, einer von der ersten bis zur sechsten Klasse reichende Grundschule, wird die bisherigen Kapazitäten Hamburger Grundschulgebäude klar sprengen. Die Entscheidung der Eltern, auf welche Schule man das Kind schicken soll, wird somit keinesfalls leichter.
Aus diesem Grund laden die beiden Harburger Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch zu einem Stadtteilgespräch ein. Gast wird der schulpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion, Ties Rabe, sein. Ties Rabe, der auch Vorsitzender des Schulausschusses der Bürgerschaft ist, wird über den aktuellen Stand der zu erwartenden Entwicklungen, die damit verbundenen Probleme und die Position der Bürgerschaftsfraktion informieren.
18. Februar 2009
19:00 Uhr
Café Leben
Heimfelder Straße 21
Rundbrief 01/09 ist da!
Liebe Harbugerinnen und Harburger,
ich freue mich sehr, Ihnen hiermit die erste Ausgabe meines nun vierteljährlich erscheinenden Informationsblattes zukommen zu lassen. Zuerst einmal möchte ich mich als Ihr Harburger Bürgerschaftsabgeordneter vorstellen. Seit nunmehr einem Jahr bin ich Mitglied der Hamburger Bürgerschaft und sitze dort für die Belange der Harburger neben dem Parlament auch im Eingabenausschuss und im Sportausschuss.
Mit diesem Infobrief möchte ich Sie vierteljährlich über meine Arbeit in der Bürgerschaft, in der SPD und über die vielfältigen Möglichkeiten, an unserer politischen Arbeit mitzuwirken, informieren. Durch Ihre Kritik, Hinweise und Anmerkungen helfen Sie mir dabei, meine Arbeit so bürgernah und gewissenhaft wie möglich zu gestalten. Ich freue mich sehr über Briefe und EMails von Ihnen, und lade Sie herzlich dazu ein, mit mir Gespräche zu führen. Ich habe ein offenes Ohr für Ihre Belange und möchte, sofern Sie es wünschen, gerne mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Sören Schumacher
Fachtagung >Aktiv gegen Jugendgewalt<
Am Freitag, dem 9.Januar 2009, fand auf Einladung der Sicherheitskonferenz Harburg im Harburger Rathaus eine Fachtagung zum Thema „Aktiv gegen Jugendgewalt“ statt. Anlass war das 10jährige Bestehen der Sicherheitskonferenz Harburg, in der unter dem Vorsitz des Bezirksamtsleiters Harburger Bürgerinnen und Bürger, die Harburger Verwaltung, Vereine, Einrichtungen und Institutionen sowie die Polizei gemeinsam arbeiten. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen dabei die Entwicklung und Förderung von Projekten, die Zivilcourage, gewaltfreien Umgang miteinander und einen pfleglichen Umgang mit dem öffentlichen Raum zum Inhalt haben.
Für Sören Schumacher, der als einziger Bürgerschaftsabgeordneter an der Fachtagung teilnahm, war die Veranstaltung zum einen wichtig und lohnend, weil er viele Gespräche mit Fachleuten aus unterschiedlichen Bereichen führen konnte, die mit Jugendlichen arbeiten. Zum anderen wurde das “Stadtteilgespräch gegen Gewalt im Harburger Süden“, an dem er set gut 4 Jahren maßgeblich mitarbeitet, auf der Tagung vorgestellt. „Ich freue mich sehr“, so Sören Schumacher, „dass dieses Projekt auf der Tagung so positiv aufgenommen wurde und sogar Modellfunktion für andere Harburger Regionen – und für Hamburg – hat.“
Einweihung des neuen Polizeikommissariats in Harburg
Am Mittwoch, dem 7.Januar 2009, nahm Sören Schumacher als Harburger Wahlkreisabgeordneter an der offiziellen Einweihung des neuen Polizeikommissariats Hamburg-Harburg in der Lauterbachstraße teil. In dem neuen, 4700m² großen Gebäude arbeiten bereits seit 9.Dezember letzten Jahres Mitarbeiter der früheren Kommissariate Knoopstraße (PK 46) und Nöldekestraße (PK 45). Sören Schumacher war von dem Gebäude beeindruckt: „Es ist hell, freundlich und bietet den Polizisten sicherlich bessere Arbeitsbedingungen als die alten Gebäude. “ Über eines allerdings dürfe man bei aller Zufriedenheit mit dem Gebäude nicht hinwegsehen, so der Bürgerschaftsabgeordnete: “Die Eröffnung der neuen Wache geht mit der Schließung eines alten Kommissariats einher. Und vor allem mit massiven Stellenstreichungen. Denn für das neue PK 46 wurden immerhin 23 Stellen für Polizeivollzugsbeamte gestrichen. Darüber kann man sich als Harburger ganz und gar nicht freuen.“
Ein Videobeitrag wurde freundlicherweise von www.die-harburger.de zur Verfügung gestellt.
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Eklat im Haushaltsausschuss
CDU und GAL verhindern Fragen zum Kauf von Hapag-Lloyd
In der Sitzung des Haushaltsausschusses ist es am Dienstag abend zu einem Eklat gekommen. Beim Tagesordnungspunkt „Kauf der Reederei Hapag-Lloyd durch das Hamburger Bieterkonsortium“ verhinderte die Ausschussmehrheit aus GAL und CDU, dass die Opposition auch nur eine einzige Frage nach möglichen Veränderungen der Geschäftsgrundlage stellen konnte. „Das Verhalten von GAL und CDU erinnert an die Verschleierung, die der Senat in der Diskussion um die Krise der HSH Nordbank praktiziert. Das ist schädlich“, sagte SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher.
So wollten die SPD-Abgeordneten unter anderem wissen, ob und wie sich die aktuelle Finanzkrise und der dramatische Verfall der Transportraten negativ auf das Geschäft der Reederei und damit auf ihren Wert und ihren Kaufpreis auswirkt. Ferner wollten sie wissen, welche Risiken sich aufgrund der Krise für die Reederei entwickeln können. Hintergrund sind unter anderem Medienberichte, nach denen die Finanzmarktkrise zu einem erheblichen Wertverlust des Unternehmens geführt habe.
Tschentscher kritisierte die Blockade durch GAL und CDU. „Wir stehen zum Kauf von Hapag-Lloyd. Aber wir wollen vollständige Transparenz, was die aktuellen Wirtschaftsentwicklungen angeht. Wenn das Parlament daran gehindert wird, sich über aktuelle Entwicklungen zu informieren, ist das schädlich. Das zeigt aktuell das Vorgehen des Senats in der Krise der HSH Nordbank. Vor diesem Hintergrund ist das Verhalten den Regierungsfraktionen im Haushaltsausschuss schädlich und unverständlich.“
Besuch des Haushaltsausschusses mit Schülern
Am 13. Februar 2009 besucht Sören Schumacher zusammen mit Schülern des Immanuel-Kant-Gymnasiums eine Sitzung des Haushaltsausschusses. Zusammen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch aus Süderelbe hat er ein Projekt zum Thema Haushaltspolitik erstellt. Zu diesem Projekt gehört ein Besuch um Ausschuss und ein Bürgerschaftsbesuch während der Generaldebatte zum Thema Haushalt im März 2009.
Millionenschwerer Behördenumzug
SPD bemängelt Umstrukturierungspläne im Bereich der Kulturbehörde
„Angesichts der derzeitigen Finanzlage der Stadt ein absolutes Unding“ – mit diesen Worten hat der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Jan Balcke auf Umzugspläne des Senats im Bereich der Behörde für Kultur, Sport und Medien (BKSM) reagiert. Wie der Senat jetzt mitgeteilt hat, will er die Behörde „räumlich zusammenführen“. Um näher an den Hauptsitz der Behörde in den Hohen Bleichen heranzurücken, soll zusätzlicher Raum in den Großen Bleichen angemietet werden. Die Mehrkosten betragen 278.000 Euro jährlich.
Die Mehrkosten entstünden fast ausschließlich durch den schlechten Zuschnitt des neuen Objekts. Denn die Gesamtfläche ist nun um 900 Quadratmeter größer, wie der Senat in der Sitzung des Sportausschusses am späten Donnerstag einräumen musste. Da in den neuen Räumen allerdings weniger Personal arbeiten wird, stelle sich die Frage, auf welcher Grundlage die Umzugsplanungen vorgenommen wurden. „Offensichtlich sind die neuen Räume weniger effizient nutzbar als die alten – aber teurer. Es stellt sich die Frage, ob dem Umzug überhaupt ein schlüssiges Raumkonzept zugrunde lag“, so Balcke weiter.
„Die Räume für das Amt für Medien befinden sich in der Alten Steinstraße. Das ist nur fünf Minuten vom Hauptsitz der BKSM entfernt“, sagte Balcke, der auch Vorsitzender des Sportausschusses ist. Das Ziel, die Ämter näher zusammen zu bringen, werde nicht erreicht, ebenso wenig die vom Senat angestrebte „bessere Vernetzung“. „Hier werden Steuergelder offenbar bedenkenlos aus dem Fenster geworfen. Das ist insbesondere mit Blick auf den desolaten Zustand des Hamburger Haushalts schlicht inakzeptabel“, sagte der Abgeordnete.
Außerdem sei den Vertretern der Behörde nicht bekannt, ob der Mietpreis eine Staffelmiete oder ein Fixpreis sei. „Die Behörde will den Mietvertrag für zehn Jahre abschließen. Hier besteht aber überhaupt keine Planungssicherheit.“ Die Mietkosten könnten steigen – insbesondere in dieser Lage.
Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Timmermann, sprach von einem „Schlag ins Gesicht der Steuerzahler“ und einem „sinnlosen Umzug in Zeiten der Rezession“.