Am Freitag, dem 3. April, fand in der Fabrik in Altona die Auftaktveranstaltung der Hamburger SPD für den Europawahlkampf statt. An der Veranstaltung nahmen neben dem Hamburger SPD-Europakandidaten Knut Fleckenstein, der Landesvorsitzenden Ingo Egloff und der Sotzder Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl, Martin Schulz, teil. Für politische Unterhaltung sorgte der Kabarettist Hans Scheibner mit seinen „Gedanken zu Europa“ reden.
Wie alle Sozialdemokraten freute sich auch Sören Schumacher über das volle Haus und die gute Stimmung, und er zeigte sich zuversichtlich: „Wenn wir es schaffen, den Wählerinnen und Wählern noch deutlicher als bisher klar zu machen, dass es nur mit der SPD ein soziales Europa geben kann, werden wir am 7.Juni ein gutes Ergebnis einfahren.“
Schülergruppe aus Prag im Hamburger Rathaus
Wie schon im vergangenen Jahr, so führte Sören Schumacher auch in diesem Jahr eine Schülergruppe aus Prag persönlich durch das Hamburger Rathaus und diskutierte danach mit den Schülerinnen und Schülern.
Die jungen Leute, die im Rahmen eines vom Immanuel-Kant-Gymnasium organisierten Schüleraustausches in die Hansestadt gekommen waren, zeigten sich nicht nur beeindruckt von der Pracht des Rathauses. Sie befragten Sören Schumacher auch zur wirtschaftlichen Situation Hamburgs in Zeiten der großen Wirtschaftskrise und zum Milliardenpaket für die Rettung der angeschlagenen HSH-Nordbank.
Einige schienen darüber hinaus selbst eine politische Karriere in Erwägung zu ziehen. Denn sie wollten von dem jungen Abgeordneten auch Näheres darüber erfahren, wie man Abgeordneter wird.
Für Sören Schumacher sind die Besuche der Austauschschüler stets etwas Besonderes, da er am Immanuel-Kant-Gymnasium sein Abitur gemacht und als Schüler selbst an einem derartigen Austausch teilgenommen hat.
Der historische Beschluss: 13 Milliarden Euro für die HSH Nordbank
Am 1. April 2009 hatten die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft eine historische Entscheidung zu fassen: Es galt über die größte Einzelmaßnahme abzustimmen, über die das Landesparlament je zu entscheiden hatte. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der SPD, gegen die der Linksfraktion, beschloss die Bürgerschaft, dass Hamburg zusammen mit Schleswig-Holstein der schwer angeschlagenen HSH-Nordbank 13 Milliarden Euro zur Verfügung stellt – eine Summe, die höher ist als der Jahreshaushalt Hamburgs.
Die Sozialdemokraten hatten aus gutem Grunde lange gezögert, dem Rettungskonzept für die Bank zuzustimmen. Sie hatten deshalb erhebliche Nachbesserungen des Senatskonzeptes gefordert. Dazu gehörte unter anderem, dass der Anteil der Länder an der Bank nach dem Kapitalzuschuss nicht unter 85 Prozent sinken darf (derzeit sind es gut 60 Prozent), dass die Gehälter der Vorstandsmitglieder nicht höher als 500 000 Euro im Jahr sein und die Topmanager keine Boni erhalten dürfen. Außerdem dürfe es keine Kredite mehr an Aufsichtsratsmitglieder geben und die Bürgerschaft müsse fortlaufend über die Lage der Bank informiert werden. Zudem solle ein späterer Einstieg des Bundes geprüft werden und es dürfe von dem Rettungsgeld „kein Cent“ in den Taschen der privaten Anteilseigner der Bank – vertreten durch den US-Investor Christopher Flowers – landen. Nachdem es der SPD gelungen war, all dies durchzusetzen, stimmte auch sie zu.
„Über ein solches Volumen mit derart weitreichenden Folgen abzustimmen“, so Sören Schumacher, „ist sicherlich keinem von uns leicht gefallen. Auch mir nicht. Ich bin jedoch überzeugt davon, dass es zu diesem Hilfspaket zum jetztigen Zeitpunkt keine Alternative gab. Wir haben als Parlamentarier Verantwortung für die Stadt und das bedeutet auch: Verantwortung für die HSH-Nordbank, die eine zentrale Funktion in der Wirtschaft Norddeutschlands hat. Mit der Zustimmung zu dem Hilfspaket ist für die SPD die Sache jedoch noch lange nicht erledigt. Der Senat hat das Parlament miserabel informiert, vielleicht sogar getäuscht. Senator Freytag ist nicht mehr tragbar. Er sollte Anstand zeigen und die Verantwortung für das Debakel der Bank und das schlechte Krisenmanagement übernehmen und – dem Beispiel von Werner Marnette folgend – seinen Hut nehmen.“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat bereits angekündigt, die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses vorzubereiten. Sören Schumacher: „Ich bin froh, dass meine Fraktion sich zu diesem Schritt entschlossen hat. Denn wir müssen klären, wer für welche Entscheidungen verantwortlich war, und vor allem gilt es, aus den Fehlern zu lernen und Kontrollmechanismen zu entwickeln, um den Staat und uns alle zukünftig vor einem solchen Desaster zu schützen.“
50 Jahre Bäcker Becker
Am 1. April 2009 feierte die Harburger Bäckerei Becker im Beisein vieler Gäste – darunter auch Sören Schumacher – ihr 50jähriges Bestehen. Zum 1959 von Walter Becker gegründeten Familienbetrieb gehören heute vier Geschäfte. Peter Becker, der das Unternehmen seit 1981 führt, ist Präsident der Handwerkskammer und Mitglied im Aufsichtsrat des HSV. Sören Schumacher: „Bäcker Becker ist eine Harburger Institution. Es ist eine große unternehmerische Leistung, sich als Bäcker neben den vielen Backshops und Bäckereiketten zu behaupten. Dazu kann man der Familie Becker nur gratulieren und ihr weiterhin viel Erfolg wünschen.“
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Ortwin Runde
Treffen der SPD Marmstorf
Einmal im Monat treffen sich die Mitglieder der SPD Marmstorf zu ihrer Vorstandssitzung.
Wilkommen sind natürlich alle interesierten Marmstorfer Bürgerinnen und Bürger.
Treffen ist um 19:30 Uhr im
Schützenhof Marmstorf
Feuerteichweg 1
21077 Hamburg
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
SPD Tennismeisterschaften in Harburg
Bürgerschaftssitzung
Die Hamburgische Bürgerschaft tagt im Plenum des Hamburger Rathauses.