Sören Schumacher – Seite 218 – Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf

Am Donnerstag den 28. Mai 2009 veranstalteten die Jusos Harburg eine Diskussion mit dem Hamburger SPD-Europakandidaten Knut Fleckenstein in Neugraben.

Die Jusos hatten der Veranstaltung den Namen „Speedtalk“ gegeben, um zu verdeutlichen, dass die Fragen kurz und bündig beantwortet werden sollen.

Fleckenstein wies die Gäste daraufhin, dass Europapolitik in erster Linie Friedenspolitik sei und man bei aller Kritik an Verpackungsverordnung und einigen anderen Dingen nie vergessen solle, dass Europa lange Zeit Schauplatz kriegerischer Auseinandersetzungen war. Auf der anderen Seite wurde Fleckenstein von den jungen Menschen aber auch alltägliche Fragen gestellt, wie z.B. „Wohin fahren Sie am liebsten in den Urlaub?“ „Wie sieht der Arbeitstag eines Europaabgeordneten aus?“ oder „Fahren Sie lieber mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit dem Auto?“ Nach gut 90 Minuten waren dann alle Fragen beantwortet und alle Gäste bestens zur Europawahl informiert.

Die Harburger Jusos, die mit Unterstützung von Sören Schumacher die Idee des „Speedtalks“ entwickelt hatten, waren begeistert von dieser neuen Veranstaltungsform. „Die Diskussion war viel lebendiger und Knut Fleckenstein hatte Freude die Fragen zu beantworten.“ sagten Ronja Schmager und Nicolai Rehbein, Kreisvorsitzende und stellvertretender Kreisvorsitzender der Jusos Harburg. Der ebenfalls anwesende Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Wahlkreis Süderelbe, Thomas Völsch, ergänzte „Man könnte noch eine Glocke installieren, die nach zwei Minuten geschlagen wird, um zu bezwecken, dass jede Frage kurz und knapp beantwortet wird. Wir hoffen bald wieder eine Veranstaltung mit den Jusos gemeinsam machen zu können.“

29. Mai 2009

Durchbruch beim Wahlrecht

Parteien und Initiativen einigen sich auf Bremer Modell

Vertreterinnen und Vertreter von Parteien, Bürgerschaftsfraktionen und der Wahlrechtsinitiative haben sich heute Morgen auf einen Konsens beim Wahlrecht geeinigt. Dieser steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien. Ziel ist eine Verabschiedung des Gesetzespakets im Juni durch die Bürgerschaft. Ein Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl würde damit obsolet.

Nachdem der CDU-Vorschlag für das Bürgerschaftswahlrecht bei der Wahlrechtsinitiative auf wenig Gegenliebe stieß, brachte der SPD-Vorstoß für die Übernahme des sog. Bremer Modells den Durchbruch. Damit ist es möglich, bei der Landesliste sowohl Parteien als auch Personen zu wählen. Kernpunkt der bremischen Regelung ist eine Gewichtung der Persönlichkeits- und Listenstimmen, die mehr mandatsrelevante Veränderungen an der Liste ermöglicht. Dies war beim bisherigen Wahlrecht immer wieder kritisiert worden. Diese Konzeption – Parteien- und Personenstimmen für die Landesliste, nur Personenstimmen im Wahlkreis – wird nun – das wurde am Freitag verabredet – auch für die Bezirksebene übernommen. Bei den Bezirkslisten bleibt damit auch ein Mindestmaß an Gestaltungshoheit der Parteien in den Bezirken erhalten. Ansonsten werden die Vorschläge der Initiative übernommen. Das betrifft die Fünf-Prozent-Klausel und den Umstand, dass die Wahlen zur Bezirksversammlung und zur Bürgerschaftswahl nicht parallel stattfinden.

SPD-Landesvize Frank Richter, der gemeinsam mit den Verfassungsexperten der SPD-Fraktion Britta Ernst und Andreas Dressel, heute die Verhandlungen führte, erklärte: „Wir haben die Chance auf einen echten Wahlrechtsfrieden. Wir wollen um Positionen und Personen bei Wahlen ringen, nicht um das richtige Wahlverfahren. Uns ist wichtig, dass man weiterhin auch Parteien als ganzes wählen kann. Mit großen Bauchschmerzen sehen wir die Veränderungen beim Bezirkswahlrecht – aber das ist das Wesen eines Kompromisses. Ein Volksentscheid mit streitigem Ausgang wäre für Hamburg keine gute Alternative gewesen.“

21. Mai 200923. Juni 2009

Harburger vor verschlossenen Museumstüren?

Still und leise hat das Helms-Museum auf seiner Internetseite der Öffentlichkeit bekannt gegeben, dass die Alte Feuerwache geschlossen wurde. In der Alten Feuerwache war bisher die Dauerausstellung der Stadtgeschichte Harburgs zu sehen. „Die Harburger werden hoffentlich nicht auf Jahre vor verschlossenen Museumstüren stehen“, hofft der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Schon im letzten Jahr fragte Schumacher den Senat wann das Harburg Museum umziehen wird. Da hieß es auf seine Anfrage, dass der Umzug erst erfolgen wird, sobald ein Nachmieter oder Käufer für den Gebäudekomplex der Alten Feuerwache gefunden ist. Offen war damals auch, wie der Umzug finanziert werden soll. Schumacher fragt unter anderem, ob genug Geld für den Umzug zusammengekommen und ob ein Ausstellungskonzept für das Harburg Museum erarbeitet wurde.
„Das Harburg Museum darf kein Provisorium werden. Die Behörde ist in der Pflicht, ausreichende Mittel für eine Wiedereröffnung einer angemessenen Ausstellung zur Verfügung zu stellen. Auch das Magazin des Museums muss gut untergebracht werden.“, fordert Schumacher.
Der Senat hat nun gut eine Woche Zeit diese und weitere Fragen zu beantworten.

Schriftliche Kleine Anfrage:
Eröffnet die StadtgeschichtlicheAbteilung des Helms-Museums wieder?

20. Mai 200921. Mai 2009

Speedtalk mit Knut Fleckenstein

Am 7. Juni wird das Europaparlament neu gewählt

Die Harburger Jusos veranstalteneinen einen Infostand und eine Diskussionsveranstaltung mit dem Hamburer SPD Kandidaten Knut Fleckenstein. Am 28. Mai findet ab 19:00 Uhr ein „Speedtalk“ in „Valerio`s Oase“, Cuxhavener Straße 336, direkt am S-Bahnhof Neugraben statt. Beim „Speedtalk“ handelt es sich um eine Diskussionsveranstaltung, bei der jeder Gast die Möglichkeit hat Knut Fleckenstein Fragen zu stellen. Die Fragen werden dabei, nach dem aus der Sendung „Ina Müllers Nacht“ bekannten Prinzip, auf Bierdeckel geschrieben und von Moderatoren vorgelesen.

Schon am Vormittag findet ein Infostand von 12 bis 13 Uhr vor der TU Harburg an der Denickestraße statt. Hier stehen die Studenten aus ganz Europa im Mittelpunkt An der TU studieren viele Austauschstudenten, von denen alle EU-Staatsbürger an der Wahl teilnehmen können. Diese wollen wir informieren.“, so Rehbein weiter.

Sören Schumacher wird die Jusos bei beiden Terminen unterstützen.

20. Mai 2009

Speedtalk mit Knut Fleckenstein

Die Jusos der Harburger SPD laden zu einer Diskussionsveranstaltung zur Europawahl in Neugraben – Fischbek ein. Der Europawahlkampf geht nun seine aktivste Phase. Das heißt auch für das Juso Team in Harburg: werben für Europa. Am 28.5. ist Knut Fleckenstein, Kandidat der Hamburger SPD für Europa, Gast der Jusos in Valerio’s Oase in der Cuxhavener Straße 336 (am Neugrabener Bahnhof). Ab 19:00 Uhr stellt sich der SPD Politiker den Fragen vor allem jüngerer Gäste.

20. Mai 200920. Mai 2009

SPD geht Wachenschließungen auf den Grund

Große Anfrage zum Personalabbau bei der Polizei

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion geht den Stellenstreichungen im Zusammenhang mit Wachenschließungen bei der Hamburger Polizei auf den Grund. Dazu hat die SPD-Fraktion jetzt eine Große Anfrage (siehe Anlage) an den Senat gerichtet. „Der Senat hat versprochen, die Wachenschließungen würden nicht zu einem Präsenzverlust führen. Und er hat versprochen, Stellenstreichungen würden bei den Führungspositionen vorgenommen werden – bei den Häuptlingen, nicht bei den Indianern“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. „Dass es weniger Polizeipräsenz gibt, musste der Senat bereits einräumen. Aussagen zu Details der Stellenverlagerungen verweigert der Senat. Das lassen wir nicht zu. Wir wollen jetzt wissen, was Sache ist.“

Hintergrund: Bei der Vorstellung der Pläne zum Abbau von 151 Stellen und der Schließung von vier Polizeikommissariaten hat der damalige Innensenator Nagel versprochen, „der Personalabbau erfolgt nicht auf der Straße“, die Einsparungen ergäben sich „durch den Wegfall von Leitungsfunktionen“ und die Zusammenführung administrativer Aufgaben. Auch hatte er gesagt, „die Polizei hat den Auftrag, diese Stellen bei den Stäben einzusparen“.

„Die vom Senat vorgelegten Zahlen zur Polizeipräsenz zeigen, dass der Senat sein Versprechen gebrochen hat, an den neuen Polizeikommissariaten werde es keine Personalreduzierung auf der Straße geben“, sagte Dressel.

Nicht zuletzt deshalb sei auch das Versprechen zu hinterfragen, eingespart würden die Leitungsfunktionen und nicht die einfachen Polizeibeamten: „Bei der Zusammenlegung der beiden Harburger Polizeikommissariate wurden ausgerechnet die beiden höchstdotierten Stellen der Besoldungsgruppen A 14 und A 13 nicht unbesetzt gelassen, sondern flugs an andere Dienststellen verschoben.“ So werde die A 14-Stelle der vormaligen Polizeikommissariats-Leitung jetzt für einen Stabsleiter am Polizeikommissariat 11 genutzt, die A 13-Stelle für eine Leitungsfunktion in der Zentraldirektion der Polizei. Zwei Kleine Anfragen, in denen die SPD nach Stellenverlagerungen aus den anderen drei geschlossenen Polizeikommissariaten in Barmbek, Eimsbüttel und der Innenstadt fragt, hat der Senat nicht beantwortet. Der Senat versuche systematisch, die Auswirkungen der Wachenschließungen zu verschleiern. Insbesondere die Menschen in den Stadtteilen hätten aber Anspruch, zu erfahren, wofür die Innenbehörde die Polizistenstellen nutzt, die sie aus den Polizeikommissariaten abgezogen hat.

„Wir wollen jetzt Klarheit über sämtliche Stellenstreichungen und -verschiebungen im Zuge der PK-Schließungen und der Auflösung der Verkehrsstaffel bekommen. Bisher verschweigt der Senat, welche Maßnahmen im Zuge des Abbaus der 151 Polizeistellen getroffen wurden“, sagte Dressel.